(19)
(11) EP 3 447 222 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.04.2020  Patentblatt  2020/15

(21) Anmeldenummer: 18187911.5

(22) Anmeldetag:  08.08.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 17/44(2006.01)

(54)

TÜRFESTSTELLER

DOOR STOP

ARRÊT DE PORTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 23.08.2017 DE 202017105061 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.02.2019  Patentblatt  2019/09

(73) Patentinhaber: Beiter GmbH & Co. KG Formen- und Modellbau
72517 Sigmaringendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfäffle, Rolf
    72517 Sigmaringendorf (DE)

(74) Vertreter: Späth, Dieter 
ABACUS Patentanwälte Lise-Meitner-Strasse 21
72202 Nagold
72202 Nagold (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
JP-A- H09 158 589
US-A- 2 737 408
US-A- 544 730
US-B2- 7 065 830
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller zur Feststellung einer Tür in einer beliebigen Öffnungsstellung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

    [0002] Aus der internationalen Patentanmeldung WO 95/12 049 A1 ist ein Türstopper als Sicherheitseinrichtung gegen ungewünschtes Eindringen bekannt. Der bekannte Türstopper ist einstückig aus Kunststoff hergestellt. Er weist einen Keil auf, der mit einem bügelförmigen, elastischen Streifen unten an einer Innenseite eines Türblatts befestigt ist. Stößt der Keil beim Öffnen der Tür gegen ein Hindernis, beispielsweise einen Schuh einer hinter der Tür stehenden Person, schiebt sich das Türblatt auf den Keil, der das Türblatt gegen ein weiteres Öffnen sperrt. Das Patent US 2,737,408 offenbart einen einstückig aus Gummi hergestellten Türfeststeller, der ein doppelt in entgegengesetzte Richtungen abgewinkeltes Profil aufweist. Der bekannte Türfeststeller weist einen Flansch zu einer Befestigung an einer Innenseite eines Türblatts auf, von dem in einem spitzen Winkel ein Steg absteht, von dessen dem Flansch fernen Rand ein bogenförmiger Keil in entgegengesetzter Richtung wie der Flansch absteht. Durch Treten mit einem Fuß auf den Steg lässt sich der Keil in einen Spalt zwischen einem Boden und dem Türblatt verbringen, so dass er gegen ein Schwenken der Tür in Richtung der Innenseite des Türblatts sperrt.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist einen einfach einstückig aus Kunststoff herstellbaren Türfeststeller vorzuschlagen, mit dem sich eine Tür in jeder Schwenkstellung feststellen lässt oder der zumindest die Tür beim Schwenken in einer Öffnung- oder einer Schließrichtung bremst.

    [0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Türfeststeller mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Der erfindungsgemäße Türfeststeller ist einstückig aus Kunststoff hergestellt. Er weist einen Hemmschuh und ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Türfeststellers an einem Türblatt einer Tür auf, der beweglich mit dem Befestigungsmittel verbunden ist. Der Hemmschuh des erfindungsgemäßen Türfeststellers ist mit einem Hemmschuh zum Abbremsen eines Eisenbahnwagens durch
    Reibung vergleichbar: der erfindungsgemäße Türfeststeller wird so unten an einer Innenseite eines Türblatts befestigt, dass der Hemmschuh einen Boden unter dem Türblatt der Tür berührt und sich auf einer Innenseite der Tür befindet. Die Innenseite der Tür ist die Seite, in die sich die Tür beim Öffnen bewegt oder allgemein die Richtung, in der die Tür gebremst werden soll. Der Hemmschuh befindet sich in einem Spalt zwischen dem Türblatt und dem Boden oder der Hemmschuh gelangt dadurch, dass er den Boden unter dem Türblatt berührt und durch die Bewegung der Tür in den Spalt zwischen dem Türblatt und dem Boden und bremst durch Reibung die Bewegung der Tür. Die Stellung, in der sich der Hemmschuh in dem Spalt zwischen dem Türblatt und dem Boden befindet, wird hier als Hemmstellung bezeichnet.

    [0005] Der erfindungsgemäße Türfeststeller weist ein Filmscharnier als Gelenk auf, das den Hemmschuh gelenkig mit dem Befestigungsmittel verbindet, so dass der Hemmschuh aus der Hemmstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt bewegbar ist. Das Filmscharnier ist eine dünne, linienförmige Kunststoffstelle, die durch Verformung des Kunststoffs ein Schwenken um eine Schwenkachse wie ein Gelenk ermöglicht.

    [0006] Das Gelenk befindet sich insbesondere in einer Mitte zwischen dem Hemmschuh und einer Halterung, die den Hemmschuh lösbar in der Nichtgebrauchsstellung hält.

    [0007] Vorzugsweise ist der Hemmschuh selbsthemmend ausgeführt, das heißt, er hält in der Stellung, in der er sich in dem Spalt zwischen dem Türblatt und dem Boden befindet, die Tür durch Reibung zwischen dem Türblatt und dem Hemmschuh einerseits und durch Reibung zwischen dem Hemmschuh und dem Boden andererseits gegen Weiterschwenken in der Bewegungsrichtung und vorzugsweise gegen Schwenken in beiden Richtungen. Zum Bewegen muss die Tür, wenn sie mit dem Hemmschuh des erfindungsgemäßen Türfeststellers festgestellt ist, zunächst durch Schwenken vom Hemmschuh des Türfeststellers weg bewegt werden und kann in dieser Richtung weiter bewegt werden. Zum Bewegen der Tür in der umgekehrten Richtung, normalerweise also der Öffnungsrichtung, kann der Hemmschuh in eine Nichtgebrauchsstellung bewegt werden, in der ihn eine lösbare Halterung des erfindungsgemäßen Türfeststellers hält. Lösbar bedeutet, dass sich der Hemmschuh von der Halterung lösen und in die Hemmstellung verbringen lässt.

    [0008] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Türfeststeller eine Leiste aufweist, an deren einem Ende der Hemmschuh angeordnet ist und von der der Hemmschuh zu einer Seite absteht. Vorzugsweise bildet ein Abschnitt der Leiste das Befestigungsmittel, das beispielsweise durch Kleben oder Schrauben an einem Türblatt, insbesondere unten auf einer Innenseite befestigbar ist. Wie oben geschrieben wird die Leiste so an dem Türblatt angebracht, dass der Hemmschuh am Ende der Leiste einen Boden unter dem Türblatt berührt, so dass beim Öffnen der Tür die Tür auf den Hemmschuh gelangt und gebremst wird.

    [0009] Vorzugsweise ist der Hemmschuh ein Keil, der in der Hemmstellung beim Öffnen der Tür in dem Spalt zwischen dem Türblatt und dem Boden festgeklemmt wird und seinerseits die Tür in ihrer Schwenkstellung festklemmt.

    [0010] Vorzugsweise ist die Halterung als Schnappvorrichtung ausgebildet, an der der Hemmschuh einschnappt, wenn er in die Nichtgebrauchsstellung bewegt wird und von der er lösbar ist, indem er mit einer Kraft von der Schnappvorrichtung weg bewegt wird, die größer als eine Schnapp- oder Haltekraft der Schnappvorrichtung ist. Andere lösbare Halterungen sind möglich, beispielsweise Halterungen, die manuell gelöst werden müssen.

    [0011] Zur Ausbildung der Halterung als Schnappvorrichtung sieht eine Ausgestaltung eine Abwinklung vor, die von einer gegenüberliegenden Seite wie der Hemmschuh von der Leiste des erfindungsgemäßen Türfeststellers absteht. Dabei ist die Abwinklung in einem Abstand in einer Längsrichtung der Leiste an der Leiste angeordnet. Insbesondere befindet sich in einer Mitte zwischen der Abwinklung und dem Hemmschuh ein Gelenk, durch das der Hemmschuh aus der Hemmstellung in die Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt bewegbar ist. Auf einer dem Hemmschuh zugewandten Seite weist die Abwinklung einen Schnappvorsprung beispielsweise in Form eines Wulstes oder einer Noppe auf, die mit einer komplementären Schnappvertiefung wie beispielsweise einer Sicke, also einer rinnenförmigen Vertiefung, oder einer kleinen, muldenförmigen Vertiefung ("Grübchen" oder "Dimple") am Hemmschuh zusammenwirkt, indem die Schnappvertiefung des Hemmschuhs auf den Schnappvorsprung der Abwinklung gelangt, wenn der Hemmschuh in die Nichtgebrauchsstellung bewegt wird. Es kann auch umgekehrt die Abwinklung die Schnappvertiefung und der Hemmschuh den Schnappvorsprung aufweisen.

    [0012] Der erfindungsgemäße Türfeststeller ist ein einstückiges Kunststoffteil. Beispielsweise sind die Leiste mit dem Hemmschuh, der lösbaren Halterung und einem Filmscharnier in der Leiste in einer Mitte zwischen dem Hemmschuh und der Halterung in einem Stück durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt.

    [0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    einen erfindungsgemäßen Türfeststeller in perspektivischer Darstellung; und
    Figur 2
    den Türfeststeller aus Figur 1 angebracht an einem Türblatt in Seitenansicht.


    [0014] Der in Figur 1 dargestellte, erfindungsgemäße Türfeststeller 1 ist zu einem feststellen einer Tür in einer beliebigen Öffnungsstellung vorgesehen. Er weist eine gerade Leiste 2 auf, die mit Ausnahme einer Längsmitte einen über ihre gesamte Länge gleichen, flachen Rechteckquerschnitt aufweist. In der Längsmitte weist die Leiste 2 eine quer durchgehende Nut auf, die ein Filmscharnier 3 bildet. Am Filmscharnier 3 ist die Leiste 2 so dünn, dass sie durch elastische Verformung um eine gedachte Schwenkachse quer zur Leiste 2 schwenkbar ist.

    [0015] An einem Ende weist die Leiste 2 einen Hemmschuh 4 auf, der im Ausführungsbeispiel als Keil ausgebildet ist. Andere Formen des Hemmschuhs 4 sind möglich. Der Hemmschuh 4 steht von einer Flachseite der Leiste 2 zu einer Seite ab.

    [0016] An einem dem Hemmschuh 4 fernen Ende weist die Leiste 2 des erfindungsgemäßen Türfeststellers 1 eine Abwinklung 5 zu einer dem Hemmschuh 4 entgegengesetzten Seite der Leiste 2 auf. An einem der Leiste 2 fernen Ende, das heißt mit Abstand von der Leiste 2, weist die Abwinklung 5 einen Wulst als Schnappvorsprung 6 auf, der parallel zu den Flachseiten der Leiste 2 verläuft. Der Schnappvorsprung 6 befindet sich auf der Seite der Abwinklung 5 der Leiste 2, die dem Hemmschuh 4, das heißt dem Ende der Leiste 2, an dem sich der Hemmschuh 4 befindet, zugewandt ist Es ist weder notwendig, dass sich die Abwinklung 5 am Ende der Leiste 2 noch dass sich der Wulst am Ende der Abwinklung 5 befindet.

    [0017] Der Hemmschuh 4 weist eine Rinne als Schnappvertiefung 7 an einer Unterseite auf, die parallel zu den Flachseiten der Leiste 2 verläuft. Als Unterseite des Hemmschuhs 4 wird eine der Abwinklung 5 bzw. dem die Abwinklung 5 aufweisenden Ende der Leiste 2 abgewandte Seite des Hemmschuhs 4 bezeichnet. Die Abwinklung 5 mit dem den Schnappvorsprung 6 bildenden Wulst und die mit dem Schnappvorsprung 6 in noch zu erläuternder Weise zusammen wirkende, die Schnappvertiefung 7 bildende Rinne in der Unterseite des Hemmschuhs 4 bilden eine Schnappvorrichtung 8, die allgemein auch als lösbare Halterung 9 zu einem lösbaren Halten des Hemmschuhs 4 in einer Nichtgebrauchsstellung aufgefasst werden kann. Es können auch umgekehrt die Schnappvertiefung 7 an der Abwinklung 5 und der Schnappvorsprung 6 an der Unterseite des Hemmschuhs 4 vorgesehen sein (nicht dargestellt). Es sind auch andere Ausführungen der Schnappvertiefung 7 beispielsweise als Mulde ("Grübchen" oder "Dimple") und/oder des Schnappvorsprungs 6 beispielsweise als Noppe möglich (nicht dargestellt). Grundsätzlich können der Schnappvorsprung 6 und die Schnappvertiefung 7 auch an anderen Stellen vorgesehen werden, so dass der Schnappvorsprung 6 in einer noch zu erläuternden Nichtgebrauchsstellung des Hemmschuhs 4 in die Schnappvertiefung 7 einschnappt und den Hemmschuh 4 lösbar in der Nichtgebrauchsstellung hält.

    [0018] Zwischen dem Filmscharnier 3 und der Abwinklung 5 weist die Leiste 2 zwei Durchgangslöcher 10 zu einer Befestigung des Türfeststellers 1 an einem Türblatt 11 einer Tür 12 auf. Ein Abschnitt der Leiste 2 zwischen dem Filmscharnier 3 und der Abwinklung 5 bildet dadurch ein Befestigungsmittel 13 des Türfeststellers 1, mit dem der Türfeststeller 1 an einem Türblatt 11 befestigbar ist. Andere Befestigungen beispielsweise durch Kleben sind möglich.

    [0019] Der erfindungsgemäße Türfeststeller 1 mit der Leiste 2, dem Filmscharnier 3, an dem die Leiste 2 nach Art eines Gelenks um eine Schwenkachse quer zur Leiste 2 in sich schwenkbar ist, mit dem an einem Ende der Leiste 2 von einer Flachseite zu einer Seite abstehenden, als Keil ausgebildeten Hemmschuh 4 und der mit gleichem Abstand vom Filmscharnier 3 auf einer dem Hemmschuh 4 gegenüberliegenden Seite des Filmscharnier 3 von der gegenüberliegenden Flachseite wie der Hemmschuh 4 von der Leiste 2 abstehenden Abwinklung 5 bzw. Schnappvorrichtung 8 ist einstückig durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt.

    [0020] Wie in Figur 2 dargestellt wird der erfindungsgemäße Türfeststeller 1 mit seinem Befestigungsmittel 13 an einer Innenseite einer Tür 12 unten an einem Türblatt 11 der Tür 12 befestigt, und zwar so, dass die Abwinklung 5 oben ist und sich die Unterseite des Hemmschuhs 4 tiefer als ein unterer Rand des Türblatts 11 befindet und einen Boden 14 unter der Tür 12 berührt. Die Innenseite der Tür 12 ist die Seite, in die die Tür 12 schwenkt oder allgemein bewegt wird, wenn sie geöffnet wird. Allgemein wird der Türfeststeller 1 auf der Seite des Türblatts 11 befestigt, in deren Richtung die Tür 12 gebremst werden soll. Beim Öffnen in einer in Figur 2 mit einem Pfeil dargestellten Öffnungsrichtung 15 bzw. allgemein beim Schwenken bzw. Bewegen der Tür 12 in Richtung des Hemmschuhs 4, bewegt sich das Türblatt 11 auf den Hemmschuh 4 des Türfeststellers 1, der die Tür 12 durch Reibung zwischen dem Türblatt 11 und dem Hemmschuh 4 einerseits sowie zwischen dem Hemmschuh 4 und dem Boden 14 andererseits bremst und die Öffnungsbewegung der Tür 12 stoppt. Dabei gelangt der Hemmschuh 4 wie in Figur 2 gezeichnet in eine Hemmstellung in einem Spalt zwischen dem Türblatt 12 und dem Boden 14.

    [0021] Der Hemmschuh 4 ist durch seine Ausführung als Keil selbsthemmend: befindet sich das Türblatt 11 in der Hemmstellung auf dem Hemmschuh 4, hält der Hemmschuh 4 die Tür 12 durch Reibung auch in einer entgegengesetzten Schließrichtung. Gelöst wird die Tür 12 durch eine Bewegung in einer der Öffnungsrichtung 15 entgegengesetzten Schließrichtung, wobei eine Bewegung der Tür 12 in der Schließrichtung immer, also auch wenn der Hemmschuh 4 den Boden 14 berührt, möglich ist, wogegen der Hemmschuh 4, wenn er den Boden 14 berührt, die Tür 12 bei einer Bewegung in der Öffnungsrichtung 15 bremst und die Bewegung vorzugsweise auch stoppt. Es sind auch andere selbsthemmende Ausführungen des Hemmschuhs 4 außer als Keil sind möglich.

    [0022] Zum Öffnen der Tür 12 wird der Hemmschuh 4 durch Schwenken um die Schwenkachse des ein Gelenk bildenden Filmscharniers 3 nach oben in eine in Figur 2 mit Strichlinien angedeutete Nichtgebrauchsstellung geschwenkt, in der die Schnappvertiefung 7 an der Unterseite des Hemmschuhs 4 an dem Schnappvorsprung 6 der Abwinklung 5 der Leiste 2 einschnappt, so dass der Hemmschuh 4 lösbar in der Nichtgebrauchsstellung gehalten ist und nicht auf den Boden 14 gelangt. Die Tür 12 ist frei in beiden Richtungen schwenkbar bzw. bewegbar, wenn sich der Hemmschuh 4 in der Nichtgebrauchsstellung befindet. Zum Lösen aus der Nichtgebrauchsstellung wird der Hemmschuh 4 mit einer Kraft vom Türblatt 11 weg bewegt, die eine Halte- bzw. Schnappkraft, mit der die Schnappvertiefung 7 am Schnappvorsprung 6 eingeschnappt ist, überwindet.

    [0023] Beim Bewegen des Hemmschuhs 4 in die Nichtgebrauchsstellung wird der erfindungsgemäße Türfeststeller 1 im Filmscharnier 3 elastisch verformt. Umgekehrt beaufschlagt das Filmscharnier 3 den Hemmschuh 4 elastisch in eine Stellung, in der er den Boden 14 berührt, so dass er beim Öffnen der Tür 12 in die Hemmstellung in dem Spalt zwischen dem Türblatt 11 und dem Boden 14 gelangt, wenn der Hemmschuh 4 nicht in der Nichtgebrauchsstellung eingeschnappt ist.

    [0024] Das ein Gelenk bildende Filmscharnier 3 muss sich nicht in der Längsmitte der Leiste 2 des erfindungsgemäßen Türfeststeller 1 befinden, sondern ist so vorzusehen, dass die Schnappvertiefung 7 des Hemmschuhs 4 in der Nichtgebrauchsstellung am Schnappvorsprung 6 der Abwinklung 5 bzw. der Schnappvorrichtung 8 einschnappt.


    Ansprüche

    1. Einstückig aus Kunststoff hergestellter Türfeststeller, mit einem Hemmschuh (4) und mit einem Befestigungsmittel (13) zur Befestigung des Türfeststellers (1) an einem Türblatt (11) einer Tür (12), wobei der Hemmschuh (4) beweglich mit dem Befestigungsmittel (13) verbunden ist, so dass er zur Feststellung der Tür (12) gegen Schwenken in einer Öffnungs- oder Schließrichtung in eine Hemmstellung in einen Spalt zwischen dem Türblatt (11) und einem Boden (14) verbringbar ist, wobei der Türfeststeller (1) eine Halterung (9) zum lösbaren Halten des Hemmschuhs (4) in einer Nichtgebrauchsstellung aufweist, in der der Hemmschuh (4) nicht in den Spalt zwischen dem Türblatt (11) und dem Boden (14) gelangt, dadurch
    gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (1) ein Filmscharnier (3) als Gelenk aufweist, das den Hemmschuh (4) gelenkig mit dem Befestigungsmittel (13) verbindet, so dass der Hemmschuh (4) aus der Hemmstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt bewegbar ist.
     
    2. Türfeststeller (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (1) eine Leiste (2) aufweist, an deren einem Ende der Hemmschuh (4) zu einer Seite von der Leiste (2) absteht.
     
    3. Türfeststeller (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hemmschuh (4) ein Keil ist.
     
    4. Türfeststeller (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Filmscharnier (3) in einer Mitte zwischen dem Hemmschuh (4) und der Halterung (9) befindet.
     
    5. Türfeststeller (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (1) eine Schnappvorrichtung (8) als Halterung (9) zum lösbaren Halten des Hemmschuhs (4) in der Nichtgebrauchsstellung aufweist.
     
    6. Türfeststeller (1) nach Ansprüchen 2 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (2) eine Abwinklung (5) aufweist, die in einem Abstand in Längsrichtung der Leiste (2) zum Hemmschuh (4) von einer gegenüberliegenden Seite wie der Hemmschuh (4) von der Leiste (2) absteht, dass die Abwinklung (5) einen Schnappvorsprung (6) oder eine Schnappvertiefung auf einer dem Hemmschuh (4) zugewandten Seite aufweist, und dass der Hemmschuh (4) eine komplementäre Schnappvertiefung (7) oder einen komplementären Schnappvorsprung an einer der Abwinklung (5) abgewandten Seite aufweist, in die der Schnappvorsprung (6) oder in der die Schnappvertiefung der Schnappvorrichtung (8) in der Nichtgebrauchsstellung des Hemmschuhs (4) einschnappt.
     
    7. Türfeststeller (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) zum lösbaren Halten des Hemmschuhs (4) in der Nichtgebrauchsstellung in einer Längsrichtung der Leiste (2) versetzt zum Hemmschuh (4) und von einer entgegengesetzten Seite von der Leiste (2) absteht.
     
    8. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (1) den Hemmschuh (4) federelastisch in die Hemmstellung beaufschlagt.
     


    Claims

    1. One-piece door arrester made of plastics material, having a stop block (4) and an attaching means (13) for attaching the door arrester (1) to a leaf (11) of a door (12), the stop block (4) being movably connected to the attaching means (13) such that said attaching means can be brought into a stopping position in a gap between the door leaf (11) and a floor (14) in order to secure the door (12) against pivoting in an opening or closing direction, the door arrester (1) having a holder (9) for releasably holding the stop block (4) in an inoperative position in which the stop block (4) does not enter the gap between the door leaf (11) and the floor (14), characterised in that the door arrester (1) has a living hinge (3) as a joint, which hinge hingedly connects the stop block (4) to the attaching means (13), such that the stop block (4) can be moved from the stopping position into an inoperative position and vice versa.
     
    2. Door arrester (1) according to claim 1, characterised in that the door arrester (1) has a strip (2), at one end of which the stop block (4) protrudes on one side of the strip (2).
     
    3. Door arrester (1) according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the stop block (4) is a wedge.
     
    4. Door arrester (1) according to claim 1, characterised in that the living hinge (3) is located in a centre between the stop block (4) and the holder (9).
     
    5. Door arrester (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the door arrester (1) has a snap device (8) as a holder (9) for releasably holding the stop block (4) in the inoperative position.
     
    6. Door arrester (1) according to claims 2 and 5, characterised in that the strip (2) has an angled portion (5) which protrudes from the strip (2) from the opposite side to the stop block (4) at a distance from the stop block (4) in the longitudinal direction of the strip (2), in that the angled portion (5) has a snap projection (6) or a snap recess on a side facing the stop block (4), and in that the stop block (4) has a complementary snap recess (7) or a complementary snap projection on a side facing away from the angled portion (5), into which the snap projection (6) or into which the snap recess of the snap device (8) snaps in the inoperative position of the stop block (4).
     
    7. Door arrester (1) according to any of claims 2 to 6, characterised in that the holder (9) for releasably holding the stop block (4) in the inoperative position protrudes in a longitudinal direction of the strip (2) offset to the stop block (4) and from an opposite side of the strip (2).
     
    8. Door arrester according to any of the preceding claims, characterised in that the door arrester (1) resiliently loads the stop block (4) into the stopping position.
     


    Revendications

    1. Arrêtoir de portes fabriqué d'une seule pièce en matière plastique, comprenant un patin de blocage (4) et un moyen de fixation (13) réalisé pour fixer ledit arrêtoir (1) de portes à un panneau (11) d'une porte (12), ledit patin de blocage (4) étant relié audit moyen de fixation (13) avec faculté de mouvement, de façon telle qu'il puisse être amené à une position de blocage dans un espace interstitiel entre ledit panneau (11) de la porte et un sol (14), en vue d'interdire un pivotement de ladite porte (12) dans une position d'ouverture ou de fermeture, ledit arrêtoir (1) de portes étant muni d'un élément de retenue (9) réalisé pour retenir, de manière libérable, le patin de blocage (4) dans une position de non-utilisation dans laquelle ledit patin de blocage (4) ne parvient pas dans ledit espace interstitiel entre le panneau (11) de la porte et le sol (14), caractérisé par le fait que ledit arrêtoir (1) de portes est pourvu d'une charnière pelliculaire (3) qui constitue une articulation et relie le patin de blocage (4) au moyen de fixation (13), de manière articulée, de telle sorte que ledit patin de blocage (4) puisse être mû vers une position de non-utilisation à partir de la position de blocage, et inversement.
     
    2. Arrêtoir (1) de portes, selon la revendication 1, caractérisé par le fait que ledit arrêtoir (1) de portes est doté d'une barrette (2) à l'une des extrémités de laquelle le patin de blocage (4) fait saillie, vers un côté, au-delà de ladite barrette (2).
     
    3. Arrêtoir (1) de portes, selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le patin de blocage (4) est un coin.
     
    4. Arrêtoir (1) de portes, selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la charnière pelliculaire (3) occupe un emplacement central entre le patin de blocage (4) et l'élément de retenue (9).
     
    5. Arrêtoir (1) de portes, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que ledit arrêtoir (1) de portes est équipé d'un dispositif d'encliquetage (8) en tant qu'élément de retenue (9) réalisé pour retenir, de manière libérable, le patin de blocage (4) dans la position de non-utilisation.
     
    6. Arrêtoir (1) de portes, selon les revendications 2 et 5, caractérisé par le fait que la barrette (2) comporte une région coudée (5) faisant saillie à distance au-delà de ladite barrette (2) vers le patin de blocage (4), dans la direction longitudinale de ladite barrette (2), à partir d'un côté pointant à l'opposé, tout comme ledit patin de blocage (4) ; par le fait que ladite région coudée (5) présente une protubérance d'encliquetage (6) ou un renfoncement d'encliquetage sur un côté tourné vers ledit patin de blocage (4) ; et par le fait que ledit patin de blocage (4) présente, sur un côté tourné à l'opposé de ladite région coudée (5), un renfoncement complémentaire d'encliquetage (7) ou une protubérance complémentaire d'encliquetage dans lequel ladite protubérance d'encliquetage (6) vient se cranter, ou sur laquelle ledit renfoncement d'encliquetage du dispositif d'encliquetage (8) vient se cranter dans la position de non-utilisation dudit patin de blocage (4).
     
    7. Arrêtoir (1) de portes, selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (9) réalisé pour retenir, de manière libérable, le patin de blocage (4) dans la position de non-utilisation, fait saillie dans une direction longitudinale de la barrette (2) avec décalage par rapport audit patin de blocage (4), et dépasse de ladite barrette (2) à partir d'un côté opposé.
     
    8. Arrêtoir (1) de portes, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que ledit arrêtoir (1) de portes contraint élastiquement le patin de blocage (4) vers la position de blocage.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente