WC MIT BIDETFUNKTION UND MIT KLOBRILLE MIT REINIGUNGSDÜSEN

Abstract

 Eine Sanitärartikelanordnung (1) umfasst eine Klosettschüssel (2) mit einer Schüsselwand (3), die einen Schüsselraum (4) begrenzt, wobei der Schüsselraum (4) nach oben hin mit einer Öffnung (5) offen ist und nach unten hin in einen Siphonbereich (6) übergeht, wobei die Öffnung (5) oberseitig eine Übergangskante (7) aufweist, welcher sich eine sich mindestens teilweise in der Horizontalen (H) liegende Auflagefläche (8) anschliesst, und einen mindestens teilweise auf der Auflagefläche (8) aufliegenden Sitzring (9) mit mehreren auf die Schüsselwand (3) gerichteten Düsen (10), wobei jede der Düsen (10) einen auf die Schüsselwand (3) gerichteten Wasserstrahl (W) bereitstellt, wobei mehrere Wasserstrahlen (W) einen über die Schüsselwand (3) fliessenden Wasservorhang zur Reinigung der Schüsselwand (3) bereitstellen.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärartikelanordnung mit einer Klosettschüssel und einem Sitzring nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind diverse Sanitärartikelanordnungen bekannt geworden, welche erweiterte Funktionen bezüglich der Reinigung aufweisen.

[0003] Beispielsweise offenbart die DE 29 07 754 eine derartige Sanitärartikelanordnung, bei welcher verschiedene Düsen angeordnet sind.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Eine besonders bevorzugte Aufgabe ist es, eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, welche eine verbesserte Reinigungswirkung aufweist.

[0005] Diese Aufgabe löst der Gegenstand von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Sanitärartikelanordnung eine Klosettschüssel mit einer Schüsselwand, die einen Schüsselraum begrenzt, wobei der Schüsselraum nach oben hin mit einer Öffnung offen ist und nach unten hin in einen Siphonbereich übergeht, wobei die Öffnung oberseitig eine Übergangskante aufweist, welcher sich eine sich mindestens teilweise in der Horizontalen liegende Auflagefläche anschliesst, und einen mindestens teilweise auf der Auflagefläche aufliegenden Sitzring mit mehreren auf die Schüsselwand gerichteten Düsen, wobei jede der Düsen einen auf die Schüsselwand gerichteten Wasserstrahl bereitstellt, wobei mehrere Wasserstrahlen einen über die Schüsselwand fliessenden Wasservorhang zur Reinigung der Schüsselwand bereitstellen.

[0006] Durch die Bereitstellung des Wasservorhangs auf der Schüsselwand kann eine gute Reinigungswirkung erreicht werden.

[0007] Der Sitzring ist vorzugsweise von der Auflagefläche aufklappbar ausgebildet und steht insbesondere über ein Scharnier mit der Klosettschüssel verschwenkbar in Verbindung.

[0008] Eine besonders bevorzugte Aufgabe ist es, eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, welche gute Reinigungsmöglichkeiten für ein Dusch-WC bereitstellt. Diese Aufgabe löst eine erste Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung gemäss Anspruch 2. Demgemäss umfasst die Klosettschüssel einen Aufnahmeraum für einen Duscharm, wobei der Aufnahmeraum über einen Durchbruch in der Schüsselwand in den Schüsselraum mündet, wobei mindestens eine der Düsen auf die Bereiche der der Schüsselwand gerichtet sind, welche den Durchbruch umgeben und/oder wobei mindestens eine der Düsen mindestens teilweise in den Aufnahmeraum gerichtet ist.

[0009] Durch diese Anordnung wird erreicht, dass die Bereiche rund um den Duscharm gereinigt werden. Diese Reinigung ist für den Benutzer von zentraler Bedeutung. Aufgrund von erhöhten Anforderungen der Hygiene im Bereich des Duscharms ist diese Anordnung besonders vorteilhaft, denn ein gut gereinigter Bereich um den Duscharm signalisiert dem Benutzer eine bedenkenlose Benützung des Dusch-WC. Die Akzeptanz zur Benützung des Dusch-WC kann dabei erhöht werden.

[0010] Vorzugsweise schliesst sich der Aufnahmeraum unterbrechungslos der Schüsselwand an. Der Übergang von Schüsselwand in den Aufnahmeraum ist vorzugsweise gerundet ausgebildet.

[0011] Vorzugsweise umfasst die Sanitärartikelanordnung weiterhin einen Duscharm, welcher aus dem Aufnahmeraum in den Schüsselraum hinein bewegbar ist, wobei mindestens eine der Düsen auf den Duscharm gerichtet ist. Hierdurch ergeht der Vorteil, dass nicht nur die Bereiche der Seitenwand rund um den Aufnahmeraum und/oder der Aufnahmeraum selbst, sondern auch der Duscharm reinigbar ist.

[0012] Für die Reinigung des Duscharms ist es einer Variante bevorzugt, dass dieser während seiner Bewegung gereinigt wird, dazu sind im Wesentlichen drei verschiedene Varianten denkbar:

• Die auf den Duscharm gerichtete Düse ist während der Bewegung des Duscharms aus dem Aufnahmeraum hinaus aktiviert; oder
• Die auf den Duscharm gerichtete Düse ist während der Bewegung des Duscharms in den Aufnahmeraum hinein aktiviert; oder
• Die auf den Duscharm gerichtete Düse ist während der Bewegung des Duscharms aus dem Aufnahmeraum hinaus und in den Aufnahmeraum hinein aktiviert.

[0013] Bei allen drei Varianten wird der Duscharm während seiner Bewegung aus dem Aufnahmeraum bzw. in den Aufnahmeraum gereinigt, was den Vorteil hat, dass die Zeit, welche für die Bewegung im Rahmen der normalen Unterduschenfunktion ohnehin benötigt wird, für die Reinigung des Duscharms genutzt werden kann.

[0014] In einer anderen Variante ist der Duscharm in eine Reinigungsposition bewegbar, in welcher die auf den Duscharm gerichtete Düse auf den Duscharm, der sich in der Reinigungsposition befindet, einwirkt. Das heisst der Duscharm verharrt in einer festen Lage, in welcher dann die Reinigung ausgeführt wird. Diese Variante hat den Vorteil, dass grössere und hartnäckigere Verschmutzungen entfernbar sind.

[0015] Eine besonders bevorzugte Aufgabe ist es, eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, welche unter der Massgabe einer einfachen Ausgestaltung der Düsen dennoch egute Reinigungsmöglichkeiten für ein Dusch-WC bereitzustellen. Diese Aufgabe löst eine zweite Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung gemäss Anspruch 5. Demgemäss weist eine der Sitzring eine vom Sitzring abstehende und in den Schüsselraum einragende Schürze auf. Die von den Düsen bereitgestellten Wasserstrahlen treffen dabei auf die Schürze auf, welche als Leitelement wirkt und die Wasserstrahlen auf die gewünschten Stellen der Schüsselwand richtet. Durch die Anordnung der Schürze ergeht der Vorteil, dass kein weiteres Leitelement angeordnet werden muss.

[0016] Die Schürze ist vorzugsweise integraler Bestandteil des Sitzrings bzw. ist dem Sitzring angeformt.

[0017] Vorzugsweise sind alle der Düsen mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig, auf die Schürze gerichtet und die Schürze wirkt für die auf die Schürze auftreffenden Wasserstrahlen als Leitelement. Alternativ ist mindestens eine der Düsen mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig, auf die Schürze gerichtet und die Schürze wirkt für die auf die Schürze auftreffenden Wasserstrahlen als Leitelement.

[0018] Sofern der Wasserstrahl auf die Schürze auftreffen soll, ist der von den Düsen abgehende Wasserstrahl auf die Schürze orientiert.

[0019] In einer Variante verändert sich die Form der Schürze um den Umfang des Sitzrings herum, wobei sich die Schürze in Richtung der Schüsselwand gesehen vorzugsweise aber immer bis auf einen Bereich unterhalb der Auflagefläche in den Schüsselraum hinein erstreckt. Durch die Veränderung können die Wasserstrahlen nach der Form der Schüsselwand umgelenkt werden.

[0020] In einer anderen Variante ist die Form der Schürze um den Umfang des Sitzrings im Wesentlichen konstant, wobei sich die Schürze in Richtung der Schüsselwand gesehen vorzugsweise aber immer bis auf einen Bereich unterhalb der Auflagefläche erstreckt.

[0021] Durch das Einragen der Schürze in den Schüsselraum ergeht der Vorteil, dass verhindert wird, dass Wasser von den Düsen sich unkontrolliert im Schüsselraum verteilt, bzw. über die Übergangskante hinaus schwappt.

[0022] Vorzugsweise ist die Schürze derart ausgebildet, dass die Schürze den Wasserstrahl derart umlenkt, dass der Wasserstrahl die Schürze als Wasserfächer verlässt. Der Wasserfächer ist vorzugsweise v-förmig. Es können aber auch die Düsen derart ausgebildet sein, dass bereits durch die Düsen ein Wasserfächer bereitgestellt wird.

[0023] Vorzugsweise ist die Schürze derart ausgebildet, dass die Schürze den Wasserstrahl derart umlenkt, dass der Wasserstrahl im Bereich der Übergangskante oder leicht unterhalb der Übergangskante auf die Schüsselwand auftrifft.

[0024] Vorzugsweise ist die Schürze derart ausgebildet, dass der Querschnitt der Schürze mit zunehmendem Abstand von der Sitzfläche des Sitzrings kleiner wird und eine der Schüsselwand zugewandte Kante aufweist, die vorzugsweise als scharfe oder gerundete Kante ausgebildet ist, wobei Teile des Wasserstrahls auf die Kante auftreffen. Hierdurch wird die Kante des Sitzrings ebenfalls gereinigt.

[0025] Der Sitzring steht über ein Scharnier mit der Klosettschüssel verschwenkbar in Verbindung, wobei die Schürze gegenüber dem Scharnier weiter in den Schüsselraum einragt als im Bereich des Scharniers und wobei mindestens eine der Düsen auf den weiter in den Schüsselraum einragenden Bereich gerichtet ist. Typischerweise wird die Schürze gegenüber dem Scharnier durch den Gebrauch relativ schnell verunreinigt. Insofern wirkt es sich besonders gut auf die hygienischen Verhältnisse auf, wenn die Schürze im besagten weiter in den Schüsselraum einragenden Bereich mit Wasser beaufschlagt wird.

[0026] In einer dritten bevorzugten Ausführungsform sind die Merkmale der ersten Ausführungsform und diejenigen der zweiten Ausführungsform miteinander kombiniert. Das heisst, dass diese Ausführungsform sowohl den Aufnahmeraum für den Duscharm als auch die Schürze aufweist.

[0027] Nachfolgend werden weiter bevorzugte Merkmale beschrieben, welche vorzugsweise für die erste, die zweite oder die dritte Ausführungsform eingesetzt werden können.

[0028] Vorzugsweise sind die Düsen mit einer Leitung verbunden und werden über die Leitung mit Wasser versorgt. Die Leitung ist integral am Sitzring angeformt und wird durch vom Sitzring bereitgestellte Leitungswände begrenzt, wobei die Leitungswände Durchbrüche aufweisen, in welchen die Düsen befestigt sind; oder wobei die Leitungswände Durchbrüche aufweisen, welche die Düsen bereitstellen.

[0029] Alternativ sind die Düsen mit einer Leitung, die Leitungswände umfasst, verbunden und werden über die Leitung mit Wasser versorgt, wobei die Leitung am Sitzring befestigt ist, und wobei die Leitungswände Durchbrüche aufweisen, in welchen die Düsen befestigt sind; oder wobei die Leitungswände Durchbrüche aufweisen, welche die Düsen bereitstellen.

[0030] Vorzugsweise sind die Düsen sowie ggf. die Leitung unterhalb des Sitzrings gegenüber der Sitzfläche angeordnet.

[0031] Vorzugsweise sind die Düsen vollständig um den Umfang des Sitzrings, insbesondere in gleichmässigen Abständen zueinander, angeordnet, derart, dass die gesamte Oberfläche der Schüsselwand mit Wasser überströmbar ist; oder derart, dass ausschliesslich Teilflächen der Schüsselwand, wie der Vorderbereich und der Rückbereich der Schüsselwand, mit Wasser überströmbar sind.

[0032] Alternativ sind die Düsen nur über mindestens einen Teilbereich des Umfangs des Sitzrings, insbesondere in gleichmässigen Abständen zueinander, angeordnet, derart dass die gesamte Oberfläche der Schüsselwand mit Wasser überströmbar ist; oder derart, dass ausschliesslich Teilflächen der Schüsselwand, wie der Vorderbereich und der Rückbereich der Schüsselwand, mit Wasser überströmbar sind.

[0033] Vorzugsweise sind die Düsen bzw. ggf. die Schürze derart ausgebildet, dass eine im Wesentlichen vollflächige Benetzung der Schüsselwand von der Übergangskante bis hin zum Siphonbereich erreichbar ist. Hierdurch ergeht der Vorteil, dass die Schüsselwand vollständig gereinigt wird.

[0034] Vorzugsweise hat der Wasserstrahl kurz nach dem Verlassen der Düse die Form eines zylindrischen Wasserstrahls oder die Form eines v-förmig aufgehenden Fächerstrahls, wobei der Fächerstrahl flächig auf die Schüsselwand gerichtet ist. Es können beide Arten von Düsen am gleichen Sitzring eingesetzt werden, so dass Resultat der Reinigung optimiert werden kann.

[0035] Vorzugsweise ist die Schüsselwand im Bereich der Übergangskante ohne einen hinterschnittenen Rand bzw. ohne Spülrand ausgebildet. Es handelt sich somit um eine sogenannt randlose oder rim-free Klosettschüssel.

[0036] Besonders bevorzugt weist die Schüsselwand im Wesentlichen eine einzige oder mehrere Spülwasseröffnung(en) auf, welche Spülwasseröffnung zwischen oder im Wesentlichen mittig oder im oberen Drittel, zwischen der Wasserlinie des Siphonbereichs und der Auflagefläche angeordnet ist, wobei durch die Spülwasseröffnung Spülwasser in den Schüsselraum einbringbar ist, welches Spülwasser vorzugsweise um eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Horizontalen verlaufende Achse in Richtung des Siphonbereichs rotierbar ist. Diese Anordnung ist gerade bei dem randlosen Klosettschüsseln von Vorteil, da hier ein Überschwappen des Spülwassers weitgehend verhinderbar ist.

[0037] Besonders bevorzugt wirken die Düsen im Wesentlichen auf die Bereiche, welche von Spülwasser nicht erfasst werden. Diese Bereiche liegen typischerweise im oberen Drittel der Schüsselwand. In der Praxis hat es sich gezeigt, dass diese Bereiche oft verschmutzt sind, weil das Spülwasser diese Bereiche nicht erreichen kann. Insofern ist es vorteilhaft, wenn die Düsen im Sitzring die Reinigungsfunktion übernehmen. Eine Modifikation des Fliessverhaltens des Spülwassers führt regelmässig zu einem Überschwappen über die Übergangskante. Insofern hat die Anordnung der Düsen den Vorteil, dass der Spülwasserfluss nicht derart optimiert werden muss, dass das Spülwasser möglichst nahe an die Übergangskante kommt, weil durch die Düsen im Sitzring die vom Spülwasser nicht erreichten Bereiche erreicht werden können.

[0038] Vorzugsweise wird das den Düsen zugeführte Wasser durch eine Desinfektionseinheit geführt, wobei die Desinfektionseinheit vorzugsweise eine elektrische Zelle zur Herstellung von Ozon aus dem durchfliessenden Wasser aufweist.

[0039] Vorzugsweise werden die Düsen zeitlich gesehen nach erfolgter Spülung mit Wasser versorgt.

[0040] Vorzugsweise umfasst die Sanitärartikelanordnung weiterhin eine Versorgungsleitung, wobei der Sitzring über ein Scharnier mit der Sanitärartikelanordnung in Verbindung steht und wobei die Versorgungsleitung durch das Scharnier hindurchgeführt wird.

[0041] Besonders bevorzugt ist die Versorgungsleitung bei hochgeklapptem Sitzring unterbrochen.

[0042] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0043] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine schematische Draufsicht auf die Sanitärartikelanordnung gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Sanitärartikelanordnung nach Figur 1:

Fig. 3

eine Detailansicht der Figur 2; und

Fig. 4

eine Schnittansicht der Sanitärartikelanordnung nach einer der vorhergehenden Figuren.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0044] In den Figuren 1 bis 4 wird eine Sanitärartikelanordnung 1 gezeigt. Die Sanitäranordnung 1 umfasst im Wesentlichen eine Klosettschüssel 2 und einen Sitzring 9, der mit der Klosettschüssel 2 in Verbindung steht.

[0045] Die Klosettschüssel 2 umfasst eine Schüsselwand 3, die einen Schüsselraum 4 begrenzt. Nach oben hin ist der Schüsselraum 4 mit einer Öffnung 5 offen ausgebildet. Nach unten hin geht der Schüsselraum 4 in einen Siphonbereich 6 über. Die Öffnung 5 weist oberseitig eine Übergangskante 7 auf, welcher sich eine sich mindestens teilweise in der Horizontalen H liegende Auflagefläche 8 anschliesst. Die Horizontale H ist dabei die Horizontale in Einbaulage gesehen und erstreckt sich rechtwinklig zur Lotrichtung.

[0046] Die Schüsselwand 3 ist vorzugsweise im Bereich der Übergangskante 7 ohne einen hinterschnittenen Rand bzw. ohne Spülrand ausgebildet ist. Das heisst, es handelt sich bei der Klosettschüssel 2 vorzugsweise um eine spülrandlose Klosettschüssel.

[0047] Der Sitzring 9 liegt teilweise auf der Auflagefläche 8 auf und weist mehrere auf die Schüsselwand 3 gerichtete Düsen 10 auf. Die Düsen 10 sind dabei unterseitig am Sitzring 9 angeordnet. Jeder der Düsen stellt einen auf die Schüsselwand 3 gerichteten Wasserstrahl W bereit. Mehrere Wasserstrahlen W stellen weiter einen über die Schüsselwand 3 fliessenden Wasservorhang zur Reinigung der Schüsselwand 3 bereit.

[0048] Der Sitzring 9 steht in der gezeigten Ausführungsform aufklappbar mit der Klosettschüssel 2 in Verbindung. Hierfür ist ein Scharnier 17 zwischen dem Sitzring 9 und der Klosettschüssel 2 vorgesehen. In den Figuren ist der Sitzring 9 jeweils in der auf der Auflagefläche 8 aufliegenden Position gezeigt. Der Sitzring 9 kann um das Scharnier 17 von der Klosettschüssel 2 weg verschwenkt werden.

[0049] Weiter wird die Sanitärartikelanordnung 1 in dieser Ausführungsform noch durch einen Deckel 27 überragt, der den Sitzring 9 im Wesentlichen verdeckt.

[0050] In der Figur 1 sind die Düsen 10 derart angeordnet, dass diese lediglich auf einen Teilbereich der Schüsselwand 3 gerichtet sind. In der gezeigten Ausführungsform sind die Düsen 10 auf den Vorderbereich 21 und auf den Rückbereich 22 gerichtet. Dabei sind die Düsen 10 nicht vollständig um den Sitzring 9 umlaufend angeordnet, sondern nur in entsprechenden Teilbereichen. Die Düsen 10 können aber auch vollständig um den Sitzring 9 umlaufend angeordnet sein, so dass die gesamte Oberfläche der Schüsselwand 3 mit den Wasserstrahlen aus den Düsen 10 erreichbar ist.

[0051] In der Figur 2 wird eine teilweise geschnittene Seitenansicht gezeigt. In der gezeigten Ausführungsform umfasst die Klosettschüssel 2 weiter einen Aufnahmeraum 12 für einen Duscharm 13. Der Aufnahmeraum 12 mündet über einen Durchbruch 29 in der Schüsselwand 3 in den Schüsselraum 4. Der Aufnahmeraum 12 schliesst sich in der gezeigten Ausführungsform unterbrechungslos an der Schüsselwand 3 an. Der Duscharm 13 lässt sich aus dem Aufnahmeraum 12 in Richtung des Pfeils P aus dem Aufnahmeraum 12 in Schüsselraum 4 bewegen.

[0052] Mindestens eine der Düsen 10 ist vorzugsweise auf die Bereiche der Schüsselwand 3 gerichtet, welche den Durchbruch 29 umgeben. Das heisst, die Bereiche, welche sich um den Durchbruch 29 erstrecken, werden mit den Düsen 10 gereinigt. Weiter ist es bevorzugt, dass mindestens eine der Düsen 10 teilweise in den Aufnahmeraum 12 gerichtet ist, so dass auch der Aufnahmeraum 12, mindestens im Bereich des Übergangs von der Schüsselwand 3 hergesehen mit dem Wasser aus den Düsen 10 gereinigt wird.

[0053] Der Duscharm 13 ist, wie bereits erwähnt, aus den Aufnahmeraum 12 in den Schüsselraum 4 hineinbewegbar und wieder hinausbewegbar. Mindestens eine der Düsen 10 ist dabei vorzugsweise auf den Duschraum 13 gerichtet, so dass dieser ebenfalls mit dem Wasser aus den Düsen 10 gereinigt werden kann.

[0054] Die Reinigung des Duscharms 13 kann verschiedenartig erreicht werden. In einer Variante wird der Duscharm 13 während der Bewegung aus dem Aufnahmeraum 12 hinaus und/oder während der Bewegung des Duscharms 10 in den Aufnahmeraum 12 hinein mit dem Wasser aus der Düse 10 besprüht. Das heisst, die Düse 10 wirkt bei sich bewegenden Duscharm 13 auf den Duscharm 13 ein.

[0055] In einer zweiten Variante wird der Duscharm 13 in eine Reinigungsposition bewegt. Das heisst der Duscharm 13 wird aus dem Aufnahmeraum 12 hinausbewegt. In der Reinigungsposition wirkt dann eine Düse 10 auf den Duscharm 13 ein, wenn sich dieser in der Reinigungsposition befindet. In der Reinigungsposition bewegt sich der Duscharm vorzugsweise nicht, sondern liegt fest in der Reinigungsposition.

[0056] In der Figur 2 wird weiterhin gezeigt, dass die Schüsselwand 3 im Wesentlichen eine einzige Spülwasseröffnung 23 aufweist. Es können aber auch mehrere Spülwasseröffnungen angeordnet werden. Die Spülwasseröffnung 23 ist dabei in etwa mittig zwischen der Wasserlinie WS des Siphonbereiches 6 und der Auflagefläche 8 angeordnet. Durch die Spülwasseröffnung 23 ist Spülwasser in den Schüsselraum 4 einbringbar, wobei das Spülwasser vorzugsweise um eine im wesentlichen rechtwinklig zur Horizontalen H verlaufende Achse A in Richtung des Siphonbereiches 6 nach unten rotiert wird. Durch das Einbringen des Spülwassers auf diese Weise, gibt es auf der Schüsselwand 3 Bereiche B, welche durch das Spülwasser nicht benetzt werden. Die Düsen 10 sind vorzugsweise im Wesentlichen derart angeordnet, dass diese auf die Bereiche B wirken, welche vom Spülwasser nicht benetzt werden. Hierdurch kann eine vollständige Reinigung der Schüsselwand 3 im Schüsselraum 4 erreicht werden. Selbstverständlich können die Düsen 10 aber auch auf die Bereiche gerichtet sein, welche durch das Spülwasser benetzt werden.

[0057] Das Wasser wird den Düsen 10 über eine Leitung 18 zugeführt. Der Leitung 18 steht über eine Versorgungsleitung 28 in Verbindung. In der gezeigten Ausführungsform ist in der Versorgungsleitung eine Pumpe 24 angeordnet. Die Pumpe 24 sorgt für den entsprechenden Wasserdruck in der Leitung 18 mit den Düsen 10.

[0058] Weiter ist es möglich, dass das den Düsen 10 zugeführte Wasser durch eine in den Figuren nicht gezeigte Desinfektionseinheit geführt wird, welche entweder vor oder nach der Pumpe 24, sofern diese vorhanden ist, angeordnet wird. Die Desinfektionseinheit ist vorzugsweise eine elektrische Zelle zur Herstellung von Ozon aus durchfliessendem Wasser. Dabei wird das Ozon mit dem durchfliessenden Wasser vermischt und weist eine desinfizierende bzw. keimreduzierende Wirkung auf.

[0059] In der gezeigten Ausführungsform ist die Leitung 18 integraler Teil der Sitzrings 9. Die Leitung 18 wird dabei durch einen Hohlraum 25, der unterhalb der Sitzfläche 15 des Sitzrings 9 liegt, bereitgestellt. Der Hohlraum 25 ist dabei durch Leitungswände 19 begrenzt und die nach unten gerichteten Leitungswände 19 weisen Durchbrüche 20 auf, welche die Düsen 10 bereitstellen. Alternativerweise ist es auch möglich, dass separate Düsen 10 in die Durchbrüche 20 eingesetzt werden.

[0060] In einer alternativen, in den Figuren nicht gezeigten Ausführungsform, wäre es zudem denkbar, dass die Düsen über eine separate Leitung, die mit dem Sitzring in Verbindung steht, mit Wasser versorgt werden.

[0061] Die Düsen 10 sowie gegebenenfalls die Leitung, insbesondere wenn diese ein separates Bauteil ist, sind unterhalb des Sitzrings 9 gegenüber der Sitzfläche 15 angeordnet, so dass diese in Einbaulage auf die Schüsselwand 3 gerichtet ist.

[0062] In der Figur 2 wird weiterhin der Siphonbereich 6 dargestellt. Zudem wird dargestellt, dass die Klosettschüssel 2 über eine Halterungseinheit 26 verfügt, mit welcher die Klosettschüssel 2 in einem Raum eingebaut werden kann. Die Halterungseinheit 26 kann beliebig ausgebildet sein. Der Siphonbereich 6 ist vorzugsweise integraler Bestandteil der Klosettschüssel 2.

[0063] Von den Figuren 2 bis 3 wird weiter gezeigt, dass der Sitzring 9 eine vom Sitzring 9 in Richtung des Schüsselraums 4 abstehende Schürze 14 aufweist. Die Schürze 14 ragt dabei in den Schüsselraum 4 ein, wenn der Sitzring 9 auf der Auflagefläche 8 aufliegt.

[0064] Mindestens eine der Düsen 10 ist auf die Schürze 14 gerichtet. Das heisst der entsprechende Wasserstrahl W trifft auf die Schürze 14 auf und diese wirkt als Leitelement für den Wasserstrahl W. Die Schürze 14 leitet den von den Düsen 10 bereitgestellten Wasserstrahl entsprechend um, so dass dieser auf die gewünschten Bereiche in der Schüsselwand 3 des Schüsselraums 4 auftreffen.

[0065] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Schürze 14 derart ausgebildet ist, dass der Wasserstrahl als Wasserfächer die Schürze 14 verlässt. Somit kann eine gute Verteilung des Wassers von den Düsen 10 im Inneren des Schüsselraums 4 erreicht werden.

[0066] Die Schürze 14 kann unterschiedlich angeordnet sein. Beispielsweise kann sich die Form der Schürze 14 um den Umfang des Sitzrings 9 herum verändern, so dass eine optimierte Verteilung des Wassers aus den Düsen 10 erreicht werden kann. Alternativ könnte die Schürze 14 auch gleichförmig umlaufend angeordnet sein. Vorzugsweise erstreckt sich aber die Schürze 14 in Richtung der Schüsselwand 3 gesehen immer bis auf einen Bereich unterhalb der Auflagefläche 8. Das heisst, die Schürze 14 ragt immer in den Schüsselraum 4 ein. Somit wird sichergestellt, dass das durch die Schürze 14 umgelenkte Wasser nicht unkontrolliert im Schüsselraum 4 verteilt wird. Dies könnte negative Implikationen auf die Benutzer haben beziehungsweise es könnte zu einem Überschwappen des Wassers aus den Düsen 10 kommen.

[0067] Der Querschnitt der Schürze 14 kann mit zunehmendem Abstand von der Sitzfläche 15 des Sitzrings 9 her gesehen kleiner werden. Zudem kann die Schürze dann eine der Schüsselwand 3 zugewandte Kante 16 aufweisen, die vorzugsweise als scharfe oder gerundete Kante ausgebildet ist. Teile des Wasserstrahls treffen dann auf die Kante 16 auf. Dies hat einen besonderen Vorteil, dass auch Teile der Innenfläche des Sitzrings 9, welche durch Urin- oder Fäkalspritzer verunreinigt sind, gereinigt werden kann. Das heisst, die Unterseite des Sitzrings 9 kann ebenfalls gereinigt werden.

[0068] Bezüglich der Schürze 14 ist noch anzumerken, dass diese gegenüber des Scharniers 17 weiter in den Schüsselraum einragt, als in Bereich des Scharniers 17. Es hat sich gezeigt, dass dieser Bereich besonders empfindlich für entsprechende Spritzer ist. Insofern ist es vorteilhaft, wenn dieser Bereich weiter einragt, was über dies ein Vorteil ist, dass keine Spritzer durch den Zwischenraum zwischen Aufnahmeraum 12 und der Unterseite des Sitzrings 9 nach aussen tritt.

[0069] In der Figur 4 wird schliesslich eine weitere Schnittansicht der Sanitärartikelanordnung 1 gezeigt. Hier wird dargestellt, dass der Sitzring 9 über ein Scharnier 19 mit der Klosettschüssel 2 verschwenkbar in Verbindung steht. In der gezeigten Ausführungsform wird die Versorgungsleitung 28 in den Sitzring 9 über das Scharnier 17 mit Wasser versorgt. Die Versorgung ist dabei einseitig an nur einem Scharnier vorgesehen. Am anderen Scharnier ist lediglich eine mechanische Verbindung vorgesehen.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Sanitärartikelanordnung	25	Hohlraum
2	Klosettschüssel	26	Halter
3	Schüsselwand	27	Deckel
4	Schüsselraum	28	Versorgungsleitung
5	Öffnung	29	Durchbruch
6	Siphonbereich
7	Übergangskante
8	Auflagefläche
9	Sitzring
10	Düsen
12	Aufnahmeraum	A	Achse
13	Duscharm	B	Bereich
14	Schürze	H	Horizontale
15	Sitzfläche	W	Wasserstrahl
16	Kante	WS	Wasserlinie im Siphon
17	Scharnier	P	Richtung
18	Leitung
19	Leitungswände
20	Durchbrüche
21	Vorderbereich
22	Rückbereich
23	Spülwasseröffnung
24	Pumpe

Ansprüche

1. Sanitärartikelanordnung (1) umfassend
eine Klosettschüssel (2) mit einer Schüsselwand (3), die einen Schüsselraum (4) begrenzt, wobei der Schüsselraum (4) nach oben hin mit einer Öffnung (5) offen ist und nach unten hin in einen Siphonbereich (6) übergeht, wobei die Öffnung (5) oberseitig eine Übergangskante (7) aufweist, welcher sich eine sich mindestens teilweise in der Horizontalen (H) liegende Auflagefläche (8) anschliesst, und
einen mindestens teilweise auf der Auflagefläche (8) aufliegenden Sitzring (9) mit mehreren auf die Schüsselwand (3) gerichteten Düsen (10), wobei jede der Düsen (10) einen auf die Schüsselwand (3) gerichteten Wasserstrahl (W) bereitstellt, wobei mehrere Wasserstrahlen (W) einen über die Schüsselwand (3) fliessenden Wasservorhang zur Reinigung der Schüsselwand (3) bereitstellen.

2. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klosettschüssel (2) einen Aufnahmeraum (12) für einen Duscharm (13) umfasst, wobei der Aufnahmeraum (12) über einen Durchbruch (29) in der Schüsselwand (3) in den Schüsselraum (4) mündet, wobei mindestens eine der Düsen (10) auf die Bereiche der der Schüsselwand (3) gerichtet sind, welche den Durchbruch (29) umgeben und/oder wobei mindestens eine der Düsen (10) mindestens teilweise in den Aufnahmeraum (12) gerichtet ist.

3. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) weiterhin einen Duscharm (13) umfasst, welcher aus dem Aufnahmeraum (12) in den Schüsselraum (4) hinein bewegbar ist, wobei mindestens eine der Düsen (10) auf den Duscharm (13) gerichtet ist.

4. Sanitärartikelanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
dass die auf den Duscharm (13) gerichtete Düse (10) während der Bewegung des Duscharms (13) aus dem Aufnahmeraum (12) hinaus und/oder während der Bewegung des Duscharms (13) in den Aufnahmeraum (12) hinein aktiviert ist, wodurch die Düse bei sich bewegendem Duscharm (13) auf den Duscharm (13) einwirkt; oder
dass der Duscharm (13) in eine Reinigungsposition bewegbar ist, in welcher die auf den Duscharm (13) gerichtete Düse (10) auf den Duscharm (13) einwirkt, wenn sich dieser in der Reinigungsposition befindet.

5. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzring (9) eine vom Sitzring (9) abstehende und in den Schüsselraum (4) einragende Schürze (14) aufweist,
wobei alle der Düsen (10) mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig, auf die Schürze (14) gerichtet und die Schürze (14) für die auf die Schürze (14) auftreffenden Wasserstrahlen als Leitelement wirkt, und/oder
wobei mindestens eine der Düsen (10) mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig, auf die Schürze (14) gerichtet und die Schürze (14) für die auf die Schürze (14) auftreffenden Wasserstrahlen als Leitelement wirkt.

6. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass die Form der Schürze (14) sich um den Umfang des Sitzrings (9) herum verändert, wobei sich die Schürze (14) in Richtung der Schüsselwand (3) gesehen vorzugsweise aber immer bis auf einen Bereich unterhalb der Auflagefläche (8) erstreckt; oder
dass die Form der Schürze (14) um den Umfang des Sitzrings (9) im Wesentlichen konstant ist, wobei sich die Schürze (14) in Richtung der Schüsselwand (3) gesehen vorzugsweise aber immer bis auf einen Bereich unterhalb der Auflagefläche (8) erstreckt.

7. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schürze (14) den Wasserstrahl (W) derart umlenkt, dass der Wasserstrahl (W) als Wasserfächer die Schürze (14) verlässt; und/oder
dass die Schürze (14) den Wasserstrahl (W) derart umlenkt, dass der Wasserstrahl im Bereich der Übergangskante (7) oder leicht unterhalb der Übergangskante (7) auf die Schüsselwand (3) auftrifft; und/oder
dass der Querschnitt der Schürze (14) mit zunehmendem Abstand von der Sitzfläche (15) des Sitzrings (9) kleiner wird und eine der Schüsselwand (3) zugewandte Kante (16) aufweist, die vorzugsweise als scharfe oder gerundete Kante ausgebildet ist, wobei Teile des Wasserstrahls auf die Kante (16) auftreffen.

8. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzring (9) über ein Scharnier (17) mit der Klosettschüssel (2) verschwenkbar in Verbindung steht, wobei die Schürze (14) gegenüber des Scharniers weiter in den Schüsselraum (4) einragt als im Bereich des Scharniers (17) und wobei mindestens eine der Düsen auf den weiter in den Schüsselraum einragenden Bereich gerichtet ist.

9. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Düsen (10) mit einer Leitung (18) verbunden sind und über die Leitung (18) mit Wasser versorgt werden und dass die Leitung (18) integral am Sitzring (9) angeformt ist und durch vom Sitzring (9) bereitgestellte Leitungswände (19) begrenzt wird, wobei die Leitungswände (19) Durchbrüche (20) aufweisen, in welchen die Düsen (10) befestigt sind; oder wobei die Leitungswände (19) Durchbrüche (20) aufweisen, welche die Düsen (10) bereitstellen;
oder dass die Düsen (10) mit einer Leitung, die Leitungswände umfasst, verbunden sind und über die Leitung (18) mit Wasser versorgt werden und dass die Leitung am Sitzring (9) befestigt ist, wobei die Leitungswände Durchbrüche aufweisen, in welchen die Düsen befestigt sind; oder wobei die Leitungswände Durchbrüche aufweisen, welche die Düsen bereitstellen.

10. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Düsen (10) sowie ggf. die Leitung (18) unterhalb des Sitzrings (9) gegenüber der Sitzfläche (15) angeordnet sind.

11. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Düsen (10) vollständig um den Umfang des Sitzrings (9), insbesondere in gleichmässigen Abständen zueinander, angeordnet sind, derart, dass die gesamte Oberfläche der Schüsselwand (3) mit Wasser überströmbar ist; oder derart, dass ausschliesslich Teilflächen der Schüsselwand, wie der Vorderbereich (21) und der Rückbereich (22) der Schüsselwand (3), mit Wasser überströmbar sind; oder
dass die Düsen (10) nur über mindestens einen Teilbereich des Umfangs des Sitzrings (9), insbesondere in gleichmässigen Abständen zueinander, angeordnet sind, derart dass die gesamte Oberfläche der Schüsselwand (3) mit Wasser überströmbar ist; oder derart, dass ausschliesslich Teilflächen der Schüsselwand, wie der Vorderbereich (21) und der Rückbereich (22) der Schüsselwand (3), mit Wasser überströmbar sind.

12. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (10) bzw. ggf. die Schürze (14) derart ausgebildet sind, dass eine im Wesentlichen vollflächige Benetzung der Schüsselwand (3) von der Übergangskante (7) bis hin zum Siphonbereich erreichbar ist.

13. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserstrahl (W) kurz nach dem Verlassen der Düse die Form eines zylindrischen Wasserstrahls oder die Form eines v-förmig aufgehenden Fächerstrahls, wobei der Fächerstrahl flächig auf die Schüsselwand (3) gerichtet ist.

14. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüsselwand (3) im Bereich der Übergangskante (7) ohne einen hinterschnittenen Rand bzw. ohne Spülrand ausgebildet ist.

15. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüsselwand (3) eine Spülwasseröffnung (23) aufweist, welche Spülwasseröffnung (23) zwischen oder im Wesentlichen mittig oder im oberen Drittel zwischen der Wasserlinie (WS) des Siphonbereichs (6) und der Auflagefläche (8) angeordnet ist, wobei durch die Spülwasseröffnung (23) Spülwasser in den Schüsselraum (4) einbringbar ist, welches Spülwasser vorzugsweise um eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Horizontalen (H) verlaufende Achse in Richtung des Siphonbereichs (6) rotierbar ist.

16. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (10) im Wesentlichen auf die Bereiche wirken, welche von Spülwasser nicht erfasst werden.

17. Sanitärartikelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das den Düsen zugeführte Wasser durch eine Desinfektionseinheit geführt wird, wobei die Desinfektionseinheit vorzugsweise eine elektrische Zelle zur Herstellung von Ozon aus dem durchfliessenden Wasser aufweist.

Zeichnung