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(11) | EP 3 410 029 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | MITTEL ZUM VERTEILEN VON NEBEL ODER DAMPF UND VERNEBELUNGSVORRICHTUNG MIT EINEM SOLCHEN MITTEL |
| (57) Die Erfindung betrifft ein Mittel zum Verteilen von Nebel oder Dampf von einem ersten
Einlass (E) auf verschiedene erste Auslässe (A), an die jeweils mindestens eine Leitung
angeschlossen werden kann, - mit einem ein- oder mehrteiligen ersten Behälter (1,3), - der in einer ersten Öffnung für den ersten Einlass (E) zum Zuführen eines Nebel oder Dampf transportierenden Gasstroms aufweist und - der in einer zweiten Wand Öffnungen für die ersten Auslässe (A) aufweist, - mit einem ein- oder mehrteiligen Sperrelement (2), das in dem Behälter bewegbar angeordnet ist, - wobei das Sperrelement (2) wenigstens ein Loch (L) hat, das durch eine Bewegung des Sperrelements (2) zumindest teilweise in Deckung mit wenigstens einem der ersten Auslässe (A) oder außer Deckung mit wenigstens einem der ersten Auslässe (A) bringbar ist, um diesen ersten Auslass (A) freizugeben oder zu verschließen. |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mittel zum Verteilen von Nebel oder Dampf und eine Vernebelungsvorrichtung mit einem solchen Mittel.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Vernebelungsvorrichtungen bekannt, mit denen aus einer Flüssigkeit ein Nebel erzeugt werden kann. Häufig werden zur Vernebelung von Flüssigkeiten Ultraschallschwinger eingesetzt. Durch die hochfrequenten mechanischen Schwingungen werden aus einer Flüssigkeit, die die Schwinger benetzt oder überflutet, kleine Flüssigkeitstropfen herausgerissen. Dadurch bildet sich über der Flüssigkeit ein Aerosol oder Nebel, der von einem Gasstrom, insbesondere einem Luftstrom fortgetragen wird. Je nach Verwendungszweck kann es gewünscht sein, dass der Nebel erhalten bleibt, um zu wirken. Es ist aber auch möglich, dass es gewünscht ist, dass die Flüssigkeitstropfen verdampfen und der Dampf die erwünschte Wirkung erzielt.
[0003] Der Dampf oder der Nebel kann mittels des Gasstroms durch Leitungen zu den Orten geleitet werden, wo die Wirkung des Dampfes oder des Nebels eintreten soll. Die Leitungen können verzweigen, um den Dampf oder den Nebel zu mehreren Orten zu transportieren. Es kann dabei notwendig sein, den Dampf oder Nebel wahlweise zu einem der Orte, zu einigen der Orten oder zu allen Orten zu transportieren. Es kann auch notwendig oder sinnvoll sein, dass die Orte, zu denen der Dampf oder der Nebel transportiert werden soll, im Laufe der Zeit variiert werden. Ferner kann es notwendig oder sinnvoll sein, dass die Menge des Dampfes oder des Nebels, die zu einem Ort transportiert werden soll, im Laufe der Zeit variiert werden wird.
[0005] Ziel der Erfindung war es, ein Mittel vorzuschlagen, mit dem variiert werden kann, in welche Leitung ein Dampf oder Nebel transportierender Gasstrom geleitet wird, um Dampf oder Nebel zu einem oder mehreren Orten zu leiten. Vorzugsweise soll auch die Menge des Dampfes oder Nebels, der zu einem Ort transportiert wird, eingestellt werden.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Mittel zum Verteilen von Nebel oder Dampf von einem ersten Einlass auf verschiedene erste Auslässe gelöst, wobei an die ersten Auslässe jeweils mindestens eine Leitung angeschlossen werden kann, über die das Aerosol zu dem Ort oder den Orten transportiert werden kann, an dem der Nebel oder Dampf wirken soll.
[0007] Das erfindungsgemäße Mittel weist einen ein- oder mehrteiligen ersten Behälter auf, der in einer ersten Öffnung für den ersten Einlass zum Zuführen eines Nebel oder Dampf transportierenden Gasstroms aufweist und der in einer zweiten Wand Öffnungen für die ersten Auslässe aufweist. Das Mittel weist ferner ein ein- oder mehrteiliges Sperrelement auf, das in dem Behälter bewegbar angeordnet ist, wobei das Sperrelement wenigstens ein Loch hat, das durch eine Bewegung des Sperrelements zumindest teilweise in Deckung mit wenigstens einem der ersten Auslässe oder außer Deckung mit wenigstens einem der ersten Auslässe gebracht werden kann, um diesen ersten Auslass freizugeben oder zu verschließen.
[0008] Mit dem erfindungsgemäßen Verteilmittel kann der den Nebel oder den Dampf führende Gasstrom auf eine oder mehrere oder alle an die ersten Auslässe angeschlossenen Leitungen verteilt werden, um an den gewünschten Ort transportiert zu werden. Das Sperrelement kann dazu ein oder mehrere Löcher aufweisen, welche den Übergang des Gasstroms einschließlich des Nebels oder Dampfes vom Einlass in den oder die Auslässe ermöglichen.
[0009] Das Loch oder die Löcher können einen lichten Querschnitt haben, der dem lichten Querschnitt der Öffnungen für die Auslässe entspricht. Vorzugsweise ist die lichte Querschnittfläche des Loches oder der Löcher in dem Sperrelement genauso groß oder größer als die Querschnittsfläche jeder einzelnen Öffnung für den ersten Auslass. Das Loch oder die Löcher des Sperrelementes können einen beliebigen Querschnitt haben. Das Loch kann ein kreisförmiges Loch oder ein Langloch, insbesondere ein bogenartiges Langloch mit gekrümmten Langseiten sein.
[0011] Vorzugsweise ist das Sperrelement drehbar gelagert und kann durch eine Drehung in eine Position gebracht werden, in der das wenigstens eine Loch in dem Sperrelement ganz oder teilweise in Deckung mit der Öffnung eines der Auslässe ist, oder in eine Position gebracht werden, in der diese Öffnung verschlossen ist.
[0012] Die gekrümmten Langseiten eines bogenartigen Langlochs können auf je einem Kreis um einen Drehpunkt des Sperrelements liegen. Das bogenartige Langloch kann so lang sein, dass es sich von einem Auslass bis zu einem benachbarten Auslass erstreckt. Dadurch ist es möglich, dass in einer Stellung des Sperrelementes ein erster Auslass vollständig verschlossen und ein benachbarter zweiter Auslass durch das bogenartige Langloch vollständig freigegeben ist. In einer anderen Stellung des Sperrelementes wird durch einen Bereich an einem ersten Ende des bogenartigen Langlochs ein Teil eines ersten Auslasses freigegeben und durch einen Bereich an einem zweiten Ende des bogenartigen Bereichs ein Teil eines zweiten Auslasses freigegeben. Das hat den Vorteil, dass beim Drehen des Sperrelementes zum Wechseln des freigegebenen Auslasses der von dem Nebel oder Dampf durchströmbare Querschnitt des Sperrelementes nahezu gleichbleibt. Dadurch kann vermieden werden, dass während des Wechsels des freigegebenen Auslasses kurzzeitig für den Nebel oder Dampf kein Weg frei ist und der Nebel oder Dampf sich aufgrund des am Einlass ansteigenden Druckes einen dazu nicht vorgesehenen Weg sucht.
[0013] Alternativ zu einem Langloch könnte man zur Vermeidung eines Überdrucks am Einlass beim Wechsel des Auslasses kurzzeitig ein ggf. vorhandenes Gasfördermittel, insbesondere eine Pumpe oder ein Gebläse ausschalten.
[0014] Zum Bewegen des Sperrelements kann ein Antrieb vorgesehen sein, mit dem das Sperrelement gekoppelt ist. Der Antrieb kann einen Motor umfassen.
[0015] Der Motor kann mit einer vorzugsweise programmierbaren oder fest programmierten Steuerung verbunden sein. Die Steuerung kann so programmiert sein, dass das Sperrelement programmgesteuert wenigstens einen der Auslässe freigibt oder verschließt. Das Freigeben oder Verschließen kann in Abhängigkeit von der Zeit, der transportierten Volumen oder anderer Größen erfolgen. Es ist möglich, dass der Motor so angesteuert wird, dass einer der Auslässe oder mehrere der Auslässe nur zum Teil freigegeben oder verschlossen sind, wodurch der Volumenstrom gesteuert werden kann. Das vollständige oder teilweise Freigeben oder Verschließen der Auslässe kann zyklisch erfolgen.
[0016] Der erste Behälter kann eine Wanne oder ein Topf sein und einen die Wanne oder den Topf verschließenden Deckel aufweisen. Die Wanne bzw. der Topf können einen im Wesentlichen und/oder abschnittsweise zylindrischen Raum einschließen.
[0017] Ein Boden der Wanne oder des Topfes kann die Öffnung für den ersten Einlass aufweisen und der Deckel kann die Öffnungen für die ersten Auslässe aufweisen oder umgekehrt.
In dem von dem ersten Behälter begrenzten zylindrischen Raum, kann die Scheibe drehbar angeordnet sein. Vorzugsweise ist der Durchmesser der Scheibe geringfügig kleiner als der Durchmesser des Innenraums.
[0018] Um Gasströme an dem Sperrelement vorbei so weit wie möglich zu vermeiden, kann das Sperrelement gegenüber zumindest einer Wand des ersten Behälters abgedichtet sein. Auch im Bereich des wenigstens einen Loches des Sperrelementes kann eine Dichtung vorgesehen sein, die das Sperrelement gegenüber dem ersten Behälter abdichtet, um ein Überströmen in einen beliebigen anderen als den wenigstens einen ausgewählten ersten Auslass zu vermeiden, der mit dem ersten Einlass verbunden sein soll.
[0019] Ein erfindungsgemäßes Mittel zum Verteilen von Nebel oder Dampf kann in einer Vorrichtung zur Vernebelung einer Flüssigkeit
- mit einem zweiten Behälter für die Aufnahme der zu vernebelnden Flüssigkeit, wobei der zweite Behälter einen zweiten Auslass aufweist,
- mit wenigstens einem Schwinger zur Erzeugung von Ultraschallschwingungen, der in dem Behälter angeordnet ist,
- mit einem Gasfördermittel zum Transportieren des durch den Schwinger erzeugten Nebels aus dem zweiten Behälter eingesetzt werden, wobei der erster Einlass des Mittels mit dem zweiten Auslass des zweiten Behälters verbunden ist.
[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Darin zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Mittels zum Verteilen von Nebel oder Dampf und
Fig. 2 einen Topf 1 und eine Scheibe eines zweiten erfindungsgemäßen Mittel in einer Draufsicht.
[0021] Das in der Figur 1 dargestellte erfindungsgemäße Mittel weist einen Topf 1 auf, der einen Boden 11 und eine Wand 12 aufweist. Der Topf 1 umfasst einen zylindrischen Raum. In der Mitte des Bodens 11 ist eine Öffnung für einen Einlass E vorgesehen, über die ein Gasstrom in den Topf 1 geleitet werden kann, der Nebel oder Dampf transportiert. Der Einlass E weist einen Stutzen 13 zum Verbinden mit einer Leitung oder einen Auslass einer Einrichtung auf, in der der Nebel oder Dampf erzeugt wird.
[0022] In dem Topf 1 ist eine Scheibe 2 drehbar angeordnet. Die Scheibe 2 liegt auf einem ersten Absatz 14 in der Wand 12 des Topfes 1 auf. Eine Dichtung zwischen dem ersten Absatz 14 und der Scheibe 2 könnte für eine Abdichtung sorgen, so dass die Scheibe 2 seitlich nicht überströmt werden kann. Eine Drehung der Scheibe 2 kann durch einen nicht dargestellten Antrieb erreicht werden.
[0023] Die Scheibe 2 hat ein exzentrisches Loch L mit einem kreisförmigen Querschnitt. Der Mittelpunkt des Loches L hat einen Abstand R von der Drehachse D der Scheibe 2.
[0024] Statt eines exzentrischen Loches L mit einem kreisförmigen Querschnitt hat die Scheibe 2 des zweiten erfindungsgemäßen Mittels ein bogenartiges Langloch LL, dessen bogenartige Langseiten auf einem Kreis um die Drehachse der Scheibe 2 liegen. Im Übrigen unterscheidet sich das erfindungsgemäße Mitte gemäß Fig. 2 allenfalls in Details von dem erfindungsgemäßen Mittel gemäß Fig. 1.
[0025] Das Mittel weist ferner einen Deckel 3 auf. Der Deckel 3 kann auf einem zweiten Absatz 15 in der Wand 12 des Topfes 1 dichtend aufgelegt werden. Der Deckel 3 dient dazu, den Topf 1 zu verschießen. Der Deckel 3 hat für vier Auslässe A des Mittels je eine Öffnung. Jede Öffnung hat einen kreisförmigen Querschnitt, der dem Querschnitt des Loches L in der Scheibe 2 entspricht.
[0026] Die Öffnungen sind in den Ecken eines gedachten Quadrates angeordnet, welches konzentrisch zu einer Mittelachse D des Deckels 3 liegt. Die Mittelpunkte der Öffnungen haben einen Abstand R von der Mittelachse D des Deckels 3. Der Deckel 3 und die Scheibe 2 sind koaxial zueinander angeordnet.
[0027] Durch eine Drehung der Scheibe 2 in dem drehfest mit dem Deckel 3 verbundenen Topf 1 kann das Loch L in der Scheibe mit der Öffnung eines der Auslässe A in Deckung oder teilweise in Deckung gebracht werden, wodurch ein durch den Einlass E in den Topf 1 strömender Gasstrom, der Nebel oder Dampf transportiert, zu dem Auslass A gefördert werden kann. Durch eine weitere Drehung kann das Loch L gegenüber dem Auslass A bewegt werden, so dass der Auslass A versperrt ist. Durch die Wahl des Drehwinkels können die vier verschiedenen Auslässe A ganz oder teilweise freigegeben oder verschlossen werden.
1. Mittel zum Verteilen von Nebel oder Dampf von einem ersten Einlass (E) auf verschiedene
erste Auslässe (A), an die jeweils mindestens eine Leitung angeschlossen werden kann,
- mit einem ein- oder mehrteiligen ersten Behälter (1, 3),
- der in einer ersten Öffnung für den ersten Einlass (E) zum Zuführen eines Nebel oder Dampf transportierenden Gasstroms aufweist und
- der in einer zweiten Wand Öffnungen für die ersten Auslässe (A) aufweist,
- mit einem ein- oder mehrteiligen Sperrelement (2), das in dem Behälter (1. 3) bewegbar angeordnet ist,
- wobei das Sperrelement (2) wenigstens ein Loch (L) hat, das durch eine Bewegung des Sperrelements (2) zumindest teilweise in Deckung mit wenigstens einem der ersten Auslässe (A) oder außer Deckung mit wenigstens einem der ersten Auslässe (A) bringbar ist, um diesen ersten Auslass (A) freizugeben oder zu verschließen.
2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch ein kreisförmiges Loch oder ein Langloch, insbesondere ein bogenartiges
Langloch mit gekrümmten Langseiten ist.
3. Mittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) eine gelochte Scheibe oder Platte ist.
4. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) drehbar gelagert ist.
5. Mittel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die gekrümmten Langseiten auf je einem Kreis um einen Drehpunkt des Sperrelements
liegen.
6. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) mit einem Antrieb zum Bewegen des Sperrelementes gekoppelt ist.
7. Mittel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb einen Motor umfasst.
8. Mittel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor mit einer programmierbaren Steuerung verbunden ist.
9. Mittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung so programmierbar ist, dass das Sperrelement (2) programmgesteuert
wenigstens einen der Auslässe (A) freigibt oder verschließt.
10. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Behälter (1, 3) eine Wanne oder einen Topf (1) und einen die Wanne oder
den Topf (1) verschließenden Deckel (3) aufweist.
11. Mittel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden der Wanne oder des Topfes (1) die Öffnung für den ersten Einlass (E) aufweist
und der Deckel (3) die Öffnungen für die ersten Auslässe (A) aufweist oder dass der
Boden der Wanne oder des Topfes (1) die Öffnungen für die ersten Auslässe (A) aufweist
und der Deckel (3) die Öffnung für den ersten Einlass (E) aufweist.
12. Mittel nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Behälter (1, 3) einen zylindrischen Raum begrenzt, in dem die Scheibe (2)
drehbar angeordnet ist, wobei der Durchmesser der Scheibe geringfügig kleiner ist
als der Durchmesser des Innenraums.
13. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) gegenüber zumindest einer Wand des ersten Behälters (1, 3) abgedichtet
ist.
14. Vorrichtung zur Vernebelung einer Flüssigkeit
- mit einem zweiten Behälter für die Aufnahme der zu vernebelnden Flüssigkeit, wobei der zweite Behälter einen zweiten Auslass aufweist,
- mit wenigstens einem Schwinger zur Erzeugung von Ultraschallschwingungen, der in dem Behälter angeordnet ist,
- mit einem Gasfördermittel zum Transportieren des durch den Schwinger erzeugten Nebels aus dem zweiten Behälter und
- mit einem Mittel zum Verteilen von Nebel oder Dampf nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dessen erster Einlass (E) mit dem zweiten Auslass des zweiten Behälters verbunden ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Mittel zum Verteilen von Nebel oder Dampf von einem ersten Einlass (E) auf verschiedene
erste Auslässe (A), an die jeweils mindestens eine Leitung angeschlossen werden kann,
- mit einer ersten Öffnung für den ersten Einlass (E) zum Zuführen eines Nebel oder Dampf transportierenden Gasstroms,
- mit einem ein- oder mehrteiligen ersten Behälter (1, 3),
- der in einer zweiten Wand Öffnungen für die ersten Auslässe (A) aufweist,
- mit einem ein- oder mehrteiligen Sperrelement (2), das in dem Behälter (1. 3) bewegbar angeordnet ist,
- wobei das Sperrelement (2) wenigstens ein Loch (L) hat, das durch eine Bewegung
des Sperrelements (2) zumindest teilweise in Deckung mit wenigstens einem der ersten
Auslässe (A) oder außer Deckung mit wenigstens einem der ersten Auslässe (A) bringbar
ist, um diesen ersten Auslass (A) freizugeben oder zu verschließen
dadurch gekennzeichnet, dass
- die erste Öffnung in dem Behälter vorgesehen ist.
2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch ein kreisförmiges Loch oder ein Langloch, insbesondere ein bogenartiges
Langloch mit gekrümmten Langseiten ist.
3. Mittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) eine gelochte Scheibe oder Platte ist.
4. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) drehbar gelagert ist.
5. Mittel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die gekrümmten Langseiten auf je einem Kreis um einen Drehpunkt des Sperrelements
liegen.
6. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) mit einem Antrieb zum Bewegen des Sperrelementes gekoppelt ist.
7. Mittel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb einen Motor umfasst.
8. Mittel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor mit einer programmierbaren Steuerung verbunden ist.
9. Mittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung so programmierbar ist, dass das Sperrelement (2) programmgesteuert
wenigstens einen der Auslässe (A) freigibt oder verschließt.
10. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Behälter (1, 3) eine Wanne oder einen Topf (1) und einen die Wanne oder
den Topf (1) verschließenden Deckel (3) aufweist.
11. Mittel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden der Wanne oder des Topfes (1) die Öffnung für den ersten Einlass (E) aufweist
und der Deckel (3) die Öffnungen für die ersten Auslässe (A) aufweist oder dass der
Boden der Wanne oder des Topfes (1) die Öffnungen für die ersten Auslässe (A) aufweist
und der Deckel (3) die Öffnung für den ersten Einlass (E) aufweist.
12. Mittel nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Behälter (1, 3) einen zylindrischen Raum begrenzt, in dem die Scheibe (2)
drehbar angeordnet ist, wobei der Durchmesser der Scheibe geringfügig kleiner ist
als der Durchmesser des Innenraums.
13. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) gegenüber zumindest einer Wand des ersten Behälters (1, 3) abgedichtet
ist.
14. Vorrichtung zur Vernebelung einer Flüssigkeit
- mit einem zweiten Behälter für die Aufnahme der zu vernebelnden Flüssigkeit, wobei der zweite Behälter einen zweiten Auslass aufweist,
- mit wenigstens einem Schwinger zur Erzeugung von Ultraschallschwingungen, der in dem Behälter angeordnet ist,
- mit einem Gasfördermittel zum Transportieren des durch den Schwinger erzeugten Nebels aus dem zweiten Behälter und
- mit einem Mittel zum Verteilen von Nebel oder Dampf nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dessen erster Einlass (E) mit dem zweiten Auslass des zweiten Behälters verbunden ist.