[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter, insbesondere einen elektrischen
Drehschalter.
[0002] Aus dem Stand der Technik ist ein solcher Drehschalter bekannt, der ein um eine Achse
drehbar in einem Gehäuse gelagertes Schaltorgan umfasst. Das Schaltorgan umfasst ein
Nockenrad und eine federnd gelagerte Rolle wird an einer Seite des Nockenrads an dieses
gepresst, insbesondere auch wenn sich das Schaltorgan in vorgegebenen Schalt- oder
Öffnungspositionen befindet. Dabei ist die Rolle mittels eines Hebels mit einer Spiraldruckfeder
verbunden. Die Kraft wird durch die Rolle jedoch nur von einer Seite auf das Nockenrad
ausgeübt.
[0003] Bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Drehschalter ist einerseits die hohe
Anzahl an benötigten Teilen und andererseits die Verschleißanfälligkeit von Nachteil.
[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Drehschalter der eingangsgenannten
Art bereitzustellen, der sich durch einen einfachen mechanischen Aufbau und durch
eine hohe Langlebigkeit auszeichnet.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen elektrischen Schalter gelöst, der
ein Gehäuse umfasst, welches geeignet ist, in einer Unterputzdose festgelegt zu werden.
Der Schalter umfasst ferner eine mechanisch mit dem Gehäuse verbundene Schaltmechanik
mit wenigstens einem Schaltkontakt, ein um die Achse drehbar in dem Gehäuse gelagertes
Schaltorgan und ein Federelement. Der elektrische Schalter ist dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement an einer ersten Seite des Schaltorgans und einer bezüglich der
Achse der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Schaltorgans anliegt,
um an der ersten Seite eine erste Kraft und an der zweiten Seite eine zweite Kraft
auf das Schaltorgan auszuüben. Die erste Kraft und die zweite Kraft sind im Wesentlichen
gleich groß und entgegengesetzt.
[0006] Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass keine Kraft einseitig auf das Schaltorgan
ausgeübt wird, wodurch vermieden wird, dass das Schaltorgan in Schiefstellung gerät.
Ein weiterer Vorteil liegt darin begründet, dass unabhängig von der Drehrichtung,
in welcher das Schaltorgan gedreht wird, die Betätigungskräfte gleich sind.
[0007] Vorzugsweise ist das Schaltorgan geeignet, wenigstens eine Schaltposition einzunehmen,
in welcher das Schaltorgan derart mit dem Schaltkontakt zusammenwirkt, dass das Schaltorgan
den Schaltkontakt schließt. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das
Schaltorgan geeignet, wenigstens eine Öffnungsposition einzunehmen, wobei das Schaltorgan
derart ausgebildet ist, dass es in der Öffnungsposition derart auf dem Schaltkontakt
einwirkt, dass der Schaltkontakt geöffnet wird.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Federelement eine Basis, einen sich
an die Basis anschließenden ersten Schenkel und einen sich gegenüberliegend von dem
ersten Schenkel an die Basis anschließenden zweiten Schenkel auf, wobei der erste
Schenkel an der ersten Seite anliegt, um die erste Kraft auf das Schaltorgan auszuüben,
und der zweite Schenkel an der zweiten Seite anliegt, um die zweite Kraft auf das
Schaltorgan auszuüben, wobei vorzugsweise das Federelement im Wesentlichen U- oder
Omegaförmig ausgebildet ist. Vorzugsweise verlaufen der erste Schenkel und der zweite
Schenkel im Wesentlichen parallel. Weiterhin vorzugsweise verläuft die Basis im Wesentlichen
orthogonal zum ersten Schenkel und/oder zum zweiten Schenkel.
[0009] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Federelement aus einem metallischen Werkstoff,
vorzugsweise als Blechstanzbiegeteil gefertigt. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung
ist das Federelement aus einem Werkstoff gefertigt, der elastische Eigenschaften aufweist.
[0010] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des elektrischen Schalters ist an dem
der Basis abgewandten Ende des ersten Schenkels ein erster Vorsprung und an dem der
Basis abgewandten Ende des zweiten Schenkels ein zweiter Vorsprung gebildet, wobei
der erste Vorsprung an der ersten Seite und der zweite Vorsprung an der zweiten Seite
anliegt, um an der ersten Seite die erste Kraft und an der zweiten Seite die zweite
Kraft auf das Schaltorgan auszuüben.
[0011] Vorzugsweise ist das Federelement bezüglich einer Ebene, in welcher die Achse liegt,
spiegelsymmetrisch ausgebildet.
[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Gehäuse einen Halteabschnitt und die
Basis des Federelements ist formschlüssig in dem Halteabschnitt aufgenommen.
[0013] Vorzugsweise sind die erste Kraft und die zweite Kraft im Wesentlichen kollinear.
[0014] Gemäß dieser Ausgestaltung sind auch eine durch das Schaltorgan auf das Federelement
ausgeübte erste und zweite Gegenkraft kollinear, wobei die erste Gegenkraft und die
zweite Gegenkraft im Wesentlichen gleich groß und entgegengesetzt sind.
[0015] Gemäß dieser Ausgestaltung wird durch das Schaltorgan auf das Federelement kein Drehmoment
ausgeübt. Dadurch kann das Federelement in einfacher Weise in dem Gehäuse, vorzugsweise
in dem Halteabschnitt gehalten sein.
[0016] In einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Schaltorgan ein Nockenrad, wobei das
Federelement an zwei bezüglich der Achse gegenüberliegenden Seiten des Nockenrads
anliegt, um an diesen jeweils die erste Kraft und die zweite Kraft auf das Nockenrad
auszuüben. Gemäß dieser Ausgestaltung kann die erste Seite des Schaltorgans und die
zweite Seite des Schaltorgans durch die gegenüberliegenden Seiten des Nockenrads gebildet
sein.
[0017] Vorzugsweise ist das Nockenrad um die Achse drehsymmetrisch ausgebildet. Weiterhin
vorzugsweise ist das Nockenrad um die Achse in einem Winkel von 90° drehsymmetrisch
ausgebildet.
[0018] Vorzugsweise umfasst eine Außenfläche des Nockenrads die zwei gegenüberliegenden
Seiten des Nockenrads. Vorzugsweise umfasst das Nockenrad wenigstens an zwei einander
bezüglich der Achse gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Vertiefung, wobei das Federelement
im Bereich der Vertiefungen an dem Nockenrad anliegt, um im Bereich der Vertiefungen
jeweils die erste Kraft und die zweite Kraft auf das Nockenrad auszuüben. Gemäß dieser
Ausgestaltung kann die Außenfläche des Nockenrads im Bereich der Vertiefungen die
erste Seite und die zweite Seite des Schaltorgans umfassen.
[0019] In einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Nockenrad wenigstens zwei Nocken,
die in einer Umfangsrichtung des Nockenrads zwischen den Vertiefungen angeordnet sind,
wobei das Federelement im Bereich der Nocken an dem Nockenrad anliegt, um im Bereich
der Nocken jeweils die erste Kraft und die zweite Kraft auf das Nockenrad auszuüben.
Gemäß dieser Ausgestaltung kann die Außenfläche des Nockenrads im Bereich der Nocken
die erste Seite und die zweite Seite des Schaltorgans umfassen.
[0020] Vorzugsweise ist der Abstand zwischen der Außenfläche des Nockenrads im Bereich der
Nocken und der Achse größer als der Abstand der Außenfläche des Nockenrads im Bereich
der Vertiefungen zu der Achse. Weiterhin vorzugsweise sind die durch das Federelement
auf das Nockenrad ausgeübte erste und zweite Kraft größer, wenn das Federelement auf
der Außenfläche des Nockenrads im Bereich der Nocken anliegt als die erste und zweite
Kraft, wenn das Federelement auf der Außenfläche des Nockenrads im Bereich der Vertiefungen
anliegt.
[0021] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Nockenrad vier Vertiefungen und
vier Nocken, wobei die Nocken zwischen jeweils zwei Vertiefungen in Umfangsrichtung
angeordnet sind.
[0022] Vorzugsweise umfasst das Gehäuse ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil, wobei
das Federelement und/oder das Nockenrad und/oder wenigstens eine Klemme des elektrischen
Schalters und/oder weitere Bestandteile des elektrischen Schalters zwischen dem Gehäuseoberteil
und dem Gehäuseunterteil angeordnet sind.
[0023] Vorzugsweise ist das Gehäuse und/oder das Gehäuseoberteil und/oder das Gehäuseunterteil
aus einem isolierenden Werkstoff, weiterhin vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt.
[0024] In einer bevorzugten Ausgestaltung bildet das Gehäuseoberteil einen Berührungsschutz
für einen Benutzer oder Installateur vor versehentlicher Berührung der Klemme und/oder
der Schaltmechanik und/oder der weiteren Bestandteile.
[0025] Vorzugsweise umfasst die Klemme eine Schraube und das Gehäuseoberteil eine Führungseinrichtung
zur Führung der Schraube und/oder eines Schraubendrehers.
[0026] Vorzugsweise ist der Halteabschnitt an dem Gehäuseoberteil angeordnet.
[0027] Einzelheiten und weitere Vorteile des erfindungsgemäßen Schalters werden anhand des
nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei veranschaulichen im
Einzelnen:
Fig. 1: eine perspektivische Vorderansicht des elektrischen Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 2: eine perspektivische Rückansicht des elektrischen Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 3: eine Vorderansicht des elektrischen Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 4: eine Rückansicht des elektrischen Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 5: eine Explosionsdarstellung des elektrischen Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 6: eine perspektivische Ansicht des elektrischen Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 7: eine perspektivische Ansicht eines Gehäuseoberteils eines Gehäuses des elektrischen
Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 8: eine Schnittansicht des elektrischen Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 9: eine weitere Schnittansicht des elektrischen Schalters nach dem Ausführungsbeispiel;
Figuren 10 bis 12: eine perspektivische Schnittansicht des elektrischen Schalters
nach dem Ausführungsbeispiel;
Fig. 12a: eine Detailansicht des in Fig. 12 wiedergegebenen elektrischen Schalters
nach dem Ausführungsbeispiel.
[0028] Die Figuren 1 bis 12a zeigen einen elektrischen Schalter 10 nach dem Ausführungsbeispiel.
Der elektrische Schalter 10 umfasst ein Gehäuse 20, welches geeignet ist, in einer
Unterputzdose festgelegt zu werden. Der elektrische Schalter 10 umfasst ferner eine
mechanisch mit dem Gehäuse 20 verbundene Schaltmechanik 40 mit wenigstens einem Schaltkontakt
42 und ein um eine Achse A drehbar in dem Gehäuse gelagertes Schaltorgan 60. Der elektrische
Schalter 10 umfasst ferner ein Federelement 80, das an einer ersten Seite des Schaltorgans
60 und einer bezüglich der Achse A der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite
des Schaltorgans 60 anliegt, um an der ersten Seite eine erste Kraft F1 und an der
zweiten Seite eine zweite Kraft F2 auf das Schaltorgan 60 auszuüben, wobei die erste
Kraft F1 und die zweite Kraft F2 im Wesentlichen gleich groß und entgegengesetzt sind.
[0029] Vorzugsweise kann die erste Kraft F1 kollinear zur zweiten Kraft F2 sein.
[0030] Das Gehäuse 20 kann ein Gehäuseoberteil 24 und ein Gehäuseunterteil 22 umfassen.
Wie insbesondere aus den Figuren 1 bis 5 zu erkennen ist, kann der elektrische Schalter
10 einen Rahmen 12 umfassen, der vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff hergestellt
ist. Ebenso kann der elektrische Schalter 10 eine oder mehrere Krallen 14 umfassen,
die beispielsweise durch Anziehen einer Schraube aus dem Gehäuse 20 heraus verschwenkt
werden können, um an eine Innenwand der Unterputzdose anzuliegen, sodass der elektrische
Schalter 10 in der Unterputzdose festgelegt wird.
[0031] Das Schaltorgan 60 kann ein Nockenrad 62 umfassen, das vorzugsweise um die Achse
A drehsymmetrisch ausgebildet ist. Das Nockenrad 62 gemäß dem Ausführungsbeispiel
weist dabei eine Drehsymmetrie um 90° auf. Das Federelement 80 kann dabei ausgebildet
sein, an zwei bezüglich der Achse A gegenüberliegenden Seiten des Nockenrads 62 anzuliegen,
um an diesen jeweils die erste Kraft F1 und die zweite Kraft F2 auf das Nockenrad
62 auszuüben. Demgemäß kann die erste Seite und die zweite Seite durch eine Außenfläche
des Nockenrads 62 gebildet sein. Das Nockenrad 62 kann mehrere Vertiefungen 64, 66,
68, 70 umfassen, wobei das Federelement 80 im Bereich der Vertiefungen 64, 66, 68,
70 an dem Nockenrad 62 anliegt, um im Bereich der Vertiefungen 64, 66, 68, 70 jeweils
die erste Kraft F1 und die zweite Kraft F2 auf das Nockenrad auszuüben. Dabei greift
das Federelement 80 vorzugsweise an zwei einander bezüglich der Achse A gegenüberliegenden
Seiten des Nockenrads 62 an. Gemäß dem in den Figuren wiedergegebenen Ausführungsbeispiel
kann das Nockenrad 62 insgesamt vier Vertiefungen 64, 66, 68, 70 umfassen. Zwischen
jeweils zwei Vertiefungen 64, 66, 68, 70 kann das Nockenrad 62 in einer Umfangsrichtung
des Nockenrads 62 Nocken 61, 63, 65, 67 umfassen. Gemäß dem Ausführungsbeispiel kann
das Nockenrad 62 insgesamt vier Nocken 61, 63, 65, 67 umfassen. Das Federelement 80
kann dabei im Bereich der Nocken 61, 63, 65, 67 an dem Nockenrad 62 anliegen, um im
Bereich der Nocken 61, 63, 65, 67 jeweils die erste Kraft F1 und die zweite Kraft
F2 auf das Nockenrad auszuüben. Gemäß dieser Ausgestaltung ist die erste Seite und
die zweite Seite an der Außenfläche des Nockenrads 62 im Bereich der Nocken 61, 63,
65, 67 angeordnet.
[0032] Das Federelement 80 und/oder das Nockenrad 62 und/oder wenigstens eine Klemme 17
des elektrischen Schalters 10 und/oder weitere Bestandteile 18 des elektrischen Schalters
10 können zwischen dem Gehäuseoberteil 24 und dem Gehäuseunterteil 22 angeordnet sein.
Das Gehäuse 20, und insbesondere das Gehäuseunterteil 22 und das Gehäuseoberteil 24
können aus einem isolierenden Werkstoff, weiterhin vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt
sein. Das Gehäuseoberteil 24 kann dabei einen Berührungsschutz für einen Benutzer
oder Installateur bilden, der den Benutzer oder den Installateur vor versehentlicher
Berührung der Klemme 17 und/oder der weiteren Bestandteile 18 schützt. Diese Ausgestaltung
wird insbesondere in Figur 5 dargestellt.
[0033] Die Klemme 17 kann eine Schraube 16 umfassen und das Gehäuseoberteil 24 eine Führungseinrichtung
15 zur Führung der Schraube 16 und/oder eines Schraubendrehers.
[0034] Wie insbesondere in Figur 7 wiedergegeben ist, kann das Federelement 80 eine Basis
82, einen sich an die Basis 82 anschließenden ersten Schenkel 84 und einen sich gegenüberliegend
von dem ersten Schenkel 84 an die Basis 82 anschließenden zweiten Schenkel 86 umfassen.
Der erste Schenkel 84 kann dabei an der ersten Seite anliegen, um die erste Kraft
F1 auf das Schaltorgan 60 und/oder das Nockenrad 62 auszuüben, und der zweite Schenkel
86 kann an der zweiten Seiten anliegen, um die zweite Kraft F2 auf das Schaltorgan
60 und/oder das Nockenrad 62 auszuüben. Dabei kann das Federelement 80 im Wesentlichen
U- oder Omegaförmig ausgebildet sein. Das Federelement 80 kann aus einem metallischen
Werkstoff, vorzugsweise als Blechstanzbiegeteil gefertigt sein. Der Werkstoff kann
dabei vorzugsweise elastische Eigenschaften aufweisen.
[0035] An dem der Basis 82 abgewandten Ende des ersten Schenkels 84 kann ein erster Vorsprung
88 und an dem der Basis 82 abgewandten Ende des zweiten Schenkels 86 ein zweiter Vorsprung
90 gebildet sein, wobei der erste Vorsprung 88 an der ersten Seite und der zweite
Vorsprung 90 an der zweiten Seite anliegt, um an der ersten Seite die erste Kraft
F1 und an der zweiten Seite die zweite Kraft F2 auf das Schaltorgan auszuüben. Die
erste Seite und die zweite Seite kann dabei durch die Außenfläche des Nockenrads 62
gebildet sein.
[0036] Wie weiterhin insbesondere aus der Figur 7 zu erkennen ist, können der erste Schenkel
84 und der zweite Schenkel 86 im Wesentlichen parallel zu einander verlaufen und im
Wesentlichen orthogonal zur Basis 82 verlaufen.
[0037] Das Federelement 80 kann bezüglich einer Ebene, in welcher die Achse A liegt, spiegelsymmetrisch
ausgebildet sein.
[0038] Das Gehäuse 20 kann einen Halteabschnitt 26 umfassen. Der Halteabschnitt 26 kann
die Basis 82 des Federelements 80 formschlüssig aufnehmen.
[0039] Wie insbesondere die Figuren 8 und 9 zu erkennen geben, kann der Schaltkontakt 42
durch das Schaltorgan 60 geschlossen werden, insbesondere wenn das Schaltorgan 60
eine Schaltposition SP einnimmt. Dabei kann das Schaltorgan 60 einen Betätigungsabschnitt
72 zur Betätigung des Schaltkontakts aufweisen. Der Betätigungsabschnitt 72 kann mit
dem Schaltkontakt 42 in Berührung sein, um den Schaltkontakt 42 in der Schaltposition
SP zu schließen. Das Schaltorgan 60 und vorzugsweise der Betätigungsabschnitt 72 kann
derart ausgebildet sein, um den Schaltkontakt 42 in einer Öffnungsposition OP zu öffnen.
Dabei kann der Betätigungsabschnitt 72 in Berührung mit dem Schaltkontakt 42 sein.
[0040] In den Figuren 10 bis12A sind unterschiedliche Stellungen des Schaltorgans 60 bzw.
des Nockenrads 62 wiedergegeben. So nimmt das Schaltorgan 60 beispielsweise in Figur
10 die Schaltposition SP, insbesondere eine erste Schaltposition ein und in Figur
12 die Öffnungsposition OP, insbesondere eine erste Öffnungsposition ein. Das Nockenrad
62 weist eine erste Vertiefung 64, eine zweite Vertiefung 66, eine dritte Vertiefung
68 und eine vierte Vertiefung 70 auf. Das Nockenrad kann ferner eine erste Nocke 61,
eine zweite Nocke 63, eine dritte Nocke 65 und eine vierte Nocke 67 umfassen. Die
erste Nocke 61 ist in Umfangsrichtung zwischen der ersten Vertiefung 64 und der zweiten
Vertiefung 66 angeordnet. Die zweite Nocke 63 ist in Umfangsrichtung zwischen der
zweiten Vertiefung 66 und der dritten Vertiefung 68 angeordnet. Die dritte Nocke 65
ist zwischen der dritten Vertiefung 68 und der vierten Vertiefung 70 angeordnet und
die vierte Nocke 67 ist zwischen der vierten Vertiefung 70 und der ersten Vertiefung
64 angeordnet. In der Schaltposition SP bzw. der ersten Schaltposition liegt der erste
Schenkel 84, insbesondere der erste Vorsprung 88 des ersten Schenkels 84 im Bereich
der dritten Vertiefung 68 an dem Nockenrad 62 an und der zweite Schenkel 86, insbesondere
der zweite Vorsprung 90 des zweiten Schenkels 86 liegt im Bereich der ersten Vertiefung
64 an dem Nockenrad an.
[0041] In der Figur 11 ist das Nockenrad 62 entgegen des Uhrzeigersinns um 45° gegenüber
der Darstellung in Figur 10 gedreht. In Figur 11 liegt der erste Schenkel 84, insbesondere
der erste Vorsprung 88 des ersten Schenkels 84 an der dritten Nocke 65 und der zweite
Schenkel 86, insbesondere der zweite Vorsprung 90 des zweiten Schenkels 86 an der
ersten Nocke 61 an. Sowohl die erste Kraft F1 als auch die zweite Kraft F2 sind in
dem Falle, dass die Schenkel 84, 86 des Federelements 80 an den Nocken 61, 63, 65,
67 des Nockenrads 62 anliegen größer als die erste Kraft F1 und die zweite Kraft F2,
wenn die Schenkel 84, 86 an den Vertiefungen 64, 66, 68, 70 anliegen.
[0042] Das Nockenrad 62 ist in der Abbildung gemäß Figur 12 um weitere 45° gegen den Uhrzeigersinn
ausgehend von der Stellung in Figur 11 gedreht. In der in Figur 12 wiedergegebenen
Stellung, die eine Öffnungsposition OP darstellt, insbesondere eine erste Öffnungsposition,
liegt der erste Schenkel 84, insbesondere der erste Vorsprung 88 des ersten Schenkels
84 im Bereich der vierten Vertiefung 70 an dem Nockenrad 62 und der zweite Schenkel
86, insbesondere der zweite Vorsprung 90 des zweiten Schenkels 86 liegt im Bereich
der zweiten Vertiefung 66 an dem Nockenrad 62 an.
[0043] In einer figürlich nicht wiedergegebenen weiteren Stellung, kann der erste Schenkel
84, insbesondere der erste Vorsprung 88 des ersten Schenkels 84 im Bereich der ersten
Vertiefung 64 an dem Nockenrad 62 anliegen und der zweite Schenkel 86, insbesondere
der zweite Vorsprung 90 des zweiten Schenkels 86 kann im Bereich der dritten Vertiefung
68 an dem Nockenrad 62 anliegen. In einer weiteren figürlich nicht wiedergegebenen
Stellung kann der erste Schenkel 84 und insbesondere der erste Vorsprung 88 des ersten
Schenkels 84 im Bereich der zweiten Vertiefung 66 an dem Nockenrad 62 anliegen und
der zweite Schenkel 86, insbesondere der zweite Vorsprung 90 des zweiten Schenkels
86 kann im Bereich der vierten Vertiefung an dem Nockenrad 62 anliegen. Die zuletzt
genannten figürlich nicht wiedergegebenen Stellungen des Schaltorgans 60 können sowohl
eine Öffnungsposition OP als auch eine Schaltposition SP darstellen.
[0044] In Figur 12A ist eine Detailansicht des Nockenrads 62 gemäß der Figur 12 wiedergegeben.
In Figur 12A sind die erste Kraft F1 und die zweite Kraft F2 wiedergegeben. Wie in
dieser Figur zu erkennen ist, sind die erste Kraft F1 und die zweite Kraft F2 im Wesentlichen
gleich groß und entgegen gesetzt. Zudem können die erste Kraft F1 und die zweite Kraft
F2 kollinear sein.
[0045] Durch die drehsymmetrische Ausgestaltung des Nockenrads 62 des Schaltorgans 60, und
insbesondere durch die symmetrische Ausgestaltung der Vertiefungen 64, 66, 68, 70
und der Nocken 61, 63, 65, 67, ist die Kraft, die benötigt wird, um das Schaltorgan
60 von einer Stellung in die nächste zu versetzen, unabhängig von der Drehrichtung
des Schaltorgans 60.
[0046] Das Schaltorgan 60 kann starr mit einer Bedienvorrichtung (nicht in den Figuren wiedergegeben)
verbunden sein, um einem Benutzer zu ermöglichen, das Schaltorgan 60 von einer Stellung
in die nächste zu überführen.
[0047] Der Halteabschnitt 26 kann an dem Gehäuseoberteil 24 angeordnet sein. Bei Drehung
des Schaltorgans 60 zwischen zwei Stellungen, in welchen die Schenkel 84, 86, insbesondere
die Vorsprünge 88, 90 der Schenkel 84, 86 im Bereich der Vertiefungen 64, 66, 68,
70 an dem Nockenrad 62 anliegen, werden die Schenkel 84, 86 durch die Nocken 61, 63,
65, 67 beidseitig symmetrisch ausgelenkt. Das Auslenken des Federelements 80, welches
auch als Rastfeder bezeichnet werden kann, führt zu den gewünschten, insbesondere
symmetrischen Tätigungskräften.
[0048] Durch die symmetrische Anordnung des Federelements 80 und durch die Symmetrie zwischen
der ersten Kraft F1 und der zweiten Kraft F2 kann eine im Laufe der Zeit der Benutzung
auftretende Schiefstellung des Schaltorgans 60 verhindert werden. Weiterhin können
die Anzahl der benötigten Bauteile für den elektrischen Schalter 10 reduziert werden,
was die Kosten, Montagezeiten sowie mögliche Fehler reduziert. Die Betätigungskräfte
des Schaltorgans 60 in beiden Drehrichtungen sind gleich.
[0049] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die beschriebenen und dargestellten
Ausführungsformen begrenzt. Änderungen, z. B. in den Ausführungsformen der verschiedenen
Bestandteile oder Ersetzungen durch technische Äquivalente sind, soweit sie im Rahmen
des beanspruchten Schutzbegehrens bleiben, jederzeit möglich.
1. Elektrischer Schalter, umfassend:
ein Gehäuse (20), welches geeignet ist, in einer Unterputzdose festgelegt zu werden;
eine mechanisch mit dem Gehäuse (20) verbundene Schaltmechanik (40) mit wenigstens
einem Schaltkontakt (42);
ein um eine Achse (A) drehbar in dem Gehäuse (20) gelagertes Schaltorgan (60); und
ein Federelement (80);
dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (80) an einer ersten Seite des Schaltorgans (60) und einer bezüglich
der Achse (A) der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Schaltorgans (60)
anliegt, um an der ersten Seite einer erste Kraft (F1) und an der zweiten Seite eine
zweite Kraft (F2) auf das Schaltorgan (60) auszuüben, wobei die erste Kraft (F1) und
die zweite Kraft (F2) im Wesentlichen gleich groß und entgegengesetzt sind.
2. Elektrische Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (80) eine Basis (82), einen sich an die Basis (82) anschließenden
ersten Schenkel (84) und einen sich gegenüberliegend von dem ersten Schenkel (84)
an die Basis (82) anschließenden zweiten Schenkel (86) umfasst,
wobei der erste Schenkel (84) an der ersten Seite anliegt, um die erste Kraft (F1)
auf das Schaltorgan (60) auszuüben, und der zweite Schenkel (86) an der zweiten Seite
anliegt, um die zweite Kraft (F2) auf das Schaltorgan (60) auszuüben,
wobei vorzugsweise das Federelement (80) im Wesentlichen U- oder Omegaförmig ausgebildet
ist.
3. Elektrische Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (80) aus einem metallischen Werkstoff, vorzugsweise als Blechstanzbiegeteil
gefertigt ist.
4. Elektrische Schalter nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Basis (82) abgewandten Ende des ersten Schenkels (84) ein erster Vorsprung
(88) und an dem der Basis (82) abgewandten Ende des zweiten Schenkels (86) ein zweiter
Vorsprung (90) gebildet ist, wobei der erste Vorsprung (88) an der ersten Seite und
der zweite Vorsprung (90) an der zweiten Seite anliegt, um an der ersten Seite die
erste Kraft (F1) und an der zweiten Seite die zweite Kraft (F2) auf das Schaltorgan
(60) auszuüben.
5. Elektrische Schalter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (80) bezüglich einer Ebene, in welcher die Achse (A) liegt, spiegelsymmetrisch
ausgebildet ist.
6. Elektrische Schalter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) einen Halteabschnitt (26) umfasst und die Basis (82) des Federelements
(80) formschlüssig in dem Halteabschnitt (26) aufgenommen ist.
7. Elektrische Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan (60) ein Nockenrad (62) umfasst, wobei das Federelement (80) an zwei
bezüglich der Achse (A) gegenüberliegenden Seiten des Nockenrads (62) anliegt, um
an diesen jeweils die erste Kraft (F1) und die zweite Kraft auf das Nockenrad (62)
auszuüben.
8. Elektrische Schalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass Nockenrad (62) um die Achse (A) drehsymmetrisch ausgebildet ist.
9. Elektrische Schalter nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenrad (62) wenigstens an zwei einander bezüglich der Achse (A) gegenüberliegenden
Seiten jeweils eine Vertiefung (64, 66, 68, 70) umfasst, wobei das Federelement (80)
im Bereich der Vertiefungen (64, 66, 68, 70) an dem Nockenrad (62) anliegt, um im
Bereich der Vertiefungen (64, 66, 68, 70) jeweils die erste Kraft (F1) und die zweite
Kraft (F2) auf das Nockenrad (62) auszuüben.
10. Elektrische Schalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenrad (62) wenigstens zwei Nocken (61, 63, 65, 67) umfasst, die in einer
Umfangsrichtung des Nockenrads (62) zwischen den Vertiefungen (64, 66, 68, 70) angeordnet
sind, wobei das Federelement (80) im Bereich der Nocken (61, 63, 65, 67) an dem Nockenrad
(62) anliegt, um im Bereich der Nocken (61, 63, 65, 67) jeweils die erste Kraft (F1)
und die zweite Kraft (F2) auf das Nockenrad (62) auszuüben.
11. Elektrische Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) ein Gehäuseoberteil (24) und ein Gehäuseunterteil (22) umfasst,
wobei das Federelement (80) und/oder das Nockenrad (62) und/oder die Schaltmechanik
(40) und/oder wenigstens eine Klemme (17) des elektrischen Schalters (10) und/oder
weitere Bestandteile (18) des elektrischen Schalters (10) zwischen dem Gehäuseoberteil
(24) und dem Gehäuseunterteil (22) angeordnet sind.
12. Elektrische Schalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (24) einen Berührungsschutz für einen Benutzer oder Installateur
vor versehentlicher Berührung der Klemme (17) und/oder der weiteren Bestandteile (18)
bildet.
13. Elektrische Schalter nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das die Klemme (17) eine Schraube (16) umfasst und das Gehäuseoberteil (24) eine
Führungseinrichtung (15) zur Führung der Schraube (16) und/oder eines Schraubendrehers
umfasst.
14. Elektrische Schalter nach einer Kombination des Anspruchs 6 mit einem der Ansprüche
11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das der Halteabschnitt (26) an dem Gehäuseoberteil (24) angeordnet ist.