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(11) |
EP 3 447 222 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.04.2020 Patentblatt 2020/15 |
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Anmeldetag: 08.08.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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TÜRFESTSTELLER
DOOR STOP
ARRÊT DE PORTE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
23.08.2017 DE 202017105061 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.02.2019 Patentblatt 2019/09 |
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Patentinhaber: Beiter GmbH & Co. KG Formen- und Modellbau |
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72517 Sigmaringendorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Pfäffle, Rolf
72517 Sigmaringendorf (DE)
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Vertreter: Späth, Dieter |
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ABACUS
Patentanwälte
Lise-Meitner-Strasse 21 72202 Nagold 72202 Nagold (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
JP-A- H09 158 589 US-A- 2 737 408
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US-A- 544 730 US-B2- 7 065 830
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller zur Feststellung einer Tür in einer beliebigen
Öffnungsstellung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0002] Aus der internationalen Patentanmeldung
WO 95/12 049 A1 ist ein Türstopper als Sicherheitseinrichtung gegen ungewünschtes Eindringen bekannt.
Der bekannte Türstopper ist einstückig aus Kunststoff hergestellt. Er weist einen
Keil auf, der mit einem bügelförmigen, elastischen Streifen unten an einer Innenseite
eines Türblatts befestigt ist. Stößt der Keil beim Öffnen der Tür gegen ein Hindernis,
beispielsweise einen Schuh einer hinter der Tür stehenden Person, schiebt sich das
Türblatt auf den Keil, der das Türblatt gegen ein weiteres Öffnen sperrt. Das Patent
US 2,737,408 offenbart einen einstückig aus Gummi hergestellten Türfeststeller, der ein doppelt
in entgegengesetzte Richtungen abgewinkeltes Profil aufweist. Der bekannte Türfeststeller
weist einen Flansch zu einer Befestigung an einer Innenseite eines Türblatts auf,
von dem in einem spitzen Winkel ein Steg absteht, von dessen dem Flansch fernen Rand
ein bogenförmiger Keil in entgegengesetzter Richtung wie der Flansch absteht. Durch
Treten mit einem Fuß auf den Steg lässt sich der Keil in einen Spalt zwischen einem
Boden und dem Türblatt verbringen, so dass er gegen ein Schwenken der Tür in Richtung
der Innenseite des Türblatts sperrt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist einen einfach einstückig aus Kunststoff herstellbaren Türfeststeller
vorzuschlagen, mit dem sich eine Tür in jeder Schwenkstellung feststellen lässt oder
der zumindest die Tür beim Schwenken in einer Öffnung- oder einer Schließrichtung
bremst.
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Türfeststeller mit den Merkmalen des Anspruchs
1. Der erfindungsgemäße Türfeststeller ist einstückig aus Kunststoff hergestellt.
Er weist einen Hemmschuh und ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Türfeststellers
an einem Türblatt einer Tür auf, der beweglich mit dem Befestigungsmittel verbunden
ist. Der Hemmschuh des erfindungsgemäßen Türfeststellers ist mit einem Hemmschuh zum
Abbremsen eines Eisenbahnwagens durch
Reibung vergleichbar: der erfindungsgemäße Türfeststeller wird so unten an einer Innenseite
eines Türblatts befestigt, dass der Hemmschuh einen Boden unter dem Türblatt der Tür
berührt und sich auf einer Innenseite der Tür befindet. Die Innenseite der Tür ist
die Seite, in die sich die Tür beim Öffnen bewegt oder allgemein die Richtung, in
der die Tür gebremst werden soll. Der Hemmschuh befindet sich in einem Spalt zwischen
dem Türblatt und dem Boden oder der Hemmschuh gelangt dadurch, dass er den Boden unter
dem Türblatt berührt und durch die Bewegung der Tür in den Spalt zwischen dem Türblatt
und dem Boden und bremst durch Reibung die Bewegung der Tür. Die Stellung, in der
sich der Hemmschuh in dem Spalt zwischen dem Türblatt und dem Boden befindet, wird
hier als Hemmstellung bezeichnet.
[0005] Der erfindungsgemäße Türfeststeller weist ein Filmscharnier als Gelenk auf, das den
Hemmschuh gelenkig mit dem Befestigungsmittel verbindet, so dass der Hemmschuh aus
der Hemmstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt bewegbar ist. Das Filmscharnier
ist eine dünne, linienförmige Kunststoffstelle, die durch Verformung des Kunststoffs
ein Schwenken um eine Schwenkachse wie ein Gelenk ermöglicht.
[0006] Das Gelenk befindet sich insbesondere in einer Mitte zwischen dem Hemmschuh und einer
Halterung, die den Hemmschuh lösbar in der Nichtgebrauchsstellung hält.
[0007] Vorzugsweise ist der Hemmschuh selbsthemmend ausgeführt, das heißt, er hält in der
Stellung, in der er sich in dem Spalt zwischen dem Türblatt und dem Boden befindet,
die Tür durch Reibung zwischen dem Türblatt und dem Hemmschuh einerseits und durch
Reibung zwischen dem Hemmschuh und dem Boden andererseits gegen Weiterschwenken in
der Bewegungsrichtung und vorzugsweise gegen Schwenken in beiden Richtungen. Zum Bewegen
muss die Tür, wenn sie mit dem Hemmschuh des erfindungsgemäßen Türfeststellers festgestellt
ist, zunächst durch Schwenken vom Hemmschuh des Türfeststellers weg bewegt werden
und kann in dieser Richtung weiter bewegt werden. Zum Bewegen der Tür in der umgekehrten
Richtung, normalerweise also der Öffnungsrichtung, kann der Hemmschuh in eine Nichtgebrauchsstellung
bewegt werden, in der ihn eine lösbare Halterung des erfindungsgemäßen Türfeststellers
hält. Lösbar bedeutet, dass sich der Hemmschuh von der Halterung lösen und in die
Hemmstellung verbringen lässt.
[0008] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Türfeststeller eine Leiste aufweist,
an deren einem Ende der Hemmschuh angeordnet ist und von der der Hemmschuh zu einer
Seite absteht. Vorzugsweise bildet ein Abschnitt der Leiste das Befestigungsmittel,
das beispielsweise durch Kleben oder Schrauben an einem Türblatt, insbesondere unten
auf einer Innenseite befestigbar ist. Wie oben geschrieben wird die Leiste so an dem
Türblatt angebracht, dass der Hemmschuh am Ende der Leiste einen Boden unter dem Türblatt
berührt, so dass beim Öffnen der Tür die Tür auf den Hemmschuh gelangt und gebremst
wird.
[0009] Vorzugsweise ist der Hemmschuh ein Keil, der in der Hemmstellung beim Öffnen der
Tür in dem Spalt zwischen dem Türblatt und dem Boden festgeklemmt wird und seinerseits
die Tür in ihrer Schwenkstellung festklemmt.
[0010] Vorzugsweise ist die Halterung als Schnappvorrichtung ausgebildet, an der der Hemmschuh
einschnappt, wenn er in die Nichtgebrauchsstellung bewegt wird und von der er lösbar
ist, indem er mit einer Kraft von der Schnappvorrichtung weg bewegt wird, die größer
als eine Schnapp- oder Haltekraft der Schnappvorrichtung ist. Andere lösbare Halterungen
sind möglich, beispielsweise Halterungen, die manuell gelöst werden müssen.
[0011] Zur Ausbildung der Halterung als Schnappvorrichtung sieht eine Ausgestaltung eine
Abwinklung vor, die von einer gegenüberliegenden Seite wie der Hemmschuh von der Leiste
des erfindungsgemäßen Türfeststellers absteht. Dabei ist die Abwinklung in einem Abstand
in einer Längsrichtung der Leiste an der Leiste angeordnet. Insbesondere befindet
sich in einer Mitte zwischen der Abwinklung und dem Hemmschuh ein Gelenk, durch das
der Hemmschuh aus der Hemmstellung in die Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt bewegbar
ist. Auf einer dem Hemmschuh zugewandten Seite weist die Abwinklung einen Schnappvorsprung
beispielsweise in Form eines Wulstes oder einer Noppe auf, die mit einer komplementären
Schnappvertiefung wie beispielsweise einer Sicke, also einer rinnenförmigen Vertiefung,
oder einer kleinen, muldenförmigen Vertiefung ("Grübchen" oder "Dimple") am Hemmschuh
zusammenwirkt, indem die Schnappvertiefung des Hemmschuhs auf den Schnappvorsprung
der Abwinklung gelangt, wenn der Hemmschuh in die Nichtgebrauchsstellung bewegt wird.
Es kann auch umgekehrt die Abwinklung die Schnappvertiefung und der Hemmschuh den
Schnappvorsprung aufweisen.
[0012] Der erfindungsgemäße Türfeststeller ist ein einstückiges Kunststoffteil. Beispielsweise
sind die Leiste mit dem Hemmschuh, der lösbaren Halterung und einem Filmscharnier
in der Leiste in einer Mitte zwischen dem Hemmschuh und der Halterung in einem Stück
durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- einen erfindungsgemäßen Türfeststeller in perspektivischer Darstellung; und
- Figur 2
- den Türfeststeller aus Figur 1 angebracht an einem Türblatt in Seitenansicht.
[0014] Der in Figur 1 dargestellte, erfindungsgemäße Türfeststeller 1 ist zu einem feststellen
einer Tür in einer beliebigen Öffnungsstellung vorgesehen. Er weist eine gerade Leiste
2 auf, die mit Ausnahme einer Längsmitte einen über ihre gesamte Länge gleichen, flachen
Rechteckquerschnitt aufweist. In der Längsmitte weist die Leiste 2 eine quer durchgehende
Nut auf, die ein Filmscharnier 3 bildet. Am Filmscharnier 3 ist die Leiste 2 so dünn,
dass sie durch elastische Verformung um eine gedachte Schwenkachse quer zur Leiste
2 schwenkbar ist.
[0015] An einem Ende weist die Leiste 2 einen Hemmschuh 4 auf, der im Ausführungsbeispiel
als Keil ausgebildet ist. Andere Formen des Hemmschuhs 4 sind möglich. Der Hemmschuh
4 steht von einer Flachseite der Leiste 2 zu einer Seite ab.
[0016] An einem dem Hemmschuh 4 fernen Ende weist die Leiste 2 des erfindungsgemäßen Türfeststellers
1 eine Abwinklung 5 zu einer dem Hemmschuh 4 entgegengesetzten Seite der Leiste 2
auf. An einem der Leiste 2 fernen Ende, das heißt mit Abstand von der Leiste 2, weist
die Abwinklung 5 einen Wulst als Schnappvorsprung 6 auf, der parallel zu den Flachseiten
der Leiste 2 verläuft. Der Schnappvorsprung 6 befindet sich auf der Seite der Abwinklung
5 der Leiste 2, die dem Hemmschuh 4, das heißt dem Ende der Leiste 2, an dem sich
der Hemmschuh 4 befindet, zugewandt ist Es ist weder notwendig, dass sich die Abwinklung
5 am Ende der Leiste 2 noch dass sich der Wulst am Ende der Abwinklung 5 befindet.
[0017] Der Hemmschuh 4 weist eine Rinne als Schnappvertiefung 7 an einer Unterseite auf,
die parallel zu den Flachseiten der Leiste 2 verläuft. Als Unterseite des Hemmschuhs
4 wird eine der Abwinklung 5 bzw. dem die Abwinklung 5 aufweisenden Ende der Leiste
2 abgewandte Seite des Hemmschuhs 4 bezeichnet. Die Abwinklung 5 mit dem den Schnappvorsprung
6 bildenden Wulst und die mit dem Schnappvorsprung 6 in noch zu erläuternder Weise
zusammen wirkende, die Schnappvertiefung 7 bildende Rinne in der Unterseite des Hemmschuhs
4 bilden eine Schnappvorrichtung 8, die allgemein auch als lösbare Halterung 9 zu
einem lösbaren Halten des Hemmschuhs 4 in einer Nichtgebrauchsstellung aufgefasst
werden kann. Es können auch umgekehrt die Schnappvertiefung 7 an der Abwinklung 5
und der Schnappvorsprung 6 an der Unterseite des Hemmschuhs 4 vorgesehen sein (nicht
dargestellt). Es sind auch andere Ausführungen der Schnappvertiefung 7 beispielsweise
als Mulde ("Grübchen" oder "Dimple") und/oder des Schnappvorsprungs 6 beispielsweise
als Noppe möglich (nicht dargestellt). Grundsätzlich können der Schnappvorsprung 6
und die Schnappvertiefung 7 auch an anderen Stellen vorgesehen werden, so dass der
Schnappvorsprung 6 in einer noch zu erläuternden Nichtgebrauchsstellung des Hemmschuhs
4 in die Schnappvertiefung 7 einschnappt und den Hemmschuh 4 lösbar in der Nichtgebrauchsstellung
hält.
[0018] Zwischen dem Filmscharnier 3 und der Abwinklung 5 weist die Leiste 2 zwei Durchgangslöcher
10 zu einer Befestigung des Türfeststellers 1 an einem Türblatt 11 einer Tür 12 auf.
Ein Abschnitt der Leiste 2 zwischen dem Filmscharnier 3 und der Abwinklung 5 bildet
dadurch ein Befestigungsmittel 13 des Türfeststellers 1, mit dem der Türfeststeller
1 an einem Türblatt 11 befestigbar ist. Andere Befestigungen beispielsweise durch
Kleben sind möglich.
[0019] Der erfindungsgemäße Türfeststeller 1 mit der Leiste 2, dem Filmscharnier 3, an dem
die Leiste 2 nach Art eines Gelenks um eine Schwenkachse quer zur Leiste 2 in sich
schwenkbar ist, mit dem an einem Ende der Leiste 2 von einer Flachseite zu einer Seite
abstehenden, als Keil ausgebildeten Hemmschuh 4 und der mit gleichem Abstand vom Filmscharnier
3 auf einer dem Hemmschuh 4 gegenüberliegenden Seite des Filmscharnier 3 von der gegenüberliegenden
Flachseite wie der Hemmschuh 4 von der Leiste 2 abstehenden Abwinklung 5 bzw. Schnappvorrichtung
8 ist einstückig durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt.
[0020] Wie in Figur 2 dargestellt wird der erfindungsgemäße Türfeststeller 1 mit seinem
Befestigungsmittel 13 an einer Innenseite einer Tür 12 unten an einem Türblatt 11
der Tür 12 befestigt, und zwar so, dass die Abwinklung 5 oben ist und sich die Unterseite
des Hemmschuhs 4 tiefer als ein unterer Rand des Türblatts 11 befindet und einen Boden
14 unter der Tür 12 berührt. Die Innenseite der Tür 12 ist die Seite, in die die Tür
12 schwenkt oder allgemein bewegt wird, wenn sie geöffnet wird. Allgemein wird der
Türfeststeller 1 auf der Seite des Türblatts 11 befestigt, in deren Richtung die Tür
12 gebremst werden soll. Beim Öffnen in einer in Figur 2 mit einem Pfeil dargestellten
Öffnungsrichtung 15 bzw. allgemein beim Schwenken bzw. Bewegen der Tür 12 in Richtung
des Hemmschuhs 4, bewegt sich das Türblatt 11 auf den Hemmschuh 4 des Türfeststellers
1, der die Tür 12 durch Reibung zwischen dem Türblatt 11 und dem Hemmschuh 4 einerseits
sowie zwischen dem Hemmschuh 4 und dem Boden 14 andererseits bremst und die Öffnungsbewegung
der Tür 12 stoppt. Dabei gelangt der Hemmschuh 4 wie in Figur 2 gezeichnet in eine
Hemmstellung in einem Spalt zwischen dem Türblatt 12 und dem Boden 14.
[0021] Der Hemmschuh 4 ist durch seine Ausführung als Keil selbsthemmend: befindet sich
das Türblatt 11 in der Hemmstellung auf dem Hemmschuh 4, hält der Hemmschuh 4 die
Tür 12 durch Reibung auch in einer entgegengesetzten Schließrichtung. Gelöst wird
die Tür 12 durch eine Bewegung in einer der Öffnungsrichtung 15 entgegengesetzten
Schließrichtung, wobei eine Bewegung der Tür 12 in der Schließrichtung immer, also
auch wenn der Hemmschuh 4 den Boden 14 berührt, möglich ist, wogegen der Hemmschuh
4, wenn er den Boden 14 berührt, die Tür 12 bei einer Bewegung in der Öffnungsrichtung
15 bremst und die Bewegung vorzugsweise auch stoppt. Es sind auch andere selbsthemmende
Ausführungen des Hemmschuhs 4 außer als Keil sind möglich.
[0022] Zum Öffnen der Tür 12 wird der Hemmschuh 4 durch Schwenken um die Schwenkachse des
ein Gelenk bildenden Filmscharniers 3 nach oben in eine in Figur 2 mit Strichlinien
angedeutete Nichtgebrauchsstellung geschwenkt, in der die Schnappvertiefung 7 an der
Unterseite des Hemmschuhs 4 an dem Schnappvorsprung 6 der Abwinklung 5 der Leiste
2 einschnappt, so dass der Hemmschuh 4 lösbar in der Nichtgebrauchsstellung gehalten
ist und nicht auf den Boden 14 gelangt. Die Tür 12 ist frei in beiden Richtungen schwenkbar
bzw. bewegbar, wenn sich der Hemmschuh 4 in der Nichtgebrauchsstellung befindet. Zum
Lösen aus der Nichtgebrauchsstellung wird der Hemmschuh 4 mit einer Kraft vom Türblatt
11 weg bewegt, die eine Halte- bzw. Schnappkraft, mit der die Schnappvertiefung 7
am Schnappvorsprung 6 eingeschnappt ist, überwindet.
[0023] Beim Bewegen des Hemmschuhs 4 in die Nichtgebrauchsstellung wird der erfindungsgemäße
Türfeststeller 1 im Filmscharnier 3 elastisch verformt. Umgekehrt beaufschlagt das
Filmscharnier 3 den Hemmschuh 4 elastisch in eine Stellung, in der er den Boden 14
berührt, so dass er beim Öffnen der Tür 12 in die Hemmstellung in dem Spalt zwischen
dem Türblatt 11 und dem Boden 14 gelangt, wenn der Hemmschuh 4 nicht in der Nichtgebrauchsstellung
eingeschnappt ist.
[0024] Das ein Gelenk bildende Filmscharnier 3 muss sich nicht in der Längsmitte der Leiste
2 des erfindungsgemäßen Türfeststeller 1 befinden, sondern ist so vorzusehen, dass
die Schnappvertiefung 7 des Hemmschuhs 4 in der Nichtgebrauchsstellung am Schnappvorsprung
6 der Abwinklung 5 bzw. der Schnappvorrichtung 8 einschnappt.
1. Einstückig aus Kunststoff hergestellter Türfeststeller, mit einem Hemmschuh (4) und
mit einem Befestigungsmittel (13) zur Befestigung des Türfeststellers (1) an einem
Türblatt (11) einer Tür (12), wobei der Hemmschuh (4) beweglich mit dem Befestigungsmittel
(13) verbunden ist, so dass er zur Feststellung der Tür (12) gegen Schwenken in einer
Öffnungs- oder Schließrichtung in eine Hemmstellung in einen Spalt zwischen dem Türblatt
(11) und einem Boden (14) verbringbar ist, wobei der Türfeststeller (1) eine Halterung
(9) zum lösbaren Halten des Hemmschuhs (4) in einer Nichtgebrauchsstellung aufweist,
in der der Hemmschuh (4) nicht in den Spalt zwischen dem Türblatt (11) und dem Boden
(14) gelangt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (1) ein Filmscharnier (3) als Gelenk aufweist, das den Hemmschuh
(4) gelenkig mit dem Befestigungsmittel (13) verbindet, so dass der Hemmschuh (4)
aus der Hemmstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt bewegbar ist.
2. Türfeststeller (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (1) eine Leiste (2) aufweist, an deren einem Ende der Hemmschuh
(4) zu einer Seite von der Leiste (2) absteht.
3. Türfeststeller (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hemmschuh (4) ein Keil ist.
4. Türfeststeller (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Filmscharnier (3) in einer Mitte zwischen dem Hemmschuh (4) und der Halterung
(9) befindet.
5. Türfeststeller (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (1) eine Schnappvorrichtung (8) als Halterung (9) zum lösbaren
Halten des Hemmschuhs (4) in der Nichtgebrauchsstellung aufweist.
6. Türfeststeller (1) nach Ansprüchen 2 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (2) eine Abwinklung (5) aufweist, die in einem Abstand in Längsrichtung
der Leiste (2) zum Hemmschuh (4) von einer gegenüberliegenden Seite wie der Hemmschuh
(4) von der Leiste (2) absteht, dass die Abwinklung (5) einen Schnappvorsprung (6)
oder eine Schnappvertiefung auf einer dem Hemmschuh (4) zugewandten Seite aufweist,
und dass der Hemmschuh (4) eine komplementäre Schnappvertiefung (7) oder einen komplementären
Schnappvorsprung an einer der Abwinklung (5) abgewandten Seite aufweist, in die der
Schnappvorsprung (6) oder in der die Schnappvertiefung der Schnappvorrichtung (8)
in der Nichtgebrauchsstellung des Hemmschuhs (4) einschnappt.
7. Türfeststeller (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) zum lösbaren Halten des Hemmschuhs (4) in der Nichtgebrauchsstellung
in einer Längsrichtung der Leiste (2) versetzt zum Hemmschuh (4) und von einer entgegengesetzten
Seite von der Leiste (2) absteht.
8. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (1) den Hemmschuh (4) federelastisch in die Hemmstellung beaufschlagt.
1. One-piece door arrester made of plastics material, having a stop block (4) and an
attaching means (13) for attaching the door arrester (1) to a leaf (11) of a door
(12), the stop block (4) being movably connected to the attaching means (13) such
that said attaching means can be brought into a stopping position in a gap between
the door leaf (11) and a floor (14) in order to secure the door (12) against pivoting
in an opening or closing direction, the door arrester (1) having a holder (9) for
releasably holding the stop block (4) in an inoperative position in which the stop
block (4) does not enter the gap between the door leaf (11) and the floor (14), characterised in that the door arrester (1) has a living hinge (3) as a joint, which hinge hingedly connects
the stop block (4) to the attaching means (13), such that the stop block (4) can be
moved from the stopping position into an inoperative position and vice versa.
2. Door arrester (1) according to claim 1, characterised in that the door arrester (1) has a strip (2), at one end of which the stop block (4) protrudes
on one side of the strip (2).
3. Door arrester (1) according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the stop block (4) is a wedge.
4. Door arrester (1) according to claim 1, characterised in that the living hinge (3) is located in a centre between the stop block (4) and the holder
(9).
5. Door arrester (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the door arrester (1) has a snap device (8) as a holder (9) for releasably holding
the stop block (4) in the inoperative position.
6. Door arrester (1) according to claims 2 and 5, characterised in that the strip (2) has an angled portion (5) which protrudes from the strip (2) from the
opposite side to the stop block (4) at a distance from the stop block (4) in the longitudinal
direction of the strip (2), in that the angled portion (5) has a snap projection (6) or a snap recess on a side facing
the stop block (4), and in that the stop block (4) has a complementary snap recess (7) or a complementary snap projection
on a side facing away from the angled portion (5), into which the snap projection
(6) or into which the snap recess of the snap device (8) snaps in the inoperative
position of the stop block (4).
7. Door arrester (1) according to any of claims 2 to 6, characterised in that the holder (9) for releasably holding the stop block (4) in the inoperative position
protrudes in a longitudinal direction of the strip (2) offset to the stop block (4)
and from an opposite side of the strip (2).
8. Door arrester according to any of the preceding claims, characterised in that the door arrester (1) resiliently loads the stop block (4) into the stopping position.
1. Arrêtoir de portes fabriqué d'une seule pièce en matière plastique, comprenant un
patin de blocage (4) et un moyen de fixation (13) réalisé pour fixer ledit arrêtoir
(1) de portes à un panneau (11) d'une porte (12), ledit patin de blocage (4) étant
relié audit moyen de fixation (13) avec faculté de mouvement, de façon telle qu'il
puisse être amené à une position de blocage dans un espace interstitiel entre ledit
panneau (11) de la porte et un sol (14), en vue d'interdire un pivotement de ladite
porte (12) dans une position d'ouverture ou de fermeture, ledit arrêtoir (1) de portes
étant muni d'un élément de retenue (9) réalisé pour retenir, de manière libérable,
le patin de blocage (4) dans une position de non-utilisation dans laquelle ledit patin
de blocage (4) ne parvient pas dans ledit espace interstitiel entre le panneau (11)
de la porte et le sol (14), caractérisé par le fait que ledit arrêtoir (1) de portes est pourvu d'une charnière pelliculaire (3) qui constitue
une articulation et relie le patin de blocage (4) au moyen de fixation (13), de manière
articulée, de telle sorte que ledit patin de blocage (4) puisse être mû vers une position
de non-utilisation à partir de la position de blocage, et inversement.
2. Arrêtoir (1) de portes, selon la revendication 1, caractérisé par le fait que ledit arrêtoir (1) de portes est doté d'une barrette (2) à l'une des extrémités de
laquelle le patin de blocage (4) fait saillie, vers un côté, au-delà de ladite barrette
(2).
3. Arrêtoir (1) de portes, selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le patin de blocage (4) est un coin.
4. Arrêtoir (1) de portes, selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la charnière pelliculaire (3) occupe un emplacement central entre le patin de blocage
(4) et l'élément de retenue (9).
5. Arrêtoir (1) de portes, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que ledit arrêtoir (1) de portes est équipé d'un dispositif d'encliquetage (8) en tant
qu'élément de retenue (9) réalisé pour retenir, de manière libérable, le patin de
blocage (4) dans la position de non-utilisation.
6. Arrêtoir (1) de portes, selon les revendications 2 et 5, caractérisé par le fait que la barrette (2) comporte une région coudée (5) faisant saillie à distance au-delà
de ladite barrette (2) vers le patin de blocage (4), dans la direction longitudinale
de ladite barrette (2), à partir d'un côté pointant à l'opposé, tout comme ledit patin
de blocage (4) ; par le fait que ladite région coudée (5) présente une protubérance d'encliquetage (6) ou un renfoncement
d'encliquetage sur un côté tourné vers ledit patin de blocage (4) ; et par le fait que ledit patin de blocage (4) présente, sur un côté tourné à l'opposé de ladite région
coudée (5), un renfoncement complémentaire d'encliquetage (7) ou une protubérance
complémentaire d'encliquetage dans lequel ladite protubérance d'encliquetage (6) vient
se cranter, ou sur laquelle ledit renfoncement d'encliquetage du dispositif d'encliquetage
(8) vient se cranter dans la position de non-utilisation dudit patin de blocage (4).
7. Arrêtoir (1) de portes, selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (9) réalisé pour retenir, de manière libérable, le patin de
blocage (4) dans la position de non-utilisation, fait saillie dans une direction longitudinale
de la barrette (2) avec décalage par rapport audit patin de blocage (4), et dépasse
de ladite barrette (2) à partir d'un côté opposé.
8. Arrêtoir (1) de portes, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que ledit arrêtoir (1) de portes contraint élastiquement le patin de blocage (4) vers
la position de blocage.

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