(19)
(11) EP 3 425 154 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.01.2019  Patentblatt  2019/02

(21) Anmeldenummer: 17180112.9

(22) Anmeldetag:  06.07.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/36(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: Athmer oHG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfindernennung liegt noch nicht vor
     ()

(74) Vertreter: Schäperklaus, Jochen et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Postfach 1580
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) KLEMMSCHUTZEINRICHTUNG FÜR EINE TÜR


(57) Die Erfindung betrifft eine Klemmschutzeinrichtung für eine Tür, umfassend ein Befestigungselement (200; 501; 1100) zur Befestigung an einer Türzarge (102) der Tür und ein Abdeckprofil (100; 900), wobei das Abdeckprofil (100; 900) am Befestigungselement (200; 501; 1100) befestigbar ist, wobei ein Abstand des Abdeckprofils (100; 900) von der Türzarge (102) im am Befestigungselement (200; 501 ; 1100) befestigten Zustand und im an der Tür befestigten Zustand des Befestigungselements (200; 501; 1100) einstellbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemmschutzeinrichtung für eine Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Klemmschutzeinrichtungen mit einem Befestigungselement zur Befestigung einer Türzarge der Tür und einem Abdeckprofil bekannt. Das Abdeckprofil wird am Befestigungselement befestigt und deckt im dort befestigten Zustand den Spalt zwischen der Tür und der Türzarge im Bereich der Bänder ab. Insbesondere bei gefälzten Türen lässt sich auf diese Weise ein guter Klemmschutz erreichen. Es wird verhindert, dass Körperteile (z.B. Finger) in dem Spalt sind, wenn die Tür geschlossen wird.

[0003] Aufgrund unterschiedlicher Ausgestaltungen der Türen und der Bänder werden im Stand der Technik viele verschiedene Abdeckprofile verwendet. Dies ist insbesondere notwendig, da die Bänder unterschiedliche Abstände zur Türzarge aufweisen können.

[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine an den Abstand der Bänder von der Türzarge anpassbare Klemmschutzeinrichtung zu schaffen. Außerdem soll eine Tür mit einer solchen Klemmschutzeinrichtung geschaffen werden.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Klemmschutzeinrichtung gemäß Anspruch 1 und durch eine Tür gemäß Anspruch 16 gelöst. Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0006] Die Klemmschutzeinrichtung umfasst ein Befestigungselement und ein Abdeckprofil. Beispielsweise kann das Befestigungselement als Profil ausgebildet sein. Unter einem Profil wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Bauteil verstanden, das eine längliche Ausdehnung hat und im Wesentlichen über seine gesamte Länge eine in etwa gleich bleibende Querschnittsfläche aufweist. Abweichungen in der Querschnittsfläche können sich allerdings insbesondere durch Befestigungsmittel oder -elemente ergeben, die beispielsweise zur Befestigung des Befestigungselements an der Türzarge oder zur Befestigung des Abdeckprofils am Befestigungselement verwendet werden.

[0007] Wie durch die Bezeichnungen schon angedeutet wird, dient das Befestigungselement zur Befestigung an einer Türzarge und das Abdeckprofil zur Abdeckung eines Spalts zwischen der Tür und der Türzarge, um zu verhindern, dass menschliche Körperteile (z.B. Finger) in diesen Spalt geführt werden. Um diesen Zweck zu erfüllen kann das Abdeckprofil am Befestigungselement befestigt werden.

[0008] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Abstand des Abdeckprofils von der Türzarge im am Befestigungselement befestigten Zustand und im an der Tür befestigten Zustand des Befestigungselements einstellbar ist. Dies kann insbesondere bedeuten, dass der Abstand einstellbar ist, während das Abdeckprofil am Befestigungselement und das Befestigungselement an der Türzarge befestigt sind. Es kann aber auch bedeuten, dass der Abstand nur einstellbar ist, wenn das Abdeckprofil nicht am Befestigungselement und/oder das Befestigungselement nicht an der Türzarge befestigt sind/ist. In diesem Fall bedeutet die obige Formulierung, dass der in den erwähnten Zuständen messbare Abstand des Abdeckprofils von der Türzarge einstellbar ist.

[0009] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann der Abstand stufenlos einstellbar sein. Hierunter wird insbesondere verstanden, dass ein beliebiger Abstand zwischen zwei Endwerten eingestellt werden kann.

[0010] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Klemmschutzeinrichtung ein Verbindungsprofil umfassen, das am Befestigungselement befestigbar ist. Das Abdeckprofil ist mittels des Verbindungsprofils am Befestigungselement befestigbar. Das Verbindungsprofil ist dabei zwischen dem Befestigungselement und dem Abdeckprofil angeordnet, wenn das Abdeckprofil am Befestigungselement befestigt ist.

[0011] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann der Abstand des Abdeckprofils von der Türzarge durch eine Änderung des Abstands des Verbindungsprofils vom Befestigungselement einstellbar sein. In diesem Fall kann die Befestigung des Abdeckprofils am Verbindungsprofil besonders komfortabel und einfach sein, da der Abstand zwischen diesen beiden Bauteilen nicht einstellbar sein muss. Das Abdeckprofil kann somit einfach eingesetzt oder ausgetauscht werden.

[0012] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Klemmschutzeinrichtung ein Gewindeelement und ein Schraubelement umfassen. Das Gewindeelement kann in das Schraubelement einschraubbar sein. Unter einem Schraubelement wird dabei insbesondere ein Element mit einem Innengewinde verstanden. Dies kann beispielsweise eine Mutter sein. Es ist aber auch möglich, dass das Schraubelement einstückig und/oder einteilig mit dem Verbindungsprofil oder mit dem Befestigungselement ausgebildet ist. Unter einem Gewindeelement wird dabei insbesondere ein Element mit einem Außengewinde verstanden. Dies kann beispielsweise eine Mutter oder ein Gewindebolzen sein.

[0013] Das Verbindungsprofil ist mittels des Gewindeelements und des Schraubelements am Befestigungselement befestigbar. Der Abstand des Verbindungsprofils vom Befestigungselement ist dadurch änderbar, wie weit das Gewindeelement in das Schraubelement eingeschraubt ist. Dies ist ein besonders einfach zu verwendender Mechanismus zur Einstellung des Abstands.

[0014] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann der Abstand stufenweise einstellbar sein. Dies kann insbesondere vorteilhaft sein, um Herstellungsaufwand und/oder -kosten zu verringern.

[0015] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Klemmschutzeinrichtung ein Verbindungsmittel umfassen. Das Abdeckprofil kann mit dem Verbindungsmittel am Befestigungselement befestigbar sein. Der Abstand des Abdeckprofils ist dabei einstellbar.

[0016] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann der Abstand zwischen dem Abdeckprofil und der Türzarge einstellbar sein, indem das Verbindungsmittel in verschiedenen Positionen am Befestigungselement befestigt wird. Beispielsweise kann das Verbindungsmittel in verschiedenen Abständen zur Türzarge am Befestigungselement befestigbar sein.

[0017] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verbindungsmittel dazu ausgebildet sein, in einer ersten Orientierung relativ zum Befestigungselement am Befestigungselement befestigbar zu sein und in einer zweiten Orientierung relativ zum Befestigungselement vom Befestigungselement lösbar zu sein. So kann das Verbindungsmittel besonders einfach am Befestigungselement befestigt und von ihm gelöst werden.

[0018] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verbindungsmittel rotationsasymmetrisch ausgebildet sein und von der ersten Orientierung in die zweite Orientierung und umgekehrt durch eine Drehung überführbar sein. Dabei erfolgt die Drehung vorzugsweise um eine Drehachse, zu der das Verbindungsmittel rotationsasymmetrisch ausgebildet ist. Beispielsweise kann das Verbindungsmittel als Exzenter ausgebildet sein.

[0019] Nach einer Ausführungsform der Erfindung können das Verbindungsmittel und das Abdeckprofil für eine formschlüssige Verbindung miteinander ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die formschlüssige Verbindung in der ersten Orientierung herstellbar und in der zweiten Orientierung nicht.

[0020] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Befestigungselement eine erste Rasterung aufweisen. Das Verbindungsmittel kann eine zweite Rasterung aufweisen. Die Rasterungen sind dazu ausgebildet, ineinander zu greifen. Die Rasterungen können insbesondere in der ersten Orientierung ineinander greifen, während sie in der zweiten Orientierung nicht ineinander greifen.

[0021] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Befestigungselement ein Langloch zur Befestigung an der Türzarge aufweisen. Das Langloch kann sich im an der Türzarge befestigten Zustand des Befestigungselements in horizontaler Richtung erstrecken. Mit Hilfe des Langlochs kann somit das Abdeckprofil auch in horizontaler Richtung verschoben und an verschiedene Gegebenheiten angepasst werden.

[0022] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Befestigungselement ein Klappelement umfassen. Das Klappelement kann dazu ausgebildet sein, bei der Befestigung des Befestigungselements an der Türzarge im ausgeklappten Zustand an einem der Bänder der Tür anzuliegen. Das Klappelement kann eingeklappt werden. Im eingeklappten Zustand steht es dann nicht in Kontakt mit den Bändern. Mit dem Klappelement kann das Befestigungselement so angeordnet werden, dass es bei Benutzung der Tür nicht in Kontakt mit den Bändern steht. Wenn das Befestigungselement bei Benutzung der Tür in Kontakt mit den Bändern stünde, würden bei der Benutzung unerwünschte Geräusche auftreten.

[0023] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Tür einen gefälzten Türflügel umfassen. Die Klemmschutzeinrichtung eignet sich besonders gut für gefälzte Türflügel.

[0024] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Klemmschutzeinrichtung zumindest zwei Befestigungselemente umfassen, die miteinander verbindbar sind. Dies vereinfacht die Montage.

[0025] Die Tür gemäß Anspruch 16 umfasst einen Türflügel, der vorzugsweise gefälzt ist, Bänder und eine Klemmschutzeinrichtung nach einer Ausführungsform der Erfindung. Die Bänder können auch als Scharniere bezeichnet werden. Das Befestigungselement ist an der Türzarge befestigt. Der Türflügel ist über die Bänder an der Türzarge schwenkbar befestigt. Die Klemmschutzeinrichtung deckt einen Bereich zwischen den Bändern und unterhalb der Bänder ab. Die Klemmschutzeinrichtung kann somit auch den Bereich unterhalb des untersten Bandes abdecken. Es ist auch möglich, dass die Klemmschutzeinrichtung den Bereich oberhalb der Bänder, also auch oberhalb des obersten Bandes, abdeckt.

[0026] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Dabei werden für gleiche oder ähnliche Bauteile und für Bauteile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben Bezugszeichen verwendet. Darin zeigen:
Fig. 1
eine schematische Draufsicht auf eine Tür mit einem Türflügel, einer Türzarge und einer Klemmschutzeinrichtung;
Fig. 2
eine schematische Draufsicht auf ein Befestigungselement einer Klemmschutzeinrichtung nach einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 3
eine schematische perspektivische Ansicht einer Klemmschutzeinrichtung nach einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 4
eine schematische Schnittansicht der Klemmschutzeinrichtung aus Fig. 3;
Fig. 5
eine schematische perspektivische Ansicht von Bestandteilen einer Klemmschutzeinrichtung nach einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 6
eine schematische Schnittansicht der Bestandteile aus Fig. 5;
Fig. 7
eine schematische Schnittansicht der Bestandteile aus Fig. 5;
Fig. 8
eine schematische perspektivische Ansicht einer Klemmschutzeinrichtung mit den Bestandteilen aus Fig. 5;
Fig. 9
eine schematische perspektivische Ansicht verschieden großer Abdeckprofile nach einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 10
eine schematische Schnittansicht der Abdeckprofile aus Fig. 9;
Fig. 11 A-C
schematische perspektivische Ansichten zweier Befestigungselemente nach einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 12
eine schematische perspektivische Ansicht einer Montagehilfe nach einer Ausführungsform der Erfindung; und
Fig. 13
eine schematische Draufsicht auf eine Tür und die Montagehilfe aus Fig. 13.


[0027] Die in Figur 1 dargestellte Tür umfasst einen gefälzten Türflügel 103, eine Türzarge 102 und Türbänder 101. Der Türflügel 103 ist über die Türbänder 101 schwenkbar an der Türzarge 102 befestigt. Beim Öffnen des Türflügels 103 entsteht ein Spalt zwischen dem Türflügel 103 und der Türzarge 102. In diesen Spalt können beispielsweise menschliche Körperteile wie Finger eingeführt werden, die dann beim Schließen der Tür eingeklemmt werden. Um dies zu verhindern, werden Klemmschutzeinrichtungen verwendet. Die Klemmschutzeinrichtung umfasst ein Abdeckprofil 100, das ein Einführen von menschlichen Körperteilen in den Spalt zwischen dem Türflügel 103 und der Türzarge 102 verhindern oder zumindest erschweren soll. Da der Abstand der Türbänder 101 von der Türzarge 102 unterschiedlich sein kann, werden im Stand der Technik unterschiedliche Abdeckprofile 100 verwendet oder das Abdeckprofil wird unterfüttert.

[0028] Die Klemmschutzeinrichtung nach einer Ausführungsform der Erfindung umfasst ein Befestigungselement 200 mit einem Langloch 201. Das Befestigungselement 200 lässt sich an der Türzarge 102 befestigen, indem eine Schraube durch das Langloch 201 in die Türzarge 102 geschraubt wird. Die Position des Befestigungselements 200 kann aufgrund des Langlochs 201 in horizontaler Richtung korrigiert werden.

[0029] Die Klemmschutzeinrichtung umfasst neben dem Befestigungselement 200 ein Abdeckprofil 100 und ein Verbindungsmittel 300. Das Verbindungsmittel 300 kann in unterschiedlichen Abständen zur Türzarge 102 am Befestigungselement 200 befestigt werden. Die Befestigung erfolgt über Formschluss. Zu diesem Zweck weist das Befestigungselement 200 Verzahnungen 301 und das Verbindungsmittel 300 eine Verzahnung 400 auf. Die Verzahnungen 301 und 400 sind dazu ausgebildet, ineinander zu greifen.

[0030] Das Verbindungsmittel 300 ist außerdem rotationsasymmetrisch zu einer Rotationsachse. Durch Drehung um die Rotationsachse lässt sich das Verbindungsmittel 300 von einer ersten Orientierung relativ zum Befestigungselement 200 in eine zweite Orientierung relativ zum Befestigungselement 200 drehen. Die erste Orientierung ist in Fig. 4B und Fig. 4C dargestellt, während die zweite Orientierung in Fig. 4A dargestellt ist. In der ersten Orientierung ist das Verbindungsmittel 300 am Befestigungselement 200 befestigt, indem die Verzahnungen 301 und 400 ineinander greifen. In der zweiten Orientierung ist das Verbindungsmittel 300 nicht am Befestigungselement 200 befestigt.

[0031] Das Verbindungsmittel 300 kann auch als Exzenter bezeichnet werden. Der Abstand zwischen dem Verbindungsmittel 300 und der Türzarge 102 kann somit dadurch eingestellt werden, in welcher Position das Verbindungsmittel 300 am Befestigungselement 200 befestigt wird.

[0032] Das Abdeckprofil 100 lässt sich am Verbindungsmittel 300 durch eine formschlüssige Verbindung befestigen. Zu diesem Zweck weist das Verbindungsmittel 300 einen Kopf 401 und das Abdeckprofil 100 Befestigungsmittel 402 auf. Die Befestigungsmittel 402 sind dazu ausgebildet, den Kopf 401 zu umgreifen. Das Abdeckprofil 100 ist somit formschlüssig am Verbindungsmittel 300 befestigbar.

[0033] Dadurch, dass das Verbindungsmittel 300 in unterschiedlichen Abständen zur Türzarge 102 am Befestigungselement 200 befestigt werden kann, lässt sich somit auch das Abdeckprofil 100 in unterschiedlichen Abständen zur Türzarge 102 befestigen. Es kann somit das gleiche Abdeckprofil 100 für unterschiedliche Abstände der Türbänder 101 von der Türzarge 102 verwendet werden, ohne dass eine Unterfütterung benötigt wird. Es muss lediglich die Position des Verbindungsmittels 300 relativ zum Befestigungselement 200 angepasst werden.

[0034] Die in den Figuren 5 bis 8 dargestellte Ausführungsform der Erfindung umfasst ein Verbindungsprofil 500, ein Befestigungselement 501, eine Schraube 502, ein Schraubelement 503, eine Schraube 600 und ein Abdeckprofil 100a-d. Das Befestigungselement 501 lässt sich - ähnlich wie das Befestigungselement 200 - mit der Schraube 502 an der Türzarge 102 befestigen. Das Verbindungsprofil 500 ist mit der Schraube 600 am Befestigungselement 501 in unterschiedlichen Abständen zur Türzarge 102 befestigbar. Zu diesem Zweck ist die Schraube 600 mit dem Verbindungsprofil 500 formschlüssig verbunden und in das Schraubelement 503 einschraubbar. Das Schraubelement 503 kann beispielsweise eine Mutter sein. Je nach dem, wie weit die Schraube 600 in das Schraubelement 503 eingeschraubt ist, ändert sich der Abstand des Verbindungsprofils 500 von der Türzarge 102. In Figur 6 ist beispielsweise ein relativ großer Abstand des Verbindungsprofils 500 von der Türzarge 102 dargestellt, wenn das Befestigungselement 501 an der Türzarge 102 befestigt wird. In Figur 7 ist dieser Abstand relativ klein. Alternativ zur Schraube 600 kann auch ein Gewindebolzen verwendet werden.

[0035] In Figur 8 sind unterschiedliche Abdeckprofile 100a-d dargestellt. Die Abdeckprofile 100a-d unterscheiden sich im Wesentlichen durch ihren Durchmesser, sodass Spalte unterschiedlichen Ausmaßes durch unterschiedliche Abdeckprofile 100a-d abgedeckt werden können. Jedes der Abdeckprofile 100a-d lässt sich auf das Verbindungsprofil 500 klemmen, sodass durch den Abstand des Verbindungsprofils 500 von der Türzarge 102 auch der Abstand des Abdeckprofils 100a-d von der Türzarge 102 eingestellt werden kann.

[0036] Die Abdeckprofile 100b-d umfassen eine Rundung und sich zwei an den beiden Enden der Rundung anschließende parallel zueinander verlaufende Endabschnitte. Der Durchmesser der Rundung ist dabei größer als der Abstand der beiden Endabschnitte zueinander.

[0037] Die in Figur 9 dargestellten Abdeckprofile 900a-d unterscheiden sich von den Abdeckprofilen 100a-d aus Figur 8 unter anderem durch die Abstandsmittel 901 und die Klippelemente 902. Die Abstandsmittel 901 dienen dabei dazu, das Abdeckprofil 900a-d im gewünschten Abstand zum Befestigungselement 1100 zu halten, sodass es sicher an ihm befestigt ist. Durch die Abstandsmittel 901 wird somit verhindert, dass das Abdeckprofil 900a-d zu weit auf das Befestigungselement 1100 aufgeschoben wird.

[0038] Die Klippelemente 902 werden formschlüssig am Befestigungselement 1100 befestigt. Somit wird eine zuverlässige Verbindung zwischen dem Abdeckprofil 900a-d und dem Befestigungselement 1100 erreicht.

[0039] Das Befestigungselement 1100 umfasst Schraubelemente 1100, an denen das Abdeckprofil 900a-d befestigt werden kann. Durch schrauben des Schraubelements 1100 kann der Abstand des Abdeckprofils 900a-d vom Befestigungselement 1100 eingestellt werden. Außerdem umfassen die Befestigungselemente 1100 jeweils ein Klappelement 1102, das in Figur 11A im ausgeklappten Zustand dargestellt ist. In Figur 11A sind zwei Befestigungselemente 1100 formschlüssig miteinander verbunden, sodass der Abschnitt zur Befestigung des Abdeckprofils 900a-d länger ist. Durch die Verbindung der beiden Befestigungselemente 1100 miteinander wird die Montage vereinfacht, da die Befestigungselemente 1100 nicht getrennt voneinander positioniert und ausgerichtet werden müssen.

[0040] In Figur 11B ist eines der Klappelemente 1102 eingeklappt und die Befestigungselemente 1100 sind voneinander gelöst. In Figur 11C ist eines der Klappelemente 1102 eingeklappt und die Befestigungselemente 1100 sind aneinander befestigt.

[0041] Das Klappelement 1102 ist vorteilhaft für die Positionierung des Befestigungselements 1100. Im ausgeklappten Zustand (Fig. 11 A) kann das Befestigungselement 1100 an der Türzarge befestigt werden, während das Klappelement 1102 am Türband anliegt. Anschließend wird das Klappelement 1102 eingeklappt, sodass das Befestigungselement 1100 das Türband nicht berührt, sodass keine unerwünschten Geräusche bei Benutzung der Tür auftreten.

[0042] In Figur 12 ist ein Abdeckprofil 900 dargestellt, das eine Ausnehmung 1200 aufweist. Im am Befestigungselement 1100 befestigten Zustand fluchtet die Ausnehmung 1200 mit einer Ausnehmung des Befestigungselements 1100, die für eine Befestigung des Befestigungselements 1100 an der Türzarge ausgebildet ist. Die Ausnehmung 1200 dient als Montagehilfe. Durch sie kann ein Stift 1201 hindurchgeführt werden, mit dem vor der Befestigung des Befestigungselements 1100 an der Türzarge ein Punkt angezeichnet werden kann, an dem ein Loch in die Türzarge gebohrt werden kann, um das Befestigungselement 1100 an der Türzarge zu befestigen.

[0043] In den Figuren 13 und 14 ist eine Montagehilfe 1300 mit einer Ausnehmung 1301 dargestellt. Die Ausnehmung 1301 erstreckt sich in der Höhenrichtung der Montagehilfe 1300 von einer Oberseite der Montagehilfe 1300 zu einer Unterseite der Montagehilfe 1300. Der Mittepunkt der Ausnehmung 1301 ist dabei in der Mitte der Ober- und der Unterseite der Montagehilfe 1300 angeordnet. Der Abstand zu den seitlichen Enden der Montagehilfe 1300 beträgt jeweils die Hälfte des Durchmessers der Bänder der Tür. Die Montagehilfe 1300 kann an eines der Bänder der Tür angelegt werden. Anschließend kann mit einem Stift 1201 eine Markierung auf die Türzarge gezeichnet werden, an der ein Loch gebohrt werden kann, um das Befestigungselement 1100 an der Türzarge zu befestigen.


Ansprüche

1. Klemmschutzeinrichtung für eine Tür, umfassend ein Befestigungselement (200; 501 ; 1100) zur Befestigung an einer Türzarge (102) der Tür und ein Abdeckprofil (100; 900), wobei das Abdeckprofil (100; 900) am Befestigungselement (200; 501; 1100) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand des Abdeckprofils (100; 900) von der Türzarge (102) im am Befestigungselement (200; 501; 1100) befestigten Zustand und im an der Tür befestigten Zustand des Befestigungselements (200; 501; 1100) einstellbar ist.
 
2. Klemmschutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand stufenlos einstellbar ist.
 
3. Klemmschutzeinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschutzeinrichtung ein Verbindungsprofil (500) umfasst, das am Befestigungselement (501) befestigbar ist, wobei das Abdeckprofil (100; 900) mittels des Verbindungsprofils (500) am Befestigungselement (501) befestigbar ist, wobei das Verbindungsprofil (500) zwischen dem Befestigungselement (501) und dem Abdeckprofil (100; 900) angeordnet ist, wenn das Abdeckprofil (100; 900) am Befestigungselement (501) befestigt ist.
 
4. Klemmschutzeinrichtung nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des Abdeckprofils (100; 900) von der Türzarge (102) durch eine Änderung des Abstands des Verbindungsprofils (500) vom Befestigungselement (501) einstellbar ist.
 
5. Klemmschutzeinrichtung nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschutzeinrichtung ein Gewindeelement (600) und ein Schraubelement (503) umfasst, wobei das Gewindeelement (600) in das Schraubelement (503) einschraubbar ist, wobei das Verbindungsprofil (500) mittels des Gewindeelements (600) und dem Schraubelement (503) am Befestigungselement (501) befestigbar ist, und wobei der Abstand des Verbindungsprofils (500) vom Befestigungselement (501) dadurch änderbar ist, wie weit die das Gewindeelement (600) in das Schraubelement (503) eingeschraubt ist.
 
6. Klemmschutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand stufenweise einstellbar ist, insbesondere dadurch, dass die Klemmschutzeinrichtung ein Verbindungsmittel (300) umfasst, wobei das Abdeckprofil (100; 900) mit dem Verbindungsmittel (300) am Befestigungselement (200) befestigbar ist.
 
7. Klemmschutzeinrichtung nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand einstellbar ist, indem das Verbindungsmittel (300) in verschiedenen Positionen am Befestigungselement (200) befestigt wird.
 
8. Klemmschutzeinrichtung nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (300) dazu ausgebildet ist, in einer ersten Orientierung relativ zum Befestigungselement (200) am Befestigungselement (200) befestigbar zu sein und in einer zweiten Orientierung relativ zum Befestigungselement (200) vom Befestigungselement (200) lösbar zu sein.
 
9. Klemmschutzeinrichtung nach zumindest einem der vorherigen drei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (300) rotationsasymmetrisch ausgebildet ist und von der ersten Orientierung in die zweite Orientierung und umgekehrt durch eine Drehung überführbar ist.
 
10. Klemmschutzeinrichtung nach zumindest einem der vorherigen vier Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (300) und das Abdeckprofil (100; 900) für eine formschlüssige Verbindung miteinander ausgebildet sind.
 
11. Klemmschutzeinrichtung nach zumindest einem der vorherigen fünf Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (200) eine erste Rasterung (301) aufweist, wobei das Verbindungsmittel (300) eine zweite Rasterung (400) aufweist, wobei die Rasterungen (301; 400) dazu ausgebildet sind, ineinander einzugreifen.
 
12. Klemmschutzeinrichtung nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (200; 501) ein Langloch (201) zur Befestigung an der Türzarge (102) aufweist, wobei sich das Langloch (201) im an der Türzarge (102) befestigten Zustand des Befestigungselements (200) in horizontaler Richtung erstreckt.
 
13. Klemmschutzeinrichtung nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1100) ein Klappelement (1102) umfasst, wobei das Klappelement (1102) dazu ausgebildet ist, bei der Befestigung des Befestigungselements (1100) an der Türzarge (102) im ausgeklappten Zustand an einem der Bänder (101) der Tür anzuliegen, wobei das Klappelement (1102) einklappbar ist und im eingeklappten Zustand nicht in Kontakt mit den Bändern (101) steht.
 
14. Klemmschutzeinrichtung nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschutzeinrichtung zumindest zwei Befestigungselemente (1100) umfasst, die miteinander verbindbar sind.
 
15. Tür, umfassend eine Türzarge (102), einen Türflügel (103), Bänder (101) und eine Klemmschutzeinrichtung nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Befestigungselement (200; 501) an der Türzarge (102) befestigt ist, wobei der Türflügel (103) über die Bänder (101) an der Türzarge (102) schwenkbar befestigt ist, und wobei die Klemmschutzeinrichtung einen Bereich zwischen den Bändern (101) und unterhalb der Bänder (101) abdeckt.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht