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(11) | EP 3 434 834 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | MONTAGESATZ FÜR WANNENRANDARMATUREN |
| (57) Die Erfindung betrifft einen Wannenrandarmaturen-Montagesatz (100), mit einem höhenverstellbaren
Gestell, einem Aufnahme- bzw. Ablaufkasten (6, 6a-6m) und einer Montage- bzw. Trägerplatte
(1, 1a-1n), wobei der Wannenrandarmaturen-Montagesatz (100, 100a-100n) eine Dichtmanschette
(5, 5a-5m) umfasst, die an dem Aufnahme- bzw. Ablaufkasten (6, 6a-6m) oder an einem
Flansch (12, 12a-12n) eines Zwischenrahmens (3, 3a-3n) oder an der Montage- bzw. Trägerplatte
(1, 1a-1n) anordenbar ist und wobei die Dichtmanschette (5, 5a-5m) im montierten Zustand
den oberen Bereich des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens. (6, 6a-6m) horizontal oder vertikal
überragt.
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Montagesatz für Wannenrandarmaturen, wie er insbesondere beim Setzen bzw. Anschließen einer Wanne insbesondere mit einer sogenannten Fliesenbank Verwendung findet.
[0002] Solche Montagesätze umfassen üblicherweise ein höhenverstellbares Gestell, in dem ein Aufnahme- bzw. Ablaufkasten angeordnet ist. Dieser Kasten nimmt die Armaturen-Unterbauten, Anschlüsse und Schläuche auf und dient gleichzeitig als Auffangbehältnis für Leckwasser, das über einen Abfluss in den Siphonanschluss der Wanne bzw. in den Kanalisationsanschluss geführt wird.
[0003] Des Weiteren weisen solche Montagesätze üblicherweise eine nochmals höhenadaptierbare Montage- bzw. Trägerplatte auf, an der die Armaturen befestigt werden. Um für das allfällige Auswechseln der Armaturen oder um die im Inneren des Korpus des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordneten Geräte reparieren, austauschen oder warten zu können, muss die Montage- bzw. Trägerplatte abnehmbar bleiben. Sie ist somit hierfür üblicherweise auf höhenverstellbare Schraubenfüße lediglich aufgelegt.
[0004] Es ist dem ästhetischen Aspekt geschuldet, dass diese Montage- bzw. Trägerplatten trotz ihrer Abnehmbarkeit beplättelt bzw. befliest werden. Dieses stellt aber ein Dichtigkeitsproblem für das System dar, sei es, weil eine Ritze zwischen der Montage- bzw. Trägerplatte und der umgebenden Fliesenbank offen bleibt, oder sei es, weil die Montage- bzw. Trägerplatte geschlossen verfliest wird, dann aber Feuchtigkeit und Kondenswasser in den benachbarten Fliesenbank-Unterbau eindringen kann.
[0005] Weiterhin nachteilig ist bei bekannten Wannenrandarmaturen-Montagesätzen, dass sie vorgefertigt sind und man so auf spezielle bauliche Voraussetzungen nur unbefriedigend unflexibel reagieren kann. Hierbei ist insbesondere nachteilig, wenn der Aufnahme- bzw. Ablaufkasten innerhalb eines zwar höhenverstellbaren, aber fixen Gestells angeordnet ist und darüber hinaus dadurch unnötig die Außenabmessungen des Systems über die Abmessungen des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens hinaus erhöht oder vergrößert werden.
[0006] Die Firma G + W Haustechnik GmbH, ehemals Fischer, aus Berlin-Kreuzberg, Deutschland, vertreibt unter der Artikelnummer SW505 einen Montageblock-Kasten für Wannenrandarmaturen, bei dem der Aufnahme- bzw. Ablaufkasten seitlich von zwei Metallprofilen gefasst ist und die Montage- bzw. Trägerplatte auf höhenverstellbare Schraubenfüße aufgelegt wird und zusätzlich von separaten Magneten gehalten wird. Das System bleibt offen. Die Dichtigkeit steht und fällt mit der Qualität der Verbundabdichtung zwischen dem Armaturenkasten-System und seiner Umgebung.
[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen Montagesatz für Wannenrandarmaturen zu stellen, der die oben genannten Kriterien auf verbesserte Weise erfüllt. Nachteile bekannter Montagesätze für Wannenrandarmaturen sollen wenn möglich komplett oder weitgehend eliminiert sein.
[0008] Die Lösung der Aufgabe besteht zunächst in der Konzeption bzw. Anordnung mindestens einer Dichtmanschette, die an den Oberseiten des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens oder an einem Kragen des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens oder an einem Flansch eines Zwischenrahmens oder an der Montage- bzw. Trägerplatte anordenbar ist. Diese Dichtmanschette kann bereits angeordnet sein oder im Set für eine Montage vor Ort vorgesehen sein und relativ flächig ausgebreitet werden. Im montierten Zustand kann sie an einer Anschlusswand oder/und an einer Oberseite der Roh-Fliesenbank oder/und an einer Korpuswand des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angebracht sein, beispielsweise angeklebt oder angeschlämmt. Die Dichtmanschette überragt im montierten Zustand den oberen Bereich des Ablaufkastens in horizontaler oder/und vertikaler Ausrichtung. Die Dichtmanschette kann auch in die üblicherweise vorgesehene Verbundabdichtung integriert werden.
[0009] Die Dichtmanschette bringt bezüglich der Dichtigkeit den großen Vorteil, dass nun ein in sich geschlossenes, dichtes System realisierbar ist. Die Dichtmanschette oder Dichtkragen kann ein Kunststoff oder aber auch ein Metall oder eine biegsame Folie sein, aber auch ein Gewirke oder Netz, das mit Dichtschlämme angeklebt werden kann. Es kommen auch Verstärkungen in Betracht, beispielsweise in Form von Aramid- oder Carbonfasern. Ebenfalls in Betracht kommen angeklebte oder eingegossene Schnittschutz-Streifen, wie sie von dem gleichen Anmelder erstmalig in dem Österreichischen Gebrauchsmuster GM 438/2010 vom 09.07.2010, umgewandelt in Patent AT 510127, offenbart wurden. Diese Schnittschutz-Streifen können dünne, aber schnittfeste Metallblech-Streifen oder perforierte Metallstreifen oder Metallgitter sein, die auch im Set für eine separate Montage vorgesehen sein können.
[0010] Des Weiteren umfasst ein erfindungsgemäßer Wannenrandarmaturen-Montagesatz optional eine Bodenausformung in dem Boden des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens, die formschlüssig in mindestens ein separates Sockelgestell einsetzbar ist. Weiterhin ist ein Zwischenrahmen vorgesehen, der selber formschlüssig in einen Korpus des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens einsetzbar ist. In diesen Zwischenrahmen wiederum ist die Montage- bzw. Trägerplatte erneut formschlüssig einsetz- bzw. auflegbar. Die einzelnen Komponenten eines erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes in dieser optionalen Ausgestaltungsvariante sind demzufolge das separate, vorzugsweise höhenverstellbare Sockelgestell, der darin formschlüssig einsetzbare Aufnahme- bzw. Ablaufkasten, der in den Aufnahme- bzw. Ablaufkasten formschlüssig einsetzbare Zwischenrahmen und die Montage- bzw. Trägerplatte, die in den Zwischenrahmen einsetz- bzw. auflegbar ist. Selbstverständlich jedoch sind auch "klassische" Gestelle möglich, die an den Seiten des Ablaufkastens angeordnet sind. Ein wie beschriebenes Sockelgestell oder ein Seitengestell wird in der Regel mittels Bohrungen an dem Boden fixiert. Es wäre auch möglich, einen höhenverstellbaren Aufnahme- bzw. Ablaufkasten durch teleskopartig verschachtelte Einzelteile zu realisieren.
[0011] Ein erfindungsgemäßer Wannenrandarmaturen-Montagesatz kann ab Werk fertig vormontiert sein, aber auch in den beschriebenen, einzelnen Komponenten als Set geliefert werden und vor Ort auf der Baustelle zusammengesetzt werden und so zu dem beanspruchten endmontierten Einbauzustands-Ergebnis führen. Das Set kann auch ein weiteres, zusätzliches Dichtband oder ein Dichtband mit Schnittschutz wie in der bereits zitierten Österreichischen Gebrauchsmusteranmeldung oder ein elastisches Dichtband wie in einer weiteren Europäischen Patentanmeldung EP 17 000 397.4 umfassen, welches den Wannenrand zu dem Armaturenkasten abdichtet. Hierfür kann die Dichtmanschette angrenzend zum Wannenrand abgeschnitten werden und das zusätzliche Dichtband am Wannenrand oder seiner Abbordung und vorzugsweise an der Innenseite des Armaturenkastens angebracht werden.
[0012] Das Sockelgestell eines erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes ist vorzugsweise aus einzelnen Profilstücken in nahezu beliebigen Abmessungen zusammensetzbar und hat weiterhin vorzugsweise dreh- und höhenverstellbare Füße.
[0013] Die Profilstücke sind vorzugsweise innen hohl und bergen einen Verstellmechanismus mit einer langen Längsschraube, so, dass die Höhenjustierung des Sockelgestells auch in sehr unzugänglichen Einbaupositionen von oben erfolgen kann. Das Sockelgestell bildet mit den oberen, annähernd horizontalen Profilstücken einen offenen Rahmen, in den die mindestens eine positive Bodenausformung des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens formschlüssig einsetzbar ist. Es wäre aber auch möglich, am Sockelgestell eine positive Ausformung auszubilden und am Korpusboden des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens eine passende, negative.
[0014] Der Aufnahme- bzw. Ablaufkasten kann an seinem oberen Rand einen Kragen aufweisen oder auch nicht. Am Korpusboden ist vorzugsweise ein Abfluss-Stutzen für den Anschluss an den Siphon bzw. an den Wannenabfluss vorgesehen und weiterhin vorzugsweise ist die Bodenausformung durch spitz zulaufende Schrägflächen verstärkt. Weiterhin vorzugsweise weisen die Korpuswände des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens Halterungen für Befestigungen, Öffnungen für Kalt-Warm-Mischwasser- oder Elektroanschlüsse oder generell für die Zu- und Ableitungen, sowie Zugbänder für das Anbringen eines Brauseschlauches auf. All diese Anschlüsse sind vor Ort realisierbar, können aber auch im vorinstallierten Zustand geliefert werden.
[0015] Ein erfindungsgemäßer Wannenrandarmaturen-Montagesatz ist vorzugsweise mit einem innen in dem Aufnahme- bzw. Ablaufkasten angeordneten Frühwarn- oder Alarmsystem gegen Leckwasser ausgestattet.
[0016] Der Zwischenrahmen eines erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes ist formschlüssig auf den Aufnahme- bzw. Ablaufkasten auflegbar. Hierfür bildet er vorzugsweise einen Flansch aus. Des Weiteren sind an dem Zwischenrahmen vorzugsweise vier höhenverstellbare Schraubenfüße angeordnet, auf welche die Montage- bzw. Trägerplatte - vorzugsweise mittels Zentrierlöcher oder mindestens einer -nut passend auflegbar ist. Des Weiteren können Zentrierlöcher für Montagewinkel vorgesehen sein, mit denen der Zwischenrahmen oder der Aufnahme- bzw. Ablaufkasten an der Wanne befestigbar ist.
[0017] In einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes sind nicht mehr Zentrierlöcher vorgesehen, sondern Magnete, die zu Sockelplättchen an den höhenverstellbaren Schraubenfüßen einen magnetisch unterstützten Halt ergeben. Optional können auch die Sockelplättchen als Magnete ausgestaltet sein, sodass sich bei richtiger Polung der Magnete ein nochmals verstärkter Halt der Montage- bzw. Trägerplatte ergibt.
[0018] Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Verfahren zur Montage eines wie offenbarten Montagesatzes für Wannenrandarmaturen bzw. zu seiner Verwendung mit einem separaten Sockelgestell, einem Aufnahme- bzw. Ablaufkasten, einem Zwischenrahmen, einer Dichtmanschette und einer Montage- bzw. Trägerplatte; unter Ausführung folgender grundsätzlicher Verfahrensschritte:
a) - Setzen des Sockelgestells zwischen die Wanne und eine Anschlusswand bzw. in eine Ausnehmung einer Fliesenbank;
b) - Ausrichten und Höhenjustieren des Sockelgestells;
c) - Einführen der Zuleitungen und Gerätschaften in einen Korpus des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens;
d) - Anschließen einer Abflussleitung an einen Abfluss-Stutzen des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens;
e) - falls vorgesehen, Einsetzen des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens mittels einer formschlüssigen Bodenausformung in das Sockelgestell;
f) - Anschließen und Fixieren des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens;
g) - Auflegen des Zwischenrahmens;
h) - Anbringen der Dichtmanschette an den Aufnahme- bzw. Ablaufkasten oder an den Zwischenrahmen;
i) - Ausbreiten und Anbringen der Dichtmanschette an die Anschlusswand und/oder an die Fliesenbank und/oder an Korpus-Außenwände des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens;
j) - Erstellen einer Verbundabdichtung und Integrieren der Dichtmanschette in diese;
k) - Einführen und Befestigen der Wannenrandarmaturen an der Montage- bzw. Trägerplatte;
l) - Höhenjustieren der höhenverstellbaren Schraubenfüße des Zwischenrahmens;
m) - Auflegen und Einpassen der Montage- bzw. Trägerplatte in einen Flansch des Zwischenrahmens;
n) - falls vorgesehen, Beplätteln oder Befliesen der Montage- bzw. Trägerplatte.
[0019] Ein erfindungsgemäßer Montagesatz für Wannenrandarmaturen bzw. ein damit realisierter Armaturenanschluss an einer Wanne bringt folgende Vorteile:
- Es wird ein in sich dichtes, geschlossenes System realisiert.
- Der Wannenrandarmaturen-Montagesatz kann ab Werk vorgefertigt sein, oder aber auch als Set geliefert werden, das vor Ort auf der Baustelle zusammenmontierbar ist.
- Die Konstruktion hat keine die allernötigsten Außenabmessungen erhöhenden oder vergrößernden Aufbauten.
- Der Wannenrandarmaturen-Montagesatz kann ein separates, höhenverstellbares Sockelgestell umfassen.
- Die Dichtmanschette verbessert die Dichtigkeit des Systems.
- Die Dichtmanschette ist gut in die Verbundabdichtung integrierbar.
- Der.Wannenrandarmaturen-Montagesatz und seine Dichtmanschette sind beispielsweise mittels eines zusätzlichen Dichtbandes in die Wannenabdichtung integrierbar.
- Die Dichtmanschette kann mit Aramid- oder Carbonfasern verstärkt sein.
- Die Dichtmanschette kann einen oder mehrere Schnittschutz-Streifen aufweisen.
- Das Sockelgestell ist in seinen Abmessungen variabel zusammenmontierbar.
- Die Höhenjustierung des Sockelgestells erfolgt von oben.
- Der Wannenrandarmaturen-Montagesatz kann ein Frühwarn- oder Alarmsystem umfassen.
- Der Halt der Montage- bzw. Trägerplatte kann durch Magnete verbessert sein.
[0020] Die offenbarten unterschiedlichen Ausgestaltungsvarianten eines erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes sind miteinander kombinierbar. So sind beispielsweise die Ausgestaltungsvarianten mit oder ohne Kragen am Aufnahme- bzw. Ablaufkasten gleichermaßen kombinierbar mit den unterschiedlichen Ausgestaltungsvarianten betreffend der Anbringungsorte der Dichtmanschette oder beides mit den unterschiedlichen Ausgestaltungsvarianten mit oder ohne Magnethalterung oder mit oder ohne Frühwarn- oder Alarmsystem.
[0021] Weitere oder vorteilhafte Ausgestaltungen eines erfindungsgemäßen Montagesatzes für Wannenrandarmaturen bilden die Gegenstände der abhängigen Ansprüche.
[0023] Anhand von Figuren wird die Erfindung symbolisch und beispielhaft näher erläutert. Die Figuren werden zusammenhängend und übergreifend beschrieben. Sie stellen schematische und beispielhafte Darstellungen dar und sind nicht maßstabsgetreu, auch in der Relation der einzelnen Bestandteile zueinander nicht. Gleiche Bezugszeichen bedeuten das gleiche Bauteil, Bezugszeichen mit unterschiedlichen Indizes geben funktionsgleiche oder ähnliche Bauteile an.
[0024] Es zeigen dabei
Fig. 1 eine symbolische und beispielhafte perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Montagesatzes für Wannenrandarmaturen;
Fig. 2 eine symbolische und beispielhafte perspektivische Ansicht der Montage- bzw. Trägerplatte und des Zwischenrahmens der ersten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes aus der Fig. 1;
Fig. 3 eine symbolische und beispielhafte perspektivische Ansicht einer Montage- bzw. Trägerplatte und eines Zwischenrahmens einer zweiten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes mit Magneten;
Fig. 4 eine symbolische und beispielhafte perspektivische Ansicht eines höhenverstellbaren Sockelgestells eines erfindungsgemäßen Montagesatzes für Wannenrandarmaturen;
Fig. 5 eine symbolische und beispielhafte perspektivische Ansicht von schräg unten eines Aufnahme- bzw. Ablaufkastens eines erfindungsgemäßen Montagesatzes für Wannenrandarmaturen;
Fig. 6 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer dritten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer erfindungsgemäßen Dichtmanschette, die an einer Oberseite eines Kragens des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 7 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer vierten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die an einer Innenwand des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 8 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer fünften Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die sowohl an der Oberseite des Kragens, als auch an der Innenwand des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 9 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer sechsten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die an einer Unterseite des Kragens des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 10 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer siebten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die an der Unterseite des Kragens und an einer Außenwand des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 11 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer achten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die an einer Stirnseite eines kragenfreien Randes des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 12 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer neunten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die an einer Innenwand des kragenfreien Randes des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 13 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer zehnten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die sowohl an der Innenwand, als auch an der Stirnseite des kragenfreien Randes des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 14 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer elften Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die an einer Außenwand eines kragenfreien Aufnahme- bzw. Ablaufkastens angeordnet ist;
Fig. 15 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer zwölften Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die an einer Unterseite eines Flansches eines Zwischenrahmens angeordnet ist;
Fig. 16 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer dreizehnten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die sowohl an der Unterseite des Flansches, als auch an einer Außenwand des Zwischenrahmens angeordnet ist;
Fig. 17 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer vierzehnten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die an einer Oberseite des Flansches des Zwischenrahmens angeordnet ist und
Fig. 18 eine symbolische und beispielhafte Schnittansicht einer fünfzehnten Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes, mit einer Dichtmanschette, die sowohl an der Oberseite, als auch an einer Innenwand des Flansches des Zwischenrahmens angeordnet ist.
[0025] Die Fig. 1 zeigt in einer symbolischen und beispielhaften perspektivischen Explosionsdarstellung die einzelnen Bestandteile einer ersten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100. Diese Bestandteile sind eine Montage- bzw. Trägerplatte 1, in welche die Armaturen beispielhaft in Aufnahmelöcher 2 eingesetzt werden, sowie ein Zwischenrahmen 3 mit höhenverstellbaren Schraubenfüßen 4, auf denen die Montage- bzw. Trägerplatte 1 im montierten Zustand eingepasst aufliegt. An dem Zwischenrahmen 3 ist eine Dichtmanschette 5 angeordnet, die je nach Einbausituation an eine Anschlusswand, oder eine -fläche oder auch nur an die Außenseiten eines Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6 des Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100 angeklebt, eingeschweißt, eingegossen oder angeschlämmt werden kann.
[0026] Der Aufnahme- bzw. Ablaufkasten 6 kann optional einen Kragen 7 aufweisen. Des Weiteren umfasst der Wannenrandarmaturen-Montagesatz 100 ein Sockelgestell 8, das vorzugsweise dreh- und höhenverstellbare Füße 9 umfasst.
[0027] In der Fig. 2 sind in einer symbolischen und beispielhaften und perspektivischen Ansicht die Montage- bzw. Trägerplatte 1 und der Zwischenrahmen 3 des Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100 aus der Fig. 1 genauer gezeigt. Man erkennt neben den Aufnahmelöchern 2 auch an einer Unterseite 10 der Montage- bzw. Trägerplatte 1 angeordnete Zentrierlöcher 11, mit denen die Montage- bzw. Trägerplatte 1 auf die höhenverstellbaren Schraubenfüße 4 des Zwischenrahmens 3 aufgesetzt werden. Statt der Aufnahmelöcher 2 sind übrigens auch Stifte zum Befestigen der Armaturen möglich. Des Weiteren bildet der Zwischenrahmen 3 einen Flansch 12 aus.
[0028] Die Fig. 3 zeigt eine zweite Ausgestaltungsvariante eines Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100a, die sich durch eine etwas unterschiedliche Befestigungsart einer Montage- bzw. Trägerplatte 1a auszeichnet. Sie weist nur ein Armaturen-Aufnahmeloch 2a auf und an einer Unterseite 10a angeordnete Magnete 13.
[0029] Ein Zwischenrahmen 3a weist höhenverstellbare Schraubenfüße 4a auf, an deren Enden sich metallene Sockelplättchen 14 befinden, auf welche die Magnete 13 aufgelegt werden.
[0030] Die metallenen Sockelplättchen 14 können optional ebenfalls magnetisch sein und würden so, bei richtiger Polung, den Halt nochmals verstärken.
[0031] In der Fig. 4 ist in einer symbolischen und beispielhaften perspektivischen Ansicht das Sockelgestell 8 aus der Fig. 1 genauer gezeigt. Es besteht aus variabel verschraubbaren Profilstücken 15, sodass beliebige unterschiedliche Höhen-, Längen- und Breitenabmessungen des Sockelgestells 8 realisierbar sind.
[0032] Die oberen, annähernd waagerechten Profilstücke 15 bilden einen offenen Rahmen, in den der Aufnahme- bzw. Ablaufkasten 6 aus der Fig. 1 einsetzbar ist.
[0033] Die Füße 9 des Sockelgestells 8 sind nicht nur drehbar, sondern auch mittels Justierschrauben 16 in der Höhe verstellbar.
[0034] Die Fig. 5 zeigt in einer weiteren symbolischen und beispielhaften perspektivischen Ansicht von unten den Aufnahme- bzw. Ablaufkasten 6 des Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100 aus der Fig. 1. Man erkennt den Kragen 7, sowie einen Korpus 17 für die Aufnahme der Armaturen, Schläuche Befestigungen, allfällige Warnsysteme usw., aber auch für das Auffangen von Leckwasser.
[0035] Eine Unterseite 18 des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6 weist eine rechteckige Bodenausformung 19 aus, die in den offenen Rahmen des Sockelgestells 8 aus der Fig. 4 formschlüssig einsetzbar ist. Weiterhin weist die Bodenausformung 19 zu einem Abfluss-Stutzen 21 zulaufende Schrägflächen 20 auf.
[0036] Die Fig. 6 zeigt in einer symbolischen und beispielhaften Schnittansicht eine dritte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100b, bei dem ein Aufnahme- bzw. Ablaufkasten 6a mit einer Bodenausformung 19a, einem Abfluss-Stutzen 21a sowie einem Kragen 7a im zusammengesetzten Zustand mit einem Zwischenrahmen 3b gezeigt ist. In diesen Zwischenrahmen 3b ist auf höhenverstellbaren Schraubenfüßen 4b eine Montage- bzw. Trägerplatte 1b eingesetzt. Eine Dichtmanschette 5a ist mittels einer Klebefläche 23 auf einer Oberseite 22 des Kragens 7a beispielhaft so angeordnet, dass sie auch von einem Flansch 12b des Zwischenrahmens 3b gefasst ist und sich so ein dichtes und geschlossenes System ergibt.
[0037] Optional kann die Dichtmanschette 5a zwischen einer Innenwand 24 des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6a und dem Flansch 12b des Zwischenrahmens 3b gefasst sein, ohne an dieser Innenwand 24 angeklebt zu sein.
[0038] Es wird darauf hingewiesen, dass in allen Figuren die Dichtmanschette 5 oder Klebeflächen 23 oder Folien oder Materialien teilweise nur mit einer beabstandet frei gezeichneten Linie dargestellt sind, obwohl die Materialien miteinander verklebt sind. Ohne diese fiktiven Luftspalte könnte man die unterschiedlichen Materialien nicht erkennen. Die jeweilige Verklebung oder Verbindung ergibt sich aus dem beschriebenen Kontext.
[0039] In der Fig. 7 ist eine vierte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100c symbolisch und beispielhaft sowie geschnitten dargestellt, der sich dadurch auszeichnet, dass nach wie vor die aus der Fig. 6 bekannten Komponenten vorhanden sind und deshalb nicht mehr explizit erwähnt, sondern nur mittels der Indizes fortgeführt sind. Dieses gilt grundsätzlich auch für alle folgenden Figuren 8-18.
[0040] Was die Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100c aus der Fig. 7 jedoch von den bisherigen unterscheidet, ist, dass eine Dichtmanschette 5b dieses Mal mittels einer Klebefläche 23a an einer Innenwand 24a eines Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6b angeordnet ist und auf diese Weise erneut ein dichtes und geschlossenes System ergibt.
[0041] Die Fig. 8 zeigt eine fünfte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100d, bei dem eine Dichtmanschette 5c sowohl mittels einer Klebefläche 23c an einer Oberseite 22a eines Kragens 7c eines Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6c, als auch mittels einer Klebefläche 23b an einer Innenwand 24b des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6c angeordnet ist.
[0042] Die Fig. 9 zeigt eine sechste Ausgestaltungsvariarite eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100e, bei dem eine Dichtmanschette 5d mittels einer Klebefläche 23d an einer Unterseite 25 eines Kragens 7d eines Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6d angeordnet ist.
[0043] Die Fig. 10 zeigt eine siebte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100f, bei dem eine Dichtmanschette 5e sowohl mittels einer Klebefläche 23e an einer Unterseite 25a eines Kragens 7e eines Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6e, als auch mittels einer Klebefläche 23f an einer Außenwand 26 des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6e angeordnet ist.
[0044] Die Fig. 11 zeigt eine achte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100g, bei dem eine Dichtmanschette 5f mittels einer Klebefläche 23g an einer stirnseitigen Randfläche 27 eines dieses Mal kragenfreien Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6f angeordnet ist.
[0045] Die Fig. 12 zeigt eine neunte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100h, bei dem eine Dichtmanschette 5g mittels einer Klebefläche 23h an einer Innenwand 24c eines erneut kragenfreien Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6g angeordnet ist.
[0046] Die Fig. 13 zeigt eine zehnte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100i, bei dem eine Dichtmanschette 5h sowohl mittels einer Klebefläche 23i an einer Innenwand 24d eines erneut kragenfreien Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6h, als auch mittels einer Klebefläche 23j an einer stirnseitigen Randfläche 27a des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6h angeordnet ist.
[0047] Die Fig. 14 zeigt eine elfte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100j, bei dem eine Dichtmanschette 5i mittels einer Klebefläche 23k an einer Außenwand 26a eines erneut kragenfreien Aufnahme- bzw. Ablaufkastens 6i angeordnet ist.
[0048] Die Fig. 15 zeigt eine zwölfte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100k, bei dem eine Dichtmanschette 5j mittels einer Klebefläche 231 an einer Unterseite 28 eines Flansches 12k eines Zwischenrahmens 3k angeordnet ist.
[0049] Die Fig. 16 zeigt eine dreizehnte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 1001, bei dem eine Dichtmanschette 5k sowohl mittels einer Klebefläche 23m an einer Unterseite 28a eines Flansches 121 eines Zwischenrahmens 31, als auch mittels einer Klebefläche 23n an einer Außenwand 29 des Flansches 121 angeordnet ist.
[0050] Die Fig. 17 zeigt eine vierzehnte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wannenrandarmaturen-Montagesatzes 100m, bei dem eine Dichtmanschette 51 mittels einer Klebefläche 23o an einer Oberseite 30 eines Flansches 12m eines Zwischenrahmens 3m angeordnet ist.
[0051] Die Fig. 18 zeigt eine fünfzehnte Ausgestaltungsvariante eines weiterhin erfindungsgemäßen Wanrienrandarmaturen-Montagesatzes 100n, bei dem eine Dichtmanschette 5m sowohl mittels einer Klebefläche 23p an einer Oberseite 30a eines Flansches 12n eines Zwischenrahmens 3n, als auch mittels einer Klebefläche 23q an einer Innenwand 31 des Zwischenrahmens 3n angeordnet ist.
[0052] Die in den Figuren 15-18 offenbarten Anordnungen der Dichtmanschetten 5j-5m an den Flanschen 12k-12n der Zwischenrahmen 3k-3n sind unabhängig davon möglich, ob die Aufnahme- bzw. Ablaufkästen 6j-6m einen Kragen aufweisen oder nicht.
Bezugszeichenliste
[0053]
1, 1a-1n - Montage- bzw. Trägerplatte
2, 2a - Aufnahmelöcher
3, 3a-3n - Zwischenrahmen
4, 4a-4n - höhenverstellbare Schraubenfüße
5, 5a-5m - Dichtmanschette, Dichtkragen
6, 6a-6m - Aufnahme- bzw. Ablaufkasten
7, 7a-7e - Kragen
8 - Sockelgestell
9 - dreh- und höhenverstellbare Füße
10, 10a - Unterseite von 1
11 - Zentrierloch
12, 12a-12n - Flansch
13 - Magnet
14 - Sockelplättchen
15 - Profilstück
16 - Justierschraube
17 - Korpus
18 - Unterseite von 6
19, 19a-19m - Bodenausformung
20 - Schrägfläche
21, 21a-21m - Abfluss-Stutzen
22, 22a - Oberseite von 7
23, 23a-23q - Klebefläche
24, 24a-24d - Innenwand von 6
25 - Unterseite von 7d
26, 26a - Außenwand von 6
27, 27a - stirnseitige Randfläche
28, 28a - Unterseite von 12
29 - Außenwand von 12
30, 30a - Oberseite von 12
31 - Innenwand von 12n
100, 100a-100n - Montagesatz für Wannenrandarmaturen; Wannenrandarmaturen-Montagesatz
a) - Setzen des Sockelgestells (8) zwischen die Wanne und eine Anschlusswand bzw. in eine Ausnehmung einer Fliesenbank;
b) - Ausrichten und Höhenjustieren des Sockelgestells (8);
c) - Einführen der Zuleitungen und Gerätschaften in einen Korpus (17) des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m);
d) - Anschließen einer Abflussleitung an einen Abfluss-Stutzen (21, 21a-21m) des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m);
e) - falls vorgesehen, Einsetzen des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m) mittels einer formschlüssigen Bodenausformung (19, 19a-19m) in das Sockelgestell (8);
f) - Anschließen und Fixieren des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m);
g) - Auflegen des Zwischenrahmens (3, 3a-3n);
h) - Anbringen der Dichtmanschette (5, 5a-5m) an den Aufnahme- bzw. Ablaufkasten (6, 6a-6m) oder an den Zwischenrahmen (3, 3a-3n);
i) - Ausbreiten und Anbringen der Dichtmanschette (5, 5a-5m) an die Anschlusswand und/oder an die Fliesenbank und/oder an Korpus-Außenwände (26, 26a) des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m);
j) - Erstellen einer Verbundabdichtung und Integrieren der Dichtmanschette (5, 5a-5m) in diese;
k) - Einführen und Befestigen der Wannenrandarmaturen an der Montage- bzw. Trägerplatte (1, 1a-1n);
l) - Höhenjustieren der höhenverstellbaren Schraubenfüße (4, 4a-4n) des Zwischenrahmens (3, 3a-3n);
m) - Auflegen und Einpassen der Montage- bzw. Trägerplatte (1, 1a-1n) in einen Flansch (12, 12a-12n) des Zwischenrahmens (3, 3a-3n);
n) - falls vorgesehen, Beplätteln oder Befliesen der Montage- bzw. Trägerplatte (1, 1a-1n).
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
a) - Setzen des Sockelgestells (8) zwischen die Wanne und eine Anschlusswand bzw. in eine Ausnehmung einer Fliesenbank;
b) - Ausrichten und Höhenjustieren des Sockelgestells (8);
c) - Einführen der Zuleitungen und Gerätschaften in einen Korpus (17) des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m);
d) - Anschließen einer Abflussleitung an einen Abfluss-Stutzen (21, 21a-21m) des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m);
e) - Einsetzen des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m) mittels einer formschlüssigen Bodenausformung (19, 19a-19m) in das Sockelgestell (8);
f) - Anschließen und Fixieren des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m);
g) - Auflegen des Zwischenrahmens (3, 3a-3n);
h) - Ankleben des Dichtkragens (5, 5a-5m) an den Aufnahme- bzw. Ablaufkasten (6, 6a-6m) oder an den Zwischenrahmen (3, 3a-3n);
i) - Flächiges Ausbreiten und Anbringen des Dichtkragens (5, 5a-5m) an die Anschlusswand und/oder an die Fliesenbank und/oder an Korpus-Außenwände (26, 26a) des Aufnahme- bzw. Ablaufkastens (6, 6a-6m);
j) - Erstellen einer Verbundabdichtung und Integrieren des Dichtkragens (5, 5a-5m) in diese;
k) - Einführen und Befestigen der Wannenrandarmaturen an der Montage- bzw. Trägerplatte (1, 1a-1n);
l) - Höhenjustieren der höhenverstellbaren Schraubenfüße (4, 4a-4n) ;
m) - Auflegen und Einpassen der Montage- bzw. Trägerplatte (1, 1a-1n) in einen Flansch (12, 12a-12n) des Zwischenrahmens (3, 3a-3n) ;
n) - falls vorgesehen, Beplätteln oder Befliesen der Montage- bzw. Trägerplatte (1, 1a-1n).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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