TRAGGESTELL FÜR EINE SANITÄRWANNE

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Traggestell für eine Sanitärwanne (1) mit einem Tragrahmen (10), auf dem eine Sanitärwanne (1) abstützbar ist, und mindestens einer Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens (10), wobei die Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens (10) einen verschwenkbar gelagerten Stützarm (61) aufweist, der gelenkig mit einem Steuerarm (62) verbunden ist. Dadurch lässt sich der Tragrahmen auf einfache Weise stufenlos und selbsthemmend in der Höhe verstellen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Traggestell für eine Sanitärwanne mit einem Tragrahmen, auf dem eine Sanitärwanne abstützbar ist, und mindestens einer Einrichtung zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens.

[0002] Die DE 10 2013 113 765 A1 offenbart ein Traggestell für eine Sanitärwanne, das einen aus Profilstangen zusammengesetzten Tragrahmen aufweist, der an einer Vielzahl von Fußelementen abgestützt ist. Die Fußelemente sind dabei in der Höhe verstellbar, wobei hierfür entsprechende Gewindestangen und Muttern vorgesehen sind, die zum Verstellen relativ zueinander gedreht und fixiert werden müssen. Ein solcher Verstellvorgang ist bei der Montage vergleichsweise aufwändig, und zudem ist der Verstellbereich gering, da er abhängig von der Länge der Gewindestangen ist.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Traggestell für eine Sanitärwanne zu schaffen, das auf einfache Weise in der Höhe verstellbar ist und einen großen Verstellbereich besitzt.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Traggestell mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Das erfindungsgemäße Traggestell umfasst mindestens eine, vorzugsweise mindestens drei Einrichtung(en) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens, die einen verschwenkbar gelagerten Stützarm aufweist, der gelenkig mit einem Steuerarm verbunden ist. Dadurch kann mit einer Art Schere, die aus dem Stützarm und dem Steuerarm gebildet ist, eine Höhenverstellung vorgenommen werden, wobei durch das Verschwenken des Stützarmes ein großer Verstellbereich realisiert werden kann. Das Verschwenken ermöglicht eine schnellere Verstellung als bei einer reinen Gewindeverstellung.

[0006] Für einen kompakten Aufbau weist der Tragrahmen Profile mit einer nach unten offenen Nut auf, wobei in mindestens einer Nut eine Einrichtung zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens eingesetzt ist. Beispielsweise kann die Einrichtung mit einem Gehäuse in die Nut eingefügt werden. Dadurch kann die Höhe der Einrichtung durch Verstellung in einer eingeschwenkten Position kleiner 50 mm, insbesondere kleiner 40 mm, sein, so dass der Tragrahmen auch bodennah positioniert werden kann. Falls ein großer Höhenunterschied überbrückt werden muss, kann die Einrichtung zur Verstellung der Höhe bei ausgeschwenktem Stützarm auch eine Höhe größer als 200 mm, insbesondere größer als 250 mm, aufweisen, so dass ein großer Verstellbereich stufenlos realisiert werden kann.

[0007] Zum Verschwenken des Stützarmes und des Steuerarmes ist vorzugsweise ein Antrieb mit einer Spindel vorgesehen. Die Spindel kann selbsthemmend ausgebildet sein und über mindestens eine Werkzeugaufnahme drehbar sein, die über ein Getriebe mit der Spindel gekoppelt ist. Für eine bessere Zugänglichkeit kann an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses eine Werkzeugaufnahme angeordent sind, die um eine Achse drehbar sind, die im Wesentlichen senkrecht oder geneigt zu einer Längsrichtung der Spindel ausgerichtet ist. Dadurch kann eine Verstellung von innerhalb oder außerhalb des Tragrahmens erfolgen und das Gehäuse kann auch um 180° gedreht am Tragrahmen fixiert werden. An der Spindel ist vorzugsweise eine Spindelmutter bewegbar gelagert, an der ein Ende des Stützarmes drehbar gelagert ist. Alternativ kann auch ein Ende des Steuerarmes an der Spindelmutter drehbar gelagert sein, um einen Verstellvorgang beim Drehen der Spindel durchzuführen.

[0008] An dem Tragrahmen sind bevorzugt mindestens drei, vorzugsweise vier Einrichtungen zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens vorgesehen, so dass eine umlaufende Abstützung an dem Tragrahmen erreicht wird. Optional können auch mehr als vier solcher Einrichtungen vorgesehen werden, beispielsweise wenn der Tragrahmen eine große Länge aufweist.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Sanitärwanne;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Traggestells für die Sanitärwanne;

Figur 3

eine perspektivische Schnittdarstellung durch ein Profil des Tragrahmens;

Figur 4

eine perspektivische Ansicht des Tragrahmens mit einer Einrichtung zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens;

Figur 5

eine Einrichtung zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens mit einem Werkzeug;

Figur 6

eine Ansicht der Einrichtung der Figur 5 mit ausgeschwenktem Stützarm;

Figur 7

eine Detailansicht des Getriebes der Einrichtung zur Verstellung der Höhe;

Figuren 8A und 8B

zwei Ansichten der Einrichtung zur Verstellung der Höhe in einer eingeschwenkten Stellung, und

Figuren 9A und 9B

zwei Ansichten der Einrichtung der Figur 8 mit teilweise ausgeschwenktem Stützarm.

[0010] Eine Sanitärwanne 1 umfasst einen Wannenkörper 2, der in einem mittleren Bereich eine Ablauföffnung 3 aufweist und einen umlaufenden Rand 5 aufweist, der abgewinkelt ausgebildet ist und einen vertikalen Steg sowie einen horizontalen Abschnitt 4 aufweist. Der Wannenkörper 2 kann auch andere Formen aufweisen.

[0011] In Figur 2 ist ein Traggestell für die Sanitärwanne 1 mit einem Tragrahmen 10 gezeigt, der vier Profile 11 aufweist, die über Eckstücke 50 miteinander verbunden sind. Der Tragrahmen 10 kann auf mehreren Fußelementen abgestützt sein, die zur Anpassung von Bodenunebenheiten höhenverstellbar sind.

[0012] Die Profile 11 weisen an ihrer Oberseite einen Stützabschnitt auf, an dem elastische Auflageleisten 25 montiert sind, die sich nicht über die gesamte Länge der Profile 11 erstrecken können, auch wenn dies optional natürlich möglich ist. Auf diesen elastischen Auflageleisten 25 kann der horizontale Abschnitt 4 der Sanitärwanne 1 aufgelegt werden. Ferner ist erkennbar, dass an einem Profil 11 auf der nach innen gewandten Seite ein Halter 20 festgelegt ist, an dem eine Ablaufarmatur 21 fixiert ist. Ein Deckel 22 der Ablaufgarnitur ragt über die Ablauföffnung 3 der Sanitärwanne 1 in der eingebauten Situation hervor.

[0013] In Figur 3 ist die Installation mit der Sanitärwanne 1 in einer eingebauten Position dargestellt. Das Profil 11 umfasst eine Nut 12 mit einer äußeren Nutwand 13 und einer inneren Nutwand 15, in die eine Dichtleiste 30 aus einem elastischen Material, insbesondere aus EPDM, eingezogen ist. An der äußeren Nutwand 13 steht ein Vorsprung 14 nach innen hervor, und an der inneren Nutwand 15 ein Vorsprung 16, wobei die Vorsprünge 14 und 16 in entsprechende Aufnahmen an der Dichtleiste 30 eingreifen und somit verhindern, dass diese nach dem Einfügen in die Nut 12 wieder herausgezogen wird.

[0014] Das Profil 11 weist ferner einen Auflageabschnitt 17 auf, an dem die Auflageleiste 25 aus elastischem Material fixiert ist. Diese greift mit einem Befestigungsvorsprung in eine hinterschnittene Nut an dem Auflageabschnitt 17 ein, wobei auch andere mechanische Geometrien zum Fixieren der Auflageleiste 25 vorgesehen werden können. Auf der Auflageleiste 25 liegt der horizontale Abschnitt 4 des Wannenkörpers 2 auf.

[0015] Ferner weist das Profil 11 an einer Innenseite zwei Stege 18 als Befestigungsmittel für den Halter 20 auf, der an den Stegen 18 eingerastet werden kann. Auch hier können an dem Profil 11 auch andere Profilierungen zur Fixierung des Halters 20 vorgesehen werden.

[0016] Die Dichtleiste 30 weist an der äußeren Nutwand einen Verbindungsabschnitt 35 und einen vertikalen Steg 36 auf, der die äußere Nutwand 13 U-förmig umgibt. An dem Steg 36 ist an der Außenseite eine Dichtfolie 40 an einem Randabschnitt 41 angeklebt oder über andere Befestigungsmittel fixiert.

[0017] Die Abdichtung der Sanitärwanne 1 erfolgt unmittelbar an dem Rand 5, der als vertikaler Steg ausgebildet ist und in die Nut 31 der Dichtleiste 30 eingreift. Hierfür sind an der Dichtleiste 30 ein oder mehrere nach innen ragende Dichtlippen 32 ausgebildet, die einzelne Dichtebenen ausbilden. Die Dichtlippen 32 sind dabei an einer Außenseite des Randes 5 angeordnet, so dass das Wasser bei einer Leckage nicht unter die Sanitärwanne strömt, sondern unmittelbar an dem Rand 5 gesammelt wird. Eine Stirnseite des Randes 5 liegt dabei im nicht sichtbaren Bereich innerhalb der Nut 31, so dass bei einer Herstellung der Sanitärwanne 1 aus einem emaillierten Stahlblech etwaige Fehler bei der Emaillierung in diesem Bereich nicht sichtbar sind. Die Sanitärwanne 1 kann statt aus emailliertem Stahlblech natürlich auch aus andere Materialien hergestellt sein.

[0018] In Figur 4 ist der Tragrahmen 10 mit einer Einrichtung 6 zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens 10 gezeigt. Die Einrichtung 6 umfasst ein kastenförmiges Gehäuse, das in eine nach unten offene Nut 19 eines Profils 11 eingefügt ist. Dabei kann umlaufend an jedem Profil eine Einrichtung 6 zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens 10 montiert sein. An jedem Gehäuse 60 ist ein Stützarm 61 verschwenkbar gelagert, der gelenkig mit einem Steuerarm 62 verbunden ist. In dem Gehäuse 60 ist ferner eine Spindel 63 drehbar gelagert angeordnet, über die eine Schwenkbewegung des Stützarmes 61 und des Steuerarmes 62 bewirkt werden kann.

[0019] Das Gehäuse 60 ist dabei benachbart zu einem Eckstück 50 angeordnet, das zwei Profile 11 miteinander verbindet. Das Eckstück 50 greift mit einem Verbindungsabschnitt 54 in eine Nut 19 eines Profils 11 ein und kann dort verschraubt oder über andere Befestigungsmittel fixiert werden. An dem Profil 11 ist an einer Wand der Nut 19 eine Öffnung 82 ausgebildet, durch die ein Werkzeug 81 durchführbar ist, um die Einrichtung 6 zur Verstellung der Höhe anzutreiben. Hierfür ist ein Werkzeug 80, beispielsweise ein Akkuschrauber, vorgesehen.

[0020] In Figur 5 ist die Einrichtung 6 zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens 10 ohne den Tragrahmen 10 dargestellt. Die Einrichtung 6 umfasst ein kastenförmiges Gehäuse 60, das eine nach unten offene Aufnahme aufweist, in der die Spindel 63 aufgenommen ist. Die Spindel 63 ist an gegenüberliegenden Stirnseiten des Gehäuses 60 über Lager 66 drehbar gelagert. Der Steuerarm 62 ist über eine Achse 67 am Gehäuse 60 drehbar gelagert, die senkrecht zur Längsrichtung der Spindel 63 ausgerichtet ist. Ferner ist der Stützarm 61 an einer Achse 69 drehbar an dem Steuerarm 62 gelagert. Durch Drehen der Spindel 63 ist eine Spindelmutter linear 70 bewegbar, an der der Stützarm 61 endseitig drehbar gelagert ist. Durch Bewegen der Spindelmutter wird somit der Stützarmes 61 und der Steuerarm 62 vershwenkt. Der Stützarm 61 und der Steuerarm 62 sind dabei als Doppelarme ausgebildet, also aus zwei stegförmigen Teilen gebildet, wobei auch andere Gestaltungen möglich sind.

[0021] Die Einrichtung 6 zur Verstellung der Höhe kann gemäß den Figuren 5 und 6 verstellt werden, indem ein drehbares Werkzeug 81 die Werkzeugaufnahme 68 antreibt und dadurch die Spindel 63 dreht. Wie in der Detailansicht der Figur 7 gezeigt ist, dreht die Werkzeugaufnahme 68 ein Schneckenrad 65, das in Eingriff mit einem Zahnrad 64 steht, das drehfest mit der Spindel 63 verbunden ist. Auch andere Getriebe zur Übertragung einer Drehbewegung eines Werkzeuges 81 auf die Spindel 63 können eingesetzt werden.

[0022] In den Figuren 8A und 8B ist die Einrichtung 6 zur Verstellung der Höhe in einem zusammengeklappten Zustand mit eingeschwenktem Stützarm 61 und Steuerarm 62 gezeigt. In dieser Position kann die Höhe der Einrichtung 6 im Wesentlichen der Höhe des Gehäuses 60 entsprechen und in einem Bereich zwischen 25 mm und 50 mm, insbesondere 30 bis 40mm liegen. Wird die Einrichtung 6 zur Verstellung der Höhe verschwenkt, kann in der maximal ausgestellten Position der Stützarm 61 bodenseitig abgestützt werden, und die Oberseite des Gehäuses 60 in einer Höhe von beispielsweise mehr als 200 mm, insbesondere mehr als 250 mm, halten.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Sanitärwanne

2

Wannenkörper

3

Ablauföffnung

4

Abschnitt

5

Rand

6

Einrichtung

10

Tragrahmen

11

Profil

12

Nut

13

Nutwand

14

Vorsprung

15

Nutwand

16

Vorsprung

17

Auflageabschnitt

18

Steg

19

Nut

20

Halter

21

Ablaufarmatur

22

Deckel

25

Auflageleiste

30

Dichtleiste

31

Nut

32

Dichtlippe

35

Verbindungsabschnitt

36

Steg

40

Dichtfolie

41

Randabschnitt

50

Eckstück

54

Verbindungsabschnitt

60

Gehäuse

61

Stützarm

62

Steuerarm

63

Spindel

64

Zahnrad

65

Schneckenrad

66

Lager

67

Achse

68

Werkzeugaufnahme

69

Achse

70

Spindelmutter

80

Werkzeug

81

Werkzeug

82

Öffnung

Ansprüche

1. Traggestell für eine Sanitärwanne (1) mit einem Tragrahmen (10), auf dem eine Sanitärwanne (1) abstützbar ist, und mindestens Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens (10) einen verschwenkbar gelagerten Stützarm (61) aufweist, der gelenkig mit einem Steuerarm (62) verbunden ist.

2. Traggestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (10) Profile (11) mit einer nach unten offenen Nut (19) aufweist und in mindestens eine Nut (19) eine Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens (10) eingesetzt ist.

3. Traggestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe in einer eingeschwenkten Position kleiner 50 mm, insbesondere kleiner 40 mm ist.

4. Traggestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe bei ausgeschwenktem Stützarm (61) größer als 200 mm, insbesondere größer als 250 mm, ist.

5. Traggestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken des Stützarms (61) und des Steuerarms (62) ein Antrieb mit einer Spindel (63) vorgesehen ist.

6. Traggestell nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (63) über mindestens eine Werkzeugaufnahme (68) drehbar ist, die über ein Getriebe (64, 65) mit der Spindel (63) gekoppelt ist.

7. Traggestell nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (68) um eine Achse drehbar an einem Gehäuse (61) gelagert ist, die senkrecht zur Längsrichtung der Spindel (63) ausgerichtet ist.

8. Traggestell nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses jeweils eine Werkzeugaufnahme (68) um eine Achse drehbar gelagert ist, und die Spindel (63) wahlweise über die eine oder die andere Werkzeugaufnahme (68) antreibbar ist.

9. Traggestell nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spindel (63) eine Spindelmutter (70) bewegbar gelagert ist, an der ein Ende des Stützarmes (61) drehbar gelagert ist.

10. Traggestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerarm (62) an dem Gehäuse (60) drehbar gelagert ist.

11. Traggestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragrahmen (10) mindestens drei, vorzugsweise vier Einrichtungen (6) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens (10) vorgesehen sind.

Zeichnung