(19)
(11) EP 3 447 006 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.02.2019  Patentblatt  2019/09

(21) Anmeldenummer: 17188014.9

(22) Anmeldetag:  25.08.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65F 1/02(2006.01)
B65F 1/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: A. & J. Stöckli AG
8754 Netstal (CH)

(72) Erfinder:
  • Rüsch, Marcel
    8497 Fischenthal (CH)

(74) Vertreter: Sutter, Kurt 
E. Blum & Co. AG Vorderberg 11
8044 Zürich
8044 Zürich (CH)

   


(54) BEHÄLTERKOMBINATION MIT EINEM ERSTBEHÄLTER, EINEM KLEINBEHÄLTER UND EINEM ADAPTERBEHÄLTER


(57) Die Erfindung betrifft eine Behälterkombination mit einem Erstbehälter (6), insbesondere einem Kehrichtbehälter, und mit einem Kleinbehälter (9, 10), der eine geringere Höhe als der Erstbehälter (6) aufweist. Die Behälterkombination umfasst weiter einen Adapterbehälter (7, 8), der in der Behälterkombination zur Anordnung unterhalb des Kleinbehälters (9, 10) ausgestaltet und vorgesehen ist. Der Adapterbehälter (7, 8) hebt dabei den Kleinbehälter (9, 10) derart an, dass die Oberseiten des Erstbehälters (6) und des Kleinbehälters (9, 10) auf im Wesentlichen gleicher Höhe zu liegen kommen.




Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die Erfindung betrifft eine Behälterkombination umfassend einen Erstbehälter, insbesondere einen Kehrichtbehälter, mit einer Erstbehälteroberseite und einen Kleinbehälter mit einer Kleinbehälteroberseite. Der Kleinbehälter weist eine geringere Höhe auf als der Erstbehälter.

Hintergrund



[0002] Kehrichtbehälter werden in Schubladen in eines Küchenschranks angeordnet. Die Schubladen sind häufig derart dimensioniert, dass neben dem Kehrichtbehälter zusätzlicher Raum für weitere Kleinbehälter vorhanden bleibt. In diesen Kleinbehältern kann der Benutzer beispielsweise Ersatzkehrichtsäcke, Putzutensilien oder andere Küchenartikel verstauen. Für eine bessere Ordnung innerhalb der Schublade und für eine bessere Zugänglichkeit der Kleinbehälter können diese auf die Höhe des Kehrichtbehälters angehoben werden.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist es beispielsweise bekannt, innerhalb der Schublade eine Aufhängung anzuordnen, in welche die Kleinbehälter eingehängt werden können. Solche Aufhängevorrichtungen benötigen allerdings viel Raum innerhalb der Schublade und sind aufwendig in der Herstellung.

Darstellung der Erfindung



[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Behälterkombination bereitzustellen, welche möglichst viel Stauraum bietet und deren Behälter für den Benutzer leicht zugänglich sind.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs gelöst.

[0006] Demgemäss umfasst die Behälterkombination einen Erstbehälter, insbesondere einen Kehrichtbehälter, mit einer Erstbehälteroberseite, und einen Kleinbehälter, der eine geringere Höhe als der Erstbehälter aufweist, mit einer Kleinbehälteroberseite. Im Weiteren umfasst die Behälterkombination einen Adapterbehälter, der in der Behälterkombination zur Anordnung unterhalb des Kleinbehälters ausgestaltet und vorgesehen ist. Der Kleinbehälter wird innerhalb der Behälterkombination durch den Adapterbehälter angehoben, derart, dass die Erstbehälteroberseite und die Kleinbehälteroberseite auf im Wesentlichen gleicher Höhe angeordnet sind.

[0007] Unter einem Behälter ist ein Gegenstand zu verstehen, der im Inneren einen Hohlraum aufweist.

[0008] Im Weiteren brauchen die Kleinbehälteroberseite und die Erstbehälteroberseite nicht exakt auf gleicher Höhe zu liegen zu kommen. Abweichungen sind möglich. Beispielsweise kann die Kleinbehälteroberseite bis maximal 3 cm, insbesondere bis maximal 2 cm, insbesondere bis maximal 1 cm oberhalb oder unterhalb der Erstbehälteroberseite zu liegen kommen.

[0009] Die Anordnung der Kleinbehälteroberseite und der Erstbehälteroberseite auf im Wesentlichen gleicher Höhe hat den Vorteil, dass sämtliche Behälter der Behälterkombination für den Benutzer auf gleicher Höhe leicht zugänglich sind. Der Benutzer muss für die Entnahme von Gegenständen aus dem Kleinbehälter nicht unnötig tief in die Schublade hineingreifen.

[0010] Durch die Anhebung des Kleinbehälters mittels eines Adapterbehälters, anstatt beispielsweise mit einem Tragrahmen, resultieren mehrere Vorteile. Zum einen geht nur wenig Stauraum verloren, da der Adapterbehälter nur Raum unterhalb des Kleinbehälters einnimmt und nicht noch ein Rahmen um den Kleinbehälter herum angeordnet werden muss. Im Weiteren kann der Adapterbehälter selbst als Behälter zur Aufnahme von Gegenständen dienen. Hierdurch wird der in der Schublade zur Verfügung stehende Raum optimal ausgenutzt. Der Benutzer braucht lediglich den Kleinbehälter anzuheben, um Gegenstände in den Adapterbehälter zu füllen oder von diesem zu entnehmen. Bevorzugt lagert der Benutzer im Adapterbehälter Gegenstände, welche er eher selten benötigt.

[0011] Im Weiteren kann der Adapterbehälter als ein einstückiges Kunststoffbauteil ausgestaltet sein. Der Adapterbehälter lässt sich deshalb kostengünstig herstellen, im Vergleich zu einer Aufhängevorrichtung, welche aus mehreren zusammen montierten Einzelteilen besteht.

[0012] In einer besonderen Ausführungsform weist der Adapterbehälter mindestens eine Auflage auf. Hierdurch kann der Kleinbehälter an dessen Boden gestützt werden.

[0013] Da der Kleinbehälter von unten gestützt und nicht von oben gehalten wird, kann der Kleinbehälter beispielsweise direkt angrenzend an den Erstbehälter angeordnet werden, ohne dass ein Rahmen einer Aufhängevorrichtung zwischen Erstbehälter und Kleinbehälter angeordnet werden müsste. Dadurch kann die Schubladenfläche möglichst optimal für Stauraum ausgenutzt werden.

[0014] Im Weiteren kann der Kleinbehälter ein Auflagegegenstück aufweisen, zur Abstützung des Kleinbehälters auf der mindestens einen Auflage, wobei die mindestens eine Auflage und das Auflagegegenstück derart ausgestaltet sind, dass diese einen Kippschutz bilden, durch welchen das Kippen des Kleinbehälters bei Bewegung der Behälterkombination verhinderbar ist.

[0015] Durch die Anordnung des Kleinbehälters oberhalb des Adapterbehälters wirkt auf den Kleinbehälter bei einem ruckartigen Öffnen oder Schliessen der Schublade eine hohe Kraft, sodass dieser ohne eine spezielle Vorrichtung leicht vom Adapterbehälter herunterkippen würde. Aus diesem Grund ist ein Kippschutz vorgesehen, damit der Kleinbehälter stets in Position bleibt.

[0016] Mit Vorteil handelt es sich beim Kippschutz um eine formschlüssige Verbindung zwischen der Auflage und dem Auflagegegenstück. Insbesondere weist die mindestens eine Auflage einen Steg oder einen Keil zur Bildung des Kippschutzes auf.

[0017] Eine formschlüssige Verbindung hat den Vorteil, dass alleine das korrekte Positionieren des Kleinbehälters auf dem Adapterbehälter ausreicht, damit der Kippschutz gewährleistet ist. Der Kleinbehälter und der Adapterbehälter brauchen nicht weiter miteinander verbunden zu werden, beispielsweise durch das Umlegen einer Verbindungsklappe.

[0018] In einer besonderen Ausführungsform weist der Adapterbehälter einen Adapterbehälterboden und mindestens eine Adapterbehälterwand auf. An einer Innenseite der mindestens einen Adapterbehälterwand ist mindestens ein Wandvorsprung angeordnet mit einer Vorsprungunterseite, welche am Adapterbehälterboden angeordnet ist. Im oberen Bereich des Wandvorsprungs, insbesondere an einer Vorsprungoberseite, ist die mindestens eine Auflage angeordnet.

[0019] Da die Auflage innerhalb der mindestens einen Adapterbehälterwand angeordnet ist, kann der Kleinbehälter in den Adapterbehälter hineingestellt werden. Durch das Ineinanderstapeln der Behälter kann der zur Verfügung stehende Stauraum besonders effizient genutzt werden.

[0020] Im Weiteren kann der Adapterbehälter im Wesentlichen rechteckig ausgestaltet sein und der mindestens eine Wandvorsprung ist in mindestens einer Ecke des Adapterbehälters angeordnet.

[0021] Mit Vorteil ist ein oberer Rand des Adapterbehälters oberhalb der mindestens einen Auflage angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass der Kleinbehälter durch die mindestens eine Adapterbehälterwand zumindest teilweise umschlossen ist. Dies führt zu einer zusätzlichen Stabilisierung des oberhalb des Adapterbehälters angeordneten Kleinbehälters.

[0022] In einer besonderen Ausführungsform ist der obere Rand des Adapterbehälters in vertikaler Richtung näher zur mindestens einen Auflage angeordnet, als zu einem oberen Rand des Kleinbehälters. Insbesondere ist ein vertikaler Abstand zwischen dem oberen Rand des Adapterbehälters und dem oberen Rand des Kleinbehälters doppelt so gross, insbesondere dreimal so gross, wie ein vertikaler Abstand zwischen der mindestens einen Auflage und dem oberen Rand des Adapterbehälters.

[0023] Durch diese Ausgestaltung wird der Kleinbehälter von den Adapterbehälterwänden zwar umgeben, allerdings nicht bis ganz nach oben zur Kleinbehälteroberseite. Dadurch kann der Kleinbehälter mit einem möglichst geringen Materialaufwand innerhalb des Adapterbehälters positioniert werden.

[0024] Im Weiteren umfasst die Behälterkombination eine Festhaltevorrichtung zum Festhalten des Erstbehälters und/oder des Adapterbehälters in einer Schublade, insbesondere in einer Schublade eines Küchenmöbels. Mit Vorteil kann die Festhaltevorrichtung eine Spannvorrichtung zum Einspannen der Festhaltevorrichtung in der Schublade umfassen. Durch das Festhalten des Adapterbehälters durch die Festhaltevorrichtung können sowohl der Adapterbehälter als aus der Kleinbehälter innerhalb der Schublade stabil in Position gehalten werden.

[0025] In einer besonderen Ausführungsform weist die Festhaltevorrichtung einen weiteren Kippschutz, zur Verhinderung eines Kippens des Erstbehälters und/oder des Adapterbehälters bei Bewegung der Schublade auf. Alternativ oder zusätzlich weist die Festhaltevorrichtung einen Verschiebeschutz zur Verhinderung eines Verschiebens des Erstbehälters und/oder des Adapterbehälters innerhalb der Schublade auf.

[0026] Die Erfindung betrifft weiter eine Schublade mit einem Boden, einer Rückwand, einer Frontwand und Seitenwänden, sowie eine Behälterkombination. Ebenso betrifft die Erfindung einen Küchenschrank, welcher eine derartige Schublade umfasst.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0027] Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Behälterkombination in einer Schublade;

Fig. 2 zwei Adapterbehälter;

Fig. 3 zwei Adapterbehälter mit einem Kleinbehälter;

Fig. 4 zwei Adapterbehälter mit zwei Kleinbehältern;

Fig. 5 zwei Adapterbehälter mit Sicht von oben;

Fig. 6 einen Kleinbehälter mit Sicht von unten; und

Fig. 7 einen Schnitt durch einen Adapterbehälter und einen Kleinbehälter.


Weg zur Ausführung der Erfindung



[0028] In Fig. 1 wird eine Schublade 1 mit einer darin angeordneten Behälterkombination 6-11 dargestellt, Die Schublade weist eine Rückwand 2, zwei Seitenwände 3, eine Frontwand (nicht gezeigt) und einen Boden 5 auf. Die Frontwand wurde für das bessere Verständnis ausgeblendet. Die Behälterkombination weist einen Kehrichtbehälter 6 (anspruchsgemäss ein Erstbehälter) zwei Adapterbehälter 7 und 8 und zwei auf den Adapterbehältern 7 und 8 angeordnete Kleinbehälter 9 und 10 auf. Die beiden Adapterbehälter 7 und 8 sind miteinander zu einem einzigen Bauteil verbunden. Die Kleinbehälter 9 und 10 weisen eine geringere Höhe als der Kehrichtbehälter 6 auf. Der Kehrichtbehälter 6 weist am oberen Ende eine Öffnung auf, durch welche ein Kehrichtsack von oben in den Kehrichtbehälter 6 eingelassen werden kann. Die Behälterkombination weist weiter eine Festhaltevorrichtung 4 auf, welche den Kehrichtbehälter 6, und die Adapterbehälter 7 und 8 in der Schublade positioniert und festhält. Durch die vertikale Ausdehnung der Festhaltevorrichtung 4 dient diese gleichzeitig auch als Kippschutz zur Verhinderung des Kippens des Kehrichtbehälters 6 und der Adapterbehälter 7 und 8 mit den darauf angeordneten Kleinbehältern 9 und 10 und auch als Verschiebeschutz. Die Festhaltevorrichtung 4 ist im Weiteren in ihrer Länge verstellbar und sie weist elastische Elemente 4a, damit die Festhaltevorrichtung 4 in der Schublade 1 zwischen der Rückwand 2 und der Frontwand eingespannt werden kann.

[0029] Die Kleinbehälter 9 und 10 weisen Tragvorrichtungen 11 und 12 auf, mit welchen die Kleinbehälter 9 und 10 getragen werden können.

[0030] Durch das Anheben der Kleinbehälter 9 und 10 mittels den Adapterbehältern 7 und 8 kommen die Oberseiten der Kleinbehälter 9 und 10 auf gleicher Höhe wie die Oberseite des Kehrichtbehälters 6 zu liegen.

[0031] In Fig. 2 werden die zwei Adapterbehälter 7 und 8 dargestellt, welche über eine Brücke 13 miteinander verbunden sind. Die Adapterbehälter 7 und 8 weisen an der Innenseite der Adapterbehälterwand 21 jeweils vier Wandvorsprünge 14 auf, welche in den Ecken der im Wesentlichen rechteckig ausgestalteten Adapterbehälter 7 und 8 angeordnet sind. In Fig. 2 ist bei jedem Adapterbehälter 7 und 8 jeweils ein Wandvorsprungs 14 sichtbar.

[0032] An der Oberseite der Wandvorsprünge 12 ist jeweils eine Auflage 15 angeordnet, auf welchen sich die Kleinbehälter 9 und 10 abstützten. Im Weiteren umfasst jede Auflage 15 jeweils einen Steg 16, welcher als Kippschutz dient. Der Kippschutz wird weiter unten anhand der Fig. 5 und 6 näher erläutert. Die Fig. 3 und 4 zeigen zwei unterschiedliche Anordnungen. In Fig. 3 ist ein einzelner Kleinbehälter 9 auf einem Adapterbehälter 7 angeordnet ist. In Fig. 4 sind zwei Kleinbehälter 9 und 10 auf zwei Adapterbehältern 7 und 8 angeordnet.

[0033] In Fig. 5 werden zwei Adapterbehälter 7 und 8 mit Sicht von oben und in Fig. 6 wird ein Kleinbehälter 9 mit Sicht von unten dargestellt. Im Folgenden wird die Funktion des Kippschutzes erläutert.

[0034] In der Fig. 5 sind auf allen Oberseiten der Wandvorsprünge 14 Auflagen 15 angeordnet. Alle Auflagen 15 umfassen jeweils einen Steg 16. Insgesamt sind acht Auflagen 15 mit den jeweiligen Stegen 16 sichtbar.

[0035] In Fig. 6 ist die Unterseite des Kleinbehälters 9 dargestellt. Dieser weist jeweils vier Ausnehmungen 17 (anspruchsgemäss Auflagegegenstücke) auf, welche in Kombination mit den Auflagen 15 und deren Stege 16 einen Kippschutz bilden. Die Stege 16 und die Ausnehmungen 17 sind derart angeordnet und ausgestaltet, dass beim Aufeinandersetzen der Kleinbehälter 9 und 10 auf die Adapterbehälter 7 und 8 die Stege 16 in den Ausnehmungen 17 zu liegen kommen. Begibt sich der auf dem Adapterbehälter 7 angeordnete Kleinbehälter 9 in eine Kippbewegung so schlagen die Wände 18 der Ausnehmungen 17 an den Stegen 16 auf, sodass die weitere Kippbewegung verhindert wird. Dadurch bleiben die Kleinbehälter 9 und 10 auch bei ruckartigen Bewegungen der Schublade auf den Adapterbehältern 7 und 8 in Position ohne umzukippen.

[0036] Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch einen Adapterbehälter 7 und einen darauf angeordneten Kleinbehälter 9. Beim Kleinbehälter 9 ist an seinem Boden 19 die Ausnehmung 17 sichtbar, in welche der Steg 16 des Adapterbehälters 7 eingreift. Der Steg 16, welcher Bestandteil der Auflage 15 ist, ist an der Oberseite des Wandvorsprungs 14 angeordnet. Der Wandvorsprung 14 erstreckt sich bis zum Adapterbehälterboden 20.

[0037] Im Weiteren sind in der Fig. 7 die Dimensionen der Seitenwände 21 des Adapterbehälters 7 und der Seitenwände 22 des Kleinbehälters 9 gut sichtbar. Die Seitenwände 21 des Adapterbehälters 7 und die Seitenwände 22 des Kleinbehälters 9 überlappen sich gegenseitig über die Oberlappungshöhe 23. Der obere Rand 24 der Seitenwände 21 des Adapterbehälters 7 ist oberhalb der Auflage 15 angeordnet und der obere Rand 24 der Seitenwände 21 des Adapterbehälters 7 ist in vertikaler Richtung näher zur Auflage 15 als zum oberen Rand 25 der Seitenwände 22 des Kleinbehälters 9 angeordnet.

[0038] Aufgrund der teilweisen Umfassung der Seitenwände 22 des Kleinbehälters 9 durch die Seitenwände 21 des Adapterbehälters 7 ist der Kleinbehälter 9 innerhalb des Adapterbehälters 7 stabil positioniert. Ein Herunterkippen des Kleinbehälters 9 vom Adapterbehälter 7 wird dadurch verhindert.

[0039] Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.


Ansprüche

1. Behälterkombination umfassend

- einen Erstbehälter (6), insbesondere einen Kehrichtbehälter, mit einer Erstbehälteroberseite,

- einen Kleinbehälter (9, 10), der eine geringere Höhe als der Erstbehälter (6) aufweist, mit einer Kleinbehälteroberseite, dadurch gekennzeichnet, dass

die Behälterkombination einen Adapterbehälter (7, 8) umfasst, der in der Behälterkombination zur Anordnung unterhalb des Kleinbehälters (9, 10) ausgestaltet und vorgesehen ist, um den Kleinbehälter (9, 10) innerhalb der Behälterkombination anzuheben, derart, dass die Erstbehälteroberseite und die Kleinbehälteroberseite auf im Wesentlichen gleicher Höhe angeordnet sind.
 
2. Behälterkombination nach Anspruch 1, wobei der Adapterbehälter (7, 8) mindestens eine Auflage (15) umfasst, zur Stützung des Kleinbehälters (9, 10) an dessen Boden (19).
 
3. Behälterkombination nach Anspruch 2, wobei der Kleinbehälter (9, 10) ein Auflagegegenstück (17) aufweist, zur Abstützung des Kleinbehälters (9, 10) auf der mindestens einen Auflage (15), wobei die mindestens eine Auflage (15) und das Auflagegegenstück (17) derart ausgestaltet sind, dass diese einen Kippschutz bilden, durch welchen das Kippen des Kleinbehälters (9, 10) bei Bewegung der Behälterkombination verhinderbar ist.
 
4. Behälterkombination nach Anspruch 3, wobei es sich beim Kippschutz um eine formschlüssige Verbindung zwischen der Auflage (15) und dem Auflagegegenstück (17) handelt,
insbesondere wobei die mindestens eine Auflage (15) einen Steg (16) oder einen Keil aufweist, zur Bildung des Kippschutzes.
 
5. Behälterkombination nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der Adapterbehälter (7, 8) einen Adapterbehälterboden (20) und mindestens eine Adapterbehälterwand (21) aufweist, und an einer Innenseite der mindestens einen Adapterbehälterwand (21) mindestens ein Wandvorsprung (14) angeordnet ist mit einer Vorsprungunterseite, welche am Adapterbehälterboden (20) angeordnet ist, und wobei im oberen Bereich des Wandvorsprungs (14), insbesondere an einer Vorsprungoberseite, die mindestens eine Auflage (15) angeordnet ist.
 
6. Behälterkombination nach Anspruch 5, wobei der Adapterbehälter (7, 8) im Wesentlichen rechteckig ausgestaltet ist und der mindestens eine Wandvorsprung (14) in mindestens einer Ecke des Adapterbehälters (7, 8) angeordnet ist.
 
7. Behälterkombination nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei ein oberer Rand (24) des Adapterbehälters (7, 8) oberhalb der mindestens einen Auflage (15) angeordnet ist.
 
8. Behälterkombination nach Anspruch 7, wobei der obere Rand (24) des Adapterbehälters (7, 8) in vertikaler Richtung näher zur mindestens einen Auflage (15) angeordnet ist, als zu einem oberen Rand (25) des Kleinbehälters (9, 10),
insbesondere wobei ein vertikaler Abstand zwischen dem oberen Rand (24) des Adapterbehälters (7, 8) und dem oberen Rand (25) des Kleinbehälters (9, 10) doppelt so gross, insbesondere dreimal so gross, ist, wie ein vertikaler Abstand zwischen der mindestens einen Auflage (15) und dem oberen Rand (24) des Adapterbehälters (7, 8).
 
9. Behälterkombination nach einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend eine Festhaltevorrichtung (4) zum Festhalten des Adapterbehälters (7, 8) und/oder des Erstbehälters (6) in einer Schublade (1), insbesondere in einer Schublade (1) eines Küchenmöbels,
insbesondere wobei die Festhaltevorrichtung (4) eine Spannvorrichtung zum Einspannen der Festhaltevorrichtung (4) in der Schulbade (1) umfasst.
 
10. Behälterkombination nach Anspruch 9, wobei die Festhaltevorrichtung (4) einen weiteren Kippschutz aufweist, zur Verhinderung eines Kippens des Adapterbehälters (7, 8) und/oder des Erstbehälters (6) bei Bewegung der Schublade (1), und/oder einen Verschiebeschutz aufweist, zur Verhinderung eines Verschiebens des Erstbehälters (6) und/oder des Adapterbehälters (7, 8) innerhalb der Schublade.
 
11. Schublade (1), umfassend einen Boden (5), eine Rückwand (2), eine Frontwand, Seitenwände (3), sowie eine Behälterkombination nach einem der vorangehenden Ansprüche.
 
12. Küchenschrank, umfassend eine Schublade (1) nach Anspruch 11.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht