ABLAUFKELCH ZUM EINSATZ IN EINEM ABLAUFVENTIL EINES SANITÄREN AUFNAHMEBEHÄLTERS

Abstract

 Ablaufkelch (1) zum Einsatz in einem Ablaufventil (8) eines sanitären Aufnahmebehälters, insbesondere eines Spülbeckens, Waschbeckens oder dergleichen, umfassend drei Bauteile in Form eines Kelchoberteils (2) zum Einsatz in eine Öffnung des sanitären Aufnahmebehälters,eines Kelchunterteils (3), welches insbesondere eine Ablauföffnung (5) aufweist und einer Verbindungseinrichtung (4), mit der Kelchoberteil (2) und Kelchunterteil (3) miteinander verbindbar sind, insbesondere wobei Kelchunterteil (3) und Kelchoberteil (2) mittels der Verbindungseinrichtung (4) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ablaufkelch zum Einsatz in einem Ablaufventil eines sanitären Aufnahmebehälters, insbesondere eines Spülbeckens, Waschbeckens oder dergleichen.

[0002] Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Ablaufgarnitur für einen sanitären Aufnahmebehälter, insbesondere in Form eines Spülbeckens, Waschbeckens oder der gleichen.

[0003] Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verbindungselement sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselements.

[0004] Obwohl die vorliegende Erfindung allgemein auf beliebige Ablaufkelche und Ablaufgarnituren anwendbar ist, wird die vorliegende Erfindung in Bezug auf Ablaufkelche und Ablaufgarnituren für Spülbecken erläutert.

[0005] Spülbecken in Küchen weisen üblicherweise eine Ablaufgarnitur auf, die zum Ablauf von Spülwasser dient. Um ein Überfüllen des Spülbeckens zu vermeiden, ist in den meisten Fällen ein Überlaufsystem angeordnet, beispielsweise in Form einer Überlauföffnung im Becken oder auch ein verdeckt montierbares Überlaufsystem basierend auf dem Prinzip von kommunizierenden Rohren. Letzteres ist zusammen mit einer Ablaufgarnitur beispielsweise aus der EP 2 660 398 A1 bekannt geworden. Hierbei wird in bekannter Weise ein Ablaufkelch der Ablaufgarnitur von oben in eine Ablauföffnung des Spülbeckens eingeführt und mit einem auf der Unterseite des Spülbeckens angeordneten Ablaufventil verbunden, sodass Ablaufventil und Ablaufkelch in der Ablauföffnung des Spülbeckens festgelegt sind. Der Ablaufkelch ist hierbei einteilig ausgeführt und mittels eines Stopfens verschließbar. Im Ablaufventil sind, neben einer mittig angeordneten Ablauföffnung, zwei seitliche Öffnungen angeordnet, die zum Anschluss des verdeckt montierbaren Überlaufsystems dienen. Über die Durchflussöffnungen in der Seitenwand des Ablaufkelchs wird dann eine Fluidverbindung zwischen dem Spülbecken und dem Überlaufsystem ermöglicht, selbst wenn der Stopfen den Ablaufkelch verschließt. Über die untere der beiden Öffnungen im Ablaufventil ist das Überlaufsystem mit der mittig angeordneten Ablauföffnung verbunden. Bei Überfüllung des Spülbeckens wird dann Wasser aus dem Spülbecken über das Überlaufsystem und die Ablauföffnung des Ablaufventils in einen Siphon geleitet.

[0006] Nachteilig dabei ist, dass eine Reinigung des Ablaufkelchs kompliziert bzw. aufwendig ist, wenn dessen Durchflussöffnungen verschmutzen. Ein weiterer Nachteil ist, dass die Höhe des Ablaufkelchs je nach Dicke der Spülbeckenwandung unterschiedlich ausgebildet bzw. an diese angepasst werden muss. Dies erhöht die Herstellungskosten für den Ablaufkelch.

[0007] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Ablaufkelch und ein Ablaufventil zur Verfügung zu stellen, welche einfach gereinigt werden können, kostengünstig herstellbar sind und auf einfache und flexible Weise an verschiedene Materialstärken und -arten eines sanitären Aufnahmebehälters angepasst werden können. Darüber hinaus soll eine einfache und zuverlässige Anbindung eines Überlaufsystems, insbesondere eines Überlaufsystems basierend auf kommunizierenden Röhren, ermöglicht werden.

[0008] Die vorliegende Erfindung löst die Aufgaben mit einem Ablaufkelch zum Einsatz in einem Ablaufventil eines sanitären Aufnahmebehälters, insbesondere eines Spülbeckens, Waschbeckens oder dergleichen, umfassend ein Kelchoberteil zum Einsatz in eine Öffnung des sanitären Aufnahmebehälters, ein Kelchunterteil, welches insbesondere eine Ablauföffnung aufweist und eine Verbindungseinrichtung, mit der Kelchoberteil und Kelchunterteil miteinander verbindbar sind.

[0009] Die vorliegende Erfindung löst die Aufgaben ebenfalls mit einer Ablaufgarnitur für einen sanitären Aufnahmebehälter, insbesondere in Form eines Spülbeckens, Waschbeckens oder dergleichen, umfassend einen Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-13, und ein Ablaufventil, wobei eine Außenseite der Verbindungseinrichtung des Ablaufkelchs dichtend an einer Innenseite des Ablaufventils anliegt.

[0010] Die vorliegende Erfindung löst die Aufgaben ebenfalls mit einer Verbindungseinrichtung, insbesondere einem Verbindungselement, zur Verbindung eines Kelchoberteils mit einem Kelchunterteil eines Ablaufkelchs zum Einsatz in einem Ablaufventil einer sanitären Aufnahmebehälters, insbesondere eines Spülbeckens, Waschbeckens oder dergleichen, dadurch, dass die Verbindungseinrichtung im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist und auf der radialen Außenseite ein umlaufendes Dichtelement aufweist, wobei im Wesentlichen L-förmige Halteeinrichtungen angeordnet sind, die sich parallel zur Ringachse erstrecken.

[0011] Darüber hinaus werden die Aufgaben durch die vorliegende Erfindung bei einem Verfahren zur Herstellung einer Verbindungseinrichtung, insbesondere eines Verbindungselements, gemäß Anspruch 18, für einen Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-13, dadurch gelöst, dass die Verbindungseinrichtung, insbesondere das Verbindungselement mittels eines Zwei-Komponenten-Spritzgießverfahrens hergestellt wird.

[0012] Der Begriff "verbindbar" ist im Weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich, insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung auf jegliche Art von ganz oder teilweiser Festlegung, Anordnung, etc., von zwei Teilen, Komponenten, etc. aneinander. Diese können dabei voneinander beabstandet sein, werden jedoch in zumindest einer Richtung in ihrer relativen Beweglichkeit zueinander beschränkt.

[0013] Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass durch die mehrteilige Ausbildung des Ablaufkelchs, bspw. eine zwei- oder dreiteilige Ausbildung, eine besonders einfache Reinigung sowie Montage ermöglicht wird. Darüber hinaus ist dessen Herstellung kostengünstig, da auf komplizierte Ausbildungen eines einteiligen Ablaufkelchs mit Durchflussöffnungen verzichtet werden kann. Ebenfalls kann durch die mehrteilige Ausbildung des Ablaufkelchs, insbesondere in Verbindung mit dem Ablaufventil, eine äußerst flexible Anpassung einer Ablaufgarnitur an verschiedene Wandstärken von Spülbecken, Materialarten und dergleichen bereitgestellt werden.

[0014] Weitere Merkmale, Vorteile und weitere Ausführungsformen der Erfindung sind im Folgenden beschrieben oder werden dadurch offenbar:
Vorteilhafterweise sind Kelchunterteil und Kelchoberteil mittels der Verbindungseinrichtung formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar. Ein Vorteil dabei ist, dass eine einfache und zuverlässige Festlegung von Kelchunterteil und Kelchoberteil mittels der Verbindungseinrichtung ermöglicht wird.

[0015] Vorteilhafterweise sind mittels der Verbindungseinrichtung Kelchunterteil und Kelchoberteil bereichsweise miteinander verbindbar. Vorteil hierbei ist, dass damit Material und Gewicht eingespart werden kann, was die Handhabung erleichtert und die Herstellungskosten reduziert. Unter dem Begriff "Bereich" ist insbesondere ein Abschnitt, Raum, Gebiet oder dergleichen zu verstehen. Unter dem Begriff "bereichsweise" in Bezug auf den Begriff "verbindbar" ist insbesondere eine lediglich abschnittsweise Festlegung oder Verbindung zu verstehen.

[0016] Zweckmäßigerweise weist das Kelchoberteil an seiner dem Kelchunterteil zugewandten Seite einen Vorsprung auf, insbesondere in Form eines umlaufenden Randes und die Verbindungseinrichtung weist zumindest ein Halteelement zur Festlegung am Vorsprung des Kelchoberteils auf. Dies ermöglicht eine einfache Herstellung von Kelchunterteil und Verbindungselement. Das bzw. die Halteelemente können dabei in Form eines ganz oder abschnittsweise umlaufenden Profils auf der Oberseite des Verbindungselements ausgebildet sein, beispielsweise in Form eines hakenförmigen oder L-förmigen Profils oder dergleichen. Der Vorsprung kann dabei auch Aussparungen, Vertiefungen oder dergleichen aufweisen, in der das oder die Halteelement(e) ganz oder teilweise zur Festlegung eingreifen können.

[0017] Vorteilhafterweise weist die Verbindungseinrichtung zumindest ein Abstandselement zur Beabstandung von Kelchoberteil und Kelchunterteil auf, derart, dass zumindest eine minimale Durchflussöffnung zwischen Kelchoberteil und Kelchunterteil gebildet wird. Dadurch wird eine besonders einfache Montage des Ablaufkelchs bereitgestellt: Zunächst kann das Kelchunterteil mit der Verbindungseinrichtung verbunden werden und anschließend das Kelchoberteil mit dieser. Der Ablaufkelch kann so bereits in vormontiertem Zustand zum Einbau in ein Spülbecken oder dergleichen bereitgestellt werden.

[0018] Zweckmäßigerweise weist die Verbindungseinrichtung ein erstes Dichtelement auf, welches auf einer Außenseite der Verbindungseinrichtung angeordnet ist. Das erste Dichtelement kann dabei in Form von einem oder mehreren O-Ringen ausgebildet sein. Die Verbindungseinrichtung kann hierzu entsprechende Vertiefungen aufweisen, in die das erste Dichtelement einbringbar ist. Mittels des Dichtelements kann die Verbindungseinrichtung neben der Verbindung bzw. teilweisen Festlegung von Kelchoberteil und Kelchunterteil auch eine Dichtfunktion bereitstellen.

[0019] Vorteilhafterweise weist die Verbindungseinrichtung ein zweites Dichtelement auf dessen Oberseite zur dichtenden Anlage des Kelchunterteils auf. Auf diese Weise wird eine Leckage von Flüssigkeit zwischen Verbindungseinrichtung und Kelchunterteil auch bei einem mittels eines Stopfens verschlossenen Kelchunterteil vermieden.

[0020] Zweckmäßigerweise ist die Verbindungseinrichtung aus einem anderen Material als das Kelchoberteil und/oder Kelchunterteil hergestellt, insbesondere wobei beide Kelchteile aus Metall und die Verbindungseinrichtung aus einem Kunststoff hergestellt ist. Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass die Herstellung insgesamt kostengünstig ist, und trotzdem eine hochwertige Anmutung von Kelchoberteil und Kelchunterteil bei einem Betrachter erweckt wird. Darüber hinaus ist auch eine einfache Reinigung möglich. Weiter ist es möglich auch die genannten zwei Teile und die Verbindungseinrichtung jeweils aus unterschiedlichem Material herzustellen.

[0021] Vorteilhafterweise sind Verbindungseinrichtung und Kelchunterteil und/oder Verbindungseinrichtung und Kelchoberteil mittels einer Bajonettverbindung miteinander verbindbar. Damit ist eine einfache Montage und Demontage des Ablaufkelchs, eine besonders zuverlässige Festlegung von Kelchoberteil und Kelchunterteil und eine einfache Reinigung derselben möglich. Ebenso können zwei der drei Komponenten Kelchoberteil, Kelchunterteil und/oder Verbindungseinrichtung oder alle auch mittels Rast-, Clips- und/oder Bajonettverbindung aneinander festlegbar sein. Das Kelchoberteil kann dabei am umlaufenden Rand entsprechende Aussparungen aufweisen, in die Halteelemente der Verbindungseinrichtung eingreifen. Ebenso kann entsprechend das Kelchunterteil ausgebildet sein, in das dann zusätzliche Halteelemente der Verbindungseinrichtung für eine Rast-, Clips- und/oder Bajonettverbindung eingreifen. Umgekehrt kann auch die Verbindungseinrichtung Aussparungen aufweisen, in die entsprechende Vorsprünge, Halteelemente o.ä. von Kelchober- und/oder Kelchunterteil eingreifen.

[0022] Zweckmäßigerweise ist das Kelchunterteil im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet. Damit lässt sich auf besonders einfache Weise ein Kelchunterteil herstellen. Ebenso ist dieses auch einfach mit dem Kelchoberteil mittels der Verbindungseinrichtung verbindbar.

[0023] Vorteilhafterweise ist die Verbindungseinrichtung mit dem radial äußeren Bereich des Kelchoberteils verbindbar und/oder die Verbindungseinrichtung mit dem radial äußeren Bereich des Kelchunterteils verbindbar. Damit können Kelchoberteil und Kelchunterteil auf einfache Weise an- bzw. miteinander mittels der Verbindungseinrichtung festgelegt werden. Eine komplizierte Festlegung im Bereich der Innenseite der beiden Kelchteile kann somit entfallen.

[0024] Zweckmäßigerweise sind Kelchoberteil und Verbindungseinrichtung oder Kelchunterteil und Verbindungseinrichtung einstückig ausgebildet. Vorteil hiervon ist, dass eine aufwendige Festlegung von Kelchoberteil an der Verbindungseinrichtung bzw. von Kelchunterteil an der Verbindungseinrichtung nicht mehr nötig ist, da diese dann jeweils ein gemeinsames Bauelement bilden. Die Herstellung des Ablaufkelchs wird damit vereinfacht.

[0025] Vorteilhafterweise sind das erste Dichtelement und/oder das zweite Dichtelement einstückig mit der Verbindungseinrichtung ausgebildet. Auf diese Weise ist zum einen die Verbindungseinrichtung einfacher herstellbar, zum anderen wird die Anzahl der benötigen Teile weiter reduziert, was Kosten und Montageaufwand reduziert.

[0026] Zweckmäßigerweise ist das Kelchunterteil mittels eines, insbesondere zentral angeordneten Festlegungselements am Ablaufventil festlegbar. Damit lässt sich insgesamt der mehrteilige Ablaufkelch auf einfache Weise über dessen Kelchunterteil, insbesondere zentral, am Ablaufventil festlegen.

[0027] Vorteilhafterweise weist das Ablaufventil zumindest zwei Öffnungen zum Anschluss eines Überlaufsystems auf und die Verbindungseinrichtung ist derart im Ablaufventil anordenbar, sodass zumindest eine der Öffnungen in Fluidverbindung mit dem sanitären Aufnahmebehälter steht. Damit kann beispielsweise ein verdeckt angeordnetes Überlaufsystem an dem Ablaufventil mit dem mehrteiligen Ablaufkelch angeschlossen werden und eine Überlaufschutzfunktion für den sanitären Aufnahmebehälter bereitgestellt werden.

[0028] Zweckmäßigerweise sind die zumindest zwei Öffnungen in vertikaler Richtung übereinander in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet. Zum Einen wird dadurch erreicht, dass auf eine komplizierte Anordnung der Öffnungen und einer entsprechenden Steuerung auf gleicher horizontaler Ebene verzichtet werden kann. Zum Anderen ist mittels des vorbestimmten Abstandes die Verbindungseinrichtung innerhalb dieses Abstandes so im Ablaufventil positionierbar, dass diese an verschiedene Wandstärken von sanitären Aufnahmebehältern einfach anpassbar ist. Separate Fertigungen des Ablaufventils für verschiedene Wandstärken können so vermieden werden.

[0029] Vorteilhafterweise werden ein erstes Dichtelement, welches auf der Außenseite der Verbindungseinrichtung angeordnet wird und/oder ein zweites Dichtelement auf der Oberseite der Verbindungseinrichtung zur dichtenden Anlage von Verbindungselement und Kelchunterteil einstückig mit der Verbindungseinrichtung mittels des Mehr-Komponenten-Spritzgießverfahrens, vorzugsweise des Zwei-Komponenten-Spritzgießverfahrens, hergestellt. Damit kann das jeweilige Dichtelement zusammen mit der Verbindungseinrichtung kostengünstig hergestellt werden und der Montageaufwand wird reduziert.

[0030] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen, und aus dazugehöriger Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

[0031] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0032] Bevorzugte Ausführungen und Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile oder Elemente beziehen.

[0033] Dabei zeigt

Figur 1

einen Ablaufkelch gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 2

ein Ablaufventil mit einem Ablaufkelch gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Querschnitt;

Figur 3

ein Ablaufventil mit einem Ablaufkelch gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Querschnitt;

Figur 4

ein Ablaufventil mit einem Ablaufkelch gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Figur 5

eine Ablaufgarnitur mit angeschlossenem Überlaufsystem gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0034] Figur 1 zeigt einen Ablaufkelch gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0035] In Figur 1 ist ein mehrteiliger Ablaufkelch 1 gezeigt. Der Ablaufkelch 1 weist ein im Wesentlichen ringförmiges bzw. zylinderförmiges Kelchoberteil 2 auf, welches sich in Richtung auf ein flaches Kelchunterteil 3 verjüngt. Des Weiteren ist in Fig. 1 eine Verbindungseinrichtung in Form eines Verbindungselements 4 zur Verbindung von Kelchunterteil 3 mit Kelchoberteil 2 gezeigt. Das Kelchoberteil 2 weist hier keinerlei Öffnungen in seiner Seitenwand 2a auf, was dessen Herstellung wesentlich vereinfacht. Je nach Bedarf können aber hier auch Öffnungen vorgesehen werden. Das Kelchoberteil 2 weist weiter einen oberen umlaufenden, in radialer Richtung vorstehenden Rand 6a und einen unteren umlaufenden, in radialer Richtung vorstehenden Rand 6b auf. Der obere umlaufende Rand 6a dient zur Anlage auf einer Innenseite eines sanitären Aufnahmebehälters in einer Ablauföffnung, beispielsweise eines Spülbeckens. Der untere umlaufende Rand 6b dient zum Ein- bzw. Angriff des Verbindungselements 4. Hierzu weist das Verbindungselement 4 zum Rand 6b korrespondierende im Wesentlichen L-förmige Halteelemente 7 auf dessen Oberseite auf, deren längere Schenkel 7c in Richtung der Achse 60 des Kelchoberteils 2 orientiert sind. Die Halteelemente 7 sind dabei so ausgebildet, dass diese dabei ganz oder teilweise den umlaufenden Rand 6b des Kelchoberteils 2 umfassen. Des Weiteren weist das Verbindungselement 4 an seiner radialen Außenseite 4a ein Dichtelement 10 in Form eines O-Rings auf.

[0036] Das Kelchunterteil 3 ist scheibenförmig ausgebildet und weist in der Mitte eine zentrale Öffnung 12 zu dessen Festlegung auf sowie in Umfangsrichtung mehrere Abflussöffnungen 5. Diese Abflussöffnungen 5 sind mittels eines Stopfens 31 verschließbar und verhindern den Abfluss des Inhalts eines Spülbeckens oder dergleichen. Das Kelchunterteil 3 ist dabei so dimensioniert, dass dessen Außendurchmesser zum Einen zu dem Außendurchmesser des umlaufenden Randes 6b des Kelchoberteils 2 korrespondiert, zum Anderen zur Positionierung des Kelchunterteils 3 zwischen den Halteelementen 7 auf der Oberseite des Verbindungselements 4.

[0037] Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil 3 sind hier aus Metall hergestellt, wohingegen das Verbindungselement 4 aus Kunststoff hergestellt ist. Es sind auch andere Materialien denkbar bzw. es ist ebenso möglich, das Verbindungselement aus Metall herzustellen. Darüber hinaus ist es denkbar, Kelchunterteil 3 und Verbindungselement 4 einstückig aus dem gleichen Material, insbesondere aus Kunststoff, herzustellen. Der Ablaufkelch 1 würde dann nur noch zwei Bauteile, Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil mit Verbindungselement 3, 4 umfassen.

[0038] Figur 2 zeigt ein Ablaufventil mit einem Ablaufkelch gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Querschnitt.

[0039] In Figur 2 ist nun im Wesentlichen die Anordnung eines Ablaufkelchs 1 in einem Ablaufventil 8 gezeigt. Der Außendurchmesser des Verbindungselements 4 ist dabei so dimensioniert, dass dieser, gegebenenfalls mittels einer umlaufenden Dichtung 10, in seiner montierten Position im Ablaufventil 8 an der Innenseite 8' des Ablaufventils 8 dichtend anliegt. Um Durchflussöffnungen 9 zwischen Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil 3 bereitzustellen, wird das Kelchunterteil 3 mittels einer in der zentralen Öffnung 12 angeordneten Hohlschraube 13 in einem hier in Fig. 2 nicht gezeigten Bereich des Ablaufventils 8 festgelegt. Durch diese Festlegung des Kelchunterteils 3 an dem Ablaufventil 8 und gleichzeitiger Anlage des Kelchoberteils 2 an einer Wandung 50 eines Spülbeckens werden im Wesentlichen Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil 3 mittels des Verbindungselement 4 miteinander "verspannt", d.h. Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil 3 sind voneinander definiert im montierten Zustand beabstandet angeordnet, wobei der Abstand im Wesentlichen durch die vertikale Erstreckung der L-förmigen Halteelemente 7 des Verbindungselements 4 bestimmt ist. Mit anderen Worten wird die Beweglichkeit des Kelchoberteils 2 in vertikaler Richtung nach unten in Fig. 2 durch die Wandung 50 beschränkt und die vertikale Beweglichkeit des Kelchunterteils 3 durch die Festlegung am Kelchoberteil 2 mittels des Verbindungselements 4, wobei das Kelchunterteil 3 die Beweglichkeit des Verbindungselements 4 über dessen Festlegung im Ablaufventil 8 in vertikaler Richtung beschränkt.

[0040] Das Kelchunterteil 3 liegt auf einer Auflagefläche 11 des ringförmigen Verbindungselements 4, die mit einer Dichtung 11' versehen sein kann, dichtend auf. Die Dichtung 11' kann dabei in Form eines O-Rings ausgebildet sein, der in eine korrespondierende Vertiefung der Auflagefläche 11 teilweise eingedrückt ist.

[0041] Auch bei der Ausführungsform des Ablaufkelchs 1 der Fig. 2 und auch der weiteren Figuren können Kelchunterteil 3 und Verbindungselement 4 einstückig aus dem gleichen Material, insbesondere aus Kunststoff gestellt sein, bspw. mittels eines 2-Komponenten-Spritzgießverfahrens. Der Ablaufkelch 1 würde dann nur noch zwei Bauteile, nämlich Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil mit Verbindungselement 3, 4 umfassen. Die Dichtung 11' und/oder die Dichtung 10 kann dabei zusammen einstückig mit dem Verbindungselement 4 ebenfalls mittels des Mehr-Komponenten-Spritzgießverfahrens hergestellt werden, wobei die jeweilige Dichtung dann bspw. aus einem gummiartigen Material hergestellt ist.

[0042] Die L-förmigen Halteelemente 7 des Verbindungselements 4 können dabei teilweise nachgiebig ausgebildet sein, beispielsweise eine Art Federfunktion bereitstellen, um Beschädigungen bei einer zu großen Krafteinwirkung bei der Montage des Ablaufkelchs 1 zu vermeiden. Daneben können so bei der Festlegung des Ablaufkelches 1 mit der Hohlschraube 13 am Ablaufventil 8 Montagetoleranzen ausgeglichen werden.

[0043] Figur 3 zeigt ein Ablaufventil mit einem Ablaufkelch gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Querschnitt.

[0044] Das Ablaufventil 8 gemäß Figur 3 weist nun auf seiner linken Seite in Fig. 2 in vertikaler Richtung zwei übereinander geordnete seitliche Anschlussöffnungen 20, 21 auf. Die beiden seitlichen Anschlussöffnungen 20, 21 dienen zum Anschluss an ein verdeckt montierbares Überlaufsystem. Die beiden seitlichen Anschlussöffnungen 20, 21 weisen dabei einen definierten Abstand 40 im Ablaufventil 8 in vertikaler Richtung voneinander auf. Das Verbindungselement 4 des Ablaufkelchs 1 wird dabei im Ablaufventil 8 so angeordnet, dass dieses im Bereich zwischen den beiden Anschlussöffnungen 20, 21, also im Bereich des Abstands 40, dichtend an der Innenseite 8' anliegt. Damit wird eine Fluidverbindung zwischen der Oberseite des Kelchoberteils 2, also mit dem Inhalt eines Spülbeckens, einerseits und andererseits über die Durchflussöffnungen 9 zwischen Kelchunterteil 3 und Kelchoberteil 2 mit der oberen seitlichen Anschlussöffnung 20 hergestellt. Eine Auslassöffnung 25 des Ablaufventils 8 ist auf dessen Unterseite angeordnet und mit einem Ablaufrohr 26 verbunden.

[0045] Figur 4 zeigt ein Ablaufventil mit einem Ablaufkelch gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0046] In Figur 4 ist im Wesentlichen ein Ablaufventil 8 mit einem Ablaufkelch 1 gemäß Figur 2 gezeigt. Im Unterschied zum Ablaufventil 8 gemäß Figur 2 sind beim Ablaufventil 8 gemäß Figur 4, genauer beim Verbindungselement 4 der Figur 4, nun die Halteelemente 7 mit einem oberen Haltebereich 7b und einem unteren Haltebereich 7a versehen, sodass der umlaufende Rand 6b des Kelchoberteils 2 nun zwischen diesen beiden in vertikaler Richtung festgelegt ist und nicht nur, wie in Fig. 1, durch den oberen Haltebereich 7b in vertikaler Richtung nach oben, also bspw. in Richtung eines Spülbeckens, begrenzt wird. Damit wird ein definierter Abstand zwischen Kelchunterteil 3 und Kelchoberteil 2 zur Verfügung gestellt. Die beiden Haltebereiche 7a, 7b können dabei als radiale Vorsprünge in Richtung der Mittelachse 60 von Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil 3 ausgebildet sein. Darüber hinaus können diese selbst einen Abstand zueinander aufweisen, der größer ist als die Dicke des umlaufenden Randes 6b des Kelchoberteils 2 in vertikaler Richtung entlang der Achse 60. Um Beschädigungen beim Einbau zu vermeiden, können diese beispielsweise in vertikaler Richtung nachgiebig ausgebildet sein, bspw. federnd. Ebenso können diese in radialer Richtung eine unterschiedliche Länge aufweisen. So kann der untere Haltebereich 7a kürzer als der obere Haltebereich 7b ausgebildet sein.

[0047] Figur 5 zeigt eine Ablaufgarnitur mit angeschlossenem Überlaufsystem gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0048] In Figur 5 ist ein Ablaufkelch 1 mit Kelchoberteil 2, Kelchunterteil 3 und Verbindungselement 4 gezeigt. Der Ablaufkelch 1, genauer dessen Kelchunterteil 3 und indirekt das Verbindungselement 4 wird mit einer Hohlschraube 13 zentral am Ablaufventil 8 festgelegt. Zum Verschließen und Öffnen der Abflussöffnungen 5 des Kelchunterteils 3 ist ein Stopfen 31 angeordnet, der mit einem Siebkörbchen 30 verbunden ist, und der in üblicherweise bspw. mittels einer entsprechenden Bedienvorrichtung (hier nicht gezeigt) angehoben oder abgesenkt werden kann, um die Abflussöffnungen 5 zu öffnen oder zu schließen. Auf der Oberseite des Ablaufventils 8 ist eine Dichtung in Form eines Dichtrings 32 angeordnet, die in montiertem Zustand des Ablaufventils 8 an einer Unterseite der Wandung eines Spülbeckens anliegt. Auf der Unterseite des Ablaufventils 8 ist weiter eine Auslassöffnung 25 zum Anschluss eines Ablaufohres 26 angeordnet. In horizontaler Richtung übereinander sind auf der linken Seite am Ablaufventil 8 zwei Öffnungen 20, 21 angeordnet zum Anschluss eines Überlaufsystems 22, 23, 24 basierend auf dem Prinzip kommunizierender Röhren. Dieses Überlaufsystem 22, 23, 24 umfasst dabei eine Steigleitung 22a, 23a die fluidisch mit der oberen Öffnung 20 verbunden ist. Des Weiteren umfasst das Überlaufsystem eine Überlaufbrücke 23, die in ihrem oberen Bereich einen Belüfter 24 in bekannter Weise umfasst. Die Überlaufbrücke 23 verbindet hierbei Steigrohr 23a mit einem Fallrohr 23b, welches im weiteren Verlauf 22b in die untere Öffnung 21 des Ablaufventils 8 mündet. Das Ablaufventil 8 dichtet, wie bereits ausgeführt, über die Dichtung 32 zur Spüle hin ab. Die Innenkontur des Ablaufventils 8 und die Außenkontur des Verbindungselements 4 sind hierbei im Wesentlichen passgenau aufeinander abgestimmt, bzw. ausgebildet, sodass die beiden seitlichen Öffnungen 20,21 gegeneinander abgedichtet sind.

[0049] Im montierten Zustand und bei verschlossenen Kelchunterteil 3 mittels des Stopfens 31 kann Wasser aus einem Spülbecken nicht direkt in einen Siphon oder dergleichen ablaufen: Aus einem Spülbecken tritt Wasser zunächst über das Kelchoberteil 2 in den Ablaufkelch 1 ein. Über die seitlichen Durchflussöffnungen 9 zwischen Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil 3 tritt das Wasser dann seitlich in die obere im Wesentlichen flach oval ausgebildete Öffnung 20 ein. Entsprechend dem Wasserpegel im Spülbecken steigt dieses im Überlaufsystem in dem Steigrohr 22a, 23a auf. Erreicht der Wasserpegel den Umschwenkpunkt, also den maximalen Füllstand im Spülbecken, in der Überlaufbrücke 23, so fließt das Wasser durch das Fallrohr 22b, 23b nach unten zurück und über die untere seitliche Öffnung 21 in das Ablaufventil 8 unterhalb des Ablaufkelchs 1. Das Wasser wird dann direkt in den Ablauf zum Siphon abgeleitet. Dabei verhält sich der Ablaufkelch 1 mit Verbindungselement 4, Kelchoberteil 2 und Kelchunterteil 3 wie ein herkömmlicher Kelch.

[0050] Zusammenfassend stellt oder ermöglicht die Erfindung, insbesondere ihre Ausführungsformen zumindest einen der folgenden Vorteile:

• besonders einfache Reinigung
• einfache Montage
• kostengünstige Herstellung, und
• hohe Flexibilität in Bezug auf die Anpassung des Ablaufkelchs an verschiedenen Spülen, insbesondere an Wandstärken, Materialarten, etc. derselben.

[0051] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1

Ablaufkelch

2

Kelchoberteil

2a

Seitenwand Kelchoberteil

3

Kelchunterteil

3a

Außenseite Kelchunterteil

4

Verbindungselement

4a

Außenseite Verbindungselement

5

Abflussöffnungen

6

umlaufender Rand

7

Haltehaken

7a, 7b, 7c

oberer Haltebereich/unterer Haltebereich/Schenkel Haltehaken

8

Ablaufventil

8'

Innenseite Ablaufventil

9

seitliche Durchflussöffnungen

10

umlaufende Dichtung

11

Auflagefläche Kelchunterteil

11'

Dichtung Auflagefläche

12

zentrale Öffnung

13

Hohlschraube

20

obere seitliche Anschlussöffnung

21

unsere seitliche Anschlussöffnung

22

Eckverbindung Überlaufsystem

22a, 23a

Steigrohr

22b, 23b

Fallrohr

23

Überlaufbrücke Überlaufsystem

24

Belüfter Überlaufsystem

25

Auslassöffnung Ablaufventil

26

Ablaufrohr

30

Siebkörbchen

31

Verschlussstopfen

32

Dichtring

40

Abstand zwischen Anschlussöffnungen

50

Wandung Spülbecken

60

Achse

Ansprüche

1. Ablaufkelch (1) zum Einsatz in einem Ablaufventil (8) eines sanitären Aufnahmebehälters, insbesondere eines Spülbeckens, Waschbeckens oder dergleichen, umfassend drei Bauteile in Form
eines Kelchoberteils (2) zum Einsatz in eine Öffnung des sanitären Aufnahmebehälters,
eines Kelchunterteils (3), welches insbesondere eine Ablauföffnung (5) aufweist und einer Verbindungseinrichtung (4), mit der Kelchoberteil (2) und Kelchunterteil (3) miteinander verbindbar sind, insbesondere wobei Kelchunterteil (3) und Kelchoberteil (2) mittels der Verbindungseinrichtung (4) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar sind.

2. Ablaufkelch gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Verbindungseinrichtung (4) Kelchunterteil (3) und Kelchoberteil (2) bereichsweise miteinander verbindbar sind.

3. Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kelchoberteil (2) an seiner dem Kelchunterteil (3) zugewandten Seite einen Vorsprung (6), insbesondere in Form eines umlaufenden Randes, aufweist und die Verbindungseinrichtung (4) zumindest ein Halteelement (7) zur Festlegung am Vorsprung (6) des Kelchoberteils (2) aufweist.

4. Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (4) zumindest ein Abstandselement (7a, 7b) zur Beabstandung von Kelchoberteil (2) und Kelchunterteil (3) aufweist, derart, dass zumindest eine minimale Durchflussöffnung (9) zwischen Kelchoberteil (2) und Kelchunterteil (3) gebildet wird.

5. Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (4) ein erstes Dichtelement (10) aufweist, welches auf der Außenseite (10a) der Verbindungseinrichtung (4) angeordnet ist und/oder dass die Verbindungseinrichtung (4) ein zweites Dichtelement (11') auf dessen Oberseite zur dichtenden Anlage von Verbindungselement (4) und Kelchunterteil (3) aufweist.

6. Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (4) aus einem anderen Material als das Kelchoberteil (2) und/oder das Kelchunterteil (3) hergestellt ist, insbesondere wobei die Kelchteile (2, 3) aus Metall und die Verbindungseinrichtung (4) aus einem Kunststoff hergestellt ist.

7. Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungseinrichtung (4) und Kelchunterteil (3) und/oder Verbindungseinrichtung (4) und Kelchoberteil (2) mittels einer Bajonett-Verbindung miteinander verbindbar sind.

8. Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kelchunterteil (3) im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet ist.

9. Ablaufkelch gemäß einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (4) mit dem radial äußeren Bereich (6b) des Kelchoberteils (2) verbindbar ist und/oder und die Verbindungseinrichtung (4) mit dem radial äußeren Bereich (3a) des Kelchunterteils (3) verbindbar ist.

10. Ablaufkelch gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtelement (10) und/oder das zweite Dichtelement (11') einstückig mit der Verbindungseinrichtung (4) ausgebildet sind.

11. Ablaufgarnitur für einen sanitären Aufnahmebehälter, insbesondere in Form eines Spülbeckens, Waschbeckens oder dergleichen, umfassend einen Ablaufkelch (1) gemäß einem der Ansprüche 1-10, und ein Ablaufventil (8), wobei eine Außenseite (4a) der Verbindungseinrichtung (4) des Ablaufkelchs (1) dichtend an einer Innenseite (8') des Ablaufventils (8) anliegt, insbesondere wobei das Kelchunterteil (3) mittels eines, insbesondere zentral angeordneten, Festlegungselements (13) am Ablaufventil (8) festlegbar ist.

12. Ablaufgarnitur gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (8) zumindest zwei Öffnungen (20, 21) zum Anschluss eines Überlaufsystems (22, 23, 24) aufweist, und dass die Verbindungseinrichtung (4) derart im Ablaufventil (8) anordenbar ist, sodass zumindest eine der Öffnungen (20, 21) in Fluidverbindung mit dem sanitären Aufnahmebehälter steht.

13. Ablaufgarnitur gemäß einem der Ansprüche 11-12, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Öffnungen (20, 21) in vertikaler Richtung übereinander in einem vorbestimmten Abstand (40) zueinander angeordnet sind.

14. Verbindungseinrichtung, insbesondere Verbindungselement (4), zur Verbindung eines Kelchoberteils (2) mit einem Kelchunterteil (3) eines Ablaufkelchs (1) zum Einsatz in einem Ablaufventil einer sanitären Aufnahmebehälters, insbesondere eines Spülbeckens, Waschbeckens oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (4) einerseits mit dem Kelchoberteil (2), andererseits mit dem Kelchunterteil (3) verbindbar ist, ringförmig ausgebildet ist und auf der radialen Außenseite (4a) dichtend ausgebildet ist, insbesondere mittels eines umlaufenden Dichtelements (10), und wobei im Wesentlichen L-förmige Halteeinrichtungen (7) angeordnet sind, die sich parallel zur Ringachse (60) erstrecken.

15. Verfahren zur Herstellung einer Verbindungseinrichtung, insbesondere eines Verbindungselements (4) gemäß Anspruch 14, für einen Ablaufkelch (1) gemäß einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung, insbesondere das Verbindungselement (4), mittels eines Mehr-Komponenten-Spritzgießverfahrens, vorzugsweise eines Zwei-Komponenten-Spritzgießverfahrens, hergestellt wird, insbesondere wobei ein erstes Dichtelement (10), welches auf der Außenseite (10a) der Verbindungseinrichtung (4) angeordnet wird und/oder ein zweites Dichtelement (11') auf der Oberseite der Verbindungseinrichtung (4) zur dichtenden Anlage von Verbindungselement (4) und Kelchunterteil (3) einstückig mit der Verbindungseinrichtung (4) mittels des Mehr-Komponenten-Spritzgießverfahrens, vorzugsweise des Zwei-Komponenten-Spritzgießverfahrens hergestellt werden.

Zeichnung