(19)
(11) EP 3 428 380 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.01.2019  Patentblatt  2019/03

(21) Anmeldenummer: 17180486.7

(22) Anmeldetag:  10.07.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/58(2006.01)
E06B 9/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: SCHENKER STOREN AG
5012 Schönenwerd (CH)

(72) Erfinder:
  • Krüttli, Marco
    4600 Olten (CH)

(74) Vertreter: Schaad, Balass, Menzl & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)

   


(54) SCHIENENFÜHRUNG FÜR EINE BESCHATTUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE TUCHMARKISE


(57) Die Erfindung betrifft eine Schienenführung für eine Beschattungsvorrichtung, insbesondere Tuchmarkise, umfassend eine äussere, sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende, einteilige Tragschiene (10) als Trägerelement sowie eine in der Tragschiene (10) angeordnete Profilschiene (12), wobei die Tragschiene (10) eine Rückwand (38) sowie eine erste und eine zweite jeweils von der Rückwand (38) abragende Tragschienenseitenwand (40 bzw. 41) aufweist, und die Profilschiene (12) zwei Stege (26) aufweist, welche eine Führungsnut (16) begrenzen und zusammen mit einer die beiden Stege miteinander verbindenden Wandung (22) eine durch die Führungsnut (16) frontseitig offene Führungskammer (18) definieren, welche zur Aufnahme eines längsseitig am Markisentuch (14) angeordneten Keders (20) bestimmt ist. Erfindungsgemäss sind die Tragschiene (10) und die Profilschiene (12) über ein Gelenk bewegbar miteinander verbunden, wobei die Profilschiene (12) durch Ausführen einer Schwenkbewegung um eine in Längsrichtung (L) verlaufende Schwenkachse (SA) aus einer ausserhalb der Tragschiene (10) befindlichen Montagestellung in eine innerhalb der Tragschiene (10) befindliche Einschwenkstellung bewegbar ist, und zum lösbaren Verrasten in der Tragschiene (10) aus der Einschwenkstellung in eine Betriebsstellung überführbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schienenführung für eine Beschattungsvorrichtung, insbesondere Tuchmarkise, gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Beschattungsvorrichtung gemäss Anspruch 13.

[0002] Bei aussenliegenden Beschattungsvorrichtungen mit flächigen Behängen, wie z.B. Tuch- oder Vertikalmarkisen, besteht immer ein Problem durch Windbeaufschlagung des Behanges. Aus diesem Grund sind Tuchmarkisen mit stabilen seitlichen Führungen vorgeschlagen worden. So haben sich in den letzten Jahren sogenannte "Zip-Lösungen" etabliert, bei welchen das Markisentuch mittels längsseitig befestigter Reissverschlusshälften in zwei einander gegenüberliegenden Profilschienen geführt und gehalten ist. Insbesondere ist das Markisentuch über die gesamte Höhe durchgehend unter Spannung gehalten, wodurch eine Faltenbildung des Markisentuchs verhindert wird und die Markise auch stärkeren Windbelastungen standhält.

[0003] Derartige ZIP-Lösungen umfassen in der Regel zwei Tragschienen, die üblicherweise zwei- oder mehrteilig ausgebildet und parallel zueinander beidseits des Markisentuchs angeordnet sind. Im Innern einer jeweiligen Tragschiene ist eine Profilschiene gehalten, welches normalerweise aus Kunststoff hergestellt und auf seiner Zugseite mit Dämpfungselementen, z.B. aus Schaumstoff, gegen die Tragschiene abgestützt ist. Üblicherweise werden die Tragschienen aus mindestens zwei Aluprofil-Elementen hergestellt, die miteinander verschraubt sind.

[0004] Eine beispielhafte Tragschiene für eine solche Zip-Lösung ist etwa aus der EP-A-2631414 bekannt, die eine zweiteilige Tragschiene für Senkrechtmarkisen mit einem einteilig ausgebildeten Aufnahmeprofil und einem Trägerprofil offenbart, wobei das Aufnahmeprofil mit dem Trägerprofil im montierten Zustand lösbar verbunden ist. Das Trägerprofil dient der Befestigung des Aufnahmeprofils und wird mittels Schrauben beispielsweise an einer Mauerleibung befestigt. Im Aufnahmeprofil ist ein Tuchführungseinsatz gehalten, der eine C-förmige Nut aufweist, in welcher das Markisentuch längsseitig gehalten ist.

[0005] Bei zwei- oder mehrteiligen Tragschienen hat sich allerdings eine erhöhte Bruchanfälligkeit gezeigt, insbesondere unter starker Belastung, wie etwa durch Windböen. Ausserdem ist deren Herstellung und/oder Montage oftmals sehr aufwendig.

[0006] Eine Sonnenstore mit einer einteiligen Tragschiene ist etwa aus der CH-B1-702041 bekannt. Die Sonnenstore umfasst eine Stoffbahn mit randseitigen Verdickungen, wie etwa Keder einer Reissverschlusshälfte, welche in eine Profilschiene mit C-förmigem Querschnitt hineinragen und darin gehalten sind. Die Profilschiene ist in der einteiligen Tragschiene gehalten und mittels flexibler Schaumstoffkörper, die am Profilschiene befestigt sind, in Zugrichtung gegen die Tragschiene abgestützt. Wie die Tragschiene allerdings an einem Gebäude montiert werden soll, ist in der CH-B1-702041 nicht näher offenbart. Da bei einer Montage an einer Fensterleibung das Profilschiene nicht nach Befestigung der Tragschiene in diese eingesetzt werden kann, ist eine direkte Befestigung der Tragschiene an der Leibung, d.h. ohne zusätzliches Halteprofil oder zusätzliche Befestigungselemente, nicht möglich.

[0007] Ausserdem sind einteilige Tragschienen zwar in Bezug auf deren Stabilität vorteilhaft, allerdings muss die Profilschiene inkl. den daran befestigten Dämpfungselementen stirnseitig an einem Längsende der Tragschiene in diese eingeschoben werden. Insbesondere bei längeren Tragschienen ist dies aufgrund des proportional zur Länge der einzuführenden Profilschiene zunehmenden Reibungswiderstands mit grossem Kraftaufwand verbunden und in der Regel nur maschinell ab Werk möglich. Des Weiteren birgt ein solches endseitiges Einführen der Profilschiene die Gefahr, dass es durch Verkanten des Profils in der Tragschiene zu Beschädigung der am Profil befestigten Dämpfungselemente kommt.

[0008] Der Erfindung zu Grunde liegende technische Aufgabe ist es, eine Schienenführung für eine Tuchmarkise mit einer vereinfachten, einteiligen Tragschiene zur Aufnahme und zum Halten einer Profilschiene für das Markisentuch bereitzustellen, bei welcher die Tragschiene direkt an einer Gebäudewand befestigbar ist und der Fertigungs- und Montageaufwand reduziert werden kann. Ferner soll eine Beschattungsvorrichtung mit der erwähnten Schienenführung bereitgestellt werden.

[0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Schienenführung gemäss Anspruch 1 und die Beschattungsvorrichtung gemäss Anspruch 13. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0010] Die erfindungsgemässe Schienenführung für eine Beschattungsvorrichtung, insbesondere Tuchmarkise, umfasst eine äussere, sich in einer Längsrichtung erstreckende, einteilige Tragschiene als Trägerelement sowie eine in der Tragschiene angeordnete Profilschiene. Die Tragschiene ist dazu bestimmt, an einem Gebäudeteil befestigt zu sein, und weist eine Rückwand sowie eine erste und eine zweite Tragschienenseitenwand auf, welche jeweils von der Rückwand abragen. Die Profilschiene ist zur längsseitigen Führung eines Markisentuchs vorgesehen und weist zwei Stege auf, welche eine Führungsnut begrenzen. Zusammen mit einer die beiden Stege miteinander verbindenden Wandung definieren die Stege eine durch die Führungsnut frontseitig offene Führungskammer, welche zur Aufnahme von längsseitig am Markisentuch angeordneten Führungselementen, insbesondere eines längsseitig am Markisentuch angeordneten Keders, bestimmt ist.

[0011] Die erfindungsgemässe Schienenführung zeichnet sich durch eine besonders zeitsparende und einfache Montage aus. Dank der einteilig, bzw. in sich einteilig, ausgebildeten Tragschiene ist diese besonders stabil und bruchfest und zusätzlicher Montageaufwand für ein Zusammensetzen der Tragschiene entfällt.

[0012] Die Profilschiene übernimmt im Betrieb die seitliche Führungs- und Haltefunktion des Markisentuchs, indem das Markisentuch auf beiden Seiten jeweils durch die Führungsnut in die Führungskammer einer jeweiligen Profilschiene hineinragt und darin durch jeweils längsseitig entlang des Tuchs angeordnete Führungselemente, insbesondere ein Keder, beispielsweise in Form von Krampen oder einer Reissverschlusshälfte, geführt und gehalten ist.

[0013] Die Neuerung der vorliegenden Erfindung liegt insbesondere darin, dass die Tragschiene und die Profilschiene über ein Gelenk bewegbar, genauer gesagt um eine Schenkachse schwenkbar, miteinander verbunden sind. Das Gelenk ist bevorzugt durch einen Teil der Profilschiene und einen Teil der Tragschiene gebildet. Die gelenkige Verbindung ermöglicht erfindungsgemäss, dass die Profilschiene aus einer Montagestellung ausserhalb der Führungsschiene in die eine in der Führungsschiene positionierte Einschwenkstellung einschwenkbar und anschliessend durch lösbares Verrasten innerhalb der Führungsschiene in eine Betriebsstellung überführbar ist. Anders als bei bekannten einteiligen Tragschienen muss die Profilschiene somit nicht an einem Längsende der Tragschiene in diese eingeschoben werden, sondern kann frontal, bzw. tuchseitig von vorne, in die Tragschiene hineingebracht werden.

[0014] Die erfindungsgemässe Schienenführung erlaubt somit ein einfaches Einsetzen der Profilschiene nach erfolgter Montage der Tragschiene. Insbesondere kann die Tragschiene direkt, d.h. ohne zusätzliches Halte- oder Befestigungsprofil, an einem Gebäudeteil, etwa einer Fensterleibung, befestigt werden, was ästhetisch besonders ansprechend ist. In der Montagestellung befindet sich die Profilschiene ausserhalb der Tragschiene, so dass letztere für die Montage von vorne frei zugänglich ist und etwa mittels durch Bohrungen in der Rückwand oder in einer der Tragschienenseitenwände durchgeführte Befestigungsschrauben am gewünschten Ort befestigt werden kann. Somit ist insofern eine rückseitige oder auch eine seitliche Montage der Tragschiene an einem Gebäudeteil möglich. Insgesamt ermöglicht die erfindungsgemässe Schienenführung somit eine sehr einfache und zeitsparende Montage, da zunächst die Tragschiene mit der Profilschiene in der Montagestellung montiert, die Profilschiene anschliessend in die Tragschiene eingeschwenkt und dort lösbar verrastet werden kann. "Lösbar verrastet" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Verrastung vom Fachmann bei Bedarf wieder gelöst werden kann, um die Profilschiene aus der Betriebsstellung in die Einschwenkstellung zu überführen.

[0015] Besonders bevorzugt ist nicht nur die Tragschiene, sondern auch die Profilschiene einteilig ausgebildet. Dies verleiht der Schienenführung als Ganzes eine sehr gute Stabilität und reduziert zudem den Montageaufwand, da sowohl Trag- als auch Profilschiene fertig hergestellt ab Werk geliefert werden können. Bevorzugte Materialien für die Herstellung der Trag- und/oder Profilschiene sind insbesondere Metall oder Kunststoff. Aus Gründen der Ästhetik und Langlebigkeit sind die Tragschiene und/oder die Profilschiene bevorzugt aus stranggepresstem Aluminium gefertigt.

[0016] Die gelenkige Verbindung zwischen Tragschiene und Profilschiene ist bevorzugt quer zur Längsrichtung untrennbar. Ferner ist bevorzugt, dass das Gelenk nicht nur die Schwenkbewegung der Profilschiene um die Schwenkachse, sondern zusätzlich auch eine translatorische Verschiebung der Profilschiene in lateraler Richtung (d.h. quer zur Längsrichtung bzw. in der Betriebsstellung parallel zur Rückwand) von der Einschwenkstellung in die Betriebsstellung und zurück zulässt. Konkret ist die Profilschiene bevorzugt durch eine translatorische Verschiebung in lateraler Richtung (quer zur Längsrichtung) aus der Einschwenkstellung in die Betriebsstellung (und durch translatorische Verschiebung in entgegengesetzter Richtung aus der Betriebsstellung in die Einschwenkstellung) überführbar.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gelenk durch einen Gelenkkanal sowie einen in den Gelenkkanal eingreifenden Gelenkarm gebildet. Der Gelenkkanal ist hierbei vorzugsweise frontseitig an der ersten Tragschienenseitenwand ausgebildet und bevorzugt front-, bzw. tuchseitig offen. Der Gelenkarm ist analog dazu bevorzugt frontseitig an der ersten Seitenwand der Profilschiene ausgebildet. Beispielsweise schliesst der Gelenkarm an eine freie Frontkante der Profilschiene an. (Es ist natürlich auch möglich, dass die Tragschiene den Gelenkarm trägt und der Gelenkkanal an der Profilschiene ausgebildet ist.)

[0018] Besonders bevorzugt ist der Gelenkkanal integral an der ersten Tragschienenseitenwand ausgebildet ist. Analog dazu ist der Gelenkarm bevorzugt integral an der ersten Seitenwand der Profilschiene ausgebildet. (Wobei wiederum alternativ der Gelenkarm an der Tragschiene und der Gelenkkanal an der Profilschiene ausgebildet sein kann.)

[0019] In der Betriebsstellung befindet sich die Profilschiene erfindungsgemäss in einem in der Tragschiene verrasteten Zustand. In diesem ist die Profilschiene in der Tragschiene fixiert und kann weder eine Schwenkbewegung noch eine translatorische Verschiebung innerhalb der Tragschiene ausführen. Eine Möglichkeit, die translatorische Bewegung der Profilschiene zu unterbinden, ist etwa, dass der Gelenkkanal durch eine Kanalwand begrenzt ist und eine ausgehend von der Kanalwand ins Innere des Gelenkkanals vorstehende Rastnase aufweist, welche in der Betriebsstellung in eine am Gelenkarm ausgebildete Rastaufnahme eingreift und somit eine Rastverbindung zwischen Gelenkarm und Gelenkkanal ausgebildet wird.

[0020] Um in der Betriebsstellung zusätzlich die Schwenkbewegung der Profilschiene um die Schwenkachse zu verhindern, kann die Tragschiene beispielsweise eine bevorzugt innenseitig an der zweiten Seitenwand ausgebildete Rastschulter aufweisen, welche in der Betriebsstellung von einem an der Profilschiene ausgebildeten Halteelement hintergriffen ist.

[0021] In einer bevorzugten Ausführungsform ist im Innern der Tragschiene ein bevorzugt an der Rückwand abgestütztes Federelement angeordnet, welches in der Einschwenkstellung sowie in der Betriebsstellung eine in Richtung von der Rückwand wegzeigende Kraft auf die Profilschiene ausübt.

[0022] Diese vom Federelement ausgeübte Kraft muss einerseits beim Überführen der Profilschiene aus der Einschwenkstellung in die Betriebsstellung überwunden werden, was die Teile der Schienenführung in der Betriebsstellung unter Vorspannung stabil zusammenhält, und zum anderen bewirkt, dass die Profilschiene nach Lösen der Rastverbindung, d.h. nach ihrem Überführen aus der Betriebsstellung in die Einschwenkstellung (etwa durch translatorische Verschiebung der Profilschiene quer zur Längsrichtung innerhalb der Tragschiene), zumindest ein Stück weit aus der Tragschiene gedrückt wird. Nach Einnehmen der Einschwenkstellung, in welcher die Profilschiene um die Schwenkachse schwenkbar ist, wird die Profilschiene somit durch die Kraft selbstständig ein Stück weit in Richtung Montagestellung bewegt, was die Arbeit des Monteurs deutlich erleichtert.

[0023] Das Federelement ist vorzugsweise innerhalb der Tragschiene in einer frontseitig offenen Bodenkammer angeordnet und bevorzugt in Längsrichtung verschiebbar gehalten. Besagte Bodenkammer wird vorzugsweise mitunter von der Rückwand sowie zwei Schenkeln begrenzt, wobei letztere jeweils innenseitig von der ersten und zweiten Tragschienenseitenwand abragen. Die Grösse und Form des Federelements ist bevorzugt an den Querschnitt der Bodenkammer angepasst, so dass es durch seine Federeigenschaften bevorzugt selbsthaltend (klemmend) in der Bodenkammer gehalten ist.

[0024] Das Federelement kann bevorzugt von Hand oder maschinell von vorne (frontseitig) in die Bodenkammer hineingedrückt werden. Falls nötig, kann es so nach einer gewissen Betriebsdauer bei Verschleiss auch einzeln aus der Bodenkammer entfernt und ausgetauscht werden. Ein maschinelles Einsetzen bei der Produktion der Schienenführung ist natürlich auch denkbar, so dass die Schienenführung bereits komplett mit darin angeordneten Federelementen an den Montageort geliefert werden kann.

[0025] Vorzugsweise besteht das Federelement aus Schaumstoff, insbesondere aus Polyurethan.

[0026] Besonders bevorzugt umfasst die Schienenführung mehrere Federelemente, welche entlang der Rückwand und in Längsrichtung voneinander beabstandet in der Tragschiene angeordnet sind. Im Vergleich zu einem einstückig ausgebildeten, sich über die Länge der Tragschiene erstreckenden Federelement sind einzelne Federelemente einfacher in die Tragschiene einzusetzen und können zudem einzeln bei Bedarf ausgetauscht werden. So können Montage- und Materialkosten reduziert werden.

[0027] Wie eingangs erwähnt ist die erfindungsgemässe Schienenführung zur Führung von Vertikalmarkisen, insbesondere Stoffmarkisen vorgesehen. Dafür wird die Schienenführung beispielsweise an der Laibung einer Gebäudeöffnung, insbesondere einer Fensterlaibung, befestigt. Die Befestigung der Tragschiene erfolgt bevorzugt durch Verschrauben. Für die Montage der Tragschiene am Gebäudeteil weist die Rückwand oder eine der Tragschienenseitenwände daher bevorzugt Befestigungslöcher auf, durch welche Befestigungsschrauben durchgeführt werden können, die der Aufnahme von Befestigungsschrauben dienen. Es versteht sich von selbst, dass ein Monteur auch ohne weiteres zusätzliche Bohrungen setzen kann, sofern sich dies bei der Montage als notwendig erweisen sollte. Wie bereits weiter oben erwähnt, ist die insbesondere die Rückwand in der Montagestellung der Profilschiene von vorne für den Monteur gut zugänglich. Besonders bevorzugt sind die Köpfe der Befestigungsschrauben innenseitig an der Rückwand oder einer der Tragschienenseitenwände abgestützt und ragen ins Innere der Tragschiene (bzw. in eine gegebenenfalls vorhandene Bodenkammer) hinein. So können sie als Anschlagsflächen für in Längsrichtung verschiebbar in der Tragschiene angeordnete Federelemente dienen. Damit können die Federelemente in Längsrichtung jeweils soweit verschoben werden, bis sie an einem Schraubenkopf einer Befestigungsschraube anstossen.

[0028] Für eine Montage der Tragschiene durch Befestigung einer ihre Seitenwände an einem Gebäudeteil können die Befestigungslöcher auch in der betroffenen Seitenwand der Tragschiene vorgesehen sein. In der anderen Seitenwand sind dann bevorzugt zusätzliche Löcher bzw. Öffnungen vorhanden, die mit den Befestigungslöchern in einer gemeinsamen, in der Regel quer zur Längsrichtung der Tragschiene verlaufenden, Flucht liegen. So kann der Monteur mit einem Eindrehwerkzeug durch die zusätzlichen Löcher hindurch ins Innere der Tragschiene eingreifen, um die Tragschiene mittels die Befestigungslöcher durchgreifende Befestigungsschrauben zu montieren. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Beschattungsvorrichtung, welche zwei der oben beschriebenen Schienenführungen umfasst. Besagte Schienenführungen sind dabei einander gegenüberliegend und in einem Abstand zueinander angeordnet und oberhalb der Tragschienen ist eine Wickelwelle drehbar gelagert, so dass ein an der Wickelwelle befestigtes und von der Wickelwelle ab- bzw. auf diese aufwickelbares Markisentuch beidseitig mittels in den Führungskammern gehaltenen Führungselementen in den Profilschienen geführt und gehalten werden kann.

[0029] Um in Querrichtung des Markisentuchs eine Tuchspannung aufzubauen und z.B. Winddruck federnd abzufangen, wird die Profilschiene üblicherweise auf ihrer Zugseite mit elastischen Dämpfungselementen, z.B. aus Schaumstoff, gegen die Tragschiene abgestützt. Anstelle solcher Dämpfungselemente kommt bei der erfindungsgemässen Beschattungsvorrichtung bevorzugt ein Markisentuch zum Einsatz, welches mindestens einen sich in Längsrichtung über die Länge des Markisentuchs erstreckenden Bereich umfasst, welcher quer zur Längsrichtung elastisch (reversibel dehnbar) ist. Durch die Querelastizität des Markisentuchs wird eine federnde Spannbewegung des Markisentuchs in Querrichtung bewirkt, so dass das Markisentuch im montierten Zustand Kraftspitzen, etwa bei starker Windeinwirkung, auffangen kann. Die querelastischen Eigenschaften können beispielsweise dadurch erhalten werden, dass das Markisentuch über seine gesamte Breite aus einem querelastischen Material gefertigt oder über seine gesamte Länge zumindest bereichsweise querelastisch ist. Besonders bevorzugt umfasst das Markisentuch eine Tuchbahn sowie zwei entlang der Seitenränder mit der Tuchbahn verbundenen Längsstreifen, die über ihre gesamte Breite querelastisch sind und jeweils entlang eines jeweiligen freien Streifenrands und Führungselemente aufweisen, die in den Führungskammern geführt sind. Ein entsprechendes Markisentuch mit querelastischen Längsstreifen ist etwa in der im Namen der Anmelderin am 3. März 2016 eingereichten europäischen Patentanmeldung Nr. 16 158 411.5 beschrieben und hiermit explizit durch Verweis miteinbezogen.

[0030] Ferner ist bevorzugt, dass jede Tragschiene an einem der Wickelwelle zugewandten Ende einen eine Einlaufkedernut aufweisenden Einlauftrichter zum Leiten der Führungselemente in die jeweilige Führungsnut aufweist.

[0031] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den dazugehörigen Figuren näher erläutert. Es zeigen rein schematisch:
Fig. 1
einen Querschnitt rechtwinklig zur Längsrichtung durch eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Schienenführung umfassend eine Tragschiene sowie eine mit der Tragschiene beweglich verbundenen Profilschiene in einer Montagestellung;
Fig. 2
die Schienenführung aus Fig. 1 mit der Profilschiene in einer Einschwenkstellung;
Fig. 3
die Schienenführung aus Fig. 1 mit der Profilschiene in einer Betriebsstellung;
Fig. 4
einen horizontalen Schnitt durch die Schienenführung aus Fig. 1 mit der Profilschiene in der Betriebsstellung inkl. eines Teils eines in der Profilschiene geführten Markisentuchs, in der Tragschiene gehaltenem Federelement sowie einer durch eine Rückwand der Tragschiene geführte Befestigungsschraube;
Fig. 5
in perspektivischer Ansicht ein einlaufseitiges Ende der Tragschiene aus Fig. 1 inkl. aufgesetzter Einlaufführung, in der Tragschiene gehaltenem Federelement und der Profilschiene in der Montagestellung; und
Fig. 6
in perspektivischer Ansicht die in Fig. 5 gezeigte Schienenführung inkl. Teile eines einlaufseitig an die Tragschiene anschliessenden Markisenkastens.


[0032] Einführend sei festgehalten, dass in den einzelnen Figurenformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen sind.

[0033] In Fig. 1 ist ein horizontaler Schnitt durch eine Ausführungsform einer Schienenführung gezeigt, welche eine äussere, sich in einer Längsrichtung erstreckende (siehe Fig. 5 und 6), einteilige Tragschiene 10 als Trägerelement sowie eine in der Tragschiene 10 angeordnete Profilschiene 12 umfasst. Die Profilschiene 12 ist zur längsseitigen Führung eines Markisentuchs 14 vorgesehen und weist eine durch eine in Längsrichtung (L) verlaufende und hinterschnittene Führungsnut 16 frontseitig offene Führungskammer 18 auf, welche zur Aufnahme eines längsseitig am Markisentuch 14 angeordneten Keders 20 bestimmt ist (siehe Fig. 4). Die Führungskammer 18 ist konkret durch eine, im montierten Zustand in Querrichtung (Q) verlaufende, hintere Wandung 22, eine jeweils frontseitig und unter Bildung einer hinteren Kante rechtwinklig von der hinteren Wandung 22 abragende erste und zweite Seitenwand 24 und 25 sowie zwei jeweils ungefähr mittig von einer jeweiligen Seitenwand 24, 25 in Richtung aufeinander zu abragenden Mittelstege 26 definiert, wobei die Mittelstege 26 die Führungsnut 16 begrenzen. Die Führungskammer 18 ist insofern tuchseitig von den zwei Mittelstegen 26 begrenzt, zwischen denen die Führungsnut 16 vorhanden ist. Die Profilschiene 12 weist ferner einen ersten und einen zweiten Frontsteg 30, 31 auf, welche jeweils rechtwinklig in Richtung voneinander weg unter Bildung einer jeweiligen Frontkante von der ersten bzw. zweiten Seitenwand 24, 25 abragen. Aussenseitig der zweiten Seitenwand 25 ist ferner ein Haltesteg 36 ausgebildet, welcher parallel zum zweiten Frontsteg 31 von der zweiten Seitenwand 25 abragt.

[0034] Die Tragschiene 10 weist eine Rückwand 38 sowie eine erste und eine zweite jeweils rechtwinklig von der Rückwand 38 abragende Tragschienenseitenwand 40, 41 auf. In der gezeigten Ausführungsform werden die Tragschienenseitenwände 40, 41 jeweils durch eine äussere und eine innere Seitenwand gebildet, welche jeweils in Querrichtung Q voneinander beabstandet sind.

[0035] In einem frontseitigen Endbereich der ersten Tragschienenseitenwand 40 weist die Tragschiene 10 ferner einen Gelenkkanal 42 auf, welcher durch eine Kanalwand 43 begrenzt ist und in welchen ein profilförmiger Gelenkarm 34 der Profilschiene 12 eingreift. Das durch den Gelenkarm 34 und den Gelenkkanal 42 gebildete Gelenk ist im Zusammenhang mit Fig. 2 im Detail beschrieben. Durch das Eingreifen des Gelenkarms 34 in den Gelenkkanal 42 sind die Tragschiene 10 und die Profilschiene 12 gelenkig, d.h. beweglich, miteinander verbunden. Konkret erlaubt die gelenkige Verbindung zum einen ein Verschwenken der Profilschiene 12 um eine in Längsrichtung verlaufende Schwenkachse SA aus einer ausserhalb der Tragschiene 10 befindlichen Montagestellung (Fig. 1) in eine innerhalb der Tragschiene 10 befindliche Einschwenkstellung (Fig. 2) (und zurück), was in Fig. 1 mittels eines Pfeils angedeutet ist. Zum anderen erlaubt die gelenkige Verbindung eine translatorische Verschiebung der Profilschiene 12 in lateraler Richtung, d.h. in Querrichtung Q, wenn sich die Profilschiene 12 in der Einschwenkstellung befindet. Dieser translatorische Freiheitsgrad ist in Fig. 2 anhand des Doppelpfeils angedeutet. Konkret kann die Profilschiene 12 somit parallel zur Rückwand 38 in Richtung der zweiten Tragschienenseitenwand 40 in eine Betriebsstellung (Fig. 3) bewegt werden, in welcher der Haltesteg 36 eine innenseitig an der zweiten Tragschienenseitenwand 41 ausgebildete Rastschulter 44 hintergreift (siehe Fig. 3).

[0036] Das Gelenk, welches die Tragschiene 10 mit der Profilschiene 12 schwenkbar verbindet, ist in Fig. 2 mit einem mit "x" markierten Kreis eingekreist. Es umfasst, wie oben erwähnt, zwei Teile, nämlich den in der gezeigten Ausführungsform integral an der Profilschiene 12 ausgebildeten Gelenkarm 34 sowie der integral an der Tragschiene 10 ausgebildete Gelenkkanal 42. Der Gelenkarm 34 ist konkret an einer freien Endkante 32 (siehe Fig. 1) des ersten Frontstegs 30 der Profilschiene ausgebildet und umfasst, ausgehend von besagter freien Endkante 32, ein Bogensegment 34a (im Umfang etwa eines Viertelkreises) sowie ein an das Bogensegment 34a anschliessendes, geradliniges Armsegment 34b, welches sich parallel zur ersten Seitenwand 24 erstreckt und an seinem freien Ende einen profilförmigen Gelenkkopf 34c aufweist. Der Gelenkkopf 34c ist im Querschnitt ungefähr kreisförmig und weist eine Rastaufnahme 48 auf, deren Funktion weiter unten erläutert wird. Die Schwenkachse SA (siehe Fig. 1) verläuft in Längsrichtung durch den Gelenkkopf 34c.

[0037] Der Gelenkkanal 42 ist durch eine Kanalwand 43 begrenzt, welche in Analogie zum Gelenkarm 34 ebenfalls ein kreisbogenförmiges Segment 43a sowie ein daran anschliessendes geradliniges Kanalsegment 43b aufweist. Das kreisbogenförmige Segment 43a des Gelenkkanals 42 bildet das Gegenstück zum Bogensegment 34a des Gelenkarms 34. Das geradlinige Kanalsegment 43b ist durch einen frontseitigen Endabschnitt der äusseren ersten Tragschienenseitenwand 40 gebildet. Die Kanalwand 43 umfasst weiter einen Kanalsteg 43c, welcher am freien frontalen Ende unter Bildung einer frontalen Endkante 43d (siehe Fig. 3) rechtwinklig von besagter Tragschienenseitenwand 40 bzw. des geradlinigen Kanalsegments 43b in Richtung zur zweiten Tragschienenseitenwand 41 abragt. Der Übergang zwischen Kanalsteg 43c und Kanalsegment 43b ist kreissegmentförmig und bildet eine Art profilförmige Gelenkpfanne für den profilförmigen Gelenkkopf 34c, wenn sich die Profilschiene 12 in der Einschwenkstellung befindet.

[0038] In der in Fig. 2 gezeigten Einschwenkstellung verläuft das geradlinige Armsegment 34b parallel zur ersten Tragschienenaussenwand 40 und liegt zumindest annähernd an dieser an. Der Kanalsteg 43c verläuft in einer Flucht mit dem ersten Frontsteg 30 und weist eine ausgehend vom Kanalsegment 43c ins Innere des Gelenkkanals 42 vorstehende Rastnase 46 auf (siehe auch Fig. 3).

[0039] Durch translatorische Verschiebung in Querrichtung Q (siehe Fig. 1) wird die Profilschiene 12 aus der Einschwenkstellung in die Betriebsstellung überführt. Dies führt dazu, dass die an der Kanalwand 43 ausgebildete und ins Innere des Gelenkkanals 42 vorstehende Rastnase 46 mit der am Gelenkkopf 34c ausgebildeten Rastaufnahme 48 zum Eingriff kommt. In der in Fig. 2 gezeigten Einschwenkstellung ist die Rastnase 46 noch nicht im Eingriff mit der Rastaufnahme 48. Im Gegensatz dazu greift die Rastnase 46 in der in Fig. 3 gezeigten Betriebsstellung in die Rastaufnahme 48 ein, wodurch die translatorische Bewegung der Profilschiene 12 in der Tragschiene 10 verhindert wird. Im Vergleich zur Einschwenkstellung ist das Armsegment 34b in der Betriebsstellung vom Kanalsegment 43b in lateraler Richtung (also quer zur Längsrichtung) beabstandet und das Bogensegment 34a des Gelenkarms liegt kanalinnenseitig am kreisbogenförmigen Segment 43a an. Ferner ist der Haltesteg 36 von der Rastschulter 44 hintergriffen, wodurch ein Ausschwenken der Profilschiene 12 um die Schwenkachse SA (siehe Fig. 1) aus der Tragschiene 10 verhindert wird. Durch Eingreifen der Rastnase 46 in die Rastaufnahme 48 und durch das Hintergreifen der Rastschulter 44 vom Haltesteg 36 ist die Profilschiene 12 innerhalb der Tragschiene 10 in der Betriebsstellung fixiert, bzw. verrastet. Allerdings lässt sich dieses Verrasten auch wieder lösen, bevorzugt manuell oder bevorzugt zumindest ohne Einsatz von schweren Werkzeugen, so dass die Profilschiene 12 bei Bedarf aus der Betriebsstellung (Fig. 3) zurück in die Einschwenkstellung (Fig. 2) und aus dieser aus der Tragschiene 10 in die Montagestellung (Fig. 1) überführt werden kann.

[0040] Wie aus dem in Fig. 4 gezeigten Querschnitt gut erkennbar, ist das Markisentuch 14 beidseitig mittels in der Führungskammer 18 gehaltenen Führungselementen, konkret mittels eines jeweiligen bevorzugt durchgehenden Keders 20, in der Führungskammer 18 geführt und gehalten (in Fig. 4 ist nur eine Seite des Markisentuchs 14 und zugeordneter Schienenführung sichtbar). Anstelle eines durchgehenden Keders 20 könnten auch Krempen eines Reissverschlusses oder eine andere Randverdickung am Markisentuch 14 verwendet werden. Das Markisentuch ist an seinem unteren Ende an einem Fallstab 62 befestigt, welcher mit einem Vorsprung 49 zwischen den ersten und zweiten Seitenwänden 24, 25 der Profilschiene 12 geführt ist. Der Keder 20 erstreckt sich bevorzugt über die gesamte Länge des Markisentuches 14, das heisst von der Wickelwelle bis zum Fallstab 62.

[0041] Die Tragschiene 10 weist eine durch einen frontseitigen (d.h. tuchseitigen) in Längsrichtung L durchgehenden Bodenspalt 51 offene Bodenkammer 50 auf (siehe auch Fig. 3), welche rückseitig von der Rückwand 38 und frontseitig von zwei Schenkeln 52 begrenzt ist, wobei letztere jeweils innenseitig von der ersten und zweiten Tragschienenseitenwand 40, 41 abragen. In der Bodenkammer 50 sind mehrere, voneinander beabstandete Federelemente 54 angeordnet (siehe auch Fig. 5 und 6).

[0042] Die Federelemente 54 können theoretisch in der Bodenkammer 50 befestigt, etwa verklebt, sein, bevorzugt sind sie allerdings in Längsrichtung verschiebbar in der Bodenkammer 50 gehalten. Die Federelemente 54 weisen in der gezeigten Ausführungsform einen T-förmigen Querschnitt auf und sind mit einem parallel zur Rückwand 38 verlaufenden Rückenteil 56 an der Rückwand 38 abgestützt. Ein mittig und rechtwinklig vom Rückenteil 56 abstehender Stützteil 58 ragt in der Montagestellung durch den Bodenspalt 51 aus der Bodenkammer 50 heraus und wird beim Einschwenken der Profilschiene 12 in die Tragschiene 10 in Richtung zur Rückwand 38 gedrückt, bzw. komprimiert. So übt jedes Federelement 54 in der Einschwenkstellung (Fig. 2) sowie in der in Fig. 4 gezeigten Betriebsstellung eine in Richtung von der Rückwand 38 wegzeigende Kraft auf die Profilschiene 12 aus.

[0043] Wird die Profilschiene 12 aus der Betriebsstellung lateral (quer zur Längsrichtung L) in Richtung von der zweiten Tragschienenseitenwand 41 weg in Richtung der ersten Tragschienenseitenwand 40 verschoben, so löst sich zum einen die Rastverbindung zwischen Haltesteg 36 und Rastschulter 44 und zum anderen wird die Rastnase 46 im Gelenkkanal 42 aus der Rastaufnahme 48 des Gelenkarms 34 bewegt (siehe Fig. 2). Damit ist die Profilschiene 12 wieder frei um die Schwenkachse SA schwenkbar und wird aufgrund der vom komprimierten Federelement 54 ausgeübten Kraft aus der Tragschiene 10 gedrückt. Die Profilschiene 12 wird insofern selbstständig aus der Einschwenkstellung ein Stück weit in Richtung Montagestellung bewegt, was die Arbeit des Monteurs deutlich erleichtert. Die Federelemente 54 können von Hand oder maschinell von vorne in die Bodenkammer 50 hineingedrückt werden. Falls nötig, können sie nach einer gewissen Betriebsdauer bei Verschleiss auch einzeln aus der Bodenkammer 50 entfernt und ausgetauscht werden.

[0044] In Betrieb ist das Markisentuch 14 mit seinem oberen Ende an einer nicht gezeigten Wickelwelle (in Fig. 6 ist die Aufhängung 60 der Wickelwelle sichtbar) befestigt und an seinem ausfahrseitigen bzw. unteren Ende ist der sich in Querrichtung erstreckender und damit zur Wickelwelle parallel angeordnete Fallstab 62 angebracht, der mit Beschwerungsgewichten versehen sein kann und in Längsrichtung L in den Profilschienen 12 beweglich geführt ist. Die Wickelwelle kann in bekannter Weise über einen nicht gezeigten elektrischen Antrieb verfügen oder gegebenenfalls auch manuell angetrieben werden.

[0045] In der gezeigten Ausführungsform sind in der Tragschiene 10 keine der sonst üblichen Dämpfungselemente vorhanden, um die Profilschiene 12 tuchseitig an der Tragschiene 10 abzustützen und das Markisentuch 14 in Querrichtung unter Spannung zu halten. Anstelle solcher Dämpfungselemente kommt bei der gezeigten Beschattungsvorrichtung ein Markisentuch 14 zum Einsatz, welches zumindest bereichsweise querelastisch ist. Die Dämpfungsfunktion wird insofern vom Markisentuch 14 selber übernommen. Hierbei kann entweder das ganze Markisentuch 14 über seine Breite querelastische Eigenschaften besitzen, oder, wie in Fig. 4 gezeigt, entsprechend des in der älteren europäischen Patentanmeldung Nr. 16 158 411.5 derselben Anmelderin beschrieben Markisentuchs 14 zwei längsseitig entlang der Seitenränder befestigte querelastische Längsstreifen 64 aufweisen, die mit der Tuchbahn des Markisentuchs 14 verklebt oder vernäht sind. Die gesamte Offenbarung jener Anmeldung gilt durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung aufgenommen.

[0046] Wie in Fig. 5 gut sichtbar, ist die Rückwand 38 der Tragschiene 10 in der Montagestellung von vorne frei zugänglich. So können für die Montage der Tragschiene 10 Befestigungsschrauben 66 durch in der Rückwand 38 vorhandene Befestigungslöcher 68 durchgeführt werden können, um die Tragschiene 10 am gewünschten Montageort zu befestigen. Die Befestigungsschrauben 66 dienen bevorzugt auch als Anschlagsfläche für die in der Bodenkammer 50 gehaltenen Federelemente 54, damit diese in Längsrichtung L gegen unten abgestützt sind.

[0047] Wie in Fig. 5 und 6 gut erkennbar, weist die Tragschiene 10 an ihrem oberen, einem Kasten 70 zugewandten Ende 72 einen jeweiligen Einlauftrichter 74 auf, welcher sich ausgehend vom oberen Ende trichterförmig erweitert und in den Kasten hineinragt. Der Einlauftrichter 74 weist eine Einlaufkedernut 76 auf, die untenseitig nahtlos in die Führungsnut 16 der jeweiligen Profilschiene 12 übergeht, wenn sich diese in der Betriebsstellung befindet. So wird ein einwandfreier Einlauf des nicht dargestellten Markisentuchs in die Führungsnuten 16 der beidseitigen Profilschienen 12 gewährleistet. Üblicherweise werden die Einlauftrichter 74 mit den Tragschienen 10 durch Klipsen verbunden. In der Betriebsstellung der Profilschiene 12 steht der Einlauftrichter 74 mit einem unteren Rand an einer Stirnseite am oberen Ende 78 der Profilschiene 12 an. Der Einlauftrichter 74 weist zwei Einlaufführungselemente 80 auf, die mittels Befestigungsschraubverbindungen in einem kastenseitigen Endbereich an der Tragschiene 10 angeordnet sind.


Ansprüche

1. Schienenführung für eine Beschattungsvorrichtung, insbesondere Tuchmarkise, umfassend eine äussere, sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende, einteilige Tragschiene (10) als Trägerelement sowie eine in der Tragschiene (10) angeordnete Profilschiene (12),
wobei die Tragschiene (10) dazu bestimmt ist, an einem Gebäudeteil befestigt zu sein, und eine Rückwand (38) sowie eine erste und eine zweite, jeweils von der Rückwand (38) abragende Tragschienenseitenwand (40 bzw. 41) aufweist,
die Profilschiene (12) zur längsseitigen Führung eines Markisentuchs (14) vorgesehen ist und zwei Stege (26) aufweist, welche eine Führungsnut (16) begrenzen und zusammen mit einer die beiden Stege miteinander verbindenden Wandung (22) eine durch die Führungsnut (16) frontseitig offene Führungskammer (18) definieren, welche zur Aufnahme von längsseitig am Markisentuch (14) angeordneten Führungselementen, insbesondere eines Keders (20), bestimmt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (10) und die Profilschiene (12) über ein Gelenk bewegbar miteinander verbunden sind,
wobei die Profilschiene (12) durch Ausführen einer Schwenkbewegung um eine in Längsrichtung (L) verlaufende Schwenkachse (SA) aus einer ausserhalb der Tragschiene (10) befindlichen Montagestellung in eine innerhalb der Tragschiene (10) befindliche Einschwenkstellung bewegbar ist, und zum lösbaren Verrasten in der Tragschiene (10) aus der Einschwenkstellung in eine Betriebsstellung überführbar ist.
 
2. Schienenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (12) einteilig ausgebildet ist.
 
3. Schienenführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk die Schwenkbewegung der Profilschiene (12) um die Schwenkachse (SA) sowie eine translatorische Verschiebung der Profilschiene (12) quer zur Längsrichtung (L) aus der Einschwenkstellung in die Betriebsstellung und zurück zulässt.
 
4. Schienenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk durch einen, bevorzugt frontseitig an der ersten Tragschienenseitenwand (40) ausgebildeten und vorzugsweise frontseitig offenen Gelenkkanal (42) und einen, bevorzugt frontseitig an der ersten Seitenwand (24) der Profilschiene (12) ausgebildeten, in den Gelenkkanal (42) eingreifenden Gelenkarm (34) gebildet ist.
 
5. Schienenführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkanal (42) integral an der ersten Tragschienenseitenwand (40) ausgebildet ist und der Gelenkarm (34) integral an der ersten Seitenwand (24) der Profilschiene (12) ausgebildet ist.
 
6. Schienenführung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkanal (42) durch eine Kanalwand (43) begrenzt ist und eine von der Kanalwand (43) ins Innere des Gelenkkanals (42) vorstehende Rastnase (46) aufweist, welche in der Betriebsstellung in eine am Gelenkarm (34) ausgebildete Rastaufnahme (48) eingreift und dadurch eine translatorische Verschiebung der Profilschiene (12) quer zur Längsrichtung (L) verhindert.
 
7. Schienenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (10) eine bevorzugt innenseitig an der zweiten Tragschienenseitenwand (41) ausgebildete Rastschulter (44) aufweist, welche in der Betriebsstellung von einem an der Profilschiene (12) ausgebildeten Halteelement (36) hintergriffen ist und dadurch die Schwenkbewegung der Profilschiene (12) um die Schwenkachse (SA) verhindert.
 
8. Schienenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern der Tragschiene (10) ein bevorzugt an der Rückwand (38) abgestütztes Federelement (54) angeordnet ist, welches in der Einschwenkstellung sowie in der Betriebsstellung eine in Richtung von der Rückwand (38) wegzeigende Kraft auf die Profilschiene (12) ausübt.
 
9. Schienenführung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (54) aus Schaumstoff, bevorzugt Polyurethan, hergestellt ist.
 
10. Schienenführung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass von der ersten und zweiten Tragschienenseitenwand (40 und 41) jeweils ein Schenkel (52) nach innen ragt und besagte Schenkel (52) zusammen mit der Rückwand (38) eine frontseitig offene Bodenkammer (50) definieren, in welcher das Federelement (54), bevorzugt in Längsrichtung (L) verschiebbar, gehalten ist.
 
11. Schienenführung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Federelemente (54) vorhanden sind, welche entlang der Rückwand (38) und in Längsrichtung voneinander beabstandet in der Tragschiene (10) angeordnet sind.
 
12. Schienenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (38) oder mindestens eine der Tragschienenseitenwände (40, 41) Befestigungslöcher (68) aufweist, die der Aufnahme von Befestigungsschrauben (66) zur Montage der Tragschiene (10) am Gebäudeteil dienen.
 
13. Beschattungsvorrichtung umfassend zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Schienenführungen gemäss einem der Ansprüche 1 bis 12 sowie eine oberhalb der Tragschienen (10) drehbar gelagerte Wickelwelle mit einem an der Wickelwelle befestigten und auf diese auf- bzw. von dieser abwickelbaren Markisentuch (14), wobei das Markisentuch (14) beidseitig mittels in den Führungskammern (18) gehaltenen Führungselementen, insbesondere eines Keders (20), in den Profilschienen (12) geführt und gehalten ist.
 
14. Beschattungsvorrichtung gemäss Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Markisentuch (14) mindestens einen sich in Längsrichtung über die Länge des Markisentuchs erstreckenden Bereich umfasst, welcher quer zur Längsrichtung (L) elastisch ist.
 
15. Beschattungsvorrichtung gemäss Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tragschiene (10) an einem der Wickelwelle zugewandten oberen Ende (72) einen eine Einlaufkedernut (76) aufweisenden Einlauftrichter (74) zum Leiten der Führungselemente (20) in die jeweilige Führungsnut (16) aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht















Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente