ZUZIEHHILFE FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Zuziehhilfe für ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre. Das Gesperre umfasst eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke. Die Erfindung betrifft weiter ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Zuziehhilfe. Die Drehfalle eines solchen Schlosses kann in einer Position Vorrast und einer Position Hauptrast verrastet werden und zwar mittels Sperrklinke. Ein solches Schloss ist insbesondere ein Schloss für eine Kraftfahrzeugtür.

[0002] Eine Drehfalle eines Kraftfahrzeugschlosses verfügt über einen gabelförmigen Einlaufschlitz, in den ein Schließbolzen einer Fahrzeugtür oder einer Fahrzeugklappe gelangt, wenn die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe geschlossen wird. Der Schließbolzen verdreht dann die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung. Hat die Drehfalle eine Schließstellung erreicht, so kann der Schließbolzen den Einlaufschlitz der Drehfalle nicht mehr verlassen. In der Schließstellung verrastet eine Sperrklinke die Drehfalle, so dass diese nicht mehr in die Öffnungsstellung zurückgedreht werden kann.

[0003] Regelmäßig gibt es bei einem Schloss für ein Kraftfahrzeug zwei Rastpositionen, die nacheinander während des Schließens von der Drehfalle eingenommen werden können, nämlich die sogenannte Vorrastposition und die sogenannte Hauptrastposition. Es ist möglich, dass nur eine Sperrklinke vorhanden ist, die die Drehfalle in der Vorrastposition sowie in der Hauptrastposition zu verrasten vermag. Es können aber auch zwei Sperrklinken vorgesehen sein, wobei die eine erste Sperrklinke die Drehfalle in der Vorrastposition und die andere zweite Sperrklinke die Drehfalle in der Hauptrastposition verrasten kann. Ein Schloss mit einer Sperrklinke für die Hauptrast, einer Sperrklinke für die Vorrast und einem Blockadehebel für die Hauptrast - Sperrklinke ist aus der Druckschrift DE 10 2007 003 948 A1 bekannt.

[0004] Aus der Druckschrift WO 2010/142280 A1 ist eine Zuziehhilfe für ein Schloss der eingangs genannten Art bekannt. Die Zuziehhilfe umfasst einen Antrieb, mit dem die Drehfalle durch Motorkraft von der Position Vorrast in die Position Hauptrast bewegt werden kann, um so eine zugehörige Tür oder Klappe vollständig zuzuziehen. Der Antrieb umfasst eine durch den Motor bewegbare Zuziehklinke, die Bügel genannt wird. Während des Zuziehens liegt die Zuziehklinke an einem Bolzen der Drehfalle an, sodass durch motorisiertes Bewegen der Zuziehklinke die Drehfalle von der Position Vorrast in die Position Hauptrast gedreht werden kann. Im Anschluss daran wird die Zuziehklinke in ihre Ausgangsstellung zurückbewegt. Hat die Zuziehklinke ihre Ausgangsstellung erreicht, so kann das Schloss wieder geöffnet werden.

[0005] Das Bewegen der Zuziehklinke zurück in ihre Ausgangsstellung erfordert Zeit. In dieser Zeit kann das Schloss nicht geöffnet werden.

[0006] Zuziehhilfen sind ferner aus den Druckschriften DE 10 2008 048 773 A1 und DE 10 2008 048 772 A1 bekannt.

[0007] Die US 2011/084504 A1 zeigt ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Drehfalle, die durch eine Sperrklinke in einer Vorrast- und in einer Hauptrastposition verrastet werden kann, und mit einer Zuziehhilfe, um die Drehfalle durch Motorkraft von der Vorrast- in die Hauptrastposition bewegen zu können, wobei die Zuziehhilfe eine bewegbare Zuziehklinke für ein Zuziehen durch Motorkraft umfasst, welche für das Zuziehen von einer Ausgangs- in eine Endstellung entlang eines ersten Wegs bewegt wird und bei einem Zurückbewegen von der End- in die Ausgangsstellung entlang eines anderen zweiten Wegs bewegt wird.

[0008] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Zuziehhilfe für ein Kraftfahrzeugschloss bereitzustellen, welche ein schnelles Öffnen ermöglicht.

[0009] Die Aufgabe der Erfindung wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0010] Zur Lösung der Aufgabe wird eine Zuziehhilfe für ein Schloss mit einer Drehfalle geschaffen. Die Drehfalle kann durch zumindest eine Sperrklinke in einer Vorrastposition und in einer Hauptrastposition verrastet werden. Die Zuziehhilfe umfasst einen Motor, durch die die Drehfalle durch Motorkraft unmittelbar oder mittelbar von der Vorrastposition und die Hauptrastposition bewegt werden kann, um so eine zugehörige Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs zuziehen zu können. Die Zuziehhilfe weist eine bewegbare Zuziehklinke für ein Zuziehen durch den Motor auf. Durch das Bewegen der Zuziehklinke mithilfe des Motors von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung entlang eines ersten Weges wird die Drehfalle von der Vorrastposition in die Hauptrastposition gebracht. Das Zurückbewegen der Zuziehklinke von der Endstellung in die Ausgangsstellung erfolgt entlang eines anderen zweiten Weges. Der zweite Weg der Zuziehklinke ist so gewählt, dass die Zuziehklinke frühzeitig außer Eingriff gebracht wird und zwar insbesondere frühzeitig vor Erreichen der Ausgangsstellung. Die Zuziehklinke wird zumindest entlang eines Weges durch zwei Steuerkonturen geführt. Erfindungsgemäß ist eine der beiden Steuerkonturen, die gemeinsam die Zuziehklinke entlang eines Weges führen, unbeweglich ist. Das Zurückbewegen kann zum Beispiel durch Motorkraft erfolgen und/oder durch die Kraft einer vorgespannten Feder.

[0011] Der erste Weg der Zuziehklinke wird nun so gewählt, dass dadurch die Drehfalle von der Vorrast in die Hauptrast gebracht wird. Der zweite Weg der Zuziehklinke wird so gewählt, dass die Zuziehklinke frühzeitig außer Eingriff gebracht wird und zwar insbesondere frühzeitig vor Erreichen der Ausgangsstellung. Sobald die Zuziehklinke außer Eingriff gebracht ist, kann das Schloss geöffnet werden. Es muss daher nicht erst abgewartet werden, bis die Zuziehklinke ihre Ausgangsstellung wieder erreicht hat, um das Schloss öffnen zu können.

[0012] Insbesondere Schwenkbewegungen der Zuziehklinke werden durch zumindest eine Steuerkontur gesteuert, um so die Zuziehklinke besonders schnell außer Eingriff zu bringen zu können, sobald die Drehfalle durch die Zuziehhilfe in die Hauptrastposition bewegt worden ist.

[0013] Das Bewegen der Zuziehklinke entlang des ersten Weges verläuft vorzugsweise so, dass die Zuziehklinke im Verlauf der Bewegung an einer ersten Steuerkontur anliegt und/oder das Bewegen der Zuziehklinke entlang des zweiten Weges verläuft so, dass die Zuziehklinke im Verlauf der Bewegung an einer zweiten Steuerkontur anliegt. Die erste Steuerkontur wirkt als Führung für die Zuziehklinke derart, dass die Zuziehklinke entlang des ersten Weges von der Ausgangsstellung in die Endstellung bewegt wird. Die zweite Steuerkontur wirkt als Führung für die Zuziehklinke derart, dass die Zuziehklinke entlang des zweiten Weges von der Endstellung in die Ausgangsstellung bewegt wird. Durch zwei unterschiedliche Steuerkonturen lassen sich in technisch einfacher Weise mit geringem Bauraum unterschiedliche Wege für die Zuziehklinke realisieren, um auf dem einen ersten Weg von der Ausgangsstellung in die Endstellung zu gelangen und auf dem anderen zweiten Weg von der Endstellung zurück in die Ausgangsstellung.

[0014] Die beiden Steuerkonturen sind vorzugsweise beweglich gelagert. Hierdurch kann auf einfache Weise erreicht werden, dass die Zuziehklinke auf dem Hinweg von der Ausgangsstellung zur Endstellung durch eine erste Steuerkontur geführt wird und auf dem Rückweg von der Endstellung zurück in die Ausgangsstellung durch eine zweite andere Steuerkontur geführt wird und zwar durch geeignetes Bewegen der beiden Steuerkonturen.

[0015] Eine geeignete Bewegung der beiden Steuerkonturen gelingt insbesondere durch ein Anbringen der beiden Steuerkonturen an einen schwenkbar gelagerten Hebel. Wird der Hebel verschwenkt, so werden dadurch die beiden Steuerkonturen bewegt.

[0016] Die beiden beweglichen Steuerkonturen und/oder die Zuziehklinke sind in einer Ausgestaltung durch eine Feder in Richtung auf eine dritte Steuerkontur vorgespannt, um so einen sicheren Betrieb zu ermöglichen. Durch ein oder mehrere vorgespannte Federn können die beweglichen Steuerkonturen und/oder die Zuziehklinke in Richtung dritte Steuerkontur bewegt werden. Die dritte Steuerkontur steuert ebenfalls eine Bewegung der Zuziehklinke und zwar insbesondere entlang des ersten Weges. Die dritte Steuerkontur ist grundsätzlich unbeweglich gelagert also fest angebracht.

[0017] In einer Ausgestaltung wird der schwenkbare Hebel verschwenkt, wenn die Zuziehklinke von der Ausgangsstellung in die Endstellung bewegt wird. Dies trägt dazu bei, dass auf technisch einfache Weise die Zuziehklinke entlang des ersten Weges durch eine erste Steuerkontur geführt wird. Es ist aber auch alternativ oder ergänzend möglich, dass der schwenkbare Hebel während der Bewegung entlang des zweiten Wegs verschwenkt wird, um so Bewegungsabläufe geeignet zu steuern.

[0018] In einer Ausgestaltung wird der schwenkbare Hebel in einer zweiten Drehrichtung verschwenkt, wenn die Zuziehklinke von der Endstellung in die Ausgangsstellung bewegt wird. Dieses Verschwenken in der zweiten Drehrichtung kann vor und/oder während des Bewegens der Zuziehklinke von der Ausgangsstellung in die Endstellung erfolgen. Dies trägt dazu bei, dass auf technisch einfache Weise die Zuziehklinke entlang des ersten Weges durch eine erste Steuerkontur geführt wird. Diese zweite Drehrichtung ist umgekehrt zur vorgenannten ersten Drehrichtung.

[0019] Insbesondere weisen beide Konturen eine Bogenform auf, wobei die Enden der Bogenformen so ineinander einmünden, dass eine ellipsenähnliche Form vorliegt so zum Beispiel ein Oval. Zumindest näherungsweise liegen spitzwinkelige Enden vor, die auf einfache Weise dazu beitragen können, dass auf dem Hinweg die Zuziehklinke durch die erste Steuerkontur geführt wird und auf dem Rückweg durch die zweite Steuerkontur.

[0020] Die Zuziehklinke weist in einer vorteilhaften Ausgestaltung einen abstehenden Bolzen auf, der während der Bewegung der Zuziehklinke an der entsprechenden vorgenannten Steuerkontur anliegt. Die Steuerkonturen können also den Bolzen und damit die Zuziehklinke führen und zwar im Verlauf der Bewegung der Zuziehklinke. Dies kann weiter verbessert auf einfache Weise dazu beitragen, dass auf dem Hinweg die Zuziehklinke durch die erste Steuerkontur geführt wird und auf dem Rückweg durch die zweite Steuerkontur.

[0021] In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Bolzen einen kreisförmigen oder tropfenförmigen Querschnitt auf, was weiter verbessert dazu beiträgt, dass auf dem Hinweg die Zuziehklinke durch die erste Steuerkontur geführt wird und auf dem Rückweg durch die zweite Steuerkontur.

[0022] In einer Ausgestaltung ist die Zuziehklinke durch eine Achse drehbar gelagert. Das Bewegen der Zuziehklinke entlang des ersten Weges und/oder des zweiten Weges umfasst eine Drehbewegung um die Achse sowie eine Verschiebung (also Verlagerung) dieser Achse. Die Zuziehhilfe kann so mit einfachen technischen Mitteln entlang unterschiedlicher Wege bewegt werden.

[0023] Die Erfindung betrifft außerdem ein Schloss mit einer solchen Zuziehhilfe. Die Zuziehklinke liegt während des Zuziehens in einer Ausgestaltung unmittelbar an der Drehfalle an, um die Zahl der Bauteile und damit auch den Bauraum klein zu halten. Es kann aber auch zwischen Zuziehklinke und Drehfalle zumindest ein weiteres Bauteil vorgesehen sein, durch welches eine Bewegung der Zuziehklinke auf die Drehfalle für ein Zuziehen übertragen wird.

[0024] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen

[0025] 

Figur 1:

Zuziehhilfe mit einer Zuziehklinke in ihrer Ausgangsstellung;

Figur 2:

Zuziehhilfe mit Zuziehklinke während ihrer Bewegung entlang eines ersten Weges in Richtung Endstellung;

Figur 3:

Zuziehhilfe mit Zuziehklinke in ihrer Endstellung;

Figur 4:

Zuziehhilfe mit Zuziehklinke während ihrer Bewegung entlang eines zweiten Weges in Richtung Ausgangsstellung;

Figur 5:

Schloss mit Zuziehhilfe.

[0026] Die Figuren 1 bis 4 zeigen ausschnittsweise eine Zuziehhilfe 1 für ein Kraftfahrzeugschloss, um die Drehfalle durch Motorkraft, vorzugsweise mittels eines elektrischen Antriebs mittelbar oder unmittelbar, von der Vorrastposition und die Hauptrastposition bewegen zu können. Die Zuziehhilfe umfasst eine bewegbare Zuziehklinke 2, wobei die Zuziehklinke 2 für das Zuziehen von einer in der Figur 1 gezeigten Ausgangsstellung in eine in der Figur 3 gezeigten Endstellung entlang eines ersten Weges bewegt werden kann. Die Figur 3 zeigt die Zuziehklinke 2 auf ihrem ersten Weg, um von der Ausgangsstellung zur Endstellung zu gelangen. Das Zurückbewegen der Zuziehklinke 2 von der Endstellung in die Ausgangsstellung erfolgt entlang eines anderen zweiten Weges. Die Figur 4 zeigt die Zuziehklinke 2 auf ihrem zweiten Weg, um von ihrer Endstellung zurück zur Ausgangsstellung zu gelangen. Der zweite Weg verläuft anders als der erste Weg, sodass zwei unterschiedliche Wege im Sinne der vorliegenden Erfindung gezeigt sind.

[0027] Das Bewegen der Zuziehklinke 2 entlang des ersten und zweiten Wegs wird durch mehrere Steuerkonturen 3, 4 und 5 gesteuert.

[0028] Eine erste Steuerkontur 4 und eine zweite Steuerkontur 3 sind an einem schwenkbar gelagerten Hebel 6 angebracht. Der Hebel 6 kann um seine Achse 7 verschwenkt werden. Die erste Steuerkontur 4 und die zweite Steuerkontur 3 sind aufgrund ihrer Anbringung an dem schwenkbaren Hebel 6 beweglich gelagert.

[0029] Das Bewegen der Zuziehklinke 2 entlang des ersten Weges verläuft so, dass die Zuziehklinke 2 im Verlauf der Bewegung an der ersten beweglichen Steuerkontur 4 sowie an der dritten unbeweglichen Steuerkontur 5 anliegt, wie dies insbesondere durch die Figur 2 verdeutlicht wird. Das Bewegen der Zuziehklinke 2 entlang des zweiten Weges verläuft so, dass die Zuziehklinke 2 im Verlauf der Bewegung an der zweiten Steuerkontur 3 anliegt, wie dies in der Figur 4 gezeigt wird.

[0030] Die erste und die zweite bewegliche Steuerkontur 4, 3 sowie die Zuziehklinke 2 sind durch die Kraft von vorgespannten, nicht dargestellten Federn in Richtung auf die fest angebrachte und damit nicht bewegliche Steuerkontur 5 bewegbar. Durch die beiden Federn wird u. a. sichergestellt, dass wie in der Figur 2 gezeigt der im Querschnitt tropfenförmige Bolzen 8 der Zuziehklinke 2 an der unbeweglichen Steuerkontur 5 anliegt und die erste Steuerkontur 4 an der anderen Seite des Bolzens 8 anliegt. Es wird wie in Figur 4 gezeigt sichergestellt, dass die erste Steuerkontur 4 an der Steuerkontur 5 anliegt und der Bolzen 8 der Zuziehklinke 2 an der zweiten Steuerkontur 3 anliegt. Hierdurch wird insgesamt also zuverlässig sichergestellt, dass die Zuziehklinke 2 in gewünschter Weise entlang des ersten und des zweiten Weges bewegt wird und in vorgesehener Weise ihre Endstellung bzw. Ausgangsstellung erreicht.

[0031] Der schwenkbare Hebel 6 wird zunächst in einer ersten Drehrichtung entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn verschwenkt, wenn die Zuziehklinke 2 von der Ausgangsstellung in die Endstellung entlang des ersten Weges bewegt wird. Hat die Zuziehklinke 2 den ersten Weg hinreichend weit zurückgelegt, so wird der schwenkbare Hebel 6 wieder zurückgeschwenkt, also dann im Uhrzeigersinn. Hat die Zuziehklinke 2 ihrer Endstellung erreicht, so ist der schwenkbare Hebel 6 wieder vollständig zurückgeschwenkt worden. Die erste Steuerkontur 4 liegt dann an der unbeweglichen Steuerkontur 5 an, was durch die Kraft einer der genannten vorgespannten Federn sichergestellt ist.

[0032] Die beiden beweglichen Steuerkonturen bilden eine ovale oder zumindest ovalähnliche Form. Diese Form stellt im Zusammenspiel mit dem im Querschnitt tropfenförmigen Bolzen 8 der Zuziehklinke 2 sicher, dass die Zuziehklinke 2 für ein Zuziehen entlang eines ersten Weges bewegt wird und für eine Bewegung zurück in die Ausgangsstellung entlang eines zweiten Weges, der sich vom ersten Weg unterscheidet.

[0033] Die unbewegliche Steuerkontur 5 verläuft winkelförmig. Ein Schenkel dieser Winkelform dient als Anschlag für den Bolzen 8, wenn die Zuziehklinke 2 zurück in ihre Ausgangsstellung bewegt wird. Die Figur 1 verdeutlicht, dass der eine Schenkel der Steuerkontur 5 verhindert, dass die Zuziehklinke 8 weiter nach rechts bewegt werden kann. Insofern bildet dieser Schenkel der Steuerkontur 5 einen Anschlag für die Zuziehklinke 2. Der weitere Schenkel dieser Winkelform steuert die Bewegung entlang des ersten Weges, wie die Figur 2 verdeutlicht, da dann der Bolzen 8 der Zuziehklinke 2 an diesem zweiten Schenkel der Steuerkontur 5 anliegt.

[0034] Entlang des ersten Weges wird der Bolzen 8 und damit die Zuziehklinke 2 durch zwei Steuerkonturen geführt wird und zwar durch die erste bewegliche Steuerkontur 4 und die unbewegliche Steuerkontur 5.

[0035] Die Zuziehklinke 2 ist durch eine in der Figur 5 gezeigte Achse 9 drehbar gelagert. In der Figur 5 wird die Zuziehklinke 2 im Vergleich zu den Figuren 1 bis 4 von der entgegengesetzten Seite gezeigt. Ein Bewegen der Zuziehklinke 2 entlang des ersten Weges und des zweiten Weges umfasst eine Drehbewegung der-Zuziehklinke 2 um ihre Achse 9. Außerdem wird die Achse 9 verschoben, also die Lage der Achse 9 verändert. Die Achse 9 ist wie in der Figur 5 gezeigt an einem Ende des Hebelarms 10 eines Hebels angebracht, der durch eine Achse 11 drehbar gelagert ist. Ein weiterer Hebelarm 12 dieses Hebels kann mithilfe eines Bowdenzugs 13 und einem nicht gezeigten Elektromotor um die Achse 11 verschwenkt werden, um so die Achse 9 der Zuziehklinke 2 zu verschieben, also zu verlagern. Die Achse 9 der Zuziehklinke 2 wird so durch Motorkraft verschoben. Das Verschwenken der Zuziehklinke 2 um ihre Achse 9 herum wird durch die Steuerkonturen gesteuert und wird also nicht unmittelbar durch Motorkraft bewirkt. Als Motor wird grundsätzlich ein Elektromotor eingesetzt.

[0036] Die Zuziehklinke 2 liegt während ihrer Bewegung entlang des ersten Weges und damit während des Zuziehens an einer Drehfalle 14 so an, dass die Drehfalle 14 von der Vorrastposition in ihre Hauptrastposition verschwenkt wird. Dieses Anliegen ist allerdings aus der Figur 5 nicht ersichtlich, da die Sicht durch ein Schlossgehäuse 15 verdeckt wird. Die Drehfalle sowie die Sperrklinke des Gesperres sind an einem Schlosskasten 16 verschwenkbar angebracht. Wird die Zuziehklinke 2 nach Erreichen ihrer Endstellung (siehe Figur 3) zurückbewegt, so wird die Zuziehklinke 2 wie in der Figur 4 gezeigt frühzeitig durch Verschwenken um ihre Achse 9 von der Steuerkontur 5 und damit auch von der Drehfalle abgehoben und so außer Eingriff gebracht. Sobald die Zuziehklinke 2 von der Drehfalle abgehoben und damit außer Eingriff gebracht worden ist, kann das Schloss geöffnet werden.

[0037] Hieraus ergibt sich ein Vorteil der Erfindung, nämlich der, dass bei einem unmittelbaren Öffnen des Gesperres nach dem Zuziehen das Gesperre wieder geöffnet werden kann. Es ist dabei nicht erforderlich, dass die Zuzieheinheit in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt, da die Zuziehklinke aus dem Eingriffsbereich der Drehfalle heraus bewegt wurde. Die Drehfalle wird folglich unmittelbar nach dem Zuziehen frei, das Gesperre kann entsperrt bzw. das Schloss geöffnet werden, ohne dass auf ein Zurückstellen der Zuzieheinrichtung gewartet werden muss.

Bezugszeichenliste

[0038] 

1: Zuziehhilfe

2: Zuziehklinke

3: bewegliche Steuerkontur

4: bewegliche Steuerkontur

5: Steuerkontur

6: schwenkbar gelagerter Hebel

7: Achse für den schwenkbar gelagerten Hebel

8: Bolzen der Zuziehklinke

9: Achse für die drehbare Lagerung der Zuziehklinke

10: Hebelarm

11: Achse

12: Hebelarm

13: Bowdenzug

14: Drehfalle

Ansprüche

1. Zuziehhilfe (1) für ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Drehfalle (14), die durch zumindest eine Sperrklinke in einer Vorrastposition und in einer Hauptrastposition verrastet werden kann, um die Drehfalle (14) durch Motorkraft von der Vorrastposition und die Hauptrastposition bewegen zu können, wobei die Zuziehhilfe eine bewegbare Zuziehklinke (2) für ein Zuziehen durch Motorkraft umfasst, wobei die Zuziehklinke (2) für das Zuziehen von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung entlang eines ersten Weges bewegt werden kann, wobei das Zurückbewegen der Zuziehklinke (2) von der Endstellung in die Ausgangsstellung entlang eines anderen zweiten Weges erfolgt, wobei die Zuziehklinke (2) zumindest entlang eines Weges durch zwei Steuerkonturen geführt (4, 5) wird, wobei der zweite Weg der Zuziehklinke (2) so gewählt ist, dass die Zuziehklinke (2) frühzeitig außer Eingriff gebracht wird und zwar insbesondere frühzeitig vor Erreichen der Ausgangsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Steuerkonturen (4, 5), die gemeinsam die Zuziehklinke (2) entlang eines Weges führen, unbeweglich ist.

2. Zuziehhilfe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass Schwenkbewegungen der Zuziehklinke (2) durch zumindest eine Steuerkontur (3) gesteuert werden.

3. Zuziehhilfe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegen der Zuziehklinke (2) entlang des ersten Weges so verläuft, dass die Zuziehklinke (2) im Verlauf der Bewegung an einer ersten und/oder dritten Steuerkontur (4, 5) anliegt und/oder das Bewegen der Zuziehklinke (2) entlang des zweiten Weges so verläuft, dass die Zuziehklinke (2) im Verlauf der Bewegung an einer zweiten Steuerkontur (3) anliegt.

4. Zuziehhilfe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Steuerkontur (3, 4) bewegbar und zwar insbesondere drehbar um eine Achse (7) gelagert sind.

5. Zuziehhilfe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden bewegbaren Steuerkonturen (3, 4) an einem schwenkbar gelagerten Hebel (6) angebracht sind.

6. Zuziehhilfe nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, die erste bewegliche Steuerkontur (4), die zweite bewegliche Steuerkontur (3) und/oder die Zuziehklinke (2) durch die Kraft einer vorgespannten Feder in Richtung einer dritten Steuerkontur (5) bewegbar sind.

7. Zuziehhilfe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Hebel (6) nur dann verschwenkt wird, wenn die Zuziehklinke (2) von der Ausgangsstellung in die Endstellung bewegt wird.

8. Zuziehhilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine ovale oder ovalähnliche Form von zwei Steuerkonturen (3, 4).

9. Zuziehhilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuziehklinke (2) durch eine Achse (9) drehbar gelagert ist und ein Bewegen der Zuziehklinke (2) entlang des ersten Weges und/oder des zweiten Weges eine Drehbewegung um die Achse (9) sowie eine Verlagerung dieser Achse (9) umfasst.

10. Zuziehhilfe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (9) der Zuziehklinke (2) durch Motorkraft verschoben wird.

11. Zuziehhilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuziehklinke (2) einen abstehenden Bolzen (8) mit einem vorzugsweisen kreisförmigen oder tropfenförmigen Querschnitt aufweist und die Steuerkonturen (3, 4, 5) den Bolzen (8) zu führen vermögen.

12. Schloss mit einer Zuziehhilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Drehfalle (14), die durch zumindest eine Sperrklinke in einer Vorrastposition und in einer Hauptrastposition verrastet werden kann, wobei die Zuziehhilfe (1) die Drehfalle (14) durch Motorkraft von der Vorrastposition und die Hauptrastposition bewegen kann.

13. Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuziehklinke (2) während des Zuziehens an der Drehfalle (14) anliegt.

Claims

1. Closing aid (1) for a motor vehicle latch comprising a catch (14) which can be ratcheted in a pre-ratchet position and in a main ratchet position by at least one pawl in order for it to be possible to move the catch (14) from the pre-ratchet position and the main ratchet position by motor force, the closing aid comprising a movable closing pawl (2) for closure by motor force, the closing pawl (2) being movable for the closure from a starting position to an end position along a first path, the return movement of the closing pawl (2) from the end position to the starting position occurring along a different, second path, the closing pawl (2) being guided at least along one path by two control contours (4, 5), the second path of the closing pawl (2) being selected such that the closing pawl (2) is disengaged at an early stage, in particular at an early stage before reaching the starting position, characterized in that one of the two control contours (4, 5), which together guide the closing pawl (2) along a path, is immovable.

2. Closing aid according to the preceding claim, characterized in that pivoting movements of the closing pawl (2) are controlled by at least one control contour (3).

3. Closing aid according to the preceding claim, characterized in that the closing pawl (2) is moved along the first path in such a way that the closing pawl (2) abuts a first and/or third control contour (4, 5) during the movement and/or the closing pawl (2) is moved along the second path in such a way that the closing pawl (2) abuts a second control contour (3) during the movement.

4. Closing aid according to the preceding claim, characterized in that the first and the second control contour (3, 4) are mounted so as to be movable, in particular rotatable about a pin (7).

5. Closing aid according to the preceding claim, characterized in that the two movable control contours (3, 4) are attached to a pivotably mounted lever (6).

6. Closing aid according to either of the two preceding claims, characterized in that the first movable control contour (4), the second movable control contour (3) and/or the closing pawl (2) can be moved toward a third control contour (5) by the force of a pretensioned spring.

7. Closing aid according to the preceding claim, characterized in that the pivotable lever (6) is pivoted only when the closing pawl (2) is moved from the starting position to the end position.

8. Closing aid according to any of the preceding claims, characterized by an oval or oval-like shape of two control contours (3, 4).

9. Closing aid according to any of the preceding claims, characterized in that the closing pawl (2) is rotatably mounted by a pin (9), and movement of the closing pawl (2) along the first path and/or the second path involves a rotational movement about the pin (9) and movement of said pin (9).

10. Closing aid according to the preceding claim, characterized in that the pin (9) of the closing pawl (2) is moved by motor force.

11. Closing aid according to any of the preceding claims, characterized in that the closing pawl (2) has a protruding bolt (8) having a preferably circular or drop-shaped cross section, and the control contours (3, 4, 5) are able to guide the bolt (8).

12. Latch comprising a closing aid according to any of the preceding claims, comprising a catch (14) which can be ratcheted in a pre-ratchet position and in a main ratchet position by at least one pawl, wherein the closing aid (1) can move the catch (14) from the pre-ratchet position and the main ratchet position by motor force.

13. Latch according to the preceding claim, characterized in that the closing pawl (2) abuts the catch (14) during closing.

Revendications

1. Assistance à la fermeture (1) d'une serrure de véhicule automobile comportant un pêne rotatif (14) qui peut être encliqueté dans une position de pré-encliquetage et dans une position d'encliquetage principal par au moins un cliquet de blocage afin de pouvoir déplacer le pêne rotatif (14) sous l'effet de la force du moteur de la position de pré-encliquetage à la position d'encliquetage principal, l'assistance à la fermeture comprenant un cliquet de fermeture mobile (2) destiné à la fermeture sous l'effet de la force du moteur, le cliquet de fermeture (2) destiné à la fermeture pouvant être déplacé d'une position initiale à une position de fin de course le long d'une première trajectoire, le retour du cliquet de fermeture (2) de la position de fin de course à la position initiale se produisant le long d'une seconde trajectoire différente, le cliquet de fermeture (2) étant guidé au moins le long d'une trajectoire par deux contours de commande (4, 5), la seconde trajectoire du cliquet de fermeture (2) étant choisie de manière que le cliquet de fermeture (2) est désengagé de façon précoce et en particulier de façon précoce avant que la position initiale soit atteinte, caractérisée en ce que l'un des deux contours de commande (4, 5), qui guident ensemble le cliquet de fermeture (2) le long d'une trajectoire, est immobile.

2. Assistance à la fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce que les mouvements de pivotement du cliquet de fermeture (2) sont commandés par au moins un contour de commande (3).

3. Assistance à la fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce que le cliquet de fermeture (2) est déplacé le long de la première trajectoire de telle sorte que le cliquet de fermeture (2) repose contre un premier et/ou un troisième contour de commande (4, 5) au cours du déplacement et/ou en ce que le cliquet de fermeture (2) est déplacé le long de la seconde trajectoire de telle sorte que le cliquet de fermeture (2) repose contre un deuxième contour de commande (3) au cours du déplacement.

4. Assistance à la fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce que le premier et le deuxième contour de commande (3, 4) sont montés de manière mobile et en particulier rotative autour d'un axe (7).

5. Assistance à la fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce que les deux contours de commande mobiles (3, 4) sont fixés sur un levier (6) monté pivotant.

6. Assistance à la fermeture selon l'une des deux revendications précédentes, caractérisée en ce que le premier contour de commande mobile (4), le deuxième contour de commande mobile (3) et/ou le cliquet de fermeture (2) peuvent être déplacés en direction d'un troisième contour de commande (5) sous l'effet de la force d'un ressort précontraint.

7. Assistance à la fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce que le levier pivotant (6) n'est pivoté que lorsque le cliquet de fermeture (2) est déplacé de la position initiale à la position de fin de course.

8. Assistance à la fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par une forme ovale ou sensiblement ovale de deux contours de commande (3, 4).

9. Assistance à la fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le cliquet de fermeture (2) est monté à rotation par un axe (9) et en ce qu'un déplacement du cliquet de fermeture (2) le long de la première trajectoire et/ou de la seconde trajectoire comprend un mouvement de rotation autour de l'axe (9) ainsi qu'un décalage de cet axe (9).

10. Assistance à la fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce que l'axe (9) du cliquet de fermeture (2) est déplacé sous l'effet de la force du moteur.

11. Assistance à la fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le cliquet de fermeture (2) présente un verrou saillant (8) comportant une section transversale de préférence circulaire ou en forme de goutte et en ce que les contours de commande (3, 4, 5) sont aptes à guider le verrou (8).

12. Serrure comportant une assistance à la fermeture selon l'une des revendications précédentes, comportant un pêne rotatif (14) qui peut être encliqueté dans une position de pré-encliquetage et dans une position d'encliquetage principal par au moins un cliquet de blocage, l'assistance à la fermeture (1) pouvant déplacer le pêne rotatif (14) de la position de pré-encliquetage à la position d'encliquetage principal sous l'effet de la force du moteur.

13. Serrure selon la revendication précédente, caractérisée en ce que le cliquet de fermeture (2) repose contre le pêne rotatif (14) lors de la fermeture.

Zeichnung