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(11) |
EP 3 417 175 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.12.2021 Patentblatt 2021/48 |
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Anmeldetag: 26.01.2017 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2017/051594 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2017/140471 (24.08.2017 Gazette 2017/34) |
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| (54) |
VERPACKUNGSMASCHINE MIT VAKUUMPUMPE
PACKAGING MACHINE WITH VACUUM PUMP
MACHINE D'EMBALLAGE AVEC POMPE À VIDE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
19.02.2016 DE 102016102954
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.12.2018 Patentblatt 2018/52 |
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Patentinhaber: MULTIVAC Sepp Haggenmüller SE & Co. KG |
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87787 Wolfertschwenden (DE) |
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Erfinder: |
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- SPIX, Guido
89079 Ulm (DE)
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| (74) |
Vertreter: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
PartG mbB |
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Leopoldstraße 4 80802 München 80802 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 681 469 DE-U1-202015 003 927
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DE-A1-102011 108 092 US-A1- 2013 259 717
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft das Gebiet der Verpackungsmaschinen mit einer Vakuumpumpe.
Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vakuumpumpe mit einer integrierten Steuerung.
Vakuumpumpen wie Drehschieberpumpen oder Schraubenpumpen weisen Drehstrommotoren als
Antrieb auf und deren Anlaufsteuerung ist über eine elektrische Schaltung mittels
Schaltschützen in einem Schaltkasten realisiert. Ventile, die zwischen der Vakuumpumpe
und dem zu evakuierenden Werkzeug bei Verpackungsmaschinen vorgesehen sind, werden
über eine Steuerung der Verpackungsmaschine betätigt. Informationen über Prozesse,
Fehler oder eine notwendige Wartung der Vakuumpumpe stehen nicht zur Verfügung.
[0002] Aus der
DE 44 10 903 A1 ist eine Turbomolekularpumpe offenbart, bei der die Vakuumpumpe und Meßgeräte eine
gemeinsame Einrichtung zur Versorgung und zur Steuerung haben. Ziel ist es dabei,
den Installationsaufwand und den Platzbedarf zu reduzieren.
[0003] Der Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der
US 2013/0259717 A1 bekannt. Diese beschreibt eine Vakuumpumpe zum Einsatz in einer Verpackungsmaschine,
wobei ein Gehäuse der Vakuumpumpe eine Box umfasst, in der ein Teil des Elektromotors
und eine Steuerelektronik für denselben vorliegen.
[0004] Die
DE 20 2015 003 927 U1 beschreibt eine Vakuumpumpe mit einer Steuerungselektronik, die dazu konfiguriert
ist, die Vakuumpumpe anzuhalten, wenn ein Signal eines Beschleunigungssensors eine
vorgegebene Beschleunigung überschreitet.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Verpackungsmaschine mit einer Vakuumpumpe
zur Verfügung zu stellen.
[0006] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand von Anspruch 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche
geben vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung an.
[0007] Eine Vakuumpumpe einer erfindungsgemäßen Verpackungsmaschine umfasst einen Elektromotor,
eine Druckerzeugereinheit und ein Gehäuse. Die Vakuumpumpe zeichnet sich dadurch aus,
dass eine Steuerung im oder am Gehäuse der Vakuumpumpe vorgesehen ist. Somit kann
der Installationsaufwand zwischen der Vakuumpumpe und einem Schaltschrank vereinfacht
werden und im Falle eines Austauschs der Vakuumpumpe gegen einen anderen Pumpentyp
ohne Anpassungen im Schaltschrank bzw. an der Verpackungsmaschine ersetzt werden.
[0008] Die Eignung zum Einsatz für eine Verpackungsmaschine weist die die Vakuumpumpe insbesondere
dann auf, wenn sie in der Lage ist, das Volumen typischer Siegel- oder Formwerkzeuge
solcher Verpackungsmaschinen innerhalb von Sekunden von Normaldruck auf ein Vakuum
von beispielsweise 10mbar oder sogar 5mbar zu evakuieren. Mit dem Ausdruck "im Gehäuse
der Vakuumpumpe" ist gemeint, dass sich die Steuerung in demjenigen Teil des Gehäuses
der Vakuumpumpe befindet, das zumindest die Druckerzeugereinheit und optional auch
den Elektromotor umgibt. Alternativ dazu kann die Steuerung "am Gehäuse der Vakuumpumpe"
vorgesehen sein; dazu kann die Steuerung beispielsweise in Form eines (Klemmen-)Kastens
mit der Außenseite des Gehäuses der Vakuumpumpe verbunden sein.
[0009] Dabei ist die Steuerung vorzugsweise wenigstens als Anlaufsteuerung und/oder Schaltung
des Elektromotors ausgeführt.
[0010] Die Steuerung ist über eine Busleitung zum Datentransfer mit einer Maschinensteuerung
der
[0011] Verpackungsmaschine verbunden. Hierdurch kann beispielsweise sowohl der Elektromotor
mittels der Maschinensteuerung oder eines eigenen Tasters an einem Bedienpult angesteuert
werden und es können beispielsweise auch Daten aus der Steuerung der Vakuumpumpe an
eine Maschinensteuerung zu übermittelt werden, um diese Daten anzeigen oder auswerten
zu können. Mittels der Busleitung sind Daten zur Diagnose und/oder zur Wartung an
die Maschinensteuerung übermittelbar, wobei die Daten Messwerte von wenigstens einem
Sensor beinhalten, beispielsweise die Motortemperatur oder der Ölstand, der bisher
über ein Schauglas an dem Gehäuse abzulesen bzw. zu kontrollieren war.
[0012] Die Vakuumpumpe weist wenigstens einen Sensor auf, vorzugsweise einen Schwingungssensor,
einen Ölstandssensor, einen Temperatursensor, einen Strömungssensor und/oder einen
Unterdrucksensor. Dies bringt den Vorteil mit sich, in der Steuerung der Vakuumpumpe
selbst oder in der Maschinensteuerung der Verpackungsmaschine Wertebereiche für die
jeweiligen Messwerte der verschiedenen Sensoren zu hinterlegen, anhand derer einem
Maschinenbediener eine Hinweismeldung angezeigt werden kann, um eine Wartung oder
Fehlerbehebung vorzunehmen.
[0013] Bevorzugt weist die Steuerung eine Frequenzregelung für den Elektromotor auf, wobei
dieser als Drehstrommotor ausgeführt ist, oder die Steuerung weist eine Servosteuerung
für den Elektromotor auf, wobei dieser als Servomotor ausgeführt ist. Dabei wird Energie
eingespart, indem die Drehzahl des Elektromotors reduziert wird, wenn kein Vakuumbedarf
vorliegt und dabei eventuell gegen ein geschlossenes Ventil evakuiert werden würde.
Des Weiteren kann auch die Leistung mittels der Drehzahlveränderung an den Bedarf
eines Evakuierungsprozesses angepasst werden, um die Evakuierungsleistung zu steigern.
[0014] Die Steuerung ist vorzugsweise mit wenigstens einem Ventil verbindbar, um das Ventil
mittels der Steuerung zu schalten. Dabei ist insbesondere an einer Ansaugseite der
Vakuumpumpe ein Absperrventil vorgesehen. Dies ist besonders vorteilhaft bei einer
Ausführung eines Begasungsvorgangs bei einer Tiefziehverpackungsmaschine mittels reinem
Sauerstoff, um das Ansaugen von reinem Sauerstoff in die Druckerzeugereinheit zu verhindern,
da die Gefahr einer Explosion bestehen würde. Mit dieser Ausführung kann auf eine
kostenintensive Spezialausführung einer solchen Vakuumpumpe verzichtet werden.
[0015] Alternativ ist es ebenso vorteilhaft, das Ventil als Linearventil oder als Proportionalventil
auszuführen, um einen Evakuierprozess an einem Siegelwerkzeug oder eine Erzeugung
eines Formunterdrucks an einem Formwerkzeug positiv zu beeinflussen. Eine Ausführung
als elektrisch betätigbares Ventil ermöglicht eine Verpackungsmaschine mit einer Vakuumpumpe,
die keine Druckluft benötigt und lediglich eine elektrische Versorgung aufweist.
[0016] Die erfindungsgemäße Vakuumpumpe ist vorzugsweise eine Schraubenpumpe oder eine Drehschieberpumpe.
[0017] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsformen mit der beigefügten
Zeichnung erläutert. Dabei zeigt:
Figur 1: eine schematische Darstellung einer Tiefziehverpackungsmaschine und einer
erfindungsgemäßen Vakuumpumpe.
[0018] Fig. 1 zeigt eine schematisch dargestellte Verpackungsmaschine in Form einer Tiefziehverpackungsmaschine
1 mit einem Schaltschrank 2 und einer Maschinensteuerung 3, wobei die Maschinensteuerung
3 eine Anzeige- und Eingabevorrichtung 4 und einen Starttaster 5 umfasst.
[0019] Die Tiefziehverpackungsmaschine 1 weist eine Formstation 6 mit einem Formwerkzeug
7 auf, um eine Folienbahn tiefzuziehen. Sie weist auch noch eine Siegelstation 8 mit
einem Siegelwerkzeug 9 auf, um das Innere einer tiefgezogenen und mit Produkt gefüllten
Mulde zu evakuieren und/oder zu begasen, bevor eine Deckelfolie auf die Mulden gesiegelt
wird, um eine luftdichte Verpackung zu erzeugen. Eine Tiefziehverpackungsmaschine
dieser Art ist beispielsweise in
DE 10 2010 019 634 B3 offenbart.
[0020] Fig. 1 zeigt weiterhin schematisch (und erheblich vergrößert im Verhältnis zur Verpackungsmaschine
1) eine erfindungsgemäße Vakuumpumpe 10, vorzugsweise eine Schraubenpumpe oder Drehschieberpumpe,
die einen Elektromotor 11 als Antrieb für eine Druckerzeugereinheit 12 umfasst. Der
Elektromotor 11 kann auch als Drehstrommotor oder Servomotor ausgeführt sein und die
Druckerzeugereinheit 12 erzeugt einen Unterdruck an einer Ansaugseite 13 der Vakuumpumpe
10.
[0021] Die Vakuumpumpe 10 weist ein Gehäuse 14 auf, in dem eine Steuerung 15 vorgesehen
ist, und die Steuerung 15 ist mittels einer Busleitung 16 mit der Maschinensteuerung
3 verbunden. Über diese Busleitung 16 können Daten und Steuerbefehle zwischen den
Steuerungen 3, 15 übertragen werden. Eine Energieleitung 30 versorgt die Steuerung
15 mit wenigstens der elektrischen Energie, die zum Betrieb des Elektromotors 11 vorgesehen
ist. Die Energieleitung 30 kann auch für die Versorgung eines Prozessors und Schaltelementen
in der Steuerung 15 vorgesehen sein.
[0022] Die Steuerung 15 ist mittels wenigstens einer Steuerleitung 17 mit einem Ventil 18
an der Ansaugseite 13 der Vakuumpumpe 10 verbunden. Das Ventil 18 kann innerhalb des
Gehäuses 14 oder am Gehäuse 14 an der Ansaugseite 13 angeordnet sein. Das Ventil 18
kann als Absperrventil vorgesehen sein. Das Ventil 18 kann einen Stellmotor 19 aufweisen,
der über die Steuerung 15 mittels einer Steuerleitung 20 verbunden ist, und betrieben
werden, um unterschiedliche Querschnitte in einer Vakuumleitung 21 erzeugen zu können.
Die Vakuumleitung 21 verbindet die Vakuumpumpe 10 mit dem Siegelwerkzeug 9 und/oder
mit dem Formwerkzeug 7.
[0023] Die Vakuumpumpe 10 weist einen Ölstandssensor 22 auf, der mit der Steuerung 15 verbunden
ist, um den aktuellen Ölstand oder eine Unterschreitung eines angenommenen Ölstands
einer Ölbads der Druckerzeugereinheit 12 von der Steuerung 15 erfassen und auswerten
zu können, sowie bei Bedarf eine Meldung an die Maschinensteuerung 3 weiterzugeben,
die an der Anzeigevorrichtung 4 dem Bediener der Verpackungsmaschine 1 angezeigt wird.
[0024] Ebenso ist ein mit der Steuerung 15 verbundener Schwingungssensor 23 an der Druckerzeugereinheit
12, am Elektromotor 11 und/oder am Gehäuse 14 vorgesehen, um Schäden oder eine auftretende
Veränderung des Schwingungsverhaltens über die Steuerung 15 zu erfassen und Informationen
darüber an die Maschinensteuerung 3 zu übermitteln.
[0025] Ein Unterdrucksensor 24 oder ein Strömungssensor 25 kann an der Ansaugseite 13 vorgesehen
sein, um die erfassten Messwerte in der Steuerung 15 zur Regelung bzw. Steuerung des
Elektromotors 11 und/oder des Ventils 18 verarbeiten zu können. Um Energie zu sparen
und die Belastung sowohl des Elektromotor 11 als auch der Druckerzeugereinheit 12
zu verringern, steuert bzw. regelt die Steuerung 15 die Drehzahl des Elektromotors
11 entsprechend der in der Verpackungsmaschine 1 ablaufenden Prozesse.
[0026] Ein Temperatursensor 26 überwacht die Temperatur der Wicklung des Elektromotors und
die Steuerung 15 ist dazu konfiguriert, im Fehlerfall den Elektromotor 11 abzuschalten.
[0027] Die Steuerung 15 weist eine Servosteuerung für einen Servomotor als Elektromotor
11 auf. Ebenso denkbar ist es, dass die Steuerung 15 eine Frequenzsteuerung für einen
Drehstrommotor als Elektromotor 11 aufweist. Die Steuerung 15 kann auch eine Motorsteuerung
und/oder Anlaufsteuerung für den Elektromotor 11, der vorzugsweise als Drehstrommotor
ausgeführt ist, umfassen. So kann der Platzbedarf im Schaltschrank 2 durch Wegfall
von Schaltungen mit Schützen und Verdrahtungsaufwand reduziert werden.
[0028] Die Werte der Sensoren können alle über die Busleitung 16 an die Maschinensteuerung
3 weitergeleitet werden.
1. Verpackungsmaschine (1) mit einer Vakuumpumpe (10), wobei die Vakuumpumpe (10) einen
Elektromotor (11), eine Druckerzeugereinheit (12), ein Gehäuse (14) und eine im oder
am Gehäuse (14) der Vakuumpumpe (10) vorgesehene Steuerung (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumpumpe (10) wenigstens einen Sensor (22, 23, 24, 25, 26) umfasst, und die
Steuerung (15) über eine Busleitung (16) zum Datentransfer mit einer Maschinensteuerung
(3) der Verpackungsmaschine (1) verbunden ist, wobei mittels der Busleitung (16) Daten
zur Diagnose und/oder zur Wartung an die Maschinensteuerung (3) übermittelbar sind,
wobei die Daten Messwerte von dem wenigstens einen Sensor (22, 23, 24, 25, 26) beinhalten.
2. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (15) wenigstens als Anlaufsteuerung und/oder als Schaltung des Elektromotors
(11) ausgeführt ist.
3. Verpackungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sensor (22, 23, 24, 25, 26) ein Schwingungssensor (23), ein Ölstandssensor
(22), ein Temperatursensor (26), ein Strömungssensor (25) und/oder ein Unterdrucksensor
(24) ist.
4. Verpackungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (15) eine Frequenzregelung für den Elektromotor (11), wobei dieser
als Drehstrommotor ausgeführt ist, oder eine Servosteuerung für den Elektromotor (11),
wobei dieser als Servomotor ausgeführt ist, aufweist.
5. Verpackungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (15) mit wenigstens einem Ventil (18) verbunden ist, um das Ventil
(18) mittels der Steuerung (15) zu schalten.
6. Verpackungsmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (18) einen elektrischen Stellmotor (19) aufweist.
7. Verpackungsmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Ansaugseite (13) der Vakuumpumpe (10) als Ventil (18) ein Absperrventil,
ein Linearventil oder ein Proportionalventil vorgesehen ist.
8. Verpackungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumpumpe (10) eine Schraubenpumpe oder eine Drehschieberpumpe ist.
1. Packaging machine (1) with a vacuum pump (10), wherein the vacuum pump (10) comprises
an electric motor (11), a pressure generation unit (12), a housing (14) and a controller
(15) provided in or at the housing (14) of the vacuum pump (10), characterized in that the vacuum pump (10) comprises at least one sensor (22, 23, 24, 25, 26), and the
controller (15) is connected to a machine controller (3) of the packaging machine
(1) via a bus line (16) for data transfer, wherein data for diagnosis and/or maintenance
are transmittable via the bus line (16) to the machine controller (3), wherein the
data include measurement values from the at least one sensor (22, 23, 24, 25, 26).
2. Packaging machine according to claim 1, characterized in that the controller (15) is formed at least as a start-up control and/or a circuit of
the electric motor (11).
3. Packaging machine according to any one of the preceding claims characterized in that the at least one sensor (22, 23, 24, 25, 26) is a vibration sensor (23), an oil level
sensor (22), a temperature sensor (26), a flow sensor (25) and/or an underpressure
sensor (24).
4. Packaging machine according to any one of the preceding claims characterized in that the controller (15) comprises a frequency control for the electric motor (11), wherein
the electric motor (11) is formed as a three-phase motor, or a servo control for the
electric motor (11), wherein the electric motor (11) is formed as a servomotor.
5. Packaging machine according to any one of the preceding claims characterized in that the controller (15) is connected to at least one valve (18) to switch the valve (18)
with the controller (15).
6. Packaging machine according to claim 5, characterized in that the valve (18) comprises an electric servomotor (19).
7. Packaging machine according to claim 5 or 6 characterized in that a shut-off valve, a linear valve or a proportional valve is provided as valve (18)
at a suction side (13) of the vacuum pump (10).
8. Packaging machine according to any one of the preceding claims, characterized in that the vacuum pump (10) is a screw pump or a rotary vane pump.
1. Machine d'emballage (1) avec une pompe à vide (10), dans laquelle la pompe à vide
(10) comprend un moteur électrique (11), une unité de production de pression (12),
un carter (14) et une commande (15) fournie dans ou au niveau du carter (14) de la
pompe à vide (10), caractérisée en ce que la pompe à vide (10) comprend au moins un capteur (22, 23, 24, 25, 26) et la commande
(15) est reliée à une commande de machine (3) de la machine d'emballage (1) par l'intermédiaire
d'un circuit de bus (16) permettant la transmission de données, dans laquelle des
données de diagnostic et/ou d'entretien peuvent être transmises à la commande de machine
(3) au moyen du circuit de bus (16), et dans laquelle les données contiennent des
valeurs de mesure provenant du au moins un capteur (22, 23, 24, 25, 26).
2. Machine d'emballage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la commande (15) est réalisée au moins sous la forme d'une commande de démarrage
et/ou d'un circuit du moteur électrique (11).
3. Machine d'emballage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le au moins un capteur (22, 23, 24, 25, 26) est un capteur de vibration (23), un
capteur de niveau d'huile (22), un capteur de température (26), un capteur de débit
(25) et/ou un capteur de basse pression (24).
4. Machine d'emballage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la commande (15) présente une régulation de fréquence destinée au moteur électrique
(11), dans laquelle ledit moteur électrique est réalisé sous la forme d'un moteur
triphasé, ou une servocommande destinée au moteur électrique (11), dans laquelle ledit
moteur électrique est réalisé sous la forme d'un servomoteur.
5. Machine d'emballage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la commande (15) est reliée à au moins une vanne (18) afin de commuter la vanne (18)
au moyen de la commande (15).
6. Machine d'emballage selon la revendication 5, caractérisée en ce que la vanne (18) présente un moteur de commande (19) électrique.
7. Machine d'emballage selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce qu'une vanne d'arrêt, une vanne linéaire ou une vanne proportionnelle est fournie pour
faire office de vanne (18) au niveau d'un côté d'aspiration (13) de la pompe à vide
(10).
8. Machine d'emballage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pompe à vide (10) est une pompe à vis ou une pompe à palettes.

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