(19)
(11) EP 3 453 636 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.03.2019  Patentblatt  2019/11

(21) Anmeldenummer: 17190037.6

(22) Anmeldetag:  08.09.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 5/42(2006.01)
B65F 1/14(2006.01)
A47F 5/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: Merckens Karton- und Pappenfabrik GmbH
4311 Schwertberg (AT)

(72) Erfinder:
  • AUGL, Helmut
    4311 Schwertberg (AT)
  • WENIGWIESER, Tanja
    4311 Schwertberg (AT)
  • KÜHHAS, Johann
    4311 Schwertberg (AT)
  • KEBER, Gerald
    4311 Schwertberg (AT)
  • MERCKENS, Christoph
    4311 Schwertberg (AT)
  • MERCKENS, Stephanie
    4311 Schwertberg (AT)

(74) Vertreter: Sonn & Partner Patentanwälte 
Riemergasse 14
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) BEHÄLTER


(57) Behälter (1, 1') mit Seitenwänden (2), welche einen Aufnahmeraum(3) definieren, wobei ein zumindest eine Seitenwand (2) und/oder einen Boden (4) bildendes, faltbares Materialstück (13) aus Pappe vorgesehen ist, wobei zumindest eine gegenüber der Seitenwand (2) oder dem Boden (4) auskragendes Halteelement (5) vorgesehen ist, das einen Halteschenkel (6) und einen Befestigungsschenkel (7) aufweist, wobei jeweils ein Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt (6', 7') des Halteschenkels (6) und des Befestigungsschenkels (7) mit dem eine Seitenwand (2) und/oder einen Boden (4) bildenden Materialstück (13) verbunden sind, sowie Aufbewahrungsvorrichtung mit einem Behälter (1) wobei zwei an einer Wand (17) befestigte frei auskragende Trageelemente (11) vorgesehen sind, auf welchen in einer Gebrauchsstellung des Behälters (1) jeweils der Halteschenkel (6) eines Halteelements (5) aufliegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Seitenwänden, welche einen Aufnahmeraum definieren, wobei ein zumindest eine Seitenwand und/oder einen Boden bildendes, faltbares Materialstück aus Pappe vorgesehen ist.

[0002] Behälter, welche aus einem oder mehreren faltbaren Materialstück(en) aus Pappe hergestellt werden, sind grundsätzlich bekannt. Pappe ist ein aus Holzstoff, Zellstoff, Halbzellstoff oder Altpapier durch Zusammenkleben oder -pressen gefertigter Werkstoff.

[0003] Aus der US 5,779,136B ist eine Faltschachtel bekannt, welche insbesondere zum Stapeln in ihren Eckbereichen dreieckige Einsätze als Verstärkungselemente aufweist.

[0004] Die GB 2171957 A zeigt eine im Querschnitt dreieckige Fixiervorrichtung für einen Ordner. Das im Querschnitt dreieckige Fixierelement weist ein elastisches Band auf, mit welchem die zueinander abgewinkelten Seitenwände zusammengehalten werden.

[0005] Aus der US 6,302,274 B ist ebenfalls eine Faltschachtel bekannt, welche eine Fixiervorrichtung zur Befestigung in einer äußeren Schachtel aufweist.

[0006] Zudem ist aus der US 6,257,412 B ein Dämpfungsmaterial für Verpackungen bekannt, bei dem endseitige Stützelemente vorgesehen sind, welche einen rechteckigen Querschnitt aufweisen. Diese Stützelemente setzen sich aus zwei dreieckigen seitlichen Endelementen zusammen.

[0007] Ziel der gegenständlichen Erfindung ist es einen Behälter der eingangs angeführten Art zu schaffen, der auf einfache Art und Weise an einer, vorzugsweise an einer Wand, einem Transportwagen, oder dergleichen befestigten, Tragevorrichtung befestigbar ist und welcher in einem Lagerzustand vergleichsweise wenig Platz benötigt.

[0008] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass zumindest ein gegenüber der Seitenwand oder dem Boden auskragendes Halteelement vorgesehen ist, das einen Halteschenkel und einen Befestigungsschenkel aufweist, wobei jeweils ein Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt des Halteschenkels und des Befestigungsschenkels mit dem eine Seitenwand und/oder einen Boden bildenden Materialstück verbunden sind.

[0009] Durch die Ausbildung eines gegenüber der Seitenwand auskragenden Halteelements, welches auf einfache Weise über einen Halte- und Befestigungsschenkel entweder mit der Seitenwand selbst und/oder einem an eine Seitenwand anschließenden Boden verbunden ist, kann auf einfache Weise ein Behälter geschaffen werden, der in seiner Gebrauchsstellung mit einem Trageelement zusammenwirkt und somit auf einfache Weise in einer vom Boden beabstandeten Position gehalten werden kann. Da die Seitenwand und/oder der Boden aus einem faltbaren Materialstück bestehen, kann der Behälter zudem auf einfache Weise wieder aus einer aufgefalteten Gebrauchsstellung im Bedarfsfall in eine zusammengefaltete, einen geringen Stauraum in Anspruch nehmende Lagerstellung und umgekehrt überführt werden.

[0010] Hinsichtlich einer einfachen und zudem stabilen Herstellung des erfindungsgemäßen Halteelements ist es von Vorteil, wenn das die Seitenwand und/oder ein Boden bildende, faltbare Materialstück den Halteschenkel und/oder den Befestigungsschenkel einschließlich des jeweiligen Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitts aufweist. Sofern Halteschenkel und/oder Befestigungsschenkel des Halteelements Teil des die Seitenwand und/oder den Boden bildenden faltbaren Materialstücks sind, ist eine Klebeverbindung zwischen dem Teil des Materialstücks, der den Halte- und/oder Befestigungsschenkel bildet, und dem übrigen Materialstück nicht erforderlich. Vielmehr kann durch eine Faltung des Halte- und/oder Befestigungsschenkels gegenüber der Seitenwand und/oder dem Boden eine auskragende Stellung des Halte- und/oder Befestigungsschenkel in der Gebrauchsstellung auf einfache und effiziente Weise erzielt werden.

[0011] Um in der Gebrauchsstellung eine im Wesentlichen horizontale Auflagefläche zu schaffen, welche somit die maximal mögliche Auskragung von der Seitenwand aufweist, ist es günstig, wenn der Halteschenkel oder der Befestigungsschenkel einen Winkel von im Wesentlichen 90° mit der Seitenwand einschließt.

[0012] Hinsichtlich einer materialsparenden und zudem stabilen Ausgestaltung des Halteelements ist es von Vorteil, wenn der Halteschenkel oder der Befestigungsschenkel einen Winkel von im Wesentlichen 45° mit der Seitenwand einschließt.

[0013] Sofern der Halteschenkel und der Befestigungsschenkel einen Winkel von im Wesentlichen 45° zueinander einschließen, wird ein im Wesentlichen formstabiles dreieckiges Halteelement geschaffen.

[0014] Um eine Faltung des Materialstücks in zumindest einem Faltbereich zu vereinfachen ohne hierbei die Pappe zu beschädigen, ist es von Vorteil, wenn das Materialstück in zumindest einem Faltbereich eine Rille aufweist.

[0015] Zur besonders einfachen Herstellung des Halteelements, insbesondere eines im Querschnitt dreieckigen Halteelements welches über einen Verbindungs- und/oder Befestigungsabschnitt mit der Seitenwand des Behälters verbunden ist, ist es von Vorteil, wenn der Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt zwischen Seitenwand und/oder Boden und dem Halteschenkel und/oder dem Befestigungsschenkel, und/oder vorzugsweise ein Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt zwischen Halteschenkel und/oder Befestigungsschenkel eine Rille aufweist, und/oder vorzugsweise der Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt des Halteschenkels und/oder des Befestigungsschenkels über einer Rille mit dem übrigen Halteschenkel und/oder des Befestigungsschenkel verbunden ist.

[0016] Zur zuverlässigen Herstellung des Halteelements, insbesondere zur zuverlässigen Anbindung jenes Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitts, welcher nicht über eine Faltung mit dem Materialstück aus Pappe welches die Seitenwand und/oder den Boden bildet ausgebildet ist, ist es von Vorteil, wenn ein Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt des Halteschenkels und/oder des Befestigungsschenkels mit der Seitenwand verklebt ist.

