FIXIERVORRICHTUNG ZUM FIXIEREN EINER TRANSPORTSTANGE IN EINER ÖFFNUNG EINES WÄSCHEPFLEGEGERÄTS UND ZUM VERSCHLIESSEN DER ÖFFNUNG UND WÄSCHEPFLEGEGERÄT MIT EINER FIXIERVORRICHTUNG

Abstract

 Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Fixiervorrichtung (105) zum Fixieren einer Transportstange (110) in einer Öffnung (115) eines Wäschepflegegeräts (100) und zum Verschließen der Öffnung (115). Die Fixiervorrichtung (105) weist zumindest eine Wäschepflegegerätkomponente (120) und eine Fixiereinrichtung (125) auf. Die Wäschepflegegerätkomponente (120) weist die Öffnung (115) auf, die dazu ausgeformt ist, um die Transportstange (110) einzuführen. Die Fixiereinrichtung (125) ist unlösbar mit der Wäschepflegegerätkomponente (120) verbunden und dazu ausgeformt, um die in die Öffnung (115) eingeführte Transportstange (110) in einer Fixierstellung (130) der Fixiereinrichtung (125) zu fixieren und die Öffnung (115) in einer Verschließstellung der Fixiereinrichtung (125) zu verschließen.

Beschreibung

[0001] Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Fixiervorrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung eines Wäschepflegegeräts und zum Verschließen der Öffnung und ein Wäschepflegegerät mit einer Fixiervorrichtung.

[0002] Beim Transport eines Wäschepflegegeräts dient ein Stopfen als Sicherung einer Transportstange, welche während des Transports in eine Öffnung des Wäschepflegegeräts eingeführt ist. Nach dem Transport beim Kunden wird anschließend die Öffnung des Wäschepflegegeräts durch den Stopfen sicher verschlossen. Dieser sogenannte Transportstopfen ist nicht ständig am Wäschepflegegerät befestigt.

[0003] Dem hier vorgestellten Ansatz liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Fixiervorrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung eines Wäschepflegegeräts und zum Verschließen der Öffnung sowie ein Wäschepflegegerät mit einer verbesserten Fixiervorrichtung zu schaffen.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Fixiervorrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung eines Wäschepflegegeräts und zum Verschließen der Öffnung und schließlich ein Wäschepflegegerät mit einer Fixiervorrichtung mit den Merkmalen der Hauptansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des Ansatzes ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Die mit dem hier vorgestellten Ansatz erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass eine hier vorgestellte Fixiervorrichtung verhindert, dass eine Fixiereinrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung des Wäschepflegegeräts und zum Verschließen der Öffnung nicht verloren gehen kann, da sie unlösbar an einer Wäschepflegegerätkomponente des Wäschepflegegeräts befestigt ist.

[0006] Eine Fixiervorrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung eines Wäschepflegegeräts und zum Verschließen der Öffnung weist zumindest eine Wäschepflegegerätkomponente und eine Fixiereinrichtung auf. Die Wäschepflegegerätkomponente weist die Öffnung auf, die dazu ausgeformt ist, um die Transportstange einzuführen. Die Fixiereinrichtung ist unlösbar mit der Wäschepflegegerätkomponente verbunden und dazu ausgeformt, um die in die Öffnung eingeführte Transportstange in einer Fixierstellung der Fixiereinrichtung zu fixieren und die Öffnung in einer Verschließstellung der Fixiereinrichtung zu verschließen. Hierbei kann die Fixiereinrichtung die Öffnung beispielsweise dann in der Fixierstellung verschließen, wenn die Transportstange nach einem Transport des Wäschepflegegeräts aus der Öffnung entfernt wurde. Bei der Wäschepflegegerätkomponente kann es sich beispielsweise um eine Rückwand oder einen Teil oder Abschnitt einer Rückwand des Wäschepflegegeräts handeln. In der Rückwand sind derartige Öffnungen zum Einführen von Transportstangen praktisch angeordnet. Als das Wäschepflegegerät kann beispielsweise eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner oder ein Waschtrockner verstanden werden.

[0007] Die Fixiereinrichtung kann zumindest ein Fixierelement und eine Verschließflächeneinrichtung aufweisen, wobei das Fixierelement dazu ausgeformt ist, um die in der Öffnung aufgenommene Transportstange in der Fixierstellung der Fixiereinrichtung zu fixieren und die Verschließflächeneinrichtung dazu ausgeformt ist, um die Öffnung in der Verschließstellung der Fixiereinrichtung zu verschließen.

[0008] Zumindest in der Verschließstellung kann die Fixiereinrichtung im Wesentlichen planar ausgeformt sein.

[0009] Wenn das Fixierelement gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform des hier vorgestellten Ansatzes zumindest eine Aussparung ausformt, kann die Transportstange in der Öffnung in der Fixierstellung der Fixiereinrichtung durch die Aussparung von einer Seite formschlüssig begrenzt werden, um die Transportstange zu fixieren.

[0010] Die Fixiereinrichtung kann beispielsweise dazu ausgeformt sein, um durch eine Drehbewegung oder Schwenkbewegung von der Fixierstellung in die Verschließstellung und/oder von der Verschließstellung in die Fixierstellung bewegbar zu sein. Diese Drehbewegung oder Schwenkbewegung kann beispielsweise eine Drehbewegung oder Schwenkbewegung um 180° oder 90° sein, innerhalb eines Toleranzbereichs von 20°.

[0011] Demnach ist es von Vorteil, wenn die Verschließflächeneinrichtung und das Fixierelement an gegenüberliegenden Enden der Fixiereinrichtung angeordnet sind. So ist die Fixiereinrichtung schnell und einfach durch eine der eben beschriebenen Drehbewegungen von der Fixierstellung in die Verschließstellung und/oder von der Verschließstellung in die Fixierstellung bewegbar. In einem Bereich einer Mitte der Fixiereinrichtung kann hierfür zwischen dem Fixierelement und der Verschließflächeneinrichtung eine Drehgelenkeinrichtung angeordnet sein.

[0012] Alternativ kann die Fixiereinrichtung aber auch eine Scharniereinrichtung aufweisen, die die Verschließflächeneinrichtung klappbar mit dem Fixierelement verbindet. So kann die Fixiereinrichtung durch eine Klappbewegung der Verschließflächeneinrichtung, beispielsweise innerhalb eines Toleranzbereichs von 20°, um 90° entlang der Scharniereinrichtung von der Fixierstellung in die Verschließstellung und/oder von der Verschließstellung in die Fixierstellung bewegbar sein. Beispielsweise kann die Verschließflächeneinrichtung hierbei im Wesentlichen viereckig ausgeformt und/oder das Fixierelement im Wesentlichen C-förmig ausgeformt sein. So kann die Verschließflächeneinrichtung in der Verschließstellung der Fixiereinrichtung in einer Ebene mit dem Fixierelement in dem Fixierelement angeordnet sein und/oder in der Fixierstellung der Fixiereinrichtung im Wesentlichen senkrecht aus dem Fixierelement hervorstehend, also entlang der Scharniereinrichtung herausgeklappt, angeordnet sein. In der Fixierstellung kann die Transportstange demnach zwischen zwei Schenkeln oder Enden des C-förmig ausgeformten Fixierelements eingespannt sein oder zumindest formschlüssig durch diese begrenzt werden und in der Verschließstellung kann das C-förmig ausgeformte Fixierelement durch ein Einklappen der Verschließflächeneinrichtung zu einer O-förmig ausgeformten Fixiereinrichtung geschlossen werden.

[0013] Ein Wäschepflegegerät weist eine Fixiervorrichtung auf, die in einer hier vorgestellten Ausführungsform ausgeführt ist, insbesondere wobei die Fixiervorrichtung an oder in einer Rückwand des Wäschepflegegeräts angeordnet ist. Ein hier vorgestelltes Wäschepflegegerät kann als Ersatz für bekannte Wäschepflegegeräte dienen, wobei das vorgestellte Wäschepflegegerät vorteilhafterweise dank der Fixiervorrichtung eine Fixiereinrichtung aufweist, die unlösbar mit dem Wäschepflegegerät gekoppelt ist und nicht verloren gehen kann.

[0014] Bei der Transportstange kann es sich beispielsweise um eine längere Stange handeln, welche sich in etwa in der Tiefe des Laugenbehälters ausdehnt, oder beispielsweise um eine Schraube handeln, welche sich eher zur Rückseite des Laugenbehälters hin ausdehnt.

[0015] Ausführungsbeispiele des Ansatzes sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

eine perspektivische Rückansicht eines Wäschepflegegeräts mit einer Fixiervorrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung des Wäschepflegegeräts und zum Verschließen der Öffnung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 2

eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 3

eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 4

eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung mit einer Fixiereinrichtung in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 5

eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 6

eine schematische Darstellung einer Fixiereinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 7

eine Querschnittdarstellung einer Fixiereinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 8

eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung mit einer Fixiereinrichtung in Fixierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 9

zeigt eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 10

eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 11

eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung mit einer Fixiereinrichtung in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 12

zeigt eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 13

eine schematische Darstellung einer Fixiereinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 14

eine Querschnittdarstellung einer Fixiereinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 15

eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung mit einer Fixiereinrichtung in Fixierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 16

eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 17

eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung mit einer Fixiereinrichtung in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 18

eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 19

eine schematische Darstellung einer Fixiereinrichtung in Fixierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 20

eine Querschnittdarstellung einer Fixiereinrichtung in Fixierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 21

eine schematische Darstellung einer Fixiereinrichtung in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel; und

Figur 22

eine Querschnittdarstellung einer Fixiereinrichtung in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel.

[0016] In der nachfolgenden Beschreibung günstiger Ausführungsbeispiele des vorliegenden Ansatzes werden für die in den verschiedenen Figuren dargestellten und ähnlich wirkenden Elemente gleiche oder ähnliche Bezugszeichen verwendet, wobei auf eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente verzichtet wird.

[0017] Umfasst ein Ausführungsbeispiel eine "und/oder"-Verknüpfung zwischen einem ersten Merkmal und einem zweiten Merkmal, so ist dies so zu lesen, dass das Ausführungsbeispiel gemäß einer Ausführungsform sowohl das erste Merkmal als auch das zweite Merkmal und gemäß einer weiteren Ausführungsform entweder nur das erste Merkmal oder nur das zweite Merkmal aufweist.

[0018] Figur 1 zeigt eine schematische Rückansicht eines Wäschepflegegeräts 100 mit einer Fixiervorrichtung 105 zum Fixieren einer Transportstange 110 in einer Öffnung 115 des Wäschepflegegeräts 100 und zum Verschließen der Öffnung 115 gemäß einem Ausführungsbeispiel.

[0019] Die Fixiervorrichtung 105 ist dazu ausgebildet, um die Transportstange 110 in der Öffnung 115 des Wäschepflegegeräts 100 zu fixieren und, um die Öffnung 115 zu verschließen. Hierzu weist die Fixiervorrichtung 105 zumindest eine Wäschepflegegerätkomponente 120 und eine Fixiereinrichtung 125 auf. Die Wäschepflegegerätkomponente 120 weist die Öffnung 115 auf, in die die Transportstange 110 hier sichtbar eingeführt ist. Ein freies Ende der Transportstange 110 ragt aus dem Wäschepflegegerät 100 heraus. Die Fixiereinrichtung 125 ist unlösbar mit der Wäschepflegegerätkomponente 120 verbunden und fixiert gemäß diesem Ausführungsbeispiel die in die Öffnung 115 eingeführte Transportstange 110 in einer hier gezeigten Fixierstellung 130 der Fixiereinrichtung 125. Des Weiteren ist die Fixiereinrichtung 125 dazu ausgeformt, um die Öffnung 115 in einer in Fig. 4 gezeigten Verschließstellung der Fixiereinrichtung 125 zu verschließen. Bei der Wäschepflegegerätkomponente 120 handelt es sich gemäß diesem Ausführungsbeispiel um einen Abschnitt einer Rückwand 135 des Wäschepflegegeräts 100. Die Fixiervorrichtung 105 ist demnach gemäß diesem Ausführungsbeispiel in der Rückwand 135 des Wäschepflegegeräts 100 angeordnet.

[0020] Die im Folgenden beschriebenen Merkmale der Fixiervorrichtung 105 sind optional.

[0021] Die Fixiereinrichtung 125 weist zumindest ein Fixierelement 140 und eine Verschließflächeneinrichtung 145 auf, wobei das Fixierelement 140 dazu ausgeformt ist, um die in der Öffnung 115 aufgenommene Transportstange 110 in der Fixierstellung 130 der Fixiereinrichtung 125 zu fixieren und die Verschließflächeneinrichtung 145 dazu ausgeformt ist, um die Öffnung 115 in der Verschließstellung der Fixiereinrichtung 125 zu verschließen.

[0022] Die Fixiereinrichtung 125 ist im Wesentlichen planar ausgeformt.

[0023] Das Fixierelement 140 formt gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine Aussparung aus, die dazu ausgeformt ist, um die Transportstange 110 in der Öffnung 115 in der Fixierstellung 130 der Fixiereinrichtung 125 von einer Seite formschlüssig zu begrenzen, um die Transportstange 110 zu fixieren.

[0024] Die Fixiereinrichtung 125 ist durch eine Drehbewegung von der Fixierstellung 130 in die Verschließstellung und/oder von der Verschließstellung in die Fixierstellung bewegbar.

[0025] Die Verschließflächeneinrichtung 146 und das Fixierelement 140 sind an gegenüberliegenden Enden der Fixiereinrichtung 125 angeordnet.

[0026] Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele anhand der Figur 1 nochmals näher beschrieben:
Die hier vorgestellte Fixiervorrichtung 105 kann auch als ein verliersicherer Verschlussstopfen für eine Transportsicherung bezeichnet werden.

[0027] Anders als bekannte Verschlussstopfen ist die hier vorgestellte Fixiereinrichtung 125 ständig am Wäschepflegegerät 100 befestigt. Ein Kunde kann somit nicht vergessen, die Öffnung 115 zu schließen und der Stopfen in Form der Fixiereinrichtung 125 kann auch nicht verloren gehen. So bleibt der Stopfen unverlierbar am Gerät. Durch erklärende Piktogramme auf der Fixiereinrichtung 125 ist eine Handhabung beim Kunden selbstsprechend.

[0028] Die Fixiereinrichtung 125 erfüllt durch Schwenken bzw., wie in den Figuren 15 bis 22 erklärt, durch Klappen, beide Funktionen und ist dauerhaft an der Maschine in Form des Wäschepflegegeräts 100 befestigt. So besteht nicht die Gefahr des Verlierens.

[0029] In Figur 1 ist zu sehen, wie die Transportstange 110 zur Transportsicherung im Wäschepflegegerät 100 montiert und durch die Fixiereinrichtung 125 in Fixierstellung 130 gesichert ist. Die Fixiereinrichtung 125 zur Transportsicherung ist in die Rückseite des Wäschepflegegeräts 100, hier in die Wäschepflegegerätkomponente 120, gesteckt, dadurch ist die Transportsicherung zusätzlich gesichert.

[0030] Durch die hier vorgestellte Fixiervorrichtung 105 ist eine erneute Nutzung durch den Kunden bzw. einen Kundendienst ermöglicht. Das Öffnen der Öffnung an dem Wäschepflegegerät 100 bzw. Drehen der Fixiereinrichtung 125 geschieht durch handelsübliches Werkzeug wie einen Schraubendreher.

[0031] Bei der hier beschriebenen Konstruktion und bei den anhand der folgenden Figuren beschriebenen Konstruktionen der Fixiervorrichtung 105 ist eine Kindersicherung und Spritzwasserdichtigkeit gewährleistet.

[0032] Figur 2 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente 120 eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Figur 1 beschriebene Wäschepflegegerätkomponente 120 mit der Fixiereinrichtung in der Fixierstellung von der Innenseite handeln. Zu sehen ist in Fig. 2 wie die Transportstange 110 in das Wäschepflegegerät hinein ragt.

[0033] Anders ausgedrückt zeigt Fig. 2 eine Innenansicht der Baugruppe Rückseite, mit Transportstange 110 für Transportsicherung und Verschlussstopfen.

[0034] Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung 105 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Fig. 1 beschriebene Fixiervorrichtung 105 handeln.

[0035] Durch Drehen der Fixiereinrichtung 125 wird die Transportstange 110 entsichert und kann entnommen werden. Eine Ausformung der Aussparung 300 des Fixierelements 140 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel zu erkennen. Das Fixierelement 140 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel von der Transportstange 110 weg gedreht angeordnet und fixiert die Transportstange 110 somit nicht mehr.

[0036] Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung 105 mit einer Fixiereinrichtung 125 in Verschließstellung 400 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um eine der anhand einer der vorangegangenen Figuren beschriebenen Fixiervorrichtungen 105 handeln.

[0037] Zu sehen ist hier eine Rückseite des Wäschepflegegeräts mit montierter Fixiereinrichtung 125, die die Öffnung 115 durch Drehen verschließt.

[0038] Figur 5 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente 120 eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Figur 4 beschriebene Wäschepflegegerätkomponente 120 mit der Fixiereinrichtung in Verschließstellung von der Innenseite handeln. Zu sehen ist in Fig. 2, dass die Transportstange aus der Öffnung 115 entfernt wurde.

[0039] Anders ausgedrückt zeigt Fig. 5 eine Innenansicht der Baugruppe Rückseite, ohne Transportstange 115 für Transportsicherung aber mit geschlossener Öffnung 115 durch den Verschlussstopfen.

[0040] Figur 6 zeigt eine schematische Darstellung einer Fixiereinrichtung 125 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um eine der anhand einer der vorangegangenen Figuren beschriebenen Fixiereinrichtungen 125 handeln. Im Bereich einer Mitte weist die Fixiereinrichtung 125 eine Drehgelenkeinrichtung 600 auf, die dazu ausgeformt ist, um die Fixiereinrichtung 125 drehbar an der Wäschepflegegerätkomponente 120 zu befestigen.

[0041] Durch Wegkippen und Drehen der Fixiereinrichtung 125 kann die Transportstange demontiert werden. Durch Weiterdrehen und Eindrücken der Fixiereinrichtung 125 wird die Öffnung sicher vom Kunden verschlossen.

[0042] Figur 7 zeigt eine Querschnittdarstellung einer Fixiereinrichtung 125 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um eine Querschnittdarstellung der in Fig. 6 gezeigten Fixiereinrichtung 125 handeln.

[0043] Figur 8 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung 105 mit einer Fixiereinrichtung 125 in Fixierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich bei der Fixiereinrichtung 125 um eine der anhand einer der vorangegangenen Figuren beschriebenen Fixiereinrichtungen 125 handeln, mit dem Unterschied, dass die Fixiereinrichtung 125 gemäß diesem Ausführungsbeispiel ein weiteres Fixierelement 140 mit einer weiteren Aussparung 300 aufweist. Die Drehgelenkeinrichtung 600 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel an einem der Verschließflächeneinrichtung 145 gegenüberliegenden Seite der Fixiereinrichtung 125 zwischen den zwei Fixierelementen 140 angeordnet.

[0044] Eine Sicherung der Transportstange und ein Verschließen der Öffnung funktioniert wie anhand der vorangegangenen Figuren beschrieben.

[0045] Figur 9 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente 120 eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Figur 8 gezeigte Wäschepflegegerätkomponente 120 mit der Fixiereinrichtung in der Fixierstellung von der Innenseite handeln. Zu sehen ist in Fig. 9 wie die Transportstange 110 in das Wäschepflegegerät hinein ragt.

[0046] Figur 10 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung 105 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand einer der Figuren 8 bis 9 beschriebenen Fixiervorrichtungen 105 handeln. Das Fixierelement 125 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel von der Transportstange 110 weg gedreht angeordnet und fixiert die Transportstange 110 somit nicht mehr.

[0047] Figur 11 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung 105 mit einer Fixiereinrichtung 125 in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand einer der Figuren 8 bis 10 beschriebenen Fixiervorrichtungen 105 handeln, bei der die Fixiereinrichtung 125 weiter bis in die Verschließstellung gedreht wurde.

[0048] Figur 12 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente 120 eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Figur 11 beschriebene Wäschepflegegerätkomponente 120 mit der Fixiereinrichtung in Verschließstellung von der Innenseite handeln. Zu sehen ist in Fig. 12, dass die Transportstange aus der Öffnung entfernt wurde.

[0049] Figur 13 zeigt eine schematische Darstellung einer Fixiereinrichtung 125 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um eine der anhand einer der Figuren 8 bis 12 beschriebenen Fixiereinrichtungen 125 handeln.

[0050] Figur 14 zeigt eine Querschnittdarstellung einer Fixiereinrichtung 125 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um eine Querschnittdarstellung der in Fig. 13 gezeigten Fixiereinrichtung 125 handeln. Im Bereich eines Endes der Verschließflächeneinrichtung 145 weist diese eine Nase 1400 auf, die dazu ausgeformt ist, um in der Verschließstellung der Fixiereinrichtung 125 in eine Gegenfixiereinrichtung an der Wäschepflegegerätkomponente 120 einzurasten, um die Fixiereinrichtung 125 in der Verschließstellung zu fixieren.

[0051] Figur 15 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung 105 mit einer Fixiereinrichtung 125 in Fixierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die in Fig. 1 beschriebene Fixiervorrichtung 105 mit den im Folgenden beschriebenen Unterschieden handeln.

[0052] Die Fixiereinrichtung 125 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel kreisrund ausgeformt und weist eine Scharniereinrichtung 1500 auf, die die Verschließflächeneinrichtung 145 klappbar mit dem Fixierelement 140 verbindet.

[0053] Die Fixiereinrichtung 125 weist keine Drehgelenkeinrichtung auf und ist demzufolge nicht durch die Drehbewegung, sondern durch eine Klappbewegung der Verschließflächeneinrichtung 145 entlang der Scharniereinrichtung 1500 von der hier gezeigten Fixierstellung in die in Fig. 17 gezeigte Verschließstellung und/oder von der Verschließstellung in die Fixierstellung bewegbar.

[0054] Die Verschließflächeneinrichtung 145 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel im Wesentlichen viereckig und das Fixierelement 140 im Wesentlichen C-förmig ausgeformt.

[0055] In der Fixierstellung ist die Verschließflächeneinrichtung 145 senkrecht aus dem Fixierelement 140 hervorstehend angeordnet, wohingegen die Verschließflächeneinrichtung 145 in der Verschließstellung der Fixiereinrichtung in einer Ebene mit dem Fixierelement 140 in dem Fixierelement 140 angeordnet ist. Die Transportstange 110 ist zwischen zwei Schenkeln oder Enden des C-förmig ausgeformten Fixierelements 140 eingespannt.

[0056] Eine Montage erfolgt hier, wie anhand der vorangegangenen Figuren beschrieben.

[0057] Figur 16 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente 120 eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Figur 15 beschriebene Wäschepflegegerätkomponente 120 mit der Fixiereinrichtung in der Fixierstellung von der Innenseite handeln. Zu sehen ist in Fig. 16 wie die Transportstange 110 in das Wäschepflegegerät hinein ragt.

[0058] Figur 17 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Fixiervorrichtung 105 mit einer Fixiereinrichtung 125 in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand einer der Figuren 15 bis 16 beschriebenen Fixiervorrichtungen 105 handeln, bei der die Verschließflächeneinrichtung 145 in das Fixierelement 140 geklappt wurde, um die Fixiereinrichtung 125 in die Verschließstellung zu überführen.

[0059] Eine Demontage der Transportstange erfolgt folgendermaßen: Durch ein weiteres Aufbiegen/Öffnen der Verschließflächeneinrichtung 145, die auch als Verschlusskappendeckel der Fixiereinrichtung 125 bezeichnet werden kann, wird die Transportstange demontiert. Nach der Demontage der Transportstange kann der Kunde durch Zuklappen des Transportstopfens die Öffnung sicher verschließen.

[0060] Figur 18 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Innenseite einer Wäschepflegegerätkomponente 120 eines Wäschepflegegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Figur 17 beschriebene Wäschepflegegerätkomponente 120 mit der Fixiereinrichtung in Verschließstellung von der Innenseite handeln. Zu sehen ist in Fig. 18, dass die Transportstange aus der Öffnung 115 entfernt wurde.

[0061] Figur 19 zeigt eine schematische Darstellung einer Fixiereinrichtung 125 in Fixierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um eine der anhand einer der Figuren 15 bis 18 beschriebenen Fixiereinrichtungen 125 handeln.

[0062] Die Fixiereinrichtung 125 ist in der Fixierstellung im geöffneten Zustand dargestellt.

[0063] Figur 20 zeigt eine Querschnittdarstellung einer Fixiereinrichtung 125 in Fixierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die in Fig. 19 gezeigte Fixiereinrichtung 125 handeln.

[0064] Figur 21 zeigt eine schematische Darstellung einer Fixiereinrichtung 125 in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die in Fig. 19 gezeigte Fixiereinrichtung 125 handeln, die in die Verschließstellung überführt wurde.

[0065] Die Fixiereinrichtung 125 ist in der Verschließstellung im geschlossenen Zustand dargestellt.

[0066] Figur 22 zeigt eine Querschnittdarstellung einer Fixiereinrichtung 125 in Verschließstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die in Fig. 21 gezeigte Fixiereinrichtung 125 handeln.

Ansprüche

1. Fixiervorrichtung (105) zum Fixieren einer Transportstange (110) in einer Öffnung (115) eines Wäschepflegegeräts (100) und zum Verschließen der Öffnung (115), wobei die Fixiervorrichtung (105) zumindest die folgenden Merkmale umfasst:

- eine Wäschepflegegerätkomponente (120) mit der Öffnung (115), die dazu ausgeformt ist, um die Transportstange (110) einzuführen; und

- eine mit der Wäschepflegegerätkomponente (120) unlösbar verbundene Fixiereinrichtung (125), die dazu ausgeformt ist, um die in die Öffnung (115) eingeführte Transportstange (110) in einer Fixierstellung (130) der Fixiereinrichtung (125) zu fixieren und die Öffnung (115) in einer Verschließstellung (400) der Fixiereinrichtung (125) zu verschließen.

2. Fixiervorrichtung (105) gemäß Anspruch 1, bei der die Fixiereinrichtung (125) zumindest ein Fixierelement (140) und eine Verschließflächeneinrichtung (145) aufweist, wobei das Fixierelement (140) dazu ausgeformt ist, um die in der Öffnung (115) aufgenommene Transportstange (110) in der Fixierstellung (130) der Fixiereinrichtung (125) zu fixieren und die Verschließflächeneinrichtung (145) dazu ausgeformt ist, um die Öffnung (115) in der Verschließstellung (400) der Fixiereinrichtung (125) zu verschließen.

3. Fixiervorrichtung (105) gemäß Anspruch 1, bei der die Fixiereinrichtung (125) im Wesentlichen planar ausgeformt ist.

4. Fixiervorrichtung (105) gemäß einem der Ansprüche 2 bis 3, bei der das Fixierelement (140) zumindest eine Aussparung (300) ausformt, die dazu ausgeformt ist, um die Transportstange (110) in der Öffnung (115) in der Fixierstellung (130) der Fixiereinrichtung (125) von zumindest einer Seite formschlüssig zu begrenzen, um die Transportstange (110) zu fixieren.

5. Fixiervorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Fixiereinrichtung (125) durch eine Drehbewegung von der Fixierstellung (130) in die Verschließstellung (400) und/oder von der Verschließstellung (400) in die Fixierstellung (130) bewegbar ist.

6. Fixiervorrichtung (105) gemäß einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der die Verschließflächeneinrichtung (145) und das Fixierelement (140) an gegenüberliegenden Enden der Fixiereinrichtung (125) angeordnet sind.

7. Fixiervorrichtung (105) gemäß einem der Ansprüche 2 bis 4, bei der die Fixiereinrichtung (125) eine Scharniereinrichtung (1500) aufweist, die die Verschließflächeneinrichtung (145) klappbar mit dem Fixierelement (140) verbindet.

8. Fixiervorrichtung (105) gemäß Anspruch 7, bei der die Fixiereinrichtung (125) durch eine Klappbewegung der Verschließflächeneinrichtung (145) entlang der Scharniereinrichtung (1500) von der Fixierstellung (130) in die Verschließstellung (400) und/oder von der Verschließstellung (400) in die Fixierstellung (130) bewegbar ist.

9. Fixiervorrichtung (105) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 8, bei der die Verschließflächeneinrichtung (145) im Wesentlichen viereckig ausgeformt ist.

10. Fixiervorrichtung (105) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 9, bei der das Fixierelement (140) im Wesentlichen C-förmig ausgeformt ist.

11. Fixiervorrichtung (105) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 10, bei der die Verschließflächeneinrichtung (145) in der Verschließstellung (400) der Fixiereinrichtung (125) in einer Ebene mit dem Fixierelement (140) in dem Fixierelement (140) angeordnet ist und/oder in der Fixierstellung (130) der Fixiereinrichtung (125) im Wesentlichen senkrecht aus dem Fixierelement (140) hervorstehend angeordnet ist.

12. Wäschepflegegerät (100) mit einer Fixiervorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, insbesondere wobei die Fixiervorrichtung (105) an oder in einer Rückwand (135) des Wäschepflegegeräts (100) angeordnet ist.

Zeichnung