(19)
(11) EP 3 449 772 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.03.2019  Patentblatt  2019/10

(21) Anmeldenummer: 18192774.0

(22) Anmeldetag:  05.09.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 9/02(2006.01)
A47B 83/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 05.09.2017 CH 11012017

(71) Anmelder: mobil Werke AG
9442 Berneck (CH)

(72) Erfinder:
  • Lang, Roland
    9442 Berneck (CH)

(74) Vertreter: Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG 
Elestastrasse 8
7310 Bad Ragaz
7310 Bad Ragaz (CH)

   


(54) BESTUHLUNGSSYSTEM


(57) Dargestellt und beschrieben ist Bestuhlungssystem mit einem Steher mit einer Tischplatte (54) und mit einem mit dem Steher (16) verbundenen Trägerarm (13), welcher an seinem freien Ende eine Sitzschale (11) trägt, wobei Trägerarm (13) und Sitzschale (11) gemeinsam aus einer Endposition in freie Positionen in horizontaler Ebene verschwenkbar sind, und die Sitzschale (11) um eine Drehachse (A) schwenkbar mit dem Trägerarm (13) verbunden ist und mit einem Hubelement (21), welches die Sitzschale (11) gegenüber dem Trägerarm (13) anhebt.
Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Sitzschale (11) durch das Hubelement (21) zwischen einer Sperrposition und einer Sitzposition bewegbar ist, wobei die Sitzschale (11) im unbelasteten Zustand in der Sperrposition verriegelt ist, um ein Verschwenken der Sitzschale (11) gegenüber dem Trägerarm (13) zu verhindern.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Bestuhlungssystem gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Bestuhlungssysteme werden insbesondere in Hörsälen, Auditorien, Besprechungsräumen, Theken usw. eingesetzt und sind meist als stationäre Reihenbestuhlung ausgeführt.

[0002] Ein derartiges Bestuhlungssystem ist beispielsweise in der Schweizer Patentschrift CH651738A5 gezeigt und weist einen Steher mit einer Tischplatte und mit einem mit dem Steher verbundenen Trägerarm auf, welcher an seinem freien Ende einen Sitz trägt, wobei Trägerarm und Sitz aus einer Endposition in eine Nutzposition in horizontaler Ebene verschwenkbar sind.

[0003] Die US6899385B2 offenbart ein vergleichbares ein Bestuhlungssystem für Hörsäle und Klassenräume und dergleichen, welches zusätzlich eine Mechanik zur federnden Lagerung und Verstellung des Sitzes zeigt.

[0004] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine alternatives Bestuhlungssystem bereitzustellen und dieses hierbei hinsichtlich der Schwenkfunktion und des Nutzungskomforts zu verbessern. Unter anderem soll der Zugang zur Sitzfläche erleichtert werden. Ein weiteres Ziel ist, dass das Bestuhlungssystem eine möglichst lange Lebensdauer hat und dabei wenig anfällig für Beschädigungen ist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Bestuhlungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Erfindungsgemäss weist daher das Bestuhlungssystem gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 ein Hubelement auf, welches die Sitzschale zwischen einer Sperrposition und einer Sitzposition bewegt, wobei die Sitzschale im unbelasteten Zustand in einer Sperrposition verriegelt ist, um ein Verschwenken der Sitzschale gegenüber dem Trägerarm zu verhindern.

[0006] Die im Folgenden angeführten vorteilhaften Ausführungsvarianten führen allein oder in Kombination miteinander zu weiteren Verbesserungen des erfindungsgemässen Bestuhlungssystems.

[0007] So kann gemäss einer ersten Ausführungsform der Erfindung die Sitzschale im belasteten Zustand entriegelt werden, um ein Verschwenken der Sitzschale zu ermöglichen. Unter Belastung ist hierbei insbesondere das Hinsetzen einer Person auf die Sitzschale zu verstehen, was zur Folge hat, dass die Person die Sitzschale und damit das Hubelement mit ihrem Gewicht belastet.

[0008] Das Hubelement ist in einer bevorzugten Ausführungsform als Gasdruckfeder ausgebildet. Gasdruckfedern haben den Vorteil, dass diese neben ihrer Federkraft mit einem integrierten Dämpfungsmechanismus ausgestattet sind, was zusammen mit der stetigen Kraftentfaltung zu gleichmässiger, ruckfreien Schwenkbewegungen ohne abrupte Bewegungsstopps führt.

[0009] In einer Weiterbildung der Erfindung kann die Sitzschale mit einer Rückstelleinrichtung versehen sein, welche die Sitzschale selbsttätig aus einer Sitzposition in die Sperrposition zurück schwenkt. Hierbei kann die Rückstelleinrichtung durch das insbesondere als Gasdruckfeder ausgebildete Hubelement und durch ein erstes Führungselement gebildet sein, wobei am ersten Führungselement eine Steuerfläche angeordnet ist, welche die Hubbewegung des Hubelements im Zusammenspiel mit einem zweiten Führungselement in eine Drehbewegung umwandelt.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Bestuhlungssystems ist das als Gasdruckfeder ausgebildete Hubelement am freien Ende des Trägerarms in einem Aufnahmetopf angeordnet ist, wobei das Zylindergehäuse der Gasdruckfeder fest mit dem Aufnahmetopf verbunden ist und die Sitzschale mit der Kolbenstange der Gasdruckfeder verbunden ist. Die Kolbenstange ist im Zylindergehäuse derart gelagert, dass diese um ihre eigene Längsachse gedreht werden kann.

[0011] Es sei hier ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verwendung von Gasdruckfedern bevorzugt wird, weil sie gegenüber herkömmlichen Federn den Nutzungskomfort erhöht und Lärmentwicklungen vermeidet.

[0012] Um die Drehbewegung im Zusammenspiel mit einem Gegenelement der Sitzschale zu begrenzen, kann das erste Führungselement Anschlagnasen aufweisen. Wird das erste Führungselement am oberen Ende des Aufnahmetopfs angeordnet, so kann dieses bevorzugt als ein Anschlagring ausgebildet sein, an den die Anschlagnasen angeformt sind. Dieses Gegenelement kann als Profilstab ausgeführt sein, welcher exzentrisch zur Drehachse an der Sitzschale angebracht ist.

[0013] Die Steuerfläche des ersten Führungselementes kann an der Unterseite einer am Aussenumfang des Anschlagringes - in radialer Richtung gesehen - nach aussen abstehenden Federzunge angeformt sein, wobei die Federzunge oder wenigstens die Steuerfläche gegenüber der Ebene des Anschlagringes geneigt ist. Die Steuerfläche wirkt mit einem zweiten Führungselement zusammen, welches am freien Ende des Profilstabes angebracht sein kann. Das zweite Führungselement kann bevorzugt als Kugellager ausgeführt sein. Hierbei ist das Kugellager so angeordnet, dass die Rotationsachse des Kugellagers radial zur Drehachse der Sitzschale ausgerichtet ist. Hierdurch wird ermöglicht, dass das Kugellager bei Ausführung einer Drehbewegung der Sitzschale auf der Steuerfläche abrollt.

[0014] Erfindungsgemäss kann beispielsweise der Anschlagring einen Abschnitt aufweisen, welcher durch zwei Anschlagnasen begrenzt ist und mit dem zweiten Führungselement zusammenwirkt, wobei das zweite Führungselment und die Anschläge nur dann im Wirkeingriff sind, wenn sich die Gasdruckfeder im unbelasteten Zustand befindet und der Kolben maximal aus dem Zylindergehäuse ausgefahren ist. Hierdurch ist eine Ausführungsform für eine funktionssichere und rationell herstellbare Vorrichtung geschaffen, durch welche die Verriegelung der Sitzschale in der Sperrposition gewährleistet ist.

[0015] Vorteilhafterweise kann das freie Ende der nach aussen abstehenden Federzunge hakenartig geformt sein, umso eine der Anschlagnasen zu bilden.

[0016] In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemässen Bestuhlungssystems ist der Trägerarm zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem mit dem Steher verbundenen Haltearm und aus einem mit der Sitzschale verbundenen Schwenkarm, wobei Haltearm und Schwenkarm über ein Drehgelenk miteinander verbunden sind. Dieses Drehgelenk kann aus einer stirnseitig am Schwenkarm angebrachten Zylinderbüchse und ein am freien Ende des Haltearms angebrachter Aufnahmebacken gebildet sein, welche durch einen Lagerbolzen miteinander verbunden sind. In vorteilhafter Weise ist im oder am Haltearm eine weitere Gasdruckfeder verbaut, deren Kolbenstange mit dem Aufnahmezylinder des Schwenkarms verbunden ist. Hierdurch kann die weitere Gasdruckfeder den Schwenkarm und damit die Sitzschale in die Endposition drücken. Auch hier wirken sich die zuvor beschriebene Funktionsweise einer Gasdruckfeder komfortsteigemd in der Form aus, als dass die Schwenkbewegungen gleichmässig und ohne abrupte Stopps ausgeführt wird.

[0017] In noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemässen Bestuhlungssystems trägt ein Steher zwei Sitzeinheiten, welche vorzugsweise jeweils aus einem Haltearm, einem Schwenkarm und einer Sitzschale gebildet sind. Zweckmässigerweise kann ein Steher des erfindungsgemässen Bestuhlungssystems als Hohlprofil ausgeführt sein und im Inneren des Hohlprofils können elektrische Versorgungsleitungen zur Unterseite der Tischplatte geführt werden.

[0018] Bevorzugterweise schlägt die Rückenlehne der drehbaren Sitzschale beim Verschwenken des Trägerarms von der Sperrposition in die Sitzposition und umgekehrt, weder an der Tischplatte noch an einer benachbarten Sitzeinheit an. Insbesondere erfolgt die Rückstellung der Sitzschale in die Sperrposition beim Aufstehen des Benutzers rascher als die Rückstellung des Trägerarms in die Sperrposition. Dadurch können Beschädigungen an der Rückenlehne und an der Tischkante vermieden werden.

[0019] Zusätzliche Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Figuren.

[0020] Es zeigen in nicht massstabsgetreuer, schematischer Darstellung:
Figur 1:
eine perspektivische Darstellung eines bei einem erfindungsgemässen Bestuhlungssystem eingesetzten Schwenkarms mit Hubelement und einem Sitzträger in unbelastetem Zustand;
Figur 2:
eine perspektivische Darstellung des bei einem erfindungsgemässen Bestuhlungssystem eingesetzten Schwenkarms mit Hubelement nach Figur 1 und einem Sitzträger im belastetem Zustand;
Figur 3:
eine perspektivische Darstellung eines bei einem erfindungsgemässen Bestuhlungssystem eingesetzten Schwenkarms mit Hubelement nach Figur 1 und einem Sitzträger im belastetem Zustand, wobei der Sitzträger zusätzlich verschwenkt ist;
Figur 4:
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems entsprechend den vorigen Figuren in einer zweisitziger Ausführungsform mit Schwenkarmen in Endposition und mit Sitzelementen in Sperrposition;
Figur 5:
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems gemäss Figur 4 in einer zweisitziger Ausführungsform mit Sitzelementen in der Sperrposition und mit Schwenkarmen in einer freien Position;
Figur 6
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems gemäss Figur 4 in einer zweisitziger Ausführungsform mit Sitzelementen in einer Sitzposition und mit Schwenkarmen in einer freien Position;
Figur 7:
ausschnittsweise in perspektivischer Explosionsdarstellung das Detail A aus Fig. 11;
Figur 8:
ausschnittsweise in perspektivischer Explosionsdarstellung das Detail B aus Fig. 11;
Figur 9:
eine Draufsicht auf ein Hubelement gemäss Figur 1 in Sperrposition;
Figur 10
eine Draufsicht auf ein Hubelement gemäss Figur 1 in verschwenkter Position;
Figur 11:
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems gemäss Figuren 4 bis 6 mit teilweise in Explosionsdarstellung dargestellten Elementen;
Figur 12
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems gemäss Figur 11 ;
Figur 13
einen Schnitt durch ein erfindungsgemässes Bestuhlungssystems gemäss Figur 12.


[0021] Im Folgenden stehen gleiche Bezugsziffern für gleiche oder funktionsgleiche Elemente. Ein zusätzlicher Apostroph kann zur Unterscheidung mehrerer gleicher, gleichartiger, funktionsgleicher oder funktionsähnlicher Elemente in einer weiteren Ausführung dienen.

[0022] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine perspektivische Darstellung eines bei einem erfindungsgemässen Bestuhlungssystem eingesetzten Schwenkarms 14 mit einem Hubelement 21 und einem Sitzträger 12 mit unterschiedlichem Hub. Demgegenüber unterscheidet sich die Figur 3 lediglich dadurch, dass sich der Sitzträger in einer anderen Position befindet.

[0023] Das Hubelement 21 ist in einen Aufnahmetopf 22 eingebaut und in der Ausführungsform nach Figur 1 als Gasdruckfeder ausgebildet. Nicht sichtbar ist das Zylindergehäuse der Gasdruckfeder. An der Oberseite des Aufnahmetopfs 22 ist ein diesen umschliessender Anschlagring 24 montiert. Dieser weist zwei Anschlagnase 27, 27' auf, wobei auf die Anschlagnase 27 ein kappenartiger Kunststoffanschlag 28 aufgesteckt ist. Ausserdem weist der Anschlagring 24 eine Federzunge 26 auf, die einstückig am Aussenumfang des Anschlagringes 24 angeformt ist und deren freies Ende gegenüber dem Aussenumfang geringfügig beabstandet ist. Die Basis der Federzunge 26 schliesst unmittelbar an die Anschlagnase 27' an. Die Federzunge 26 ist ausserdem gegenüber der Ebene des Anschlagringes 24 geneigt, mit anderen Worten die Federzunge 26 ist in geringem Masse nach unten gebogen.

[0024] Die Unterseite der Federzunge 26 bildet eine Steuerfläche 35, welche mit einem im folgenden erläuterten Gegenelement 23 zusammenwirkt. Dieses Gegenelement 23 ist als rinnenartiges Profilteil 36 ausgebildet, welches exzentrisch an den Sitzträger 12 angebaut ist. Hierbei ist die Rinne nach innen zur Drehachse A des Sitzträgers 12 und zu dieser parallel ausgerichtet. Am freien Ende des Profilteils 36 ist ein Profilstab 37 angeformt mit einer Bohrung 38, durch welche eine Flachkopfschraube 33 gesteckt wird, welche als Achse für ein Kugellager 31 dient. Das Kugellager 31 und die Flachkopfschraube 33 sowie eine Unterlagsscheibe 34 werden mittels einer Kopfmutter 32 gegen Herausfallen gesichert. Hierbei ist das Kugellager 31 auf der der Seite des Anschlagringes 24 zugewandten Seite des Anschlagringes 24 zusammen mit einer Unterlagsscheibe 34 verbaut und die Flachkopfschraube 33 erstreckt sich in radialer Richtung bezüglich der Drehachse A. Details des im Wesentlichen aus dem Kugellager 31, und dem Profilstab 37 gebildeten zweiten Führungselementes 55 sind der Figur 8 zu entnehmen.

[0025] Der Sitzträger 12 ist am Ende einer Kolbenstange 29 des als Gasdruckfeder ausgeführten Hubelements 21 montiert. Die Längsachse der Gasdruckfeder bildet gleichzeitig die Drehachse A um die der Sitzträger 12 gedreht werden kann. In Figur 1 befindet sich der Sitzträger im unbelasteten Zustand, das heisst, dass die Druckfeder mit keiner oder nur einer sehr kleinen Gewichtskraft belastet ist. Die Kolbenstange 29 ist damit maximal ausgefahren. Diese Position der Kolbenstange 29 hat zur Folge, dass sich das Kugellager 31 zwischen den Anschlagsnasen 27 und 27' befindet. Somit blockieren diese Anschlagsnasen jede Drehbewegung des Sitzträgers und damit die in Figur 1 nicht dargestellte Sitzschale 11. Der Sitzträger 12 befindet sich damit in einer Sperrposition. Wird nun der Schwenkarm 14 gegenüber dem Haltearm 15 verschwenkt, so verbleibt die Sitzschale 11 in der Sperrposition. Im Anwendungsfall bedeutet dies, dass wenn eine Person den Schwenkmechanismus betätigt, um die unbelastete Sitzschale 11 von einer Endposition in eine freie Position zu verschwenken, sich die Ausrichtung der Sitzschale 11 gegenüber dem Schwenkarm 14 nicht ändert, aber gegenüber der nicht dargestellten Tischkante um maximal etwa 90° gedreht wird. Dies hat zur Folge, dass sich die Person sehr bequem niedersetzen kann, weil die Sitzschale 11 ihr zugewandt ausgerichtet ist. Setzt sich nun die Person, wird die Sitzschale 11 und damit das Hubelement 21 belastet und die Kolbenstange 29 wird nach unten gedrückt. Hierdurch wird das am Sitzträger 12 verbaute Gegenelement 23 ebenfalls nach unten bewegt, was zur Folge hat, dass das Kugellager 31 sich nicht mehr zwischen den beiden Anschlagnasen 27 und 27' befindet (siehe hierzu Fig. 2). Grundsätzlich ist daher die Sitzschale 11 nun drehbar. Allerdings bildet die Anschlagnase 27 im Zusammenspiel mit dem Profilstab 37 eine weitere Limitierung des Drehbewegungsspiels. Somit kann die Sitzschale 11 aus dieser gelösten Sperrposition nur in Richtung des Pfeiles B bewegt werden.

[0026] Wird - wie in Figur 3 gezeigt - die Sitzschale wieder entlastet, so hebt das Hubelement 31 die Sitzschale und damit das Gegenelement 23 wieder an. Diese Hubbewegung wird ausgeführt bis die Lauffläche des Kugellagers 31 auf die Steuerfläche 35 trifft. Weil diese Steuerfläche 35 geneigt gegenüber der Ebene des Anschlagringes 24 ist und weil das Hubelement weiterhin die gesamte Anordnung aus Sitzfläche und Gegenelement 23 nach oben drückt, rollt das Kugellager entlang der Steuerfläche und die Hubbewegung wird in eine Drehbewegung umgewandelt. Dieser Vorgang dauert solange bis der Profilstab 37 wiederum an der Anschlagnase 27' anschlägt. Final wird dann wiederum eine vertikale Hubbewegung ausgeführt, welche das Kugellager 31 in die Sperrposition zwischen den Anschlagsnasen 27 und 27' bringt. In vorteilhafter Weise ist die Anschlagnase 27 mit einem kappenartigen Kunststoffanschlag 28 überzogen, welcher die Geräuschentwicklung beim Anprallen des Profilstabes 37 auf den Anschlag 27 vermindert und dämpfend wirkt.

[0027] Im Detail ist das zuvor Gesagte hinsichtlich der Rückstelleinrichtung auch in den Figuren 9 und 10 zu erkennen. Hierbei ist wesentlich, dass die Anschlagnase 27 weiter nach aussen ragt als die Anschlagnase 27'. Dadurch ist es nämlich möglich, dass das Kugellager zwischen den Anschlagnasen 27 und 27' zu liegen kommt, wenn sich das zweite Führungselement 55 in der Sperrposition befindet. Wir das Kugellager 55 aus der Sperrposition hinaus bewegt, gelangt dieses unter den Anschlagring 24. In Richtung des Pfeils B ist dann die in Figur 9 nicht dargestellte Sitzschale verschwenkbar bis der Profilstab 37, wie in Figur 10 gezeigt, am Anschlag 26 anstösst.

[0028] Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems entsprechend in einer zweisitziger Ausführungsform mit Schwenkarmen 14, 14' in Endposition und mit Sitzelementen in ihren jeweiligen Sperrpositionen. Hierbei ist ein Sitzelement in Form einer Sitzschale 11 gezeigt, wobei der Sitzträger in der Figur nicht ersichtlich ist und ein Sitzträger 12. Es sei hierbei erwähnt, dass Sitzträger und Sitzelement in bekannter Weise miteinander verbunden werden können. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel der Erfindung werden Sitzträger und Sitzelement verschraubt. Die Schwenkarme 14, 14' sind an Haltearmen 15, 15' angelenkt. Am oberen Ende eines Stehers 16 ist ein Trägerprofil angebracht, welches eine nicht dargestellte Tischplatte trägt. Der Steher 16 ist als Hohlprofil ausgeführt und weist halbkreisförmige Ausnehmungen auf. Im Innern des Hohlprofils können elektrische Leitungen zur Stromzuführung oder zur Informationsübertragung geführt werden, welche durch die Ausnehmungen 49, 49' zur Unterseite der Tischplatte bzw. zu in die Tischplatte eingebaute oder angebaute Steckdosen geführt werden können.

[0029] In Figur 5 ist eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems gemäss Figur 4 gezeigt, mit Sitzelementen gemäss Figur 4 in einer Sitzposition und mit Schwenkarmen 14, 14' in freien Positionen. Hierbei ist gut vorstellbar, wie die Sitzschale 11 zur nicht dargestellten Tischkante ausgerichtet ist. Die Haltearme 14, 14' sind gegenüber ihrer Position in Figur 4 nach hinten verschwenkt, wobei die Sitzelemente im belastetem Zustand in Sitzposition gezeigt sind.

[0030] In Figur 6 ist eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems gemäss Figur 4 gezeigt, mit Sitzelementen gemäss Figur 4 in der Sperrposition und mit Schwenkarmen 14, 14' in freien Positionen. Hierbei ist erkennbar wie die Sitzschale 11 um etwa 90° verschwenkt gegenüber der strichliert angedeuteten Tischplatte 54 platziert ist. Es ist gut vorstellbar, dass eine auf diese Weise zugänglich gemachte Sitzschale 11 komfortabel erreichbar ist und eine Person sich ohne Mühe hinsetzen kann.

[0031] In Figur 7 ist ein als Gasdruckfeder ausgebildetes Hubelement 21 perspektivisch dargestellt. Zu beachten ist, dass es sich um eine Explosionsdarstellung handelt. Grundsätzlich ist der Anschlagring 24 mit Kunststoffanschlag 28 und den Anschlagnasen 27 und 27' auf das Zylindergehäuse der Gasdruckfeder zentrisch aufgesetzt.

[0032] Im eingebauten Zustand liegt der Ring - wie beispielsweise in Figur 1 erkennbar - etwas unterhalb der Oberkante des Aufnahmetopfs 22. In diesem Bereich weist der Aufnahmetopf 22 einen L-förmige Führungsschlitze 58 und 59 auf, in welche radial nach innen gerichtete und am Anschlagring 24 angeformte Zapfen 56 und 57 eingeführt werden können. Somit kann der Anschlagring 24 in begrenztem Rahmen verdreht werden. Schlussendlich wird der Anschlagring mittels Schrauben fest fixiert. Durch die verdrehbare Anordnung des Anschlagrings 24 ist es möglich, festzulegen in welchem Umfang die Sitzschale 11 gedreht werden kann, weil durch die Positionierung und Fixierung des Anschlagringes 24 natürlich auch die Positionen der Anschläge 26, 27 und 27' bestimmt sind.

[0033] Figur 11 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems gemäss Figuren 4 bis 6 mit teilweise in Explosionsdarstellung dargestellten Elementen. Insbesondere ist erkennbar, wie die Trägerarme jeweils aus den Haltearmen 14 und 14' bzw. und 15 und 15' realisiert sind. Zwischen Schwenkarm 14 und Haltearm 15 bzw. zwischen Schwenkarm 14' und Haltearm 15' befindet sich ein Gelenk, welches aus jeweils einem Lagerbolzen 53, einem Aufnahmezylinder 51 und Aufnahmebacken 52 besteht. An der Ober - und der Unterseite des Aufnahmezylinders sind Messinghülsen eingebracht, um eine wartungsfreie Gleitlagerung zu ermöglichen. Zur Kaschierung der in den Haltearmen 15, und 15' verbauten Mechanik werden diese mit einer Abdeckung 17 überdeckt. Figur 12 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Bestuhlungssystems gemäss Figur 11 mit Sitzschalen 11, 11', Schwenkarmen 14, 14', Haltearmen 15,15', wobei zu beachten ist, dass der Haltearm 15' durch die Abdeckung 17 verdeckt ist. Die Sitzschalen 11, 11', befinden sich in ihrer Sperrposition und die Schwenkarme 14,14' in der Endposition.

[0034] In Figur 13 ist einen Schnitt durch ein erfindungsgemässes Bestuhlungssystems gemäss Figur 12 gezeigt. Es handelt sich beim Haltearm 15 um ein Hohlprofil, in dessen Inneren eine Mechanik verbaut ist. Die Mechanik hat die Aufgabe den Schwenkarm 14 mittels der im Aufnahmetopf 22 verbauten weiteren Gasdruckfeder 41 zu verschwenken. Insbesondere stellt die Gasdruckfeder 41 sicher, dass die auf dem Schwenkarm 14 montierte Sitzschale 11' im ungenutzten Zustand in die Endposition gefahren wird.

[0035] Die Rückenlehne der Sitzschale 11 ist in der Endposition mit minimierten Abstand zur Tischplatte 54 angeordnet. Ein Aufliegen an der Kante der Tischplatte 54 soll vermieden werden, um Anprallgeräusche beim Zurückschwenken zu vermeiden.

[0036] Die Gasdruckfeder 41 ist wie die beim Hubelement 21 verwendete Gasdruckfeder in bekannter Weise aufgebaut und weist ein Zylindergehäuse 43 auf, aus dem eine verschieblich gelagerte Kolbenstange 44 austritt. Am Ende der Kolbenstange 44 ist ein Gabelkopf 45 angebracht, welcher an eine Aufnahmelasche 46 des Schwenkarms 14 angelenkt ist. In unbelastetem Zustand ist die Kolbenstange 44 maximal ausgefahren und drückt somit den Schwenkarm 14 in die Endposition. Die Gasdruckfeder 41 ist mittels eines Flansches 42, welcher mit dem Zylindergehäuse 43 verbunden ist, im Hohlprofil fest fixiert. Um die benötigten Kräfte zum Verschwenken aufzubringen sind im Ausführungsbeispiel nach Figur 13 zwei baugleiche Gasdruckfedern verbaut.

BEZUGSZEICHENLISTE:



[0037] 
11
Sitzschale
12
Sitzträger
13
Trägerarm
14
Schwenkarm
15
Haltearm
16
Steher
17
Abdeckung
21
Hubelement
22
Aufnahmetopf
23
Gegenelement
24
Anschlagring
25
Federzunge
26
hakenförmige Anschlagnase
27
Anschlagnase
28
Kunststoffanschlag
29
Kolbenstange
30
Zylindergehäuse
31
Kugellager (Miniaturkugellager)
32
Kopfmutter
33
Flachkopfschraube
34
Unterlagsscheibe
35
Steuerfläche
36
Profilteil
37
Profilstab
41
weitere Gasdruckfeder
42
Flansch
43
Zylindergehäuse
44
Kolbenstange
45
Gabelkopf
46
Aufnahmelasche
47
Flanschbüchse
48
Trägerprofil
49
Ausnehmung
50
erstes Führungselement
51
Aufnahmezylinder
52
Aufnahmebacken
53
Lagerbolzen
54
Tischplatte
55
zweites Führungselement
56
Zapfen
57
Zapfen
58
Führungsschlitz
59
Führungsschlitz



Ansprüche

1. Bestuhlungssystem aufweisend einen Steher (16) mit einer Tischplatte (54) und mit einem mit dem Steher (16) verbundenen Trägerarm (13), welcher an seinem freien Ende eine Sitzschale (11) trägt, wobei Trägerarm (13) und Sitzschale (11) gemeinsam aus einer Endposition in freie Positionen in horizontaler Ebene verschwenkbar sind, und die Sitzschale (11) um eine Drehachse (A) schwenkbar mit dem Trägerarm (13) verbunden ist, und mit einem Hubelement (21), welches die Sitzschale (11) gegenüber dem Trägerarm (13) anhebt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sitzschale (11) durch das Hubelement (21) zwischen einer Sperrposition und einer Sitzposition bewegbar ist, wobei die Sitzschale (11) im unbelasteten Zustand in der Sperrposition verriegelt ist, um ein Verschwenken der Sitzschale (11) gegenüber dem Trägerarm (13) zu verhindern.
 
2. Bestuhlungssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sitzschale (11) im belasteten Zustand entriegelt ist und ein Verschwenken der Sitzschale (11) ermöglicht ist.
 
3. Bestuhlungssystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sitzschale (11) mit einer Rückstelleinrichtung versehen ist, welche die Sitzschale (11) selbsttätig aus einer Sitzposition in die Sperrposition zurück schwenkt.
 
4. Bestuhlungssystem nach Anspruch 3
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückstelleinrichtung durch das Hubelement (21) und durch ein erstes Führungselement (50) gebildet ist, wobei am ersten Führungselement (50) eine Steuerfläche (35) angeordnet ist, welche die Hubbewegung des Hubelements (21) im Zusammenspiel mit einem Gegenelement (23) in eine Drehbewegung umwandelt.
 
5. Bestuhlungssystem nach dem Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Führungselement (50) am oberen Ende des Aufnahmetopfs (22) angeordnet ist und als ein Anschlagring (24) ausgebildet ist, welcher Anschlagnasen (26, 27, 27') aufweist, die das Drehbewegungsspiel der Sitzschale durch ein an dieser angebrachtes und mit den Anschlagnasen zusammenwirkendes Gegenelement (23) begrenzen.
 
6. Bestuhlungssystem nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerfläche des ersten Führungselementes (50) an der Unterseite einer am Aussenumfang des Anschlagringes - in radialer Richtung gesehen - nach aussen abstehenden Federzunge (25) angeformt ist, wobei die Federzunge (25) oder wenigstens die Steuerfläche (35) gegenüber der Ebene des Anschlagringes (24) geneigt ist.
 
7. Bestuhlungssystem nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gegenelement (23) ein Profilstab (37) ist, welcher exzentrisch zur Drehachse (A) an der Sitzschale (11) angebracht ist und dass das zweite Führungselement (55) am freien Ende des Profilstabes (37) angebracht ist, wobei dieses durch ein Kugellager (31) gebildet ist.
 
8. Bestuhlungssystem nach dem Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kugellager (31) bei Ausführung einer Drehbewegung der Sitzschale (11) es auf der Steuerfläche (35) abrollt.
 
9. Bestuhlungssystem nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlagring (24) einen Abschnitt aufweist, welcher durch zwei Anschlagnasen (27, 27') begrenzt ist und mit dem zweiten Führungselement (55) zusammenwirkt, wobei das zweite Führungselement (55) und die Anschlagnasen (27, 27') nur dann im Wirkeingriff sind, wenn sich das vorzugsweise als Gasdruckfeder ausgeführte Hubelement (21) im unbelasteten Zustand befindet und die Kolbenstange (29) maximal aus dem Zylindergehäuse (30) ausgefahren ist.
 
10. Bestuhlungssystem nach einem oder mehreren der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Hubelement (21) am freien Ende des Trägerarms (13) in einem Aufnahmetopf (22) angeordnet ist, und gebildet ist aus einer Gasdruckfeder, wobei das Zylindergehäuse (30) der Gasdruckfeder fest mit dem Aufnahmetop (22) verbunden ist und die Sitzschale (11) mit der Kolbenstange (29) der Gasdruckfeder verbunden ist.
 
11. Bestuhlungssystem nach einem oder mehreren der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Trägerarm (13) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem mit dem Steher (16) verbundenen Haltearm (15) und aus einem mit der Sitzschale (11) verbundenen Schwenkarm (14) besteht, wobei Haltearm (15) und Schwenkarm (14) über ein Drehgelenk miteinander verbunden sind.
 
12. Bestuhlungssystem nach dem Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehgelenk aus einer stirnseitig an den Schwenkarm (14) angeformten Aufnahmezylinder (51) und ein am freien Ende des Haltearms (15) angebrachter Aufnahmebacken (52) gebildet ist, welche durch einen Lagerbolzen (53) miteinander verbunden sind.
 
13. Bestuhlungssystem nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass im oder am Haltearm (15) eine weitere Gasdruckfeder (41) verbaut ist, deren Kolbenstange (44) mit dem Aufnahmezylinder (51) des Schwenkarms (14) verbunden ist, wobei die weitere Gasdruckfeder (41) den Schwenkarm (14) und damit die Sitzschale (11) in die Endposition drückt.
 
14. Bestuhlungssystem nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Steher (16) ein oder zwei Sitzeinheiten trägt, welche jeweils aus einem Haltearm (15, 15'), einem Schwenkarm (14, 14') und einer Sitzschale (11, 11') gebildet sind.
 
15. Bestuhlungssystem nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steher (16) als Hohlprofil ausgeführt ist und dass im Inneren des Hohlprofils elektrische Versorgungsleitungen zur Unterseite einer Tischplatte (54) geführt werden.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente