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EP 3 406 777 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.12.2020 Patentblatt 2020/53 |
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Anmeldetag: 23.05.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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GEWEBTE OUTDOOR-STOFFE AUS POLYVINYLBESCHICHTETEM POLYESTERGARN UND POLYOLEFINGARN
WOVEN OUTDOOR MATERIALS FROM POLYVINYL COATED POLYESTER FIBRE AND POLYOLEFINE THREAD
TISSUS D'EXTÉRIEUR TISSÉS DE FIL DE POLYESTER REVÊTUS DE POLYVINYLE ET DE FIL DE POLYOLÉFINE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
23.05.2017 DE 202017103116 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.11.2018 Patentblatt 2018/48 |
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Patentinhaber: Yotrio Group Co., Ltd |
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Zhejiang Province 317004 (CN) |
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Erfinder: |
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- XIE, Jianqiang
317004 Linhai
Zhejiang (CN)
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Vertreter: Schulz Junghans
Patentanwälte PartGmbB |
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Großbeerenstraße 71 10963 Berlin 10963 Berlin (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 302 989 WO-A2-2017/023225 US-A1- 2003 139 109
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WO-A2-00/39376 US-A- 4 996 100
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Hintergrund der Erfindung
[0001] Outdoor-Möbel und -Gegenstände wie zum Beispiel Gartenstühle, Decken, Hängematten,
Sonnenschirme oder Matten können Elemente aus gewebtem Stoff umfassen. Konventionelle
Outdoor-Stoffe bestehen hauptsächlich aus den zwei Materialien Polyvinylchlorid (PVC)
und Polyester. So sind zum Beispiel die Textilene-Stoffe von Twitchell aus PVC-beschichtetem
Polyester gewebt. Die Textilene-Stoffe zeichnen sich durch eine gute Strapazierfähigkeit
und eine harte Textur aus. Aufgrund der harten Textur eignen sie sich nicht für die
Herstellung von Sitz- oder Lehnflächen von Garten- oder Terrassenstühlen oder Decken.
Auch aus
US 2003/0139109 A1 ist ein wetterbeständiges Gewebe aus unterschiedlichen Garnen, u.a. dem oben beschriebenen
PVC-beschichtetem Polyestergarn von Twitchell, bekannt. Die in
US2003/0139109 A1 beschriebenen Stoffe werden in Cabrioverdecken verwendet.
US 4,996,100 A hingegen beschreibt einen Outdoor-Stoff, der aus einem festeren Garn auf Vinylbasis
in Kombination mit einem weicheren Garn aus Polyester oder auf Acrylbasis hergestellt
wurde.
[0002] Um gewebte Outdoor-Stoffe mit einer weichen und angenehmen Textur zu erhalten, müssen
die PVC-beschichteten Polyestergarne mit anderen Garnen kombiniert werden, wofür sich
Polyolefingarne eignen. Polyolefingarne aus Polyethylen oder Polypropylen zeichnen
sich durch eine weiche Textur aus. Darüber hinaus eignen sich diese Garne für den
Draußen-Gebrauch aufgrund folgender Eigenschaften: Unempfindlichkeit gegenüber Säuren
und Basen sowie eine gute UV- und Witterungsbeständigkeit. Polyethylen oder Polypropylen
gelten aufgrund ihrer guten Wiederverwertbarkeit als umweltfreundlich.
[0003] Das zugrunde liegende Problem der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung von
gewebten Outdoor-Stoffen, die eine weiche und angenehme Textur aufweisen und gleichzeitig
witterungsbeständig und haltbar sind. Dieses Problem wird durch die unabhängigen Ansprüche
gelöst.
Begriffe und Definitionen
[0004] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bezieht sich der Begriff "Stoff" auf
ein textiles Erzeugnis. Ein gewebter Stoff besteht aus sich kreuzenden Fäden und wird
auch als "Gewebe" bezeichnet.
[0005] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bezieht sich der Begriff "Fadensystem"
auf die Gesamtheit aller Kettfäden oder aller Schussfäden in einem Gewebe. Beim Webvorgang
werden die Kettfäden in Längsrichtung gespannt und je nach gewünschtem Muster nach
jedem Schussfaden angehoben oder gesenkt. Die Kettfäden bilden das Fadensystem "Kette"
und die Schussfäden das Fadensystem "Schuss".
[0006] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bezieht sich der Begriff "Garn" auf
Filamentgarn oder gesponnenes Garn. Ein Filamentgarn besteht aus mehreren langen,
durchgängigen Fasern (Filamenten), die miteinander verdrillt oder gruppiert sind,
oder aus einem Filament (Monofilament). Ein gesponnenes Garn besteht aus Stapelfasern,
die miteinander verdrillt sind.
[0007] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bezieht sich der Begriff "Verstärkungsgarn"
auf ein Garn, das einen Kern aus einem Material und eine äußere Ummantelung aus einem
anderen Material umfasst.
[0008] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bezieht sich der Begriff "den" auf
die Einheit "Denier". Ein Denier entspricht der linearen Dichte einer Faser oder eines
Garns, die als Masse in Gramm je 9000 Meter der Faser oder des Garns definiert ist.
[0009] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bezieht sich der Begriff "Zoll" auf
eine Längeneinheit. Ein Zoll entspricht 2.54 Zentimetern oder 0.0254 Metern. Ein Quadratzoll
entspricht 6,4516 Quadratzentimetern oder 0,00064516 Quadratmetern.
Beschreibung
[0010] Ausgehend vom oben beschriebenen Stand der Technik ist das Ziel der vorliegenden
Erfindung die Bereitstellung von Mitteln und Methoden, um weiche und beständige Outdoor-Gewebe
herzustellen. Dieses Ziel wird durch die Ansprüche der vorliegenden Schrift erreicht.
[0011] Gemäß eines ersten Aspektes der Erfindung wird ein Gewebe bestehend aus den Fadensystemen
Kette und Schuss, wobei mindestens ein Fadensystem ein Verstärkungsgarn und ein Polyolefingarn
umfasst, bereitgestellt. Das Gewebe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kett- oder
Schussfäden aus dem Verstärkungsgarn und dem Polyolefingarn abwechselnd angeordnet
sind und dass das Polyolefingarn eine lineare Dichte zwischen 89 tex (800 den) und
167 tex (1500 den) aufweist und das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte zwischen
311 tex (2800 den) und 422 tex (3800 den) aufweist.
[0012] Aufgrund der alternierenden Anordnung von Fäden aus Verstärkungsgarn und Polyolefingarn
erscheint das Gewebe gleichmäßig.
[0013] In einigen Ausführungsformen umfasst die Kette das Verstärkungsgarn und das Polyolefingarn
und der Schuss das Verstärkungsgarn und das Polyolefingarn.
[0014] In einigen Ausführungsformen umfasst die Kette das Verstärkungsgarn und das Polyolefingarn
und der Schuss das Verstärkungsgarn oder das Polyolefingarn.
[0015] In einigen Ausführungsformen umfasst die Kette das Verstärkungsgarn oder das Polyolefingarn
und der Schuss das Verstärkungsgarn und das Polyolefingarn.
[0016] In einigen Ausführungsformen umfasst das Verstärkungsgarn mit Polyvinylchlorid beschichtetes
Polyamid oder Polyester.
[0017] In einigen Ausführungsformen umfasst das Verstärkungsgarn mit Polyvinylchlorid beschichteten
Polyester.
[0018] Das Verstärkungsgarn umfasst einen Kern aus Polyamid oder Polyester, der sich durch
eine hohe Zugfestigkeit auszeichnet. Die Ummantelung/Beschichtung aus Polyvinylchlorid
(PVC) ist resistent gegenüber Wasser, Säuren und Basen und feuerbeständig, wodurch
die PVC-Ummantelung mit zur Haltbarkeit und mechanischen Belastbarkeit des Gewebes
beiträgt.
[0019] In einigen Ausführungsformen umfasst das Polyolefingarn Polyethylen oder Polypropylen.
[0020] In einigen Ausführungsformen umfasst das Polyolefingarn Polyethylen und Polypropylen.
[0021] Polyolefingarne werden aus Stapelfasern gesponnen. Polyolefingarne zeichnen sich
durch eine weiche Textur aus. Des Weiteren sind sie witterungsbeständig, langlebig
und belastbar.
[0022] In einigen Ausführungsformen umfass das Polyolefingarn Polypropylen.
[0023] In einigen Ausführungsformen weist das Polyolefingarn eine lineare Dichte zwischen
900 den (100 tex) und 1200 den (133 tex) und das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte
zwischen 3000 den (333 tex) und 3500 den (389 tex) auf.
[0024] In einigen Ausführungsformen weist das Polyolefingarn eine lineare Dichte zwischen
950 den (106 tex) und 1100 den (122 tex) und das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte
zwischen 3300 den (367 tex) und 3400 den (378 tex) auf.
[0025] In einigen Ausführungsformen weist das Polyolefingarn eine lineare Dichte von 1000
den auf.
[0026] In einigen Ausführungsformen weist das Polyolefingarn eine lineare Dichte von 3350
den auf.
[0027] In einigen Ausführungsformen weist das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte von 1000
den auf.
[0028] In einigen Ausführungsformen weist das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte von 3350
den auf.
[0029] In einigen Ausführungsformen weist das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte zwischen
800 den (89 tex) und 1500 den (167 tex) und das Polyolefingarn eine lineare Dichte
zwischen 2800 den (311 tex) und 3800 den (422 tex) auf.
[0030] In einigen Ausführungsformen weist das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte zwischen
900 den (100 tex) und 1200 den (133 tex) und das Polyolefingarn eine lineare Dichte
zwischen 3000 den (333 tex) und 3500 den (389 tex) auf.
[0031] In einigen Ausführungsformen weist das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte zwischen
950 den (106 tex) und 1100 den (122 tex) und das Polyolefingarn eine lineare zwischen
3300 den (367 tex) und 3400 den (378 tex) auf.
[0032] In einigen Ausführungsformen umfasst ein Zoll entlang eines Schussfadens 30 bis 45
Kettfäden (11,8 bis 17,7 Kettfäden/cm).
[0033] In einigen Ausführungsformen umfasst ein Zoll entlang eines Schussfadens 30 bis 40
Kettfäden (11,8 bis 15,7 Kettfäden/cm).
[0034] In einigen Ausführungsformen umfasst ein Zoll entlang eines Schussfadens 35 Kettfäden
(13,8 Kettfäden/cm).
[0035] In einigen Ausführungsformen umfasst ein Zoll entlang eines Kettfadens 15 bis 25
Schussfäden (5,9 bis 9,8 Schussfäden/cm).
[0036] In einigen Ausführungsformen umfasst ein Zoll entlang eines Kettfadens 15 bis 20
Schussfäden (5,9 bis 7,9 Schussfäden/cm).
[0037] In einigen Ausführungsformen umfasst ein Zoll entlang eines Kettfadens 16 Schussfäden
(6,3 Schussfäden/cm).
[0038] In einigen Ausführungsformen wiegt ein Quadratzoll des Gewebes 530 g bis 650 g.
[0039] Die Erfindung wird durch die folgenden Beispiele und Abbidlungen, aus denen weitere
Ausführungsformen und Vorteile abgeleitet werden können, weiter dargestellt. Diese
Beispiele dienen der Darstellung der Erfindung und grenzen nicht ihren Umfang ein.
Beschreibung der Abbildungen
[0040]
- Fig. 1
- zeigt zwei Beispiele (a und b) eines gewebten Outdoor-Stoffes.
- Fig. 2
- zeigt eine schematische Darstellung des Verstärkungsgarnes (Monofilament). Das Verstärkungsgarn
umfasst eine PVC-Ummantelung (1) und einen Polyester-Kern (2).
- Fig. 3
- zeigt eine schematische Darstellung der Fadenanordnung in erfindungsgemäßen Geweben.
Horizontale Linien (3) repräsentieren Schussfäden und vertikale Linien (4) repräsentieren
Kettfäden. Dünne, schwarze Linien repräsentieren Fäden aus Polypropylengarn (5) und
dicke, graue Linien repräsentieren Fäden aus Verstärkungsgarn (6). (a) Sowohl Kette
als auch Schuss umfassen abwechselnd angeordnete Fäden aus Polypropylengarn und dem
Verstärkungsgarn. Die Kette in (b) und (c) umfasst abwechselnd angeordnete Kettfäden
aus Polypropylengarn und dem Verstärkungsgarn und der Schuss umfasst entweder nur
Schussfäden aus dem Verstärkungsgarn (b) oder nur Schussfäden aus Polypropylengarn
(c). In (d) und (e) umfasst der Schuss abwechselnd angeordnete Schussfäden aus Polypropylengarn
und dem Verstärkungsgarn und die Kette umfasst entweder nur Kettfäden aus Polypropylengarn
(d) oder nur Kettfäden aus dem Verstärkungsgarn (e).
Beispiel
Herstellung eines Outdoor-Stoffes
[0041] Das Outdoor-Gewebe besteht aus 55 % PVC, 20 % Polyester und 25 % Polypropylen. Zum
Weben wurden zwei Garne verwendet: ein Verstärkungsgarn und ein Polyprolylengarn.
Das Verstärkungsgarn ist ein Monofilament-Garn mit einem Polyester-Kern und einer
Ummantelung aus PVC. Die lineare Dichte des Verstärkungsgarns beträgt 3350 den. Das
Polypropylengarn umfasst Polypropylen-Stapelfasern, die zu einem Garn mit einer linearen
Dichte von 1000 den versponnen sind.
[0042] Die Kettfadendichte des Gewebes beträgt 35 Kettfäden je Zoll und die Schussfadendichte
beträgt 16 Schussfäden je Zoll. Der gewebte Stoff ist durch ein Gewicht von 550 Gramm
je Quadratmeter charakterisiert.
1. Ein Gewebe umfassend die Fadensysteme Kette und Schuss, wobei mindestens ein Fadensystem
ein Verstärkungsgarn und ein Polyolefingarn umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kett- oder Schussfäden aus dem Verstärkungsgarn und dem Polyelofingarn abwechselnd
angeordnet sind und dass das Polyolefingarn eine lineare Dichte zwischen 89 tex (800
den) und 167 tex (1500 den) aufweist und das Verstärkungsgarn eine lineare Dichte
zwischen 311 tex (2800 den) und 422 tex (3800 den) aufweist.
2. Das Gewebe gemäß Anspruch 1, wobei die Kette das Verstärkungsgarn und das Polyolefingarn
und der Schuss das Verstärkungsgarn und/oder das Polyolefingarn umfasst.
3. Das Gewebe gemäß Anspruch 1, wobei die Kette das Verstärkungsgarn und/oder Polyolefingarn
und der Schuss das Verstärkungsgarn und das Polyolefingarn umfasst.
4. Das Gewebe gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verstärkungsgarn
mit Polyvinylchlorid beschichtetes Polyamid oder Polyester, insbesondere mit Polyvinylchlorid
beschichtetes Polyester, umfasst.
5. Das Gewebe gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Polyolefingarn
Polyethylen und/oder Polypropylen, insbesondere Polypropylen, umfasst.
6. Das Gewebe gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Polyolefingarn
eine lineare Dichte zwischen 100 tex (900 den) und 133 tex (1200 den), insbesondere
zwischen 106 tex (950 den) und 122 tex (1100 den) aufweist und das Verstärkungsgarn
eine lineare Dichte zwischen 333 tex (3000 den) und 389 tex (3500 den), insbesondere
zwischen 367 tex (3300 den) und 378tex (3400 den) aufweist.
7. Das Gewebe gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Zentimeter entlang
eines Schussadens 11,8 bis 17,7 Kettfäden (30 bis 45 Kettfäden/Zoll), insbesondere
11,8 bis 15,7 Kettfäden (30 bis 40 Kettfäden/Zoll), insbesondere 13,8 Kettfäden (35
Kettfäden/Zoll), umfasst.
8. Das Gewebe gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Zentimeter entlang
eines Kettfadens 5,9 bis 9,8 Schussfäden (15 bis 25 Schussfäden/Zoll), insbesondere
5,9 bis 7,9 Schussfäden (15 bis 20 Schussfäden/Zoll), insbesondere 6,3 Schussfäden
(16 Schussfäden/Zoll), umfasst.
9. Das Gewebe gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Quadratmeter
des Gewebes 530 g bis 650 g wiegt.
1. A fabric comprising the thread systems warp and weft, wherein at least one thread
system comprises a reinforcing yarn and a polyolefin yarn,
characterized in that
the warp or weft threads of the reinforcing yarn and the polyolefin yarn are arranged
alternately and that the polyolefin yarn has a linear density between 89 tex (800
den) and 167 tex (1500 den) and the reinforcing yarn has a linear density between
311 tex (2800 den) and 422 tex (3800 den).
2. The fabric according to claim 1, wherein the warp comprises the reinforcing yarn and
the polyolefin yarn and the weft comprises the reinforcing yarn and/or the polyolefin
yarn.
3. The fabric according to claim 1, wherein the warp comprises the reinforcing yarn and/or
polyolefin yarn and the weft comprises the reinforcing yarn and the polyolefin yarn.
4. The fabric according to any of the preceding claims, wherein the reinforcing yarn
comprises polyvinyl chloride coated polyamide or polyester, in particular polyvinyl
chloride coated polyester.
5. The fabric according to any of the preceding claims, wherein the polyolefin yarn comprises
polyethylene and/or polypropylene, in particular polypropylene.
6. The fabric according to any of the preceding claims, wherein the polyolefin yarn has
a linear density between 100 tex (900 denier) and 133 tex (1200 denier), in particular
between 106 tex (950 denier) and 122 tex (1100 denier), and the reinforcing yarn has
a linear density between 333 tex (3000 denier) and 389 tex (3500 denier), in particular
between 367 tex (3300 denier) and 378 tex (3400 denier).
7. The fabric according to any of the preceding claims, wherein one centimeter along
a weft thread comprises 11.8 to 17.7 warp threads (30 to 45 warp threads/inch), in
particular 11.8 to 15.7 warp threads (30 to 40 warp threads/inch), in particular 13.8
warp threads (35 warp threads/inch).
8. The fabric according to any of the preceding claims, wherein one centimeter along
a warp thread comprises 5.9 to 9.8 weft threads (15 to 25 weft threads/inch), in particular
5.9 to 7.9 weft threads (15 to 20 weft threads/inch), in particular 6.3 weft threads
(16 weft threads/inch).
9. The fabric according to any of the previous claims, where one square meter of the
fabric weighs 530 g to 650 g.
1. Tissu comprenant les systèmes de fil chaîne et trame, au moins un système de fil comprenant
un fil de renforcement et un fil de polyoléfine,
caractérisé en ce que
les fils de chaîne ou de trame constitués par le fil de renforcement et le fil de
polyoléfine sont agencés en alternance et en ce que le fil de polyoléfine présente une densité linéaire comprise entre 89 tex (800 den)
et 167 tex (1 500 den) et le fil de renforcement présente une densité linéaire comprise
entre 311 tex (2 800 den) et 422 tex (3 800 den).
2. Tissu selon la revendication 1, dans lequel la chaîne comprend le fil de renforcement
et le fil de polyoléfine et la trame comprend le fil de renforcement et/ou le fil
de polyoléfine.
3. Tissu selon la revendication 1, dans lequel la chaîne comprend le fil de renforcement
et/ou le fil de polyoléfine et la trame comprend le fil de renforcement et le fil
de polyoléfine.
4. Tissu selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel le fil de
renforcement comprend du polyamide ou polyester revêtu avec du polychlorure de vinyle,
notamment du polyester revêtu avec du polychlorure de vinyle.
5. Tissu selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel le fil de
polyoléfine comprend du polyéthylène et/ou du polypropylène, notamment du polypropylène.
6. Tissu selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel le fil de
polyoléfine présente une densité linéaire comprise entre 100 tex (900 den) et 133
tex (1 200 den), notamment entre 106 tex (950 den) et 122 tex (1 100 den) et le fil
de renforcement présente une densité linéaire comprise entre 333 tex (3 000 den) et
389 tex (3 500 den), notamment entre 367 tex (3 300 den) et 378 tex (3 400 den).
7. Tissu selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel un centimètre
le long d'un fil de trame comprend 11,8 à 17,7 fils de chaîne (30 à 45 fils de chaîne/pouce),
notamment 11,8 à 15,7 fils de chaîne (30 à 40 fils de chaîne/pouce), notamment 13,8
fils de chaîne (35 fils de chaîne/pouce).
8. Tissu selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel un centimètre
le long d'un fil de chaîne comprend 5,9 à 9,8 fils de trame (15 à 25 fils de trame/pouce),
notamment 5,9 à 7,9 fils de trame (15 à 20 fils de trame/pouce), notamment 6,3 fils
de trame (16 fils de trame/pouce).
9. Tissu selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel un mètre
carré du tissu pèse 530 g à 650 g.


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