(19)
(11) EP 3 434 145 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.01.2019  Patentblatt  2019/05

(21) Anmeldenummer: 18183919.2

(22) Anmeldetag:  17.07.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 95/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 26.07.2017 DE 102017116876

(71) Anmelder: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • NOLTE, Frank
    49086 Osnabrück (DE)
  • BÖWE, Marion
    33803 Steinhagen (DE)
  • KURSAWE, Christoph
    49143 Bissendorf (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) VERDECKTE AUFHÄNGEVORRICHTUNG UND HÄNGEMÖBEL


(57) Eine verdeckte Aufhängevorrichtung (1) für ein an einem Gegenlager (15) aufhängbares Hängemöbel (100) weist ein in einer Möbelwand (101) festlegbares Gehäuse (2) auf, ein aus einer ersten Stirnfläche (21) des Gehäuses (2) heraus verschwenkbar angeordnetetes Tragelement (5) mit einem in das Gegenlager (15) einhängbaren Hakenteil (53), wobei das Tragelement (5) mit einem im Gehäuse (2) in einer Höhenverstellrichtung (Z) verschiebbar angeordneten Höhenverstellschlitten (3) und mit einem im Gehäuse (2) in der Höhenverstellrichtung (Z) verschiebbar angeordneten Tiefenverstellschlitten (4) gekoppelt ist, wobei das Tragelement (5) mit dem Höhenverstellschlitten (3) und mit dem Tiefenverstellschlitten (4) schwenkbar gekoppelt ist. Desweiteren wird ein Hängemöbel (100) mit einer Aufhängevorrichtung (1) beschrieben.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine verdeckte Aufhängevorrichtung für ein an einem Gegenlager aufhängbares Hängemöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Hängemöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 16.

[0002] Solche Aufhängevorrichtungen dienen der Montage an der Wand hängender Möbel wie beispielsweise Hängeschränken oder Regalen. Zur Aufhängung eines solchen Möbels an einer Wand ist an der Wand ein Gegenlager, beispielsweise in Gestalt eines Wandhakens befestigt. Die Aufhängevorrichtung weist dazu ein in das Gegenlager einhängbares Tragelement auf, so dass das Möbel mit der in einer Möbelwand des Möbels befestigten Aufhängevorrichtung durch Einhängen des Tragelements in das Gegenlager an der Wand befestigt werden kann.

[0003] Die üblichen Aufhängevorrichtungen sind dabei sichtbar an der Möbelwand des Möbels befestigt. Wünschenswert ist es, eine solche Aufhängevorrichtung verdeckt anzuordnen, so dass diese für den Betrachter nicht sichtbar ist.

[0004] Eine verdeckt in einer Möbelwand angeordnete Aufhängevorrichtung ist beispielsweise aus der EP 2 510 834 B1 bekannt. Die in dieser Druckschrift beschriebene Aufhängevorrichtung ist verdeckt in einem Hohlraum einer Möbelwand eingesetzt. In einem Gehäuse dieser Aufhängevorrichtung ist ein Tragelement angeordnet, das in einer Höhenverstellrichtung und einer Tiefenverstellrichtung verstellbar in dem Gehäuse gehalten ist.

[0005] Als Höhenverstellrichtung wird hier eine vertikale Verstellrichtung verstanden. Als Tiefenverstellrichtung wird eine Richtung verstanden, die einer Normalen zu der Wand, an der das Möbel aufgehängt werden soll, entspricht.

[0006] Um die Verstellung des Tragelements bei dieser Aufhängevorrichtung vorzunehmen, sind Montagelöcher an der Seiteninnenwand der Möbelwand notwendig. Darüber hinaus kann das Tragelement dieser Aufhängevorrichtung nur vertikal oder in der Tiefe verschoben werden.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Aufhängevorrichtung sowie ein Hängemöbel bereitzustellen, mit dem die Montage des Hängemöbels an der Wand nochmals erleichtert wird.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine verdeckte Aufhängevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Hängemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 16 gelöst.

[0009] Die erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung weist ein in einer Möbelwand festlegbares Gehäuse auf sowie ein aus einer ersten Stirnfläche des Gehäuses heraus bewegbares Tragelement mit einem in ein Gegenlager einhängbaren Hakenteil. Das Tragelement ist mit einem im Gehäuse in einer Höhenverstellrichtung verschiebbar angeordneten Höhenverstellschlitten und mit einem im Gehäuse in der Höhenverstellrichtung verschiebbar angeordneten Tiefenverstellschlitten gekoppelt. Das Tragelement ist dabei mit dem Höhenverstellschlitten und mit dem Tiefenverstellschlitten schwenkbar gekoppelt.

[0010] Mit einer solchermaßen ausgebildeten Aufhängevorrichtung ist eine einfach durchzuführende Montage des Hängemöbels an einem an einer Wand angeordneten Gegenlager ermöglicht.

[0011] Das erfindungsgemäße Hängemöbel weist wenigstens eine Möbelwand, vorzugsweise Möbelseitenwand, mit einer zu einer Stirnseite hin offenen, in einen Hohlraum mündenden Aussparung auf, wobei in dem Hohlraum eine Aufhängevorrichtung aufgenommen ist, wobei die Aufhängevorrichtung wie oben beschrieben ausgebildet ist. Die Stirnseite einer Möbelwand wird durch eine Schmalseite gebildet. Die Schmalseite kann mit einer Schmalseitenbeschichtung oder einem Kantenumleimer versehen sein. Somit weist eine Möbelwand wenigstens drei Stirnseiten und in der Regel vier Stirnseiten auf.

[0012] Vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0013] Gemäß einer Ausführungsvariante sind in dem Gehäuse ein relativ zum Gehäuse ortsfestes, mit dem Höhenverstellschlitten gekoppeltes Höhenverstellelement und ein relativ zum Höhenverstellschlitten ortsfestes, mit dem Tiefenverstellschlitten gekoppeltes Tiefenverstellelement aufgenommen.

[0014] Dies ermöglicht eine Tiefenverstellung des Tragelements in jeder beliebigen Höhenposition des Tragelements.

[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante sind das Höhenverstellelement und das Tiefenverstellelement als Verstellschrauben, insbesondere baugleiche Verstellschrauben ausgebildet.

[0016] Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist eine obere und/oder eine untere Öffnung des Gehäuses durch eine Endkappe verschlossen, was zum einen einen Schutz der im Gehäuse angeordneten Mechanik ermöglicht und zum zweiten ermöglicht, das Gehäuse gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante als einstückiges Strangpressprofil oder faserverstärktes Kunststoffbauteil ausgebildet ist..

[0017] Nach einer weiteren Ausführungsvariante weist die obere Endkappe zwei Durchgangsbohrungen auf, durch die mit einem Werkzeug das Höhenverstellelement und das Tiefenverstellelement erreichbar sind.

[0018] Dies ermöglicht einen Zugang zu dem Höhenverstellelement und dem Tiefenverstellelement durch Montagebohrungen in einer Oberseite der Möbelwand, die insbesondere bei Hängemöbeln, deren Oberkante in einer Höhe von zwei Metern oder mehr über dem Fußboden eines Raumes, in dem das Hängemöbel aufgehängt wird, für den Betrachter nicht sichtbar sind.

[0019] Zur Lagerung des bevorzugt nach Art einer Bundschraube ausgebildeten Höhenverstellelements ist Kopf der Bundschraube formschlüssig in einer Ausnehmung der oberen Endkappe gehalten, so dass die Bundschraube in Höhenverstellrichtung ortsfest in der Endkappe gehalten ist.

[0020] Zur Verschwenkung des Tragelements ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ein Schwenklager, an dem das Tragelement an dem Höhenverstellschlitten schwenkbar gelagert ist, als in einer Drehzapfenaufnahme des Höhenverstellschlittens und in einer Drehzapfenaufnahme des Tragelements gelagerter Drehzapfen ausgebildet.

[0021] Das Schwenklager, an dem das Tragelement an dem Tiefenverstellschlitten schwenkbar gelagert ist, ist bevorzugt an dem Tiefenverstellschlitten integral angeformt.

[0022] Denkbar ist auch die integrale Anformung eines Schwenklagers am Höhenverstellschlitten bzw. die Anordnung eines Drehzapfens in einer entsprechenden Drehzapfenaufnahme des Tiefenverstellschlittens.

[0023] Zur einfachen Ausbildung eines Gewindes in dem Höhenverstellschlitten, der bevorzugt aus Zink-Druckguss oder glasfaserverstärkten Kunststoff, gefertigt ist, ist in dem Höhenverstellschlitten gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante eine mit einem Innengewinde versehene Mutter verdrehfest aufgenommen, in die das als Verstellschraube ausgebildete Höhenverstellelement eingeschraubt ist.

[0024] Zur Verstellung des Tiefenverstellschlittens in Höhenverstellrichtung weist ein Grundkörper des Tiefenverstellschlittens bevorzugt eine sich in Höhenverstellrichtung erstreckende Gewindebohrung auf, in die das als Verstellschraube ausgebildete Tiefenverstellelement eingeschraubt ist.

[0025] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist an dem Höhenverstellschlitten ein Aushängesicherungselement angeordnet. Das Aushängesicherungselement ist dabei bevorzugt als Blattfeder ausgebildet.

[0026] Eine solche Aushängesicherung zeichnet sich dadurch aus, dass diese sofort nach dem Einhängen des Hakenteils des Tragelements in das Gegenlager wirksam ist.

[0027] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Hängemöbels steht von einer der ersten Stirnfläche des Gehäuses der Aufhängevorrichtung abgewandten zweiten Stirnfläche wenigstens ein Haltelement vor, das in einer sich an den Hohlraum anschließenden Ausnehmung der Möbelwand verklebt ist.

[0028] Das Halteelement kann dabei in Gestalt mehrerer Zapfen ausgebildet sein, die in sich an den Hohlraum anschließenden Zapfenausnehmungen verklebt sind.

[0029] Denkbar ist auch die Ausbildung eines solchen Haltelements in Gestalt eines Profilstücks, das vorzugsweise in einer Profilnut in der zweiten Stirnfläche des Gehäuses eingehängt oder integral angeformt ist und in einer entsprechenden sich an den Hohlraum anschließenden Profilausnehmung verklebt ist.

[0030] Nach einer nochmals weiteren Ausführungsvariante des Hängemöbels schließt sich an die obere Endkappe ein Anschlussstück mit mindestens einer Durchgangsbohrung mit seitlichen Austrittsöffnungen an, durch die ein Flüssigklebemittel in an wenigstens einer der Seitenflächen des Gehäuses und/oder wenigstens einer an diesen anliegenden, den Hohlraum begrenzenden Innenflächen der Möbelwand angeformte Kleberkammer einspritzbar ist.

[0031] Dadurch ist ebenfalls eine zuverlässige Festlegung des Gehäuses der Aufhängevorrichtung in der Möbelwand sichergestellt.

[0032] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines an einer Wand aufgehängten Hängemöbels,
Figur 2
eine perspektivische Darstellung des an der Wand aufgehängten Hängemöbels mit teilaufgerissener Möbelwand zur Darstellung der in der Möbelwand angeordneten Aufhängevorrichtung,
Figur 3
eine Detailansicht der in Figur 2 gezeigten Anordnung,
Figur 4
eine perspektivische Ansicht einer Möbelwand mit darin vorgesehenem Hohlraum zur Aufnahme der Aufhängevorrichtung,
Figur 5
eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante der Aufhängevorrichtung mit teilweise weggeschnittener Gehäusewand,
Figur 6
eine perspektivische Explosionsdarstellung der Aufhängevorrichtung aus Figur 5,
Figur 7
eine schematische Draufsicht auf eine Möbelwand und eine Aufhängevorrichtung und eines Spritzwerkzeugs zur Darstellung der Montage der Aufhängevorrichtung an der Möbelwand,
Figur 8
eine Draufsicht auf die Möbelwand mit eingesetzter Aufhängevorrichtung vor der zusätzlichen Fixierung mit Sicherungsschrauben,
Figur 9
eine perspektivische Darstellung der teilaufgerissenen Möbelwand mit darin aufgenommener Aufhängevorrichtung mit alternativer Anordnung der Sicherungsschrauben,
Figur 10
eine perspektivische Ansicht einer Möbelwand und einer Aufhängevorrichtung mit als Profilstück ausgebildetem Halteelement zur Fixierung der Aufhängevorrichtung an der Möbelwand,
Figuren 11a und b
perspektivische Darstellungen einer weiteren Möglichkeit zur Fixierung der Aufhängevorrichtung in der Möbelwand durch Verkleben,
Figuren 12a bis d
Frontansichten zur Darstellung der Montage des Hängemöbels an der Wand,
Figuren 13 und 14
perspektivische Darstellungen des an der Wand aufgehängten Hängemöbels zur Darstellung der Tiefenverstellung (Figur 13) und Höhenverstellung (Figur 14).


[0033] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Aufhängevorrichtung, des Hängemöbels, der Möbelwand, des Tragelements, des Höhenverstellschlittens, des Tiefenverstellschlittens, des Gehäuses und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0034] In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 100 ein aufhängbares Hängemöbel bezeichnet.

[0035] Das Hängemöbel 100 weist zwei Möbelwände 101 auf, in denen jeweils eine Aufhängevorrichtung 1 in einen dafür vorgesehenen Hohlraum 103 aufgenommen ist. Der Hohlraum 103 ist dabei zu einer Stirnseite 102 der Möbelwand 101 hin offen.

[0036] Die Aufhängevorrichtung 1 weist zur Aufhängung des Hängemöbels 100 an einer Wand 16 ein Tragelement 5 mit einem Hakenteil 53 auf, das in ein Gegenlager 15 einhängbar ist. Das Gegenlager 15 ist dabei beispielsweise als in die Wand 16 eingeschraubter Wandhaken ausgebildet.

[0037] Denkbar sind auch andere Ausgestaltungen eines solchen Gegenlagers 15, beispielsweise in Gestalt einer in die Wand eingelassenen Schiene mit vorstehenden Hakenelementen oder dergleichen.

[0038] Wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt, entspricht der Hohlraum 103 mindestens den Abmaßen der Aufhängevorrichtung 1. Der Hohlraum 103 kann dabei von der Stirnseite 102 her in die Möbelwand 101 eingefräst sein.

[0039] Denkbar ist auch eine Ausgestaltung der Möbelwand mit zwei Möbelwandhälften 101a und 10b mit entsprechend geformten hälftigen Aussparungen, die zusammen den Hohlraum 103 bilden und nach dem Einsetzen der Aufhängevorrichtung 1 miteinander verklebt werden.

[0040] Wie in Figur 4 des Weiteren gezeigt ist, sind an einer oberen Stirnfläche 108 der Möbelwand 101 zwei Montagebohrungen 105 eingelassen, die der Justierung des Tragelements 5 in einer Höhenverstellrichtung und einer Tiefenverstellrichtung dienen.

[0041] Zur Fixierung der Aufhängevorrichtung 1 in der Möbelwand 101 sind des Weiteren auf einer im eingebauten Zustand der Stirnseite 102 abgewandten Rückseite eines Gehäuses 2 der Aufhängevorrichtung 1 Haltelemente in Form mehrerer Zapfen 12 an dem Gehäuse 2 der Aufhängevorrichtung 1 befestigt, die in entsprechenden Zapfenaufnahmen 104 der Möbelwand 101 aufgenommen sind und dort mit der Möbelwand 101 verklebt werden.

[0042] Zur zusätzlichen oder alternativen Sicherung sind in dem Gehäuse 2 Aufnahmen für Sicherungsschrauben 17 vorgesehen, die durch das Gehäuse 2 hindurch in die Möbelwand 101 oder in ein weiteres in der Möbelwand integriertes Beschlagsteilgehäuse , beispielsweise eines Klappenbeschlags, eingeschraubt sind.

[0043] Alternativ zur Anordnung solcher Zapfen 12 ist es auch denkbar, auf der Rückseite des Gehäuses 2 ein Profilstück 18 anzubringen, das in einer entsprechend geformten Profilausnehmung 106 der Möbelwand 101 eingelegt und verklebt ist, wie es in Figur 10 dargestellt ist.

[0044] In den Figuren 5 und 6 ist eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung 1 im zusammengesetzten Zustand und einmal in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Wie hier gezeigt ist, ist das Tragelement 5 mit einem im Gehäuse 2 der Aufhängevorrichtung 1 in einer Höhenverstellrichtung Z verschiebbar angeordneten Höhenverstellschlitten sowie mit einem im Gehäuse 2 in der Höhenverstellrichtung Z verschiebbar angeordneten Tiefenverstellschlitten 4 gekoppelt.

[0045] Diese Ankopplung ist hier derart ausgebildet, dass das Tragelement 5 mit dem Höhenverstellschlitten 3 und dem Tiefenverstellschlitten 4 schwenkbar gekoppelt ist. Dazu ist ein hier als Drehzapfen ausgebildetes Schwenklager 44 in einer Drehzapfenaufnahme 55 des Tragelements 5 und in einer Drehzapfenaufnahme 35 des Höhenverstellschlittens 3 gelagert. Damit ist das Tragelement 5 zusammen mit dem Höhenverstellschlitten in Höhenverstellrichtung Z justierbar.

[0046] Das Tragelement 5 ist insbesondere U-förmig ausgebildet und weist zwei gegenüberliegende Schenkel 51 und 52 auf. Das Tragelement umgreift mit den Schenkeln 51 und 52 den Höhenverstellschlitten 3. Zudem weist das Tragelement 5 zwischen dem Hakenteil 53 und dem Schwenklager 44 eine Ausnehmung 57 auf, durch welche sich das Gegenlager 15 und das an dem Höhenverstellschlitten 3 angeordnete Aushängesicherungselement 11 erstreckt.

[0047] Um das Hakenteil 53 des Tragelements 5 aus einer in Figur 5 oder Figur 12a, b oder c gezeigten Montageposition in das Innere des Gehäuses 2 hineinzuverschwenken, wird der Tiefenverstellschlitten 4 vertikal nach unten bewegt.

[0048] An dem Tiefenverstellschlitten 4 ist, wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, an einem unteren Ende ein an dem Tiefenverstellschlitten 4 integral angeformtes Schwenklager 43 angeordnet, das in eine als Drehzapfenlager dienende Nut 56 des Tragelements 5 vorsteht. Durch Bewegung des Tiefenverstellschlittens 4 in Höhenverstellrichtung Z nach unten wird so das am oberen Ende des Tragelements 5 angeformte Hakenteil 53 ins Innere des Gehäuses 2 der Aufhängevorrichtung 1 eingeschwenkt.

[0049] Dementsprechend bewirkt eine Bewegung des Schwenklagers 53 des Tiefenverstellschlittens 4 nach oben ein Herausschwenken des Hakenteils 53 des Tragelements 5 aus dem Gehäuse 2 heraus.

[0050] Um ein Herein- und Herausschwenken des Tragelements 5 in jeder Höhenposition des Tragelements 5 zu gewährleisten, ist der Höhenverstellschlitten 3 über ein im Gehäuse 2 relativ zu diesem ortsfesten Höhenverstellelement 8 gekoppelt, während der Tiefenverstellschlitten 4 über ein ortsfest am Höhenverstellschlitten 3 angekoppelten Tiefenverstellelement 9 angekoppelt ist.

[0051] Das Höhenverstellelement 8 und das Tiefenverstellelement 9 sind dabei bevorzugt als Verstellschrauben, insbesondere als baugleiche Bundschrauben ausgebildet.

[0052] Das bevorzugt als einstückiges Strangpressprofil ausgebildete Gehäuse 2 der Aufhängevorrichtung 1 ist an seinem oberen Ende und an seinem unteren Ende jeweils durch eine Endkappe 6, 7 verschlossen.

[0053] Die Endkappen 6, 7 weisen jeweils einen in eine jeweilige Öffnung 26, 27 des Gehäuses 2 einführbaren Einsteckkörper 61, 71 auf. Der jeweilige nicht in das Gehäuse 2 eingesteckte Teil der Endkappen 6, 7 bildet dabei eine die Gehäusewand abdeckende Kappe 67, 72.

[0054] Die obere Endkappe 6 weist darüber hinaus zwei Durchgangsbohrungen 62, 63 auf, durch die mit einem Werkzeug 20 das Höhenverstellelement 8 und das Tiefenverstellelement 9 erreichbar sind, wie es in den Figuren 13 und 14 gezeigt ist.

[0055] Die Durchgangsbohrungen 62, 63 schließen dabei an die Montagebohrungen 105 in der Möbelwand 101 an.

[0056] In dem Einsteckkörper 61 der oberen Endkappe 6 ist des Weiteren eine Ausnehmung 64 angeformt, die der Aufnahme eines Kopfes 81 des als Bundschraube ausgebildeten Höhenverstellelements 8 dient.

[0057] Der Kopf 81 des Höhenverstellelements 8 ist dadurch in Höhenverstellrichtung Z formschlüssig, aber drehbar an der oberen Endkappe 6 gehalten. Eine Drehung des Höhenverstellelements 8 bewirkt eine Verschiebung des Höhenverstellschlittens 3 in Höhenverstellrichtung Z.

[0058] Zur einfachen Anformung eines für die Höhenverstellung notwendigen Gewindes ist in den Höhenverstellschlitten 3 eine mit einem Innengewinde versehene Mutter 10 verdrehfest aufgenommen, in die der Gewindeschaft des als Verstellschraube ausgebildeten Höhenverstellelements 8 eingeschraubt ist.

[0059] Die Mutter 10 ist dabei in einer entsprechend geformten Ausnehmung 32 in einem oberen Teilstück des Höhenverstellschlittens 3 aufgenommen. Denkbar ist auch eine Anformung eines Innengewindes im Grundkörper des Höhenverstellschlittens 3 selbst.

[0060] Wie in den Figuren 5 und 6 des Weiteren gezeigt ist, erstreckt sich von dem oberen Teil des Höhenverstellschlittens 3 seitlich eine hier gabelförmig ausgebildete Halterung 33 zur Halterung eines Kopfes 91 des hier als Bundschraube ausgebildeten Tiefenverstellelements 9.

[0061] Der Gewindeschaft 92 des Tiefenverstellelements 9 ist dabei in eine Gewindebohrung 42 in einem Grundkörper 41 des Tiefenverstellschlittens 4 eingeschraubt.

[0062] Damit kann sowohl die Höhenverstellung als auch die Tiefenverstellung aus der gleichen Richtung her erfolgen, wie es in Figur 13 und 14 dargestellt ist.

[0063] Zur zusätzlichen Sicherung der Aufhängevorrichtung 1 gegen ein unbeabsichtigtes Aushängen des Möbels 100 von dem Gegenlager 15 ist an dem Höhenverstellschlitten 3 ein Aushängesicherungselement 11 angeordnet. Das Aushängesicherungselement 11 ist hier in Gestalt einer Blattfeder ausgebildet.

[0064] Zum Einhängen der Aufhängevorrichtung 1 in das Gegenlager 15 wird, wie in den Figuren 12a bis 12d gezeigt, zunächst das Möbel 100 mit der Möbelwand 101 aus einer in Figur 12a gezeigten von der Wand 16 beabstandeten Position so nahe an die Wand 16 herangeführt, dass das Hakenteil 53 des Tragelements 5 über ein Hakenteil des Gegenlagers 15 vorsteht.

[0065] Bei dieser Bewegung wird das hier als Blattfeder ausgebildete Aushängesicherungselement 14 an den Höhenverstellschlitten 3 angedrückt und gibt so den Weg für das Hakenelement des Gegenlagers 15 nach oben hinter das Hakenteil 53 des Tragelements 5 frei.

[0066] Diese Position wird durch Absenken des Möbels 100 erreicht. Nach dem Einhängen des Möbels 100 in das Gegenlager 15 wird mithilfe eines Werkzeugs 20, wie es in Figur 13 gezeigt ist, das Tragelement 5 aus seiner in Figur 12c gezeigten Stellung mit dem Hakenteil in den Innenraum des Gehäuses 2 der Aufhängevorrichtung 1 durch Verstellen des Tiefenverstellschlittens 4 eingeschwenkt.

[0067] Das Hakenteil des Gegenlagers 15 gelangt dabei in eine Position oberhalb einer Sperrfläche 37 des Höhenverstellschlittens 3, die ein Anheben des Möbels 100 verhindert.

[0068] Figur 7 veranschaulicht die Montage der Aufhängevorrichtung 1 in der Möbelwand 101, wobei bei der hier gezeigten Ausführungsvariante Zapfen 12 an einer der ersten Stirnfläche 21 abgewandten zweiten Stirnfläche des Gehäuse 2, vorzugsweise mithilfe von Schrauben 13 am Gehäuse 2 angeschraubt sind.

[0069] Vor dem Einsetzen der Aufhängevorrichtung 1 wird in die Zapfenaufnahmen 104 in der Möbelwand 101 mit einem Spritzwerkzeug 20 Flüssigkleber eingespritzt. Anschließend wird die Aufhängevorrichtung 1 in den Hohlraum 103 eingesetzt.

[0070] Gegebenenfalls wird im Falle der von aus zwei Hälften 101a und 101b bestehenden Möbelwand 101 weiterer Kleber auf die einander zugewandten Innenflächen der Möbelwandhälften 101a und 101b verteilt und die Möbelwandhälften zusammengesetzt.

[0071] Schließlich kann eine zusätzliche Sicherung des Gehäuses 2 der Aufhängevorrichtung 1 in der Möbelwand 101 durch Eindrehen von Sicherungsschrauben 17 erfolgen. Dazu sind in der ersten Stirnfläche 21 des Gehäuses 2 entsprechende Ausnehmungen 23 und Schraublöcher in der zweiten Stirnfläche 28 vorgesehen, so dass ein Schraubwerkzeug 19 durch die Ausnehmungen 23 hindurch die Sicherungsschrauben 17 in die Möbelwand 101 einschrauben kann.

[0072] Denkbar ist auch, wie in Figur 9 gezeigt, eine der Sicherungsschrauben 17 von der oberen Stirnfläche der Möbelwand 101 her, in der auch die Montageöffnungen 105 eingelassen sind, in einen der Zapfen 12, diesen quer durchtretend, einzuschrauben.

[0073] Figur 10 zeigt die Montage der Aufhängevorrichtung 1, bei der an der zweiten Stirnfläche ein Profilstück 18 befestigt ist.

[0074] Dementsprechend ist an der Möbelwand 101 eine entsprechende Profilausnehmung 106 eingelassen, insbesondere eingefräst.

[0075] Die Profilausnehmung 106 wird mit dem Spritzwerkzeug 20 mit Kleber benetzt. Anschließend wird die Aufhängevorrichtung 1 in den Hohlraum 103 und das Profilstück 18 in die Profilausnehmung 106 eingesetzt und miteinander verklebt.

[0076] Die Figuren 11a und b zeigen eine nochmals alternative Ausführungsvariante zur Fixierung der Aufhängevorrichtung 1 in der Möbelwand 101.

[0077] Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist von der oberen Stirnfläche der Möbelwand 101 ein Einspritzelement 110 in einer dazu vorgesehenen Ausfräsung 107 in der Möbelwand 101 eingelassen.

[0078] Das Einspritzelement 110 weist zum einen zwei Durchgangsbohrungen 111 auf, die die Montagebohrungen 105, 106 ersetzen und in die Durchgangsbohrungen 62 und 63 der oberen Endkappe 6 münden.

[0079] Das Element 110 weist darüber hinaus eine dritte Durchgangsbohrung 112 auf, die in eine seitliche Austrittsöffnung 113 mündet, durch die ein Flüssigklebemittel in an wenigstens einer der Seitenflächen 25 des Gehäuses und/oder wenigstens einer an diesen anliegenden, den Hohlraum 103 begrenzenden Innenflächen der Möbelwand 101 angeformte Klebekammer 29 einspritzbar ist.

Bezugszeichenliste



[0080] 
1
Aufhängevorrichtung
2
Gehäuse
21
erste Stirnfläche
22
Langloch
23
Montageöffnung
24
Bohrung
25
Seitenfläche
26
Endkappenaufnahme
27
Endkappenaufnahme
28
zweite Stirnfläche
29
Klebenut
3
Höhenverstellschlitten
31
Grundkörper
32
Mutteraufnahme
33
Halterung
34
Gleitfläche
35
Drehzapfenaufnahme
36
Aufnahme
4
Tiefenverstellschlitten
41
Grundkörper
42
Gewindebohrung
43
Schwenklager
44
Schwenklager
5
Tragelement
51
Schenkel
52
Schenkel
53
Hakenteil
54
Brücke
55
Drehzapfenaufnahme
56
Nut
57
Ausnehmung
6
obere Endkappe
61
Einsteckkörper
62
Durchgangsbohrung
63
Durchgangsbohrung
64
Ausnehmung
65
Durchgangsbohrung
66
Austrittsöffnung
67
Kappe
7
untere Endkappe
71
Einsteckkörper
72
Kappe
8
Höhenverstellelement
81
Kopf
82
Gewindeschaft
9
Tiefenverstellelement
91
Kopf
92
Gewindeschaft
10
Mutter
11
Aushängesicherungselement
12
Zapfen
13
Schraube
14
Schraube
15
Gegenlager
16
Wand
17
Sicherungsschraube
18
Profilstück
19
Werkzeug
20
Spritzwerkzeug
100
Möbel
101
Möbelwand
101a
Wandhälfte
101b
Wandhälfte
102
Stirnfläche
103
Hohlraum
104
Zapfenausnehmung
105
Montagebohrung
106
Profilausnehmung
107
Ausnehmung
110
Einspritzelement
111
Durchgangsbohrung
112
Durchgangsbohrung
113
Austrittsöffnung
Y
Tiefenverstellrichtung
Z
Höhenverstellrichtung



Ansprüche

1. Verdeckte Aufhängevorrichtung (1) für ein an einem Gegenlager (15) aufhängbares Hängemöbel (100), aufweisend

- ein in einer Möbelwand (101) festlegbares Gehäuse (2),

- ein aus einer ersten Stirnfläche (21) des Gehäuses (2) heraus bewegbares Tragelement (5) mit einem in das Gegenlager (15) einhängbares Hakenteil (53),

- wobei das Tragelement (5) mit einem im Gehäuse (2) in einer Höhenverstellrichtung (Z) verschiebbar angeordneten Höhenverstellschlitten (3) und mit einem im Gehäuse (2) in der Höhenverstellrichtung (Z) verschiebbar angeordneten Tiefenverstellschlitten (4) gekoppelt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Tragelement (5) mit dem Höhenverstellschlitten (3) und mit dem Tiefenverstellschlitten (4) schwenkbar gekoppelt ist.


 
2. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (5) mit dem Höhenverstellschlitten (3) und mit dem Tiefenverstellschlitten (4) über Führungsmittel verschiebbar gekoppelt ist.
 
3. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) ein relativ zum Gehäuse (2) ortsfestes, mit dem Höhenverstellschlitten (3) gekoppeltes Höhenverstellelement (8) und ein relativ zum Höhenverstellschlitten (3) ortsfestes, mit dem Tiefenverstellschlitten (4) gekoppeltes Tiefenverstellelement (9) aufgenommen ist.
 
4. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (8) und/ oder das Tiefenverstellelement (9) als Verstellschraube/n ausgebildet ist/sind.
 
5. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine obere und/oder eine untere Öffnung (26, 27) des Gehäuses (2) durch eine Endkappe (6, 7) verschlossen ist.
 
6. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die obere und/oder untere Endkappe (6, 7) wenigstens eine Durchgangsbohrung(62, 63) aufweist, durch die mit einem Werkzeug das Höhenverstellelement (8) und das Tiefenverstellelement (9) erreichbar sind.
 
7. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (8) nach Art einer Bundschraube ausgebildet ist, wobei ein Kopf (81) der Bundschraube formschlüssig in einer Ausnehmung (64) der oberen Endkappe (6, 7) gehalten ist.
 
8. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenklager (44), an dem das Tragelement (5) an dem Höhenverstellschlitten (3) schwenkbar gelagert ist, als in einer Drehzapfenaufnahme (35) des Höhenverstellschlittens (3) und in einer Drehzapfenaufnahme (55) des Tragelements (5) gelagerter Drehzapfen ausgebildet ist.
 
9. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenklager (43), an dem das Tragelement (5) an dem Tiefenverstellschlitten (4) schwenkbar gelagert ist, an dem Tiefenverstellschlitten (4) integral angeformt ist.
 
10. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Höhenverstellschlitten (3) eine mit einem Innengewinde versehene Mutter (10) verdrehfest aufgenommen ist, in die das als Verstellschraube ausgebildete Höhenverstellelement (8) eingeschraubt ist.
 
11. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (41) des Tiefenverstellschlittens (4) eine sich in Höhenverstellrichtung (Z) erstreckende Gewindebohrung (42) aufweist, in die das als Verstellschraube ausgebildete Tiefenverstellelement (9) eingeschraubt ist.
 
12. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Höhenverstellschlitten (3) ein Aushängesicherungselement (11) angeordnet ist.
 
13. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Aushängesicherungselement (11) als Blattfeder ausgebildet ist.
 
14. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenverstellschlitten eine Sperrfläche aufweist, die das Gegenlager (15) nach einem Verschwenken des Tragelements untergreift.
 
15. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) als einstückiges Strangpressprofil oder faserverstärktes Kunststoffbauteil ausgebildet ist.
 
16. Hängemöbel (100), aufweisend wenigstens eine Möbelwand (101) mit einer zu einer Stirnseite (102) hin offenen, in einen Hohlraum (103) mündenden Aussparung, wobei in dem Hohlraum (103) eine Aufhängevorrichtung (1) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.
 
17. Hängemöbel (100) nach Anspruch 16 , dadurch gekennzeichnet, dass von einer der ersten Stirnfläche (21) des Gehäuses (2) abgewandten zweiten Stirnfläche (28) wenigstens ein Haltelement vorsteht, das in einer sich an den Hohlraum (103) anschließenden Ausnehmung der Möbelwand (101) verklebt ist.
 
18. Hängemöbel (100) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass von einer der ersten Stirnfläche (21) des Gehäuses (2) abgewandten zweiten Stirnfläche (28) mehrere als Zapfen (12) ausgebildete Haltelemente vorstehen, die in sich an den Hohlraum anschließenden Zapfenausnehmungen (104) verklebt sind.
 
19. Hängemöbel (100) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass von einer der ersten Stirnfläche (21) des Gehäuses (2) abgewandten zweiten Stirnfläche (28) ein als Profilstück (18) ausgebildetes Haltelement vorsteht, das in sich an den Hohlraum (103) anschließenden Profilausnehmung (106) verklebt ist.
 
20. Hängemöbel (100) nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Stirnfläche, insbesondere oberen Stirnfläche, der Möbelwand (101) ein Einspritzelement (110) in die Möbelwand (101) eingesetzt ist, mit zwei Durchgangsbohrungen (111), die in die Durchgangsbohrungen (62, 63) der oberen Endkappe (6) münden, und mit einer dritten Durchgangsbohrung (112) mit einer seitlichen Austrittsöffnung (113), durch die ein Flüssigklebemittel in an wenigstens einer der Seitenflächen (25) des Gehäuses und/oder wenigstens einer an diesen anliegenden, den Hohlraum (103) begrenzenden Innenflächen der Möbelwand (101) angeformte Kleberkammer (101) einspritzbar ist.
 




Zeichnung


































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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