[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten des Filterpressraumes zwischen
               zwei Filterpresselementen in der Keilzone von Entwässerungsmaschinen, insbesondere
               Doppelbandpressen, bestehend aus zwei umlaufenden Filterpressbändern, mit mindestens
               an zwei gegenüberliegenden Seiten des Filterpressraumes zwischen den Filterpressbändern
               angeordneten elastischen Dichtleisten, die an einer Stützleiste befestigt sind.
 
            [0002] Solche Abdichtungen dienen bei Doppelsiebbandpressen zur Begrenzung der Faserstoffbahn,
               insbesondere Zellstoffbahn und sollen ein seitliches Austreten der Faserstoff-, insbesondere
               Zellstoffsuspension im Bereich der Keilzone verhindern. Im Bereich der Keilzone wird
               der Druck auf die Suspension kontinuierlich erhöht, so dass eine stabile Abdichtung
               erforderlich ist. Derartige Dichtvorrichtungen sind z.B. aus der 
DE 34 04 422 A1 bekannt. Die Befestigung ist aber sehr aufwändig und daher bei einem Austausch, der
               durch den Verschleiß bedingt von Zeit zu Zeit erfolgen muss, auch sehr zeitintensiv.
               Hier wurde versucht durch Bolzen mit einer Bajonettverbindung eine Vereinfachung zu
               schaffen, jedoch müssen dann die Klemmleiste und die Stützleiste mittels Schweißung
               in der Position gesichert werden. Weitere Dichtvorrichtungen sind u.a. aus der 
EP 0 299 765 A2 bekannt. Hier wird ein Kunststoffblock eingesetzt, der sehr genau an die Geometrie
               des Keils zwischen den Filterpressbändern (Siebbändern) angepasst sein muss, wobei
               schon bei einem geringen Verschleiß Undichtheiten auftreten.
 
            [0003] Ziel der Erfindung ist es daher eine Dichtvorrichtung zu schaffen, die einfach und
               schnell zu montieren ist und auch bei Verschleiß eine lange Lebensdauer mit vollständiger
               Dichtwirkung hat.
 
            [0004] Die Erfindung ist daher dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleisten mit der jeweils
               zugeordneten Stützleiste durch eine Schwalbenschwanzverbindung miteinander verbunden
               sind. Die Montage und Demontage ist dann recht einfach möglich, wobei nur am Einlauf
               (dem größten Abstand der beiden Filterpressbänder) eine Schraube zur Sicherung vorgesehen
               ist. Die unterschiedliche Längenausdehnung von Dichtleiste und Stützleiste durch die
               unterschiedlichen Materialien wird dadurch ermöglicht, dass sich die Dichtleiste in
               der Schwalbenschwanzverbindung ungehindert in Richtung auf den Auslauf (engster Abstand
               der Filterpressbänder) ausdehnen kann.
 
            [0005] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die
               Dichtleiste aus einem Grundkörper und daran anschließenden Dichtlippen besteht und
               die Dichtlippen im Bereich des Grundkörpers eine geringere Dicke aufweisen. Dadurch
               kann der Keil enger zusammengestellt werden, was zu dünneren und besser ausgepressten
               Zellstoffbändern führt.
 
            [0006] Eine günstige Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper
               eine obere und eine untere Längsnut aufweist. Durch die Verlagerung der Knickstelle
               der Dichtlippen in den Bereich innerhalb des Grundkörpers kann die Knickstelle nicht
               mehr beschädigt werden. Außerdem kann dadurch der Spalt zwischen den Filterpressbändern
               reduziert werden.
 
            [0007] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen beispielhaft beschrieben, wobei
               
               
Fig. 1a eine Keilzone einer Doppelbandmaschine
               Fig. 1b einen Querschnitt durch die Keilzone nach Fig. 1a entlang der Linie II-II
               Fig. 2 eine Dichtvorrichtung nach dem Stand der Technik,
               Fig. 3 eine Variante der erfindungsgemäßen Dichtvorrichtung,
               Fig. 4 eine andere Variante der erfindungsgemäßen Dichtvorrichtung,
               Fig. 5 die Einbausituation der Dichtvorrichtung nach Fig. 4 darstellt.
 
            [0008] Fig. 1 a zeigt eine Keilzone 1 einer Doppelbandmaschine auch Doppelsiebpresse oder
               Twin Wire Press genannt. Hier wird eine Faserstoffsuspension, insbesondere Zellstoffsuspension,
               im Bereich der Einlaufwalzen 2 zwischen ein Obersieb 3 (oder oberes Filterpressband)
               und ein Untersieb 4 (unteres Filterpressband) eingebracht und durch den kontinuierlich
               im Keil ansteigenden Druck entwässert. Durch diese Drucksteigerung würde die Suspension
               an den Seiten austreten. Daher werden auf beiden Seiten Dichtungsvorrichtungen 5 eingesetzt,
               die außerdem die Bahnbreite der Zellstoffbahn begrenzen sollen. Im Querschnitt in
               Fig. 1b ist erkennbar, dass die Dichtungsvorrichtung sowohl am Obersieb 3 als auch
               am Untersieb 4 anliegt. Die im Bereich 6 vorhandene Zellstoffsuspension, die zu einer
               Bahn geformt wird, erhöht hier die Dichtwirkung der an Obersieb 3 und Untersieb 4
               anliegenden Dichtleiste 7. Die Dichtvorrichtungen 5 sind quer zur Bahnlaufrichtung
               verstellbar, so dass auch unterschiedliche Bahnbreiten eingestellt werden können.
 
            [0009] Fig. 2 zeigt nun eine Dichtvorrichtung 5 nach dem Stand der Technik. Die Dichtleiste
               7 aus elastischem Werkstoff (Elastomer) wird durch Schrauben 10 mittels einer Klemmleiste
               9 mit einer Stützleiste 8 verbunden. Sowohl die Stützleiste 8, als auch die Klemmleiste
               9 sind im Allgemeinen aus rostfreiem Stahl gefertigt. Die Befestigung der Dichtleiste
               7 und Klemmleiste 9 an der Stützleiste 8 erfolgt durch eine Anzahl von Schrauben 10
               über die gesamte Länge der Dichtvorrichtung 5. Alternativ könne auch eine Anzahl von
               Bolzen vorgesehen sein, die als Bajonettverschluss Funktionieren, wobei hier bei der
               Montage die Klemmleiste 9 verschoben werden muss. Sie muss dann auch an ihren Enden
               an den Stützleiste 8 meist durch Punktschweißung fixiert werden. Die Flügel 7', 7"
               der Dichtleiste 7 werden durch die Suspension an das Obersieb 4 und das Untersieb
               4 gedrückt und dichten daher gut ab. Das Obersieb 3 wird dabei durch eine meist perforierte
               Keilplatte 11 gestützt während das Untersieb durch eine Keilplatte 12 gestützt wird.
               Die ausgepresste Flüssigkeit tritt dann durch das Obersieb 3 bzw. Untersieb 4 und
               die anliegende Keilplatte 11 bzw. 12, die oft eine Vielzahl von Bohrungen aufweisen.
 
            [0010] Fig. 3 zeigt eine Variante der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung 5. Die Befestigung
               der Dichtleiste 7 an der Stützleiste 8 erfolgt hier über eine Schwalbenschwanzverbindung
               13. Bei Montage wird hier die Dichtleiste 7 auf die Stützleiste 8 aufgeschoben. Die
               bisher erforderliche Klemmleiste 9 (Fig. 2) ist nicht mehr erforderlich. Diese Ausführung
               ermöglicht eine schnelle und einfache Montage bzw. Demontage der Dichtleiste 7. Die
               Dichtleiste 7 muss nur am einlaufseitigen Ende (größter Abstand der Filterpressbänder
               3,4 nahe der Umlenkwalzen 2) mit einer Schraube gesichert werden. Diese Position ist
               immer leicht erreichbar und es sind daher auch keine weiteren Teile zu demontieren.
               Die unterschiedliche Längenausdehnung von Dichtleiste 7, die aus elastischem Kunststoff,
               beispielsweise Robadur, besteht und der Stützleiste 8 aus rostfreiem Stahl ist ungehindert
               möglich, das sich die Dichtleiste 7 in der Schwalbenschwanzverbindung 13 ungehindert
               ausdehnen kann. Die Flügel 7', 7" der Dichtleiste 7 können sehr weit zusammengedrückt
               werden, wobei dies aber begrenzt ist, so dass immer ein Spalt zwischen den Filterpressbändern
               3, 4 und der Dichtleiste 7 bestehen bleibt.
 
            [0011] Fig. 4 zeigt die Dichtleiste 7 einer weiteren Variante der Erfindung. Die Dichtleiste
               7 ist an ihrer einen Seite mit der Schwalbenschwanzverbindung 13 ausgeführt. Auf der
               anderen Seite erstrecken sich die Flügel 7', 7". Zwischen dem Dichtleistenkörper 14
               und den Flügeln 7', 7" erstrecken sich Nuten 15 über die gesamte Länge der Dichtleiste
               7.
 
            [0012] Fig. 5 zeigt dann die Einbauposition der Dichtleiste 7 gemäß Fig. 5. Man erkennt
               hier wiederum, dass durch die stabile Schwalbenschwanzverbindung 13 keine Klemmleiste
               erforderlich ist. Durch diese Ausgestaltung wird auch ermöglicht, dass Obersieb 3
               und Untersieb 4 bis auf die Höhe des Dichtleistenkörpers 14 zusammengeführt und damit
               der Spalt reduziert werden können. Dadurch wird die Bahnqualität gesteigert. Auch
               ist die Knickstelle der Flügel 7', 7" bei der Anbindung an den Dichtleistenkörper
               von den Sieben weg in den Dichtleistenkörper 14 verlegt, so dass diese nicht mehr
               beschädigt werden kann.
 
            [0013] Die Anmeldung ist nicht durch die Beispiele beschränkt. So können z.B. die verschiedensten
               Materialien für Dichtleiste und Stützleiste verwendet werden.
 
          
         
            
            1. Vorrichtung zum Abdichten des Filterpressraumes zwischen zwei Filterpresselementen
               in der Keilzone von Entwässerungsmaschinen, insbesondere Doppelbandpressen, bestehend
               aus zwei umlaufenden Filterpressbändern, mit mindestens an zwei gegenüberliegenden
               Seiten des Filterpressraumes zwischen den Filterpressbändern angeordneten elastischen
               Dichtleisten, die an einer Stützleiste befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleisten mit der jeweils zugeordneten Stützleiste durch eine Schwalbenschwanzverbindung
               miteinander verbunden sind.
 
            2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleiste aus einem Grundkörper und daran anschließenden Dichtlippen besteht
               und die Dichtlippen im Bereich des Grundkörpers eine geringere Dicke aufweisen.
 
            3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper eine obere und eine untere Längsnut aufweist.