[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem einer Gehäusehöhlung aufweisenden
Gehäuse und einem in der Gehäusehöhlung drehbar gelagerten Zylinderkern, der einen
Schlüsselkanal zum Einstecken eines passenden Schlüssels aufweist, wobei in den Schlüsselkanal
Kernstiftbohrungen münden, die in einer Sperrstellung mit Gehäusestiftbohrungen fluchten
und in denen von brustseitig in den Schlüssel eingeschnittenen Codierungsausnehmungen
in eine Freigabestellung verlagerbare Zuhaltungsstifte gelagert sind.
[0002] Die
EP 1 816 288 A2 beschreibt einen Schlüssel mit brustseitigen Codierungsausnehmungen, die einen Scheitel
ausbilden, der von einem Abtastende eines Kernstiftes abgetastet wird. Das Abtastende
des Kernstiftes wird von einem außermittigem Fortsatz eines Führungsabschnittes des
Kernstiftes ausgebildet. Die Codierungsaussparung besitzt eine Seitenwand, die parallel
zur Schlüsselbreitseitenfläche verläuft.
[0003] Die
DE 27 03 464 A1 beschreibt einen Flachschlüssel bei dem die Codierungsausnehmungen Seitenflächen
besitzen, die in einer Parallelebene zur Schlüsselbreitseitenfläche verlaufen.
[0004] Die
AT 002 535 U1 beschreibt einen Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen, deren Kernstifte außermittig
angeordnete Abtastenden aufweisen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schließsicherheit eines gattungsgemäßen
Schließzylinders zu erhöhen.
[0006] Gelöst wird die Aufgabe zunächst durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung. Die
Erfindung betrifft die Weiterbildung der Kernstifte. Der erfindungsgemäße Kernstift
besitzt einen Abtastabschnitt und einen Sperrabschnitt. Der Sperrabschnitt besitzt
eine Stirnfläche, die in der Freigabestellung, die ein Drehen des Zylinderkernes ermöglicht,
in der Trennfläche zwischen Zylinderkern und Gehäusehöhlung liegt. Der einen im Wesentlichen
kreisrunden Grundriss aufweisende Sperrabschnitt besitzt eine zweite, der ersten gegenüberliegende
Stirnseite, von der außermittig der Sperrabschnitt abragt. Der Sperrabschnitt kann
ebenfalls einen kreisrunden Grundriss aufweisen. Er bildet bezogen auf den Sperrabschnitt
einen exzentrischen Zapfen aus, dessen Ende das Abtastende ausbildet, welches den
Scheitel der Breitseitenaussparung des Schlüsselschaftes abtasten kann.
[0007] Die Kernstiftbohrung ist als Sackbohrung ausgebildet. Der Boden der Kernstiftbohrung
bildet eine Anschlagfläche, an der bei nicht eingestecktem Schlüssel die Stirnfläche
des Sperrabschnittes anliegt. An der dieser gegenüberliegenden Stirnfläche stützt
sich der Gehäusestift ab, der wiederum von einer Zuhaltungsfeder beaufschlagt wird,
die sich am Boden der Gehäusestiftbohrung abstützt. Der Boden der Kernstiftbohrung
besitzt eine exzentrisch angeordnete Öffnung, durch die der exzentrische Zapfen hindurchragt.
Zu Folge dieser Anordnung kann sich der Kernstift in der Kernbohrung nicht drehen,
obwohl seine Bestandteile jeweils einen kreisrunden Grundriss aufweisen.
[0008] Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen zu dem Schließzylinder passenden Schlüssel,
der sich dadurch auszeichnet, dass er lediglich auf einer seiner beiden Breitseiten
Codierungsausnehmungen aufweist. Ist der Schlüssel als Wendeschlüssel ausgebildet,
so sind von beiden voneinander weg weisenden Schmalseiten Codierungseinschnitte in
den Schlüsselschaft eingeschnitten, wobei sich die Codierungseinschnitte jeweils nur
über eine der beiden Breitseiten erstrecken. Im Querschnitt besitzt der Schlüsselschaft
eine bezogen auf die Schlüsselmittelachse punktsymmetrische Gestalt. Auf der Rückseite
der jeder Schmalseite zugeordneten Codierungseinschnitte befinden sich durchgängige
Profilnuten/-rippen. Die entlang einer Schlüsselschmalseite angeordneten Codierungseinschnitte
sind somit jeweils nur einer der beiden Breitseiten des Schlüsselschaftes zugeordnet.
Sie besitzen Seitenwände, die in einer Parallelebene zur Schlüsselmittelebene bzw.
zur Schlüsselbreitseitenfläche verlaufen, wobei die Seitenwände der Codierungseinschnitte
bevorzugt in der Schlüsselmittelebene verlaufen. Der Abschnitt der gegenüberliegenden
Breitseite, der entlang der Schlüsselschmalseite verläuft besitzt keine Codierungseinschnitte,
sondern durchgängig Profilnuten bzw. Profilrippen.
[0009] Es kann weiter vorgesehen sein, dass die Steuerschräge eines Blockierstiftes eine
Kegel- oder Kugelstumpfmantelfläche ist und das Steuerelement ein Steuerstift ist,
dessen erster Abschnitt ebenfalls eine Kegel- oder Kegelstumpfmantelfläche ausbildet.
Anders als beim gattungsbildenden Stand der Technik ist das Steuerelement langgestreckt,
da es sich um einen Stift handelt. Einen Abschnitt des Stiftes bildet die Kegel- oder
Kegelstumpfmantelförmige Steuerschräge aus, die ebenfalls mit einer Kegel- oder Kegelstumpfmantelfläche
zusammenwirkt. Kegelfläche liegt dabei auf Kegelfläche. Zwischen den beiden Abschnitten
des Steuerstiftes befindet sich ein zylinderförmiger Abschnitt, mit dem der Steuerstift
in einer Lagerbohrung gelagert ist. Dies bringt die Möglichkeit, die Seite der Schlüsselkanals,
die zur Lagerung des Blockierstiftes weist, mit Nuten und Rippen zu versehen. Diese
Wand des Schlüsselkanales kann somit ein tief eingeschnittenes Variierungsprofil besitzen.
Der Steuerschräge liegt ein zweiter Abschnitt gegenüber, mit dem die Tiefe einer Breitseitenvertiefung
des Schlüssels abgetastet wird. Der Steuerstift hat vorzugsweise keine radial abragende
Vorsprünge oder radial einwärts ragende Vertiefungen sondern eine glattwandige Oberfläche.
Der Steuerstift und der mit ihm zusammenwirkende Blockierstift können rotationssymmetrisch
ausgebildet sein. Der Blockierstift besitzt insbesondere eine Umfangsringnut, in die
ein Stützabschnitt der Sperrleiste eintauchen kann. Dies hat zufolge, dass der Blockierstift
in jeder x-beliebigen Drehstellung seine Funktion erfüllen kann. Dies erleichtert
insbesondere die Montage.
[0010] Die Lagerbohrung des Steuerstiftes bzw. die Lagerbohrung des Blockierstiftes können
Sackbohrungen sein, die einen gleichbleibenden Querschnitt aufweisen. Dies erleichtert
die Fertigung. Es ist ebenfalls von Vorteil, wenn die in den Zylinderkern einzubringenden
Bohrungen parallel bzw. quer zueinander und insbesondere quer oder parallel zur Erstreckungsrichtung
des Zylinderkernes verlaufen. Die den Blockierstift belastende Feder wirkt über die
Steuerschrägen auf den Steuerstift. Die Feder ist so angeordnet, dass sie den Steuerstift
in Richtung auf den Schlüsselkanal beaufschlagt. Das der Steuerschräge des Steuerstiftes
gegenüberliegende Abtastende des Steuerstiftes wird somit bei nicht eingestecktem
Schlüssel gegen einen Anschlag beaufschlagt und bei in dem Schlüsselkanal eingestecktem
Schlüssel gegen die Schlüsselbreitseitenfläche bzw. in eine in die Schlüsselbreitseitenfläche
eingeschnittene Breitseitenvertiefung. Der Anschlag kann sich in der im Wesentlichen
rechteckigen Hüllfläche des Nuten und Rippen aufweisenden Schlüsselkanals befinden.
Insbesondere kann der Anschlag von einer in die Hüllfläche hineinragenden Rippe ausgebildet
sein, an der ein Umfangsteilabschnitt des Steuerstiftes bei nicht eingestecktem Schlüssel
anliegt. Die den Anschlag ausbildenden Rippe liegt bevorzugt auf derselben Schlüsselkanalwand,
in die auch der den Steuerstift lagernde Lagerbohrung mündet. Der Sperrbalken besitzt
einen Sperrabschnitt, der in einer Sperrstellung in eine Sperrnut der Wandung der
Gehäusehöhlung hineinragt.
[0011] Die Sperrnut erstreckt sich in Axialrichtung entlang der Wandung der Gehäusehöhlung
und besitzt in Umfangsrichtung schräg verlaufende Nutwandungen. Die Sperrleiste wird
von Sperrleistenfedern in Radialauswärtsrichtung beaufschlagt, wobei sich die Sperrleistenfedern
am Zylinderkern abstützen. Sie stecken insbesondere in Aufnahmeöffnungen. Der Stützabschnitt
der Sperrleiste stützt sich bei nicht eingestecktem Schlüssel an einem Blockierabschnitt
des Blockierstiftes ab. Der Blockierstift wird von der Feder in der Blockierstellung
gehalten. Wird ein passender Schlüssel in den Schlüsselkanal hineingeschoben, so wird
der Steuerstift quer zur Einsteckrichtung des Schlüsselkanals und quer zur Verlagerungsrichtung
des Blockierstiftes verschoben. Der Steuerstift verlagert dabei über den Schrägflankenangriff
den Blockierstift in eine Axialposition, in der der Stützabschnitt der Sperrleiste
in eine Ausweichnische des Blockierstiftes eintreten kann. Die Ausweichnische wird
bevorzugt von einer Umfangsringnut ausgebildet. Bevorzugt besitzt der Schlüsselschaft
mehrere in Einsteckrichtung hintereinander liegende Breitseitenvertiefungen. Der Zylinderkern
besitzt eine dem entsprechende Anzahl von Steuerstiften, die jeweils mit einem Blockierstift
zusammenwirken, der jeweils mit einem Stützabschnitt der Sperrleiste zusammenwirkt.
Das Widerlager der Blockierstiftfedern wird von einer Stützleiste ausgebildet. Die
Stützleiste kann von einem Federstift ausgebildet sein, die in einer von einem Längsschlitz
ausgebildeten Vertiefung einliegt. Die Vertiefung kreuzt die Mündungen mehrerer Lagerbohrungen
der Blockierstifte und wird insbesondere klemmend in der Vertiefung gehalten. Die
Breite der Vertiefung ist geringfügig geringer als der Durchmesser des Federstiftes.
Um den Federstift in die Vertiefung hineinzubringen muss er sich elastisch verschmälern.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine Seitenansicht auf ein Ausführungsbeispiel der Erfindung;
- Figur 2:
- eine perspektivische, teilweise aufgebrochene Darstellung des erfindungsgemäßen Schließzylinders;
- Figur 3:
- einen Schnitt gemäß der Linie III - III in Figur 1;
- Figur 4:
- einen Schnitt gemäß der Linie IV - IV in Figur 1;
- Figur 5:
- den Schnitt gemäß der Linie V - V in Figur 3;
- Figur 6:
- den Schnitt gemäß der Linie VI - VI in Figur 4;
- Figur 7:
- den Schnitt gemäß der Linie VII - VII in Figur 4;
- Figur 8:
- einen erfindungsgemäßen Schlüssel in perspektivischer Darstellung,
- Figur 9:
- eine Darstellung des Schlüsselschaftes,
- Figur 10:
- den Schnitt gemäß der Linie X - X in Figur 9;
- Figur 11:
- den Schnitt gemäß der Linie XI - XI in Figur 9;
- Figur 12:
- eine erste Explosionsdarstellung und
- Figur 13:
- eine zweite Explosionsdarstellung.
[0013] Der in den Zeichnungen dargestellte Schließzylinder besitzt ein Zylindergehäuse 1
mit einem Zylinderabschnitt und einem Flanschabschnitt. Der Zylinderabschnitt besitzt
eine Gehäusehöhlung 3, in der ein Zylinderkern 2 steckt. Im Flanschabschnitt befinden
sich Gehäusebohrungen 6, in denen sich an Zuhaltungsfedern abgestützte Gehäusestifte
8 befinden.
[0014] Der Zylinderkern 2 besitzt einen Schlüsselkanal 4 zum Einstecken eines Schlüsselschaftes
31 eines Schlüssels 30. In die Schmalseite des Schlüsselkanals 4 münden Kernstiftbohrungen
5, die in der Sperrstellung mit den Gehäusestiftbohrungen 6 fluchten. In den Kernstiftbohrungen
5 stecken durch ihre Länge das Schlüsselgeheimnis definierende Kernstifte 7, die jeweils
einen Sperrabschnitt 44 und einen davon abragenden exzentrischen Zapfen 42 aufweisen.
Die äußere Umrisskontur des Querschnittes des Schlüsselkanals 4, also dessen Hüllfläche
ist in etwa rechteckig. Von den Längsseiten des Rechtecks, die durch die Böden der
Nuten geht, ragen Codierungsrippen in den Schlüsselkanal.
[0015] Die Kernstiftbohrungen 5 sind als Sackbohrungen ausgebildet mit einem Boden 39, der
an exzentrischer Stelle eine Öffnung 40 aufweist. Der Sperrabschnitt 44 besitzt eine
zur Gehäusestiftbohrung 6 weisende Stirnfläche 45, an der sich in der Sperrstellung
eine Stirnfläche des Gehäusestiftes 8 abstützt. Der Sperrabschnitt 44, der einen kreisrunden
Grundriss aufweist, besitzt darüber hinaus eine Stirnseite 41, von der an exzentrischer
Stelle ein exzentrischer Zapfen 42 abragt, der durch die exzentrische Bohrung 40 hindurchragt.
Bei nicht eingestecktem Schlüssel 30 stützt sich die Stirnseite 41 am Boden 39 ab.
Bei eingestecktem passenden Schlüssel verdrängt der Sperrabschnitt 44 den Gehäusestift
8 vollständig aus der Kernbohrung 5. Ein unpassender Schlüssel verdrängt den Kernstift
7 bis in die Gehäusebohrung 6.
[0016] Der in den Schlüsselkanal 4 einzusteckende Schaft 31 des Schlüssels 30 besitzt Profilrippen
46, 47 sowie eine Profilnut 32, die eine Führungsnut ausbildet. In die Profilnuten
47 des Schlüsselschaftes 31 ragen Profilrippen der Seitenwände des Schlüsselkanals
4. In die zwischen den Profilrippen des Schlüsselkanals sich ausbildende Nuten greifen
die Profilrippen 46 des als Wendeflachschlüssel gestalteten Schlüssels 30 ein. In
die Führungsnut 32 greift die Führungsrippe 25.
[0017] Der Schlüssel besitzt an beiden sich gegenüberliegenden Schmalseiten Codierungseinschnitte
35. Die Codierungseinschnitte 35 bilden Seitenflanken aus, die einen Scheitel 37 ausbilden,
der vom Abtastende 43 des exzentrischen Zapfens 42 abgetastet wird. Die Codierungsaussparungen
35 bilden halbseitige Brusteinschnitte des Schlüsselschaftes. Sie besitzen eine Seitenfläche
36, die etwa in der Schlüsselmittelebene 49 verlaufen. Zu Folge dieser Ausgestaltung
besitzt die den Brusteinschnitt 35 gegenüberliegende Breitseite des Schlüsselschaftes
31 durchgängige Profilnuten 47 bzw. Profilrippen 46. Wegen der punktsymmetrischen
Ausgestaltung des Schlüsselquerschnittes liegen sich gleich ausgestaltete Profilrippen/
-nuten 46, 47 bzw. Codierungseinschnitte 35 diagonal gegenüber. Der Schlüsselschaft
31 besitzt zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Schlüsselschmalseiten
48, 48'. Da es sich bei dem Schlüssel um einen Wendeflachschlüssel handelt, zeigt
die Figur 9 sowohl die eine Breitseite als auch die andere Breitseite, da beide Breitseiten
gleich ausgestaltet sind. Entlang einer Schmalseite 48' erstrecken sich kontinuierlich
Profilrippen 46 sowie dazwischenliegende Profilnuten 47. Entlang der gegenüberliegenden
Schmalseite 48 sind die Codierungseinschnitte 35 angeordnet.
[0018] Zusätzlich zu den von der Schmalseite 48, 48' des Schlüsselkanals 4 her abtastbaren
Brusteinschnitte 35 besitzt der Schlüsselschaft 31 von der Breitseite des Schlüsselkanals
4 her abtastbare Breitseitenvertiefungen 34. Diese Breitseitenvertiefungen 34 werden
von Steuerstiften 20 abgetastet. Das Schlüsselgeheimnis kann durch die Länge der Steuerstifte
20 und das axiale Verschieben der Blockierstifte 14 mit Ausweichnische 16 definiert
sein.
[0019] Die Steuerstifte 20 stecken in Lagerbohrungen 26, die einen konstanten Querschnitt
aufweisen. Die Lagerbohrung 26 ist zur Mantelfläche des Zylinderkerns 2 hin offen
und mündet in den Schlüsselkanal 4. Vor der Mündung der Lagerbohrung 26 befindet sich
eine Profilrippe 25. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Führungsrippe.
Diese Rippe wurzelt an der der Lagerbohrung zugeordneten Seitenwandung des Schlüsselkanals
4 und bildet einen Anschlag 24 aus, an dem ein Anschlagabschnitt 23 des Abtastendes
22 des Steuerstiftes 20 anschlägt. Das Abtastende 22 ragt in einer ausreichenden Strecke
in den Schlüsselkanal 4, um in die Breitseitenvertiefung 34 des Schlüssels eintreten
zu können.
[0020] Das dem Abtastende 22 gegenüberliegende Ende des Steuerstiftes 20 bildet eine Steuerschräge
21 aus, die als Folge der Rotationssymmetrie des Steuerstiftes 20 von einer Kegelmantelfläche
gebildet ist. Die Umfangskontur des Steuerstiftes 20 ist im Wesentlichen stufenfrei.
Er besitzt eine zylinderförmige Mantelfläche, an die sich einseitig die Kegelfläche
21 und anderseitig ein auf einer Kegelstumpffläche verlaufender Anschlagabschnitt
23 anschließt, der in das Abtastende 22 übergeht. Der Steuerstift 20 hat weitestgehend
die Form eines Fasses, wobei er im Wesentlichen durch die Gestaltung einer der beiden
Stirnseiten von der idealen Fassform abweicht, die nämlich eine Kegelform besitzt.
[0021] In die Lagerbohrung 26 mündet eine Lagerbohrung 13, die sich quer zur Lagerbohrung
26 und parallel zur Kernstiftbohrung 5 erstreckt. In dieser Lagerbohrung 13 ist ein
rotationssymmetrischer Blockierstift 14 gelagert. Der Blockierstift 14 besitzt eine
Steuerschräge 17, die als Kegelfläche ausgebildet ist und die bis in den Bereich der
Lagerbohrung 26 für den Steuerstift 20 hinragt. Die Kegelfläche 17 stützt sich an
der Kegelfläche 21 ab, wobei die beiden Kegelflächen etwa in einer Linienanlage zueinander
liegen.
[0022] Das der Steuerschräge 17 gegenüberliegende Ende des Blockierstiftes 14 wird von einer
Wendegangdruckfeder 18 beaufschlagt, die sich an einem Klemmstift 19 abstützt. Der
Klemmstift 19 ist als Federstift ausgebildet und klemmt in einem Längsschlitz 50,
der die Mündungen mehrerer Lagerbohrungen 13 kreuzt.
[0023] Zwischen den beiden Enden des Blockierstiftes 14 befindet sich zumindest ein Blockierabschnitt
15. Es handelt sich hierbei um einen Bereich größten Durchmessers, und eine Ausweichnische
16, die als Ringnut ausgebildet ist. Es handelt sich hier um einen Bereich des geringsten
Durchmessers.
[0024] In die Mantelfläche des Zylinderkerns 2 ist ein Längsschlitz 29 eingearbeitet, der
eine Sperrleiste 9 lagert. Die Sperrleiste 9 besitzt Stützabschnitte 11, die bis in
die Lagerbohrungen 13 des Blockierstiftes 14 hineinragen können. Die Stützabschnitte
11 ragen von einem Sperrabschnitt 10 der Sperrleiste 9 ab.
[0025] In einer Sperrstellung ragt der Sperrabschnitt 10 der Sperrleiste 9 in eine Sperrnut
12 ein, die sich in Achsrichtung der Gehäusehöhlung 3 in der Wandung der Gehäusehöhlung
3 erstreckt und die in Umfangsrichtung schräg verlaufende Wandungen aufweist. In der
Sperrstellung stützt sich der Stützabschnitt 11 der Sperrleiste 9 am Blockierabschnitt
15 des Blockierstiftes 14 derart ab, dass der Sperrabschnitt 10 formschlüssig in die
Sperrnut 12 hineinragt, sodass eine Drehbarkeit des Zylinderkerns 2 blockiert ist.
[0026] Der Schlüsselkanal 4 kann durch räumen erzeugt werden. Die Kernstiftbohrungen 5 werden
mittels eines Bohrers oder eines Fräsers erzeugt. In die Böden 39 der Kernstiftbohrungen
5 werden die exzentrischen Öffnungen 40 gebohrt. Parallel zu den Kernstiftbohrungen
5 werden die Lagerbohrungen 13 gebohrt, deren Mündungen mit einem Längsschlitz 50
miteinander verbunden sind. Quer zu den Kernstiftbohrungen 5 bzw. den Lagerbohrungen
13 für den Blockierstift 14 werden die Lagerbohrungen 26 für die Steuerstifte 20 gebohrt,
die sich dann quer zur Erstreckungsrichtung der Schlüsselkanalwand erstrecken. Parallel
zu diesen Lagerbohrungen 26 werden Bohrungen gebohrt, durch die die Stützabschnitte
11 bis in die Lagerbohrung 13 hineinragen können. Ferner werden zwischen diesen Durchbrüchen
Bohrungen 28 gebohrt, an deren Böden sich Sperrleistenfedern 27 abstützen können,
die die Sperrleiste 9 in die Sperrnut 12 beaufschlagen. Es sind insgesamt 2 Sperrnutenfedern
27 vorgesehen.
[0027] In einer nicht dargestellten Sperrstellung, in der kein Schlüssel in den Schlüsselkanal
4 eingesteckt ist, wird die Trennfläche zwischen Zylinderkern 2 und Gehäusehöhlung
3 vom Kernstift 7 gekreuzt. Der Sperrabschnitt 10 der Sperrleiste 9 liegt in der Sperrnut
12. Die Sperrleiste 9 kann nicht aus der Sperrnut 12 heraustreten, da vorher der Stützabschnitt
11 gegen den Blockierabschnitt 15 des Blockierstiftes 14 tritt. Die Steuerschräge
21 stützt sich an der Steuerschräge 17 ab. Der Anschlagabschnitt 23 liegt am Anschlag
24. Das Abtastende 22 ragt in den Schlüsselkanal 4.
[0028] Wird ein passender Schlüssel 30 in den Schlüsselkanal hineingeschoben, so werden
die Kernstifte 7 und die Steuerstifte 20 in radial Auswärtsrichtung verlagert (siehe
Figuren 3 und 4). Dies erfolgt gegen die Rückstellkraft der Gehäusestiftfeder bzw.
der Blockierstiftfeder 18. Ist der Schlüssel 30 vollständig mit seinem Schlüsselschaft
31 in den Schlüsselkanal 4 eingesteckt, so tasten die Abtastenden 43 der exzentrischen
Zapfen 42 die ihnen zugeordneten Scheitel 37 der Brusteinschnitte 35 und die Abtastenden
22 der Steuerstifte 20 die ihnen zugeordneten Breitseitenvertiefungen 34 ab. Dabei
wird der Gehäusestift 8 vollständig aus der Kernstiftbohrung 5 verdrängt und der Blockierstift
14 wird in eine Axialstellung gebracht, in der der Stützabschnitt 11 in die Ausweichnische
16 eintreten kann. In dieser Position kann der Schließzylinder gedreht werden. Eine
Drehung führt dazu, dass eine schräg verlaufende Wandung des Sperrabschnittes 10 an
der schräg verlaufenden Wandung der Sperrnut 12 entlanggleitet, sodass der Sperrabschnitt
10 der Sperrleiste 9 aus der Sperrnut 12 heraustauchen kann.
[0029] Wird der Schließzylinder wieder zurück in die Sperrstellung gedreht, so verlagern
die Sperrleistenfedern 27 die Sperrleiste 10 wieder in ihre Sperrstellung.
[0030] In dem zuvor beschriebenem Ausführungsbeispiel ist sowohl die die Steuerung der Sperrleiste
9 betreffende Erfindung als auch die die Ausgestaltung der Kernstifte 7 betreffende
Erfindung verkörpert. Es sei angemerkt, dass in nicht dargestellten Ausführungsbeispielen
jeweils nur eine der beiden technischen Neuerungen verwirklicht sein kann. So ist
beispielsweise in einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass der
Blockierstift 14 an seinem der Feder 18 gegenüberliegenden Ende eine Steuerschräge
17 aufweist, an der eine Steuerschräge 21 eines quer zur Lagerbohrung verlagerbaren
Steuerstiftes 20 angreift, der mit seinem der Steuerschräge 21 gegenüberliegenden
Ende 22 die Tiefe einer Breitseitenvertiefung 34 des Schlüssels 30 abtastet. Bei diesem
Ausführungsbeispiel hat der Kernstift zwar einen gerundeten Grundriss, der auch durch
eine im Boden 39 der Kernstiftbohrung 5 angeordnete Öffnung 40 in den Schlüsselkanal
4 hineinragt. Der Abtastabschnitt 42 entspringt aber dem Zentrum des Sperrabschnittes
44. Bei diesem, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel liegt die Öffnung 40 im Bereich
der Mitte des Bodens 39. Der Abtastabschnitt 42 tastet bei diesem Ausführungsbeispiel
aber auch den Scheitel 37 einer Breitseitenaussparung 35 des Schlüssels 30 ab, welche
Breitseitenaussparung 35 eine parallel zur Schlüsselbreitseite verlaufende Seitenfläche
36 aufweist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Zentrumsachse der Kernstiftbohrung
gegenüber der Schlüsselmittelebene 49 seitlich versetzt.
[0031] In einem weiteren, ebenfalls nicht dargestellten Ausführungsbeispiel haben die Kernstifte
7 die in den Zeichnungen dargestellte Gestalt, wobei der im Querschnitt gerundete
Abtastabschnitt 42 durch eine exzentrisch im Boden 39 der Kernstiftbohrung 5 angeordnete
Öffnung 40 in den Schlüsselkanal 4 hineinragt. Die Steuerung der Sperrleiste 9 erfolgt
hier aber in herkömmlicher Weise oder der Schließzylinder besitzt keine zusätzliche
Sperrleiste.
[0032] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung
der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten
Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige
erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser
Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.
Bezugszeichenliste:
1 |
Zylindergehäuse |
27 |
Sperrleistenfeder |
2 |
Zylinderkern |
28 |
Federlagerbohrung |
3 |
Gehäusehöhlung |
29 |
Längsschlitz |
4 |
Schlüsselkanal |
30 |
Schlüssel |
5 |
Kernstiftbohrung |
31 |
Schlüsselschaft |
6 |
Gehäusestiftbohrung |
32 |
Profilnut |
7 |
Kernstift |
33 |
Profilrippe |
8 |
Gehäusestift |
34 |
Breitseitenvertiefung |
9 |
Sperrleiste |
35 |
Brusteinschnitt |
10 |
Sperrabschnitt |
36 |
Seitenfläche |
11 |
Stützabschnitt |
37 |
Scheitel |
12 |
Sperrnut |
38 |
Steg |
13 |
Lagerbohrung für Blockierstift |
39 |
Boden |
14 |
Blockierstift |
40 |
exzentrische Öffnung |
15 |
Blockierabschnitt |
41 |
Stirnseite |
16 |
Ausweichnische |
42 |
exzentrischer Zapfen |
17 |
Steuerschräge/Kegelfläche |
43 |
Abtastende |
18 |
Feder |
44 |
Sperrabschnitt |
19 |
Klemmstift |
45 |
Stirnfläche |
20 |
Steuerstift |
46 |
Profilrippe |
21 |
Steuerschräge/Kegelfläche |
47 |
Profilnut |
22 |
Abtastende |
48, |
48' Schmalseite |
23 |
Anschlagabschnitt |
49 |
Schlüsselmittelebene |
24 |
Anschlag |
50 |
Längsschlitz |
25 |
Rippe |
|
|
26 |
Lagerbohrung von Steuerstift |
|
|
1. Schließzylinder mit einem eine Gehäusehöhlung (3) aufweisenden Gehäuse (1) und einem
in der Gehäusehöhlung (3) drehbar gelagerten Zylinderkern (2), der einen Schlüsselkanal
(4) zum Einstecken eines passenden Schlüssels (30) aufweist, wobei in den Schlüsselkanal
(4) Kernstiftbohrungen (5) münden, die in einer Sperrstellung mit Gehäusestiftbohrungen
(6) fluchten und in denen von brustseitig in den Schlüssel (30) eingeschnittene Codierausnehmungen
(35) in eine Freigabestellung bringbare Kernstifte (7) gelagert sind, die einen Sperrabschnitt
(44) und einen außermittig davon abragenden Abtastabschnitt (42) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtastabschnitt (42) einen gerundeten Grundriss aufweist und durch eine exzentrisch
im Boden (39) der Kernstiftbohrung (5) angeordnete Öffnung (40) in den Schlüsselkanal
(4) ragt.
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrabschnitt (44) und/oder der Abtastabschnitt (42) einen kreisrunden Grundriss
aufweist.
3. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrabschnitt (44) zwei voneinander weg weisende Stirnflächen (41, 45) aufweist,
wobei eine Stirnfläche (41) bei nicht eingestecktem Schlüssel am Boden (39) der Kernstiftbohrung
(5) anliegt und die dieser gegenüberliegende Stirnfläche (45) in der ein Drehen des
Zylinderkernes (2) ermöglichenden Freigabestellung in der Trennfläche zwischen Zylinderkern
(2) und Gehäusehöhlung (3) liegt.
4. Schließzylinder gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, mit zugehörigem Schlüssel,
dadurch gekennzeichnet, dass das Abtastende (43) des Abtastabschnitts (42) in eine Breitseitenaussparung (35)
des Schlüssels (30) eingreift, der eine parallel zur Schlüsselbreitseite verlaufende
Seitenfläche (36) aufweist.
5. Schlüssel (30), insbesondere Wendeflachschlüssel für einen Schließzylinder gemäß einem
der vorhergehenden Ansprüche mit von einer oder beiden Schlüsselschmalseiten (48,
48') her in den Schlüsselschaft (31) eingeschnittenen Codierungsaussparungen (35),
die einen vom Abtastende (43) eines Zuhaltungsstiftes (7) abtastbaren Scheitel (37)
und eine insbesondere etwa in der Schlüsselmitte parallel zur Schlüsselmittelebene
(49) verlaufende Seitenfläche (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die entlang einer Schlüsselschmalseite (48, 48') verlaufenden Codierungsaussparungen
(35) jeweils nur einer Breitseite des Schlüsselschaftes (31) zugeordnet sind, wobei
der jeweils den Codierungsaussparungen (35) gegenüberliegende Abschnitt der anderen
Breitseite des Schlüsselschaftes (31) durchgängige Profilnuten/-rippen (46, 47) aufweist.
6. Schließzylinder mit einem einer Gehäusehöhlung (3) aufweisenden Gehäuse (1) und einem
in der Gehäusehöhlung (3) drehbar gelagerten Zylinderkern (2), der einen Schlüsselkanal
(4) zum Einstecken eines passenden Schlüssels (30) aufweist, wobei in den Schlüsselkanal
(4) Kernstiftbohrungen (5) münden, die in einer Sperrstellung mit Gehäusestiftbohrungen
(6) fluchten und in denen von brustseitig in den Schlüssel (30) eingeschnittenen Codierungsausnehmungen
(35) in eine Freigabestellung verlagerbare Zuhaltungsstifte (7, 8) gelagert sind,
mit einer dem Zylinderkern (2) zugeordneten Sperrleiste (9), die in einer Sperrstellung
mit einem Sperrabschnitt (10) in eine Sperrausnehmung (12) der Gehäusehöhlung (3)
eingreift und sich mit einem Stützabschnitt (11) an einem in einer Lagerbohrung (13)
gelagerten Blockierstift (14) abstützt, wobei die Lagerbohrung (13) parallel zur Kernstiftbohrung
(5) und quer zur Verlagerungsrichtung der Sperrleiste (9) verläuft, wobei der Blockierstift
(14) mittels eines Steuerprofils des passenden Schlüssels (30) gegen die Rückstellkraft
einer im Zylinderkern (2) angeordneten Feder (18) aus einer Blockierstellung in eine
Freigabestellung bringbar ist, in der der Stützabschnitt (11) in eine Ausweichnische
(16) des Blockierstiftes (14) eintreten kann, um eine Freigabestellung der Sperrleiste
(9) zu erreichen, wobei der Blockierstift (14) an seinem der Feder (18) gegenüberliegenden
Ende eine Steuerschräge (17) aufweist, an der ein erster Abschnitt (21) eines quer
zur Lagerbohrung verlagerbaren Steuerelementes (20) angreift, dass mit einem dem ersten
Abschnitt (21) gegenüberliegenden zweiten Abschnitt (22) die Tiefe einer Breitseitenvertiefung
(34) des Schlüssels (30) abtastet, gekennzeichnet durch mehrere je von einem als Stift ausgebildeten Steuerelement (20) zusammenwirkende
Blockierstifte (14), wobei sich die die Blockierstifte (14) beaufschlagenden Federn
(18) an einem Klemmstift (19) abstützen.
7. Schließzylinder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, der Klemmstift (19) in einem die Mündung mehrerer Lagerbohrungen (13) kreuzenden
Längsschlitz (50) insbesondere klemmend einliegt.
8. Schließzylinder nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschräge (21) des Blockierstiftes eine Kegel- oder Kegelstumpfmantelfläche
ist, und dass das Steuerelement ein Steuerstift (20) ist, dessen erster Abschnitt
(21) ebenfalls eine Kegel- oder Kegelstumpfmantelfläche ist.
9. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerstift (20) und/oder der Blockierstift (14) rotationssymetrisch ausgebildet
ist
10. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 6 bis 9, gekennzeichnet durch einen zwischen dem ersten Abschnitt (21) und dem zweiten Abschnitt (21) des Steuerstiftes
(20) angeordneten zylinderförmigen Abschnitt, mit dem der Steuerstift (20) in seiner
Lagerbohrung (26) gelagert ist.
11. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbohrung (13, 26) des Blockierstiftes (14) und/oder des Steuerstiftes eine
Sackbohrung mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnitt ist.
12. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die den Blockierstift (14) belastenden Feder (18) den Steuerstift (20) in Richtung
des Schlüsselkanals (4) beaufschlagt.
13. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das der Steuerschräge (21) gegenüberliegende Ende des Steuerstiftes (20) bei nicht
eingestecktem Schlüssel (30) an einem Anschlag (24) anliegt, der sich in der Hüllfläche
des Nuten und Rippen aufweisenden Schlüsselkanals (4) befindet und insbesondere von
einer in den Schlüsselkanal (4) ragenden Rippe (25) ausgebildet ist, wobei insbesondere
die Rippe (25) von der die Lagerbohrung (26) des Steuerstiftes (20) aufweisenden Schlüsselkanalwand
ausgebildet wird.
14. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbalken (9) insbesondere von mehreren Sperrbalkenfedern (27) in die Sperrnut
(12) beaufschlagt wird.