(19)
(11) EP 3 418 646 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.12.2018  Patentblatt  2018/52

(21) Anmeldenummer: 17176929.2

(22) Anmeldetag:  20.06.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24F 13/14(2006.01)
F24F 13/04(2006.01)
F24F 13/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: Zehnder Group International AG
5722 Gränichen (CH)

(72) Erfinder:
  • OTTO, Frank
    08132 Mülsen (DE)
  • SABACZUK, Frank
    08056 Zwickau (DE)

(74) Vertreter: Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann 
Partnerschaft mbB Patentanwälte Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) GERÄT ZUR LUFTVERTEILUNG


(57) Gerät zur Luftverteilung mit einem Gehäuse, das zwei Kammern bereitstellt, die jeweils eine Lufteintrittsöffnung und eine Luftaustrittsöffnung aufweisen, wobei je Lufteintrittsöffnung eine verdrehbar am Gehäuse angeordnete Klappe vorgesehen ist, die aus einer Verschlussstellung in eine Nicht-Verschlussstellung und umgekehrt überführbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Luftverteilung mit einem Gehäuse, das zwei Kammern bereitstellt, die jeweils eine erste Luftdurchtrittsöffnung und eine zweite Luftdurchtrittsöffnung aufweisen, wobei je erste Luftdurchtrittsöffnung eine verdrehbar am Gehäuse angeordnete Klappe vorgesehen ist, die aus einer Verschlussstellung in eine Nicht-Verschlussstellung und umgekehrt überführbar ist.

[0002] Geräte zur Luftverteilung können Lüftungsgeräte sein, welche zur Luftverteilung in Räumen verwendet werden, um den Räumen beispielsweise Frischluft von außen oder kühle/warme Luft zuzuführen. Derartige Lüftungsgeräte stellen zwei Kammern bereit, die jeweils Luftdurchtrittsöffnungen aufweisen. Die Luftdurchtrittsöffnungen können beispielsweise als Lufteintrittsöffnungen und Luftaustrittsöffnungen ausgebildet sein. Je Lufteintrittsöffnung ist eine Klappe vorgesehen, die aus einer Verschlussstellung in eine Nicht-Verschlussstellung und umgekehrt überführbar ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist in der Nicht-Verschlussstellung ein Luftein- und Luftausströmen möglich. In der Verschlussstellung der Klappen ist ein Luftein- und Luftausströmen nicht möglich.

[0003] Ferner weisen Lüftungsgeräte ein Getriebe auf, welches in Wirkverbindung mit den jeweiligen Klappen steht. Das Getriebe wiederum steht in Wirkverbindung mit einem Stellantrieb. Bei einem Stellantrieb kann es sich beispielsweise um einen Motor handeln. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall wird mit dem Motor unter Krafteinwirkung das Getriebe angetrieben, während das Getriebe jeweils die Klappen verdreht.

[0004] Typischerweise ist das Getriebe aus mehreren Bauteilen ausgebildet, wie es beispielsweise von Zahnradgetrieben bekannt ist.

[0005] Auch wenn sich die aus dem Stand der Technik bekannten Lüftungsgeräte im Alltag bewährt haben, besteht trotz allem Verbesserungsbedarf.

[0006] Hiervon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung ein Gerät zur Luftverteilung der vorbeschriebenen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Herstellung kostengünstiger ausfällt und die verwenderseitige Handhabung vereinfacht wird.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Gerät zur Luftverteilung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, das sich auszeichnet durch eine Schubstange, mit welcher die beiden Klappen zwangsgekoppelt sind, wobei die Schubstange einendseitig an der einen Klappe und anderendseitig an der anderen Klappe jeweils verdrehbar angeordnet ist, und einen Stellenantrieb, der in Wirkverbindung mit einer der beiden Klappen steht.

[0008] Erfindungsgemäß weist das Lüftungsgerät eine Schubstange auf. Die Schubstange ist mit den beiden Klappen zwangsgekoppelt. Die Zwangskopplung bewirkt, dass mit Verdrehung einer Klappe gleichzeitig die andere Klappe verdreht. Der Vorteil der erfindungsgemäßen Schubstange besteht darin, dass auf ein Getriebe verzichtet werden kann. Da aus dem Stand der Technik bekannte Getriebe aus mehreren Bauteilen ausgebildet sind und dadurch einen komplexeren Aufbau aufweisen, ist der einfache Aufbau einer Schubstange besonders vorteilhaft. Der Einsatz der erfindungsgemäßen Schubstange statt des Getriebes wirkt sich vor allem positiv auf die Herstellungskosten aus.

[0009] Auch der Verschleiß einer erfindungsgemäßen Schubstange ist durch den einfachen konstruktiven Aufbau reduziert. Damit wird die Lebensdauer eines der Erfindung zugrunde gelegten Lüftungsgeräts verlängert. Sollten doch Verschleißerscheinungen oder Defekte auftreten ist der Ersatz der Schubstange im Gegensatz zu einem Getriebe besonders kostengünstig für den Verwender.

[0010] Gemäß der Erfindung verfügt das Lüftungsgerät über einen Stellantrieb, der in Wirkverbindung mit einer der beiden Klappen steht. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall wird die vom Stellantrieb ausgehende Kraft auf eine der Klappen übertragen. Von dieser Klappe wird die Kraft weiter auf die Schubstange bis hin zur anderen Klappe übertragen. Weist das Lüftungsgerät mehr als zwei Klappen auf, können auch weitere Schubstangen jeweils zwischen die Klappen eingesetzt werden.

[0011] Die Schubstange für sich ist nicht in der Lage, beide Klappen gleichzeitig zu verdrehen, da ein Krafteinwirkungselement fehlt. Der Stellantrieb für sich ist ebenfalls nicht imstande, beide Klappen gleichzeitig zu verdrehen, da der Stellantrieb lediglich mit einer Klappe in Wirkverbindung steht. Die Kombination der Schubstange mit dem Stellantrieb ermöglicht es jedoch, dass mit Krafteinwirkung auf nur eine Klappe zwei Klappen gleichzeitig verdreht werden können. Dieser synergetische Effekt erbringt nicht nur den Vorteil eines getriebefreien Geräts. Auch der Zusammenbau während der Produktion des Lüftungsgeräts wird um ein vielfaches vereinfacht, da der Stellantrieb und die Schubstange unabhängig voneinander montiert werden können.

[0012] Ein weiterer Vorteil, der sich durch den synergetischen Effekt ergibt, liegt in der einfachen Wartung des Lüftungsgeräts. Da der Stellantrieb und die Schubstange durch die zwischengeschaltete Klappe nicht in direkter Verbindung stehen, können Stellantrieb und Schubstange unabhängig voneinander ausgetauscht werden.

[0013] Ferner ist es möglich, den Stellantrieb flexibler innerhalb des Lüftungsgerätes anzuordnen, da die Position lediglich von der in Wirkverbindung stehenden Klappe abhängig ist. Dies ist besonders vorteilhaft, da der Stellantrieb möglichst platzsparend positioniert sein kann.

[0014] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass jede der beiden Klappen jeweils einendseitig und anderendseitig einen Zapfen trägt, die je Klappe eine Verdrehachse definieren. Die Verdrehachse ist jene Achse, um die sich die Klappen im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall drehen. Die Zapfen dienen zur Verlängerung der Klappen, so dass die Klappen mittels der Zapfen am Gehäuse befestigt werden können. Hierfür sind die Zapfen aufnehmende Arme mit jeweils entsprechender Öffnung vorgesehen.

[0015] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Verdrehachsen der beiden Klappen parallel zueinander verlaufend ausgerichtet sind. Dementsprechend sind auch die Klappen zwangsläufig parallel zueinander ausgerichtet. Dies ist besonders deshalb vorteilhaft, da die Schubstange die Verdrehbewegung der einen Klappe über eine lineare Bewegung wieder in eine Verdrehbewegung auf die andere Klappe überträgt.

[0016] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass jede Klappe zur jeweiligen verdrehbaren Anbindung der Schubstange einen Lagerpin aufweist, wobei die Schubstange ein hierzu korrespondierendes Lagerauge bereitstellt. Die Lagerpins dienen dazu, dass die Schubstange mittels der Lagerpins in einfacher Weise an den beiden Klappen gekoppelt ist. Hierfür stellt die Schubstange ein zum Lagerpin korrespondierendes Lagerauge bereit, wobei das Lagerauge der Schubstange dabei den Lagerpin umgreift. Durch den von der Klappe bereit gestellte Lagerpin und das dazu korrespondierende Lagerauge kann die Schubstange in einfacher Weise ausgetauscht werden, indem die Schubstange ohne größere Mühe abgezogen wird. Umgekehrt ist die Montage der Schubstange ebenso einfach, indem die Schubstang auf die Lagerpins aufgesetzt wird.

[0017] Gemäß einem weiteren Merkmal ist vorgesehen, dass der Lagerpin Rastmittel bereitstellt. Die Rastmittel dienen zur positionssicheren Lagerung der Schubstange an dem Lagerpin, so dass die Schubstange nicht unbeabsichtigt beim Betrieb oder beim Transport des Lüftungsgerätes abfällt. Die Rastmittel können jeweils einen Schlitz aufweisen, wobei die Schlitze bewirken, dass die Rastmittel jeweils einen größeren Durchmesser aufweisen als das Lagerauge der Schubstange. Erfindungsgemäß ist die Ausgestaltung der Rastmittel mit den Schlitzen bevorzugt, da durch federelastisches Zusammendrücken der Rastmittel in Richtung des zugehörigen Schlitzes möglich ist, die Schubstange wieder zu entfernen. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn beispielsweise die Anordnung der Schubstange geändert oder die Schubstange an sich ausgetauscht werden soll.

[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass jede Klappe zwei Lagerpins aufweist, die unter Zwischenordnung eines der beiden Zapfen beabstandet zueinander angeordnet sind. Der Vorteil zweier Lagerpins besteht darin, dass die Schubstange in unterschiedlichen Positionen angeordnet werden kann. Durch die Zwischenanordnung des Zapfens zwischen den Lagerpins werden je Lagerpin zwei Positionen bereitgestellt, an denen die Schubstange einwirken kann. Ist die Schubstange an dem einen Lagerpin angeordnet, dreht die Klappe in eine Richtung. Ist die Schubstange an dem anderen Lagerpin angeordnet, dreht die Klappe in die andere Richtung. Durch die Positionswahl kann die Schubstange nach Bedarf so angeordnet sein, dass die Klappen entweder parallel oder gegenläufig verdrehbar sind. Parallel im Sinne der Erfindung bedeutet, dass die Klappen in die gleiche Richtung verdrehen. Gegenläufig im Sinne der Erfindung bedeutet, dass die Klappen in unterschiedliche Richtungen verdrehen. Dem Verwender ist durch das Vorhandensein zweier Lagerpins die Möglichkeit gegeben, die Drehrichtung durch Änderung der Position der Schubstange selbst zu bestimmen.

[0019] Gemäß einem weiteren erfindungsgemäßen Merkmal ist vorgesehen, dass eine Klappe einen Grundkörper und ein daran angeordnetes Koppelelement aufweist, welches den oder die Lagerpin/Lagerpins bereitstellt. Der Vorteil eines Grundkörpers besteht darin, dass die Klappen zum einen bei Verschleiß oder Defekten in einfacher Weise ausgetauscht werden können. Zum anderen können bereits bestehende Geräte zur Luftverteilung mit den erfindungsgemäßen Grundkörpern der Klappen aufgerüstet werden. Somit können Lüftungsgeräte, welche bereits aus dem Stand der Technik bekannt sind, in einfacher Weise auf- bzw. umgerüstet werden. Der Vorteil eines am Grundkörper angeordneten Koppelelements liegt darin, dass das Koppelelement unabhängig der Größe des Grundkörpers gleich ausgestaltet sein kann. Dadurch können Lüftungsgeräte nach dem Baukastenprinzip aufgebaut werden, so dass lediglich der Grundkörper an die Größe des Lüftungsgerätes angepasst werden muss.

[0020] Gemäß einem weiteren Merkmal ist als Alternative vorgesehen, dass der Grundkörper und das Koppelelement einstückig ausgebildet sind. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Anzahl der Bauteile auf ein Minimum reduziert wird, so dass bei der Montage bzw. beim Umrüsten die Wahrscheinlichkeit geringer ist, dass Bauteile verloren gehen.

[0021] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Koppelelement auswechselbar am Grundkörper angeordnet ist. Diese Ausgestaltung gestattet es, bereits bestehende Klappen in Geräten zur Luftverteilung mit den genannten Koppelelementen auszustatten und dabei die bereits vorhandenen Klappen zu behalten. Außerdem ist es möglich, in einfacher Weise nur das Koppelelement auszutauschen, welches entsprechend nur den einen oder die Lagerpin/Lagerpins bereitstellt, ohne die gesamte Klappe austauschen zu müssen. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn eines der Lagerpins beispielsweise abbricht oder verschleißt.

[0022] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Stellantrieb eine manuell betreibbare Stellscheibe ist, die auf einem Zapfen einer der beiden Klappen aufgesteckt ist. Die Stellscheibe kann beispielsweise als Zahnrad ausgebildet sein, an welchem der Verwender manuell drehen kann, so dass sich gleichzeitig auch die zugehörige Klappe verdreht. Die Stellscheibe ist so ausgebildet, dass der Zapfen verrutschfest an der Stellscheibe angeordnet ist. Hierfür weist die Stellscheibe beispielsweise einen Kreuzschlitz auf, während der Zapfen kreuzförmig und formschlüssig korrespondierend zum Kreuzschlitz ausgebildet ist. Durch solch eine Ausgestaltung wird ein Verrutschen der Stellscheibe am Zapfen verhindert.

[0023] Alternativ zum manuell betreibbaren Stellantrieb ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ein Motor vorgesehen. Der Motor ist besonders dann vorteilhaft, wenn das Lüftungsgerät so positioniert ist, dass eine manuelle Betätigung des Stellantriebs nicht möglich ist. Durch den Motor kann in vorteilhafter Weise die Betätigung des Stellantriebs geräteentfernt angeordnet sein.

[0024] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen
Fig. 1
in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung;
Fig. 2
in schematisch perspektivischer Darstellung die beweglichen Teile des erfindungsgemäßen Geräts zur Luftverteilung;
Fig. 3
in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung ohne Abdeckung mit gegenläufig angeordneter Schubstange und geschlossenen Luftklappen;
Fig. 4
in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung ohne Abdeckung mit einer gegenläufig angeordneten Schubstange und geöffneten Luftklappen;
Fig.5
in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung ohne Abdeckung mit einer gegenläufig angeordneten Stange und halb geöffneten Lüftungsklappen;
Fig. 6
in schematisch perspektivischer Darstellung der beweglichen Teile des erfindungsgemäßen Geräts zur Luftverteilung mit parallel angeordneter Schubstange;
Fig. 7
in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung ohne Abdeckung mit parallel angeordneter Schubstange und geschlossenen Lüftungsklappen;
Fig. 8
in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung ohne Abdeckung mit parallel angeordneter Schubstange und offenen Lüftungsklappen;
Fig. 9
in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung ohne Abdeckung mit einer parallel angeordneten Schubstange und geschlossenen Lüftungsklappen;
Fig. 10
in schematisch perspektivischer Darstellung die beweglichen Teile des erfindungsgemäßen Geräts zur Luftverteilung mit einer offenen und einer geschlossenen Lüftungsklappe;
Fig. 11
in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung ohne Abdeckung und mit einer offenen und einer geschlossenen Lüftungsklappe.


[0025] Die Figuren 1 bis 11 zeigen in schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Gerät zur Luftverteilung mit und ohne Abdeckung sowie die beweglichen Teile separat.

[0026] Aus den Figuren 1 und 3 ist zu erkennen, dass das Lüftungsgerät 1 ein Gehäuse 2 aufweist, das zwei Kammern 3, 4 bereitstellt. Die Kammern werden durch eine Trennwand 22 luftströmungstechnisch voneinander getrennt. Die Kammern 3, 4 weisen jeweils eine erste Luftdurchtrittsöffnung 5 und eine zweite Luftdurchtrittsöffnung 6 auf. Die erste Luftdurchtrittsöffnung 5 kann als eine Lufteintrittsöffnung 5 gebildet sein, so dass ein Lufteinstrom stattfindet. Die Lufteintrittsöffnung 5 ist aus mehreren länglichen Ausnehmungen 21 innerhalb des Gehäuses 2 ausgebildet. Die zweite Luftdurchtrittsöffnung 6 kann als Luftaustrittsöffnung 5 ausgebildet sein, so dass die zuvor eingeströmte Luft wieder ausströmen kann.

[0027] Durch die Trennung der Kammern 3, 4 mittels der Trennwand 22 findet der Luftein- und Luftausstrom unabhängig voneinander statt. Zur Regulierung der Luftdurchströmung sind am Gehäuse 2 Klappen 7, 8 vorgesehen, die aus einer Verschlussstellung in eine Nicht-Verschlussstellung und umgekehrt überführbar sind. Die Klappen 7, 8 sind am Gehäuse 2 derart angeordnet, dass sie in der Verschlussstellung die Ausnehmungen 21 der ersten Luftdurchtrittsöffnung 5 verdecken, wobei ein Rahmen 20 die Klappen 7,8 aufnimmt. Der Rahmen 20 dient zur Abdeckung des Spaltes, der sich zwischen den Klappen 7, 8 und dem Gehäuse 2 befindet. Somit ist ein Lufteinströmen durch den Spalt ausgeschlossen.

[0028] Die Klappen 7, 8 sind durch eine Schubstange 9 zwangsgekoppelt, indem die Schubstange 9 einendseitig an der einen Klappe 7 und anderendseitig an der anderen Klappe 8 jeweils verdrehbar angeordnet ist. Zwangsgekoppelt bedeutet, dass mit Verdrehung der einen Klappe 7 die andere Klappe 8 gleichzeitig mit verdreht.

[0029] Um verwenderseitig die Klappen 7, 8 zu verdrehen, ist an einer der Klappen 8 ein Stellantrieb 10 angeordnet, so dass dieser in Wirkverbindung mit der Klappe 8 steht. Zum Antreiben des Stellantriebs 10 weist der Stellantrieb 10 eine Stellscheibe 19 auf, welche verwenderseitig je nach Stellung der Klappen 7, 8 in die eine oder andere Richtung verdreht werden kann.

[0030] Die Klappen 7, 8 definieren jeweils eine Verdrehachse. Die Verdrehachsen der beiden Klappen 7, 8 sind parallel zueinander verlaufend ausgerichtet, was besonders in Fig. 6 zu erkennen ist.

[0031] Die Klappen 7, 8 tragen jeweils einendseitig und anderendseitig einen Zapfen 11, 12. Der Zapfen 11 ist beispielsweise kreuzförmig ausgebildet, während die Stellscheibe 19 eine zum kreuzförmig ausgebildeten Zapfen 11 korrespondierende Öffnung aufweist. So können die Spitzen des Kreuzes vom Zapfen 11 in die Öffnung der Stelldscheibe 19 greifen. Die Zapfen 12 der jeweiligen Klappen 7, 8 sind als Verlängerung der Klappen ausgebildet, so dass sie durch am Gehäuse 2 angeordnete Arme 23 aufgenommen werden.

[0032] Die Klappen 7, 8 weisen ferner jeweils eine oder zwei Lagerpins 13, 16 auf die zur jeweiligen verdrehbaren Anbindung der Schubstange 9 dienen. Die Schubstange 9 stellt ein zum Lagerpin 13, 16 korrespondierendes Lagerauge 14 bereit, welches auf den jeweiligen Lagerpin 13, 16 aufgesetzt ist.

[0033] Die Lagerpins 13, 16 stellen ein Rastmittel 15 bereit, welches der positionssicheren Lagerung der Schubstange 9 mit seinem Lagerauge 14 an den Lagerpins 13, 16 dient. Das Rastmittel 15 verfügt über einen Schlitz, so dass das Rastmittel 15 einen größeren Durchmesser als das Lagerauge 14 der Schubstange 9 aufweist. Dadurch ist ein federelastisches Zusammendrücken des Rastmittels 15 möglich, um die Schubstange 9 bei Bedarf zu entfernen und auszutauschen.

[0034] Die Lagerpins 13, 16 sind unter Zwischenordnung eines der beiden Zapfen 11, 12 beabstandet zueinander angeordnet. Die Schubstange 9 kann somit je nach Anordnung auf den einen der beiden Lagerpins 13 der Klappe 7 oder auf den anderen der beiden Lagerpins 16 der Klappe 8 einwirken. Je nachdem welcher Lagerpin 13, 16 mit der Schubstange 9 in Verbindung steht, drehen die Klappen 7, 8 in die eine oder andere Richtung, wobei die Klappen 7, 8 entweder in die gleiche Richtung oder in die entgegengesetzte Richtung verdrehen. Verdrehen die Klappen 7, 8 in die gleiche Richtung, spricht man von parallel verdrehbaren Klappen 7, 8, so wie sie in den Figuren 6 bis 11 zu erkennen sind. Verdrehen die Klappen 7, 8 in unterschiedliche Richtungen, spricht man von gegenläufig verdrehbaren Klappen 7, 8, wie sie in den Figuren 2 bis 5 dargestellt sind. Dies hat den Vorteil, dass der Verwender die Schubstange 9 individuell und somit flexibel aufsetzen kann.

[0035] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Klappe 7, 8 einen Grundkörper 17 und ein daran angeordnetes Koppelelement 18 auf, welches den oder die Lagerpin/Lagerpins 13, 16 bereitstellt.

[0036] Die Figuren 2 bis 5 lassen erkennen, dass die Schubstange 9 einendseitig gekrümmt ist. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn das Koppelelement 18 je zwei Lagerpins 13, 16 aufweist und die Klappen 7, 8 gegenläufig verdrehen. Die einendseitige Krümmung der Schubstange 9 verhindert, dass die Schubstange 9 bei der gegenläufigen Verdrehbewegung der Klappe 7, 8 an dem nicht besetzten Lagerpin 13, 16 anstößt. Dies deshalb, da für die gegenläufige Verdrehbewegung der Klappen 7, 8 die Schubstange 9 bei zueinander parallel ausgerichteten Lagerpins 13, 16 diagonal vom einen Lagerpin 13 zum anderen Lagerpin 16 angeordnet ist.

[0037] Die Figuren 6 bis 11 zeigen, dass bei einer parallelen Verdrehbewegung der Klappen 7, 8 eine einendseitige Krümmung der Schubstange 9 nicht notwendig ist, da die Schubstange 9 bei zueinander parallel ausgerichteten Lagerpins 13, 16 parallel vom einen Lagerpin 13 zum anderen Lagerpin 16 angeordnet ist.

[0038] In den Figuren 7 bis 11 ist kein Rahmen 20 vorgesehen.

[0039] Die Figuren 10 und 11 zeigen in schematischer Darstellung das Lüftungsgerät 1 nach der Erfindung in einer weiteren Ausführungsform. Im Unterschied zu den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 9 steht die Klappe 7 in der Nicht-Verschlussstellung und die Klappe 8 in der Verschlussstellung, so dass eine Klappe 7, 8 immer in der Nicht-Verschlussstellung steht, wenn die andere Klappe 7, 8 in der Verschlussstellung steht.

Bezugszeichen



[0040] 
1
Gerät
2
Gehäuse
3
Kammer
4
Kammer
5
erste Luftdurchtrittsöffnung
6
zweite Luftdurchtrittsöffnung
7
Klappe
8
Klappe
9
Schubstange
10
Stellantrieb
11
Zapfen
12
Zapfen
13
Lagerpin
14
Lagerauge
15
Rastmittel
16
Lagerpin
17
Grundkörper
18
Koppelelement
19
Stellscheibe
20
Rahmen
21
Ausnehmungen
22
Trennwand
23
Arme



Ansprüche

1. Gerät (1) zur Luftverteilung mit einem Gehäuse (2), das zwei Kammern (3, 4) bereitstellt, die jeweils eine erste Luftdurchtrittsöffnung (5) und eine zweite Luftdurchtrittsöffnung (6) aufweisen, wobei je erste Luftdurchtrittsöffnung (5) eine verdrehbar am Gehäuse (1) angeordnete Klappe (7, 8) vorgesehen ist, die aus einer Verschlussstellung in eine Nicht-Verschlussstellung und umgekehrt überführbar ist, gekennzeichnet durch eine Schubstange (9), mittels welcher die beiden Klappen (7, 8) zwangsgekoppelt sind, wobei die Schubstange (9) einendseitig an der einen Klappe (7) und anderendseitig an der anderen Klappe (8) jeweils verdrehbar angeordnet ist, und einen Stellantrieb (10), der in Wirkverbindung mit einer der beiden Klappen (7, 8) steht.
 
2. Gerät (1) zur Luftverteilung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Klappen (7, 8) jeweils einendseitig und anderendseitig einen Zapfen (11, 12) trägt, die je Klappe (7, 8) eine Verdrehachse definieren.
 
3. Gerät (1) zur Luftverteilung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehachsen der beiden Klappen (7, 8) parallel zueinander verlaufend ausgerichtet sind.
 
4. Gerät (1) zur Luftverteilung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klappe (7, 8) zur jeweiligen verdrehbaren Anbindung der Schubstange (9) einen Lagerpin (13) aufweist, wobei die Schubstange (9) ein hierzu korrespondierendes Lagerauge (14) bereitstellt.
 
5. Gerät (1) zur Luftverteilung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerpin (13) Rastmittel (15) bereitstellt.
 
6. Gerät (1) zur Luftverteilung nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klappe (7, 8) zwei Lagerpins (13, 16) aufweist, die unter Zwischenordnung eines der beiden Zapfen (11, 12) beabstandet zueinander angeordnet sind.
 
7. Gerät (1) zur Luftverteilung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappe (7, 8) einen Grundkörper (17) und ein daran angeordnetes Koppelelement (18) aufweist, welches den oder die Lagerpin/Lagerpins (13, 16) bereitstellt.
 
8. Gerät (1) zur Luftverteilung nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (17) und das Koppelelement (18) einstückig ausgebildet sind.
 
9. Gerät (1) zur Luftverteilung nach Anspruch 7 oder 8 dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (18) auswechselbar am Grundkörper (17) angeordnet ist.
 
10. Gerät (1) zur Luftverteilung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (10) eine manuell betreibbare Stellscheibe (19) ist, die auf einem Zapfen (11, 12) einer der beiden Klappen (7, 8) aufgesteckt ist.
 




Zeichnung





































Recherchenbericht









Recherchenbericht