[0017] Sofern der Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt des Halteschenkels und der Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt des Befestigungsschenkels derart beabstandet voneinander mit der Seitenwand und/oder dem Boden verbunden sind, dass von Halteschenkel und Befestigungsschenkel ein Aufnahmeraum für eine Befestigungsvorrichtung definiert wird, wird durch das Halteelement ein vorzugsweise im Wesentlichen dreieckiger Aufnahmeraum geschaffen, in welchem auf einfache Weise ein Trageelement aufgenommen werden kann. Dieses Trageelement, welches sodann in dem vorzugsweise dreieckigen Aufnahmeraum in einer Gebrauchsstellung aufgenommen ist, wird somit von dem Aufnahmeraum umschlossen, sodass ein ungewolltes Lösen zwischen Trageelement und Aufnahmeraum vermieden werden kann.

[0018] Um den Behälter insbesondere auch in einer feuchten Umgebung zuverlässig einsetzen zu können und diesen auf einfache Weise von Verschmutzungen und dergleichen befreien zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Fasersuspension bzw. dem Faserstoffbrei im Zuge der Herstellung der Pappe ein Anteil an Leim, von vorzugsweise zwischen 0,5 Massen-%und 1,5 Massen-%, insbesondere im Wesentlichen 0,7 Massen-% der getrockneten Pappe, beigemischt wird. Wenn der Boden entlang einer einzigen Längs- oder Querseite verschwenkbar mit einer der Seitenwände verbunden ist, kann der Boden einerseits in der Gebrauchsstellung in einer zu den Seitenwänden im Wesentlichen vertikalen Funktionsstellung angeordnet werden; andererseits kann in einer insbesondere um ca. 90° gegenüber der Gebrauchsstellung verschwenkte Lagerstellung des Bodens der gesamte Behälter auf einfache Weise in eine zusammengefaltete, geringen Stauraum in Anspruch nehmende Lagerstellung überführt werden.

[0019] Wenn zumindest eine sich in der Gebrauchsstellung zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, insbesondere in einem unteren Endabschnitt, erstreckende Strebe vorgesehen ist, kann der Boden über die zumindest eine, vorzugsweise mehrere Strebe(n), in einer Gebrauchsstellung zuverlässig in seiner Position innerhalb der den Boden umgebenden Seitenwände gehalten werden. Die Strebe(n) bestehen vorzugsweise aus dem gleichen Pappe-Material wie die Seitenwand und der Boden. Zudem weisen die Streben vorzugsweise endseitige Verbindungsabschnitte auf, über welche die Strebe(n) mit der jeweiligen Seitenwand gelenkig verbunden ist bzw. sind.

[0020] Um eine zuverlässige Tragfähigkeit des Behälters zu erzielen, ist es von Vorteil, wenn die Pappe ein Quadratmetergewicht über 700 g/m2, insbesondere über 900 g/m2, vorzugsweise zwischen 1000 g/m2 und 3000 g/m2, aufweist.

[0021] Hinsichtlich der Formstabilität des Behälters und insbesondere der Halteelemente hat es sich als günstig herausgestellt, wenn die Pappe eine Steifigkeit in Maschinenrichtung zwischen 3000 und 6000 N/cm2, vorzugsweise zwischen 4000 und 5000 N/cm2, und/oder in Querrichtung zwischen 2500 und 4000 N/cm2, vorzugsweise zwischen 3100 und 3300 N/cm2 aufweist. Hierbei kann insbesondere Pappe verwendet werden, welche am Markt als sogenannte Schuhgelenkpappe bekannt ist. Eine derartige Pappe wird z.B. in der Qualität 188 von der Anmelderin am Markt angeboten.

[0022] Sofern an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden jeweils ein Halteelement vorgesehen ist, ergeben sich zweckmäßigerweise zwei gegenüberliegende Halteelemente, sodass der Behälter durch Auflage der Halteelemente bzw. zusammenwirkende Halteelemente mit Tragelementen auf einfache Weise in einer im Wesentlichen horizontalen Gebrauchsstellung gehalten werden kann.

[0023] Die Erfindung betrifft auch eine Aufbewahrungsvorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Behälter gemäß einem der Ansprüche, wobei zwei an einer vorzugsweise im Wesentlichen vertikalen Befestigungsfläche befestigte frei auskragende Trageelemente vorgesehen sind, auf welchen in einer Gebrauchsstellung des Behälters jeweils der Halteschenkel eines Halteelements aufliegt.

[0024] Sofern zwei an einer im Wesentlichen vertikalen Befestigungsfläche frei auskragende Wandelemente vorgesehen sind, können auf diese Tragelemente auf einfache Weise die Halteelemente des Behälters aufgeschoben werden und somit der Behälter auf einfache Weise in einer vom Boden beabstandeten Gebrauchsstellung gehalten werden.

[0025] Als Befestigungsfläche kann hierbei insbesondere die Wand eines Gebäudes oder eine in einer Gebrauchsstellung im Wesentlichen vertikale Wand bzw. eine Strebe eines Transportwagens vorgesehen sein. Alternativ können aber auch eine von einer im Wesentlichen vertikalen Erstreckung abweichende Befestigungsfläche, z.B. auch eine im Wesentlichen horizontale Befestigungsfläche, vorgesehen sein, von welcher die Trageelemente vorzugsweise rechtwinkelig abstehen. Sofern daher im Wesentlichen vertikal verlaufende Trageelemente vorgesehen sein, können die Halteelemente auf die Trageelemente aufgesteckt werden und mit dem Behälter somit insbesondere ein seitliches Begrenzungselement geschaffen werden.

[0026] Hierbei ist es insbesondere günstig, wenn das vorzugsweise als Linearelement ausgebildete Tragelemente in der Gebrauchsstellung jeweils in dem von Halteschenkel und Befestigungsschenkel definierten Aufnahmeraum aufgenommen ist. Durch die Aufnahme der Trageelemente in den von einem Halteelement gebildeten Aufnahmeraum ergibt sich somit eine zuverlässige Verbindung zwischen Trageelement und Halteelement, sodass eine stabile Gebrauchsstellung auf einfache Weise hergestellt wird. Zum Lösen zwischen Trageelement und Halteelement ist ein einfaches Abziehen des Behälters in Richtung der Längsstreckung der als Trageelemente vorgesehenen Linearelemente erforderlich, sodass ein Wechsel zwischen Gebrauchs- und Lagerstellung des Behälters auf einfache Weise erzielt werden kann.

[0027] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch keinesfalls beschränkt sein sollen, noch näher erläutert. Im Einzelnen zeigen in den Zeichnungen:

Fig. 1 eine Schrägansicht von oben eines erfindungsgemäßen Behälters samt in den Halteelementen aufgenommenen Trageelementen,

Fig. 1a eine Schrägansicht von unten eines erfindungsgemäßen Behälters in einer von den Trageelementen entnommenen Stellung,

Fig. 2 eine Ansicht eines Pappe-Materialstücks, welches zwei Seitenwände sowie einen Befestigungs- und einen Halteschenkel aufweist,

Fig. 3 eine Ansicht eines einen Boden bildenden Pappe-Materialstücks,

Fig. 4 eine Detailansicht eines Behälters im Bereich des Halteelements,

Fig. 5 eine Schrägansicht eines alternative erfindungsgemäßen Behälters in einer Gebrauchsstellung,

Fig. 6 eine Seitenansicht eines Trageelements,

Fig. 7 eine Draufsicht eines Trageelements gemäß Fig. 6,

Fig. 8 einen erfindungsgemäßen Behälter gemäß Fig. 1, auf welchem ein weiterer, alternativer erfindungsgemäßer Behälter gestapelt ist, und

Fig. 9 eine Detailansicht des Halteelements des alternativen erfindungsgemäßer Behälters.



[0028] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Behälter 1, welcher im Wesentlichen quaderförmig ausgestaltet ist und dabei vier Seitenwände 2 aufweist, welche einen Aufnahmeraum 3 definieren. Zudem weist der in Fig. 1 gezeigte Behälter 1 einen in der gezeigten Gebrauchsstellung am unteren Ende der Seitenwände 2 angeordneten Boden 4 auf.

[0029] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind im oberen Rand zweier gegenüberliegender Seitenwände 2 jeweils anschließende Halteelemente 5 vorgesehen, wobei sich die Halteelemente 5 insbesondere aus einem Halteschenkel 6, der im Wesentlichen im rechten Winkel von der jeweiligen Seitenwand 2 absteht, und einen um 45° hierzu geneigten Befestigungsschenkel 7 zusammensetzen. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Halteschenkel 6 einstückig mit der jeweiligen Seitenwand 2 ausgebildet und über einen Verbindungsabschnitt 6' mit der Seitenwand 2 verbunden, von welcher der Halteschenkel 6 seitlich auskragt. Zur einfachen Herstellung der seitlich auskragenden Halteschenkel 6 ist in dem Verbindungsabschnitt 6' zwischen Halteschenkel 6 und Seitenwand 2 ein Faltbereich 9 vorgesehen ist, der eine Rille 9' aufweist (vgl. Fig. 4); d.h. im Faltbereich 9 ist die Pappe an einer Faltlinie verdichtet oder verdrängt, sodass entlang der Rille 9' die Pappe auf vergleichsweise einfache Weise gefaltet werden kann.

[0030] Zusätzlich ist ersichtlich, dass bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel an den jeweiligen Befestigungsschenkel 7 ein Befestigungs- bzw. Verbindungsabschnitt 7' anschließt, über welchen das frei auskragende Ende des Befestigungsschenkels 7 an dem Karton an der Seitenwand 2 befestigt ist. Hierbei ist zur einfachen Herstellung einer Verbindung zwischen der Seitenwand 2 und dem Verbindungsabschnitt 7' des Befestigungsschenkels 7 eine Klebeverbindung vorgesehen. Hierbei kann insbesondere ein handelsüblicher Schmelzklebstoff eingesetzt werden. Zudem können ergänzend auch noch Drahtklammern, die durch beide Lagen der Pappe, d.h. durch die Verbindungsabschnitte 7' des Befestigungsschenkels 7 sowie die Seitenwand 2', geheftet werden.

[0031] In Fig. 1 ist zudem ersichtlich, dass der Behälter 1 auf einfache Weise in einer von einem Boden des Raums abgehobenen Position über Trageelemente 11 gehalten werden kann. Diese Trageelemente 11 sind - wie nachstehend noch näher beschrieben - vorzugsweise an einer Wand befestigt, sodass sie im Wesentlichen horizontal von der sich senkrecht erstreckenden Wand abstehen.

[0032] Für eine über dem Boden schwebenden Montage des Behälters 1 ist demnach lediglich erforderlich die Trageelemente 11 in den von Befestigungsschenkel und Halteschenkel definierten Aufnahmeraum 12 einzuführen. Somit ergibt sich eine zuverlässige Aufnahme des Trageelements 11 in dem Aufnahmeraum 12. Der Behälter 1 kann in dieser Gebrauchsstellung auf einfache Weise zur Aufbewahrung von Papier, Müll, usw. eingesetzt werden.

[0033] Um den Behälter auf einfache Weise manipulieren zu können sind zudem zwei gegenüberliegende Ausnehmungen 2a ersichtlich, welche als Grifföffnungen ausgebildet sind.

[0034] In Fig. 2 ist ein ausgebreiteter Karton- bzw. Pappe-Mantel eines Teils des Behälters ersichtlich, wobei hier ersichtlich ist, dass ein einziges Materialstück 13 Pappe vorzugsweise derart ausgestanzt wird, dass das Pappe-Materialstück 13 zwei Seitenwände 2, einen Trageschenkel 6 sowie einen Befestigungsschenkel 7 samt Verbindungsabschnitt 7' aufweist.

[0035] Zwischen der Seitenwand 2 und dem daran angrenzenden Halteschenkel 6 sowie zwischen Halteschenkel 6 und Befestigungsschenkel 7 ebenso wie zwischen dem Befestigungsschenkel 7 und seinem Verbindungsabschnitt 7' ist jeweils ein Faltbereich 8 vorgesehen, welcher vorzugsweise eine Rille 9' (vgl. Fig. 4) aufweist, sodass ein Falten der Pappe in diesem Bereich begünstigt ist.

[0036] Zur Herstellung eines Behälters 1, wie er in Fig. 1 gezeigt ist, bedarf es somit zwei der in Fig 2 gezeigten Materialstücke 13, sowie eines Bodens 4, wie er in Fig. 3 gezeigt ist. Wie in Fig. 2 weiters ersichtlich, weist zumindest eine Seitenwand 2 einen Verbindungsabschnitt 2' auf, welcher mit der übrigen Seitenwand 2 ebenfalls über eine Faltbereich 8 verbunden ist, sodass die Seitenwand 2 des weiteren Materialstücks im überlappenden Bereich mit dem Verbindungsabschnitt 2 auf einfache Weise verklebt werden kann.

[0037] Sofern der erfindungsgemäße Behälter 1 auch einen Boden 4 aufweist, wobei dies keinesfalls zwingend erforderlich ist (vgl. z.B. Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5), wird dieser Boden 4 vorzugsweise aus einem gesonderten Materialstück hergestellt, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Dieses Materialstück weist ebenfalls einen über einen Faltbereich 8 mit dem übrigen Boden 3 verbundenen Verbindungsabschnitt 4' auf, welcher zwecks zuverlässiger Verbindung in Faltung des Verbindungsabschnitts 4' mit einer der Seitenwände 2 verklebt wird. Um den Boden in einer Gebrauchsstellung zuverlässig in seiner Position innerhalb der den Boden 4 umgebenden Seitenwänden 2 zu halten, sind in einem untern Endabschnitt der Seitenwände, insbesondere die Längsseite verbindende Querstreben 4'' vorgesehen, auf welchen den Boden in der Funktionsstellung aufliegt. Die Querstreben 4'' bestehen vorzugsweise aus dem gleichen Pappe-Material wie Seitenwand 2 und Boden 4 und weisen endseitige Verbindungsabschnitte 4''' auf, über welche die Querstreben 4'' mit der jeweiligen Seitenwand 2 verklebt sind. Bei Hochklappen des Bodens 4 in einer um ca. 90° gegenüber der Gebrauchsstellung verschwenkte Lagerstellung, kann somit der gesamte Behälter 1 in eine zusammengefaltete, geringen Stauraum in Anspruch nehmende Lagerstellung überführt werden.

[0038] In Fig. 4 ist eine detaillierte Vorderansicht des Behälters 1 gemäß Fig. 1 im Bereich des Halteelements 5 gezeigt. Hierbei ist insbesondere die Rille 9' im jeweiligen Faltbereich 9 zwischen Seitenwand 2 und Halteschenkel 6, zwischen Halteschenkel 6 und Befestigungsschenkel 7 sowie zwischen Befestigungsschenkel 7 und Verbindungsabschnitt 7' ersichtlich. Ebenso ist der von Halteschenkel 6, Befestigungsschenkel 7 und Seitenwand 2 eingeschlossene Aufnahmeraum 12 gut ersichtlich, in welchem in einer Gebrauchsstellung des Behälters 1, das in Fig. 1 gezeigte Trageelement 11 aufgenommen ist. Mittels Einschieben bzw. Aufschieben des Halteelements 5 auf das Trageelement 11 wird eine tragende Verbindung zwischen Trageelement 11 und Halteelement 5 hergestellt, sodass der Behälter 1 auf einfache Weise in einer vom Boden des Umgebungsraums beabstandeten Stellung positioniert werden kann.

[0039] In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Behälters 1 ersichtlich, wobei hier der Behälter 1 lediglich vier Seitenwände 2 aufweist, die zudem in der in ihrer Gebrauchsstellung gezeigten Anordnung eine relativ geringe Höhenerstreckung aufweisen.

[0040] Entgegen dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, das einen einen Boden 4 aufweisenden Behälter 1 zeigt, weist der Behälter 1 gemäß Fig. 5 keinen Boden aus Pappe auf. Der Behälter 1 gemäß Fig. 5 ist auf Trageelemente 11 aufgeschoben, sodass er in einer über dem Boden schwebenden Stellung gehalten wird. Wie weiters ersichtlich dient dieser Behälter 1 insbesondere zur Aufnahme eines Sacks 4', insbesondere Müllsacks, der in dem von den Seitenwänden 2 definierten Aufnahmeraum 3 eingeführt ist. Ein oberer Endabschnitt des Müllsacks 4' wird sodann über den oberen Rand der vier Seitenwände 2 gestülpt, sodass der Müllsack 4' mit dem Behälter 1 verbunden ist.

[0041] Zudem ist noch ein Deckel 14 ersichtlich, welcher abgesehen von einer oberen Deckfläche 15 vier Deckelwände 16 aufweist, welche in der geschlossenen Stellung des Deckels 14 mit den Seitenwänden 2 des Behälters überlappend angeordnet sind. Eine der Seitenwände 16 kann zudem eine in der geschlossenen Stellung des Deckels 14 größere vertikale Erstreckung aufweisen, sodass hierdurch eine Betätigungslasche gebildet wird. Eine der Seitenwände 16, insbesondere die benachbart einer Wand 17, an welcher die Trageelemente 11 befestigt sind, angeordnete Seitenwand 16 kann zudem einen Verbindungsabschnitt (nicht näher gezeigt) aufweisen, über welche der Deckel 14 über einen Faltbereich 9' auf einfache Weise schwenkbar mit dem Behälter 1 verbunden ist.

[0042] In den Fig. 6 und 7 ist das Trageelement 11 näher gezeigt. Hierbei ist in der Seitenansicht gemäß Fig. 6 insbesondere ersichtlich, dass das Trageelement 6 im Wesentlichen als Linearelement bzw. linear verlaufende Stange ausgebildet ist, wobei zur wandseitigen Montage eine Befestigungsplatte 18 vorgesehen ist. Die Befestigungsplatte 18, welche beispielsweise von Möbelfüßen oder dgl. gebildet werden kann, weist vorzugsweise mehrere Befestigungsöffnungen 19, vorzugsweise vier jeweils im Eckbereich der Platte 18 ausgebildete Öffnungen, auf, sodass durch die Befestigungsöffnungen 19 eingeführte Schrauben welche mit der dahinterliegenden Wand 17 verbunden werden, eine einfache Montage der Befestigungsplatte 18 und des damit verbundenen Linearelements 11' erzielt werden kann.

[0043] Das Linearelement 11' ist mit der Befestigungsplatte 18 fest verbunden. Als Linearelement 11' kann insbesondere eine vorzugsweise im Wesentlichen glatte äußere Fläche aufweisende zylindrische Hülse 22 vorgesehen sein, die an einer Stirnseite mit der Befestigungsplatte 18 verschweißt ist. An der frei auskragenden Stirnseite der Hülse 22 ist ein Abschlusselement 23 vorgesehen.

[0044] Die Hülse 22 kann in ihrem Durchmesser insbesondere derart gewählt werden, dass in der eingeschobenen Stellung des Trageelements 11 in den im Querschnitt im Wesentlichen dreieckigen Aufnahmeraum 12 der Halteelemente 5 die Hülse 22 an den inneren Oberflächen des Halteeschenkels 6 bzw. des Verbindungsschenkels 7 reibt, sodass ein ungewolltes Verschieben des Behälters 1 in der auf den Trageelementen 11 aufgeschobenen Gebrauchsstellung nur mit erhöhtem Kraftaufwand möglich ist.

[0045] In Fig. 8 ist noch ersichtlich, dass in einem Behälter 1 wie er insbesondere in Fig. 1 gezeigt ist, zudem ein weiterer erfindungsgemäßer Behälter 1' mit seitlich von einer Seitenwand auskragenden Halteelementen 5 in stapelbarer Art und Weise aufgenommen werden kann.

[0046] So weist der im unteren Behälter 1 aufgenommene Behälter 1' geringfügig kürzer ausgestaltete Seitenwände 2 auf, sodass die Halteelemente 5 in der in Fig. 8 gezeigten gestapelten Stellung auf einer Oberseite des Halteeschenkels 6 aufliegen. Hierbei ist in Fig. 8 die im Wesentlichen dreieckige Form des Halteelements 5 des unteren Behälters 1 bei dem oberen Behälter 1' im Wesentlichen um 180° verdreht. Demnach ergibt sich ein in Gebrauchsstellung unterer, in einem Winkel von im Wesentlichen 90° von der Seitenwand 2 auskragender Halteschenkel 6, an welchem wiederum ein in einem Winkel von ca. 45° anschließender Befestigungsschenkel 7, an welchen wiederum ein zum Befestigungsschenkel 7 um ca. 45° abgewinkelter Verbindungsabschnitt 7' anschließt. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist auch der Halteschenkel 6 einen Verbindungabschnitt 6' auf, der innerhalb des äußeren Verbindungsabschnitts 7' des Befestigungsschenkels 7 angeordnet ist und mit diesem verklebt ist. Zudem ist der Verbindungsabschnitt 7' des Befestigungsschenkels 7 mit der Seitenwand 2 des Behälters 1' verklebt.


Ansprüche

1. Behälter (1, 1') mit Seitenwänden (2), welche einen Aufnahmeraum (3) definieren, wobei ein zumindest eine Seitenwand (2) und/oder einen Boden (4) bildendes, faltbares Materialstück (13) aus Pappe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine gegenüber der Seitenwand (2) oder dem Boden (4) auskragendes Halteelement (5) vorgesehen, das einen Halteschenkel (6) und einen Befestigungsschenkel (7) aufweist, wobei jeweils ein Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt (6', 7') des Halteschenkels (6) und des Befestigungsschenkels (7) mit dem eine Seitenwand (2) und/oder einen Boden (4) bildenden Materialstück (13) verbunden sind.
 
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das die Seitenwand (2) und/oder ein Boden (4) bildende, faltbare Materialstück (13) den Halteschenkel (6) und/oder den Befestigungsschenkel (7) einschließlich des jeweiligen Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitts (6', 7') aufweist.
 
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteschenkel (6) oder der Befestigungsschenkel (7) einen Winkel von im Wesentlichen 90° mit der Seitenwand (2) einschließt.
 
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteschenkel (6) oder der Befestigungsschenkel (7) einen Winkel von im Wesentlichen 45° mit der Seitenwand (2) einschließt.
 
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteschenkel (5) und der Befestigungsschenkel (7) einen Winkel von im Wesentlichen 45° zueinander einschließen.
 
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Materialstück in (13) zumindest einem Faltbereich (9) eine Rille (9') aufweist.
 
7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt ((6', 7') zwischen Seitenwand (2) und/oder Boden (4) und dem Halteschenkel (6) und/oder dem Befestigungsschenkel (7), und/oder vorzugsweise ein Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt (6', 7') zwischen Halteschenkel (6) und/oder Befestigungsschenkel (7) eine Rille (9') aufweist, und/oder vorzugsweise der Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt (6', 7') des Halteschenkels (6) und/oder des Befestigungsschenkels (7) über einer Rille (9') mit dem übrigen Halteschenkel (6) und/oder des Befestigungsschenkel (7) verbunden ist.
 
8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt (6', 7') des Halteschenkels (6) und/oder des Befestigungsschenkels (7) mit der Seitenwand (2) verklebt ist.
 
9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt (6') des Halteschenkels (6) und der Verbindungs- bzw. Befestigungsabschnitt (7') des Befestigungsschenkels (7) derart beabstandet voneinander mit der Seitenwand (2) und/oder dem Boden (4) verbunden sind, dass von Halteschenkel (6) und Befestigungsschenkel (7) ein Aufnahmeraum (12) für eine Befestigungsvorrichtung definiert wird.
 
10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) entlang einer einzigen Längs- oder Querseite der Seitenwand (2) verschwenkbar mit einer der Seitenwände (2) verbunden ist.
 
11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine sich in der Gebrauchsstellung zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (2), insbesondere in einem unteren Endabschnitt der Seitenwände (2), erstreckende Strebe (4'') vorgesehen ist.
 
12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Pappe des Materialstücks (13) ein Quadratmetergewicht über 700 g/m2, insbesondere über 1000 g/m2, vorzugsweise zwischen 1000 g/m2 und 3000 g/m2, aufweist.
 
13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (2) jeweils ein Halteelement (5) vorgesehen ist.
 
14. Aufbewahrungsvorrichtung gekennzeichnet durch einen Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei zwei an einer Wand (17) befestigte frei auskragende Trageelemente (11) vorgesehen sind, auf welchen in einer Gebrauchsstellung des Behälters (1) jeweils der Halteschenkel (6) eines Halteelements (5) aufliegt.
 
15. Aufbewahrungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise als Linearelement (11') ausgebildete Trageelemente (11) in der Gebrauchsstellung jeweils in dem von Halteschenkel (6) und Befestigungsschenkel (7) definierten Aufnahmeraum (12) aufgenommen ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente