BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG ZUM BETÄTIGEN EINER VERSCHLUSSEINRICHTUNG ZUM VERSCHLIESSEN EINER ABLAUFÖFFNUNG

Abstract

 Eine Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Ablauföffnung für einen sanitären Aufnahmebehälter, insbesondere Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, wobei die Betätigungseinrichtung eine elektronisch betriebene Antriebseinheit und zumindest ein Betätigungselement, zum Betätigen der Verschlusseinrichtung aufweist, wobei die die Betätigungseinrichtung eine Sensoreinrichtung mit zumindest einem berührungslos auslösenden Sensorelement umfasst.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Ablauföffnung, insbesondere für einen sanitären Aufnahmebehälter wie ein Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, wobei die Betätigungseinrichtung eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit und zumindest ein Betätigungselement zum Betätigen der Verschlusseinrichtung aufweist.

[0002] Die Erfindung betrifft weiter einen sanitären Aufnahmebehälter, insbesondere Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen.

[0003] Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Steuerung eines Verschlusses einer Ablauföffnung, insbesondere eines sanitären Aufnahmebehälters wie ein Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, wobei mittels einer Verschlusseinrichtung eine Ablauföffnung geöffnet oder geschlossen wird, und mittels einer Betätigungseinrichtung, umfassend eine elektrisch betriebene Antriebseinheit und ein Betätigungselement, die Verschlusseinrichtung betätigt wird.

[0004] Obwohl die vorliegende Erfindung allgemein auf Betätigungseinrichtungen zum Betätigen einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen beliebiger Ablauföffnungen anwendbar ist, wird die vorliegende Erfindung in Bezug auf Betätigungseinrichtungen für Spülbecken und deren Ablauföffnung erläutert.

[0005] Bekannte Spülen weisen ein Spülbecken auf, dessen Abflussöffnung beispielsweise mit einer mechanischen Betätigungseinrichtung zum Bewegen eines Verschlusselements zum Verschließen und Öffnen der Abflussöffnung der Spüle versehen ist. Hierzu ist auf der Oberseite der Spüle ein Drehbetätigungsknopf angeordnet, mit welchem eine vertikale Bewegung des Verschlusselements von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung oder umgekehrt ermöglicht wird, wenn dieser von einem Benutzer der Spüle gedreht wird. Hierbei wird die Drehbewegung des Drehbetätigungsknopfs beispielsweise mittels eines Bowdenzugs in eine lineare Bewegung des Verschlusselements umgewandelt.

[0006] Nachteilig dabei ist, dass eine solche Bowdenzugverbindung die Anordnung von Rohranschlüssen des Spülbeckens behindert. Darüber hinaus behindert der Drehbetätigungsknopf an der Oberseite der Spüle die Reinigung des Spülbeckens und erleichtert eine Verschmutzung, da sich Kalk, Schmutz und dergleichen an bzw. unter der Drehbetätigungsknopf ablagern können.

[0007] Zur Lösung des Problems ist deshalb vorgeschlagen worden, anstelle der Drehbetätigungsknöpfe ganz oder teilweise versenkbare Druckknöpfe für die Betätigung vorzusehen. Nachteilig bei diesen ist jedoch, dass diese ebenfalls über die Spülenoberkante hervorragen, und so leicht verschmutzen können.

[0008] Weiterhin sind druckbetätigbare Sensoren bekannt geworden, die auf der Oberseite der Spüle angeordnet sind. Auch diese weisen, da sie nach oben über die Spülenoberseite hervorragen, die vorstehend genannte Verschmutzungsproblematik auf. Darüber hinaus muss für diese eine zusätzliche Öffnung in der Oberfläche der Spüle bzw. der Arbeitsplatte vorgesehen werden, was die Herstellung erschwert und somit die Herstellungskosten erhöht. Weiter ist die Bedienung solcher Drucksensoren meist nicht intuitiv; das Auslösen der Betätigungsvorrichtung ist somit für einen Benutzer unzuverlässig.

[0009] Aus der DE 10 2004 021 416 U1 ist darüber hinaus eine Bewegungseinrichtung zum Bewegen eines Verschlusselements zum Verschließen einer Abflussöffnung bekannt geworden. Hierbei wird mittels eines piezoelektrischen Sensors eine Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Ablauföffnung betätigt. Der piezoelektrische Sensor ist dabei an der Unterseite einer Spüle in einer Ausnehmung angeordnet, sodass dieser von oben durch einen Benutzer der Spüle mittels Berührung, beispielsweise mit einem Finger ausgelöst werden kann, sodass die Bewegungseinrichtung das Verschlusselement öffnet oder schließt.

[0010] Zur Vermeidung von unbeabsichtigten Betätigungssignalen des Sensors kann der Sensor als 2-Zonen-Sensor ausgebildet sein mit einem inneren Detektionsbereich und einem äußeren Detektionsbereich. Darüber hinaus sind kapazitive Sensoren zur Detektion des Füllstands des Spülbeckens angeordnet, beispielsweise zwei übereinander an einer Seite oder an unterschiedlichen Seiten des Spülbeckens, die einen Füllstand detektieren. Die Bewegungseinrichtung verschließt oder öffnet dann entsprechend dem detektierten Füllstand das Verschlusselement der Ablauföffnung.

[0011] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Betätigungseinrichtung, einen sanitären Aufnahmebehälter sowie ein Verfahren zur Steuerung eines Verschlusses einer Ablauföffnung, insbesondere eines sanitären Aufnahmebehälters zur Verfügung zu stellen, welche einfach und zuverlässig zu bedienen bzw. ausführbar sind, leicht zu reinigen und optisch ansprechend sind und eine hohe Flexibilität aufweisen, insbesondere in Bezug auf die Position einer Sensoreinrichtung.

[0012] Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine alternative Betätigungseinrichtung, einen alternativen sanitären Aufnahmebehälter sowie ein alternatives Verfahren zur Steuerung eines Verschlusses einer Ablauföffnung, insbesondere eines sanitären Aufnahmebehälters zur Verfügung zu stellen.

[0013] Die vorliegende Erfindung löst die Aufgaben bei einer Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Ablauföffnung für einen sanitären Aufnahmebehälter, insbesondere Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, wobei die Betätigungseinrichtung eine elektronisch betriebene Antriebseinheit und zumindest ein Betätigungselement, zum Betätigen der Verschlusseinrichtung aufweist dadurch, dass die Betätigungseinrichtung eine Sensoreinrichtung mit zumindest einem berührungslos auslösenden Sensorelement umfasst.

[0014] Die vorliegende Erfindung löst die Aufgaben ebenfalls bei einem sanitären Aufnahmebehälter, insbesondere Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen durch eine Betätigungseinrichtung gemäß einem der Ansprüche 1-12.

[0015] Die vorliegende Erfindung löst die Aufgaben darüber hinaus bei einem Verfahren zur Steuerung eines Verschlusses einer Ablauföffnung, insbesondere eines sanitären Aufnahmebehälters wie Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, wobei mittels einer Verschlusseinrichtung eine Ablauföffnung geöffnet oder verschlossen wird, und wobei mittels einer Betätigungseinrichtung, umfassend eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit und ein Betätigungselement, die Verschlusseinrichtung betätigt wird, dadurch, dass die Betätigungseinrichtung mittels einer Sensoreinrichtung, umfassend zumindest ein berührungslos auslösendes Sensorelement, betätigt wird.

[0016] Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass durch eine berührungslos auslösende Sensoreinrichtung beispielsweise Spülen- und Arbeitsplattenoberflächen nicht mit einer Öffnung oder Aussparung versehen werden müssen, was zum einen optisch ansprechend ist, zum anderen die Kosten für die Herstellung senkt. Darüber hinaus kann die Sensoreinrichtung flexibler hinsichtlich ihrer Position angeordnet werden, also beispielsweise auch in Bereichen, die schlecht mit Fingern von einem Nutzer erreichbar sind.

[0017] Der Begriff "berührungslos" in Bezug auf ein Sensorelement ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung auf ein Sensorelement, welches einen bestimmten Bereich, ein bestimmtes Gebiet, Fläche oder Volumen überwacht und ausgelöst werden kann, wenn eine Veränderung in dem bestimmten Bereich, Gebiet, Fläche oder Volumen eintritt, ohne dass das Sensorelement direkt berührt werden muss und/oder eine Kraft mittelbar oder unmittelbar durch die Berührung auf das Sensorelement wirkt. Ein berührungslos auslösendes Sensorelement ist beispielsweise ein Sensorelement, welches auf einer Rückseite einer Holzplatte oder dergleichen angeordnet ist und insbesondere ausgelöst wird, wenn auf der Vorderseite der Holzplatte eine Veränderung in dem vom Sensorelement überwachten Bereich eintritt. Eine Veränderung wird dabei auch im Bereich der Platte selbst detektiert, sofern diese in dem vom Sensorelement überwachten Bereich liegt. Insbesondere wird das Sensorelement durch eine Berührung oder ein Überstreichen der Oberfläche der Vorderseite ausgelöst, wobei das Auslösen unabhängig von der Kraft oder dem Druck, der durch die Berührung erzeugt wird, erfolgt.

[0018] Weitere Merkmale, Vorteile und weitere Ausführungsformen der Erfindung sind im Folgenden beschrieben oder werden dadurch offenbar:
Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das zumindest eine Sensorelement als ein kapazitives Sensorelement und/oder als akustisches Sensorelement ausgebildet. Einer der Vorteile eines kapazitiven Sensorelements, welches insbesondere selbst kalibrierend ausgebildet werden kann, sind dessen flexible Einsatzmöglichkeiten für im Wesentlichen alle nicht-metallischen Werkstoffe.

[0019] Ein akustischer Sensor, bspw. in Form von einem oder mehreren Mikrophonen und/oder Lautsprechern ermöglicht in flexibler Weise eine Erkennung von Sprache bzw. Sprachkommandos und damit eine äußerst flexible und einfache berührungslose Bedienung der Betätigungseinrichtung, beispielsweise ohne eine Zuhilfenahme von ggf. verschmutzten Händen.

[0020] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Sensoreinrichtung drahtlos mit der Betätigungseinrichtung zu deren Betätigung verbunden. Durch die kabellose Verbindung mit der Betätigungseinrichtung ist die Sensoreinrichtung, insbesondere deren Sensorelemente unabhängig voneinander nahezu frei überall in der entsprechenden Reichweite der Funkverbindung positionierbar. Wird die Sensoreinrichtung zur Betätigung eines Verschlusses eines sanitären Ablaufbehälters eingesetzt, kann diese im Wesentlichen im gesamten Küchenumfeld positioniert werden entsprechend den örtlichen Gegebenheiten, Kundenwünschen oder dergleichen. Die Funkverbindung kann dabei auch verschlüsselt werden, um Missbrauch auszuschließen.

[0021] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Betätigungseinrichtung und/oder die Sensoreinrichtung eine unabhängige elektrische Energieversorgungseinheit. Eine derartige elektrische Energieversorgungseinheit kann beispielsweise eine Batterie, ein Akku, ein Kondensator oder dergleichen sein. Hierdurch wird die Flexibilität bei der Positionierung der Sensoreinrichtung noch weiter erhöht. Durch die unabhängige in elektrische Energieversorgungseinheit ist die Sensoreinrichtung und/oder die Betätigungseinrichtung auf keine kabelgebundene Energieversorgung, bspw. über eine Steckdose, angewiesen.

[0022] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Sensoreinrichtung mehrere berührungslos auslösende Sensorelemente, welche unterschiedliche Auslösearten und/oder unterschiedliche Orientierungen der Detektionsfläche aufweisen. Ermöglicht die Sensoreinrichtung verschiedene Auslösearten durch verschieden ausgebildete Sensorelemente kann die Zuverlässigkeit bei der Auslösung wesentlichen erhöht werden: Kombiniert man beispielsweise die Detektion von Sprache mit einer Detektion von Gesten durch die Sensoreinrichtung wird vermieden, dass einerseits während einer Unterhaltung unbeabsichtigt die Betätigungseinrichtung betätigt wird, wenn zusätzlich zu einem Sprachkommando auch eine entsprechende Geste für eine Auslösung notwendig ist. Werden unterschiedliche Orientierungen der Detektionsflächen im einzelnen Sensorelement und/oder bei unterschiedlichen Sensorelementen verwendet, erhöht sich ebenfalls die Zuverlässigkeit, da durch verschiedene Orientierungen fehlerhafte Auslösungen einfacher detektiert und unterdrückt werden können.

[0023] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Sensoreinrichtung und/oder die Betätigungseinrichtung zur stoffschlüssigen Festlegung ausgebildet, insbesondere weist diese ein selbstklebendes Element oder dergleichen auf. Dies ermöglicht auf einfache und gleichzeitig zuverlässige Weise die Festlegung der Sensoreinrichtung und/oder der Betätigungseinrichtung beispielsweise an einer Rückseite einer Spüle. Mittels der stoffschlüssigen Verbindung wird auch im Wesentlichen eine unversehrte Oberfläche bereitgestellt; aufwändige Schraubenverbindungen oder Clipverbindungen werden so vermieden.

[0024] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist eine Bestätigungseinrichtung zur Bestätigung einer Betätigung der Betätigungseinrichtung und/oder der Verschlusseinrichtung angeordnet. Mittels einer Bestätigung kann einem Benutzer angezeigt werden, ob die Betätigungseinrichtung bzw. die Verschlusseinrichtung entsprechend seinen Wünschen betätigt wurde. Der Nutzer kann auf diese Weise auch eine Rückmeldung über den Zustand der Verschlusseinrichtung erhalten.

[0025] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist die Bestätigungseinrichtung zumindest ein akustisches Element, insbesondere einen Lautsprecher, zumindest ein taktiles Element, insbesondere ein Vibrationselement, und/oder zumindest ein optisches Element, insbesondere ein oder mehrere Lichtquellen, auf. Dies ermöglicht auf besonders flexible Weise eine Rückmeldung bzw. eine Bestätigung der Betätigung der Betätigungseinrichtung und/oder der Verschlusseinrichtung einem Kunden bereitzustellen. Die Rückmeldung kann dabei gemäß Kundenspezifikation vorgenommen werden bzw. individuell vom Kunden ggf. selbst eingestellt werden.

[0026] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Betätigungseinrichtung eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, eine Geste eines Nutzers mittels der Sensoreinrichtung zu erkennen und bei erfolgreicher Erkennung die Betätigungseinrichtung zu betätigen. Auf diese Weise kann eine flexible Betätigung zur Verfügung gestellt werden, welche leicht vom Benutzer beherrschbar und erlernbar ist.

[0027] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Betätigungseinrichtung und/oder die Bestätigungseinrichtung von einem Nutzer einlernbar. Auf diese Weise kann auf besonders individuelle Weise ein Benutzer beispielsweise selbst eine Geste zum Auslösen der Sensoreinrichtung bzw. zum Betätigen der Betätigungseinrichtung vorgeben und auf die Betätigungseinrichtung einlernen. Hierzu kann die Betätigungseinrichtung beispielsweise in einen Lern-Modus versetzt werden, sodass der Benutzer ein oder mehrmals hintereinander eine Geste durchführt, die Geste jeweils mit der Sensoreinrichtung erfasst wird und die Steuereinrichtung anhand der erfassten Gesten dann eine entsprechende Betätigung der Betätigungseinrichtung kalibriert.

[0028] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist eine Schnittstelle, insbesondere eine drahtlose Schnittstelle, zur Konfiguration der Betätigungseinrichtung angeordnet. Vorteil hiervon ist, dass ein Benutzer, beispielsweise mittels eines Mobilfunkgeräts oder dergleichen, drahtlos oder auch alternativ oder zusätzlich kabelgebunden die Betätigungseinrichtung konfigurieren kann. Schnittstellen können beispielsweise in Form einer WLAN-Schnittstelle, USB-Schnittstelle oder dergleichen bereitgestellt werden.

[0029] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Sensoreinrichtung zumindest ein Sensorelement, welches eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Detektionsfläche aufweist. Durch eine berührungslos auslösende Sensoreinrichtung mit im Wesentlichen vertikal ausgerichteter Detektionsfläche ist zum einen eine hohe Zuverlässigkeit bei der Auslösung möglich: Bei einer horizontal ausgerichteten Detektionsfläche, also mit sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckenden Erfassungs- oder Sensorbereich kann eine unbeabsichtigte Auslösung bspw. durch Tropfen im Auslösebereich auf der Oberfläche der Spüle, durch einen Topf, Wischtuch oder dergleichen erfolgen, was bei einer vertikal ausgerichteten Detektionsfläche sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckenden Erfassungs- oder Sensorbereich nicht möglich ist. Ebenso ist eine flexiblere Wahl bei der Positionierung der Sensoreinrichtung möglich, da man nicht auf horizontale Flächen zur Festlegung der Sensoreinrichtung eingeschränkt ist.

[0030] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung des sanitären Aufnahmebehälters ist die zumindest eine Sensoreinrichtung auf einer Rückseite des sanitären Aufnahmebehälters unterhalb dessen Oberfläche angeordnet. Vorteil hiervon ist, dass die Sensoreinrichtung verdeckt montiert werden kann und der sanitäre Aufnahmebehälter ein reduziertes optisches und damit hochwertiges Erscheinungsbild bietet.

[0031] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des sanitären Aufnahmebehälters ist die Sensoreinrichtung auf einer einem Nutzer des sanitären Aufnahmebehälters nächstgelegenen Seite angeordnet. Vorteil hiervon ist, dass ein Benutzer auf besonders einfache Weise die Sensoreinrichtung auslösen kann, da diese sich in seiner unmittelbaren Umgebung bei der Benutzung des sanitären Aufnahmebehälters befindet. Zudem kann diese auch einfach gewartet werden, da im Allgemeinen die einem Nutzer des sanitären Aufnahmebehälters zugewandte Seite einfach zugänglich ist.

[0032] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des sanitären Aufnahmebehälters ist die Sensoreinrichtung zumindest teilweise mittig auf der einem Nutzer nächstgelegenen Seite angeordnet. Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass die Wartung und die Bedienbarkeit noch weiter verbessert bzw. vereinfacht wird: Sowohl Links- als auch Rechtshänder können bspw. bei einer Gestensteuerung der Betätigungseinrichtung diese jeweils einfach bedienen.

[0033] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des sanitären Aufnahmebehälters umfasst die Sensoreinrichtung mehrere Sensorelemente, welche horizontal und/ oder vertikal gegeneinander versetzt, insbesondere am sanitären Aufnahmebehälter, angeordnet sind. Alternativ oder zusätzlich können diese auch an bzw. unter einer Arbeitsplatte, in der der sanitäre Aufnahmebehälter teilweise angeordnet ist, angeordnet werden. Vorteil hiervon ist, dass die Zuverlässigkeit bei der Auslösung weiter verbessert wird. Versehentliche Betätigungen, zum Beispiel durch Schwallwasser oder dergleichen werden vermieden. Darüber hinaus sind komplexere Gesten möglich, beispielsweise Wischgesten, indem zeitlich nacheinander die Sensorelemente der Sensoreinrichtung ausgelöst werden und die entsprechend zeitaufgelöste Detektion mittels der Steuereinrichtung als Geste erkannt und die Betätigungseinrichtung dann entsprechend betätigt wird. Die Sensorelemente wirken also insgesamt zur Detektion zusammen, deren Signale dann von der Steuereinrichtung ausgewertet werden.

[0034] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des sanitären Aufnahmebehälters ist die Sensoreinrichtung, insbesondere zumindest eines der Sensorelemente, stoffschlüssig an dem sanitären Aufnahmebehälter festgelegt, insbesondere mittels einer Klebeverbindung. Dies ermöglicht eine im Wesentlichen frei wählbare Position der Sensoreinrichtung bei gleichzeitiger zuverlässiger Festlegung. Eine Vorbehandlung der Oberfläche zur Festlegung ist - wenn überhaupt - nur in sehr geringem Maße erforderlich. Aufwendige Festlegungen mittels einer Schraubverbindung oder dergleichen entfallen.

[0035] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des sanitären Aufnahmebehälters ist eine Wasserzuführeinrichtung, insbesondere eine Mischbatterie, und/oder eine Reinigungsmittelzuführeinrichtung, insbesondere ein Seifenspender, angeordnet, wobei zumindest ein Sensorelement der Sensoreinrichtung in der Wasserzuführeinrichtung und/oder der Reinigungsmittelzuführeinrichtung angeordnet ist. Damit lässt sich beispielsweise zusätzlich eine Steuerung bzw. berührungslose Betätigung einer Mischbatterie und/oder der Reinigungsmittelzuführeinrichtung bereitstellen.

[0036] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des sanitären Aufnahmebehälters ist die Sensoreinrichtung ausgebildet, den Füllstand im sanitären Aufnahmebehälter zu detektieren, wobei die Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, bei Überschreiten eines vorab bestimmten maximalen Füllstand die Verschlusseinrichtung zu betätigen, sodass der Verschluss zumindest teilweise geöffnet wird und bei Unterschreiten eines vorab bestimmten minimalen Füllstands und/oder einer vorab definierten Zeitspanne die Verschlusseinrichtung zum Verschließen des Verschlusses zu betätigen. Vorteil hiervon ist, dass im Wesentlichen ein Überlaufschutz zur Verfügung gestellt werden kann sodass ein zusätzliches offen oder verdeckt montiertes Überlaufsystem entfallen kann. Der Überlaufschutz kann dabei auch bei einer fehlenden Stromversorgung, bspw. eine leere Batterie oder ein Stromausfall bei einem Anschluss an das Stromnetz, sichergestellt werden, indem dann die Betätigungseinrichtung entsprechend ausgebildet wird, sodass der Verschluss geöffnet ist bzw. wird, wenn die Betätigungseinrichtung stromlos, d.h. bei fehlender Stromversorgung, ist. Ebenso können, wenn bspw. eine Stromversorgungseinheit Kondensatoren zur Stromversorgung der Betätigungseinrichtung nutzt, bei Stromausfall deren Spannungsspitzen noch genutzt werden, um den Verschluss zu öffnen.

[0037] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung des Verfahrens wird die Betätigungseinrichtung mittels zumindest einer Geste eines Nutzers betätigt, die von der Sensoreinrichtung erfasst. Auf diese Weise wird einem Nutzer ein vertrautes Steuerungs- bzw. Auslöseprinzip zur Verfügung gestellt.

[0038] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des Verfahrens wird die Betätigungseinrichtung von einem Nutzer konfiguriert, insbesondere werden eine oder mehrere verschiedene Gesten zur Betätigung eingelernt. Dies erhöht die Flexibilität, da der Nutzer je nach Wunsch Gesten einlernen kann.

[0039] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des Verfahrens wird eine Geste mittels mehrerer berührungslos ausgebildeter Sensorelemente erfasst und die Betätigungseinrichtung anhand der erfassten Geste betätigt. Dies ermöglicht eine besonders zuverlässige Betätigung der Betätigungseinrichtung.

[0040] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des Verfahrens schaltet bei einem Auslösen der Sensoreinrichtung die Betätigungseinrichtung die Verschlusseinrichtung von einem ersten in einen zweiten Zustand und bei einem erneuten Betätigen schaltet die Betätigungseinrichtung die Verschlusseinrichtung von dem zweiten in den ersten Zustand. Dies ermöglicht mittels derselben oder auch mittels einer anderen Geste ein sogenanntes "Toggeln", d. h. Öffnen und Schließen der Verschlusseinrichtung durch wiederholtes Auslösen der Sensoreinrichtung.

[0041] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen, und aus dazugehöriger Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

[0042] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0043] Bevorzugte Ausführungen und Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile oder Elemente beziehen.

[0044] Dabei zeigt

Fig. 1

in schematischer Form einen sanitären Aufnahmebehälter gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 2

eine Spüle gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0045] Fig. 1 zeigt in schematischer Form einen sanitären Aufnahmebehälter gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0046] Im Detail ist in Fig. 1 ein sanitärer Aufnahmebehälter in Form einer Spüle 100 gezeigt. Die Spüle 100 weist eine Ablauföffnung 3 auf, die mittels einer Verschlusseinrichtung 2, umfassend einen vertikal bewegbaren Stopfen 2' zum Verschließen, aufweist. Zur Betätigung der Verschlusseinrichtung 2 und damit des Stopfens 2' ist eine Betätigungseinrichtung 1 angeordnet, die mit einem Elektromotor 8 zu dessen Steuerung verbunden ist. Dieser ist wiederum mit einem Bowdenzug 7 verbunden, der mittels einer bekannten Mechanik den Stopfen 2' zwischen zumindest einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegen kann. Zur Energieversorgung des Elektromotors 8 ist dieser mit einem Netzanschluss 9' verbunden.

[0047] Die Betätigungseinrichtung 1 ist weiterhin mit einer Batterie 9 für deren elektrische Energieversorgung verbunden. Die Betätigungseinrichtung 1 umfasst weiterhin einen Mikrocontroller 16 zur Verarbeitung von Informationen, die von einer an die Betätigungseinrichtung 1 angeschlossenen Sensoreinrichtung 4 bereitgestellt werden. Zur Konfiguration der Betätigungseinrichtung 1 ist eine Schnittstelle 15 angeordnet, hier in Form einer USB-Schnittstelle. Es können alternativ oder zusätzlich auch drahtlose Schnittstellen wie WLAN, Bluetooth, etc. verwendet werden.

[0048] Wie vorstehend ausgeführt ist die Betätigungseinrichtung 1 mit der Sensoreinrichtung 4 verbunden, die mehrere Sensorelemente 5, 6 aufweist, wobei hier eines der Sensorelemente 5, 6 als kapazitives Sensorelement 5 ausgebildet ist und das andere als akustisches Sensorelement 6. Die Sensoreinrichtung 4 bzw. deren Sensorelemente 5, 6 können zusammen oder jedes einzelnen mit einer separaten Energieversorgungseinheit, hier in Form einer Batterie 9, verbunden sein. Wie in Figur 1 zu sehen ist, sind die jeweiligen Detektionsflächen 5', 6' in vertikaler Richtung orientiert, der Detektionsbereich ist somit im Wesentlichen horizontal orientiert bzw. erstreckt sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung. Beim Sensorelement 5 ist auf der Detektionsfläche 5' ein doppelseitiges Klebeband 10 angeordnet zur Festlegung des Sensorelements 5 an einer Rückseite der Spüle 100. Die Sensorelemente 5, 6 können alternativ zu einer Klebeverbindung auch mittels einer Presspassung oder ähnlichem mit der Spüle 100, einer Arbeitsplatte oder dergleichen verbunden werden.

[0049] Die Betätigungseinrichtung 1 ist weiterhin mit einer Bestätigungseinrichtung 11 verbunden, die einen Lautsprecher 12, und ein Vibrationselement 13, bspw. einen elektrisch betriebenen Motor, der eine Unwucht trägt, umfasst. Weiterhin umfasst die Bestätigungseinrichtung 11 eine Lichtquelle 14 zur optischen Signalisierung eines Zustands der Verschlusseinrichtung 2 bzw. einer Betätigung der Betätigungseinrichtung 1. Der Lautsprecher 12 kann hierbei wieder drahtlos oder mittels eines Kabels mit der Bestätigungsvorrichtung 11 verbunden sein. Gleiches gilt entsprechend für das Vibrationselement 13. Die Bestätigungseinrichtung 11 ist dabei so ausgebildet, dass bei Betätigung der Betätigungseinrichtung 1 diese beispielsweise über den Lautsprecher 12 einen Bestätigungston ausgibt und/oder eine Vibration 13 über das Vibrationselement 13 auslöst. Das Vibrationselement 13 kann hierbei unterhalb der Oberfläche 101 der Spüle 100 angeordnet sein. Es ist jedoch auch denkbar dieses in einer Mischbatterie, in einer Arbeitsplatte oder dergleichen anzuordnen. Schließlich ist - wie vorstehend bereits ausgeführt - die Betätigungseinrichtung 1 bzw. die Bestätigungseinrichtung 11 mit einer Lichtquelle 14, hier in Form einer Leuchtdiode, verbunden. Bei Betätigung der Betätigungseinrichtung 1 signalisiert beispielsweise die Bestätigungseinrichtung 11 über die Leuchtdiode 14 einem Benutzer, ob bzw. in welcher Form die Betätigungseinrichtung 1 betätigt wurde. Es ist ebenso denkbar, dass die Bestätigungseinrichtung 11 den Zustand der Verschlusseinrichtung 2 temporär oder permanent anzeigt. Hierzu kann ebenfalls ein Sensor angeordnet sein, der den Schließzustand des Stopfens 2' überwacht und diese Information an die Betätigungseinrichtung 1 übermittelt. Dieser kann Teil der Sensoreinrichtung 4 sein oder auch separat mit der Betätigungseinrichtung 1 zusammenwirken. Die Bestätigungseinrichtung 1 umfasst weiter einen Mikrocontroller 16. Dieser dient dazu, Daten bzw. Sensorsignale der Sensorelemente 5, 6 zu verarbeiten und in Steuerungssignale für die Verschlusseinrichtung 2 bzw. genauer den Elektromotor 8 und für die Bestätigungseinrichtung 11 umzusetzen.

[0050] Die Betätigungseinrichtung 1 kann beispielsweise in einen sogenannten "Lern-Modus" versetzt werden, sodass ein Benutzer durch entsprechende Betätigungen, beispielsweise ausgelöst mittels Gesten, verschiedene Gesten einlernen kann. Der Mikrocontroller 16 berechnet dann aus den von den Sensorelementen 5, 6 während des Vornehmens der jeweiligen Geste erhaltenen Daten, ein entsprechendes Erkennungsschema und speichert dies in einem Speicher der Bestätigungseinrichtung 1 ab. Wird die Betätigungseinrichtung 1 anschließend wieder in den normalen Betriebszustand versetzt, und erhält der Mikrocontroller 16 von den Sensorelementen 5, 6 Sensorsignale, vergleicht er die erhaltenen Sensorsignale mit den für die Erkennungsschemata gespeicherten Sensorsignalen für die jeweilige Geste bzw. Gesten. Die Betätigungseinrichtung 1 betätigt dann entsprechend den Elektromotor 8, wenn der Mikrocontroller 16 eine entsprechend gespeicherte Geste anhand der Sensorsignale der Sensorelement 5, 6 erkannt hat.

[0051] Die Betätigungseinrichtung 1 kann beispielsweise in einen sogenannten "Reinigungs-Modus" versetzt werden, sodass ein Benutzer, ohne ein Auslösen durch entsprechende Gesten, die Spüle 100 reinigen kann. Der Reinigungsmodus kann aus- und/oder eingeschaltet werden und wird insbesondere nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne wieder ausgeschaltet. Das Ein- und Ausschalten kann dabei mittels einer bestimmten Geste, entweder von einem Benutzer eingelernt oder fest vorab gespeichert, ausgelöst werden. Die Betätigungseinrichtung 1 kann auf Grund bestimmter Gesten und/oder zusätzlichen bestimmten Betätigungen von weiteren Komponenten, insbesondere für den allgemeinen Anwendungsbereich bezogen auf sanitäre Aufnahmebehälter, den Reinigungsmodus einschalten und/oder wieder ausschalten.

[0052] Es ist weiterhin ebenso möglich, die Betätigungseinrichtung 1 zur Betätigung einer Wasserzufuhreinrichtung, bspw. einer Mischbatterie, einer Reinigungsmittelzuführeinrichtung, bspw. ein Seifenspender, oder dergleichen vorzusehen, sodass ein Benutzer, beispielsweise mit einer ersten Geste das Verschlusselement 2' betätigen kann, mittels einer zweiten von der ersten unterschiedlichen Geste die Mischbatterie öffnen und schließen kann und mittels einer dritten Geste eine Heiß-/Kalt-Steuerung der Mischbatterie ermöglicht. Dies erhöht wesentlich die Bedienbarkeit der Spüle insgesamt, da ein Benutzer durch entsprechende Gesten berührungslos die gesamte Spüle steuern kann, was insbesondere bei schmutzigen Händen vorteilhaft ist. Eine Steuerung ist beispielsweise alternativ oder zusätzlich durch Sprachkommandos oder dergleichen möglich: Umfasst die Betätigungseinrichtung ein Mikrofon o. ä., kann mittels Sprachkommandos die Mischbatterie geöffnet und geschlossen und in ihrer Temperatur verstellt werden. Parallel hierzu kann beispielsweise mittels taktiler Gesten das Verschlusselement mittels der Verschlusseinrichtung geöffnet oder geschlossen werden.

[0053] Mittels der Betätigungseinrichtung 1 sind beispielsweise auch ein oder mehrere "Programme" auslösbar, entweder eingelernt durch einen Benutzer oder vorab fest vorgegeben. Diese Programme beinhalten insbesondere Schritte zur Betätigung von verschiedenen Komponenten, insbesondere für den allgemeinen Anwendungsbereich bezogen auf sanitäre Aufnahmebehälter. So ist es beispielsweise denkbar, dass mittels einer oder mehrerer eingelernter Gesten, mehrere mit der Betätigungseinrichtung 1 verbundenen und durch diese betätigbaren Spülenelemente nacheinander ausgelöst werden: So kann beispielsweise in einem ersten Schritt der Ablauf des Spülbeckens verschlossen werden und in einem zweiten Schritt eine Mischbatterie betätigt werden, sodass entweder die Mischbatterie für eine gewisse Zeitdauer und/oder bis zu einem bestimmten Füllstand des Waschbecken mit Wasser füllt. In einem dritten Schritt, der während des zweiten Schritts ausführbar ist, kann mittels der Betätigungseinrichtung 1 eine vorgebbare Menge eines Reinigungsmittels, bspw. Spülmittel oder dergleichen, durch Betätigung einer Reinigungsmittelzuführeinrichtung hinzugefügt werden, sodass dann ein Benutzer der Spüle Gegenstände spülen kann.

[0054] Denkbar ist weiterhin auch über eine Drahtlosschnittstelle der Bestätigungseinrichtung eine Verbindung mit einem Mobilfunkgerät eines Benutzers aufzubauen und die Steuerung der Verschlusseinrichtung und/oder einer Wasserzuführeinrichtung über ein entsprechendes auf dem Mobilfunkgerät ablaufendes Programm vorzunehmen. Dabei können beispielsweise die im Mobilfunkgerät vorhandenen Lautsprecher, Mikrophone, Schnittstellen, Bildschirme und dergleichen als Teil einer Betätigungseinrichtung 1, als Sensorelemente bzw. als Bestätigungselemente einer Bestätigungseinrichtung 11 genutzt werden: Sprachkommandos können über das Mikrophon des Mobilfunkgeräts aufgenommen und an die Betätigungseinrichtung 1 übermittelt werden, die diese dann auswertet. Auch kann über das Mobilfunkgerät eine entsprechende Konfiguration der Betätigungseinrichtung vorgenommen werden, also diese in den "Lern-Modus" versetzt werden oder dergleichen. Eine Rückmeldung über den Schließzustand der Verschlusseinrichtung kann ebenso mittels der Bestätigungseinrichtung 11 über die Schnittstelle der Betätigungseinrichtung 1 an das Mobilfunkgerät übertragen werden: So kann bspw. ein Blinken einer LED, eine Ausgabe eines Bestätigungstons oder dergleichen auf dem Mobilfunkgerät einen entsprechenden Zustand der Verschlusseinrichtung signalisieren. Teile der Betätigungseinrichtung und/oder der Bestätigungseinrichtung können durch entsprechende Hard- und/oder Software auf dem Mobilfunkgerät realisiert sein. So kann beispielsweise die Betätigungseinrichtung 1, die bspw. einer Spüle angeordnet ist, lediglich eine Schnittstelle zur Weiterleitung von Steuersignalen an den Elektromotor, bereitgestellt durch das Mobilfunkgerät, umfassen.

[0055] Zusätzlich kann die Sensoreinrichtung 4 ausgebildet sein, beispielsweise einen Füllstand von Wassers im Spülbecken der Spüle 100 zu detektieren, sodass bei entsprechenden Überschreiten des Füllstands der Zulauf durch die Wasserzuführeinrichtung gestoppt wird und/oder die Verschlusseinrichtung zum Öffnen des Verschlusses des Spülbeckens geöffnet wird, um ein Überfüllen zu vermeiden. Neben kapazitiv ausgebildeten Sensorelementen sind in sämtlichen Ausführungsformen auch andere Sensorarten für die Sensorelemente denkbar, die zum Beispiel auf Radar, Ultraschall, Infrarot und/oder auf dem piezoelektrischen Effekt und/oder Optoelektronik basieren, die einzeln oder in Kombination mit in der Sensoreinrichtung zusammengefasst bzw. mit dieser verbunden sind.

[0056] Fig. 2 zeigt eine Spüle gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0057] In Fig. 2 ist eine Spüle 100 in dreidimensionaler Ansicht mit Blickrichtung schräg von unten gezeigt. Die Spüle 100 weist dabei eine Oberfläche 101 auf, unter der ein Sensorelement 5c angeordnet ist. Weitere Sensorelemente 5a, 5b sind auf einer Rückseite 20, 21 der Spüle auf derselben Seite 21 angeordnet. Die Seite 21 der Spüle 100 ist diejenige, die einem Benutzer der Spüle 100 direkt benachbart ist. Die Sensorelemente 5a, 5b sind sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung auf der Seite 21 der Spüle 100 versetzt zueinander angeordnet. Das Sensorelement 5a ist links vom Sensorelement 5b und näher an der Oberfläche 101 der Spüle 100 angeordnet.

[0058] Alle drei Sensorelemente 5a, 5b, 5c sind mit der Betätigungseinrichtung 1 verbunden. Die Betätigungseinrichtung 1 ist weiterhin - wie bereits in Fig. 1 gezeigt - mit dem Elektromotor 8 verbunden der entsprechend gemäß Figur 1 die Verschlusseinrichtung 2 für die Ablauföffnung 3 der Spüle 100 betätigt. Hierbei ist die Betätigungseinrichtung 1 zwischen dem in Figur 2 gezeigten kleineren Spülbecken und dem größeren Spülbecken über ein Halteelement (nicht gezeigt) zwischen den beiden Spülbecken an einem oder beiden festgelegt.

[0059] Weiterhin gezeigt ist das Vibrationselement 13, welches auf einer Unterseite der Oberfläche 101 im Wesentlichen in der Mitte der Spüle 100 angeordnet ist und mit der Betätigungseinrichtung 1 verbunden ist. Führt nun ein Benutzer eine Geste durch, beispielsweise durch ein Vorbeibewegen einer Hand innerhalb des Spülbeckens in Höhe der beiden Sensorelemente 5a, 5b parallel zur Seite 21 der Spüle 100, werden die entsprechenden Sensorsignale an die Betätigungseinrichtung übermittelt und ausgewertet. Erkennt die Betätigungseinrichtung 1 eine Geste durch Vergleich mit einer eingelernten und/oder einer vorab definierten gespeicherten Geste wird zum einen bspw. die Verschlusseinrichtung 2 betätigt und eine taktile Rückmeldung dem Benutzer über das Vibrationselement 13, welches auf der Unterseite der Oberfläche 101 der Spüle 100 angeordnet ist, bereitgestellt.

[0060] Zusammenfassend weist die Erfindung die folgenden Vorteile auf:

• Hohe Flexibilität hinsichtlich der Position von Betätigungseinrichtung und insbesondere Sensoreinrichtung,
• hochwertiges Erscheinungsbild,
• verbesserte Reinigungssituation durch weniger Elemente auf der Oberfläche, beispielsweise einer Spüle oder dergleichen,
• Bereitstellung von Bedienungsfeedback,
• flexible Anbindung und Positionierung der Sensoreinrichtung, insbesondere deren Sensorelemente,
• werkzeuglose Festlegung, und
• berührungslose Bedienung.

[0061] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar.

Bezugszeichenliste

[0062] 

1

Betätigungseinrichtung

2

Verschlusseinrichtung

2'

Verschlusselement

3

Ablauföffnung

4

Sensoreinrichtung

5a,5b,5c,6

Sensorelement

5', 6'

Detektionsfläche

7

Bowdenzug

8

Elektromotor

9

Batterie

9'

Stromnetzanschluss

10

Doppelseitiges Klebeband

11

Bestätigungseinrichtung

12

Lautsprecher

13

Vibrationselement

14

Leuchtdiode

15

Schnittstelle

16

Mikrocontroller

20

Rückseite Spüle

21

Benutzerzugewandte Seite

100

Spüle

101

Oberfläche Spüle

Ansprüche

1. Betätigungseinrichtung (1) zum Betätigen einer Verschlusseinrichtung (2) zum Verschließen einer Ablauföffnung (3), insbesondere für einen sanitären Aufnahmebehälter (100), wie ein Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, wobei die Betätigungseinrichtung (1) eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit (8) und zumindest ein Betätigungselement (7) zum Betätigen der Verschlusseinrichtung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Betätigungseinrichtung (1) eine Sensoreinrichtung (4) mit zumindest einem berührungslos auslösenden Sensorelement (5, 6) umfasst, vorzugsweise wobei das zumindest eine Sensorelement als ein kapazitives Sensorelement (5) und/oder als akustisches Sensorelement (6) ausgebildet ist.

2. Betätigungseinrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (4) drahtlos mit der Betätigungseinrichtung (1) zu deren Betätigung verbunden ist und/oder dass die Betätigungseinrichtung (1) und/oder die Sensoreinrichtung (4) eine unabhängige elektrische Energieversorgungseinheit (9) aufweist.

3. Betätigungseinrichtung gemäß einem der Ansprüche 1-2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (4) mehrere berührungslos auslösende Sensorelemente (5, 6) umfasst, welche unterschiedliche Auslösearten und/oder unterschiedliche Orientierungen der Detektionsfläche (5', 6') aufweisen.

4. Betätigungseinrichtung gemäß einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (4) und/oder die Betätigungseinrichtung (1) zur stoffschlüssigen Festlegung ausgebildet ist, insbesondere ein selbstklebendes Element (10) oder dergleichen, aufweist.

5. Betätigungseinrichtung gemäß einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bestätigungseinrichtung (11) zur Bestätigung einer Betätigung der Betätigungseinrichtung (1) und/oder der Verschlusseinrichtung (2) angeordnet ist, vorzugsweise wobei die Bestätigungseinrichtung (11) zumindest ein akustisches Element (12), insbesondere einen Lautsprecher, zumindest ein taktiles Element (13), insbesondere ein Vibrationselement und/oder zumindest ein optisches Element (14), insbesondere ein oder mehrere Lichtquellen, aufweist.

6. Betätigungseinrichtung gemäß einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung eine Steuereinrichtung (16) umfasst, die ausgebildet sind, eine Geste eines Nutzers mittels der Sensoreinrichtung (4) zu erkennen und bei erfolgreicher Erkennung die Betätigungseinrichtung (1) zu betätigen und/oder dass die Betätigungseinrichtung (1) und/oder eine Bestätigungseinrichtung (12) von einem Nutzer einlernbar ist und/oder dass eine Schnittstelle (15), insbesondere eine drahtlose Schnittstelle, zur Konfiguration der Betätigungseinrichtung angeordnet ist.

7. Betätigungseinrichtung gemäß einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung zumindest ein Sensorelement (5, 6) umfasst, welches eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Detektionsfläche (5', 6') aufweist.

8. Sanitärer Aufnahmebehälter (100), insbesondere Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, gekennzeichnet durch eine Betätigungseinrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1-7, vorzugsweise wobei die zumindest eine Sensoreinrichtung (4) auf einer Rückseite (20, 21) des sanitären Aufnahmebehälters (100) unterhalb dessen Oberfläche (101) angeordnet ist.

9. Sanitärer Aufnahmebehälter gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (4) auf einer einem Nutzer des sanitären Aufnahmebehälters (100) nächstgelegenen Seite (21) angeordnet ist und/oder dass die Sensoreinrichtung (4) zumindest teilweise mittig auf der einem Nutzer nächstgelegenen Seite (21) angeordnet ist.

10. Sanitärer Aufnahmebehälter gemäß einem der Ansprüche 8-9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (4) mehrere Sensorelemente (5, 6, 5a, 5b, 5c) umfasst, welche horizontal und/oder vertikal gegeneinander versetzt, insbesondere am sanitären Aufnahmebehälter (100), angeordnet sind und/oder dass die Sensoreinrichtung (4), insbesondere zumindest eines der Sensorelemente (5, 5a, 5b, 5c, 6), stoffschlüssig an dem sanitären Aufnahmebehälter (100) festgelegt ist, insbesondere mittels einer Klebeverbindung.

11. Sanitärer Aufnahmebehälter gemäß einem der Ansprüche 8-10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (4) ausgebildet ist, den Füllstand im sanitären Aufnahmebehälter zu detektieren, wobei die Betätigungseinrichtung (1) ausgebildet ist, bei Überschreiten eines vorab bestimmten maximalen Füllstands die Verschlusseinrichtung (2, 7, 8) zu betätigen, so dass der Verschluss (2') zumindest teilweise geöffnet wird und bei Unterschreiten eines vorab bestimmten minimalen Füllstands und/oder einer vorab definierten Zeitspanne die Verschlusseinrichtung (2, 7, 8) zum Verschließen des Verschlusses (2') zu betätigen.

12. Sanitärer Aufnahmebehälter gemäß einem der Ansprüchen 8-11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wasserzuführeinrichtung, insbesondere eine Mischbatterie, und/oder eine Reinigungsmittelzuführeinrichtung, insbesondere ein Seifenspender, angeordnet ist, wobei zumindest ein Sensorelement der Sensoreinrichtung in der Wasserzuführeinrichtung und/oder der Reinigungsmittelzuführeinrichtung angeordnet ist.

13. Verfahren zur Steuerung eines Verschlusses (2) einer Ablauföffnung, insbesondere eines sanitären Aufnahmebehälters (100) wie ein Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, wobei mittels einer Verschlusseinrichtung (2, 2') die Ablauföffnung (3) geöffnet oder verschlossen wird, wobei mittels einer Betätigungseinrichtung (7, 8), umfassend eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit (8) und ein Betätigungselement (7), die Verschlusseinrichtung (2, 2') betätigt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (1, 7, 8) mittels einer Sensoreinrichtung (4), umfassend zumindest ein berührungslos auslösendes Sensorelement betätigt wird, vorzugsweise wobei die Betätigungseinrichtung (1, 7, 8) mittels zumindest einer Geste eines Nutzers betätigt wird, die von der Sensoreinrichtung (4) erfasst wird.

14. Verfahren gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (1, 7, 8) von einem Nutzer konfiguriert wird, insbesondere eine oder mehrere verschiedene Gesten zur Betätigung eingelernt werden, vorzugsweise wobei eine Geste mittels mehrerer berührungslos ausgebildeter Sensorelemente (5, 5a, 5b, 5c, 6) erfasst wird und die Betätigungseinrichtung anhand der erfassten Geste betätigt wird.

15. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 13-14, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Auslösen der Sensoreinrichtung (4) die Betätigungseinrichtung (1, 7, 8) die Verschlusseinrichtung (2, 2') von einem ersten in einen zweiten Zustand schaltet, und bei einem erneuten Betätigen die Betätigungseinrichtung (1, 7, 8) die Verschlusseinrichtung (2, 2') von dem zweiten in den ersten Zustand schaltet.

Zeichnung