Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil mit einem durch mindestens eine Feder vorgespannten Antriebselement, mittels dem das bewegbare Möbelteil von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils entlang einer Wegstrecke die mindestens eine Feder in eine gespannte Position bewegbar ist und das Möbelteil in der Schließposition mit der mindestens einen gespannten Feder verrastbar ist, wobei eine Rücklaufsperre vorgesehen ist, die eine Öffnungs- oder Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils begrenzt, wenn das Spannen der Feder bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils noch nicht abgeschlossen ist, sowie ein Möbel mit einer solchen Ausstoßvorrichtung und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils.
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Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils zu schaffen, welche eine verbesserte Handhabung des bewegbaren Möbelteils beim Öffnen und Schließen gewährleisten.
Diese Aufgabe wird mit einer Ausstoßvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einem Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils mit den Merkmalen des Anspruches 12 gelöst.
Erfindungsgemäß umfasst die Ausstoßvorrichtung einerseits eine Rücklaufsperre, um ein Auswerfen oder Einziehen des bewegbaren Möbelteils beim nicht vollständigen Spannen der mindestens einen Feder zu verhindern, und zusätzlich eine Öffnungsdämpfung, die beim Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils Dämpfungskräfte zum Abbremsen des bewegbaren Möbelteils erzeugt. Durch die Öffnungsdämpfung wird gewährleistet, dass das bewegbare Möbelteil weitgehend unabhängig von einer Beladung mit einer ähnlich hohen Geschwindigkeit in Öffnungsrichtung ausgestoßen wird. Falls das bewegbare Möbelteil nur ein geringes Eigengewicht besitzt oder nur leicht beladen ist, würde die mindestens eine Feder das bewegbare Möbelteil stärker beschleunigen beim Auswerfen, so dass die Öffnungsdämpfung für ein Abbremsen sorgt. Ein schwereres Möbelteil wird durch die Feder hingegen nur weniger stark beschleunigt, so dass unabhängig von der Beladung ähnlich hohe Auswurfgeschwindigkeiten erhalten werden können. Zudem kann als Kraftspeicher mindestens eine Feder eingesetzt werden, die auch schwere Gewichte beim bewegbaren Möbelteil auswerfen kann.
Vorzugsweise ist die Dämpfungskraft bei der Öffnungsdämpfung geschwindigkeitsabhängig, und bei höherer Ausstoßgeschwindigkeit werden höhere Dämpfungskräfte erzeugt als bei niedrigeren Ausstoßgeschwindigkeiten. Eine solche Offnungsdämpfung kann über einen oder mehrere Rotationsdämpfer erfolgen. Statt einem Rotationsdämpfer können auch Lineardämpfer, insbesondere Luftdämpfer, Öldämpfer oder Dämpfer mit anderen Dämpfungsfluiden, eingesetzt werden.
Die Ausstoßvorrichtung weist gemäß einer Ausgestaltung ein Gehäuse mit einer ersten Zahnstange auf, die mit einem Ritzel für die Funktion der Rücklaufsperre in Eingriff bringbar ist. Über ein Festsetzen des Ritzels kann dieses ein Auswerfen des bewegbaren Möbelteils bei einem Unterbrechen des Spannvorganges verhindern. Zusätzlich kann an dem Gehäuse eine zweite Zahnstange vorgesehen sein, die mit dem Ritzel für die Funktion der Öffnungsdämpfung in Eingriff bringbar ist. Das Ritzel kann dabei einen Rotationsdämpfer antrieben.
Vorzugsweise umfasst die Rücklaufsperre ein in einer Führungsbahn geführtes Ritzel, über das auch der Rotationsdämpfer antreibbar ist. Um den Rotationsdämpfer mit dem Ritzel zu koppeln, kann vorzugsweise ein Zahnrad vorgesehen sein, das für die Erzeugung einer Dämpfungskraft relativ zu dem Ritzel bewegbar ist.
Die Öffnungsdämpfung erfolgt vorzugsweise mit einem Freilauf in Schließrichtung. Hierfür kann ein bewegbarer Schlitten ein Element zum Aktivieren der Öffnungsdämpfung aufweisen, das nur in Öffnungsrichtung wirksam ist. Das Element kann beispielsweise als Sperrelement ausgebildet sein, mittels dem ein Zahnrad an einer Drehbewegung relativ zu dem Ritzel gehindert wird.
Vorzugsweise kann die Ausstoßvorrichtung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung kombiniert werden, wie sie im Stand der Technik bekannt sind. Die Selbsteinzugsvorrichtungen können separat zur Ausstoßvorrichtung ausgeführt sein oder eine Einheit mit der Ausstoßvorrichtung bilden. Beim Schließen oder Öffnen des Schubkastens wird die Feder der Ausstoßvorrichtung gespannt und nach bzw. während dem Spannen und Verriegeln der Feder kann die Selbsteinzugsvorrichtung den Schubkasten in die Schließposition bewegen. Zudem kann eine Selbsteinzugsvorrichtung optional auch eine Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils abbremsen.
Vorzugsweise kann die Ausstoßvorrichtung verschiedene Ladeprinzipien für die mindestens eine Feder aufweisen. Das bedeutet, dass die mindestens eine Feder der Ausstoßvorrichtung nach dem Öffnen des bewegbaren Möbelteils beispielsweise beim Schließen geladen werden kann. Alternativ kann die Ausstoßvorrichtung das bewegbare Möbelteil in eine erste Öffnungsposition auswerfen, und dann kann der Benutzer das bewegbare Möbelteil manuell weiter in Öffnungsrichtung zu einer zweiten Öffnungsposition bewegen, beispielsweise bei einem Schubkasten. Dann kann diese Öffnungsbewegung von der ersten zur zweiten Öffnungsposition zum Spannen der mindestens einen Feder verwendet werden, so dass die Rücklaufsperre in diesem Fall während einer Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils wirksam werden kann.
Erfindungsgemäß wird ein Möbel mit einer Ausstoßvorrichtung bereitgestellt, wobei das bewegbare Möbelteil wahlweise als Schubkasten, Schiebetür, Klappe oder anderes Möbelteil ausgebildet sein kann.
Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird nach einem Entriegeln des bewegbaren Möbelteils dieses über mindestens eine Ausstoßvorrichtung mit einer Feder in Öffnungsrichtung ausgeworfen, wobei die Öffnungsbewegung über eine Offnungsdämpfung mit einem Rotationsdämpfer oder einen Lineardämpfer gebremst wird, so dass über die Öffnungsdämpfung eine Steuerung der Ausstoßgeschwindigkeit erreicht wird. Anschließend wird das bewegbare Möbelteil in Schließ- oder Öffnungsrichtung bewegt, wobei die mindestens eine Feder gespannt wird und bei einer Unterbrechung der Schließbewegung ein Auswerfen des Möbelteils durch eine Rücklaufsperre begrenzt wird, was die Handhabung vereinfacht, da die Schließbewegung zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen werden kann.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, in den ein bewegbares Möbelteil 3 in Form eines Schubkastens einfügbar ist, wobei eine Frontblende 4 an einer offenen Seite des Möbelkorpus 2 angeordnet ist. Der Schubkasten ist über zwei Auszugsführungen 5 verfahrbar gelagert, die an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2 angeordnet sind. Jede Auszugsführung 5 ist in einer Seitenzarge 8 angeordnet und über einen Haltewinkel 9 festgelegt und stützt über eine bewegbare Laufschiene den Schubkasten ab. Ferner sind an dem Möbelkorpus 2 winkelförmige Mitnehmer 7 fixiert, die mit einer Ausstoßvorrichtung 6 für das bewegbare Möbelteil 3 zusammenwirken. Über die Ausstoßvorrichtung 6 kann bei einem Eindrücken der Frontblende 4 in Schließrichtung zu dem Möbelkorpus 2 hin eine Entriegelung stattfinden, um den Schubkasten dann in Öffnungsrichtung durch die Kraft mindestens einer Feder auszuwerfen. Wenn der Schubkasten in Schließrichtung bewegt wird, wird die mindestens eine Feder der Ausstoßvorrichtung 6 wieder gespannt.
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An dem Gehäuse 10 ist ein linear verfahrbarer Schlitten 13 vorgesehen, der eine Kurvenführung 18 aufweist, in die eine Achse des Ritzels 14 eingefügt ist. Dadurch kann das Ritzel 14 zusammen mit dem Schlitten 13 entlang der Führungsbahn 12 bewegt werden. Der Schlitten 13 ist ferner über eine Feder 15 vorgespannt, die mit einem ersten Ende 16 an dem Schlitten 13 fixiert ist und an einem zweiten Ende 27 an dem Gehäuse 10. Die Feder 15 ist dabei als Zugfeder ausgebildet, um den Schlitten 13 in
An dem Schlitten 13 ist ferner ein Antriebselement in Form eines Vorsprunges 19 vorgesehen, das in Eingriff mit dem winkelförmigen Mitnehmer 7 gelangen kann, um den Schlitten 13 relativ zu dem Gehäuse 10 zu bewegen. Zur Übertragung der Kräfte von dem Schlitten 11 auf das bewegbare Möbelteil 3 bzw. umgekehrt sind verschiedenste Alternativen im Stand der Technik bekannt, die hier zum Einsatz kommen können.
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Soll nach dem Unterbrechen des Spannvorganges dieser wieder aufgenommen werden, wird der Schlitten 13 weiter in Schließrichtung bewegt, so dass das Verriegelungselement 17 von dem Ritzel 14 abgehoben wird. Anschließend kann das Ritzel 14 entlang der Führungsbahn 12B weiter in Schließrichtung verfahren werden, bis das Ritzel 14 von der Zahnstange 11 abgehoben wird, um an einem Rast- oder Halteabschnitt 22 festgesetzt zu werden. An dem Rast- und Halteabschnitt 22 ist ein Schieber 20 mit einer Rastaufnahme 21 vorgesehen, der das Ritzel in einer Schließposition hält. Der Schieber 20 ist dabei durch eine Feder 23 zu dem Halteabschnitt 22 vorgespannt und kann das Ritzel 14 festsetzen. Die Schließposition ist in
Um das Ritzel 14 aus der Schließposition zu entriegeln, wird das bewegbare Möbelteil eingedrückt oder eingeschoben, so dass der Schieber 20 gegen die Kraft der Feder 23 von dem Halteabschnitt 22 abgehoben wird. Dadurch kann das Ritzel 14 in die Führungsbahn 12A gelangen, die für eine Öffnungsbewegung vorgesehen ist. Benachbart zu der Führungsbahn 12A befindet sich eine zweite Zahnstange 25, die das Ritzel 14 für eine Drehbewegung antreibt. Um das bewegbare Möbelteil 3 durch die Kraft der mindestens einen Feder 15 nicht zu schnell in Öffnungsrichtung zu bewegen, ist eine Öffnungsdämpfung vorgesehen, die einen Rotationsdämpfer aufweist, der zwischen dem Ritzel 14 und einem Zahnrad 31 vorgesehen ist. Das Zahnrad 31 kann durch ein Feststellelement während einer Öffnungsbewegung festgesetzt werden, wobei das Feststellelement als Zahnstangenabschnitt 30 ausgebildet ist, der an dem Schlitten 13 angeformt ist.
Wenn das Ritzel 14 sich zusammen mit dem Zahnrad 31 entlang der Kurvenführung zu der Führungsbahn 12A bewegt, gelangt das Ritzel 14 in Eingriff mit der zweiten Zahnstange 25 und das Zahnrad 31 in Eingriff mit dem Zahnstangenabschnitt 30. Während das Ritzel durch die Zahnstange 25 für eine Drehbewegung angetrieben wird, hält der Zahnstangenabschnitt 30 das Zahnrad 31 drehfest. Dadurch findet eine Relativbewegung zwischen dem Ritzel 14 und dem Zahnrad 31 statt, die einen an dem Ritzel 14 angeordneten Rotationsdämpfer bewegt und Dämpfungskräfte erzeugt. Die Dämpfungskräfte werden umso höher, je größer die Geschwindigkeit des Ritzels 14 relativ zu dem Zahnrad 31 ist, so dass bei höheren Ausstoßgeschwindigkeiten höhere Dämpfungskräfte erzeugt werden als bei niedrigeren Ausstoßgeschwindigkeiten. Die Öffnungsdämpfung wird aufgehoben, wenn sich das Ritzel 14 von der Führungsbahn 12A entfernt und das Zahnrad 31 außer Eingriff mit dem Zahnstangenabschnitt 30 gelangt. Alternativ kann die Öffnungsdämpfung beginnen bzw. beendet werden, wenn die Zahnstange 25 anfängt bzw. endet. Die Länge der Wegstrecke für die Öffnungsdämpfung kann durch Wahl der Länge der Zahnstange 25 eingestellt werden. Das Ritzel wird nun wieder in den Endabschnitt 28 überführt, und das bewegbare Möbelteil 3 befindet sich in einer Öffnungsposition und kann unabhängig von der Ausstoßvorrichtung 6 bewegt werden.
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