SEITENBESENANORDNUNG FÜR EINE BODENREINIGUNGSMASCHINE

Abstract

 Dargestellt und beschrieben ist eine Seitenbesenanordnung für eine Bodenreinigungsmaschine, mit einem Rahmenelement, das zur Befestigung am Maschinenrahmen einer Bodenreinigungsmaschine vorgesehen ist, wobei das Rahmenelement sich entlang einer Schwenkebene A erstreckt, die senkrecht zu einer zu reinigenden Bodenfläche ausgerichtet werden kann, mit einem Seitenbesen, der zur Rotation um eine Rotationsachse C drehend angetrieben ist, wobei die Rotationsachse C derart ausgerichtet ist, dass sie sich, wenn die Seitenbesenanordnung an einer Bodenreinigungsmaschine angebracht ist, von der zu reinigenden Bodenfläche nach oben weg erstreckt, mit einem Seitenbesenträger, an dem der Seitenbesen drehbar gehaltert ist, wobei der Seitenbesenträger derart an dem Rahmenelement gehaltert ist, dass er eine Bewegung in der Schwenkebene A ausführen kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seitenbesenanordnung für eine Bodenreinigungsmaschine sowie eine Bodenreinigungsmaschine mit einer solchen Seitenbesenanordnung.

[0002] Aus dem Stand der Technik bekannte Bodenreinigungsmaschinen wie Scheuersaugmaschinen weisen zum Eingriff mit einer zu reinigenden Bodenfläche eine Reinigungseinrichtung mit rotierenden Bürsten wie etwa Walzenbürsten auf, wobei die Reinigungseinrichtung zwischen einer Vorderachsanordnung und einer Hinterachsanordnung der Reinigungsmaschine angeordnet ist. Dabei ist es wünschenswert, dass der Abstand der Achsanordnungen möglichst gering ist, damit die Maschine gut manövrierbar ist, sodass aber der Raum zwischen den Achsanordnungen beschränkt ist.

[0003] Allerdings ist es bei derartigen Maschinen erforderlich, eine Seitenbesenanordnung vorzusehen, die Schmutz aus solchen Bereichen vor die Reinigungseinrichtung kehrt, die nicht unmittelbar von der Reinigungseinrichtung erfasst werden, da dieser Schmutz sonst in den Bereich eines am hinteren Teil der Maschine angebrachten Saugfuß gelangt und diesen verschmutzt. Dabei sollten die Seitenbesen quer zur Fahrrichtung verstellbar sein und insbesondere sollten sie Hindernissen seitlich zur Mitte der Maschine hin ausweichen können.

[0004] Zu diesem Zweck ist es aus dem Stand der Technik bekannt, die Seitenbesen an um vertikale Achse schwenkbaren Armen zu haltern, die wiederum am Maschinenrahmen der Maschine schwenkbar gehaltert sind. Eine solche Anordnung nimmt aufgrund der Länge der Arme allerdings zu viel Platz in Längsrichtung der Maschine in Anspruch, um zwischen den Achsanordnungen einer Bodenreinigungsmaschine angebracht zu werden.

[0005] Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Seitenbesenanordnung bereitzustellen, deren Baugröße parallel zur Fahrtrichtung einer Bodenreinigungsmaschine reduziert ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Seitenbesenanordnung gemäß Anspruch 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Seitenbesenanordnung weist ein Rahmenelement auf, das zur Befestigung am Maschinenrahmen einer Bodenreinigungsmaschine vorgesehen ist, wobei das Rahmenelement sich entlang einer Schwenkebene A erstreckt, die senkrecht zu einer zu reinigenden Bodenfläche ausgerichtet werden kann. Insbesondere kann das Rahmenelement derart am Maschinenrahmen einer Bodenreinigungsmaschine angebracht werden, dass sich die Schwenkebene senkrecht zur zu reinigenden Bodenfläche und quer zur Fahrtrichtung der Bodenreinigungsmaschine erstreckt.

[0007] Weiter weist die Seitenbesenanordnung einen Seitenbesen auf, der zur Rotation um eine Rotationsachse angetrieben ist, wobei die Rotationsachse derart ausgerichtet ist, dass sie sich, wenn die Seitenbesenanordnung an der Bodenreinigungsmaschine angebracht ist, von der zu reinigenden Bodenfläche nach oben weg erstreckt. Zudem weist die Seitenbesenanordnung einen Seitenbesenträger auf, an dem der Seitenbesen drehbar gehaltert ist. Der Seitenbesenträger ist derart an dem Rahmenelement gehaltert, dass der Seitenbesenträger eine Bewegung in bzw. parallel zu der Schwenkebene ausführen kann.

[0008] Im Unterschied zu einer Seitenbesenanordnung gemäß dem Stand der Technik, bei der Schwenkarme um vertikale Achsen schwenken, was mit einem Platzbedarf in Längsrichtung der Maschine entsprechend der Länge der Arme verbunden ist, ist dieser Platzbedarf bei der erfindungsgemäßen Seitenbesenanordnung dadurch merklich verringert, indem der Seitenbesenträger eine Bewegung in bzw. parallel zu der Schwenkebene A ausführen kann. So kann auf den vorgenannten Schwenkarm verzichtet werden, und der Abstand zwischen der Vorderradanordnung und der Reinigungseinrichtung der Bodenreinigungsmaschine kann kürzer sein.

[0009] In bevorzugter Weise ist die erfindungsgemäße Seitenbesenanordnung an einer Bodenreinigungsmaschine zwischen einer Reinigungseinrichtung und einer Vorderradanordnung angeordnet. Vorteilhaft kann der Seitenbesen umkehrbar mittels des Seitenbesenträgers sowohl in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche als auch quer zur Fahrtrichtung der Bodenreinigungsmaschine verlagert werden.

[0010] Darüber hinaus können an dem Rahmenelement ein erster und ein zweiter Seitenbesenträger vorgesehen sein, wobei an jedem der Seitenbesenträger ein Seitenbesen drehend angetrieben gehaltert ist und wobei die Seitenbesenträger in der Schwenkebene in entgegengesetzte Richtung voneinander weg und aufeinander zu bewegt werden können, sodass auf beiden Seiten der Bodenreinigungsmaschine Seitenbesen vorgesehen sind, die Schmutz zur Mitte hin in den Bereich der Reinigungseinrichtung fördern.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Seitenbesenträger um eine senkrecht zur Schwenkebene verlaufende Schwenkachse schwenkbar gehaltert. Durch diese Ausgestaltung kann neben der Beweglichkeit parallel zur zu reinigenden Bodenfläche auch noch die hin zu dieser Fläche und davon weg einfach realisiert werden, um einen Verschleiß an dem Seitenbesen auszugleichen.

[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Seitenbesenanordnung einen ersten und einen zweiten Verbindungsarm auf, die jeweils ein erstes und ein zweites Ende aufweisen und sich in der Schwenkebene erstrecken, wobei die ersten Enden des ersten und des zweiten Verbindungsarms beabstandet voneinander um erste Schwenkachsen schwenkbar mit dem Rahmenelement verbunden sind, wobei die zweiten Enden des ersten und zweiten Verbindungsarms beabstandet voneinander um zweite Schwenkachsen schwenkbar mit dem Seitenbesenträger verbunden sind und wobei die ersten und die zweiten Schwenkachsen senkrecht zur Schwenkebene verlaufen. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, dass der Seitenbesenträger während seiner Bewegung in der Schwenkebene in einfacher Weise geführt ist. Zudem kann der Seitenbesen mittels des Seitenbesenträgers kombiniert sowohl in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche als auch quer zur Fahrtrichtung der Bodenreinigungsmaschine verlagert werden.

[0013] Weiter bevorzugt haben die ersten Schwenkachsen, um die die ersten Enden des ersten Verbindungsarms und des zweiten Verbindungsarms schwenkbar mit dem Rahmenelement verbunden sind, einen ersten Abstand voneinander, und die zweiten Schwenkachsen, um die die zweiten Enden des ersten Verbindungsarms und des zweiten Verbindungsarms schwenkbar mit dem Seitenbesenträger verbunden sind, haben einen zweiten Abstand voneinander, der gleich dem ersten Abstand ist. Ferner haben die erste und die zweite Schwenkachse, um die der erste Verbindungsarm schwenkbar mit dem Rahmenelement und dem Seitenbesenträger schwenkbar verbunden ist, einen dritten Abstand, und die erste und die zweite Schwenkachse, um die der zweite Verbindungsarm schwenkbar mit dem Rahmenelement und dem Seitenbesenträger schwenkbar verbunden ist, haben einen vierten Abstand, wobei der dritte Abstand gleich dem vierten Abstand ist. Bei dieser Ausführungsform bilden das Rahmenelement, die Verbindungsarme und der Seitenbesenträger eine Parallelogramm-Anordnung, und der Winkel, den der Seitenbesenträger mit der zu reinigenden Bodenfläche einschließt, verändert sich bei einer Bewegung des Seitenbesenträgers in der Schwenkebene nicht. Dies hat den Vorteil, dass die Ausrichtung der Rotationsachse der Seitenbesen relativ zur zu reinigenden Bodenfläche unverändert bleibt.

[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Seitenbesenanordnung ist ein Zugseil vorgesehen, dessen erstes Ende mit dem Seitenbesenträger gekoppelt ist und dessen zweites Ende mit einem Ausgangselement einer Antriebseinrichtung gekoppelt ist, wobei das Ausgangselement zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung verfahrbar ist. Für die Kopplung mit dem Seitenbesenträger kann das erste Ende des Zugseils mit einem der Verbindungsarme verbunden sein, insbesondere mit dem zweiten Verbindungsarm. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich eine einfache Betätigung des Seitenbesenträgers.

[0015] In weiter bevorzugter Weise weist die Antriebseinrichtung einen Aushebearm auf, der schwenkbar am Rahmenelement gehaltert ist. Dabei ist das zweite Ende des Zugseils beabstandet von der Schwenkachse, um die der Aushebearm schwenkbar am Rahmenelement angebracht ist, am Aushebearm befestigt, und die Antriebseinrichtung weist einen Antrieb auf, der mit dem Aushebearm gekoppelt und aufgebaut ist, um den Aushebearm zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung am Rahmenelement zu verschwenken. Vorzugsweise weist die Seitenbesenanordnung eine Umlenkrolle zum Führen des Zugseils auf, wobei die Umlenkrolle an dem Rahmenelement drehbar abgestützt ist.

[0016] Besonders bevorzugt ist der Antrieb als Linearantrieb mit einem Gehäuse und einem relativ zum Gehäuse entlang einer Bewegungsachse motorisch verfahrbarem Ausgangselement ausgebildet. Der Aushebearm ist beabstandet von der Schwenkachse, um die dieser mit dem Rahmenelement schwenkbar verbunden ist, mit einem aus dem Gehäuse und dem Ausgangselement verbunden, und das Rahmenelement ist mit dem anderen aus dem Gehäuse und dem Ausgangselement verbunden. Bei dieser Ausführungsform ist die Betätigung des Seitenbesenträgers besonders einfach realisiert.

[0017] Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Seitenbesenanordnung ist die Bewegung des Seitenbesenträgers in der Schwenkebene weg von dem Rahmenelement durch einen Anschlag, nachfolgend auch Anschlageinrichtung genannt, begrenzt, dessen Position verstellbar ist. Diese Weiterbildung hat den Vorteil, dass eine unkontrollierte Bewegung des Seitenbesenträgers, insbesondere eine Vertikalbewegung in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche, verhindert wird.

[0018] Weiter bevorzugt ist an dem ersten Verbindungsarm eine sich zu dem zweiten Verbindungsarm hin erstreckende Lasche mit einer sich quer zu dem zweiten Verbindungsarm erstreckenden Anlagefläche vorgesehen, und an dem zweiten Verbindungsarm ist ein entlang des zweiten Verbindungsarms verstellbares Anschlagelement vorgesehen, das eine zu der Anlagefläche weisende Anschlagfläche aufweist. Das Anschlagelement kann ein Innengewinde aufweisen. Vorzugsweise weist der zweite Verbindungsarm eine Ausnehmung auf, in der das Anschlagelement geführt ist.

[0019] Besonders bevorzugt ist das Anschlagelement unverdrehbar und verschiebbar entlang der Längsachse des zweiten Verbindungsarms an diesem gehaltert, und es ist eine Gewindespindel vorgesehen, die sich entlang der Längsachse des zweiten Verbindungsarms erstreckt und drehbar und unverschiebbar daran gehaltert ist, wobei das Anschlagelement in Gewindeeingriff mit der Gewindespindel ist. An einem Ende der Gewindespindel kann ein Stellelement zum Verdrehen der Gewindespindel angeordnet sein, insbesondere zum Verlagern des Anschlagelements. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die Position, bis zu der sich der Seitenbesenträger weg von der Mitte des Rahmenelements nach außen und damit auch hin zu der zu reinigenden Bodenfläche bewegen kann, zuverlässig und einfach eingestellt werden kann.

[0020] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Anschlags bzw. der Anschlageinrichtung weist der zweite Verbindungsarm eine Ausnehmung auf, die Gewindespindel ist drehbar durch den zweiten Verbindungsarm abgestützt und durch das Anschlagelement mit Innengewinde geführt. Am ersten Ende der Gewindespindel ist das Stellelement zum Verdrehen der Gewindespindel angeordnet. Das Anschlagelement ist in der Ausnehmung des zweiten Verbindungsarms geführt. Die Lasche des ersten Verbindungsarms erstreckt sich in Richtung des zweiten Verbindungsarms derart, dass sie zwischen das Anschlagelement und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende der Gewindespindel ragt. Eine Feder kann zwischen dem ersten Ende der Gewindespindel und dem Anschlagelement um die Gewindespindel angeordnet sein und kann das Anschlagelement in Richtung des gegenüberliegenden zweiten Endes der Gewindespindel beaufschlagen.

[0021] Bei dieser Weiterbildung des Anschlags bzw. der Anschlageinrichtung entfernt sich die Lasche des ersten Verbindungsarms vom zweiten Ende der Gewindespindel und bewegt sich in Richtung des Anschlagelements, wenn die Seitenbesenanordnung umkehrbar in ihren Arbeitszustand überführt wird. Wenn die Lasche schließlich am Anschlagelement anliegt bzw. anschlägt, wird eine weitere Verlagerung des Seitenbesens in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche verhindert.

[0022] Bei dieser Weiterbildung des Anschlags bzw. der Anschlageinrichtung kann durch umkehrbares Drehen der Gewindespindel bzw. des Stellelements das Anschlagelement innerhalb der Ausnehmung in Richtung des ersten oder zweiten Endes der Gewindespindel verlagert werden.

[0023] Bei einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine sind eine Vorderradanordnung und eine Hinterradanordnung vorgesehen, eine Reinigungseinrichtung ist zum Eingriff mit einer zu reinigenden Bodenfläche zwischen der Vorderradanordnung und der Hinterradanordnung angeordnet und eine zuvor beschriebene Seitenbesenanordnung ist zwischen der Reinigungseinrichtung und der Vorderradanordnung vorgesehen.

[0024] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigenden Zeichnung beschrieben, wobei

Fig. 1

eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Seitenbesenanordnung mit zwei Seitenbesenträgern zeigt,

Fig. 2

die Seitenbesenanordnung aus Fig. 1 zeigt, wobei die Seitenbesen mit verschlissenen Borsten auf die zu reinigende Bodenfläche abgesenkt sind,

Fig. 3

die in Fig. 1 und 2 gezeigte Seitenbesenanordnung zeigt, wobei nicht-verschlissene Seitenbesen von der zu reinigenden Bodenfläche ausgehoben sind,

Fig. 4

die Seitenbesenanordnung aus Fig. 3 zeigt, wobei die nicht-verschlissenen Seitenbesen auf die zu reinigende Bodenfläche abgesenkt sind,

Fig. 5

einen Teil der Seitenbesenanordnung aus den Fig. 2 bis 4 zeigt, wobei die Seitenbesen auf die zu reinigende Bodenfläche abgesenkt sind, und

Fig. 6

einen Teil der Seitenbesenanordnung aus den Fig. 2 bis 4 zeigt, wobei die Seitenbesen von der zu reinigenden Bodenfläche ausgehoben sind,

[0025] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine 1, die über eine zu reinigende Bodenfläche 2 bewegt werden kann und die mit einem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Seitenbesenanordnung 3 versehen ist. Deren Seitenbesen 5, 5a erstrecken sich in Fahrtrichtung seitlich über den Maschinenrahmen der Bodenreinigungsmaschine 1 hinaus. Die Seitenbesenanordnung 3 ist zwischen einer Vorderradanordnung 7 und einer Reinigungseinrichtung 9 angeordnet, und die Reinigungseinrichtung 9 ist wiederum in Fahrtrichtung vor der Hinterradanordnung 11 montiert. Ferner weist die Reinigungseinrichtung 9 nicht dargestellte angetriebene Bürstenelemente auf, die mit der zu reinigenden Bodenfläche 2 eingreifen können, und mit der Reinigungseinrichtung 9 kann Reinigungsflüssigkeit auf die Bodenfläche 2 aufgebracht werden, die wiederum durch einen am Heck der Bodenreinigungsmaschine 1 vorgesehenen Saugfuß 12 abgesaugt werden kann.

[0026] Die Fig. 2 bis 6 zeigen die Seitenbesenanordnung 3 aus Fig. 1 in einer Ansicht quer zur Fahrtrichtung der Bodenreinigungseinrichtung 1, wobei die Seitenbesenanordnung 3 in diesem Ausführungsbeispiel zwei Seitenbesen, 5, 5a aufweist, die an zwei Seitenbesenträgern 13, 13a angebracht und durch nicht näher beschriebene Drehantriebe drehend angetrieben sind. Außerdem ist eine gemeinsame Antriebseinrichtung 15 zum Bewegen der Seitenbesenträger vorgesehen. In Fig. 2 sind die Seitenbesen 5, 5a, die hier bereits verschlissene Borsten haben, in einer Position dargestellt, in der sie auf die zu reinigende Bodenfläche 2 abgesenkt sind.

[0027] Die Seitenbesenanordnung 3 weist ein Rahmenelement 19 auf, das am Maschinenrahmen einer Bodenreinigungsmaschine 1 angebracht ist, wobei das Rahmenelement 19 sich entlang einer Schwenkebene A (gleich der Blattebene der Fig. 2) erstreckt, die hier senkrecht zu der zu reinigenden Bodenfläche 2 ausgerichtet ist. Weiter weist die Seitenbesenanordnung 3 zwei Seitenbesen 5, 5a auf, die zur Rotation um je eine Rotationsachse C mittels nicht näher beschriebener als Elektromotore ausgebildeter Drehantriebe drehend angetrieben sind, wobei die Rotationsachsen C derart ausgerichtet ist, dass sie sich, wenn die Seitenbesenanordnung 3 an einer Bodenreinigungsmaschine 1 angebracht ist, von der zu reinigenden Bodenfläche 2 nach oben weg erstrecken. Die Drehantriebe können aber auch als Hydraulikantriebe ausgebildet sein.

[0028] Zudem weist die Seitenbesenanordnung 3 einen ersten Seitenbesenträger 13 und einen zweiten Seitenbesenträger 13a auf, an denen je einer der Seitenbesen 5, 5a drehbar gehaltert ist. Die Seitenbesenträger 13, 13a sind derart an dem Rahmenelement 19 gehaltert, dass sie jeweils eine Bewegung in der Schwenkebene A ausführen können.

[0029] Zur Halterung des ersten Seitenbesenträgers 13 sind ein erster Verbindungsarm 21 und ein zweiter Verbindungsarm 23 vorgesehen, die sich in der Schwenkebene A erstrecken. Die Verbindungsarme 21, 23 weisen je ein erstes Ende auf, die um voneinander beabstandete erste Schwenkachsen 25, 27 schwenkbar mit dem Rahmenelement 19 verbunden sind. Zweite Enden der Verbindungsarme 21, 23 sind um voneinander beabstandete zweite Schwenkachsen 29, 31 schwenkbar mit dem ersten Seitenbesenträger 13 verbunden.

[0030] Die ersten und die zweiten Schwenkachsen 25, 27; 29, 31 verlaufen senkrecht zur Schwenkebene A. Der Abstand zwischen den ersten Schwenkachsen 25, 27 ist gleich dem Abstand zwischen den zweiten Schwenkachsen 29, 31. Außerdem ist der Abstand zwischen den Schwenkachsen 25, 29, um die der erste Verbindungsarm 21 schwenkbar mit dem Rahmenelement 19 und dem ersten Seitenbesenträger 13 verbunden ist, gleich dem Abstand zwischen den Schwenkachsen 27, 31, um die der zweite Verbindungsarm 23 schwenkbar mit dem Rahmenelement 19 und dem ersten Seitenbesenträger 13 verbunden ist.

[0031] Damit bilden das Rahmenelement 19, der erste Verbindungsarm 21, der zweite Verbindungsarm 23 und der erste Seitenbesensträger 13 eine Parallelogramm-Anordnung. Dies hat den Vorteil, dass der erste Seitenbesenträger 13 während seiner Bewegung in der Schwenkebene A bzw. parallel dazu so geführt ist, dass sowohl in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche 2 als auch quer zur Fahrtrichtung der Bodenreinigungsmaschine 1 verlagert wird und dabei sein Orientierung im Raum beibehält. Insbesondere ändert sich die Neigung der Rotationsachse C beim Verlagern des ersten Seitenbesenträgers 13 nicht.

[0032] Wie insbesondere aus Fig. 5 hervorgeht, ist auch der zweite Seitenbesenträger 13a über einen ersten Verbindungsarm 21a und einen zweiten Verbindungsarm 23a mit dem Rahmenelement 19 schwenkbar verbunden, wobei die ersten Schwenkachsen 25a, 27a, um die der erste und der zweite Verbindungsarm 21a, 23a mit dem Rahmenelement 19 schwenkbar verbunden sind, den gleichen ersten Abstand voneinander haben wie die zweiten Schwenkachsen 29a, 31a, um die der erste und der zweite Verbindungsarm 21a, 23a mit dem zweiten Seitenbesenträger 13a verbunden sind. Außerdem haben die erste Schwenkachse 25a und die zweite Schwenkachse 29a, um die der erste Verbindungsarm 21a schwenkbar mit dem Rahmenelement 19 und dem zweiten Seitenbesenträger 13a verbunden ist, den gleichen zweiten Abstand wie die erste und die zweite Schwenkachse 27a, 31a, um die der zweite Verbindungsarm 23a schwenkbar mit dem Rahmenelement 19 und dem zweiten Seitenbesenträger 13a verbunden sind. Diese ersten und zweiten Abstände bei der Halterung des zweiten Seitenbesenträgers 13a sind gleich den schon genannten ersten und zweiten Abständen in der Halterung des ersten Seitenbesenträgers 13.

[0033] Damit ist die Halterung des zweiten Seitenbesenträgers 13a ganz analog der des ersten Seitenbesenträgers 13 als Parallelogramm-Anordnung aufgebaut, wobei in diesem Ausführungsbeispiel die relevanten Abmessungen bei der Halterung des ersten und des zweiten Seitenbesenträgers 13, 13a die gleichen sind.

[0034] Die Antriebseinrichtung 15 weist ein erstes Zugseil 33 und ein zweites Zugseil 33a auf. Das erste Ende des ersten Zugseils 33 ist mit dem zweiten Verbindungsarm 23 für den ersten Seitenbesenträger 13 verbunden, d.h. mit dem ersten Seitenbesenträger 13 gekoppelt, und das zweite Ende des ersten Zugseils 33 ist mit einem Ausgangselement 35 der Antriebseinrichtung 15 gekoppelt. Eine Umlenkrolle 37 ist vom Rahmenelement 19 drehbar abgestützt und das erste Zugseil 33 ist mittels der Umlenkrolle 37 geführt. Die Antriebseinrichtung 15 weist einen Aushebearm 39 auf, der schwenkbar am Rahmenelement 19 gehaltert ist. Das zweite Ende des ersten Zugseils 33 ist von der Schwenkachse, um die der Aushebearm 39 schwenkbar am Rahmenelement 19 angebracht ist, beabstandet am Aushebearm 39 befestigt.

[0035] Außerdem ist ein zweites Zugseil 33a vorgesehen, dessen erstes Ende mit dem zweiten Verbindungsarm 23a verbunden ist, mit dem der zweite Seitenbesenträger 13a gehaltert ist, sodass das erste Ende des zweiten Zugseils 33a mit dem zweiten Seitenbesenträger 13a gekoppelt ist. Das zweite Ende des zweiten Zugseils 33a ist an dem Aushebearm 39 beabstandet von der Schwenkachse, um die dieser am Rahmenelement 19 schwenkbar gehaltert ist, und auf der Seite dieser Schwenkachse befestigt, die der Seite gegenüber liegt, an der das zweite Ende des ersten Zugseils 33 befestigt ist.

[0036] Die Antriebseinrichtung 15 weist weiterhin einen Antrieb in Form eines Linearantriebs 41 auf, der mit dem Aushebearm 39 gekoppelt und aufgebaut ist, um den Aushebearm 39 zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung gegenüber dem Rahmenelement 19 zu verschwenken. Der Linearantrieb 41 weist ein Gehäuse 42 und ein relativ zum Gehäuse 42 entlang einer Bewegungsachse motorisch verfahrbares Ausgangselement 35 auf, und der Aushebearm 39 ist von der Schwenkachse, um die dieser mit dem Rahmenelement 19 schwenkbar verbunden ist, beabstandet mit dem Ausgangselement 35 verbunden, während das Gehäuse 42 am Rahmenelement 19 angelenkt ist.

[0037] Durch Verschwenken des Aushebearms 39 zwischen der ersten Endstellung, wie sie in Fig. 3 gezeigt ist, und der zweiten Endstellung, die in Fig. 4 gezeigt ist, kann der Linearantrieb 41 die Seitenbesenanordnung 3 umkehrbar aus einem Ruhezustand, in der die Seitenbesen 5, 5a eingezogen bzw. von der zu reinigenden Bodenfläche 2 abgehoben sind, in einen Arbeitszustand überführen, in dem die Seitenbesen 5, 5a auf der zu reinigenden Bodenfläche 2 aufliegen. Dabei erfolgt die Bewegung der Seitenbesenträger 13, 13a ausschließlich in der Schwenkebene A, und der Winkel, den die Seitenbesenträger 13, 13a mit der zu reinigenden Bodenfläche 2 einschließen, bleibt bei der Bewegung gleich, sodass auch die Orientierung der Rotationsachsen C der Seitenbesen 5, 5a unverändert bleibt.

[0038] Die Bewegung des ersten und zweiten Seitenbesenträgers 13, 13a in der Schwenkebene A weg von dem Rahmenelement 19 ist durch Anschlageinrichtungen begrenzt, deren Position verstellbar ist. Einzelheiten zum Anschlag bzw. zur Anschlageinrichtung werden im Folgenden anhand der Figuren 5 und 6 erläutert.

[0039] In Fig. 5 ist der dort nicht dargestellte zweite Seitenbesen 5a hin zu der zu reinigenden Bodenfläche 2 abgesenkt, und der Aushebearm 39 ist entsprechend in der zweiten Endstellung, die auch in Fig. 4 gezeigt ist.

[0040] Die verstellbare Anschlageinrichtung dient zum Begrenzen der Bewegung des Seitenbesenträgers 13a in der Schwenkebene A weg von dem Rahmenelement 19. An dem ersten Verbindungsarm 21a für den zweiten Seitenbesenträger 13a ist eine sich zu dem zweiten Verbindungsarm 23a hin erstreckende Lasche 43a mit einer sich quer zu dem zweiten Verbindungsarm 23a erstreckenden Anlagefläche angeordnet. An dem zweiten Verbindungsarm 23a ist ein entlang des zweiten Verbindungsarms 23a verstellbares Anschlagelement 45a vorgesehen, das eine zu der Anlagefläche weisende Anschlagfläche aufweist. Das Anschlagelement 45a ist unverdrehbar und verschiebbar entlang der Längsachse des zweiten Verbindungsarms 23a an diesem gehaltert. Eine Gewindespindel 47a erstreckt sich entlang der Längsachse des zweiten Verbindungsarms 23a, ist drehbar und unverschiebbar an dem zweiten Verbindungsarm 23a gehaltert und greift in ein Innengewinde im Anschlagelement 45a ein.

[0041] Der zweite Verbindungsarm 23a weist in dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel eine Ausnehmung 49a auf, und das Anschlagelement 45a ist in der Ausnehmung des zweiten Verbindungsarms 23a geführt. An einem ersten Ende der Gewindespindel 47a ist ein Stellelement 51a zum Verdrehen der Gewindespindel 47a angebracht. Die Lasche 43a am ersten Verbindungsarm 21a erstreckt sich in Richtung des zweiten Verbindungsarms 23a derart, dass sie zwischen das Anschlagelement 45a und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende 53a der Gewindespindel ragt. Eine Feder 55 ist zwischen dem ersten Ende der Gewindespindel 47a und dem Anschlagelement 45a um die Gewindespindel 47a angeordnet und kann das Anschlagelement 45a in Richtung des zweiten Endes der Gewindespindel 47a vorspannen.

[0042] Durch Drehen der Gewindespindel 47a bzw. des Stellelements 51a kann das Anschlagelement 45a innerhalb der Ausnehmung 49a in Richtung des ersten oder zweiten Endes der Gewindespindel 47a verlagert werden.

[0043] Wenn der Aushebearm 39 durch den Linearantrieb 41 aus der ersten Endstellung in die zweite Endstellung verlagert wird, schwenken die Verbindungsarme 21a, 23a aus der in Fig. 6 gezeigten Stellung hin zu der in Fig. 5 gezeigten Stellung, und die Lasche 43a bewegt sich hin zu dem Anschlagelement 45a und kommt schließlich mit diesem zur Anlage, was die Stellung festlegt, bis zu der sich der zweite Seitenbesenträger 13a hin zu der zu reinigenden Bodenfläche 2 und weg von der Mitte des Rahmenelements 19 bewegen kann. Diese Stellung wird durch Einstellen der Position des Anschlagelements 45a entlang des zweiten Verbindungsarms 23a durch Verdrehen des Stellelements 51a vorgegeben. Wenn der Aushebearm 39 die zweite Endstellung erreicht hat, hängt das zweite Zugseil 33a durch, da die Lasche 43a schon vor Erreichen der zweiten Endstellung zur Anlage mit dem Anschlagelement 45a gekommen ist. Wenn bei abgesenktem zweiten Seitenbesenträger 13a der Seitenbesen 5a während der Fahrt der Bodenreinigungsmaschine 1 auf ein Hindernis trifft, kann der zweite Seitenbesenträger 13a ungehindert nach innen hin zu der in den Fig. 3 und 6 gezeigten Stellung schwenken und so dem Hindernis ausweichen. Wenn die Maschine 1 an dem Hindernis vorbeigefahren ist, schwenkt der zweiten Seitenbesenträger 13a aufgrund der Schwerkraft zurück in die in den Fig. 4 und 5 gezeigte Stellung.

[0044] Wenn der Aushebearm 39 zurück in die erste Endstellung (Fig. 3) verschwenkt wird, werden die zweiten Verbindungsarme 23, 23a durch die Zugseile 33, 33a hin zu dem Rahmenelement 19 gezogen und die Seitenbesenträger 13, 13a und damit auch die Seitenbesen 5, 5a weg von der zu reinigenden Bodenfläche 2 bewegt.

[0045] Zuvor wurde die Anschlaganordnung für den zweiten Seitenbesenträger 13a erläutert. Die Anschlaganordnung für den ersten Seitenbesenträger 13 ist allerdings vollkommen identisch aufgebaut.

[0046] Schließlich ist durch Vergleich der Fig. 2 und 4 zu erkennen, dass die Seitenbesen 5, 5a in Fig. 2 stärker abgenutzt sind als die in Fig. 4, die Seitenbesen 5, 5a aber in beiden Fällen auf der zu reinigenden Bodenfläche 2 aufliegen. Letzteres wird durch eine geeignete Einstellung der Position der Anschlagelemente 45a der Anschlageinrichtungen erreicht. In beiden Fällen ist aber die Orientierung der Rotationsachse C der Seitenbesen 5, 5a gleich, sodass auch der Kehrspiegel, also der Bereich, mit dem die Seitenbesen 5, 5a auf der Bodenfläche 2 aufliegen, im Wesentlichen die gleiche Form und Orientierung hat.

[0047] Wie sich aus dem Vorstehenden ergibt, wird durch die erfindungsgemäße Seitenbesenanordnung ermöglicht, diese in raumsparender Weise im Bereich zwischen der Vorderradanordnung und der Reinigungseinrichtung einer Bodenreinigungsmaschine anzubringen, wobei die Seitenbesen sich dennoch nach außen bewegen und Hindernissen einfach ausweichen können. Allerdings ist die Verwendung der erfindungsgemäßen Seitenbesenanordnung nicht auf eine Anordnung zwischen den Achsen und unmittelbar vor der Reinigungseinrichtung einer Bodenreinigungsmaschine beschränkt. Vielmehr ist es auch denkbar, dass die erfindungsgemäße Seitenbesenanordnung an der Front einer Bodenreinigungsmaschine, beispielsweise zusammen mit einem Kehrvorsatz, angebracht wird.

Bezugszeichen

[0048] 

1

Bodenreinigungsmaschine

2

zu reinigende Bodenfläche

3

Seitenbesenanordnung

5, 5a

Seitenbesen

7

Vorderradanordnung

9

Reinigungseinrichtung

11

Hinterradanordnung

12

Saugfuß

13, 13a

Seitenbesenträger

15

Antriebseinrichtung

19

Rahmenelement

21, 21a

erster Verbindungsarm

23, 23a

zweiter Verbindungsarm

25, 25a

erste Schwenkachse des ersten Verbindungsarms

27, 27a

erste Schwenkachse des zweiten Verbindungsarms

29, 29a

zweite Schwenkachse des ersten Verbindungsarms

31, 31a

zweite Schwenkachse des zweiten Verbindungsarms

33, 33a

erstes und zweites Zugseil

35

Ausgangselement der Antriebseinrichtung

37, 37a

Umlenkrolle

39

Aushebearm der Antriebseinrichtung

41

Antrieb der Antriebseinrichtung

42

Gehäuse

43, 43a

Lasche am ersten Verbindungsarm

45, 45a

Anschlagelement der Anschlageinrichtung

47, 47a

Gewindespindel der Anschlageinrichtung

49, 49a

Ausnehmung am zweiten Verbindungsarm

51, 51a

Stellelement der Anschlageinrichtung

53, 53a

zweites Ende der Gewindespindel

55

Feder

A

Schwenkebene des Rahmenelements

B

Schwenkachse des Seitenbesenträgers

C

Rotationsachse des Seitenbesens

Ansprüche

1. Seitenbesenanordnung (3) für eine Bodenreinigungsmaschine (1),

mit einem Rahmenelement (19), das zur Befestigung am Maschinenrahmen einer Bodenreinigungsmaschine (1) vorgesehen ist, wobei das Rahmenelement (19) sich entlang einer Schwenkebene (A) erstreckt, die senkrecht zu einer zu reinigenden Bodenfläche (2) ausgerichtet werden kann,

mit einem Seitenbesen (5), der zur Rotation um eine Rotationsachse (C) drehend angetrieben ist, wobei die Rotationsachse (C) derart ausgerichtet ist, dass sie sich, wenn die Seitenbesenanordnung (3) an einer Bodenreinigungsmaschine (1) angebracht ist, von der zu reinigenden Bodenfläche (2) nach oben weg erstreckt,

mit einem Seitenbesenträger (13, 13a), an dem der Seitenbesen (5, 5a) drehbar gehaltert ist, wobei der Seitenbesenträger (13, 13a) derart an dem Rahmenelement (19) gehaltert ist, dass er eine Bewegung in der Schwenkebene (A) ausführen kann.

2. Seitenbesenanordnung nach Anspruch 1, wobei ein erster und ein zweiter Verbindungsarm (21, 21a; 23, 23a) vorgesehen sind, die ein erstes und ein zweites Ende aufweisen und sich in der Schwenkebene (A) erstrecken,

wobei die ersten Enden des ersten und des zweiten Verbindungsarms (21, 21a; 23, 23a) beabstandet voneinander um erste Schwenkachsen (25, 25a; 27, 27a) schwenkbar mit dem Rahmenelement (19) verbunden sind,

wobei die zweiten Enden des ersten und zweiten Verbindungsarms (21, 21a; 23, 23a) beabstandet voneinander um zweite Schwenkachsen (29, 29a; 31, 31a) schwenkbar mit dem Seitenbesenträger (13, 13a) verbunden sind und

wobei die ersten und die zweiten Schwenkachsen (25, 25a; 27, 27a; 29, 29a; 31, 31a) senkrecht zur Schwenkebene (A) verlaufen.

3. Seitenbesenanordnung nach Anspruch 2, wobei die ersten Schwenkachsen (25, 25a; 27, 27a), um die die ersten Enden des ersten Verbindungsarms (21, 21a) und des zweiten Verbindungsarms (23, 23a) schwenkbar mit dem Rahmenelement (19) verbunden sind, einen ersten Abstand voneinander haben,

wobei die zweiten Schwenkachsen (29, 29a; 31, 31a), um die die zweiten Enden des ersten Verbindungsarms (21, 21a) und des zweiten Verbindungsarms (23, 23a) schwenkbar mit dem Seitenbesenträger (13, 13a) verbunden sind, einen zweiten Abstand voneinander haben, der gleich dem ersten Abstand ist,

wobei die erste und die zweite Schwenkachse (25, 25a; 29, 29a), um die der erste Verbindungsarm (21, 21a) schwenkbar mit dem Rahmenelement (19) und dem Seitenbesenträger (13, 13a) schwenkbar verbunden ist, einen dritten Abstand haben und

wobei die erste und die zweite Schwenkachse (27, 27a; 31, 31a), um die der zweite Verbindungsarm (23, 23a) schwenkbar mit dem Rahmenelement (19) und dem Seitenbesenträger (13, 13a) schwenkbar verbunden ist, einen vierten Abstand haben, der gleich dem dritten Abstand ist.

4. Seitenbesenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Zugseil (33, 33a) vorgesehen ist, dessen erstes Ende mit dem Seitenbesenträger (13, 13a) gekoppelt ist und dessen zweites Ende mit einem Ausgangselement (35) einer Antriebseinrichtung (15) gekoppelt ist, wobei das Ausgangselement (35) zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung verfahrbar ist.

5. Seitenbesenanordnung nach Anspruch 4, wobei die Antriebseinrichtung einen Aushebearm (39) aufweist, der schwenkbar am Rahmenelement (19) gehaltert ist,

wobei das zweite Ende des Zugseils (33, 33a) beabstandet von der Schwenkachse, um die der Aushebearm (39) schwenkbar am Rahmenelement (19) angebracht ist, am Aushebearm (39) befestigt ist und

wobei die Antriebseinrichtung einen Antrieb (41) aufweist, der mit dem Aushebearm (39) gekoppelt und aufgebaut ist, um den Aushebearm (39) zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung am Rahmenelement (19) zu verschwenken.

6. Seitenbesenanordnung nach Anspruch 5, wobei der Antrieb als Linearantrieb (41) mit einem Gehäuse (42) und einem relativ zum Gehäuse (42) entlang einer Bewegungsachse motorisch verfahrbarem Ausgangselement (35) ausgebildet ist,

wobei der Aushebearm (39) beabstandet von der Schwenkachse, um die dieser mit dem Rahmenelement (19) schwenkbar verbunden ist, mit einem aus dem Gehäuse (42) und dem Ausgangselement (35) verbunden ist und

wobei das Rahmenelement (19) mit dem anderen aus dem Gehäuse (42) und dem Ausgangselement (35) verbunden ist.

7. Seitenbesenanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei die Bewegung des Seitenbesenträgers (13, 13a) in der Schwenkebene (A) weg von dem Rahmenelement (19) durch einen Anschlag begrenzt ist, dessen Position verstellbar ist.

8. Seitenbesenanordnung nach Anspruch 7, wobei an dem ersten Verbindungsarm (21, 21a) eine sich zu dem zweiten Verbindungsarm hin erstreckende Lasche (43a) mit einer sich quer zu dem zweiten Verbindungsarm (23, 23a) erstreckenden Anlagefläche vorgesehen ist,
wobei an dem zweiten Verbindungsarm (23, 23a) ein entlang des zweiten Verbindungsarms (23, 23a) verstellbares Anschlagelement (45a) vorgesehen ist, das eine zu der Anlagefläche weisende Anschlagfläche aufweist.

9. Seitenbesenanordnung nach Anspruch 8, wobei das Anschlagelement (45a) unverdrehbar und verschiebbar entlang der Längsachse des zweiten Verbindungsarms (23, 23a) an diesem gehaltert ist,

wobei eine Gewindespindel (47a) vorgesehen ist, die sich entlang der Längsachse des zweiten Verbindungsarms (23, 23a) erstreckt und drehbar und unverschiebbar daran gehaltert ist, und

wobei das Anschlagelement (45a) in Gewindeeingriff mit der Gewindespindel (47a) ist.

10. Bodenreinigungsmaschine (1), wobei eine Vorderradanordnung (7) und eine Hinterradanordnung (11) vorgesehen sind,

wobei eine Reinigungseinrichtung (9) zum Eingriff mit einer zu reinigenden Bodenfläche (2) zwischen der Vorderradanordnung (7) und der Hinterradanordnung (11) angeordnet ist,

wobei eine Seitenbesenanordnung (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zwischen der Reinigungseinrichtung (11) und der Vorderradanordnung (7) vorgesehen ist.

Zeichnung