REINIGUNGSEINRICHTUNG MIT EINER MOTORISCH ANGETRIEBENEN SCHWINGPLATTE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1), insbesondere für ein Feuchtreinigungsgerät, mit einem Gehäuse (2), einer motorisch angetriebenen Schwingplatte (3) und einer mit der Schwingplatte (3) lösbar verbindbaren Trägerplatte (4) zur Aufnahme eines Reinigungselementes (5). Um eine Reinigungseinrichtung (1) zu schaffen, bei welcher die Trägerplatte (4) von der Schwingplatte (3) entfernt werden kann, ohne dass der Nutzer manuell an der Trägerplatte (4) bzw. an der Schwingplatte (3) angreifen muss, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungseinrichtung (1) eine beweglich an dem Gehäuse (2) gelagerte Betätigungseinrichtung (6) zum Trennen der Trägerplatte (4) von der Schwingplatte (3) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (6) infolge einer Betätigung gegen die Trägerplatte (4) verlagerbar ist, um diese von der Schwingplatte (3) zu lösen.

Beschreibung

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung, insbesondere für ein Feuchtreinigungsgerät, mit einem Gehäuse, einer motorisch angetriebenen Schwingplatte und einer mit der Schwingplatte lösbar verbindbaren Trägerplatte zur Aufnahme eines Reinigungselementes.

[0002] Zudem betrifft die Erfindung ein Reinigungsgerät, insbesondere Feuchtreinigungsgerät, mit einer solchen Reinigungseinrichtung.

Stand der Technik

[0003] Reinigungseinrichtungen und Reinigungsgeräte der vorgenannten Art sind im Stand der Technik bekannt.

[0004] Die Reinigungseinrichtungen dienen insbesondere der Reinigung von Hartbodenbelägen, bspw. Fliesenböden oder Parkettböden, insbesondere im Haushaltsbereich. Die Reinigungseinrichtungen können bspw. als Vorsatzgeräte zur lösbaren Verbindung mit einem Basisgerät eines Reinigungsgerätes ausgebildet sein. Das Basisgerät stellt insbesondere eine Einrichtung zum Schieben der Reinigungseinrichtung über eine zu reinigende Fläche, eine Elektroversorgung, ggf. zusätzlich ein Sauggebläse, und Weiteres zur Verfügung. Die Reinigungseinrichtungen weisen ein auf eine zu reinigende Fläche einwirkendes Reinigungselement auf, bspw. in Form eines textilen Reinigungstuches. Das Reinigungselement wird mittels einer Schwingplatte bewegt, wobei eine durch einen Nutzer der Reinigungseinrichtung während eines üblichen Reinigungsbetriebs durchgeführte Schiebeverlagerung (Vor- und Zurückverlagerung) von der Bewegung der Schwingplatte und damit auch der Bewegung des Reinigungselementes überlagert wird. Das Reinigungselement ist auf einer Trägerplatte befestigt, welche wiederum so an der Schwingplatte angeordnet werden kann, dass die Trägerplatte fest mit der Schwingplatte verbunden ist und die Schwingbewegung mit vollzieht. Die Schwingplatte wird bspw. durch einen elektromotorischen Exzenterantrieb kreisförmig geschwungen.

[0005] Eine Reinigungseinrichtung der vorgenannten Art zeigt bspw. die Druckschrift EP 2 578 131 B1. Um die Trägerplatte mitsamt einem daran angeordneten Reinigungselement an der Schwingplatte anzuordnen, weisen die Trägerplatte und die Schwingplatte korrespondierende Befestigungsschienen auf. Zum Verbinden und auch Trennen der Befestigungsschienen ist es erforderlich, dass ein Nutzer die Reinigungseinrichtung von einer zu reinigenden Fläche abhebt und die Trägerplatte parallel zu einer Erstreckungsebene der Schwingplatte verschiebt. Dabei ist es erforderlich, dass der Nutzer die Trägerplatte mit seiner Hand führt.

[0006] Nachteilig bei den im Stand der Technik bekannten Reinigungseinrichtungen ist somit, dass der Nutzer die Trägerplatte mit seiner Hand ergreifen muss. Dabei kommt es zu einem Kontakt mit Reinigungsflüssigkeit, Schmutzflüssigkeit und/oder Schmutz.

Zusammenfassung der Erfindung

[0007] Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik ist es daher Aufgabe der Erfindung, eine Reinigungseinrichtung zu schaffen, bei welcher die Trägerplatte von der Schwingplatte entfernt werden kann, ohne dass der Nutzer manuell an der Trägerplatte und/oder der Schwingplatte angreifen muss. Gleiches gilt für die Befestigung der Trägerplatte an der Schwingplatte.

[0008] Zur Lösung der vorgenannten Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Reinigungseinrichtung eine beweglich an dem Gehäuse gelagerte Betätigungseinrichtung zum Trennen der Trägerplatte von der Schwingplatte aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung infolge einer Betätigung gegen die Trägerplatte verlagerbar ist, um diese von der Schwingplatte zu lösen.

[0009] Erfindungsgemäß wird nunmehr ein Mechanismus mit einer relativ zu der Trägerplatte beweglichen Betätigungseinrichtung vorgeschlagen, welche eine Kraft auf die Trägerplatte ausübt und geeignet ist, die Trägerplatte von der Schwingplatte zu lösen, indem bspw. korrespondierende Befestigungsmittel der Trägerplatte und der Schwingplatte voneinander getrennt werden. Der Nutzer muss somit nicht mehr manuell an der Trägerplatte angreifen, um diese von der Schwingplatte zu lösen. Vielmehr betätigt er die Betätigungseinrichtung, die daraufhin das Trennen der Trägerplatte übernimmt. Die Betätigungseinrichtung kann nach der Art eines schwenkbaren Hebels oder eines linear verlagerbaren Betätigungselementes ausgebildet sein, wobei ein Teilbereich der Betätigungseinrichtung vorzugsweise dort an der Trägerplatte angreift, wo diese korrespondierende Befestigungsmittel zu der Schwingplatte aufweist. Besonders bevorzugt ist den Befestigungsmitteln der Trägerplatte und der Schwingplatte ein Federelement zugeordnet, welches die Trägerplatte beim Ausüben einer Kraft mittels der Betätigungseinrichtung zusätzlich mit einer Rückstellkraft des Federelementes beaufschlagt, wodurch das Herauslösen der Trägerplatte erleichtert wird.

[0010] Insbesondere wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinrichtung eine schwenkbar an einem Schwenkzentrum gelagerte Wippe ist, welche einerseits mit einem ersten Wippenflügel gegen das Gehäuse und andererseits mit einem zweiten Wippenflügel gegen die Trägerplatte schwenkbar ist. Die Betätigungseinrichtung ist somit eine Wippe, welche um ein Schwenkzentrum rotieren kann. Die Wippenflügel der Wippe wirken einerseits gegen die von der Schwingplatte zu lösende Trägerplatte und andererseits gegen das Gehäuse, welches als Gegenlager für die Schwenkbewegung dient. Bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung schwenkt diese um das Schwenkzentrum und bewirkt die Beaufschlagung der Trägerplatte mit einer Kraft des zweiten Wippenflügels. Dabei wird der erste Wippenflügel gegen das Gehäuse der Reinigungseinrichtung gestützt, so dass die entsprechende Kraft durch die Hebelwirkung aufgebracht werden kann. Es empfiehlt sich, die Wippenflügel der Betätigungseinrichtung mit einer Länge auszugestalten, die ein bequemes und einfaches Loslösen der Trägerplatte durch einen Nutzer ermöglicht.

[0011] Insbesondere wird vorgeschlagen, dass ein Rad der Reinigungseinrichtung rotierbar an der Betätigungseinrichtung gelagert ist. Insbesondere kann das Rad an einem Wippenflügel der schwenkbar gelagerten Wippe angeordnet sein. Die Betätigungseinrichtung bzw. der Wippenflügel weist dabei eine Rotationsachse auf, um welche das Rad der Reinigungseinrichtung rotieren kann. Das Rad kann ein motorisch angetriebenes Rad der Reinigungseinrichtung oder auch ein lediglich passiv mitrotierendes Rad, bspw. für einen bloßen Transport der Reinigungseinrichtung, sein.

[0012] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Rad an einem gegen das Gehäuse schwenkbaren ersten Wippenflügel der Wippe gelagert ist. Insbesondere kann das Rad bei Betätigung der Betätigungseinrichtung gegen das Gehäuse abstützbar sein. Durch die Anordnung des Rades an dem ersten Wippenflügel, welcher bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung gegen das Gehäuse geschwenkt wird, stützt sich das Rad bei der Betätigung der Betätigungseinrichtung gegen das Gehäuse ab, so dass der gegenüberliegende zweite Wippenflügel gegen die Trägerplatte verlagert werden kann.

[0013] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinrichtung bei einer Betätigung zum Lösen der Trägerplatte entgegen der Rückstellkraft eines Federelementes verlagerbar ist. Das Federelement kann insbesondere an einem Schwenkzentrum der Betätigungseinrichtung und/oder zwischen dem Gehäuse und der Betätigungseinrichtung angeordnet sein. Das der Betätigungseinrichtung zugeordnete Federelement sorgt für eine Vorzugstellung der Betätigungseinrichtung relativ zu dem Gehäuse der Reinigungseinrichtung. Die Vorzugstellung ist hier eine Stellung, bei welcher die Betätigungseinrichtung nicht gegen die Trägerplatte drückt, so dass diese fest mit der Schwingplatte verbunden bleibt. Wenn die Betätigungseinrichtung entgegen der Rückstellkraft des Federelementes verlagert wird, nämlich durch die Betätigung der Betätigungseinrichtung, wird eine Kraft auf die Trägerplatte ausgeübt, die schließlich zu einem Loslösen von der Schwingplatte führt. Das Federelement kann bspw. eine Torsionsfeder sein, welche im Bereich des Schwenkzentrums einerseits an der Betätigungseinrichtung und andererseits an dem Gehäuse der Reinigungseinrichtung angreift. Des Weiteren kann das Federelement auch außerhalb des Schwenkzentrums, bspw. an einem von dem Schwenkzentrum abgewandten Endbereich eines Wippenflügels, angeordnet sein. Hierzu sind bspw. Federelemente wie Schraubenfedern, Blattfedern oder andere geeignet. Die Federkraft des Federelementes ist so bemessen, dass diese das Eigengewicht der Reinigungseinrichtung bzw. des die Reinigungseinrichtung aufweisenden Reinigungsgerätes trägt, aber bei zusätzlicher Kraftbeaufschlagung der Betätigungseinrichtung durch einen Nutzer entgegen der Rückstellkraft einfedert. Die Rückstellkraft des Federelementes ist somit so ausgelegt, dass dieses nur bei zusätzlicher Kraftbeaufschlagung durch den Nutzer einfedert.

[0014] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse ein Betätigungselement zum Verlagern der Betätigungseinrichtung gegen die Trägerplatte aufweist. Grundsätzlich kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinrichtung relativ zu dem Gehäuse der Reinigungseinrichtung verlagerbar ist, bspw. im Sinne einer verlagerbaren Taste oder eines flexiblen Gehäuseteilbereiches. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird jedoch vorgeschlagen, dass das Betätigungselement eine an dem Gehäuse ausgebildete Trittfläche für einen Nutzer der Reinigungseinrichtung ist. Die Trittfläche ist ein einteilig mit dem Gehäuse ausgebildeter Teilbereich, welcher ebenso wie das Gehäuse insgesamt starr ausgebildet ist und sich bei einer Kraftbeaufschlagung durch den Nutzer nicht relativ zu anderen Teilbereichen des Gehäuses verlagert und/oder verformt. Vielmehr ist das Betätigungselement als Markierung eines Teilbereiches des Gehäuses ausgebildet, welche dem Nutzer einen Ort des Gehäuses anzeigt, auf welchen der Nutzer eine Kraft zur Verlagerung der Betätigungseinrichtung aufzubringen hat. Die Krafteinwirkung auf die Betätigungseinrichtung erfolgt dabei nicht unmittelbar durch das Betätigungselement, sondern vielmehr dadurch, dass die Krafteinwirkung auf das Betätigungselement eine Verlagerung des Gehäuses der Reinigungseinrichtung relativ zu dem Betätigungselement verursacht, wodurch wiederum auch die Betätigungseinrichtung gegen die Trägerplatte verlagert wird, nämlich vorzugsweise durch die Schwenkbewegung der zuvor vorgeschlagenen Wippe mit zwei Wippenflügeln.

[0015] Insbesondere ist vorgesehen, dass das Betätigungselement bezogen auf einen relativ zu einer zu reinigenden Fläche verkippten Zustand der Reinigungseinrichtung vertikal über einem Wippenflügel der Betätigungseinrichtung positioniert ist, so dass die Betätigungseinrichtung aufgrund einer Betätigung des Betätigungselementes relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar ist, wobei sich die Betätigungseinrichtung insbesondere auf der zu reinigenden Fläche abstützt. Der verkippte Zustand der Reinigungseinrichtung kann besonders vorteilhaft ein Zustand sein, welcher bei der Nichtbenutzung der Reinigungseinrichtung angewendet wird. In dieser sogenannten Sackkarrenstellung wird die Reinigungseinrichtung verkippt, wenn diese aktuell nicht in Betrieb ist und kurzfristig oder auch über längere Zeit ausgeschaltet und/oder verstaut ist. In dem verkippten Zustand der Reinigungseinrichtung sind das Reinigungselement und/oder die Trägerplatte üblicherweise von einer zu reinigenden Fläche abgehoben, so dass sich ein Freiraum für die Ablösebewegung der Trägerplatte von der Schwingplatte ergibt. Bei der Schwenkbewegung der Betätigungseinrichtung hat die Trägerplatte somit genügend Freiraum zwischen der Schwingplatte und einer Bodenfläche, um ohne Zutun des Nutzers von der Schwingplatte abzufallen. Darüber hinaus ermöglicht erst der verkippte Zustand der Reinigungseinrichtung eine Krafteinwirkung auf die Betätigungseinrichtung, da nämlich erst dann das Betätigungselement vertikal über einem Wippenflügel der Betätigungseinrichtung angeordnet ist. Solange die Reinigungseinrichtung noch in einer üblichen Arbeitsposition orientiert ist, befindet sich das Betätigungselement bezogen auf die vertikale Richtung neben dem Wippenflügel, so dass eine Krafteinwirkung nicht erfolgen kann, weil bspw. die von dem Nutzer über das Betätigungselement eingebrachte Kraft auf ein Schwenkzentrum der Betätigungseinrichtung wirkt, was wiederum keine Schwenkbewegung zur Folge hat. Durch die Kraftbeaufschlagung in dem verkippten Zustand der Reinigungseinrichtung wird das gesamte Gehäuse der Reinigungseinrichtung gegen den dem Betätigungselement zugeordneten Wippenflügel, insbesondere gegen ein dort angeordnetes Rad, in Richtung der zu reinigenden Fläche gedrückt, insbesondere von einem Nutzer heruntergetreten. Das vorzugsweise auf dem Wippenflügel angeordnete Rad verlagert sich gemeinsam mit dem Wippenflügel, vorzugsweise gegen die Rückstellkraft des dort angeordneten Federelementes, gegen das Gehäuse, wobei der Wippenflügel um das Schwenkzentrum der Wippe rotiert. Die Lösefunktion der Trägerplatte wird somit insgesamt durch ein höhenbeweglich gelagertes und verfedertes Betätigungselement, insbesondere unter Beteiligung eines dort angeordneten Rades der Reinigungseinrichtung, bedient.

[0016] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Reinigungseinrichtung ein bezogen auf eine Orientierung der Reinigungseinrichtung während eines üblichen Reinigungsbetriebs unter dem Gehäuse hervorstehendes Abstandselement aufweist, wobei eine hervorstehende Länge des Abstandselementes so bemessen ist, dass das Abstandselement während des Reinigungsbetriebs über eine Umfangsfläche eines Rades, jedoch nicht über die Trägerplatte hinausragt. Das Abstandselement weist somit in vertikaler Richtung (bezogen auf eine Orientierung der Reinigungseinrichtung während eines üblichen Reinigungsbetriebs) eine Länge auf, die so bemessen ist, dass das Abstandselement zwischen der Umfangsfläche des Rades und der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite der Trägerplatte endet. Während des Reinigungsbetriebs berührt das Abstandselement die zu reinigende Fläche somit nicht. Während des Reinigungsbetriebs ist ausschließlich die Trägerplatte bzw. das daran angeordnete Reinigungselement in Kontakt mit der zu reinigenden Fläche. Das Abstandselement kann eine separate Stütze des Gehäuses sein. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung kann das Abstandselement jedoch bspw. auch ein an dem Gehäuse angeordneter Saugmund sein, der die Aufgabe der Beabstandung übernimmt. Das Abstandselement verhindert, dass die Betätigungseinrichtung und/oder das daran angeordnete Rad in einem nicht gekippten Zustand der Reinigungseinrichtung die Fläche berühren kann. Somit kann die Trägerplatte nur in einem betriebssicheren Zustand der Reinigungseinrichtung von der Schwingplatte gelöst werden. Es ist somit eine inhärente Sicherheit gegen Fehlbedienung der Reinigungseinrichtung geschaffen, ohne dass separate Zustandserkennungen oder Bediensperren notwendig sind. Das Abstandselement verhindert, dass das Gehäuse relativ zu der zu reinigenden Fläche verlagert werden kann, zumindest in einem solchen Maße, dass die Betätigungseinrichtung nicht relativ zu dem Gehäuse verschwenken kann und somit eine Kraft auf die Trägerplatte ausgeübt wird.

[0017] Schließlich wird vorgeschlagen, dass das an der Betätigungseinrichtung angeordnete Rad bezogen auf eine Betrachtungsrichtung senkrecht zu einer das Reinigungselement aufnehmenden Ebene der Trägerplatte neben der Trägerplatte angeordnet ist, so dass das Rad bei Verkippen der Reinigungseinrichtung gegenüber einer zu reinigenden Fläche auf die Fläche aufstellbar ist. Die Ortsangabe "neben der Trägerplatte" bedeutet hier insbesondere bezogen auf eine übliche Bewegungsrichtung der Reinigungseinrichtung hinter der Trägerplatte. Üblicherweise wird die Reinigungseinrichtung während des Reinigungsbetriebs in einer abwechselnden Vor- und Zurückbewegung von einem Nutzer von sich weggeschoben bzw. zu sich hingezogen. Die verkippte Stellung der Reinigungseinrichtung entspricht somit einer Stellung, in welcher die Reinigungseinrichtung auf den Nutzer zugekippt ist, insbesondere ist dies eine Richtung, welche senkrecht zu einer Längserstreckung der Trägerplatte bzw. der Schwingplatte orientiert ist. Bezogen auf eine übliche Vorwärtsbewegung der Reinigungseinrichtung ist das Rad somit hinter der Trägerplatte angeordnet, und zwar so, dass das Betätigungselement in der verkippten Stellung der Reinigungseinrichtung vorzugsweise vertikal über dem an der Betätigungseinrichtung angeordneten Rad liegt.

[0018] Neben der zuvor beschriebenen Reinigungseinrichtung wird mit der Erfindung des Weiteren auch ein Reinigungsgerät, insbesondere ein Feuchtreinigungsgerät, mit einer solchen Reinigungseinrichtung vorgeschlagen. Das Reinigungsgerät kann grundsätzlich jedes Reinigungsgerät sein, das ausschließlich oder u.a. zur Reinigung einer Fläche geeignet ist, insbesondere eine Saugreinigung und/oder Feuchtreinigung durchführt. Hierzu zählen zum einen handgeführte Reinigungsgeräte, jedoch auch selbsttätig verfahrbare Reinigungsgeräte, wie insbesondere Reinigungsroboter. Darüber hinaus sind neben üblichen Bodenreinigungsgeräten zur Reinigung eines Fußbodens bspw. auch Reinigungsgeräte zur Reinigung von Überbodenflächen umfasst, bspw. zur Reinigung von Fensterscheiben, Regalböden, Fußleisten, Stufen und dergleichen.

[0019] Zudem gelten alle in Bezug auf die Reinigungseinrichtung genannten Merkmale analog auch für das vorgeschlagene Reinigungsgerät.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0020] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein Reinigungsgerät mit einer Reinigungseinrichtung,

Fig. 2

eine Explosionsdarstellung mit einer Schwingplatte, einer Trägerplatte und einem Reinigungselement,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht der Reinigungseinrichtung,

Fig. 4

eine Explosionsdarstellung der Reinigungseinrichtung mit Gehäuse, Trägerplatte und Betätigungseinrichtung,

Fig. 5

eine perspektivische Unteransicht der Reinigungseinrichtung,

Fig. 6

einen Teilbereich der Unteransicht der Reinigungseinrichtung mit Blick auf die Trägerplatte,

Fig. 7

den Teilbereich gemäß Fig. 6 mit einem Blick auf die Schwingplatte ohne daran angeordnete Trägerplatte,

Fig. 8

eine perspektivische Seitenansicht der Reinigungseinrichtung in einer Sackkarrenstellung,

Fig. 9

die Reinigungseinrichtung gemäß Fig. 8 mit von der Schwingplatte abgeworfener Trägerplatte,

Fig. 10

eine Seitenansicht eines Teilbereiches einer Reinigungseinrichtung mit einem Abstandselement.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0021] Fig. 1 zeigt ein Reinigungsgerät 15, welches hier als handgeführtes Feuchtreinigungsgerät mit einem Basisgerät 16 und einer als Vorsatzgerät ausgebildeten Reinigungseinrichtung 1 ausgestattet ist. Die Reinigungseinrichtung 1 ist abnehmbar an dem Basisgerät 16 gehalten. Das Basisgerät 16 weist einen Stiel 17 auf, welcher hier bspw. teleskopierbar ausgebildet ist, so dass ein Nutzer des Reinigungsgerätes 15 die Länge des Stiels 17 an seine Körpergröße anpassen kann. An dem Stiel 17 ist des Weiteren ein Griff 18 angeordnet, an welchem der Nutzer das Reinigungsgerät 15 während eines üblichen Wischbetriebs führen, d.h. über eine zu reinigende Fläche schieben, kann. Während des Wischbetriebs führt der Nutzer das Reinigungsgerät 15 üblicherweise in entgegengesetzte Bewegungsrichtung über die zu reinigende Fläche. Dabei schiebt er das Reinigungsgerät 15 abwechselnd von sich weg bzw. zieht dieses zu sich hin. An dem Griff 18 ist ein Schalter 19 angeordnet, welcher bspw. dem An- und Ausschalten eines Elektromotors des Reinigungsgerätes 15 dient. Der Elektromotor wird über ein Elektrokabel des Reinigungsgerätes 15 mit Energie versorgt. Auf einer Oberseite eines Gehäuses 2 der Reinigungseinrichtung 1 ist ein Betätigungselement 13 vorgesehen, über welches ein Nutzer des Reinigungsgerätes 15 eine Trägerplatte 4 mit einem Reinigungselement 5 von einer Schwingplatte 3 der Reinigungseinrichtung 1 lösen kann. Das Betätigungselement 13 ist hier eine Trittfläche, auf welche ein Nutzer Kraft mittels seines Fußes oder auch mittels seiner Hand ausüben kann.

[0022] Die Reinigungseinrichtung 1 weist die in Fig. 2 dargestellte Kombination aus einer Schwingplatte 3, einer Trägerplatte 4 und einem Reinigungselement 5 auf. Die Schwingplatte 3 weist auf ihrer dargestellten Oberseite zentral eine Rotationsachsenaufnahme 23 für eine Antriebsachse eines Elektromotors auf. Die Antriebsachse dient in Kombination mit einem Exzenter einerseits zur Festlegung der Schwingplatte 3 an der Reinigungseinrichtung 1, und andererseits zum Bewirken oszillierender Schwingbewegungen der Schwingplatte 3. Bezüglich des Exzenterantriebs der Schwingplatte 3 wird auf die Veröffentlichung EP 2 578 131 B1 verwiesen. Die Schwingplatte 3 wird bevorzugt mit einer Oszillationsfrequenz von bspw. 1.000 U/min bis hin zu 2.000 U/min angetrieben. Diese Schwingbewegung der Schwingplatte 3 relativ zu dem Gehäuse 2 der Reinigungseinrichtung 1 überlagert sich während eines Wischbetriebs mit einer Verlagerung des Reinigungsgerätes 15 über die zu reinigende Fläche durch einen Nutzer. Beide Bewegungen, d.h. sowohl die manuelle Verlagerungsbewegung als auch die Schwingbewegung der Schwingplatte 3, erfolgen in derselben Ebene, nämlich der Schwingungsebene der Schwingplatte 3.

[0023] Das Reinigungselement 5 ist ein teilweise elastisch ausgebildetes Reinigungstuch, insbesondere ein Mikrofasertuch. Dieses kann mit Hilfe von Befestigungsmitteln 22, hier Klettverschlüssen, an entsprechenden Befestigungsmitteln 22 (siehe Fig. 5) der Trägerplatte 4 befestigt werden.

[0024] Zur Befestigung der Trägerplatte 4 an der Schwingplatte 3 weisen diese korrespondierende Befestigungsmittel 20, 21 auf, wobei jeweils ein Befestigungsmittel 20 der Schwingplatte 3 mit einem Befestigungsmittel 21 der Trägerplatte 4 zu einem Befestigungsmittelpaar verbindbar ist. Das Befestigungsmittel 20 der Schwingplatte 3 ist hier bspw. ein relativ zu der Schwingplatte 3 verlagerbares Rastelement. Das Rastelement ist innerhalb einer Führungseinrichtung geführt und mit der Rückstellkraft eines Federelementes beaufschlagt (nicht dargestellt). Die Trägerplatte 4 weist korrespondierend zu dem Befestigungsmittel 20 der Schwingplatte 3 ein einen Hinterschnitt aufweisendes Befestigungsmittel 21 auf. Die Befestigungsmittel 20, 21 der Schwingplatte 3 und der Trägerplatte 4 sind insofern korrespondierend zueinander ausgebildet, als das Befestigungsmittel 20 der Schwingplatte 3 bei Verbindung mit der Trägerplatte 4 an der Kontur des Befestigungsmittels 21 der Trägerplatte 4 entlanggleitet und schließlich der Kontur folgend, hinter dem Befestigungsmittel 21 einrastet. Dabei wirkt vorzugsweise die Rückstellkraft des Federelementes gegen das Befestigungsmittel 21. Die Schwingplatte 3 und die Trägerplatte 4 weisen zum Zwecke der korrekten Positionierung der Trägerplatte 4 an der Schwingplatte 3 des Weiteren vorzugsweise nicht dargestellte korrespondierende Zentriermittel auf.

[0025] Die Figuren 3 und 4 zeigen die Reinigungseinrichtung 1 in einer perspektivischen Ansicht, wobei Fig. 3 einen zusammengebauten Zustand der Reinigungseinrichtung 1 zeigt und Fig. 4 eine Explosionsdarstellung. Zu erkennen ist jeweils das Gehäuse 2 der Reinigungseinrichtung 1, welches die Schwingplatte 3, die Trägerplatte 4 und das an der Trägerplatte 4 angeordnete Reinigungselement 5 im Wesentlichen umfängt. Die Trägerplatte 4 ragt mit dem Reinigungselement 5 so weit unter dem Gehäuse 2 der Reinigungseinrichtung 1 hervor, dass die Reinigungseinrichtung 1 während eines Reinigungsbetriebs auf der Trägerplatte 4 bzw. dem Reinigungselement 5 aufliegt. Die Trägerplatte 4 mit dem Reinigungselement 5 liegt in der gezeigten Orientierung der Reinigungseinrichtung 1 mit dem gesamten Gewicht der Reinigungseinrichtung 1 bzw. des Reinigungsgerätes 15 auf einer zu reinigenden Fläche auf. Während des Arbeitsbetriebs wirkt eine bezogen auf die Fläche gleichmäßige Kraft auf die Reinigungsfläche, so dass im Wesentlichen über die gesamte Flächenebene der Trägerplatte 4 eine gleichmäßige Anpresskraft herrscht.

[0026] An dem Gehäuse 2 ist eine Betätigungseinrichtung 6 an einem Schwenkzentrum 7 rotierbar gelagert. Das Schwenkzentrum 7 ist ortsfest an dem Gehäuse 2 angeordnet. Die Betätigungseinrichtung 6 weist hier die Form einer Wippe mit zwei Wippenflügeln 8, 9 auf, nämlich einem ersten Wippenflügel 8 und einem zweiten Wippenflügel 9. An dem ersten Wippenflügel 8 ist um eine Rotationsachse 10 rotierbar ein Rad 11 der Reinigungseinrichtung 1 gelagert. Während der in Fig. 3 gezeigten Arbeitsstellung hat das Rad 11 keinen Kontakt mit der zu reinigenden Fläche, vielmehr liegt die Reinigungseinrichtung 1 nur mit der Trägerplatte 4 bzw. dem Reinigungselement 5 auf der Fläche auf. Die Betätigungseinrichtung 6 befindet sich in einer Vorzugsstellung, bei welcher das Rad 11 von der zu reinigenden Fläche abgehoben ist. Zwischen dem ersten Wippenflügel 8 der Betätigungseinrichtung 6 und dem Gehäuse 2 befindet sich ein Federelement 12, welches den ersten Wippenflügel 8 auf Abstand zu dem Gehäuse 2 und der zu reinigenden Fläche hält, so dass der zweite Wippenflügel 9 die Trägerplatte 4 nicht berührt. Der zweite Wippenflügel 9 weist ein Funktionselement 24 auf, welches bei einem Schwenken der Betätigungseinrichtung 6 um das Schwenkzentrum 7 gegen die Trägerplatte 4 verlagert wird. Dabei greift das Funktionselement 24 durch eine Aussparung der Schwingplatte 3 hindurch und drückt gegen die Trägerplatte 4, so dass diese von der Schwingplatte 3 gelöst werden kann. Dabei werden die korrespondierenden Befestigungsmittel 20, 21 der Trägerplatte 4 und der Schwingplatte 3 voneinander getrennt.

[0027] Fig. 5 zeigt die Reinigungseinrichtung 1 in einer perspektivischen Ansicht von unten. Die Reinigungseinrichtung 1 ist mit einer an der Schwingplatte 3 montierten Trägerplatte 4 gezeigt, jedoch ohne daran befestigtes Reinigungselement 5. Zu erkennen sind an der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite der Trägerplatte 4 die Befestigungsmittel 22 zur Befestigung des Reinigungselementes 5. Diese Befestigungsmittel 22 sind hier Teile eines Klettverschlusses. Bezogen auf eine übliche Vorwärtsbewegung der Reinigungseinrichtung 1 während eines Reinigungsbetriebs ist hinter der Trägerplatte 4 ein längliches Abstandselement 14 an dem Gehäuse 2 ausgebildet. Dieses Abstandselement 14 ist hier gleichzeitig ein Saugmund, durch welchen mit Sauggut beladene Luft mittels einer Motor-Gebläse-Einheit in das Reinigungsgerät 15 eingesaugt werden kann. Das Abstandselement 14 dient während des üblichen Reinigungsbetriebs zur Beabstandung des Rades 11 von der zu reinigenden Fläche, so dass das Rad 11 die zu reinigende Fläche in der gezeigten Darstellung nicht berühren kann. In der Figur ist des Weiteren die Betätigungseinrichtung 6 mit den beiden Wippenflügeln 8, 9 erkennbar, wobei gemäß dieser Ausführung an dem Schwenkzentrum 7 ein als Torsionsfeder ausgebildetes Federelement 12 angeordnet ist, welches die Betätigungseinrichtung 6 in einer Vorzugsstellung hält, bei welcher das Rad 11 von der zu reinigenden Fläche abgehoben ist und das Funktionselement 24 des zweiten Wippenflügels 9 nicht gegen die Trägerplatte 4 drückt. Wie zu sehen, greift das Funktionselement 24 bei an der Schwingplatte 3 montierter Trägerplatte 4 hinter die Trägerplatte 4 unter Durchgreifung einer Aussparung der Schwingplatte 3. Um die Trägerplatte 4 nun ausgehend von dem dargestellten verrasteten Zustand von der Schwingplatte 3 zu lösen, kippt der Nutzer die Reinigungseinrichtung 1 ausgehend von der in Fig. 3 gezeigten Arbeitsstellung in eine relativ zu der zu reinigenden Fläche verkippte Stellung, eine sogenannte Sackkarrenstellung (siehe Fig. 8). Dabei ist die Trägerplatte 4 mit dem daran angeordneten Reinigungselement 5 von der zu reinigenden Fläche abgehoben und die Reinigungseinrichtung 1 steht mit den Rädern 11 auf der zu reinigenden Fläche auf. Dabei befindet sich das in Fig. 8 dargestellte Betätigungselement 13 über einem Rad 11 der Reinigungseinrichtung 1. Dadurch ist es möglich, mittels eines Tritts auf das Gehäuse 2 der Reinigungseinrichtung 1, nämlich auf das Betätigungselement 13, die Betätigungseinrichtung 6 innerhalb des Gehäuses 2 zu verschwenken, wodurch das an dem ersten Wippenflügel 8 der Betätigungseinrichtung 6 angeordnete Rad 11 gegen die Trägerplatte 4 drückt und diese relativ zu der Schwingplatte 3 verlagert. Durch die Verlagerung der Trägerplatte 4 wird ein Paar der Befestigungsmittel 20, 21 gelöst. Dabei unterstützt die Vorspannung eines Federelementes ein Lösen der Befestigungsmittel 20, 21, so dass die Trägerplatte 4 anschließend von der Schwingplatte 3 auf die zu reinigende Fläche kippt.

[0028] Die Figuren 6 und 7 zeigen Teilbereiche der von unten dargestellten Reinigungseinrichtung 1, wobei die Reinigungseinrichtung 1 in Fig. 6 eine an der Schwingplatte 3 angeordnete Trägerplatte 4 aufweist, und wobei in Fig. 7 die Trägerplatte 4 entfernt und der Blick auf die Schwingplatte 3 freigegeben ist. Wie durch den Vergleich der beiden Figuren zu erkennen, greift das Funktionselement 24 der Betätigungseinrichtung 6 in dem in Fig. 6 dargestellten Zustand der Reinigungseinrichtung 1 hinter die Trägerplatte 4, wodurch das Funktionselement 24 zum größten Teil durch die Trägerplatte 4 verdeckt ist. In der Darstellung gemäß Fig. 7, bei welcher die Trägerplatte 4 entfernt ist, ist der Blick auf das Funktionselement 24 freigegeben. Es ist erkennbar, dass das Funktionselement 24 in eine Aussparung der Schwingplatte 3 eingreift und bei einem Verschwenken der Betätigungseinrichtung 6 um das Schwenkzentrum 7, d.h. auf den Betrachter zu, gegen die an der Schwingplatte 3 angeordnete Trägerplatte 4 wirken kann, um diese zu trennen.

[0029] Die Figuren 8 und 9 zeigen den Lösevorgang der Trägerplatte 4 von der Schwingplatte 3. Um die Trägerplatte 4 von der Schwingplatte 3 zu lösen, ist die Reinigungseinrichtung 1 wie dargestellt in die Sackkarrenstellung gekippt, wobei die Trägerplatte 4 mit dem daran angeordneten Reinigungselement 5 von der zu reinigenden Fläche abgehoben ist. Dadurch gelangt das an dem ersten Wippenflügel 8 angeordnete Rad 11 in Kontakt mit der Fläche. In dieser Stellung befindet sich das eine Trittfläche markierende Betätigungselement 13 bezogen auf eine vertikale Richtung (als Pfeil angedeutet) genau über der Rotationsachse 10 des Rades 11. In dieser Stellung kann die Kraft eines Nutzers, welcher gegen das Betätigungselement 13 des Gehäuses 2 drückt, auf das Rad 11 bzw. den ersten Wippenflügel 8 der Betätigungseinrichtung 6 wirken. Durch die Kraft wird das gesamte Gehäuse 2 der Reinigungseinrichtung 1 einseitig gegen das der Ecke des Gehäuses 2 zugeordnete Rad 11 zu der zu reinigenden Fläche hin heruntergedrückt. Das auf dem ersten Wippenflügel 8 angeordnete Rad 11 verlagert sich dadurch gemeinsam mit dem ersten Wippenflügel 8 gegen die Kraft des an dem Schwenkzentrum 7 angeordneten Federelementes 12 um das Schwenkzentrum 7 gegen das Gehäuse 2. Der entgegengesetzte zweite Wippenflügel 9 wird dementsprechend, unter Verfolgung der gleichen Drehrichtung um das Schwenkzentrum 7, gegen die Trägerplatte 4, d.h. in Richtung der zu reinigenden Fläche, verlagert. Infolge dessen wird die Trägerplatte 4 von der Schwingplatte 3 weggedrückt. Diese Situation ist in Fig. 9 dargestellt. Erkennbar hat sich das Funktionselement 24 des zweiten Wippenflügels 9 unter dem Gehäuse 2 hervorverlagert, so dass dieses in Kontakt mit der Trägerplatte 4 gelangen konnte.

[0030] Fig. 10 zeigt die Reinigungseinrichtung 1, welche ein an dem Gehäuse 2 angeordnetes Abstandselement 14 aufweist. Das Abstandselement 14 ragt über eine untere Kante des Gehäuses 2 hervor, und zwar so, dass das Abstandselement 14 in der dargestellten Arbeitsstellung der Reinigungseinrichtung über das Rad 11 hervorsteht, jedoch nicht über die Trägerplatte 4 hinausragt. Hier ist das Abstandselement 14 bspw. durch einen teleskopierbaren Saugmund des Gehäuses 2 gebildet, der in der zusammengeschobenen Endstellung die Funktion eines Abstandselementes 14 übernimmt. Das Abstandselement 14 verhindert das Verschwenken der Betätigungseinrichtung 6, d.h. das Entfernen der Trägerplatte 4 von der Schwingplatte 3 während eines nicht betriebssicheren Zustandes. Erst wenn das Abstandselement 14 von der zu reinigenden Fläche abgehoben ist, was in der Sackkarrenstellung der Fall ist, kann die Betätigungseinrichtung 6 um das Schwenkzentrum 7 verschwenkt werden. Solange das Abstandselement 14 auf der zu reinigenden Fläche aufsteht, verhindert dieses, dass das Rad 11 die Fläche berühren kann, was wiederum die Schwenkbewegung der Betätigungseinrichtung 6 verhindert.

Liste der Bezugszeichen

[0031] 

1

Reinigungseinrichtung

2

Gehäuse

3

Schwingplatte

4

Trägerplatte

5

Reinigungselement

6

Betätigungseinrichtung

7

Schwenkzentrum

8

Wippenflügel

9

Wippenflügel

10

Rotationsachse

11

Rad

12

Federelement

13

Betätigungselement

14

Abstandselement

15

Reinigungsgerät

16

Basisgerät

17

Stiel

18

Griff

19

Schalter

20

Befestigungsmittel

21

Befestigungsmittel

22

Befestigungsmittel

23

Rotationsachsenaufnahme

24

Funktionselement

Ansprüche

1. Reinigungseinrichtung (1), insbesondere für ein Feuchtreinigungsgerät, mit einem Gehäuse (2), einer motorisch angetriebenen Schwingplatte (3) und einer mit der Schwingplatte (3) lösbar verbindbaren Trägerplatte (4) zur Aufnahme eines Reinigungselementes (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (1) eine beweglich an dem Gehäuse (2) gelagerte Betätigungseinrichtung (6) zum Trennen der Trägerplatte (4) von der Schwingplatte (3) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (6) infolge einer Betätigung gegen die Trägerplatte (4) verlagerbar ist, um diese von der Schwingplatte (3) zu lösen.

2. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (6) eine schwenkbar an einem Schwenkzentrum (7) gelagerte Wippe ist, welche einerseits mit einem ersten Wippenflügel (8) gegen das Gehäuse (2) und andererseits mit einem zweiten Wippenflügel (9) gegen die Trägerplatte (4) schwenkbar ist.

3. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rad (11) der Reinigungseinrichtung (1) rotierbar an der Betätigungseinrichtung (6), insbesondere an einem Wippenflügel (8, 9) einer schwenkbar gelagerten Wippe, gelagert ist.

4. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (11) an einem gegen das Gehäuse (2) schwenkbaren ersten Wippenflügel (8) gelagert ist, wobei insbesondere das Rad (11) bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (6) gegen das Gehäuse (2) abstützbar ist.

5. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (6) bei einer Betätigung zum Lösen der Trägerplatte (4) entgegen der Rückstellkraft eines Federelementes (12) verlagerbar ist, welches insbesondere an einem Schwenkzentrum (7) der Betätigungseinrichtung (6) und/oder zwischen dem Gehäuse (2) und der Betätigungseinrichtung (6) angeordnet ist.

6. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein Betätigungselement (13), insbesondere eine an dem Gehäuse (2) ausgebildete Trittfläche für einen Nutzer der Reinigungseinrichtung (1), zum Verlagern der Betätigungseinrichtung (6) gegen die Trägerplatte (4) aufweist.

7. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) bezogen auf einen relativ zu einer zu reinigenden Fläche verkippten Zustand der Reinigungseinrichtung (1) vertikal über einem Wippenflügel (8) der Betätigungseinrichtung (6) positioniert ist, so dass die Betätigungseinrichtung (6) aufgrund einer Betätigung des Betätigungselementes (13), insbesondere unter Abstützen der Betätigungseinrichtung (6) auf der zu reinigenden Fläche, relativ zu dem Gehäuse (2) verschwenkbar ist.

8. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (1) ein bezogen auf eine Orientierung der Reinigungseinrichtung (1) während eines üblichen Reinigungsbetriebs unter dem Gehäuse (2) hervorstehendes Abstandselement (14) aufweist, wobei eine hervorstehende Länge des Abstandselementes (14) so bemessen ist, dass das Abstandselement (14) während des Reinigungsbetriebs über eine Umfangsfläche (15) eines Rades (11), jedoch nicht über die Trägerplatte (4) hinausragt.

9. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (11) bezogen auf eine Betrachtungsrichtung senkrecht zu einer das Reinigungselement (5) aufnehmenden Ebene der Trägerplatte (4) neben der Trägerplatte (4) angeordnet ist, so dass das Rad (11) bei Verkippen der Reinigungseinrichtung (1) gegenüber einer zu reinigenden Fläche auf die Fläche aufstellbar ist.

Zeichnung