(19)
(11) EP 3 415 681 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.12.2018  Patentblatt  2018/51

(21) Anmeldenummer: 17175796.6

(22) Anmeldetag:  13.06.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 71/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: Kompernaß Handelsgesellschaft mbH
44867 Bochum (DE)

(72) Erfinder:
  • ALJOSCHA, Carin
    45128 Essen (DE)

(74) Vertreter: Nunnenkamp, Jörg 
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUM BÜGELN VON INSBESONDERE SCHLAUCHFÖRMIGEN TEXTILIEN


(57) Vorrichtung zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien, vorzugsweise Bügelhilfe für Hemden, Blusen, Pullover, Sweatshirts, T-Shirts etc., mit einer größtenteils U- oder V-förmigen Basis (1), ferner mit wenigstens zwei an die Basis (1) angeschlossenen sowie flexibel gegenüber der Basis (1) verschwenkbaren Schenkeln (2), die im Vorratszustand größtenteils parallel zueinander verlaufen und im Spannungszustand demgegenüber aufspreizen, und mit zumindest einem die Schenkel (2) im Vorratszustand gegeneinander fixierenden Haltemittel (5), wobei das Haltemittel (5) jeweils als am Schenkelende vorgesehene Öse (5) ausgebildet ist, wobei beide Ösen (5) im Vorratszustand ineinandergreifen und im Spannungszustand voneinander gelöst sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien, vorzugsweise eine Bügelhilfe für Ärmel von Hemden, Blusen, Pullover, Sweatshirts, T-Shirts etc., mit einer größtenteils U- oder V-förmigen Basis, ferner mit wenigstens zwei an die Basis angeschlossenen sowie flexibel gegenüber der Basis verschwenkbaren Schenkeln, die im Vorratszustand größtenteils parallel zueinander verlaufen und im Spannzustand gegenüber dem parallelen Verlauf aufspreizen, und mit zumindest einem die Schenkel im Vorratszustand gegeneinander fixierenden Haltemittel.

[0002] Eine Vorrichtung zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien der eingangs beschriebenen Ausführungsform wird beispielsweise in der gattungsbildenden EP 2 439 330 A1 beschrieben. Ähnliche Ausgestaltungen sind bekannt durch die DE 10 2007 054 159 A1. Verwiesen sei darüber hinaus auf die DE 101 16 905 B4. Letztgenannte Veröffentlichung lässt in Strenge ein separates und zusätzliches Haltemittel nicht erkennen.

[0003] Bei den bekannten Vorrichtungen bzw. Hilfsvorrichtungen zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien wird im Allgemeinen so vorgegangen, dass die fragliche Vorrichtung respektive Hilfsvorrichtung im Vorratszustand üblicherweise in einen Ärmel des betreffenden Bekleidungsstückes eingeführt und danach oder gleichzeitig in den Spannzustand überführt wird. Die im Spannzustand aufspreizenden und gegenüber der Basis verschwenkbaren Schenkel sorgen dafür, dass der zu bügelnde Ärmel auf Spannung gebracht und dadurch einfach und unter insbesondere Verzicht auf spezielle Bügelbretter für Ärmel respektive sogenannte Ärmelbretter gebügelt werden kann.

[0004] Der gattungsbildende Stand der Technik nach der EP 2 439 330 A1 greift auf ein spezielles Haltemittel zurück, mit dessen Hilfe die bekannte Vorrichtung aufbewahrt werden kann, beispielsweise an einem Beschlagteil des Bügelbrettes oder an anderer geeigneter Stelle. Das setzt die Anbringung des fraglichen Haltemittels voraus. Hierbei handelt es sich bei der bekannten Lehre um eine U-förmige Klammer, welche mit Hilfe eines Paares einseitig offener Haltenasen die jeweils verschwenkbaren Schenkel im Vorratszustand gegeneinander fixiert. Das hat sich insgesamt bewährt, ist allerdings von der Handhabung her aufwendig, da das fragliche Haltemittel entweder an exponierter Stelle befestigt werden muss oder vor jedem Gebrauch zu entfernen ist. Außerdem besteht die Gefahr, dass das Haltemittel nach einem Bügelvorgang nicht zur Verfügung steht, weil es schlicht und ergreifend verlorengegangen ist.

[0005] Betrachtet man den weiteren gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 10 2007 45 159 A1, so wird insgesamt eine relativ komplizierte Form und Ausprägung der jeweiligen Schenkel propagiert, die ebenfalls die Handhabung erschwert und auch zu erhöhten Fertigungskosten korrespondiert.

[0006] Im Rahmen der DE 101 16 905 B4 fällt auf, dass ein erster Schenkel mit einer nach außen gerichteten Abknickung derart ausgerüstet ist, dass insgesamt zwei geradlinige Schenkelabschnitte gebildet werden. Der mit der Abknickung versehene Schenkel erzeugt dabei die notwendige Spannung innerhalb des Ärmels. Allerdings führt dies insgesamt zu einer ausladenden Form, die die Bevorratung einerseits erschwert und andererseits bei der Handhabung und dem Einführen in einen zu bügelnden Ärmel Probleme bereitet. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

[0007] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine derartige Vorrichtung zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien so weiterzuentwickeln, dass unter Berücksichtigung einer kostengünstigen Ausgestaltung insbesondere die Handhabung und Bevorratung gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht sind.

[0008] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien vor, dass das Haltemittel jeweils als am Schenkelende vorgesehene Öse ausgebildet ist, wobei beide Ösen der zugehörigen beiden Schenkel im Vorratszustand ineinandergreifen und im Spannungszustand voneinander gelöst sind.

[0009] Im Gegensatz zum nächstkommenden Stand der Technik nach der EP 2 439 330 A1 arbeitet die Erfindung mit einem gleichsam in den jeweils verschwenkbaren Schenkel integrierten Haltemittel, nämlich der jeweils am Schenkelende vorgesehenen Öse. Jeder der beiden Schenkel verfügt über die fragliche Öse am Schenkelende. Auf diese Weise können die beiden Ösen im Vorratszustand ineinandergreifen und führen insgesamt zu einer kompakten Ausgestaltung.

[0010] Demgegenüber korrespondiert der Spannzustand dazu, dass die beiden Ösen voneinander gelöst sind. Als Folge hiervon spreizen die Schenkel im Spannzustand gegenüber dem Vorratszustand auf, so dass der zu bügelnde Ärmel optimal gespannt wird und in diesem Zustand problemlos gebügelt werden kann.

[0011] Da das betreffende Haltemittel gleichsam in die Vorrichtung integriert ist, kann dieses im Gegensatz zum nächstkommenden Stand der Technik nach der EP 2 439 330 A1 nicht verlorengehen. Außerdem ist die Handhabung demgegenüber vereinfacht. Denn die erfindungsgemäße Vorrichtung lässt sich im Vorratszustand mit den größtenteils parallel zueinander verlaufenden verschwenkbaren Schenkeln in den fraglichen Ärmel einführen. Hierzu trägt vorteilhaft der Umstand bei, dass die Basis in Verbindung mit den beiden Schenkeln in diesem Vorratszustand eine im Wesentlichen geschlossene flache Ellipse beschreibt. In diesem Vorratszustand können dann die beiden jeweils am Schenkelende vorgesehenen Ösen voneinander gelöst werden. Dadurch spreizen die flexibel an die Basis angeschlossenen Schenkel auf und wird zugleich der zu bügelnde Ärmel optimal aufgespannt. Das alles gelingt, ohne dass die Schenkel von Hand zuvor gegeneinander fixiert werden müssen und ohne dass ein zusätzliches Haltemittel erforderlich ist, welches verlorengehen kann oder eine spezielle Anbringung erfordert. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0012] Im Regelfall sind die flexibel gegenüber der Basis verschwenkbaren Schenkel an die Basis so angeschlossen, dass die fraglichen Schenkel im Vorratszustand mit Hilfe der beiden ineinandergreifenden Ösen so gehalten werden, dass sie größtenteils parallel zueinander verlaufen. Sobald die im Vorratszustand ineinandergreifenden Ösen voneinander gelöst werden, nehmen die Schenkel automatisch ihren Spannzustand ein, sofern nicht beispielsweise ein Bediener die Schenkel fixiert oder zusammendrückt. Der von einem Bediener oder auch vom Ärmel unbelastete Spannzustand korrespondiert dazu, dass die beiden Schenkel gegenüber der Basis ausgehend vom Vorratszustand ihrem parallelen Verlauf zueinander aufgeben und aufspreizen.

[0013] Das Aufspreizen der Schenkel ist dabei so ausgelegt, dass die Schenkel in dem fraglichen Spannzustand typischerweise einen spitzen Winkel α zwischen sich einschließen. Dieser spitze Winkel α kann Werte von 20° bis 70°, vorzugsweise 30° bis 50°, einnehmen. Dadurch ist sichergestellt, dass der zu bügelnde Ärmel im Beispielfall nicht mit zu viel "Zug" einerseits beaufschlagt wird und andererseits ein Bediener problemlos den Vorratszustand wieder einrichten kann, indem die beiden Schenkel aufeinander zubewegt und die jeweils am Schenkelende vorgesehenen Ösen zum Ineinandergreifen gebracht werden. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0014] Nach weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist der Schenkel als Drahtschenkel und die Öse als Drahtschenkelöse ausgebildet. Die Drahtschenkelöse ist dabei im Detail so ausgelegt, dass diese im Wesentlichen über einen Bogenbereich und einen in Richtung auf den Drahtschenkel zurückgebogenen Hakenbereich verfügt. Der Hakenbereich kann auf diese Weise zusammen mit dem Schenkel bzw. Drahtschenkel insgesamt eine Einführöffnung für die Öse bzw. Drahtschenkelöse am anderen Drahtschenkel definieren. Dadurch lassen sich die beiden Ösen bzw. Drahtschenkelösen problemlos in Eingriff miteinander bringen und genauso einfach voneinander lösen.

[0015] Außerdem hat es sich bewährt, wenn die jeweilige Öse an einem abgewinkelten Schenkelendabschnitt vorgesehen ist. Meistens setzt sich der jeweils an die Basis angeschlossene Schenkel im Wesentlichen aus einem mit der Basis verbundenen Schenkelanschlussabschnitt und dem daran angeschlossenen Schenkelendabschnitt zusammen. Das heißt, an die Basis schließt unmittelbar der Schwenkelanschlussabschnitt an. Dem Schenkelanschlussabschnitt folgt der Schenkelendabschnitt, welcher endseitig die Öse bzw. Drahtschenkelendöse trägt.

[0016] Auf diese Weise kann die Auslegung insgesamt so getroffen werden, dass beide Schenkelanschlussabschnitte zusammengenommen eine Bügelebene definieren. In dieser Bügelebene spreizen die beiden Schenkel auf, indem die Schenkelanschlussabschnitte den zuvor bereits beschriebenen spitzen Winkel zwischen sich einschließen. Demgegenüber verlaufen die beiden Schenkelendabschnitte in Frontansicht winklig zur Bügelebene. Meistens ist die Auslegung so getroffen, dass die beiden Schenkelendabschnitte in Aufsicht größtenteils senkrecht im Vergleich zu den längserstreckten Schenkelanschlussabschnitten verlaufen und an diese angeschlossen sind. Zugleich beobachtet man vorteilhaft den winkligen Verlauf der beiden Schenkelendabschnitte im Vergleich zur Bügelebene, und zwar in Frontansicht.

[0017] Dabei ist die Auslegung meistens so getroffen, dass die beiden Schenkelendabschnitte in Frontansicht dachförmig im Vergleich zur Bügelebene angeordnet sind. Dadurch können die beiden Schenkelendabschnitte einen stumpfen Winkel zwischen sich einschließen. Dieser stumpfe Winkel nimmt im Vorratszustand der Vorrichtung bzw. der Schenkel mit den ineinandergreifenden Ösen typischerweise Werte an, die im Bereich zwischen 120° und 170° liegen. Meistens werden stumpfe Winkel im Bereich zwischen 140° und 160° beobachtet.

[0018] Das heißt, in Aufsicht auf die Vorrichtung schließen die beiden Schenkelendabschnitte größtenteils senkrecht an die demgegenüber längserstreckten Schenkelanschlussabschnitte an. In Frontansicht bzw. in Seitenansicht ist darüber hinaus die Auslegung so getroffen, dass die beiden Schenkelendabschnitte winklig im Vergleich zu der Bügelebene verlaufen. Die Bügelebene wird von den beiden Schenkelanschlussabschnitten definiert und festgelegt. Dadurch stellt sich in Frontansicht bzw. Seitenansicht auf die beiden Schenkelabschnitte der dachförmige Verlauf der beiden Schenkelendabschnitte mit dem zwischen den beiden Schenkelendabschnitten beobachteten stumpfen Winkel ein.

[0019] Die Basis und die beiden daran angeschlossenen Schenkel können grundsätzlich einstückig aus einem durchgängigen Draht hergestellt sein. Als geeigneter Draht hat sich ein Edelstahldraht als besonders günstig erwiesen. Dadurch lassen sich etwaige Korrosionen zuverlässig und dauerhaft vermeiden. Grundsätzlich kann der durchgängige Draht aber auch als Stahldraht mit beispielsweise einer Beschichtung ausgebildet sein. Denkbar ist an dieser Stelle ein Stahldraht mit einer Nickelbeschichtung oder auch einer Chrombeschichtung, um erneut Korrosionen zu vermeiden, insbesondere wenn in diesem Zusammenhang zum Bügeln mit einem Dampfbügeleisen gearbeitet wird.

[0020] Neben der zuvor bereits beschriebenen einstückigen Auslegung der Basis inklusive der beiden daran angeschlossenen Schenkel ist auch eine mehrteilige Ausführungsform denkbar und wird von der Erfindung umfasst. In diesem Fall sind die beiden Schenkel beispielsweise lösbar an die Basis angeschlossen. Dazu kann die Basis mit beidseitigen Steckaufnahmen für die jeweils dort lösbar angeschlossenen Schenkel ausgelegt sein. Meistens verfügen die Schenkel über endseitige Steckzapfen, mit deren Hilfe die Schenkel in die jeweilige Steckaufnahme lösbar eingreifen.

[0021] In diesem Zusammenhang hat es sich bewährt, wenn die Basis und die Steckzapfen jeweils als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sind. Ein solches Kunststoffspritzgussteil lässt sich preisgünstig herstellen und mit Zusatzfunktionen ausrüsten. Beispielsweise ist es denkbar, dass die Basis in diesem Zusammenhang mit einer zusätzlichen Aufhängeöse ausgerüstet wird, um die Bevorratung der erfindungsgemäßen Vorrichtung an beispielsweise einem Haken oder dergleichen zu ermöglichen. Auch in diesem Fall kommt typischerweise Edelstahl für die Schenkel zum Einsatz. Denn die beiden Schenkel sind vorteilhaft als Edelstahldrahtschenkel ausgebildet. Grundsätzlich können an dieser Stelle aber auch Stahlschenkel zum Einsatz kommen, sofern vorteilhaft beschichtete Stahldrahtschenkel mit beispielsweise einer Nickel- oder Chrombeschichtung verwendet werden.

[0022] Die Basis beschreibt in Verbindung mit den beiden Schenkeln im Vorratszustand im Wesentlichen eine geschlossene sowie flache Ellipse. Dadurch gelingt die Bevorratung einfach und wird im Vorratszustand eine kompakte Ausführungsform beobachtet. Erst wenn die beiden Ösen voneinander gelöst werden, spreizen die beiden Schenkel auf und gehen in den Spannzustand wie beschrieben über. Das alles gelingt auf frappierend einfache Art und Weise unter Berücksichtigung verringerter Herstellungskosten und einer einfachen Handhabung.

[0023] Eine einfache Handhabung ist darüber hinaus und besonders vorteilhaft für den Fall gegeben, dass die Vorrichtung mit einem Befestigungselement ausgerüstet ist. Das Befestigungselement ist dazu meistens an die Basis angeschlossen. Außerdem kann das Befestigungselement mit einem Gegenbefestigungselement wechselwirken, um auf diese Weise die Vorrichtung insgesamt lösbar beispielsweise an einem Schrank, einem Tisch oder einem anderen geeigneten Gegenstand zu Vorratszwecken zu befestigen. Tatsächlich mag es sich bei dem Befestigungselement um einen (Permanent-)Magneten handeln. Als Gegenbefestigungselement dient in diesem Zusammenhang beispielsweise eine Stahl- oder Eisenplatte oder generell jegliches magnetisierbare Material, beispielsweise eine Kühlschranktür, ein Griff bei einem Schrank etc. Das Befestigungselement bzw. der Magnet kann dabei an die Basis angeschlossen werden. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0024] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; Es zeigen:
Fig. 1
eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien,
Fig. 2
eine Seitenansicht bzw. Frontansicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 aus Richtung A und
Fig.3
den Gegenstand nach den Fig. 1 und 2 in abgewandelter Ausführungsform.


[0025] In den Figuren ist eine Vorrichtung zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien dargestellt. Bei den schlauchförmigen Textilien handelt es sich bevorzugt um Ärmel von Hemden, Blusen, Pullovern, Sweatshirts, T-Shirts etc. Demzufolge geht es vorliegend und primär um eine Bügelhilfe, mit der unter Verzicht auf übliche Ärmelbretter die fraglichen Ärmel einfach und schnell gebügelt werden können.

[0026] Dazu verfügt die bekannte Vorrichtung über eine größtenteils U- oder V-förmige Basis 1. Darüber hinaus sind an die Basis 1 angeschlossene zumindest zwei Schenkel 2 vorgesehen. Grundsätzlich können auch drei oder vier Schenkel 2 an die Basis 1 angeschlossen werden. Das ist jedoch nicht dargestellt. Die fraglichen Schenkel 2 lassen sich flexibel gegenüber der Basis 1 verschwenken.

[0027] Das erkennt man anhand der Fig. 1. Hier ist durchgezogen der sogenannte Vorratszustand der beiden flexibel gegenüber der Basis 1 verschwenkbaren Schenkel 2 dargestellt, in welchem die beiden Schenkel 2 größtenteils parallel zueinander verlaufen. Im Vorratszustand beschreiben die Basis 1 und die beiden Schenkel 2 im Wesentlichen eine geschlossene flache Ellipse. Demgegenüber korrespondiert der strichpunktiert in der Fig. 1 dargestellte Spannzustand der Schenkel 2 dazu, dass die Schenkel 2 gegenüber dem Vorratszustand und ihrem parallelen Verlauf zueinander aufspreizen. Hierzu korrespondiert ein spitzer Winkel α zwischen den beiden Schenkeln 2 im Bereich der Basis 1, welcher Werte von 30° bis 50° im Beispielfall annimmt.

[0028] In der Fig. 1 ist darüber hinaus noch eine Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung angedeutet. Tatsächlich wird beispielsweise so gearbeitet, dass die Basis 1 aus Kunststoff hergestellt ist und als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Bei den beiden Schenkeln 2 mag es sich demgegenüber um Edelstahldrahtschenkel handeln, die jeweils fest mit der Basis 1 verbunden sind. Daneben können die Basis 1 und die beiden daran angeschlossenen Schenkel 2 auch insgesamt einstückig aus einem durchgängigen Draht, vorzugsweise einem Edelstahldraht, hergestellt sein. Das ist ebenfalls in der Fig. 1 angedeutet.

[0029] Eine weitere abgewandelte Ausführungsform ist Gegenstand der Fig. 3. Hier erkennt man, dass die Basis 1 mit beidseitigen Steckaufnahmen 3 ausgerüstet ist. In die Steckaufnahmen 3 jeweils beidseitig der Basis 1 können Steckzapfen 4 endseitig der jeweiligen Schenkel 2 lösbar eingreifen. Die Steckzapfen 4 und auch die Basis 1 sind im Beispielfall nach der Fig. 3 jeweils als Kunststoffspritzgussteil ausgelegt. In die Basis 1 bzw. das betreffende Kunststoffspritzgussteil mag ein (Permanent-)Magnet als Befestigungselement eingelassen oder sonst wie hieran befestigt sein. Mit Hilfe des fraglichen Magneten bzw. des auf diese Weise realisierten und nicht ausdrücklich dargestellten Befestigungselementes lässt sich die gesamte Vorrichtung beispielsweise magnetisch an einem Haken, einer Kühlschranktür oder einem sonst wie magnetisierbaren Ankerpunkt lösbar festlegen. Erneut handelt es sich bei diesem Ausführungsbeispiel und bei den beiden Schenkeln 2 um Edeldrahtschenkel. Grundsätzlich kann die Basis 1 in Verbindung mit den beiden Schenkeln 2 auch insgesamt als durchgängiger Edelstahldraht ausgelegt sein, wie dies bereits beschrieben wurde.

[0030] Sämtlichen Ausführungsvarianten ist gemein, dass die flexibel gegenüber der Basis 1 verschwenkbaren Schenkel 2 im Vorratszustand größtenteils parallel zueinander verlaufen und hierzu Haltemittel 5 vorgesehen sind. Das heißt, mit Hilfe der Haltemittel 5 werden die beiden Schenkel 2 im durchgezogen in der Fig. 1 dargestellten Vorratszustand größtenteils parallel zueinander verlaufend gehalten und fixiert. Sobald das Haltemittel 5 bzw. die an dieser Stelle jeweils am Ende des Schenkels 2 bzw. Schenkelende vorgesehenen Ösen 5 nicht mehr ineinandergreifen, wird der durchgezogen in der Fig. 1 dargestellte Vorratszustand verlassen und spreizen die beiden Schenkel 2 flexibel gegenüber der Basis 1 auf. Hierzu korrespondiert der in der Fig. 1 strichpunktiert dargestellte Spannzustand mit dem spitzen Winkel α zwischen den beiden Schenkeln 2.

[0031] Der betreffende Schenkel 2 ist typischerweise als Drahtschenkel und die jeweilige Öse 5 als Drahtschenkelöse ausgebildet. Wie bereits erläutert, greifen beide Ösen 5 am jeweiligen Ende bzw. Schenkelende der zugehörigen Schenkel 2 im Vorratszustand entsprechend der durchgezogenen Darstellung in der Fig. 1 ineinander. Im strichpunktiert dargestellten Spannzustand werden die beiden Ösen 5 voneinander gelöst, so dass die beiden Schenkel 2 flexibel gegenüber der Basis 1 aufspreizen können.

[0032] Anhand der Darstellung in den Fig. 1 und 2 erkennt man, dass die jeweilige Öse 5 bzw. Drahtschenkelöse im Wesentlichen einen Bogenbereich 5a und einen in Richtung auf den zugehörigen Drahtschenkel 2 zurückgebogenen Hakenbereich 5b aufweist. Dadurch definiert der fragliche Hakenbereich 5b zusammen mit dem Drahtschenkel bzw. Schenkel 2 eine Einführöffnung 6 für die Öse 5 am anderen Schenkel 2.

[0033] Anhand der Aufsicht nach der Fig. 1 erkennt man, dass sich der jeweilige Schenkel 2 im Wesentlichen aus einem mit der Basis 1 verbundenen Schenkelanschlussabschnitt 2a und einem an den Schenkelanschlussabschnitt 2a angeschlossenen Schenkelendabschnitt 2b zusammensetzt. Der Schenkelendabschnitt 2b bzw. der Schenkel 2 weist endseitig an seinem Schenkelende die zuvor bereits besprochene Öse 5 bzw. Drahtschenkelöse auf. Die beiden Schenkelanschlussabschnitte 2a der Schenkel 2 definieren zusammengenommen eine Bügelebene B, die im Ausführungsbeispiel mit der Blattebene in der Fig. 1 zusammenfällt. Demgegenüber verlaufen die beiden Schenkelendabschnitte 2b winklig im Vergleich zu der Bügelebene B. Das erkennt man insbesondere bei der Seitenansicht bzw. Frontansicht auf die Schenkelendabschnitte 2b im Rahmen der Fig. 2 (Blickrichtung A in Fig. 1).

[0034] Außerdem macht die Aufsicht entsprechend der Darstellung in der Fig. 1 deutlich, dass die beiden Schenkelendabschnitte 2b größtenteils senkrecht im Vergleich zu den längserstreckten Schenkelendabschnitten 2a verlaufen. Das deutet die Fig. 1 an, wo der zugehörige und in etwa senkrechte Winkel angedeutet ist.

[0035] Da die beiden Schenkelendabschnitte 2b mit den endseitigen Ösen 5 winklig im Vergleich zur Bügelebene B in der Seitenansicht bzw. Frontansicht nach der Fig. 2 verlaufen, stellt sich in der fraglichen Seitenansicht bzw. Frontansicht in der Blickrichtung A auf den Gegenstand nach der Fig. 1 ein insgesamt dachförmiger Verlauf der beiden Schenkelendabschnitte 2b ein, wie er in der Fig. 2 dargestellt ist. Auf diese Weise schließen die beiden Schenkelendabschnitte 2b insgesamt einen stumpfen Winkel β zwischen sich ein. Dieser stumpfe Winkel β mag vorliegend Werte im Bereich von 140° bis 160° beschreiben.

[0036] Durch die speziell gewählte Ausführungsform mit den in Aufsicht senkrecht an die jeweils längserstreckten Schenkelanschlussabschnitte 2b angeschlossenen Schenkelendabschnitte 2b mit den endseitigen Ösen 5, die darüber hinaus winklig zur Bügelebene B verlaufen, lassen sich die beiden Ösen 5 problemlos miteinander verbinden und voneinander lösen. Denn hierzu ist es lediglich erforderlich, die beiden Schenkelendabschnitte 2b aufeinander zuzubewegen, wie dies jeweilige Pfeile in der Fig. 2 andeuten. Dadurch kommt der zugehörige Bogenbereich 5a der eingreifenden Öse 5 unmittelbar in den Bereich der Einführöffnung 6 an der anderen Öse 5, so dass sich die Ösen 5 gleichsam durch eine Zug- und Druckbewegung der Schenkelanschlussabschnitte 2a voneinander weg und aufeinander zubewegen können. Anders ausgedrückt, lassen sich die Ösen 5 in Eingriff miteinander und außer Eingriff miteinander bringen, und zwar durch eine mehr oder minder lineare Bewegung der beiden Schenkelanschlussabschnitte 2a zueinander, und zwar überwiegend in der Bügelebene B. Eine solche Bewegung kann ein Bediener unschwer und gleichsam intuitiv vollführen. Dadurch ist die Handhabung besonders einfach.

[0037] Insbesondere lässt sich das auf diese Weise realisierte Haltemittel 5 bzw. lassen sich die einzelnen Ösen 5 auch in einer Position außer Eingriff miteinander bringen, die dazu korrespondiert, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung bereits in den zu bügelnden Ärmel hineingesteckt worden ist. Das heißt, die Betätigung des Haltemittels 5 bzw. der Ösen 5 gelingt auch in eingestecktem Zustand der Vorrichtung in den fraglichen Ärmel. Dadurch kann die erfindungsgemäße Vorrichtung im Vorratszustand problemlos in den Ärmel eingefädelt und eingesteckt werden und kann erst nach korrekter Lage unschwer in den Spannungszustand überführt werden. Im Spannungszustand spreizen die beiden Schenkel 2 auf und sorgen dafür, dass der Ärmel optimal für den anschließenden Bügelvorgang aufgespannt wird. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Bügeln von insbesondere schlauchförmigen Textilien, vorzugsweise Bügelhilfe für Ärmel von Hemden, Blusen, Pullover, Sweatshirts, T-Shirts etc., mit einer größtenteils U- oder V-förmigen Basis (1), ferner mit wenigstens zwei an die Basis (1) angeschlossenen sowie flexibel gegenüber der Basis (1) verschwenkbaren Schenkeln (2), die im Vorratszustand größtenteils parallel zueinander verlaufen und im Spannzustand demgegenüber aufspreizen, und mit zumindest einem die Schenkel (2) im Vorratszustand gegeneinander fixierenden Haltemittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (5) jeweils als am Schenkelende vorgesehene Öse (5) ausgebildet ist, wobei beide Ösen im Vorratszustand ineinandergreifen und im Spannungszustand voneinander gelöst sind.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Schenkel (2) als Drahtschenkel und die Öse (5) als Drahtschenkelöse ausgebildet ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (5) im Wesentlichen einen Bogenbereich (5a) und einen in Richtung auf den Schenkel (2) zurückgebogenen Hakenbereich (5b) aufweist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenbereich (5b) zusammen mit dem Schenkel (2) eine Einführöffnung (6) für die Öse (5) am benachbarten Schenkel (2) definiert.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Öse (5) an einem abgewinkelten Schenkelendabschnitt (2b) vorgesehen ist.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der jeweilige Schenkel (2) im Wesentlichen aus einem mit der Basis (1) verbundenen Schenkelanschlussabschnitt (2a) und dem daran angeschlossenen Schenkelendabschnitt (2b) zusammensetzt.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schenkelanschlussabschnitte (2a) der Schenkel (2) zusammengenommen eine Bügelebene (B) definieren, während die beiden Schenkelendabschnitte (2b) in Frontansicht (Blickrichtung A in Fig. 1) winklig im Vergleich zur Bügelebene (B) verlaufen.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkelendabschnitte (2b) in Aufsicht größtenteils senkrecht im Vergleich zu den längserstreckten Schenkelanschlussabschnitten (2a) verlaufen.
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkelendabschnitte (2b) in Frontansicht (Blickrichtung A in Fig. 1) dachförmig im Vergleich zur Bügelebene (B) angeordnet sind.
 
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkelendabschnitte (2b) einen stumpfen Winkel (β) zwischen sich einschließen.
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1) und die beiden daran angeschlossenen Schenkel (2) einstückig aus einem durchgängigen Draht, insbesondere Edelstahldraht, hergestellt sind.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel (2) lösbar an die Basis (1) angeschlossen sind.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1) beidseitige Steckaufnahmen (3) für hierin eingreifende Steckzapfen (4) an den zugehörigen Schenkeln (2) aufweist.
 
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1) und die Steckzapfen (4) jeweils als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sind, während es sich bei den beiden Schenkeln (2) um Edelstahldrahtschenkel handelt.
 
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1) in Verbindung mit den beiden Schenkeln (2) im Vorratszustand eine im Wesentlichen geschlossene flache Ellipse beschreibt.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente