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EP 3 434 155 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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30.01.2019 Patentblatt 2019/05 |
(22) |
Anmeldetag: 26.07.2017 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Benannte Validierungsstaaten: |
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MA MD |
(71) |
Anmelder: Lehner Holding GmbH |
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4730 Waizenkirchen (AT) |
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Erfinder: |
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- Lehner, Alexander
4730 Waizenkirchen (AT)
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Vertreter: Rothkopf, Ferdinand |
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Rothkopf
Patent- und Rechtsanwälte
Maximilianstrasse 25 80539 München 80539 München (DE) |
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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MODULARES TEPPICHSYSTEM |
(57) Ein modulares Teppichsystem (10) ist mit mindestens zwei flächigen Teppichelementen
(44, 46) und mindestens einem Verbindungelement (12) zum Verbinden von zweien der
Teppichelemente (44, 46) zu einer flächigen Teppichgesamtanordnung mit zueinander
benachbarten Teppichelementen (44, 46) gestaltet. Das Verbindungselement (12) ist
als dünne Fläche mit zwei Flächenseiten (20, 26) gestaltet, die an einer ersten (20)
ihrer Flächenseiten (20, 26) einen Bodenauflagebereich (22) und an der gegenüberliegenden,
zweiten Flächenseite (26) zwei Koppelbereiche (28, 30) aufweist, die jeweils mit einer
Koppeleinrichtung (34) zum Ankoppeln je eines der beiden Teppichelemente (44, 46)
versehen sind.
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Hintergrund der Erfindung
[0001] Die Erfindung betrifft ein modulares Teppichsystem mit mindestens zwei flächigen
Teppichelementen und mindestens einem Verbindungelement zum Verbinden von zweien der
Teppichelemente zu einer flächigen Teppichgesamtanordnung mit zueinander benachbarten
Teppichelementen.
[0002] Teppiche sind hinlänglich bekannt. Während im Orient Teppiche oft zum Bekleiden von
Wänden verwendet werden, dienen sie in Europa nahezu ausschließlich zum Bedecken von
Fußböden. Teppiche werden durch Handarbeit oder maschinell hergestellt. Vorliegend
stehen Teppiche im Fokus der Erfindung, die mittels Webtechnik, Knüpftechnik, Walktechnik
oder Filztechnik hergestellt wurden.
Zugrundeliegende Aufgabe
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Teppichsystem zu schaffen, das besonders
vielfältig und einfach zu gestalten ist.
Erfindungsgemäße Lösung
[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß mit einem modularen Teppichsystem geschaffen, mit
mindestens zwei flächigen Teppichelementen und mindestens einem Verbindungelement
zum Verbinden von zweien der Teppichelemente zu einer flächigen Teppichgesamtanordnung
mit zueinander benachbarten Teppichelementen, wobei das Verbindungselement als dünne
Fläche mit zwei Flächenseiten gestaltet ist, die an einer ersten ihrer Flächenseiten
einen Bodenauflagebereich und an der gegenüberliegenden, zweiten Flächenseite zwei
Koppelbereiche aufweist, die jeweils mit einer Koppeleinrichtung zum Ankoppeln je
eines der beiden Teppichelemente versehen sind.
[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Teppichsystem können verschiedenartige Teppichelemente
auf sehr einfache Weise mittels Verbindungselementen zu einer Teppichgesamtanordnung
zusammengesetzt und in dieser Anordnung gehalten werden.
[0006] Dazu ist gemäß der Erfindung ein Verbindungselement geschaffen, das als dünne Fläche
bzw. Platte insbesondere von nur wenigen Millimeter Dicke gestaltet ist.
[0007] An der Fläche ist an einer Flächenseite, der so genannten Unterseite ein Bodenauflagebereich
ausgebildet, mit dem die Fläche vom Benutzer des erfindungsgemäßen Teppichsystems
auf einem Fußboden abgelegt werden kann.
[0008] An der der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite, die hier als zweite Flächenseite
bezeichnet wird, weist das erfindungsgemäße Verbindungselement zwei Koppelbereiche
auf. Von diesen Koppelbereichen ist je einer für eines der flächigen Teppichelemente
vorgesehen. Solche Teppichelemente sind insbesondere bevorzugt rechteckige oder quadratische
Teppichstücke, etwa in der Form von Teppichfliesen. Solche Teppichfliesen haben in
der Regel eine Seitenlänge bzw. Kantenlänge von zwischen 10 cm und 100 cm. Es sind
aber auch Teppichelemente mit weit größeren Seitenlängen, etwa von 200 cm und mehr
möglich.
[0009] Die beiden Koppelbereiche sind mit je einer Koppeleinrichtung ausgebildet, mittels
der das zugeordnete Teppichelement an dem Verbindungselement und auf diese Weise dann
an dem anderen Teppichelement ortsfest positioniert werden kann. So ist insgesamt
die genannte Teppichgesamtanordnung als eine Anordnung von einzelnen Teppichelementen
gestaltet, die relativ zueinander fest positioniert sind. Zugleich ist die Koppelung
der Teppichelemente für den Benutzer nicht zu sehen oder zu spüren. Dennoch können
die Teppichelemente aber auch vom Benutzer von dem Verbindungselement gelöst und insbesondere
auch in anderer Kombination oder Lage angeordnet werden, wodurch sich eine vielfältig
zu gestaltende, zugleich ästhetische und technisch hochwertige Anordnung ergibt.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung
[0010] Die einzelne Koppeleinrichtung ist vorteilhaft mit einer Vielzahl Stiften gestaltet,
die an dem zugehörigen Koppelbereich von diesem abstehend ausgebildet sind. Auf die
derart am Verbindungselement abstehenden Stifte können die zu verbindenden Teppichelemente
jeweils mit ihrer Web- bzw. Faserstruktur aufgeschoben bzw. aufgelegt werden. Auf
diese Weise sind die Teppichelemente besonders einfach und dauerhaft an das Verbindungselement
zu koppeln, wenn dieses auf einer Bodenfläche abgelegt ist. Dabei sind die Teppichelemente
sicher und dauerhaft zueinander positioniert. Zugleich lassen sich die Teppichelemente
mittels Abheben von den Stiften nach oben hin leicht von dem Verbindungselement wieder
lösen.
[0011] Der einzelne Stift ist dabei vorteilhaft mit einer Stifthöhe von zwischen 0,5 mm
und 5 mm, insbesondere zwischen 1 und 3 mm gestaltet. Ferner ist der einzelne Stift
vorzugsweise mit einem Haken zum Zurückhalten des jeweils zugeordneten Teppichelements
versehen. Der jeweilige Haken dient zum Rückhalten des zugeordneten Teppichelements
an dem Verbindungselement. Vorteilhaft sind an dem jeweiligen Stift zwei Haken an
gegenüberliegenden Seiten des jeweiligen Stiftes ausgebildet. Diese Gestaltungsform,
so hat sich erfindungsgemäß gezeigt, ist besonders geeignet um insbesondere vergleichsweise
dicke, wollartige Teppichelemente an dem erfindungsgemäßen Verbindungselement sicher
ankoppeln und auch wieder lösen zu können. Der einzelne Haken ist dabei bevorzugt
mit einer Hakenweite von zwischen 0,05 mm und 0,5mm, insbesondere zwischen 0,1 und
0,3 mm gestaltet. Unter Hakenweite wird dabei der maximale Abstand der zugehörigen
Hakenspitze vom Hakenbogen verstanden.
[0012] Besonders bevorzugt ist der einzelne Koppelbereich mit einem Metallblech gestaltet.
Mittels eines solchen Metallblechs lassen sich die erfindungsgemäß vorgesehenen Stifte
und deren Haken besonders kostengünstig herstellen. Zugleich können die Stifte und
Haken eine hohe Stabilität und Festigkeit aufweisen. Vorzugsweise wird dabei ein Metallblech
aus einem witterungsbeständigen Material, wie Edelstahl, verwendet.
[0013] Das Metallblech ist vorteilhaft mittels eines Stanzverfahrens bearbeitet, also gestanzt.
In dem Metallblech können so die Stifte und Haken zunächst hinsichtlich ihrer Form
ausgebildet werden. Ferner können diese zugleich verformt, insbesondere gebogen und
so als von den Flächenseiten abstehend gestaltet werden.
[0014] Die beiden Koppelbereiche sind bevorzugt mittels eines textilen Bandes miteinander
verbunden, wobei insbesondere zwischen den beiden Koppelbereichen ein Abstandsbereich
ausgebildet ist. Das textile Band ermöglicht es, dass die beiden Koppelbereiche zumindest
etwas relativ zueinander beweglich sind. Dies ist insbesondere bei unebenen Bodenflächen
von Vorteil.
[0015] Der Bodenauflagebereich ist vorteilhaft mit einer Antirutschoberfläche versehen,
die insbesondere aus einem elastischen Material gestaltet ist. Die Antirutschoberfläche
erhöht die Sicherheit und Funktionalität des erfindungsgemäßen modularen Teppichsystems
zusätzlich. Auch vergleichsweise rutschgefährdete Teppiche lassen sich so sicher platzieren.
Ferner ist es so möglich, dass das einzelne Teppichelement auf beiden Seiten, also
sowohl oberseitig als auch unterseitig mit einer vollständig textilen Oberfläche gestaltet
sein kann. Derartige Teppichelemente können dann auch gewendet und in beliebiger Wendelage
positioniert werden, ohne dass die Gefahr besteht, die Teppichgesamtanordnung könnte
verrutschen.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0016] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Lösung anhand der
beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Teilansicht von oben eines Verbindungselements eines Ausführungsbeispiels
eines erfindungsgemäßen modularen Teppichsystems,
- Fig. 2
- eine perspektivische Teilansicht von unten des Verbindungselements gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Detailansicht in vergrößerter Darstellung des Bereichs III gemäß Fig. 1,
- Fig. 4
- eine perspektivische Teilansicht des Verbindungselements gemäß Fig. 1 mit zwei zugehörigen
Teppichelementen beim Ankoppeln der Teppichelemente an das Verbindungselement und
- Fig. 5
- die perspektivische Teilansicht gemäß Fig. 4 mit zu einer erfindungsgemäßen Teppichgesamtanordnung
gekoppelten Teppichelementen.
Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0017] In den Fig. ist ein modulares Teppichsystem 10 dargestellt, das als eines seiner
wesentlichen Teile ein Verbindungselement 12 umfasst. Das Verbindungselement 12 ist
mit einem textilen, länglichen Band 14 als eine dünne Fläche gestaltet, an der zwei
Metallbleche, ein erstes Metallblech 16 und ein zweites Metallblech 18 angebracht
sind.
[0018] Das textile Band 14 weist eine untere, erste Flächenseite 20, die insgesamt als ein
Bodenauflagebereich 22 mit einer Antirutschoberfläche 24 aus einem elastischen Material,
insbesondere natürliches oder synthetisches Kautschuk gestaltet ist.
[0019] Die obere, zweite Flächenseite 26 des Bandes 14 weist die beiden Metallbleche 16
und 18 auf. Jedes dieser Metallbleche bildet einen sich in Längsrichtung erstreckenden
Koppelbereich. Es gibt entsprechend einen ersten Koppelbereich 28 und einen zweiten
Koppelbereich 30, die sich nebeneinander befindend. Jeder der Koppelbereiche 28 und
30 ist ca. 2 cm bis 10 cm, insbesondere 3 cm breit. Zwischen den beiden Koppelbereichen
28 und 30 befindet sich ein Abstandsbereich 32 von ca. 0,5 cm bis 4 cm, insbesondere
1 cm Breite.
[0020] Der einzelne Koppelbereich 28 und 30 ist mit je einer Koppeleinrichtung 34 in Form
von einer Vielzahl an Stiften 36 gestaltet, die nebeneinander vorzugsweise in Reihen
angeordnet, weitgehend senkrecht von der zweiten Flächenseite 26 abstehen. Jeder der
Stifte 36 hat eine Stifthöhe von ca. 2 mm und weist seinen gegenüber liegenden Seitenflächen
je ein Häkchen bzw. einen kleinen Haken 40 mit einer Hakenweite 42 von ca. 0,2 mm
auf. Die Haken 40 sind an zwei leicht unterschiedlichen Höhen am zugehörigen Stift
36 ausgebildet.
[0021] Mit den derartigen Koppeleinrichtungen 34 kann am ersten Koppelbereich 28 ein erstes,
vorliegend quadratischen Teppichelement 44 in einfacher Weise angekoppelt werden,
indem das Teppichelement 44 von oben auf die zugehörigen Stifte 36 aufgelegt und dann
leicht auf die Stifte 36 gedrückt wird. Die vielen Haken 40 hinterhaken dann in der
faserigen Struktur des Teppichelements 44 und halten das Teppichelement 44 an dem
Verbindungselement 12 zurück. In gleicher Weise kann am zweiten Koppelbereich 30 ein
zweites, vorliegend ebenfalls quadratisches Teppichelement 46 entlang eines seiner
Randbereiche angekoppelt werden. Mittels weiterer Verbindungselemente 12 können auch
noch weitere Teppichelemente 44 bzw. 46 angekoppelt werden.
[0022] Dabei kommt wahlweise eine Unterseite 48 oder aber eine Oberseite 50 des jeweiligen
Teppichelements 44 bzw. 46 auf der zugehörigen Koppeleinrichtung 34 zu liegen. Die
Teppichelemente 44 bzw. 46 können also in wechselseitiger Anordnung platziert werden,
um insgesamt eine vielseitige und vom Benutzer flexibel gestaltbare Teppichgesamtanordnung
52 zu erhalten.
[0023] Abschließend sei angemerkt, dass sämtlichen Merkmalen, die in den Anmeldungsunterlagen
und insbesondere in den abhängigen Ansprüchen genannt sind, trotz des vorgenommenen
formalen Rückbezugs auf einen oder mehrere bestimmte Ansprüche, auch einzeln oder
in beliebiger Kombination eigenständiger Schutz zukommen soll.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 10
- modulares Teppichsystem
- 12
- Verbindungselement
- 14
- textiles Band
- 16
- erstes Metallblech
- 18
- zweites Metallblech
- 20
- erste Flächenseite
- 22
- Bodenauflagebereich
- 24
- Antirutschoberfläche
- 26
- zweite Flächenseite
- 28
- erster Koppelbereich
- 30
- zweiter Koppelbereich
- 32
- Abstandsbereich
- 34
- Koppeleinrichtung
- 36
- Stift
- 38
- Stifthöhe
- 40
- Haken
- 42
- Hakenweite
- 44
- erstes Teppichelement
- 46
- zweites Teppichelement
- 48
- Unterseite
- 50
- Oberseite
- 52
- Teppichgesamtanordnung
1. Modulares Teppichsystem (10) mit mindestens zwei flächigen Teppichelementen (44, 46)
und mindestens einem Verbindungelement (12) zum Verbinden von zweien der Teppichelemente
(44, 46) zu einer flächigen Teppichgesamtanordnung mit zueinander benachbarten Teppichelementen
(44, 46),
dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (12) als dünne Fläche mit zwei Flächenseiten (20, 26) gestaltet
ist, die an einer ersten ihrer Flächenseiten (20) einen Bodenauflagebereich (22) und
an der gegenüberliegenden, zweiten Flächenseite (26) zwei Koppelbereiche (28, 30)
aufweist, die jeweils mit einer Koppeleinrichtung (34) zum Ankoppeln je eines der
beiden Teppichelemente (44, 46) versehen sind.
2. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die einzelne Koppeleinrichtung (34) mit einer Vielzahl Stiften (36) gestaltet ist,
die an dem zugehörigen Koppelbereich (28, 30) von diesem abstehend ausgebildet sind.
3. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Stift (36) mit einer Stifthöhe (38) von zwischen 2 mm und 20 mm, insbesondere
zwischen 3 und 10 mm gestaltet ist.
4. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Stift (36) mit einem Haken (40) zum Zurückhalten des jeweils zugeordneten
Teppichelements (44, 46) versehen ist.
5. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Haken (40) mit einer Hakenweite (42) von zwischen 0,5 mm und 5 mm, insbesondere
zwischen 1 und 3 mm gestaltet ist.
6. Modulares Teppichsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Koppelbereich (28, 30) mit einem Metallblech (16, 18) gestaltet ist.
7. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblech (16, 18) gestanzt ist.
8. Modulares Teppichsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Koppelbereiche (28, 30) mittels eines textilen Bandes (14) miteinander
verbunden sind, wobei insbesondere zwischen den beiden Koppelbereichen (28, 30) ein
Abstandsbereich (32) ausgebildet ist.
9. Modulares Teppichsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenauflagebereich (22) mit einer Antirutschoberfläche (24) versehen ist, die
insbesondere aus einem elastischen Material gestaltet ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Modulares Teppichsystem (10) mit mindestens zwei flächigen Teppichelementen (44, 46)
und mindestens einem Verbindungelement (12) zum Verbinden von zweien der Teppichelemente
(44, 46) zu einer flächigen Teppichgesamtanordnung mit zueinander benachbarten Teppichelementen
(44, 46), wobei das Verbindungselement (12) als dünne Fläche mit zwei Flächenseiten
(20, 26) gestaltet ist, die an einer ersten ihrer Flächenseiten (20) einen Bodenauflagebereich
(22) und an der gegenüberliegenden, zweiten Flächenseite (26) zwei Koppelbereiche
(28, 30) aufweist, die jeweils mit einer Koppeleinrichtung (34) zum Ankoppeln je eines
der beiden Teppichelemente (44, 46) versehen sind, wobei die einzelne Koppeleinrichtung
(34) mit einer Vielzahl Stiften (36) gestaltet ist, die an dem zugehörigen Koppelbereich
(28, 30) von diesem abstehend ausgebildet sind, und wobei die beiden Koppelbereiche
(28, 30) mittels eines textilen Bandes (14) miteinander verbunden sind und zwischen
den beiden Koppelbereichen (28, 30) ein Abstandsbereich (32) ausgebildet ist, so dass
es das textile Band (14) ermöglicht, dass die beiden Koppelbereiche (28, 30) zumindest
etwas relativ zueinander beweglich sind.
2. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Stift (36) mit einer Stifthöhe (38) von zwischen 2 mm und 20 mm, insbesondere
zwischen 3 und 10 mm gestaltet ist.
3. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Stift (36) mit einem Haken (40) zum Zurückhalten des jeweils zugeordneten
Teppichelements (44, 46) versehen ist.
4. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Haken (40) mit einer Hakenweite (42) von zwischen 0,5 mm und 5 mm, insbesondere
zwischen 1 und 3 mm gestaltet ist.
5. Modulares Teppichsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Koppelbereich (28, 30) mit einem Metallblech (16, 18) gestaltet ist.
6. Modulares Teppichsystem nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblech (16, 18) gestanzt ist.
7. Modulares Teppichsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenauflagebereich (22) mit einer Antirutschoberfläche (24) versehen ist, die
insbesondere aus einem elastischen Material gestaltet ist.