Stand der Technik
[0001] Bei Möbelteilen wie zum Beispiel Schubladen, Möbeltüren oder Möbelklappen, die an
einem Möbelkorpus eines Möbels über Führungsmittel bewegbar aufgenommen sind, kommen
Vorrichtungen zur Bewegungsbeeinflussung des Möbelteils zum Einsatz. Derartige Vorrichtungen
sind z.B. durch eine Einheit gebildet, die an dem Möbelteil, dem Möbelkorpus oder
den Führungsmitteln an geeigneter Stelle anbringbar ist.
[0002] Die Führungsmittel umfassen insbesondere eine Schiebeführung wie einen Voll- oder
Teilauszug oder eine Schwenkführung wie ein Möbelscharnier.
[0003] Bei modernen und bedienerfreundlichen Möbeln sind beispielsweise Vorrichtungen für
die Bewegung des Möbelteils bekannt, die zur Bereitstellung einer Zusatzfunktion wahlweise
vorgesehen werden können, insbesondere um einem Nutzer das Öffnen des Möbelteils zu
erleichtern. Die Zusatzfunktion ist insbesondere auf die Art und Größe des Möbelteils
abstimmbar. Die Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung des Möbelteils betrifft z.B.
Systeme zur Bereitstellung einer kraftunterstützten Öffnungsfunktion für das Möbelteil.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren
Möbelteils weiterzubilden, insbesondere die Vorrichtung zum Bewegen des bewegbaren
Möbelteils in einer Weise zu verbessern, dass ein unbeabsichtiges Auslösen eines Öffnungsvorgangs
der Vorrichtung während eines Ladevorgangs der Vorrichtung und/oder insbesondere direkt
anschließend an einen Ladevorgang der Vorrichtung verhindert ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.
[0006] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Varianten der Erfindung aufgezeigt.
[0007] Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels aus, wobei das
bewegbare Möbelteil über Führungsmittel in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung
entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung einen Kraftspeicher
und einen Auswerfer aufweist, sodass mit der an dem Möbel montierten Vorrichtung das
bewegbare Möbelteil bei einem Öffnungsvorgang aus einer Schließstellung unter der
Wirkung des Kraftspeichers in die Öffnungsrichtung bringbar ist, indem der Kraftspeicher
den Auswerfer in eine Öffnungsrichtung antreibt und eine Öffnungsbewegung des Auswerfers
auf das bewegbare Möbelteil übertragbar ist, wobei bei einer Bewegung des Auswerfers
in eine Schließrichtung ein Ladevorgang des Kraftspeichers erfolgt.
[0008] Ein bewegbares Möbelteil ist beispielsweise als eine Schublade, eine Klappe und/oder
eine Möbeltür ausgebildet. Die Führungsmittel sind beispielsweise als ein Auszug,
z.B. als ein Vollauszug ausgebildet. Die Führungsmittel umfassen beispielsweise eine
Schubladenschiene und eine Korpusschiene, denkbar ist auch, dass die Führungsmittel
zusätzlich eine Mittelschiene aufweisen. Denkbar ist aber auch, dass die Führungsmittel
ein Scharnier oder eine Hebelmechanismus umfassen, z.B. bilden die Führungsmittel
einen Klappenbeschlag.
[0009] Vorzugsweise weist die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Auslösen der Öffnungsbewegung
des Auswerfers von außen eine so genannte Touch-Latch-Funktion bzw. eine Touch-Latch-Anordnung
auf. Bei integrierter Touch-Latch-Funktion wird das am Möbelkorpus geschlossene und
in der Schließstellung in der Regel gehaltene bewegbare Möbelteil durch eine Bewegung
des Möbelteils in Schließrichtung über einen vergleichsweise kurzen Bewegungsweg des
bewegbaren Möbelteils bewegt, was den Auslösevorgang beschreibt. Der Auslösevorgang
ist z.B. Voraussetzung dafür, dass die vom Kraftspeicher kraftunterstützte Öffnungsbewegung
des bewegbaren Möbelteils erfolgt. Das Bewegen des Möbelteils zum Auslösen geschieht
vorteilhaft durch den Nutzer von außen, der zum Beispiel gegen eine Front des bewegbaren
Möbelteils drückt.
[0010] In der Schließstelle ist ein Frontelement des bewegbaren Möbelteils, z.B. eine Schubladenfront,
beabstandet von einer Frontseite des Möbelkorpus vorhanden. Insbesondere ist in der
Schließstellung ein Spalt zwischen dem Frontelement des bewegbaren Möbelteils und
der Frontseite des Möbelkorpus, welche einen natürlichen Anschlag für das bewegbare
Möbelteil bildet, ausgebildet.
[0011] Ein Herausbewegen des bewegbaren Möbelteils in die Öffnungsrichtung relativ zum Möbelkorpus
unter der Kraftspeicherwirkung erfolgt über zumindest eine Teilstrecke eines gemäß
der Führungsmittel maximal bereitgestellten Öffnungsweges des bewegbaren Möbelteils
am Korpus.
[0012] Der Kern der Erfindung wird darin gesehen, dass der Kraftspeicher mit einem Stellelement
der Vorrichtung in Verbindung steht, wobei das Stellelement bei einem Ladevorgang
des Kraftspeichers in eine Vorraststellung bringbar ist, wobei das Stellelement nach
Abschluss des Ladevorgangs des Kraftspeichers in der Vorraststellung gehalten ist,
wobei das Stellelement in der Vorraststellung den Kraftspeicher in einem geladenen
Zustand festlegt, sodass ein Öffnungsvorgang des bewegbaren Möbelteils unter der Wirkung
des Kraftspeichers nicht unmittelbar auslösbar ist, und wobei das Stellelement von
der Vorraststellung in eine Auslösestellung bringbar ist, wobei in der Auslösestellung
des Stellelements der Öffnungsvorgang des bewegbaren Möbelteils aus der Schließstellung
des bewegbaren Möbelteils aktivierbar ist.
[0013] Hierdurch ist ein insbesondere unbeabsichtigtes Auslösen eines Öffnungsvorgangs unter
der Wirkung des Kraftspeichers nach Abschluss des Ladevorgangs durch eine weitere,
insbesondere kontinuierlich fortgeführte Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils
verhindert. Beispielsweise ist hierdurch verhindert, dass durch vergleichsweise starkes
Bewegen des bewegbaren Möbelteils in Schließrichtung, z.B. aufgrund eines Weiterbewegens
des bewegbaren Möbelteils wegen einer Trägheit des bewegbaren Möbelteils, eine Auslösung
des Kraftspeichers erfolgt und das bewegbare Möbelteil durch den Kraftspeicher wieder
ausgeworfen wird.
[0014] Beispielsweise ist in der Auslösestellung des Stellelements der Öffnungsvorgang des
Auswerfers und damit des bewegbaren Möbelteils unter der Wirkung des Kraftspeichers
aktivierbar.
[0015] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist vorzugsweise so gestaltet, dass mit einer Schließbewegung
des bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus der beim Öffnungsvorgang zumindest
teilentladene Kraftspeicher wieder geladen wird bzw. wieder in den Spannzustand bringbar
ist. Der dazu nötige Kraftaufwand wird z.B. vom Nutzer aufgebracht, wenn der Nutzer
das bewegbare Möbelteil in die Schließrichtung bewegt, z.B. drückt. In der Schließstellung
des bewegbaren Möbelteils bzw. in der Auslösestellung des Stellelements ist der Kraftspeicher
vorteilhafterweise vollständig geladen.
[0016] Von Vorteil erweist sich auch, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass
durch ein Weiterbewegen des Auswerfers das Stellelement über die Vorraststellung hinaus,
von der Vorraststellung in die Auslösestellung bringbar ist. Dadurch ist die Vorrichtung
vergleichsweise einfach, z.B. durch eine Einwirkung eines Nutzers auf das Möbelteil
von außen, in die Auslösestellung bringbar.
[0017] Beispielsweise ist das Stellelement durch ein Weiterbewegen eines Auswerfers der
Vorrichtung in Schließrichtung des Auswerfers, über eine Wegstrecke hinaus, welche
zum Laden des Kraftspeichers notwendig ist, in die Auslösestellung bringbar. Bevorzugterweise
wird der Auswerfer durch eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils in Schließrichtung,
z.B. bis zu einem Anschlag am Möbelkorpus, weiterbewegt. Beispielsweise ist der Auswerfer
durch eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils, bei welcher der Spalt zwischen bewegbarem
Möbelteil und Möbelkorpus verkleinert z.B. geschlossen wird, in einer Weise bewegbar,
dass das Stellelement von der Vorraststellung in die Auslösestellung bringbar ist.
[0018] Beispielsweise ist das Stellelement durch ein Weiterbewegen des Auswerfers in eine
Schließrichtung über die Vorraststellung hinaus, von der Vorraststellung in die Auslösestellung
bringbar. Vorteilhafterweise ist die Schließrichtung des Auswerfers zur Öffnungsrichtung
des Auswerfers entgegengesetzt vorhanden.
[0019] Bevorzugterweise ist die Schließrichtung des Auswerfers im angeordneten Zustand der
Vorrichtung am Möbel parallel und gleichgerichtet zu der Schließrichtung des bewegbaren
Möbelteils ausgebildet. Denkbar ist auch, dass die Schließrichtung des Auswerfers
im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel parallel und gleichgerichtet zur
Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils vorhanden ist. Vorteilhafterweise ist die
Vorrichtung sowohl am Möbelkorpus als auch am bewegbaren Möbelteil anordenbar ausgebildet.
[0020] Weiter wird vorgeschlagen, dass das Stellelement durch ein Bewegen des Auswerfers
in Schließrichtung des Auswerfers von der Vorraststellung in die Auslösestellung bringbar
ist. Dadurch ist die Vorrichtung vergleichsweise intuitiv in die Auslösestellung bewegbar.
[0021] Vorteilhafterweise ist das Stellelement durch ein Bewegen, beispielsweise durch ein
Weiterbewegen des Stellelements von der Vorraststellung in die Schließrichtung des
Stellelements von der Vorraststellung in die Auslösestellung bringbar. Das Bewegen
des Stellelements ist z.B. verursacht durch ein Bewegen des Auswerfers in Schließrichtung.
[0022] Überdies ist es von Vorteil, dass die Vorrichtung eine Einzugsautomatik (EZA) umfasst,
wobei die Einzugsautomatik nach Erreichen der Vorraststellung des Stellelements mit
dem Auswerfer koppelt, wobei die Einzugsautomatik den Auswerfer in Schließrichtung
des Auswerfers weiterbewegt, wodurch das Stellelement von der Vorraststellung in die
Auslösestellung bewegt wird. Hierdurch ist zum einen ein unbeabsichtigtes Auslösen
verhindert und zum anderen ist die Vorrichtung automatisch, insbesondere ohne eine
zusätzliche Aktion eines Nutzers, in die Auslösestellung bewegbar. Vorteilhafterweise
ist die Einzugsautomatik in einer Weise vorhanden und an das Möbel anordenbar, dass
die Einzugsautomatik den Auswerfer und damit das bewegbare Möbelteil, welches in der
Schließbewegung mit dem Auswerfer koppelt, in die Schließstellung bewegt. Vorteilhafterweise
bewegt die Einzugsautomatik den Auswerfer nachdem das bewegbare Möbelteil sich in
der Schließstellung befindet, sodass das Stellelement von der Vorraststellung in die
Auslösestellung bewegt wird, wobei das bewegbare Möbelteil nach Erreichen der Schließstellung
vom Auswerfer entkoppelt vorhanden ist. Beispielsweise bewegt die Einzugsautomatik
den Auswerfer nachdem das bewegbare Möbelteil sich in der Schließstellung befindet
weiter.
[0023] Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung in einer Weise ausgebildet, dass das bewegbare
Möbelteil in Öffnungsrichtung bewegbar ist, wenn sich das Stellelement in der Vorraststellung
befindet. Hierdurch ist ein Zugriff auf einen Inhalt des Möbels, insbesondere des
bewegbaren Möbelteils, durch einen Nutzer, z.B. auch bei einer Fehlfunktion der Vorrichtung
gegeben.
[0024] Überdies ist es von Vorteil, dass die Vorrichtung eine Kopplungseinrichtung aufweist,
wobei die Kopplungseinrichtung eine Hebelanordnung umfasst und das Stellelement Teil
der Hebelanordnung ist, wobei die Hebelanordnung einen Führungshebel aufweist, wobei
der Führungshebel mittels eines Federelements vorgespannt vorhanden ist, wobei der
Führungshebel das Stellelement in der Vorraststellung und in der Auslösestellung verrastet.
Durch die vorteilhafte Ausgestaltung der Hebelanordnung ist eine Kraft, welche zum
Laden des Kraftspeichers durch einen Nutzer bzw. durch das bewegbare Möbelteil aufgebracht
werden muss, vorteilhaft vermindert.
[0025] Vorteilhafterweise ist das Stellelement und/oder der Führungshebel an der Vorrichtung
schwenkbar, insbesondere drehbar gelagert.
[0026] Außerdem wird vorgeschlagen, dass das Stellelement während des Ladevorgangs des Kraftspeichers
den Führungshebel entgegen einer Federkraft des Federelements des Führungshebels bewegt,
sodass der Führungshebel in einer ausgelenkten Position mit dem Stellelement in der
Vorraststellung verrastet.
[0027] Bevorzugterweise bewegt das Stellelement im Ladevorgang den Führungshebel aus einer
Ruheposition in eine ausgelenkte Position. Vorteilhafterweise ist das Federelement
in der Ruheposition des Führungshebels, als auch in einer ausgelenkten Position des
Führungshebels vorgespannt vorhanden. Ist der Führungshebel mit dem Stellelement in
einer ausgelenkten Position verrastet, so ist der Führungshebel in dieser ausgelenkten
Position insbesondere alleine durch das Stellelement gehalten. Insbesondere blockieren
der Führungshebel und das Stellelement jeweils eine Bewegung des Anderen, bspw. eine
Schwenk- oder Drehbewegung des Anderen, z.B. eine Bewegung des Anderen in eine einzige
Bewegungsrichtung, insbesondere in eine Drehrichtung.
[0028] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist eine Auslenkung des Führungshebels
aus einer Ruheposition während des Ladevorgangs des Kraftspeichers vergleichsweise
größer, als eine Auslenkung des Führungshebels, um das Stellelement aus der Vorraststellung
in die Auslösestellung am Führungshebel zu bewegen. Um das Stellelement aus der Vorraststellung
in die Auslösestellung zu bringen, wird der Führungshebel beispielsweise von der Ruheposition
weg bewegt. Unter einer Auslenkung ist beispielsweise eine Schwenkstrecke oder eine
Drehung des Führungshebels aus der Ruheposition des Führungshebels in eine ausgelenkte
Position des Führungshebels zu verstehen und beispielsweise nicht ein Schwenk- oder
Drehbereich zwischen einer ersten ausgelenkten Position des Führungshebels und einer
weiteren ausgelenkten Position des Führungshebels.
[0029] Weiter wird vorgeschlagen, dass der Auswerfer in der Schließbewegung des bewegbaren
Möbelteils bis zum Abschluss des Ladevorgangs des Kraftspeichers über die Hebelanordnung
mit dem Kraftspeicher und dem Stellelement koppelt, wobei der Auswerfer in einer weiteren
Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils von der Hebelanordnung und dem Kraftspeicher
entkoppelt vorhanden ist, wobei der Auswerfer in der weiteren Schließbewegung des
bewegbaren Möbelteils mit dem Führungshebel koppelt und diesen entgegen der Federkraft
des Federelements des Führungshebels weiterbewegt, sodass das Stellelement mit dem
Führungshebel in der Auslösestellung verrastet. Um das Stellelement in die Auslösestellung
zu bewegen ist hierdurch ein vergleichsweise kleiner Kraftaufwand notwendig, da lediglich
maximal eine Federkraft des Federelements zu überwinden ist, um den Führungshebel
zu bewegen. Die Federkraft des Federelements ist bevorzugterweise vergleichsweise
geringer oder kleiner ausgebildet als eine Kraft, z.B. eine Federkraft, des Kraftspeichers.
Vorteilhafterweise koppelt die Einzugsautomatik in der weiteren Schließbewegung mit
dem Auswerfer. Beispielsweise reicht eine Kraft der Einzugsautomatik aus, welche die
Einzugsautomatik auf den Auswerfer ausübt, um die Federkraft des Federelements zu
überwinden, um das Stellelement in die Auslösestellung zu bewegen.
[0030] Bei einer vorteilhaften Variante der Erfindung ist der Auswerfer in der Schließbewegung
des bewegbaren Möbelteils bis zum Abschluss des Ladevorgangs des Kraftspeichers über
die Hebelanordnung mit dem Kraftspeicher und dem Stellelement gekoppelt, wobei der
Auswerfer in einer weiteren Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils von der Hebelanordnung
und dem Kraftspeicher entkoppelt vorhanden ist, wobei der Auswerfer am Ende der weiteren
Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils mit dem Stellelement insbesondere direkt
koppelt und dieses weiterbewegt, sodass das Stellelement mit dem Führungshebel in
der Auslösestellung verrastet. Hierdurch ist eine Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils
in die Schließstellung von einer Bewegung des Stellelements entkoppelt, z.B. eine
Bewegung von der Vorraststellung in die Auslösestellung, wodurch ein unbeabsichtigtes
Aktivieren des Kraftspeichers der Vorrichtung durch den Schließvorgang des bewegbaren
Möbelteils verhindert ist.
[0031] Überdies ist es vorteilhaft, dass das Stellelement und der Führungshebel gegenläufig
an der Vorrichtung vorhanden sind. Beispielsweise bewegen sich der Führungshebel und
das Stellelement in der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils bzw. während des
Ladevorgangs des Kraftspeichers gegenläufig, z.B. Drehen oder Schwenken der Führungshebel
und das Stellelement gegenläufig, beispielsweise scheibenwischerartig oder scherenartig.
Insbesondere Schwenken oder Drehen der Führungshebel und das Stellelement während
des Ladevorgangs des Kraftspeichers in unterschiedliche, insbesondere gegenläufige
Schwenk- oder Drehrichtungen.
[0032] Vorstellbar ist auch, dass der Führungshebel eine schraubenschlüsselartige Kontur
aufweist. Insbesondere umfasst der Führungshebel eine Schaltkontur, sodass das Stellelement
bei einem Ladevorgang des Kraftspeichers in eine Vorraststellung bringbar ist, wobei
die Schaltkontur beispielsweise die Vorraststellung vorgibt, sodass ein Öffnungsvorgang
des bewegbaren Möbelteils unter der Wirkung des Kraftspeichers nicht unmittelbar auslösbar
ist, und wobei das Stellelement von der Vorraststellung in eine Auslösestellung bringbar
ist, wobei die Schaltkontur beispielsweise auch die Auslösestellung definiert, wobei
in der Auslösestellung des Stellelements der Öffnungsvorgang des bewegbaren Möbelteils
aus der Schließstellung des bewegbaren Möbelteils aktivierbar ist. Beispielsweise
bewegt sich das Stellelement bei der Schließbewegung und/oder der Öffnungsbewegung
des Auswerfers entlang der Schaltkontur. Vorstellbar ist weiterhin, dass die Schaltkontur
die Vorraststellung und/oder die Auslösestellung definiert.
[0033] In einer vorteilhaften Modifikation der Vorrichtung ist im montierten Zustand der
Vorrichtung am Möbel nach Abschluss des Ladevorgangs des Kraftspeichers durch eine
Schließbewegung des Auswerfers eine Bewegung des Auswerfers in Öffnungsrichtung notwendig,
damit das Stellelement von der Vorraststellung in die Auslösestellung bringbar ist.
Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung derart ausgebildet, den Auswerfer automatisch
nach Abschluss der Schließbewegung, in welcher das Stellelement aktiviert wurde, sodass
es z.B. von der Vorraststellung in die Auslösestellung bewegt wurde, in Öffnungsrichtung
zu bewegen, um den Auswerfer an das bewegbare Möbelteil heranzuführen, z.B. den Auswerfer
mit dem bewegbaren Möbelteil zu koppeln. Hierdurch sind unvorteilhafte Anschlagsgeräusche
bei einem Auslösen einer Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils durch einen Nutzer
bzw. bei einer Öffnungsbewegung der Vorrichtung vorteilhaft vermieden bzw. vermindert.
[0034] Von Vorteil erweist sich auch, dass der Auswerfer von der Kopplungseinrichtung entkoppelt
vorhanden ist, wenn sich das Stellelement in der Auslösestellung befindet. Hierdurch
ist das bewegbare Möbelteil bei einer Fehlfunktion der Vorrichtung durch eine Bewegung
des bewegbaren Möbelteils, z.B. durch einen Nutzer von außen, in eine Offenstellung
bringbar.
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
[0035] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand eines in den Figuren schematisiert
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
[0036] Im Einzelnen zeigt:
- Figur 1
- ein erfindungsgemäßes Möbel perspektivisch von schräg oben mit einer Schublade im
vollständig geöffneten Zustand an einem Möbelkorpus,
- Figur 2
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung, wobei ein Stellhebel der Vorrichtung
sich in einer Offenposition befindet,
- Figur 3
- eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Figur 2, wobei der Stellhebel der Vorrichtung
sich in einer Vorraststellung befindet,
- Figur 4
- eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Figur 2, wobei der Stellhebel sich in einer
Auslösestellung befindet,
- Figur 5
- ein vergrößerter Ausschnitt der Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Figur 3,
- Figur 6
- ein vergrößerter Ausschnitt der Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Figur 2 in einer
Zwischenposition des Stellhebels zwischen der Vorraststellung gemäß Figur 3 und der
Auslösestellung gemäß Figur 4 und
- Figur 7
- ein vergrößerter Ausschnitt der Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Figur 4.
[0037] Ein erfindungsgemäßes Möbel 50 mit einem kastenförmigen Möbelkorpus 51 und einer
über Führungsmittel 52 beweglich geführten Schublade 53 ist in Figur 1 dargestellt.
Die Schublade 53 umfasst einen Schubladenboden 54, eine Schubladenfront 55, zwei gegenüberliegende
Seitenwände 56 und eine Schubladenrückwand 57. Für die Führung der Schublade 53 sind
zwei gleichwirkende Führungsmittel 52 jeweils zwischen jeder Seitenwand 56 der Schublade
53 und einer dazugehörigen Korpusseitenwand 59 vorhanden. An einer Unterseite des
Schubladenbodens 54 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1, 2 (gestrichelt dargestellt)
zum Bewegen bzw. Auswerfen des als Schublade 53 ausgebildeten Möbelteils in Öffnungsrichtung
M1 angeordnet.
[0038] Die Vorrichtung 1 dient zum kraftunterstützten Auswerfen der Schublade 53 über eine
erste Teilstrecke einer Öffnungsbewegung der Schublade 53 aus einer geschlossenen
Stellung relativ zum Möbelkorpus 51 in die Öffnungsrichtung M1 der Schublade 53.
[0039] Die Schublade 53 ist über die Führungsmittel 52, beispielsweise zwei gleichartige
Teil- oder Vollauszüge, am Möbelkorpus 51 in Richtung M1 und M2 verschiebbar gelagert.
Die Vorrichtung 1 kann alternativ am Möbelkorpus 51 oder an den Führungsmitteln 52
des Möbels 50 angeordnet sein.
[0040] Im Weiteren wird von einem Montagezustand der Vorrichtung 1 am Schubladenboden 54
ausgegangen.
[0041] Die Vorrichtung 1 umfasst unter anderem eine Grundplatte 3, einen Kraftspeicher 4,
eine Kopplungseinrichtung 5, einen Auswerfer 6 und einen Führungshebel 7.
[0042] Ein Gehäuse der Vorrichtung 1 umfasst die Grundplatte 3 und ein Abdeckbauteil, welches
nicht dargestellt ist. Die Vorrichtung 1 kann über das Gehäuse bzw. über das Abdeckbauteil
und/oder die Grundplatte 3 an der Unterseite des Schubladenbodens 54 und/oder an den
Führungsmitteln 52 angeordnet sein.
[0043] An der Grundplatte 3 sind Halteabschnitte, Führungskonturen, Anschlagsorgane und/oder
Aufnahmeabschnitte zur Anbindung der einzelnen Komponenten der Vorrichtung 1 ausgebildet.
Die Grundplatte 3 ist im Wesentlichen als rechteckiges, längliches bzw. streifenförmiges
Bauteil mit einer vergleichsweise geringen Höhe h von zum Beispiel zirka 5 bis 15
Millimeter ausgestaltet. Die Grundplatte 3 weist des Weiteren eine Breite b von zirka
4 bis 10 Zentimeter und eine Länge g auf.
[0044] Der Kraftspeicher 4 umfasst gemäß des gezeigten Ausführungsbeispiels zwei parallel
angeordnete gleichartige Spiralfedern 8, 9, die ein Federpaket ausbilden. An einem
ersten Ende 10 des Kraftspeichers 4 sind die Spiralfedern 8, 9 an einem einstellbaren
Festlager 11 angeordnet. Das Festlager 11 umfasst ein bewegbares Lagerteil 12, an
welchem die Spiralfedern 8, 9 lösbar aber fest aufgenommen sind und ein Stellteil
13 mit einem Bedienabschnitt 14, über welchen ein Nutzer von außen eine Position des
Endes 10 des Kraftspeichers 4 veränderlich positionsfest einstellen kann. Hierdurch
kann vorteilhaft eine Kraftwirkung des Kraftspeichers 4 auf die Schublade 53 beim
Öffnungsvorgang der Schublade 53 voreingestellt werden.
[0045] An einem zweiten Ende 15 des Kraftspeichers 4 sind die dazugehörigen Enden der Spiralfedern
8, 9 an einem schlittenartigen Bewegungselement 16 befestigt. Das schlittenartige
Bewegungselement 16 ist über eine dazugehörige Führungskontur an der Grundplatte 3
beweglich in eine Bewegungsrichtung P1 und eine entgegengesetzte Bewegungsrichtung
P2 linear geführt.
[0046] Die Bewegungsrichtungen P1 und P2 des Bewegungselements 16 verlaufen parallel zu
der Öffnungsrichtung M1 der Schublade 53 und einer dazu entgegengesetzten Schließrichtung
M2.
[0047] Ist die Vorrichtung 1 positionsfest am Möbelkorpus 51 und/oder an einem stationären
Teil der Führungsmittel 52 angeordnet, entspricht die Öffnungsrichtung der Schublade
53 der Richtung P1 und die Schließrichtung der Schublade 53 der Richtung P2.
[0048] Der Auswerfer 6 ist insbesondere ausschließlich linear bewegbar bzw. parallel zur
Bewegungsrichtung des Bewegungselements 16 in die Richtungen P1 und P2 hin- und her
bewegbar. Hierfür ist eine Linearführung 17 an der Grundplatte 3 ausgebildet, welche
auf Führungsabschnitte z.B. auf einer Seite des Auswerfers 6 abgestimmt ist.
[0049] Ein von der Vorrichtung 1 bewirkter Öffnungsvorgang der Schublade 53 findet ausschließlich
über eine direkte Wirkverbindung des Kraftspeichers 4 über das sich in Richtung P2
bewegende Bewegungselement 16 auf den Auswerfer 6 statt. Hierfür ist am Bewegungselement
16 ein Anschlagselement 18 ausgebildet, welches vorteilhaft elastisch ausgestaltet
ist und damit ein für einen Nutzer störendes Geräusch bei einem etwaigen Auftreffen
des Bewegungselements 16 auf den Auswerfer 6 im Öffnungsvorgang der Schublade 53 verhindert
oder zumindest dämpft.
[0050] Die Kopplungseinrichtung 5 umfasst neben einem Spannhebel 19, einen Stellhebel 20
und einen Verbindungshebel 21. Der Spannhebel 19 ist an einem zweiten Ende über einen
Lagerzapfen 22 am Stellhebel 20 angelenkt. Der Verbindungshebel 21 ist an einem zweiten
Ende über einen zum Lagerzapfen 22 beabstandeten Lagerzapfen 23 ebenfalls am Stellhebel
20 und an seinem ersten Ende über einen weiteren Lagerzapfen 24 am Bewegungselement
16 angelenkt. Der Stellhebel 20 ist an einem ersten Ende über einen Lagerzapfen 25
bewegbar, insbesondere schwenkbar an der Grundplatte 3 angeordnet. Der Lagerzapfen
25 ist vorzugsweise sowohl an der Grundplatte 3 als auch am Abdeckbauteil (nicht gezeigt)
aufgenommen. Der Stellhebel 20 ist vorteilhafterweise in der in den Figuren 2 bis
7 dargestellten Draufsicht zum Laden des Kraftspeichers 4 um eine Drehachse des Lagerzapfens
25 entgegen dem Uhrzeigersinn schwenkbar und/oder drehbar am Lagerzapfen 25 gelagert.
[0051] Der Stellhebel 20 kann beim Spannen des Kraftspeichers 4 aufgrund seiner Ausgestaltung
eine Kraft mit einer Übersetzung vom Spannhebel 19 auf den Verbindungshebel 21 übertragen.
[0052] Das Übersetzungsverhältnis wird zum einen durch das Verhältnis des Abstands der Lagerzapfen
25 und 22 zum Abstand der Lagerzapfen 25 und 23 am Stellhebel 20 gebildet, zum anderen
durch die kombinierte kreisförmige und lineare Bewegung des Spannhebels 19 und/oder
des Verbindungshebels 21 zueinander während des Ladevorgangs des Kraftspeichers 4.
[0053] Die Kopplungseinrichtung 5 kann aufgrund der oben genannten Ausgestaltung eine Kraft
zum Spannen des Kraftspeichers 4 vom Auswerfer 6 über den Spannhebel 19 und den Stellhebel
20 auf der Verbindungshebel 21 und damit den Kraftspeicher 4 übersetzt übertragen,
insbesondere untersetzt die Kopplungseinrichtung 5 die vom Auswerfer 6 ausgeübte Kraft
auf den Kraftspeicher 4. Dies bedeutet, dass beim Laden des Kraftspeichers 4 ein Nutzer
am Auswerfer 6 eine geringere Kraft aufzubringen hat, als er aufbringen müsste, wenn
er den Kraftspeicher 4 ohne eine Untersetzung laden wollte bzw. direkt das Ende 15
des Kraftspeichers 4 in Richtung P1 ziehen würde.
[0054] Das Spannen des Kraftspeichers 4 ist vorteilhafterweise vollständig abgeschlossen,
bevor beispielsweise eine Einzugsautomatik der Vorrichtung 1 (nicht dargestellt) zum
kraftunterstützten Einziehen der Schublade 53 in die vollständig geschlossene Schließstellung
am Möbelkorpus 51 wirksam wird. Die Einzugsautomatik ist z.B. nicht Teil der Vorrichtung
1 und beispielsweise in den Führungsmitteln 52 bzw. den Teil- oder Vollauszügen integriert.
[0055] Der Führungshebel 7 ist an einem ersten Ende 33 z.B. mittels eines Lagerzapfens 31
an der Grundplatte 3 der Vorrichtung 1 drehbar und/oder schwenkbar gelagert. Der Führungshebel
7 ist vorteilhafterweise in der in den Figuren 2 bis 7 dargestellten Draufsicht um
eine Drehachse des Lagerzapfens 31 mit dem Uhrzeigersinn schwenkbar und/oder drehbar
am Lagerzapfen 31, um aus einer Ruheposition des Führungshebels 7 an der Vorrichtung
1 (Figur 2) in eine ausgelenkte Position, z.B. der Vorraststellung (Figuren 3, 5)
oder der Auslösestellung (Figuren 4, 7) zu gelangen. Vorteilhafterweise ist am Lagerzapfen
31 eine Schenkelfeder 32 angeordnet, welche den Führungshebel 7 mit einer Federkraft
entgegen des Uhrzeigersinns beaufschlagt, sodass der Führungshebel 7 in jeder Position
in Richtung seiner Ruheposition entsprechend Figur 2 gedrängt ist.
[0056] Der Führungshebel 7 besitzt vorteilhafterweise ein flaschenöffnerartiges oder schraubenschlüsselartiges,
z.B. maulschlüsselartiges, zweites Ende 34, welches dazu ausgebildet ist, mit einem
Rastelement 35 des Stellhebels 20 zu wirken. Das zweite Ende 34 des Führungshebels
7 ist vorteilhafterweise dem ersten Ende 33 gegenüberliegend und zum ersten Ende 33
beabstandet vorhanden. Am zweiten Ende 34 besitzt der Führungshebel 7 z.B. eine Rastkontur
44 mit einer ersten Raststelle 36, an welcher das Rastelement 25 des Stellhebels 20
und damit der Stellhebel 20 in einer Vorraststellung gehalten werden kann (Figur 3).
Weiter ist an der Rastkontur 44 eine zweite Raststelle 37 ausgebildet, in welcher
das Rastelement 25 des Stellhebels 20 und damit der Stellhebel 20 in einer Auslösestellung
gehalten werden kann (Figur 4).
[0057] In einer Schließbewegung der Schublade 53 wird der Auswerfer 6, ausgehend von einer
Offenposition nach Figur 2, durch einen Mitnehmer 30, welcher im beschriebenen Ausführungsbeispiel
positionsfest am Möbelkorpus 51 vorhanden ist, in Schließrichtung P2 bewegt. Durch
die Kopplung des Auswerfers 6 über das Klinkenbauteil 29 und einem Lagerzapfen 26
mit dem Spannhebel 19 wird dabei der Stellhebel 20 entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt.
Durch die Schwenkbewegung des Stellhebels 20 wird dadurch zum einen der Kraftspeicher
4 über den Verbindungshebel 21 geladen, z.B. gespannt. Zum anderen kommt dadurch der
Stellhebel 20 mit seinem Rastelement 35 mit dem Führungshebel 7 in Berührung, wobei
das Rastelement 35 in der Schwenkbewegung des Stellhebels 20 entlang einer Außenseite
38 des Führungshebels 7 an der Rastkontur 44 entlanggleitet und den Führungshebel
7 aus seiner Ruheposition entsprechend Figur 2 in eine ausgelenkte Position im Uhrzeigersinn
und entgegen der Federkraft der Schenkelfeder 32 verschwenkt. In dieser Schließbewegung
gleitet das Rastelement 35 entlang der Außenseite 38 des Führungshebels 7 über eine
Haltenase 39 hinaus. Die Haltenase 39 bildet dabei vorteilhafterweise eine äußere
Ecke oder Kante des Führungshebels 7. In dem Moment, in welchem das Rastelement 35
durch den Auswerfer 6 über die Haltenase 39 hinaus geschwenkt wurde, ist der Führungshebel
7 nur noch durch die Federkraft der Schenkelfeder 32 beaufschlagt und bewegt sich
durch die Federkraft der Schenkelfeder 32 entgegen des Uhrzeigersinns in Richtung
seiner Ruheposition. Gleichzeitig wird z.B. der Stellhebel 20 durch den Auswerfer
6 entgegen dem Uhrzeigersinn weiter verschwenkt. Aufgrund der vorteilhaften Anordnung
des Führungshebels 7 und des Stellhebels 20 an der Grundplatte 3 stößt der Führungshebel
7 in dieser Schwenkbewegung und der gleichzeitigen weiteren Schwenkbewegung des Stellelements
20 mit einem Anschlag 40 der Raststelle 36 am Rastelement 35 an, sodass die beiden
Hebel 7, 20 miteinander in der Vorraststellung verrasten (siehe auch Position der
beiden Hebel 7, 20 in den Figuren 3, 5).
[0058] In der Vorraststellung ist durch die Verrastung der beiden Hebel 7, 20 der Kraftspeicher
4 in einem geladenen Zustand gehalten. Insbesondere sind die beiden Hebel 7, 20 dadurch
in der Vorraststellung verklemmt oder verrastet, da beide Hebel 7, 20 mit einer Federkraft
beaufschlagt sind, welche die beiden Hebel 7, 20 in sich entgegengesetzte und damit
z.B. blockierende Schwenkrichtungen drängt. Der Führungshebel 7 ist durch die Federkraft
der Schenkelfeder 32 in der Vorraststellung beaufschlagt und der Stellhebel 20 durch
die Federkraft des Kraftspeichers 4.
[0059] Sind die beiden Hebel 7, 20 in der Schließbewegung in die Vorraststellung entsprechend
den Figuren 3 und 5 gelangt, ist eine Kopplung des Auswerfers 6 mit dem Spannhebel
19 aufgelöst, indem das Klinkenbauteil 29 aufgrund seiner Führungsbahn 27 an der Grundplatte
3 um einen Führungszapfen 28 nach außen verschwenkt, z.B. weg vom Kraftspeicher 4
(siehe hierzu auch Klinkenbauteil 29, Figuren 2, 3). Weiter ist es vorteilhaft, dass
die Vorrichtung 1 eine Einzugsautomatik umfasst (nicht dargestellt), welche im Moment
der Entkopplung des Auswerfers 6 vom Spannhebel 19 mit dem Auswerfer 6 koppelt. Die
Einzugsautomatik ist z.B. dazu vorgesehen, den Auswerfer 6 nach der Entkopplung weiter
in Schließrichtung P2 zu bewegen. Ist keine Einzugsautomatik vorhanden oder versagt
die Einzugsautomatik ggf., sodass das Stellelement 20 durch eine Bewegung des Auswerfers
6 in Schließrichtung nicht in die Auslösestellung bewegt ist, so kann diese Entrastungsbewegung
des Auswerfers 6 durch einen Nutzer von außen durch eine Bewegung bzw. eine Druck
auf die Schublade 53 in Richtung Möbelkorpus 51 und damit einer Bewegung des Mitnehmers
30 in Schließrichtung P2 erfolgen.
[0060] In der weiteren Schließbewegung des Auswerfers 6 wird der Auswerfer 6 so weit in
Schließrichtung P2 bewegt, z.B. entweder aufgrund einer vorhandenen z.B. überschüssigen
kinetischen Energie der vorherigen Schließbewegung und/oder z.B. aufgrund der Einzugsautomatik
und/oder z.B. aufgrund einer zusätzlichen von außen verursachten Aktion, dass der
Auswerfer 6 mit einem Anschlagelement 41 an die Außenseite 38 des Führungshebels 7
anstößt, sodass der Führungshebel 7 im Uhrzeigersinn aus der Vorraststellung wegbewegt
wird. Der Auswerfer 6 bewegt dabei den Führungshebel 7 ggf. solange aus der Vorraststellung
weg, bis der Auswerfer 6 mit einem Endanschlag 42 an einem Stoppelement 43 der Grundplatte
3 ansteht (Figuren 3, 5). Hierdurch kommt das Rastelement 35 frei, sodass der Stellhebel
20 aufgrund der Federkraft des Kraftspeichers 4 im Uhrzeigersinn schwenkt und an einer
Anlage 44 der zweiten Raststelle 37 des Führungshebels 7 zum Anliegen kommt (Figur
6), wodurch die Schwenkbewegung des Stellelements 20 gestoppt ist.
[0061] Vorteilhafterweise ist die Einzugsautomatik derart mit der Vorrichtung 1 gekoppelt,
dass insbesondere spätestens nach der Entrastung des Stellhebels 20 aus der Vorraststellung
am Führungshebel 7 in der Schließbewegung die Einzugsautomatik vom Auswerfer 6 entkoppelt
ist. Hierdurch ist der Kraftspeicher 4 frei, sodass der Kraftspeicher 4 über den Verbindungshebel
21 den Stellhebel 20 im Uhrzeigersinn aus der Vorraststellung in die Auslösestellung
am Führungshebel 7 bewegt. Hierbei bewegt sich das Bewegungselement 16 in Öffnungsrichtung
P1 und stößt mit dem Anschlagselement 18 an ein Mitnahmeelement 45 des Auswerfers
6 an, sodass der Auswerfer 6 ebenfalls in Öffnungsrichtung P1 bewegt ist (Figur 6).
Insbesondere sind der Auswerfer 6 und das Bewegungselement 16 in der Auslösestellung
aneinander anstehend, beispielsweise aneinander anliegend, z.B. in insbesondere direktem
Kontakt miteinander vorhanden. Außerdem bewegt sich gleichzeitig der Führungshebel
7 entgegen dem Uhrzeigersinn in Richtung seiner Ruheposition, sodass der Stellhebel
20 und der Führungshebel 7 sich in der Auslöseposition nach Figur 7 befinden. In der
Auslöseposition bildet der Auswerfer 6 insbesondere ausschließlich ein Bewegungsübertragungselement
einer Bewegung des Bewegungselements 16 auf den Mitnehmer 30 bzw. umgekehrt.
[0062] In der Auslösestellung ist das Rastelement 35 des Stellhebels 20 in einer Führung
47 des Führungshebels 7 geführt vorhanden, wobei die Führung 47 derart ausgebildet
ist, dass hierdurch eine Touch-Latch-Anordnung realisiert ist.
Bezugszeichenliste
1 |
Vorrichtung |
31 |
Lagerzapfen |
2 |
Vorrichtung |
32 |
Schenkelfeder |
3 |
Grundplatte |
33 |
Ende |
4 |
Kraftspeicher |
34 |
Ende |
5 |
Kopplungseinrichtung |
35 |
Rastelement |
36 |
Raststelle |
6 |
Auswerfer |
37 |
Raststelle |
7 |
Führungshebel |
38 |
Außenseite |
8, 9 |
Spiralfeder |
39 |
Haltenase |
10 |
Ende |
40 |
Anschlag |
11 |
Festlager |
41 |
Anschlagelement |
12 |
Lagerteil |
42 |
Endanschlag |
13 |
Stellteil |
43 |
Stoppelement |
14 |
Bedienabschnitt |
44 |
Rastkontur |
15 |
Ende |
45 |
Mitnahmeelement |
16 |
Bewegungselement |
47 |
Führung |
17 |
Linearführung |
50 |
Möbel |
18 |
Anschlagselement |
51 |
Möbelkorpus |
19 |
Spannhebel |
52 |
Führungsmittel |
20 |
Stellhebel |
53 |
Schublade |
21 |
Verbindungshebel |
54 |
Schubladenboden |
22 - 26 |
Lagerzapfen |
55 |
Schubladenfront |
27 |
Führungsbahn |
56 |
Seitenwand |
28 |
Führungszapfen |
57 |
Schubladenrückwand |
29 |
Klinkenbauteil |
59 |
Korpusseitenwand |
30 |
Mitnehmer |
|
|
1. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung
in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53)
über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung
entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 2) einen
Kraftspeicher (4) und einen Auswerfer (6) aufweist, sodass mit der an dem Möbel (50)
montierten Vorrichtung (1, 2) das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang
aus einer Schließstellung unter der Wirkung des Kraftspeichers (4) in die Öffnungsrichtung
bringbar ist, indem der Kraftspeicher (4) den Auswerfer (6) in eine Öffnungsrichtung
antreibt und eine Öffnungsbewegung des Auswerfers (6) auf das bewegbare Möbelteil
(53) übertragbar ist, wobei bei einer Bewegung des Auswerfers (6) in eine Schließrichtung
ein Ladevorgang des Kraftspeichers (4) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kraftspeicher (4) mit einem Stellelement (20) der Vorrichtung (1, 2) in Verbindung
steht, wobei das Stellelement (20) bei einem Ladevorgang des Kraftspeichers (4) in
eine Vorraststellung bringbar ist, wobei das Stellelement (20) nach Abschluss des
Ladevorgangs des Kraftspeichers (4) in der Vorraststellung gehalten ist, wobei das
Stellelement (20) in der Vorraststellung den Kraftspeicher (4) in einem geladenen
Zustand festlegt, sodass ein Öffnungsvorgang des bewegbaren Möbelteils (53) unter
der Wirkung des Kraftspeichers (4) nicht unmittelbar auslösbar ist, und wobei das
Stellelement (20) von der Vorraststellung in eine Auslösestellung bringbar ist, wobei
in der Auslösestellung des Stellelements (20) der Öffnungsvorgang des bewegbaren Möbelteils
(53) aus der Schließstellung des bewegbaren Möbelteils (53) aktivierbar ist.
2. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach dem Anspruch
1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 2) derart ausgebildet ist, dass durch ein Weiterbewegen des Auswerfers
(6) das Stellelement (20) über die Vorraststellung hinaus, von der Vorraststellung
in die Auslösestellung bringbar ist.
3. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (20) durch ein Bewegen des Auswerfers (6) in Schließrichtung des
Auswerfers (6) von der Vorraststellung in die Auslösestellung bringbar ist.
4. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 2) eine Einzugsautomatik umfasst, wobei die Einzugsautomatik
nach Erreichen der Vorraststellung des Stellelements (20) mit dem Auswerfer (6) koppelt,
wobei die Einzugsautomatik den Auswerfer (6) in Schließrichtung des Auswerfers (6)
weiterbewegt, wodurch das Stellelement (20) von der Vorraststellung in die Auslösestellung
bewegt wird.
5. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 2) eine Kopplungseinrichtung (5) aufweist, wobei die Kopplungseinrichtung
(5) eine Hebelanordnung umfasst und das Stellelement (20) Teil der Hebelanordnung
ist, wobei die Hebelanordnung einen Führungshebel (7) aufweist, wobei der Führungshebel
(7) mittels eines Federelements (32) vorgespannt vorhanden ist, wobei der Führungshebel
(7) das Stellelement (20) in der Vorraststellung und in der Auslösestellung verrastet.
6. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (20) während des Ladevorgangs des Kraftspeichers (4) den Führungshebel
(7) entgegen einer Federkraft des Federelements (32) des Führungshebels (7) bewegt,
sodass der Führungshebel (7) in einer ausgelenkten Position mit dem Stellelement (20)
in der Vorraststellung verrastet.
7. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auslenkung des Führungshebels (7) aus einer Ruheposition während des Ladevorgangs
des Kraftspeichers (4) vergleichsweise größer ist, als eine Auslenkung des Führungshebels
(7), um das Stellelement (20) aus der Vorraststellung in die Auslösestellung am Führungshebel
(7) zu bewegen.
8. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (6) in der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils (53) bis zum Abschluss
des Ladevorgangs des Kraftspeichers (4) über die Hebelanordnung mit dem Kraftspeicher
(4) und dem Stellelement (20) koppelt, wobei der Auswerfer (6) in einer weiteren Schließbewegung
des bewegbaren Möbelteils (53) von der Hebelanordnung und dem Kraftspeicher (4) entkoppelt
vorhanden ist, wobei der Auswerfer (6) in der weiteren Schließbewegung des bewegbaren
Möbelteils (53) mit dem Führungshebel (7) koppelt und diesen entgegen der Federkraft
des Federelements (32) des Führungshebels (7) weiterbewegt, sodass das Stellelement
(20) mit dem Führungshebel (7) in der Auslösestellung verrastet.
9. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (6) in der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils (53) bis zum Abschluss
des Ladevorgangs des Kraftspeichers (4) über die Hebelanordnung mit dem Kraftspeicher
(4) und dem Stellelement (20) koppelt, wobei der Auswerfer (6) in einer weiteren Schließbewegung
des bewegbaren Möbelteils (53) von der Hebelanordnung und dem Kraftspeicher (4) entkoppelt
vorhanden ist, wobei der Auswerfer (6) am Ende der weiteren Schließbewegung des bewegbaren
Möbelteils (53) mit dem Stellelement (20) insbesondere direkt koppelt und dieses weiterbewegt,
sodass das Stellelement (20) mit dem Führungshebel (7) in der Auslösestellung verrastet.
10. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (20) und der Führungshebel (7) gegenläufig an der Vorrichtung (1,
2) vorhanden sind.
11. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand der Vorrichtung (1, 2) am Möbel (50) nach Abschluss des Ladevorgangs
des Kraftspeichers (4) durch eine Schließbewegung des Auswerfers (6) eine Bewegung
des Auswerfers (6) in Öffnungsrichtung notwendig ist, damit das Stellelement (20)
von der Vorraststellung in die Auslösestellung bringbar ist.
12. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (6) von der Kopplungseinrichtung (5) entkoppelt vorhanden ist, wenn
sich das Stellelement (20) in der Auslösestellung befindet.
13. Bewegbares Möbelteil (53) mit einer Vorrichtung (1, 2) nach einem der vorangegangenen
Ansprüche.
14. Möbel (50) mit einer Vorrichtung (1, 2) nach den Ansprüchen 1 bis 12 und/oder mit
einem bewegbaren Möbelteil (53) nach dem Anspruch 13.