Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
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Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, die mit einfachen Mitteln eine stabil ausgebildete Rücklaufsperre bereitstellt.
Diese Aufgabe wird mit einer Ausstoßvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Erfindungsgemäß umfasst die Rücklaufsperre einen entlang einer Führungsbahn bewegbaren Sperrhebel, der bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils beim Unterbrechen des Spannvorganges in Eingriff mit einer Zahnstange bringbar ist. Dieser Sperrhebel ist über die Führungsbahn zwangsgeführt und kann vergleichsweise hohe Haltekräfte aufnehmen, wenn der Schließ- oder Öffnungsvorgang unterbrochen wird.
Vorzugsweise weist die Ausstoßvorrichtung ein Gehäuse auf, an dem ein durch die mindestens eine Feder vorgespannter Schlitten mit dem Antriebselement linear geführt ist. Durch eine Relativbewegung des Schlittens zu dem Gehäuse kann dann ein Auswerfen über das Antriebselement bewirkt werden. Der Sperrhebel kann dabei ein Steuerelement aufweisen, das in Eingriff mit einer Kurvenführung an dem Schlitten steht, so dass bei einer Relativbewegung des Schlittens zu dem Gehäuse auch der Sperrhebel bewegt wird.
Der Sperrhebel ist erfindungsgemäß über ein Führungselement entlang einer Führungsbahn an dem Gehäuse bewegbar, so dass sowohl eine Drehposition als auch die Position des Sperrhebels an der Führungsbahn vorgegeben ist. Dadurch kann erreicht werden, dass der Sperrhebel bei einer Schließbewegung oder Öffnungsbewegung die Zahnstange nicht kontaktiert, solange der Spannvorgang nicht unterbrochen wird. Dadurch wird ein geräuschloses Spannen der mindestens einen Feder ermöglicht, und der Sperrhebel gelangt nur dann in Eingriff mit der Zahnstange, wenn eine Unterbrechung des Spannvorganges erfolgt.
Vorzugsweise kann die Ausstoßvorrichtung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung kombiniert werden, wie sie im Stand der Technik bekannt sind. Die Selbsteinzugsvorrichtungen können separat zur Ausstoßvorrichtung ausgeführt sein oder eine Einheit mit der Ausstoßvorrichtung bilden. Beim Schließen oder Öffnen des Schubkastens wird die Feder der Ausstoßvorrichtung gespannt und nach bzw. während dem Spannen und Verriegeln der Feder kann die Selbsteinzugsvorrichtung den Schubkasten in die Schließposition bewegen und dabei optional auch abbremsen.
Vorzugsweise kann die Ausstoßvorrichtung verschiedene Ladeprinzipien für die mindestens eine Feder aufweisen. Das bedeutet, dass die mindestens eine Feder der Ausstoßvorrichtung nach dem Öffnen des bewegbaren Möbelteils beispielsweise beim Schließen geladen werden kann. Alternativ kann die Ausstoßvorrichtung das bewegbare Möbelteil in eine erste Öffnungsposition auswerfen, und dann kann der Benutzer das bewegbare Möbelteil manuell weiter in Öffnungsrichtung zu einer zweiten Öffnungsposition bewegen, beispielsweise bei einem Schubkasten. Dann kann diese Öffnungsbewegung von der ersten zur zweiten Öffnungsposition zum Spannen der mindestens einen Feder verwendet werden, so dass die Rücklaufsperre in diesem Fall während einer Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils wirksam werden kann.
Die Führungsbahn weist erfindungsgemäß einen schlaufenförmigen Abschnitt auf. Dabei ist ein erster Abschnitt der Führungsbahn für den Spannvorgang näher an der Zahnstange angeordnet als ein zweiter Abschnitt der Führungsbahn für die Öffnungsbewegung. Der Sperrhebel kann dabei über eine Spannfeder in die Eingriffsposition vorgespannt sein, so dass bei Unterbrechen des Spannvorganges die Spannfeder für einen schnellen Eingriff des Sperrhebels an der Zahnstange sorgt.
Der Sperrhebel weist vorzugsweise ein Eingriffselement auf. Das Eingriffselement ist vorteilhaft während des Spannvorgangs beabstandet zu der Zahnstange geführt, so dass Rast- oder Schleifgeräusche vermieden werden können. Das Eingriffselement kann hierfür im Wesentlichen linear und parallel zu der Zahnstange oder der Verrieglungsleiste geführt sein.
An der Führungsbahn ist in einer weiteren Ausgestaltung ein Rast- oder Halteabschnitt zur Verrastung des bewegbaren Möbelteils in der Schließposition vorgesehen. Der entlang der Führungsbahn bewegbare Sperrhebel kann somit einerseits die Funktion der Rücklaufsperre und zusätzlich auch die Funktion einer Verrastung des beweglichen Möbelteils übernehmen. Für eine Entriegelung wird dann das bewegbare Möbelteil eingedrückt oder eingeschoben und der Sperrhebel aus dem Rast- oder Halteabschnitt freigegeben.
Für einen kompakten Aufbau kann der Sperrhebel um das Führungselement drehbar gelagert sein, wobei das Führungselement zwischen einem Eingriffselement für den Eingriff an der Zahnstange und einem Steuerelement angeordnet ist.
Die Erfindung wird insbesondere bei einem Möbel eingesetzt, bei dem über die Ausstoßvorrichtung ein Schubkasten oder eine Schiebetür aus einer Schließposition in Öffnungsrichtung bewegt wird. Es ist aber auch möglich, die Ausstoßvorrichtung bei Türen, Klappen oder anderen bewegbaren Möbelteilen einzusetzen. An dem Möbel kann vorzugsweise ein Selbsteinzug vorgesehen sein, der zusätzlich zu der Ausstoßvorrichtung auf das bewegbare Möbelteil vor Erreichen der Schließposition wirkt, um das bewegbare Möbelteil in der Schließposition zu halten und ggfs. eine Schließbewegung abzubremsen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, in den ein bewegbares Möbelteil 3 in Form eines Schubkastens einfügbar ist, wobei eine Frontblende 4 an einer offenen Seite des Möbelkorpus 2 angeordnet ist. Der Schubkasten ist über zwei Auszugsführungen 5 verfahrbar gelagert, die an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2 angeordnet sind. Jede Auszugsführung 5 ist in einer Seitenzarge 8 des Schubkastens angeordnet und über einen Haltewinkel 9 festgelegt und stützt über eine bewegbare Laufschiene den Schubkasten ab. Ferner sind an dem Möbelkorpus 2 winkelförmige Mitnehmer 7 fixiert, die mit einer Ausstoßvorrichtung 6 für das bewegbare Möbelteil 3 zusammenwirken. Über die Ausstoßvorrichtung 6 kann bei einem Eindrücken der Frontblende 4 in Schließrichtung zu dem Möbelkorpus 2 hin eine Entriegelung stattfinden, um den Schubkasten dann in Öffnungsrichtung durch die Kraft mindestens einer Feder auszuwerfen. Wenn der Schubkasten in Schließrichtung bewegt wird, wird die mindestens eine Feder der Ausstoßvorrichtung 6 wieder gespannt.
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An dem Gehäuse 10 ist ferner eine Zahnstange 16 oder eine Verriegelungsleiste ausgebildet, an der ein Sperrhebel 17 als Rücklaufsperre in Eingriff bringbar ist. Eine Zahnstange 16 besitzt Zähne zur Verriegelung des Sperrhebels 17 und Verriegelungsleiste, die die Zahnstange 16 ersetzen kann, besitzt andere Verriegelungselemente, beispielsweise Öffnungen oder Aussparungen. Der Sperrhebel 17 weist ein Eingriffselement 18 in Form eines Hakens oder Zahnes auf, der in die Zahnkontur der Zahnstange 16 einfügbar ist. Der Sperrhebel 17 ist dabei über ein Führungselement 19 in einer Führungsbahn 33 verfahrbar gelagert, die an dem Gehäuse 10 ausgebildet ist. Das Führungselement 19 bildet auch eine Drehachse für den Sperrhebel 17 aus, der mit einem Steuerelement 23 in einer Kurvenführung 24 an dem Schlitten 11 geführt ist. Das Steuerelement 23 ist dabei auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Eingriffselement 18 positioniert.
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Wird nun der Spannvorgang unterbrochen, zieht eine Spannfeder 20 den Sperrhebel 17 in eine Eingriffsposition und fixiert den Sperrhebel 17 somit an der Zahnstange 16. Die Spannfeder 20 ist an einem Ende an einem Halter 21 an dem Gehäuse 10 gehalten und an dem gegenüberliegenden Ende an einer Befestigungsstelle 22 an dem Sperrhebel 17 fixiert. Die Befestigungsstelle 22 befindet sich dabei zwischen dem Führungselement 19 und dem Eingriffselement 18. Durch die Fixierung des Sperrhebels 17 an der Zahnstange 16 kann nun der Schlitten 11 nicht mehr durch die Kraft der Feder 12 in dem Gehäuse 10 verfahren werden, so dass eine Auswerfbewegung unterbrochen ist.
Wird nun das bewegbare Möbelteil 3 weiter in Schließrichtung bewegt, drückt der Schlitten 11 über die Kurvenführung 24 auf den Sperrhebel 17, und dieser wird aus der Zahnstange 16 entriegelt. Das Führungselement 19 wird weiter entlang dem ersten Abschnitt 34 der Führungsbahn 33 bewegt, der sich benachbart zu der Zahnstange 16 befindet, bis das Führungselement 19 auf eine Anlaufschräge 26 auftrifft und weg von der Zahnstange 16 zu einem Rast- oder Halteabschnitt 27 bewegt wird. An dem Rast- oder Halteabschnitt 27 befindet sich benachbart ein Schieber 28 mit einer Rastaufnahme 29, wobei der Schieber 28 durch eine Feder 30 in die Rastposition vorgespannt ist. Der Sperrhebel 17 mit dem Führungselement 19 kann an dem Rast- oder Halteabschnitt 27 mit gespannter Feder 12 verrastet werden, so dass das bewegbare Möbelteil 3 in der Schließposition gehalten ist. Wenn die Ausstoßvorrichtung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung kombiniert wird, kann die Feder 12 bereits vor Erreichen der Schließposition an dem Rast- oder Halteabschnitt 27 mit gespannter Feder verrastet werden. Die Schließposition kann dann z.B. von der Selbsteinzugsvorrichtung oder einem anderen Element gehalten werden. Grundsätzlich muss die Schließposition nicht von dem Rast- oder Halteabschnitt 27 für die Feder 12 vorgegeben sein. Um das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung auszuwerfen, wird das bewegbare Möbelteil eingedrückt oder eingeschoben und dadurch der Schieber 28 gegen die Kraft der Feder 30 von dem Rast- oder Halteabschnitt 27 abgehoben, so dass der Sperrhebel 17 und das Führungselement 19 freigegeben werden, damit das Führungselement 19 entlang einem zweiten Abschnitt 31 entlang der Führungsbahn 33 bewegt werden kann, der sich weiter von der Zahnstange 16 entfernt befindet als der erste Abschnitt 34. Das Sperrelement 17 kann nun entlang der Führungsbahn 33 zu dem Endabschnitt 32 bis zu einer Endposition bewegt werden.
Die Position des Sperrhebels 17 bei einer Öffnungsbewegung ist in
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