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(11) | EP 3 415 018 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
KARTONTRÄGER FÜR KARTONS MIT STABFÖRMIGEN PRODUKTEN DER TABAKVERARBEITENDEN INDUSTRIE UND ANLAGE ZUM TRANSPORT VON DERARTIGEN KARTONTRÄGERN CARTON CARRIER FOR CARTONS WITH ROD-SHAPED PRODUCTS OF THE TOBACCO PROCESSING INDUSTRY AND INSTALLATION FOR THE TRANSPORT OF SUCH CARTON CARRIERS SUPPORT CARTON POUR CARTONS COMPORTANT DES PRODUITS DE FORME DE TIGE DE L'INDUSTRIE DU TRAITEMENT DU TABAC ET INSTALLATION DE TRANSPORT DE TELS SUPPORTS CARTON |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |