ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK
[0001] Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsspender, der über einen Flüssigkeitsspeicher
mit einer Hauptflüssigkeit verfügt sowie über ein Zusatzmedium, welches im Zuge des
Austrags der Flüssigkeit mit der Hauptflüssigkeit vermengt wird.
[0002] Ein entsprechender Bedarf besteht, wenn die Hauptflüssigkeit und das Zusatzmedium
als zwei Komponenten erst unmittelbar vor dem Austrag vermengt werden dürfen, weil
die Wirkung der vermengten Flüssigkeit verringert wäre, wenn das Zusatzmedium bereits
mit der Hauptflüssigkeit vermengt vorgehalten würde. Vor allem aber entsteht ein entsprechender
Bedarf, wenn das Zusatzmedium es gestatten soll, eine individuelle Mischung auf Basis
der gleichen Hauptflüssigkeit ausgeben zu können, also mit dem gleichen Flüssigkeitsspender
wahlweise unterschiedliche Mischungen unter Hinzufügung unterschiedlicher Zusatzmedien
herstellen und ausgeben zu können.
[0003] Aus der
US 3593894 A ist ein Spender bekannt, der über eine Mischkammer verfügt, die zum Zwecke der Einbringung
eines Zusatzmediums aufgeschraubt werden kann.
[0004] Aus der
JP H02-160068 A ist ein Austragkopf bekannt, in dem ein Zusatzmedium in einer Art Tablettenform eingesetzt
ist, um beim Durchströmen mit Flüssigkeit an diese ein Zusatzmedium abzugeben.
[0005] Aus der
EP 1166885 A1 ist ein Austragkopf bekannt, der über einen Aufnahmeraum verfügt, in den ein Zusatzmedium
in einer Art Tablettenform eingesetzt werden kann.
AUFGABE UND LÖSUNG
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Flüssigkeitsspender dahingehend
weiterzubilden, dass auf bequeme und hygienisch einwandfreie Weise ein Zusatzmedium
der Hauptflüssigkeit beigemengt werden kann und die Möglichkeit gegeben ist, auch
wahlfrei verschiedene Zusatzmedien zu verwenden.
[0007] Erfindungsgemäß wird hierzu ein Flüssigkeitsspender vorgeschlagen, der einen mit
einer Hauptflüssigkeit befüllten Flüssigkeitsspeicher aufweist, wobei der Flüssigkeitsspeicher
entweder als Druckspeicher ausgebildet ist und ein Schaltventil aufweist, mittels
dessen die Hauptflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher zu einem Speicherauslass
gefördert werden kann, oder als druckloser Flüssigkeitsspeicher ausgebildet ist und
eine Fördereinrichtung aufweist, mittels derer die Hauptflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher
zu einem Speicherauslass gefördert werden kann.
[0008] Zum Austragen von Flüssigkeit weist der Flüssigkeitsspender einen Austragkopf auf,
der über eine Austragöffnung verfügt. Ein Austragkanal verbindet den Speicherauslass
des Flüssigkeitsspeichers, also einen Kanalabschnitt des Flüssigkeitsspeichers jenseits
des Schattventils oder der Fördereinrichtung mit derAustragöffnung.
[0009] Der Austragkopf ist zur Betätigung des Schaltventils oder der Fördereinrichtung niederdrückbar.
Hierdurch wird Hauptflüssigkeit am Speicherauslass des Flüssigkeitsspeichers abgegeben,
strömt in den Austragkanal des Auslasskopfes bis zu dessen Austragöffnung, von wo
die Abgabe stattfindet.
[0010] Der Flüssigkeitsspender weist erfindungsgemäß eine wechselbare Austauscheinheit auf,
die in einem Funktionszustand zumindest abschnittsweise den Austragkanal bildet. Diese
Austauscheinheit umfasst eine Mischkammer, in der ein Zusatzmedium angeordnet ist.
Die Mischkammer wird bestimmungsgemäß bei einem Austragvorgang von der Hauptflüssigkeit
durchströmt, welche hier über einen Einlass in die Mischkammer einströmt, sich in
der Mischkammer mit dem pulverförmigen, festen oder flüssigen Zusatzmedium vermengt
und durch den vom Einlass getrennten Auslass wieder aus der Mischkammer ausströmt.
Die Mischkammer ist also derart im Austragkanal angeordnet, dass der Einlass mit dem
Speicherauslass kommunizierend verbunden ist und der Auslass mit derAustragöffnung
kommunizierend verbunden ist.
[0011] Die Austauscheinheit weist in einem Lagerzustand vor Nutzung durch den Endbenutzer
am Einlass und am Auslass Verschlüsse auf, durch die die Mischkammer in einem Lagerzustand
flüssigkeitsdicht verschlossen ist. Diese Verschlüsse werden bestimmungsgemäß im Zuge
der Vorbereitung oder Nutzung des Flüssigkeitsspenders geöffnet. Bis dahin jedoch
isolieren sie das Zusatzmedium in der Mischkammer auf Seiten des Einlasses und des
Auslasses der Mischkammer gegenüber einer Umgebung, so dass weder ein Auslaufen oder
dergleichen noch eine kurzfristige Verschlechterung des Mediums durch Umgebungsluftkontakt
zu befürchten ist.
[0012] Der Flüssigkeitsspeicher mit dem Schaltventil oder der Fördereinrichtung sowie der
Speicherauslass des Flüssigkeitsspeichers sind für die mehrmalige Verwendung mit mehreren
Austauscheinheiten vorgesehen, so dass das Flüssigkeitsvolumen der Hauptflüssigkeit
mindestens doppelt so groß wie das Volumen des Zusatzmediums bzw. insbesondere der
Zusatzflüssigkeit in der Mischkammer ist. Vorzugsweise beträgt das Volumen zwischen
100 ml und 500 ml.
[0013] Es sind sehr unterschiedliche Bauweisen dahingehend möglich, welche Bestandteile
neben dem Flüssigkeitsspeicher Teil der wiederverwendbaren und für die mehrmalige
Verwendung vorgesehenen Einheit sind und welche Teil der Austauscheinheit sind. Grundsätzlich
ist zu unterscheiden zwischen Bauweisen, bei denen der Austragkopf als Ganzes die
Austauscheinheit bildet, und solchen, bei denen der Austragkopf als wiederverwendbarer
Bestandteil des Spenders ausgestaltet und zur Koppelung mit wechselbaren Austauscheinheiten
ausgebildet ist.
[0014] Bei einer ersten bevorzugten Ausgestaltung ist der Speicherauslass als Auslassstutzen
ausgebildet. Die Austauscheinheit ist zur Ankoppelung hieran vorgesehen, wobei sie
hierfür als vollständiger Austragkopf ausgebildet ist und einen Kopplungsanschluss
aufweist, der für eine Kopplung am Auslassstutzen ausgebildet ist. Hierdurch wird
eine kommunizierende Verbindung mit dem Einlass der Mischkammer geschaffen.
[0015] Bei einer solchen Gestaltung ist demnach die Austauscheinheit derart ausgebildet,
dass sie den gesamten Austragkanal vom Kopplungsanschluss bis zur Austragöffnung umfasst,
wobei zwischen Kopplungsanschluss und Austragöffnung die Mischkammer vorgesehen ist.
Die beiden dem Auslass und dem Einlass der Mischkammer zugeordneten Verschlüsse können
bei einer solchen Gestaltung unmittelbar an der Austragöffnung und am Kopplungsanschluss
vorgesehen sein, so dass der Austragkanal als Ganzes die isolierte Mischkammer bildet.
[0016] Bei der beschriebenen Gestaltung wird der gesamte Austragkopf als Austauscheinheit
ausgetauscht. Im Lagerzustand vor der Anbringung am Speicherauslass sind die Verschlüsse
geschlossen. Vorzugsweise vor oder während der Anbringung am Speicherauslass wird
der einlassseitige Verschluss geöffnet. Im Zuge dessen oder bei Erstbetätigung wird
dann der auslassseitige Verschluss ebenfalls geöffnet.
[0017] Durch den vollständigen Austausch des Austragkopfes wird ein sehr hohes Maß an Hygiene
gewährleistet, da alle fluidführenden Teile, die die Mischung von Hauptflüssigkeit
und Zusatzmedium führen, ausgetauscht werden. Zudem ist die Anbringung eines die Austauscheinheit
bildenden Austragkopfes sehr einfach und intuitiv, da es sich um ein reines Aufsetzen
des Austragkopfes handelt.
[0018] Bei alternativen Gestaltungen ist der Austragkopf grundsätzlich zur Wiederverwendung
vorgesehen und wird fallweise mit einer Austauscheinheit verbunden. Ein solcher Austragkopf
weist bei einigen solchen Varianten einen Aufnahmeraum auf, der zur Aufnahme der Austauscheinheit
ausgebildet ist. Ein Zufuhrkanalabschnitt des Austragkanals, der einen Teil des Austragkopfes
bildet, mündet in diesen Aufnahmeraum. Die Austauscheinheit ist derart ausgebildet,
dass sie beim Einfügen in den Aufnahmeraum eine Solllage einnimmt, in der die Mündung
des Zufuhrkanalabschnittes in kommunizierende Verbindung mit dem Einlass der Mischkammer
der Austauscheinheit gelangt.
[0019] Die Hauptflüssigkeit strömt demnach vom Speicherauslass in einen Zufuhrkanalabschnitt
des Austragkanals, der in den Aufnahmeraum des Austragkopfes mündet. Darin ist die
Austauscheinheit positioniert und kraft- oder formschlüssig gesichert. Der Zufuhrkanalabschnitt
liegt bündig am Einlass oder einem Einlasskanal an, so dass die Flüssigkeit nicht
in einen Zwischenbereich zwischen Wandungen des Aufnahmeraums und Außenwandungen der
Austauscheinheit gelangt und dieser somit für die Wiederverwendbarkeit sauber bleibt.
[0020] Vorzugsweise weist der Aufnahmeraum ein Öffnungselement auf, das derart angepasst
an die Austauscheinheit angeordnet und ausgebildet ist, dass durch Einbringen der
Austauscheinheit in den Aufnahmeraum oder durch Schließen eines den Aufnahmeraum verschließenden
Schließelements der Verschluss am Einlass der Mischkammer oder der Verschluss am Auslass
der Mischkammer zerstörungsbehaftet geöffnet wird.
[0021] Ein solches Öffnungselement gerät im Zuge des Einsetzens mit einem der Verschlüsse
in mechanischen Kontakt und öffnet diesen Verschluss hierdurch. Vorzugsweise ist das
Öffnungselement spitz oder scharfkantig ausgebildet, so dass es den Verschluss gleichsam
punktieren oder schneiden kann. Das Öffnungselement ist vorzugsweise aus Kunststoff
gefertigt, kann aber auch metallisch ausgebildet sein.
[0022] Der Verschluss kann, wie im Weiteren noch detaillierter beschrieben, insbesondere
ein unmittelbar am Gehäuse der Austauscheinheit angespritzter dünnwandiger Flächenabschnitt
oder ein separater dünnwandiger und/oder folienartiger Flächenabschnitt sein.
[0023] Der Aufnahmeraum kann als vollständig die Austauscheinheit blickisolierender Aufnahmeraum
ausgestaltet sein. Bei einersolchen Gestaltung kann insbesondere vorgesehen sein,
dass der Austragkopf ein Schließelement aufweist, das den Aufnahmeraum begrenzt und
das zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung gegenüber einem Basisbauteil
des Austragkopfes beweglich ist.
[0024] Alternativ kann der Aufnahmeraum als von einer Außenseite des Austragkopfes mindestens
einseitig offener Aufnahmeschacht ausgebildet sein, in den die Austauscheinheit in
einer Einschubrichtung einschiebbar ist. Hierfür braucht der wiederverwendbare Teil
des Austragkopfes keinen gegeneinander beweglichen Teil wie das oben genannte Schließelement.
Der Schacht kann für eine Einfügung entgegen der Austragrichtung der Austragöffnung
ausgerichtet sein, insbesondere bei einer Gestaltung, bei der die Austragöffnung an
der Austauscheinheit vorgesehen ist. Alternativ kann der Schacht für eine Einfügung
der Austauscheinheit in Austragrichtung ausgebildet sein, wobei bei einer besonderen
Gestaltung der Schacht als durchgehender Schacht ausgebildet sein kann, in den die
Einfügung der Austauscheinheit in Austragrichtung vorgesehen ist. Die Austauscheinheit
kann dann durch den Schacht hindurchragen und unmittelbar die Austragöffnung aufweisen.
[0025] Vorzugsweise ist die Einschubrichtung nicht parallel zur Betätigungsrichtung ausgerichtet,
so dass ein versehentliches Betätigen während des Einschiebens unwahrscheinlich ist.
Bevorzugt wird ein Winkel von etwa 90°, insbesondere zwischen 75° und 105°.
[0026] Bei einer anderen möglichen Gestaltung ist vorgesehen, dass der Flüssigkeitsspender
über einen Austragkopf verfügt, der einen außenseitigen Anschlussstutzen zur Ankoppelung
der Austauscheinheit aufweist.
[0027] Bei einer solchen Gestaltung wird die Austauscheinheit demnach außenseitig am für
die Wiederverwendung vorgesehenen Austragkopf angebracht, was die Anbringung sehr
einfach gestaltet. Vorzugweise sind die Austauscheinheit und der Anschlussstutzen
kraft- oder rastschlüssig zusammenwirkend ausgestaltet, so dass die Austauscheinheit
gegen einen leichten Widerstand an das Gehäuse des Austragkopfes aufschnappbar und
nach Verwendung entfernbar ist.
[0028] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Anschlussstutzen selbst zur Nutzung als Austragöffnung
ausgebildet ist und zusätzlich vorgesehen ist, dass die Austauscheinheit eine Austragöffnung
aufweist, die mit dem Auslass der Mischkammer in der Austauscheinheit kommunizierend
verbunden ist. Diese Gestaltung gestattet es, den Austragkopf mit und ohne Austauscheinheit
zu verwenden. Wenn eine Austauscheinheit am Anschlussstutzen befestigt ist, so bildet
deren Austragöffnung die Austragöffnung des Flüssigkeitsspenders. Die Flüssigkeit
strömt durch den Anschlussstutzen in die Austauscheinheit, vermengt sich dort mit
dem Zusatzmedium und wird dann vermengt durch die Austragöffnung ausgetragen. Wenn
keine Austauscheinheit am Anschlussstutzen befestigt ist, erfolgt der Austrag der
unvermengten Hauptflüssigkeit direkt durch den dann als Austragöffnung agierenden
Anschlussstutzen.
[0029] Ausgestaltungen, bei denen die Austragöffnung Teil der Austauscheinheit ist, sind
auch bei anderen Arten von Austauscheinheiten möglich und zweckmäßig. Solchen Gestaltungen
ist gemein, dass der Austausch der Austauscheinheit auch zum Austausch aller Teile
führt, die mit dem Zusatzmedium in Kontakt gelangt sind. Eine solche Gestaltung ist
daher insbesondere für Anwendungsfälle zweckmäßig, bei denen unterschiedliche Sorten
von Zusatzmedium bestimmungsgemäß oder üblicherweise mit dem gleichen Flüssigkeitsspender
verwendet werden.
[0030] Eine weitere vorteilhafte Möglichkeit zur Realisierung der Erfindung sieht vor, dass
der Flüssigkeitsspender über einen Austragkopf verfügt, der einen dem Flüssigkeitsspeicher
zugewandten Kopplungsstutzen am Austragkanal in Richtung des Flüssigkeitsspeichers
weisend aufweist. Die Austauscheinheit weist ebenfalls einen Kopplungsstutzen auf,
der zur Ankoppelung an den genannten Kopplungsstutzen des Austragkopfes ausgebildet
ist, wobei der austauscheinheitsseitige Kopplungsstutzen mit dem Auslass der Mischkammer
kommunizierend verbunden ist. Weiterhin weist die Austauscheinheit einen Einlassstutzen
auf, der zur kommunizierenden Verbindung mit dem Speicherauslass des Flüssigkeitsspeichers
ausgebildet ist.
[0031] Bei einer solchen Gestaltung ist vorgesehen, dass die Austauscheinheit zwischen dem
zur Wiederverwendung vorgesehenen Austragkopf und dem Flüssigkeitsspeicher eingesetzt
wird, wobei der Auslass an den Kopplungsstutzen des Austragkopfes angeschlossen wird
und der Einlass an den Speicherauslass angeschlossen wird. Zum Zwecke des Wechsels
wird der Austragkopf abgezogen und anschließend die verbrauchte Austauscheinheit vom
Austragkopf oder dem Speicherauslass abgezogen. Anschließend wird eine neue Austauscheinheit
auf den Austragkopf oder den Flüssigkeitsspeicher aufgesteckt und der Austragkopf
und der Flüssigkeitsspeicher werden mit dazwischen angeordneter Austauscheinheit wieder
zusammengesetzt.
[0032] Bei einer Gestaltung des Flüssigkeitsspenders mit einem Aufnahmeraum zur Aufnahme
der Austauscheinheit, wird eine Gestaltung als besonders vorteilhaft angesehen, bei
der die Mischkammer der Austauscheinheit zumindest teilweise und vorzugweise bezogen
auf die Fläche zum überwiegenden Teil von Folienwandungen begrenzt ist. Eine solche
Austauscheinheit ist besonders günstig herzustellen. Die Folienwandung kann eine einfache
Kunststoffwandung aufweisen. Von Vorteil ist jedoch ein Verbund von Folienlagen, die
gemeinsam dafür sorgen, dass das Zusatzmedium alterungsbeständig gelagert wird. Je
nach Art des Zusatzmediums können verschiedene, ggf. auch metallische Folienlagen
zweckmäßig sein.
[0033] Es ist von besonderem Vorteil, wenn die Austauscheinheit über einen starren Abschnitt
verfügt. Die Austauscheinheit ist dann als eine Art Verbundeinheit aus einem flexiblen
beutelartigen Abschnitt und einem starren Abschnitt aufgebaut, an den der flexible
Abschnitt angrenzt. Die Austauscheinheit und insbesondere deren starrer Abschnitt
sind vorzugsweise derart an den Aufnahmeraum angepasst, dass der starre Abschnitt
formschlüssig in einer definierten Position am Aufnahmeraum festlegbar ist. Hierdurch
wird das Einsetzen der Austauscheinheit erleichtert und eine genaue Orientierung gewährleistet,
so wie sie für das Öffnen des dem Einlass und/oder Auslass zugeordneten Verschlusses
erforderlich ist.
[0034] Der starre Abschnitt wird bei einer besonders vorteilhaften Variante einlassseitig
oder auslassseitig vom Austragkanal durchdrungen. Der Auslasskanal auf Seiten des
Einlasses oder des Auslasses wird demnach durch die Positionierung des starren Abschnittes
im Aufnahmeraum ebenfalls präzise positioniert, was dem Anschluss an austragkopfseitige
Abschnitte des Austragkanals oder der präzisen Positionierung derAustragöffnung als
Teil des starren Abschnittes dient.
[0035] Für die Ausgestaltung der Verschlüsse der Mischkammer auf Seiten des Auslasses und
des Einlasses sind verschiedene Möglichkeiten gegeben. Dabei sind insbesondere Gestaltungen
möglich und bevorzugt, bei denen eine dünne und vorzugsweise folien- oder membranartige
Verschlussfläche vorgesehen ist, die entweder im Zuge des Einsetzens der Austauscheinheit
und der Erstbetätigung zerstört oder entfernt werden.
[0036] Möglich sind jedoch auch Verschlüsse in Art von Schaltventilen, die bei Inbetriebnahme
in einen stabilen Öffnungszustand verbracht werden. Hierbei besonders bevorzugt ist
eine Gestaltung, bei der die Austauscheinheit zwei Teileinheiten aufweist, die gegeneinander
einmalig zum Zweck einer Aktivierung verschiebbar sind, wobei der Verschluss am Einlass
und/oder am Auslass der Mischkammer als Schiebeventil ausgebildet ist, welches durch
die Relativbewegung im Zuge der Aktivierung geöffnet wird. Zum Überführen des Ventils,
insbesondere des genannten Schiebeventils, in einen Öffnungszustand, ist vorzugsweise
an einer Außenseite der Austauscheinheit, insbesondere vorzugsweise an einer Außenseite
der als Austragkopf ausgebildeten Austauscheinheit, eine Druckfläche vorgesehen, mittels
derer die Teileinheiten gegeneinander verschoben werden können. So ist unmittelbar
an der Austauscheinheit ersichtlich, ob diese schon verwendet wurde oder noch unangebrochen
ist. Die Druckfläche kann auch mit einer Betätigungsfläche des Austragkopfes übereinstimmen,
so dass eine einheitliche Bewegung die Austauscheinheit öffnet und den Austragvorgang
auslöst.
[0037] Bei den genannten dünnen und vorzugsweise folien- oder membranartigen Verschlussflächen
sind mehrere Gestaltungen möglich, wobei für den Einlass und den Auslass auch unterschiedliche
Arten von Verschlussflächen und/oder auch von den genannten Schaltventilen vorgesehen
sein können.
[0038] So kann der Verschluss am Einlass und/oder am Auslass der Mischkammer mit einer Abziehfolie
ausgestaltet sein. Eine solche Abziehfolie hat üblicherweise eine haftende Seite,
mit der sie auf einer vom Austragkanal auf Einlassseite oder Auslassseite durchbrochenen
Fläche aufgeklebt ist. Vorzugsweise weist die Abziehfolie weiterhin einen freien Abschnitt
auf, der nicht an der Fläche anhaftet und daher leicht zum Zweck des Ablösens der
Abziehfolie ergriffen werden kann.
[0039] Eine andere Form eines solchen Verschlusses sieht eine Verschlussfläche vor, die
im Zuge des Aufsetzens der Austauscheinheit auf den Speicherauslass oder den Anschlussstutzen
durch ein Öffnungselement zerstört wird. Bei einer solchen Gestaltung ist vorgesehen,
dass das Öffnungselement, welches vorzugsweise zumindest partiell scharfkantig ausgestaltet
ist, im eingebauten oder angebauten Zustand der Austauscheinheit dort angeordnet ist,
wo zuvor die Verschlussfläche der Austauscheinheit angeordnet war. Bei der Bewegung
der Austauscheinheit in die bestimmungsgemäße Position gelangt das Öffnungselement
daher in Kontakt mit der Verschlussfläche und punktiert, zerreißt oder zerbricht diese.
[0040] Eine zur Zerstörung vorgesehen Verschlussfläche kann vorzugsweise mit lokalen Schwächungen
ausgebildet sein, um ein definiertes Bersten zu gewährleisten.
[0041] Bei einer besonderen Ausgestaltung mit Öffnungselement im Aufnahmeraum sind der Aufnahmeraum
und die Austauscheinheit bezüglich ihrer Außenform derart ausgebildet, dass beim Einfügen
der Austauscheinheit in den Aufnahmeraum eine elastische Spannung in Wandungen des
Aufnahmeraums und/oder der Austauscheinheit erzeugt wird, die sich beim fortgesetzten
Einfügen derart entlädt, dass hierdurch das Öffnungselement gegen die Verschlussfläche
gedrückt wird und diese zerstört.
[0042] Bei einer solchen Gestaltung ist demnach vorgesehen, dass das Einfügen der Austauscheinheit
aufgrund der Formgebung von Austauscheinheit und Aufnahmeraum zu einer zwischenzeitlichen
Speicherung durch elastische Verformung führt, die gegen Ende der Einfügebewegung
dieselbe unterstützt und dadurch einen erhöhten Kraftstoß beim Auftreffen des Öffnungselements
auf der Verschlussfläche gewährleistet. Eine solche Gestaltung ist insbesondere auch
dann sinnvoll, wenn sowohl eine Verschlussfläche am Einlass als auch am Auslass bei
der gleichen Einschubbewegung zerstört werden soll.
[0043] Ein weiterer Weg, um eine Verschlussfläche, die auf Seiten des Einlasses oder des
Auslasses die Mischkammer der Austauscheinheit begrenzt, sieht vor, dass die Verschlussfläche
so gestaltet ist, dass sie mittels eines Öffnungsdruckes zerstörungsbehaftet geöffnet
werden kann, der geringer als der vom Druckspeicher bzw. von der Fördereinrichtung
erzeugbare Druck ist. Der Druck aus dem Druckspeicher oder der Fördereinrichtung reicht
demzufolge aus, um die Verschlussfläche bestimmungsgemäß zu zerstören. Eine solche
Verschlussfläche kann daher bis zur Erstbetätigung des Flüssigkeitsspenders mit zuvor
unbenutzter Austauscheinheit intakt bleiben. Sobald von der Seite des Flüssigkeitsspeichers
druckbeaufschlagte Flüssigkeit gegen die Verschlussfläche drückt, wird diese jedoch
zerstört, so dass die Flüssigkeit hindurchtreten kann.
[0044] Im Falle eines Druckspeichers hängt der maximale Flüssigkeitsdruck alleine von der
baulichen Ausgestaltung des Druckspeichers und dem ab Werk darin aufgebauten Druck
ab. Im Falle einer manuell betätigten Fördereinrichtung in Art einer Pumpe ist der
maximale Druck ggf. abhängig von der Betätigungskraft. In einem solchen Falle ist
die genannte Verschlussfläche vorzugsweise derart beschaffen, dass sie bei einem Niederdrücken
des Austragkopfes mit konstant 20 Newton zerstörbar ist, vorzugsweise bereits mit
konstant 10 Newton.
[0045] Die Erfindung betrifft primär in der beschriebenen Weise einen Flüssigkeitsspender
der genannten Art, der die wiederverwendbare Einheit, umfassend den Flüssigkeitsspeicher
und ggf. einen wiederverwendbaren Austragkopf, und eine Austauscheinheit mit den genannten
Verschlüssen umfasst, wobei die Verschlüsse im Lieferzustand noch intakt sind und
erst vom Endverbraucher geöffnet werden.
[0046] Ein solcher Spender ist vorzugsweise dafür vorgesehen, nacheinander mit mehreren
baugleichen Austauscheinheiten mit dem gleichen oder unterschiedlichen Zusatzmedien
verwendet zu werden. Die Erfindung betrifft daher auch ein entsprechendes Set, welches
den Flüssigkeitsspender der beschriebenen Art und mindestens eine zusätzliche Austauscheinheit
umfasst, so dass mindestens zwei baugleiche Austauscheinheiten Teil des Sets sind.
[0047] Vorzugsweise können die Austauscheinheiten zur Ergänzung eines zuvor bereits erworbenen
Flüssigkeitsspenders einzeln oder zu mehreren auch separat erworben werden, so dass
auch die separaten Austauscheinheiten der beschriebenen Art einzeln oder in Sets von
mindestens zwei Austauscheinheiten als Teil der Erfindung verstanden werden.
[0048] Bevorzugte Anwendungszwecke eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders sind insbesondere
die Haut- und Haarpflege. Für den Bereich der Hautpflege wird es als vorteilhaft angesehen,
wenn die Hauptflüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher eine Hautcreme oder -lotion ist,
insbesondere für die Gesichtspflege. Die Austauscheinheiten können dann verwendet
werden, um die Hautcreme entsprechend der persönlichen Bedürfnisse der Haut zu individualisieren,
beispielsweise mit Wirkstoffen, die gezielt verschiedene Auswirkungen der Hautalterung
behandelt wie Falten, eine ungleichmäßige Haut oder vergrößerte Hautporen. Einem ähnlichen
Zweck dient die Verwendung von Austauscheinheiten, die mit einem Bräunungsmedium in
verschiedener Menge oder Wirksamkeit befühlt sind, um bei einer Behandlung mit Bräunungscreme
eine nur sanfte Veränderung statt einer sehr kurzfristigen zu erzielen. Im Bereich
von Haarpflegeprodukten kann die Hauptflüssigkeit ein Shampoo, ein Conditioner oder
eine Haarkur sein, die über die Austauscheinheiten individualisiert wird, beispielsweise
mit Zusatzmedien zur Verbesserung des Haarglanzes, zur Vermeidung von Schuppenbildung
oder zur Behandlung / Beruhigung der Kopfhaut.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0049] Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus
der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung,
die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind.
Fig. 1 sowie 1A und 1B zeigen einen ersten Flüssigkeitsspender gemäß der Erfindung
und die Schritte zu dessen Inbetriebnahme.
Fig. 2 zeigt einen Austragkopf für einen zweiten Flüssigkeitsspender gemäß der Erfindung.
Fig. 3 sowie 3A und 3B zeigen einen dritten Flüssigkeitsspender gemäß der Erfindung
und die Schritte zu dessen Inbetriebnahme.
Fig. 4 sowie 4A bis 4C zeigen einen vierten Flüssigkeitsspender gemäß der Erfindung
und die Schritte zu dessen Inbetriebnahme.
Fig. 5A bis 5C und 6A bis 6D zeigen einen Austragkopf für einen fünften Flüssigkeitsspender
gemäß der Erfindung und die Schritte zu dessen Inbetriebnahme.
Fig. 7A bis 7D zeigen einen Austragkopf für einen sechsten Flüssigkeitsspender gemäß
der Erfindung und die Schritte zu dessen Inbetriebnahme.
Fig. 8A bis 8C zeigen einen Austragkopf für einen siebten Flüssigkeitsspender gemäß
der Erfindung und die Schritte zu dessen Inbetriebnahme.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
[0050] Die Fig. 1 sowie 1A und 1B zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der
erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender 100 umfasst einen Flüssigkeitsspeicher 110 mit
einem Speicherauslass 120. Durch Niederdrücken des Speicherauslasses 120 in Form eines
Auslassstutzens 122 in Richtung des Pfeils 2 kann ein in Fig. 1 lediglich angedeutetes
Schaltventil 112 geschaltet werden, so dass die zuvor schon unter Druck stehende Flüssigkeit
durch den als Hohlstutzen ausgebildeten Speicherauslass 120 aus dem Flüssigkeitsspeicher
110 in Richtung eines Austragkopfes 10 gefördert werden kann.
[0051] Der Austragkopf 10 umfasst neben einem Gehäuse 15 und einer Austragöffnung 12, die
das Gehäuse 15 durchdringt, ein hülsenförmiges Bauteil 21, welches eine Mischkammer
22 begrenzt und an dem Bezug nehmend auf Fig. 1A in einem Liefer- und Lagerzustand
beidseitig der Mischkammer 22 im Bereich eines Einlasses 23 und eines Auslasses 24
jeweils ein Verschluss 90, 92 mit einer Verschlussfläche 91, 93 vorgesehen ist. Am
unteren Ende des hülsenförmigen Bauteils 21 weist dies einen Kopplungsanschluss 26
auf, der zur Ankopplung an den Auslassstutzen 122 ausgebildet ist. Das Gehäuse 15
und das hülsenförmige Bauteil 21 sind fest miteinander verbunden und könnten auch
einstückig ausgebildet sein.
[0052] Bestimmungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einem Spender gemäß den Fig. 1 bis 1B aus
dem Flüssigkeitsspeicher 110 mehrfach eine Hauptflüssigkeit oder Trägerflüssigkeit
durch Niederdrücken des Austragkopfes 10 abgegeben werden kann. Diese Flüssigkeit
wird bestimmungsgemäß zusammen mit einem Zusatzmedium abgegeben, welches sich im Liefer-
und Lagerzustand der Fig. 1A in der Mischkammer 22 befindet. Der Austragkopf 10 stellt
als Ganzes eine Austauscheinheit 20 dar, wobei üblicherweise verschiedene Austauscheinheiten
20 mit verschiedenen Zusatzmedien in der Mischkammer 22 vorgehalten werden. Bestimmungsgemäß
erfolgt nach Ankoppeln des eine Austauscheinheit 20 bildenden Austragkopfes 10 am
Auslassstutzen 122 eine Betätigung, durch die Hauptflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher
110 in Richtung des Austragkanals 14 und hin zur Austragöffnung 12 gefördert wird.
Hierbei durchströmt die Flüssigkeit die Mischkammer 22 und vermengt sich hier mit
dem darin zuvor gespeicherten Zusatzmedium.
[0053] Da die Austauscheinheiten 20 in Form der Austragköpfe 10 über einen längeren Lagerzeitraum
eine Isolation der Mischkammer 22 und des darin befindlichen Zusatzmediums aufrechterhalten
sollen, sind die genannten Verschlüsse 90, 92 vorgesehen. Der auf der Seite des Einlasses
23 vorgesehene Verschluss 90 umfasst eine Verschlussfläche 91, die einstückig mit
der Hülse 21 ausgebildet sein kann oder als separates Bauteil eingebracht ist. Wie
anhand des Übergangs vom Zustand der Fig. 1A zum Zustand der Fig. 1B ersichtlich ist,
führt das Aufsetzen des Austragkopfes 10 auf dem Auslassstutzen 122 bestimmungsgemäß
dazu, dass die Verschlussfläche 91 durchbrochen wird. Dies ist in Fig. 1B dargestellt.
[0054] DerVerschluss 92 mit derVerschlussfläche 93 an der Seite des Auslasses 24 der Mischkammer
22 ist zu diesem Zeitpunkt jedoch noch intakt. Sobald jedoch in der in Fig. 1 verdeutlichten
Weise der Austragkopf 10 in Richtung des Pfeils niedergedrückt wird, kommt es zu einem
Überdruck in der Mischkammer 22, durch die die Verschlussfläche 93 zerstört wird,
so dass nunmehr der Austragkanal 14 mit der in ihm integrierten Mischkammer 22 für
den freien Austrag bereitsteht. Dass erst der Überdruck die Mischkammer auslassseitig
öffnet, begünstigt die Vermengung zwischen dem zuvor in der Mischkammer 22 gelagerten
Zusatzmediums und der Hauptflüssigkeit, die über den Einlass 23 in die Mischkammer
22 einströmt.
[0055] Das Ausführungsbeispiel der Fig. 2 unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel der
Fig. 1 dadurch, dass das Gehäuse 15 als Hauptbestandteil des Austragkopfes 10 zur
Wiederverwendung vorgesehen ist. Die Austauscheinheit 20 wird bei diesem Ausführungsbeispiel
einzig durch die Hülse 21 und die hiervon umgebene und mit Zusatzmedium befüllte Mischkammer
22 mit Einlass 23 und Auslass 24 gebildet.
[0056] Anders als beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 1B wird demnach zur Inbetriebnahme
die Austauscheinheit 20 im Bereich eines Kopplungsstutzens 30 an einen Kopplungsstutzen
18 des Austragkopfes 10 durch Stecken angekoppelt und der Verbund aus dem Austragkopf
10 bzw. dessen Gehäuse 15 und der Austauscheinheit 20 gemeinsam unter Nutzung eines
Einlassstutzens 32 an den Auslassstutzen 122 angekoppelt. Die Art des Öffnens der
Verschlüsse 90, 92 am Einlass 23 und Auslass 24 bleibt jedoch identisch.
[0057] Bei der Ausgestaltung gemäß der Fig. 3 ist zunächst exemplarisch als Unterschied
vorgesehen, dass der Flüssigkeitsspeicher 110 nicht als Druckspeicher ausgebildet
ist, sondern stattdessen als Pumpspeicher mit einer schematisch dargestellten Fördereinrichtung
114 in Art einer Pumpe, die durch Niederdrücken des Austragkopfes 10 in Betätigungsrichtung
2 betätigt werden kann und dann Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher 110 zum Speicherauslass
120 fördert.
[0058] Der Austragkopf 10 bei dieser Ausgestaltung weist die Besonderheit auf, dass eine
am Gehäuse 15 des Austragkopfes vorgesehene Austragöffnung 12 verwendet werden kann,
ohne eine Austauscheinheit 20 am Austragkopf 10 zu befestigen.
[0059] Allerdings kann auch eine Austauscheinheit 20 Verwendung finden. Diese wird in der
durch die Fig. 3A und 3B verdeutlichten Weise von außen auf einen Anschlussabschnitt
11 aufgeschoben, wo sie durch eine Rastverbindung gehalten wird. Wie anhand der Fig.
3B zu ersehen ist, wird beim Aufschieben der Austauscheinheit 20 auf den Anschlussabschnitt
11 dieser so weit in die Austauscheinheit 20 eingeschoben, dass er den Verschluss
90 an der Einlassseite 23 durch Zerstörung der Verschlussfläche 91 öffnet. An der
Seite des Auslasses 24 bleibt der Verschluss 92 mit der Verschlussfläche 93 jedoch
zunächst intakt. Entsprechend dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ist es auch
hier vorgesehen, dass die Verschlussfläche 93 am Verschluss 92 erst bei Erstbetätigung
zerstört wird, da die Fördereinrichtung 114 dafür ausgebildet ist, einen ausreichend
hohen Druck zur Verfügung zu stellen, um bei einem Niederdrücken des Austragkopfes
10 in Richtung des Pfeils 2 mit mindestens 10 Newton Betätigungskraft geöffnet zu
werden.
[0060] Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 4 ist als Besonderheit vorgesehen, dass das Gehäuse
des Austragkopfes eine Basis 17A und ein demgegenüber um ein Filmscharnier klappbares
Schließelement 17B aufweist, die gemeinsam einen Aufnahmeraum 16 begrenzen.
[0061] Die Austauscheinheiten 20 bei diesem Ausführungsbeispiel sind gut anhand der Fig.
4A zu erkennen. Die Austauscheinheiten 20 verfügen über eine von einer flexiblen Folienwandung
36 umgebene Mischkammer 22, wobei die Membran an einem starren Abschnitt 38 befestigt
ist, der von einem Teil des Austragkanals 14 durchdrungen ist und an dessen Ende die
Austragöffnung 12 vorgesehen ist. Zur Inbetriebnahme des Flüssigkeitsspenders 100
gemäß Fig. 4 wird der Aufnahmeraum 16 durch Aufklappen des Schließelements 17B zugänglich
gemacht und die Austauscheinheit 20 so eingelegt, dass ein ringförmiger Steg 38A am
starren Abschnitt 38 in eine korrespondierende Nut 13 an den beiden Gehäuseteilen
17A, 17B eingreift. In diesem Zustand wird entsprechend der Darstellung der Fig. 4B
der Aufnahmeraum 16 geschlossen, wodurch der von Folienwandung 36 umgebene Beutel
mit der Mischkammer 22 im Bereich eines einlassseitigen Verschlusses 90 mit Verschlussfläche
91 gegen ein Öffnungselement 80 gedrückt wird und hierdurch geöffnet wird, wie Fig.
4C verdeutlicht. Kommt es nun zur Erstbetätigung durch Niederdrücken des Austragkopfes
10, so strömt Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher 110 in die Mischkammer 22 ein,
baut hier einen ausreichend hohen Druck auf und zerstört durch diesen Druck die Verschlussfläche
93 des auslassseitigen Verschlusses 92, so dass dann der Austragkanal 14 frei von
Sperren ist und die Flüssigkeit des Speicherauslasses 120 unter Hinzumengung des Zusatzmediums
aus der Mischkammer 22 zur Austragöffnung 12 gefördert wird.
[0062] Die Fig. 5A bis 5C und 6A bis 6D zeigen eine weitere Variante eines Austragkopfes
10 erfindungsgemäßer Art. Wie die Fig. 5A bis 5C verdeutlichen, ist hierbei vorgesehen,
dass der Austragkopf 10, der bis auf die einsetzbare Austauscheinheit zur Wiederverwendung
vorgesehen ist, einen Aufnahmeraum 16 in Form eines Aufnahmeschachtes 16A aufweist.
Hier wird die Austauscheinheit 20 quer zur Betätigungsrichtung 2 in Richtung des Pfeils
4 eingeschoben, so dass eine an der Austauscheinheit 20 vorgesehene Austragöffnung
12 bis auf die gegenüberliegende Seite beim Einschieben gelangt. Der eingeschobene
Zustand ist in Fig. 5B zu erkennen. Zu diesem Zeitpunkt ist ein einlassseitiger Verschluss
in die Mischkammer 22 bereits geöffnet, wie nachfolgend erläutert wird. Es bedarf
daher nur noch eines Öffnens des Verschlusses 94, indem die als Abziehfolie 95 ausgebildete
Verschlussfläche entfernt wird.
[0063] Anhand der Fig. 6A bis 6D ist zu erkennen, wie das Öffnen des Verschlusses 90 auf
Seiten des Einlasses 23 erfolgt. Wenn in der in Fig. 6B verdeutlichten Weise die Austauscheinheit
20 in den Aufnahmeschacht 16A eingeschoben wird, verformt sie hierbei einen Teil des
Gehäuses 15 des Austragkopfes 10. Sobald die Austauscheinheit 20 weit genug eingeschoben
ist, nämlich in etwa bis zur Position der Fig. 6C, löst sich diese Verformung wieder
auf, da nun ein Öffnungselement 80 am Gehäuse 15 des Austragkopfes 10, welches zwischenzeitlich
ausgelenkt wurde, in seine Ursprungsposition zurückspringen kann und hierbei die Verschlussfläche
91 des Verschlusses 90 auf der Seite des Einlasses 23 der Mischkammer 22 zerstört.
Abschließend wird ausgehend vom Zustand der Fig. 6C, der dem Zustand der Fig. 5B entspricht,
die Abziehfolie 95 an einem Ende 96 manuell entfernt, so dass der Austragkanal 14
frei ist und ein Austrag der Hauptflüssigkeit und der Hinzumengung des Zusatzmediums
aus der Mischkammer 22 erfolgen kann.
[0064] Die Fig. 7A bis 7D zeigen eine weitere Ausgestaltung, die als Variante zur Ausgestaltung
der Fig. 5A bis 6D gelten kann. Bei dieser Ausgestaltung ist die Austragöffnung 12
nicht wie bei der vorangegangenen Variante Teil der Austauscheinheit 20, sondern am
Gehäuse 15 des Austragkopfes 10 vorgesehen. Wie auch zum Öffnen des Verschlusses 90
auf der Seite des Einlasses 23 ist an diesem Gehäuse des Austragkopfes 10 auch der
Austragöffnung 12 ein Öffnungselement 80 zugeordnet, welches dafür vorgesehen ist,
eine korrespondierende Verschlussfläche 91 an der Seite des Auslasses 24 der Mischkammer
22 zu zerstören.
[0065] Wenn die Austauscheinheit 20 in der in Fig. 7B verdeutlichten Weise in Richtung des
Pfeils 4 eingeschoben wird, so wird hierbei wiederum ein Zwischenzustand der Fig.
7C erreicht, ausgehend von dem die bis dahin stattgefundene elastische Verformung
sich wieder entspannen kann. Hierbei wird jedoch die Austauscheinheit 20 weiter nach
links gedrückt, so dass in etwa zeitgleich durch die jeweiligen Öffnungselemente 80
die Verschlussflächen 91 auf der Seite des Einlasses 23 und des Auslasses 24 der Mischkammer
22 zerstört werden. Hierdurch erreicht wird der Zustand der Fig. 7D, in dem der Austragkanal
frei ist und ein Austrag von vermengter Flüssigkeit möglich wird.
[0066] Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 8A bis 8C ist lediglich ein Austragkopf 10 gezeigt,
der gleichzeitig als Ganzes die Austauscheinheit 20 bildet und somit zum Aufsetzen
auf einem Flüssigkeitsspeicher entsprechend beispielsweise den Fig. 1 und 3 vorgesehen
ist. Es besteht insofern eine gewisse Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel
der Fig. 1 bis 1B, bei dem ebenfalls der gesamte Austragkopf die Austauscheinheit
darstellt.
[0067] Die Besonderheit am Austragkopf 10 der Fig. 8A bis 8C ist, dass dieser als zweiteilige
Austauscheinheit 20 aus zwei Bauteilen 39, 40 zusammengesetzt ist, wobei Bauteil 39
das Hauptbauteil ist, welches am Auslassstutzen 122 des Flüssigkeitsspeichers befestigt
wird. Das andere Bauteil 40 der Austauscheinheit 20 hat in etwa die Form eines umgedrehten
Napfes und ist an seiner Unterseite durch einen Verschluss 90 mit einerVerschlussfläche
91 versperrt. Eine auslassseitige Verschlussfläche in diesem Sinne ist jedoch nicht
vorgesehen.
[0068] Der Zustand der Fig. 8A zeigt einen Zwischenzustand während der Montage, bei dem
das Bauteil 40 noch nicht in das Hauptbauteil 39 eingesetzt ist. Zu diesem Zeitpunkt
kann die Mischkammer 22 durch den Auslass 24 hindurch mit dem Zusatzmedium befüllt
werden. Anschließend wird der Zustand der Fig. 8B hergestellt, in dem durch Einsetzen
des Bauteils 40 der Auslass 24 versperrt ist.
[0069] In diesem Liefer- und Lagerzustand der Fig. 8B, in dem die Mischkammer 22 mit Zusatzmedium
befüllt ist, ist der Auslass 24 durch ein Schiebeventil 42 verschlossen. Dieses Schiebeventil
42 wird durch Wandungen des Bauteils 39 und einen Kanal am Auslass 24 gebildet. Im
Liefer- und Lagerzustand der Fig. 8B ist somit die Mischkammer 22 gegenüber einer
Umgebung isoliert.
[0070] Sobald die Austauscheinheit 20 Verwendung finden soll, wird der die Austauscheinheit
20 bildende Austragkopf 10 auf den Auslassstutzen 122 des Flüssigkeitsspeichers 110
aufgesetzt und das Bauteil 40 wird tiefer in das Bauteil 39 hineingedrückt. Hierdurch
gelangt ein Öffnungselement 80 am Bauteil 39 in Kontakt mit dem Verschluss 90 mit
Verschlussfläche 91 an der Einlassseite der Mischkammer 22 und zerstört diese, wie
aus Fig. 8C ersichtlich ist. Gleichzeitig kommt es im Bereich des Schiebeventils 42
zu einer kommunizierenden Verbindung zwischen dem Auslass 24 und der Austragöffnung
12. Nach Niederdrücken des Bauteils 40 ist somit der Austragkanal 14 vollständig frei
und Hauptflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher 110 kann unter Beimengung des Zusatzfluids
aus der Mischkammer 22 ausgegeben werden.
1. Flüssigkeitsspender (100) mit den folgenden Merkmalen:
a. der Flüssigkeitsspender (100) weist einen mit einer Hauptflüssigkeit befüllten
Flüssigkeitsspeicher (110) auf, der
- als Druckspeicher ausgebildet ist und ein Schaltventil (112) aufweist, mittels dessen
die Hauptflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (110) zu einem Speicherauslass (120)
gefördert werden kann, oder
- als druckloser Flüssigkeitsspeicher (110) ausgebildet ist und eine Fördereinrichtung
(114) aufweist, mittels derer die Hauptflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (110)
zu einem Speicherauslass (120) gefördert werden kann, und
b. der Flüssigkeitsspender (100) weist einen Austragkopf (10) auf, der über eine Austragöffnung
(12) sowie über einen Austragkanal (14) verfügt, der den Speicherauslass (120) mit
der Austragöffnung (12) verbindet,
c. der Austragkopf (10) ist in einer Betätigungsrichtung (2) in Richtung des Flüssigkeitsspeichers
niederdrückbar, wobei hierdurch das Schaltventil (112) bzw. die Fördereinrichtung
(114) betätigt wird,
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
d. der Flüssigkeitsspender (100) weist eine wechselbare Austauscheinheit (20) auf,
die in einem Funktionszustand zumindest abschnittsweise den Austragkanal (14) bildet,
und
e. die Austauscheinheit (20) weist eine Mischkammer (22) auf, in der ein Zusatzmedium
angeordnet ist, und
f. die Mischkammer (22) verfügt über einen Einlass (23) und einen hiervon getrennten
Auslass (24), wobei die Austauscheinheit (20) derart Teil des Austragkanals (14) ist,
dass der Einlass (23) mit dem Speicherauslass (120) kommunizierend verbunden ist und
der Auslass (24) mit derAustragöffnung (12) kommunizierend verbunden ist, und
g. die Austauscheinheit (20) weist am Einlass (23) und am Auslass (24) Verschlüsse
(90, 92, 94) auf, durch die die Mischkammer (22) in einem Lagerzustand flüssigkeitsdicht
verschlossen ist.
2. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 1 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen:
a. der Speicherauslass (120) ist als Auslassstutzen (122) ausgebildet, und
b. die Austauscheinheit (20) ist als Austragkopf (10) ausgebildet und weist einen
Kopplungsanschluss (26) auf, der für eine Kopplung am Auslassstutzen (122) ausgebildet
ist, so dass hierdurch eine kommunizierende Verbindung mit dem Einlass (23) der Mischkammer
(22) geschaffen wird.
3. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 1 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen:
a. der Flüssigkeitsspender (100) verfügt einen Austragkopf (10), der einen Aufnahmeraum
(16) aufweist, der zur Aufnahme der Austauscheinheit (20) ausgebildet ist, und
b. ein Zufuhrkanalabschnitt (14A) des Austragkanals (14), der einen Teil des Austragkopfes
(10) bildet, mündet in den Aufnahmeraum (16), und
c. die Austauscheinheit (20) ist derart ausgebildet, dass sie beim Einfügen in den
Aufnahmeraum (16) eine Solllage einnimmt, in der die Mündung des Zufuhrkanalabschnittes
(14A) in kommunizierende Verbindung mit dem Einlass (23) der Mischkammer (22) der
Austauscheinheit (20) gelangt.
4. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 3 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen:
a. der Aufnahmeraum (16) weist ein Öffnungselement (80) auf, das derart anpasst an
die Austauscheinheit angeordnet und ausgebildet ist, dass
- durch Einbringen der Austauscheinheit (20) in den Aufnahmeraum (16) oder
- durch Schließen eines den Aufnahmeraum (16) verschließenden Schließelements (17B)
der Verschluss (90) am Einlass (23) der Mischkammer (22) oder der Verschluss (90)
am Auslass (24) der Mischkammer (22) zerstörungsbehaftet geöffnet wird.
5. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 3 oder 4 mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:
a. der Aufnahmeraum (16) ist als von einer Außenseite des Austragkopfes (10) mindestens
einseitigoffenerAufnahmeschacht (16A) ausgebildet, in den die Austauscheinheit in
einer Einschubrichtung (4) einschiebbar ist,
vorzugsweise mit dem zusätzlichen Merkmal:
b. die Einschubrichtung (4) ist nichtparallel zur Betätigungsrichtung (2) ausgerichtet,
insbesondere vorzugsweise in einem Winkel von 90°.
6. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 1 mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:
a. der Flüssigkeitsspender (100) verfügt einen Austragkopf (10), der einen außenseitigen
Anschlussabschnitt (11) zur Ankoppelung der Austauscheinheit (20) aufweist.
7. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 6 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen:
a. der Anschlussabschnitt (11) ist auch zur Nutzung als Austragöffnung (12) geeignet,
so dass auch bei nicht angekoppelter Austauscheinheit (20) ein Austrag der Hauptflüssigkeit
möglich ist, und
b. die Austauscheinheit (20) weist eine Austragöffnung (12) auf, die mit dem Auslass
(24) der Mischkammer (22) kommunizierend verbunden ist.
8. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 1 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen:
a. der Flüssigkeitsspender (100) verfügt einen Austragkopf (10), der einen dem Flüssigkeitsspeicher
zugewandten Kopplungsstutzen (18) am Austragkanal (14) aufweist, und
b. die Austauscheinheit (20) weist einen Kopplungsstutzen (30) zurAnkoppelung an den
Kopplungsstutzen (18) des Austragkopfes (10) auf, wobei der austauscheinheitsseitige
Kopplungsstutzen (30) mit dem Auslass (24) der Mischkammer (22) kommunizierend verbunden
ist, und
c. die Austauscheinheit (20) weist einen Einlassstutzen (32) auf, der zur kommunizierenden
Verbindung mit dem Speicherauslass (120) ausgebildet ist.
9. Flüssigkeitsspender nach Anspruch einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden
zusätzlichen Merkmal:
a. die Austragöffnung (12) des Flüssigkeitsspenders (100) wird durch eine Austragöffnung
(12) gebildet, die Teil der Austauscheinheit (20) ist.
10. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 3 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen:
a. Die Mischkammer (22) der Austauscheinheit (20) ist zumindest teilweise von Folienwandungen
(36) begrenzt,
insbesondere mit einem der folgenden Merkmale:
b. die Mischkammer (22) der Austauscheinheit (20) ist zum überwiegenden Teil von Folienwandungen
(36) begrenzt, und/oder
c. die Austauscheinheit (20) verfügt über einen starren Abschnitt (38), der einlassseitig
oder auslassseitig vom Austragkanal (14) durchdrungen wird, wobei vorzugsweise der
Aufnahmeraum (16) und die Austauscheinheit (20) derart aneinander angepasst sind,
dass der starre Abschnitt (38) formschlüssig in einer definierten Position am Aufnahmeraum
(16) festlegbar ist.
11. Flüssigkeitsspender (100) nach einem der vorstehenden Ansprüchen mit den folgenden
zusätzlichen Merkmalen:
a. die Austauscheinheit (20) weist zwei Teileinheiten auf (39, 40), die gegeneinander
einmalig zum Zweck der Aktivierung verschiebbar sind, und
b. der Verschluss am Einlass (23) und/oder am Auslass (24) der Mischkammer (22) ist
als Schiebeventil (42) ausgebildet, welches durch die Relativbewegung im Zuge der
Aktivierung geöffnet wird.
12. Flüssigkeitsspender (100) nach einem der vorstehenden Ansprüchen mit dem folgenden
zusätzlichen Merkmal:
a. der Verschluss (94) am Einlass (23) und/oder am Auslass (24) der Mischkammer (22)
ist mit einer Abziehfolie (95) ausgestaltet.
13. Flüssigkeitsspender (100) nach einem der vorstehenden Ansprüchen mit dem folgenden
zusätzlichen Merkmal:
a. der Verschluss (90) am Einlass (23) und/oder am Auslass (24) der Mischkammer (22)
ist durch eine Verschlussfläche (91) verschlossen, die im Zuge des Aufsetzens der
Austauscheinheit (20) auf den Speicherauslass (120) oder den Anschlussabschnitt (11)
durch ein Öffnungselement (80) zerstört wird.
14. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 13 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen:
a. der Aufnahmeraum (16) weist ein Öffnungselement (80) zum Öffnen einer Verschlussfläche
(91) am Einlass (23) oder am Auslass (24) der Mischkammer (22) auf, und
b. der Aufnahmeraum (16) und die Austauscheinheit (20) sind bezüglich ihrer Außenform
derart ausgebildet, dass beim Einfügen der Austauscheinheit (20) in den Aufnahmeraum
(16) eine elastische Spannung in Wandungen des Aufnahmeraums (16) und/oder der Austauscheinheit
(20) erzeugt wird, die sich beim fortgesetzten Einfügen derart entlädt, dass hierdurch
das Öffnungselement (80) gegen die Verschlussfläche (91) gedrückt wird und diese zerstört.
15. Flüssigkeitsspender (100) nach einem der vorstehenden Ansprüchen mit den folgenden
zusätzlichen Merkmalen:
a. der Verschluss (92) am Einlass (23) und/oder am Auslass (24) ist durch eine Verschlussfläche
(93) verschlossen, zu deren zerstörungsbehaftetem Öffnen ein Öffnungsdruck erforderlich
ist, der geringer als der vom Druckspeicher bzw. von der Fördereinrichtung (114) erzeugbare
Druck ist.
16. Set aus einem Flüssigkeitsspender nach einem der vorstehenden Ansprüche sowie mindestens
einer zweiten baugleichen Austauscheinheit.