SPÜLVORRICHTUNG

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung mit einem Drosselelement nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, sowie eine Sanitärartikelanordnung umfassend eine solche Spülvorrichtung nach dem Anspruch 14.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Klosettspülvorrichtungen bekannt geworden. Beispielsweise offenbart die DE 26 48 072 eine derartige Klosettspülvorrichtung, wobei kurz vor Eintritt in die Klosettschüssel eine Drossel zur Drosselung des Spülstroms angeordnet ist.

[0003] Die in der DE 26 48 072 gezeigte Anordnung hat den Nachteil, dass vom Spülkasten her das Wasser mit hoher Geschwindigkeit und Energie auf die Drossel schiesst, was im Bereich der üblichen Volumenströme zu einer ungünstigen Drosselung führt. Insbesondere wird die Geschwindigkeit des Wassers durch die Drosselung noch erhöht, was sowohl bei spülrandlosen Klosettschüsseln als auch bei Klosettschüsseln mit Spülrand zu einem ungünstigen Ergebnis der Spülwasserverteilung im Innenraum der Klosettschüssel kommt. Insbesondere kann es zu einem Überschiessen des Spülwassers kommen oder aber zu Spritzern, welche vom Innenraum hoch spritzen.

[0004] Durch die zunehmende Verbreitung von spülrandlosen Sanitärartikeln, wie Klosettschüsseln oder Urinalen, ist die Problematik eines unkontrollierten Überschiessens des Spülwasser in den Fokus der Benutzer gekommen. In diesem Zusammenhang ist auch das Drosseln des Spülstroms sehr wichtig geworden.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spülvorrichtung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spülvorrichtung anzugeben, welche eine verbesserte Drosselung des Spülstroms erlaubt, so dass die Strömung kontrollierter einem Sanitärartikel zugeleitet werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand vom Anspruch 1 gelöst. Demgemäss umfasst eine Spülvorrichtung einen Spülkasten, ein vom Spülkasten abgehendes Spülrohr mit einem sich dem Spülkasten anschliessenden und entlang einer ersten Mittelachse verlaufendem ersten Rohrabschnitt, einem sich dem ersten Rohrabschnitt anschliessenden Rohrbogen sowie einem sich dem Rohrbogen anschliessenden und entlang einer zweiten Mittelachse verlaufenden zweiten Rohrabschnitt mit einem Rohraustritt, und ein im Spülrohr angeordnetes Drosselelement zur Drosselung des Spülstroms im Spülrohr. Der zweite Rohrabschnitt ist derart ausgebildet, dass dieser in ein Verbindungsrohr mündet, welches zu einem Sanitärartikel geführt wird, wobei über das Verbindungsrohr das Spülwasser dem Sanitärartikel zugeführt wird. Das Drosselelement ist in einem kurzen Abstand zum geometrischen Rohrbogenende des Rohrbogens angeordnet, wobei der Abstand zwischen dem Drosselelement und dem geometrischen Rohrbogenende maximal dem Durchmesser des zweiten Rohrabschnittes entspricht. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Drosselelement direkt, das heisst unmittelbar, beim geometrischen Rohrbogenende im zweiten Rohrabschnitt angeordnet.

[0007] Durch die Anordnung des Drosselelementes im besagten Abstand bzw. direkt nach dem Rohrbogen ergeht der Vorteil, dass das durch das Spülrohr hindurchfliessende Spülwasser, welches im vertikalen Rohrteil durch die Gravitation beschleunigt wird, zuerst durch die Drossel nach dem Rohrbogen abgebremst wird; und anschliessend nach dem Rohrbogen ein typischerweise geradlinig im Wesentlichen in der Horizontalen verlaufendes Verbindungsrohr in den Sanitärartikel folgt, was die Strömung des Spülwassers vor dem Einschiessen in den Sanitärartikel wieder beruhigt. Hierdurch kann die Strömung kontrollierter in den Sanitärartikel geführt werden, was für die Verteilung des Spülwassers im Sanitärartikel von Vorteil ist, weil beispielsweise Spritzer und/oder ein Überschiessen aus dem Sanitärartikel vermieden werden können.

[0008] Mit anderen Worten gesagt ist das Drosselelement an der tiefsten Stelle im Spülkastenströmungssystem und möglichst weit von der Mündung in den Sanitärartikel entfernt angeordnet. Nach dem Drosselement kann sich das Spülwasser also nicht weiter beschleunigen und die durch das Drosselelement verursachte Geschwindigkeitserhöhung kann sich bis zum Eintritt in den Sanitärartikel aufgrund der weit entfernten Anordnung wieder normalisieren.

[0009] Unter einem Sanitärartikel wird hier ein Urinal oder eine spülrandlose Klosettschüssel oder eine Klosettschüssel mit Spülrand verstanden. Typischerweise ist der Sanitärartikel aus Keramik gefertigt.

[0010] In Einbaulage gesehen liegt der zweite Rohrabschnitt, in welchem das Drosselelement angeordnet ist, im Wesentlichen in der Horizontalen oder mit leichtem Gefälle von einigen Grad zur Horizontalen. Gleichermassen liegt das Verbindungsrohr im Wesentlichen in der Horizontalen oder mit leichtem Gefälle von einigen Grad zur Horizontalen.

[0011] Die erste Mittelachse steht vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig zur zweiten Mittelachse.

[0012] Das geometrische Rohrbogenende liegt vorzugsweise in einer Referenzebene, welche rechtwinklig zur zweiten Mittelachse orientiert ist und erstreckt sich durch den Endpunkt einer mittig durch den Rohrbogen verlaufenden Bogenlinie. Die Ausdrucksweise geometrisches Rohrbogenende ist derart zu verstehen, dass es sich um einen geometrischen Ort am Rohrbogen handelt, welcher nicht notwendigerweise durch einen physischen Absatz oder dergleichen vorhanden ist.

[0013] Vorzugsweise entspricht der Abstand zwischen dem Drosselelement und dem geometrischen Rohrbogenende maximal 50% des Durchmessers des zweiten Rohrabschnittes. In einer weiteren Alternative beträgt der Abstand maximal 25% des Durchmessers des Rohrabschnittes. Vorzugsweise liegt der Abstand im Bereich von 0 bis 40 Millimetern liegt.

[0014] Vorzugsweise weist der zweite Rohrabschnitt eine Aufnahme für das in den Sanitärartikel mündende Verbindungsrohr auf. Das Verbindungsrohr kann dabei vorzugsweise in die Aufnahme hineingesteckt werden und wird dort gelagert. Vorzugsweise ist zwischen Aufnahme und Verbindungsrohr weiter eine Dichtung angeordnet.

[0015] Das Drosselelement liegt zwischen der Aufnahme für das Verbindungsrohr und dem Rohrbogen.

[0016] Alternativerweise ist in einer anderen Ausführungsform der zweite Rohrabschnitt vergleichsweise lang ausgebildet, so dass dieser das Verbindungsrohr bildet und dass der Rohraustritt in den Sanitärartikel mündet.

[0017] Vorzugsweise weist der zweite Rohrabschnitt eine Lagerstelle für das Drosselelement auf, wobei das Drosselelement in die Lagerstelle einsetzbar ist und wobei das Drosselelement vorzugsweise drehfest in der Lagerstelle gelagert ist. Durch die drehfeste Lagerung wird erreicht, dass das Drosselelement lagerichtig eingesetzt wird, was je nach Ausbildung des Drosselelementes für dessen Drosselwirkung wichtig sein kann.

[0018] Die Lagerstelle liegt vorzugsweise vor der Aufnahme zwischen der Aufnahme und dem Rohrbogen.

[0019] Vorzugsweise weist die Lagerstelle einen Anschlag auf, an welchem das Drosselelement ansteht. Weiter ist durch das in die Aufnahme einzusetzende Verbindungsrohr ein Anschlag für das Drosselelement bereitstellbar, derart, dass das Drosselelement zwischen dem Anschlag der Aufnahme und dem Verbindungsrohr geklemmt ist. Das Verbindungsrohr kann beim Einbau abgelängt werden.

[0020] Anstelle des oben beschriebenen einsetzbaren Drosselelements kann das Drosselelement in einer alternativen Variante auch integral am zweiten Rohrabschnitt angeformt sein.

[0021] Bezüglich der Radien der Rohrbogen ist eine bevorzugte Variante dadurch charakterisiert, dass der Aussenradius des Rohrbogens im Wesentlichen konstant ist und/oder dass der Innenradius des Rohrbogens im Wesentlichen konstant ist.

[0022] Eine weitere bevorzugte Variante ist dadurch charakterisiert, dass der Aussenradius des Rohrbogens sich vom geometrischen Rohrbogenbeginn über die Krümmung des Rohrbogens verändert, derart, dass der Aussenradius des Rohrbogens zum geometrischen Rohrbogenende hin kleiner oder grösser wird, und dass der Innenradius des Rohrbogens vorzugsweise im Wesentlichen konstant ist. Hierdurch kann die Strömung im Bereich des Rohrbogens weiter optimiert werden. Die Ausbildung des Aussenradius kann dabei ein optimales Einleiten der Strömung zum Drosselelement ermöglichen.

[0023] Der Innenradius wie auch der Aussenradius können in anderen Ausführungsformen auch anders ausgebildet sein. Insbesondere kann der Aussenradius auch konstant sein.

[0024] Vorzugsweise stellt das Drosselelement eine Querschnittsverengung des zweiten Rohrabschnitts bereit, wobei die Querschnittsverengung den Querschnitt des zweiten Rohrabschnittes um 5% bis 30% oder um 10% bis 25% verkleinert.

[0025] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das Drosselelement mehrere Drosselstege auf, welche sich radial von der zweiten Mittelachse nach aussen erstrecken. Hierdurch werden mehrere kuchenstückartige Segmente gebildet, durch welche das Wasser hindurchtreten kann. Durch diese Art von Drosselelement ergeht der Vorteil, dass die Strömung in mehrere Segmente aufgeteilt wird und so gleichmässig gedrosselt wird.

[0026] Vorzugsweise sind die Drosselstege im Bereich der zweiten Mittelachse miteinander verbunden und am gegenüberliegenden Ende stehen die Drosselstege mit einem zylindrischen Ring miteinander in Verbindung. Der zylindrische Ring kommt dann vorzugsweise in Kontakt mit der besagten Lagerstelle, in welcher die Drossel gelagert ist.

[0027] Vorzugsweise weist das Drosselelement in einem in Einbaulage unten liegenden Bereich eine Sperrwand aufweist, welche dem Spülstrom entgegensteht. Die Sperrwand bildet einen geschlossenen Querschnitt und stellt dem Spülwasser einen entsprechenden Widerstand entgegen. Die Sperrwand hat insbesondere den Vorteil, dass bei Auslösen des Spülstroms heranschiessendes Wasser aus dem Spülkasten nach der Umlenkung im Rohrbogen bis auf die Höhe der Sperrwand gestaut wird und erst dann weiterfliessen kann. Der ersten Volumenstromspitze nach dem Auslösen einer Spülung wird durch die Sperrwand ein erhöhter Widerstand entgegengestellt, wodurch es zu einer leichten Stauung vor dem Drosselelement kommt. Durch diese Stauung kann eine Art Vollfüllung des Querschnittes des Rohrs im Bereich des Drosselelementes erreicht werden, wobei dies für die Strömung, nach erfolgter Drosselung, von grossem Vorteil ist. Es kommt zu einer Harmonisierung der Strömung.

[0028] Vorzugsweise ragt die Sperrwand im Wesentlichen bis maximal bis in die Mitte des zweiten Rohrabschnittes ein. Das heisst, die Sperrwand erstreckt sich von der Innenwand des zweiten Rohrabschnittes im Wesentlichen bis maximal auf die Mittelachse des zweiten Rohrabschnittes.

[0029] Die Sperrwand kann unterschiedliche Formen aufweisen. Vorzugsweise erstreckt sich die Sperrwand von der zweiten Mittelachse radial mit zwei Seitenkanten nach aussen, wobei sich die Sperrwand über die Fläche zwischen den Seitenkanten erstreckt. Der Winkel zwischen den Seitenkanten liegt zwischen 60° bis 120°, insbesondere bei 90°. Die beiden Seitenkanten stehen in Einbaulage derart, dass der Winkel zwischen der ersten Seitenkante und einer in der Vertikalen durch die Mittelachse sich erstreckende Achse und der Winkel zwischen der zweiten Seitenkante und der besagten Achse gleich ist.

[0030] Alternativ erstreckt sich die Sperrwand besonders bevorzugt über ein Kreissegment ausgehend von der zweiten Mittelachse, wobei das Kreissegment einen Öffnungswinkel im Bereich von 60° bis 120°, insbesondere bei 90°, aufweist.

[0031] Vorzugsweise erstreckt sich beim Drosselelement mit den Drosselstegen ein Segment der Sperrwand jeweils über den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Drosselstegen. Die Drosselwand kann aus einem oder mehreren Segmenten bestehen.

[0032] Eine Sanitärartikelanordnung umfasst eine Spülvorrichtung nach obiger Beschreibung und einen Sanitärartikel, insbesondere ein Urinal oder eine Klosettschüssel, wobei der zweite Rohrabschnitt direkt oder indirekt über ein Verbindungsrohr in den Sanitärartikel mündet. Aufgrund der Anordnung des Drosselelementes im Bereich des Rohrbogens bzw. in einem kleinen Abstand zum Rohrbogen, ist das Drosselelement im zweiten Rohrabschnitt möglichst weit entfernt von der mindestens einen Austrittsöffnung in den Sanitärartikel angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass sich die Strömung im Verbindungsrohr nach erfolgter Drosselung normalisieren kann und somit kontrollierter aus den Austrittsöffnung austreten kann.

[0033] Vorzugsweise schliesst sich dem Verbindungsrohr ein Strömungsverteiler an, der den Spülstrom an die gewünschten Stellen im Sanitärartikel leitet.

[0034] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0035] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer Spülvorrichtung nach einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Spülvorrichtung nach Fig. 1;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht von Teilen der Spülvorrichtung nach Fig. 1;

Fig. 4

eine Schnittansicht durch einen Teilbereich der Spülvorrichtung nach Fig. 1;

Fig. 5

eine Frontansicht von Teilen der Spülvorrichtung nach Fig. 1; und

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht eines in der Spülvorrichtung nach Fig. 1 eingesetzten Drosselelementes.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0036] In den Figuren 1 und 2 wird eine Spülvorrichtung 1 gezeigt. Die Spülvorrichtung 1 umfasst einen Spülkasten 2, ein vom Spülkasten 2 abgehendes Spülrohr 3 und ein im Spülrohr 3 angeordnetes Drosselelement 8 zur Drosselung des Spülstroms im Spülrohr 3. Aus dem Spülkasten 2 kann durch Betätigung einer Betätigungsmechanik 21 ein Ventil geöffnet werden, wobei dann das im Spülkasten 2 vorhandene Spülwasser über das Spülrohr 3 einem Sanitärartikel, wie einer Klosettschüssel oder einem Urinal, zugeführt werden kann.

[0037] Das Spülrohr 3 umfasst im Wesentlichen einen ersten Rohrabschnitt 4, einen sich dem ersten Rohrabschnitt 4 anschliessenden Rohrbogen 5 und einen sich dem Rohrbogen 5 anschliessenden zweiten Rohrabschnitt 6 mit einem Rohraustritt 7. Der erste Rohrabschnitt 5 schliesst sich dem Spülkasten 2 an und verläuft entlang einer ersten Mittelachse M1. In Einbaulage verläuft die erste Mittelachse M1 in der Vertikalen, also in Richtung der Schwerkraft. Der Rohrbogen 5 lenkt das Spülrohr 3 im Wesentlichen rechtwinklig um. Der zweite Rohrabschnitt 6 erstreckt sich entlang einer zweiten Mittelachse M2, welche in Einbaulage gesehen im Wesentlichen in der Horizontalen, also im Wesentlichen rechtwinklig zur Schwerkraft, verläuft. Die erste Mittelachse M1 steht im Wesentlichen rechtwinklig zur zweiten Mittelachse M2.

[0038] Der zweite Rohrabschnitt 6 ist derart ausgebildet, dass dieser in ein Verbindungsrohr 22 mündet. Das Verbindungsrohr 22 wird zum Sanitärartikel 18 geführt. Das Verbindungsrohr 22 erstreckt sich entlang der zweiten Mittelachse M2 und liegt im Wesentlichen in der Horizontalen.

[0039] Das Drosselelement 8 ist, wie bereits erwähnt, im Spühlrohr 3 angeordnet. Das Drosselelement 8 liegt im zweiten Rohrabschnitt 6. Das Drosselelement 8 ist in einem kurzen Abstand A zum geometrischen Rohrbogenende 9 des Rohrbogens 5 angeordnet. Das heisst, das Drosselelement 8 steht nahe zum geometrischen Rohrbogenende 9 des Rohrbogens 5. Besonders bevorzugt ist das Drosselelement 8 unmittelbar beim geometrischen Rohrbogenende 9 angeordnet. Die Anordnung des Drosselelementes 8 im kurzen Abstand A zum geometrischen Rohrbogenende 9 des Rohrbogens 5 wird in den Figuren 3 und 4 noch genauer gezeigt.

[0040] Dem Rohrbogen 5 schliesst sich direkt der zweite Rohrabschnitt 6 an. Aufgrund von dieser direkten Fortsetzung handelt es sich beim Ende des Rohrbogens 9 nicht um eine physisch vorhandenes Ende, weshalb das Rohrbogenende 9 als geometrisches Rohrbogenende 9 bezeichnet wird.

[0041] Das geometrische Rohrbogenende 9 liegt in einer Referenzebene RE. Die Referenzebene RE ist rechtwinklig zur zweiten Mittelachse M2 orientiert und erstreckt sich durch den Endpunkt einer mittig durch den Rohrbogen 5 verlaufenden Bogenlinie. Die mittig durch den Rohrbogen 5 verlaufende Bogenlinie bildet dabei die Mittelachse durch den Rohrbogen 5 hindurch. Der Endpunkt der Bogenlinie liegt dabei am Ende des Rohrbogens 5. Der Endpunkt der Bogenlinie ist mit dem Bezugszeichen B versehen. Die Bogenlinie selbst trägt das Bezugszeichen L. Mit anderen Worten gesagt liegt das geometrische Rohrbogenende 9 dort, wo sich der zweite Rohrabschnitt 6 dem Rohrbogen 5 anschliesst.

[0042] Der Abstand A kann verschiedenartig definiert sein. Wichtig ist, dass der Abstand A zwischen dem geometrischen Rohrbogenende 9 des Rohrbogens 5 und dem Drosselelement 8 möglichst klein ist. Das heisst, das Drosselelement 8 soll möglichst nah zum Rohrbogen 5 stehen. In einer Ausführungsform entspricht der Abstand A maximal dem Durchmesser des zweiten Rohrabschnittes 6. In einer bevorzugten anderen Ausführungsform entspricht der Abstand A maximal 50% des Durchmessers des zweiten Rohrabschnittes 6. In einer dritten Ausführungsform ist Abstand A maximal 25% des Durchmessers des zweiten Rohrabschnittes 6. Bezüglich einer physischen Grösse kann gesagt werden, dass der Abstand A im Bereich von 0 - 40mm liegt.

[0043] In der Figur 4 wird die Fliessrichtung des Spülwasserstroms im Spülrohr 3 mit dem Pfeil F dargestellt. Das heisst, das Spülwasser kommt vom ersten Rohrabschnitt 4 in Richtung des Rohrbogens 5 geschossen und trifft auf den Rohrbogen 5 auf. Im Rohrbogen 5 wird der Spülstrom umgeleitet und fliesst dann Richtung Drosselelement 8, das im zweiten Rohrabschnitt 6 angeordnet ist, in den zweiten Rohrabschnitt 6 ein. Da das Drosselelement 8 eine Querschnittsverengung darstellt, wird die Geschwindigkeit des Spülstroms im Bereich des Drosselelementes erneut zunehmen. Zudem treten durch die Drosselung Verwirbelungen nach dem Drosselelement 8 auf. Dem zweiten Rohrabschnitt 6 schliesst sich, wie erwähnt, ein Verbindungsrohr 22 an, welches zum Sanitärartikel 18 geführt wird. Im Verbindungsrohr 22 kann sich dann die gedrosselte, aber beschleunigte und verwirbelte Strömung des Spülstroms wieder beruhigen, bevor der Spülstrom dann auf dem Sanitärartikel 18 auftritt und dort in den Sanitärartikel 18 verteilt wird. In der gezeigten Ausführungsform ist hierzu ein Strömungsverteiler 23 angeordnet, in welchen das Verbindungsrohr 22 mündet.

[0044] Von den Figuren 3 und 4 kann gut erkannt werden, dass der zweite Rohrabschnitt 6 eine Aufnahme 10 für das in den Sanitärartikel 18 mündende Verbindungsrohr 22 aufweist. In der Figur 3 ist das Verbindungsrohr 22 nicht dargestellt. Das Verbindungsrohr 22 kann in die Aufnahme 10 des zweiten Rohrabschnittes 6 eingesteckt werden und wird dort gelagert. Hierfür ist weiter eine Dichtung 20 angeordnet. Die Dichtung 20 dichtet dabei den Spalt zwischen dem zweiten Rohrabschnitt 6 und dem Verbindungsrohr 22 ab. Andere Arten der Abdichtung sind auch denkbar. In einer anderen Variante ist der zweite Rohrabschnitt 6 vergleichsweise lang ausgebildet, so dass dieser das Verbindungsrohr 22 bildet, wobei der Rohraustritt 7 des zweiten Rohrabschnittes 6 dann in den Sanitärartikel 18 mündet.

[0045] Das Drosselelement 8 ist vorzugsweise in den zweiten Rohrabschnitt 6 eingesetzt. Das heisst, beim Drosselelement 8 handelt es sich vorzugsweise um ein vom Spülrohr 3 separat ausgebildetes Element, das in den zweiten Rohrabschnitt 6 des Spülrohrs 3 einsetzbar ist. Hierfür weist der zweite Rohrabschnitt 6 eine Lagerstelle 11 für das Drosselelement 8 auf. Das Drosselelement 8 ist vorzugsweise drehfest in der Lagerstelle 11 gelagert. Hierzu weist das Drosselelement 8 und die Lagerstelle 11 in der gezeigten Ausführungsform eine Nut- und Kammverbindung 29 auf. Andere Ausführungen sind auch denkbar. Die drehfeste Lagerung hat den Vorteil, dass je nach Ausbildung des Drosselelementes 8 die korrekte Orientierung desselben sichergestellt werden kann.

[0046] Die Lagerstelle 11 weist einen Anschlag 12 auf, an welchem das Drosselelement 8 ansteht. Der Anschlag 12 wird hier durch eine im Inneren des Spülrohrs 3 liegenden Schulter bereitgestellt. In der gezeigten Ausführungsform bildet das in die Aufnahme 10 einzusetzende Verbindungsrohr 22 einen weiteren Anschlag für das Drosselelement 8. Das Drosselelement 8 wird also zwischen dem Anschlag 12 der Lagerstelle 11 der Aufnahme 10 und dem Verbindungsrohr 22 geklemmt und in seiner Position gehalten.

[0047] In einer alternativen Ausführungsform kann das Drosselelement 8 auch integral am Rohrbogen bzw. dem zweiten Rohrabschnitt angeformt sein.

[0048] In der gezeigten Ausführungsform ist der Aussenradius des Rohrbogens 5 derart ausgebildet, dass sich der Aussenradius des Rohrbogens 5 vom geometrischen Rohrbogenbeginn 13 zum geometrischen Rohrbogenende 9 hin verkleinert. Der in Radius des Rohrbogens ist in der gezeigten Ausführungsform im Wesentlichen konstant. Durch die Veränderung des Aussenradius des Rohrbogens 5 kann die Strömung durch den Rohrbogen 5 ebenfalls weiter positiv beeinflusst bzw. optimiert werden. Andere Ausbildungen sind auch denkbar.

[0049] Das Drosselelement 8 stellt eine Querschnittsverengung des zweiten Rohrabschnittes 6 bereit. Die Querschnittsverengung des Durchmessers des zweiten Rohrabschnittes 6 ist im Bereich von 5% bis 30%, insbesondere im Bereich von 10% bis 25%, das heisst, der Querschnitt wird um den entsprechenden Prozentbereich verkleinert.

[0050] Von den Figuren 3, 5 und 6 kann gut erkannt werden, dass das Drosselelement 8 mehrere Drosselstege 14 aufweist. In der gezeigten Ausführungsform sind acht Drosselstege 14 angeordnet. Die Drosselstege 14 stehen dabei radial von den zweiten Mittelachse M2 des zweiten Rohrabschnittes 6 nach aussen von der Mittelachse M2 weg. Zwischen den Drosselstegen 14 wird jeweils ein kuchenstückartiges Segment 25 gebildet. Durch dieses Segment 25 kann dann die Strömung hindurch treten. Die Drosselstege 14 sind im Bereich der zweiten Mittelachse M2 miteinander verbunden und am gegenüberliegenden Ende 15 sind die Drosselstege mit einem zylindrischen Ring 26 miteinander verbunden. Über den Ring 26 ist das Drosselelement 8 in der Lagerstelle 11 gelagert.

[0051] In der gezeigten Ausführungsform weist das Drosselelement 8 weiter eine Sperrwand 16 auf. Die Sperrwand 16 liegt in Einbaulage im zweiten Rohrabschnitt 6 unten. Das heisst, die Sperrwand liegt in Richtung der Schwerkraft gesehen unterhalb der Mittelachse M2. Die Sperrwand 16 wird in der gezeigten Ausführungsform durch zwei Segmente gebildet. Die Segmente erstrecken sich dabei über den Zwischenraum 18 zwischen zwei benachbarten Drosselstegen 14. Von der Figur 5 kann gut erkannt werden, wie die Sperrwand 16 von der Innenwand 27 des zweiten Rohrabschnittes 6 in Richtung der Mittelachse M2 sich ausdehnt. In der gezeigten Ausführungsform ist die Sperrwand 16 durch zwei Drosselstege 14 begrenzt und füllt das Kreissegment zwischen den beiden Drosselstegen 14 vollständig aus. Die Sperrwand 16 kann in anderen Drosselelementen aber auch anderweitig ausgebildet sein. Unabhängig von ihrer Ausführungsform ist die Sperrwand 16 vorzugweise derart ausgebildet, dass kein Wasser hindurch treten kann.

[0052] Mit Blick auf die Figur 4 wird nun die Funktion der Sperrwand 16 genauer erläutert. Die Sperrwand 16 sorgt dafür, dass wenn die Spülung ausgelöst wird, der Spülstrom im Bereich des Bezugszeichen S gestaut wird. Diese Stauung beginnt mit dem ersten Wassertropfen und dämpft damit die nachfolgende Strömung.. Aufgrund der Stauung wird erreicht, dass im Bereich des Rohrbogens 9 sobald als möglich eine Vollfüllung des Rohrbogens 9 entsteht und dass die Strömung dann als Vollfüllung auf das Drosselelement 8 auftritt. Hierdurch kann eine strömungstechnisch schlechte Durchmischung zwischen Wasser und Luft im Bereich des Drosselelementes vermieden werden und die Drosselung kann besser kontrolliert werden.

[0053] In der Figur 6 wird das Drosselelement 8 in Alleinstellung gezeigt. Hier kann weiter erkannt werden, dass das Drosselelement 8 eine Lasche 28 umfasst. Die Lasche 28 hat die Funktion, dass das Drosselelement 8 gut in die Lager 11 eingesetzt werden kann.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Spülvorrichtung	26	Ring
2	Spülkasten	27	Innenwand
3	Spülrohr	28	Lasche
4	erster Rohrabschnitt	29	Nut- und Kamm-Verbindung
5	Rohrbogen
6	zweiter Rohrabschnitt	A	Abstand
7	Rohraustritt	M1	erste Mittelachse
8	Drosselelement	M2	zweite Mittelachse
9	geometrische Rohrbogenende
10	Aufnahme	RE	Referenzebene
11	Lagerstelle	L	Bogenlinie
12	Anschlag	B	Endpunkt der Bogenlinie
13	geometrischer Rohrbogenbeginn	S	Stauung
14	Drosselstege
15	Ende
16	Sperrwand
17	Segment
18	Sanitärartikel
19	Austrittsöffnung
20	Dichtung
21	Betätigungsmechanik
22	Verbindungsrohr
23	Strömungsverteiler
25	Segment

Ansprüche

1. Spülvorrichtung (1) umfassend
einen Spülkasten (2),
ein vom Spülkasten (2) abgehendes Spülrohr (3) mit einem sich dem Spülkasten (2) anschliessenden und entlang einer ersten Mittelachse (M1) verlaufendem ersten Rohrabschnitt (4), einem sich dem ersten Rohrabschnitt (4) anschliessenden Rohrbogen (5) sowie einem sich dem Rohrbogen (5) anschliessenden und entlang einer zweiten Mittelachse (M2) verlaufenden zweiten Rohrabschnitt (6) mit einem Rohraustritt (7),
und ein im Spülrohr (3) angeordnetes Drosselelement (8) zur Drosselung des Spülstroms im Spülrohr (3),
wobei der zweite Rohrabschnitt (6) derart ausgebildet ist, dass dieser in ein Verbindungsrohr (22) mündet, welches zu einem Sanitärartikel (18) geführt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drosselelement (8) in einem kurzen Abstand (A) zum, insbesondere direkt beim, geometrischen Rohrbogenende (9) des Rohrbogens (5) im zweiten Rohrabschnitt (6) angeordnet ist, wobei der Abstand (A) zwischen dem Drosselelement (8) und dem geometrischen Rohrbogenende (9) maximal dem Durchmesser des zweiten Rohrabschnittes (6) entspricht.

2. Spülvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) maximal 50% des Durchmessers des zweiten Rohrabschnittes (6) beträgt; oder dass der Abstand (A) maximal 25% des Durchmessers des zweiten Rohrabschnittes (6) beträgt; oder dass der Abstand (A) im Bereich von 0 bis 40 Millimetern liegt.

3. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Rohrabschnitt (6) eine Aufnahme (10) für das in den Sanitärartikel (18) mündende Verbindungsrohr (22) aufweist; oder dass der zweite Rohrabschnitt (6) das Verbindungsrohr bildet und dass der Rohraustritt (7) in den Sanitärartikel (18) mündet.

4. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Rohrabschnitt (6) eine Lagerstelle (11) für das Drosselelement (8) aufweist, wobei das Drosselelement (8) in die Lagerstelle (11) einsetzbar ist und wobei das Drosselelement (8) vorzugsweise drehfest in der Lagerstelle (11) gelagert ist.

5. Spülvorrichtung (1) nach Anspruch 4, wenn Anspruch 4 vom Anspruch 3 abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle (11) einen Anschlag (12) aufweist, an welchem das Drosselelement (8) ansteht, und dass durch das in die Aufnahme (10) einzusetzende Verbindungsrohr (22) ein Anschlag für das Drosselelement (8) bereitstellbar ist, derart, dass das Drosselelement (8) zwischen dem Anschlag (12) der Aufnahme (10) und dem Verbindungsrohr (22) geklemmt ist.

6. Spülvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement integral am zweiten Rohrabschnitt (6) angeformt ist.

7. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Aussenradius des Rohrbogens (5) im Wesentlichen konstant ist und/oder der Innenradius des Rohrbogens (5) im Wesentlichen konstant ist;
oder
dass der Aussenradius des Rohrbogens (5) sich vom geometrischen Rohrbogenbeginn (13) über die Krümmung des Rohrbogens (5) verändert, derart, dass der Aussenradius des Rohrbogens (5) zum geometrischen Rohrbogenende (9) hin kleiner oder grösser wird, und dass der Innenradius des Rohrbogens (9) vorzugsweise im Wesentlichen konstant ist.

8. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (8) eine Querschnittsverengung des zweiten Rohrabschnitts (6) bereitstellt, wobei die Querschnittsverengung den Durchmesser des zweiten Rohrabschnittes (6) um 5% bis 30% oder um 10% bis 25% verkleinert.

9. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (8) mehrere Drosselstege (14) aufweist, welche sich radial von der zweiten Mittelachse (M2) nach aussen erstrecken.

10. Spülvorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselstege (14) im Bereich der zweiten Mittelachse (M2) miteinander verbunden sind und am gegenüberliegenden Ende (15) mit einem zylindrischen Ring (26) miteinander in Verbindung stehen.

11. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (8) in einem in Einbaulage unten liegenden Bereich eine Sperrwand (16) aufweist, welche dem Spülstrom entgegensteht.

12. Spülvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrwand (16) sich von der Innenwand des zweiten Rohrabschnittes (6) im Wesentlichen bis maximal auf die Mittelachse (M2) des zweiten Rohrabschnittes (6) erstreckt.

13. Spülvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 9 und einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Segment (17) der Sperrwand (16) jeweils über den Zwischenraum (18) zwischen zwei benachbarten Drosselstegen (14) erstreckt.

14. Sanitärartikelanordnung umfassend eine Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Sanitärartikel (18), insbesondere ein Urinal oder eine Klosettschüssel, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Rohrabschnitt (6) direkt oder indirekt über ein Verbindungsrohr in den Sanitärartikel (1) mündet.

15. Sanitärartikelanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (8) im zweiten Rohrabschnitt (6) möglichst weit entfernt von der mindestens einen Austrittsöffnung (19) in den Sanitärartikel (1) angeordnet ist.

Claims

1. Flushing device (1) comprising a cistern (2), a flushing pipe (3) emerging from the cistern (2) and having a first pipe portion (4) adjoining the cistern (2) and extending along a first centre axis (M1), a pipe bend (5) adjoining the first pipe portion (4), as well as a second pipe portion (6) adjoining the pipe bend (5) and extending along a second centre axis (M2) and having a pipe outlet (7), and a throttle element (8) arranged in the flushing pipe (3) for throttling the flushing flow in the flushing pipe (3), wherein the second pipe portion (6) is designed so that it opens into a connecting pipe (22) which is guided to a sanitary article (18), characterized in that the throttle element (8) is arranged at a short distance (A) from, in particular directly at, the geometric pipe bend end (9) of the pipe bend (5) in the second pipe portion (6), wherein the distance (A) between the throttle element (8) and the geometric pipe bend end (9) corresponds at most to the diameter of the second pipe portion (6).

2. Flushing device (1) according to claim 1, characterized in that the distance (A) amounts to at most 50% of the diameter of the second pipe portion (6), or that the distance (A) amounts to at most 25% of the diameter of the second pipe portion (6); or that the distance (A) lies in the range from 0 to 40 millimeters.

3. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the second pipe portion (6) has a receptacle (10) for the connecting pipe (22) which opens into the sanitary article (18); or that the second pipe portion (6) forms the connecting pipe and that the pipe outlet (7) opens into the sanitary article (18).

4. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the second pipe portion (6) has a bearing site (11) for the throttle element (8) wherein the throttle element (8) can be inserted into the bearing site (11) and wherein the throttle element (8) is preferably mounted secured against rotation in the bearing site (11).

5. Flushing device (1) according to claim 4, if claim 4 depends on claim 3, characterized in that the bearing site (11) has a stop (12) on which the throttle element (8) abuts, and that a stop for the throttle element (8) can be provided by the connecting pipe (22) which is to be inserted into the receptacle (10), such that the throttle element (8) is clamped between the stop (12) of the receptacle (10) and the connecting pipe (22).

6. Flushing device (1) according to one of claims 1 to 3, characterized in that the throttle element is molded integrally on the second pipe portion (6).

7. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the outside radius of the pipe bend (5) is substantially constant and/or that the inside radius of the pipe bend (5) is substantially constant; or that the outside radius of the pipe bend (5) changes from the geometric pipe bend beginning (13) over the curvature of the pipe bend (5) in such a way that the outside radius of the pipe bend (5) becomes smaller or larger towards the geometric pipe bend end (9), and that the inside radius of the pipe bend (9) is preferably substantially constant.

8. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the throttle element (8) provides a cross-sectional constriction of the second pipe portion (6) wherein the cross-sectional constriction reduces the diameter of the second pipe portion (6) by 5% to 30%, or by 10% to 25%.

9. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the throttle element (8) has several throttle webs (14) which extend radially outwards from the second centre axis (M2).

10. Flushing device (1) according to claim 9, characterized in that the throttle webs (14) are connected to one another in the region of the second centre axis (M2) and are connected to one another at the opposite end (15) by a cylindrical ring (26).

11. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the throttle element (8) has in a region lying at the bottom in the installed position a barrier wall (16) which opposes the flushing flow.

12. Flushing device (1) according to claim 11, characterized in that the barrier wall (16) extends from the inside wall of the second pipe portion (6) substantially at most up to the centre axis (M2) of the second pipe portion (6).

13. Flushing device (1) according to one of claims 9 and one of claims 11 or 12, characterized in that a segment (17) of the barrier wall (16) extends in each case over the interspace (18) between two adjacent throttle webs (14).

14. Sanitary article arrangement comprising a flushing device (1) according to one of the preceding claims, and a sanitary article (18), in particular a urinal or a toilet bowl, characterized in that the second pipe portion (6) opens directly or indirectly via a connecting pipe into the sanitary article (1).

15. Sanitary article arrangement according to claim 14, characterized in that the throttle element (8) is arranged in the second pipe portion (6) as far away as possible from the at least one outlet opening (19) into the sanitary article (1).

Revendications

1. Dispositif de chasse (1), comprenant un réservoir de chasse (2),
un tuyau de chasse (3) partant du réservoir de chasse (2) avec une première portion de tuyau (4) se raccordant au réservoir de chasse (2) et s'étendant le long d'un premier axe médian (M1), un coude de tuyau (5) se raccordant à la première portion de tuyau (4) ainsi qu'une deuxième portion de tuyau (6) se raccordant au coude de tuyau (5) et s'étendant le long d'un deuxième axe médian (M2), avec une sortie de tuyau (7),
et un élément d'étranglement (8) disposé dans le tuyau de chasse (3) pour l'étranglement du flux de chasse dans le tuyau de chasse (3),
la deuxième portion de tuyau (6) étant réalisée de telle sorte qu'elle débouche dans un tuyau de raccordement (22) qui conduit à un article sanitaire (18),
caractérisé en ce que
l'élément d'étranglement (8) est disposé à une faible distance (A), en particulier directement au niveau de l'extrémité géométrique du coude de tuyau (9) du coude de tuyau (5) dans la deuxième portion de tuyau (6), la distance (A) entre l'élément d'étranglement (8) et l'extrémité géométrique du coude de tuyau (9) correspondant au maximum au diamètre de la deuxième portion de tuyau (6).

2. Dispositif de chasse (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la distance (A) vaut au maximum 50 % du diamètre de la deuxième portion de tuyau (6) ; ou en ce que la distance (A) vaut au maximum 25 % du diamètre de la deuxième portion de tuyau (6) ; ou en ce que la distance (A) est dans une plage de 0 à 40 mm.

3. Dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième portion de tuyau (6) présente un logement (10) pour le tuyau de raccordement (22) débouchant dans l'article sanitaire (18) ; ou en ce que la deuxième portion de tuyau (6) forme le tuyau de raccordement et en ce que la sortie de tuyau (7) débouche dans l'article sanitaire (18).

4. Dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième portion de tuyau (6) présente un point de palier (11) pour l'élément d'étranglement (8), l'élément d'étranglement (8) pouvant être inséré dans le point de palier (11) et l'élément d'étranglement (8) étant de préférence supporté de manière solidaire en rotation dans le point de palier (11).

5. Dispositif de chasse (1) selon la revendication 4 lorsque la revendication 4 dépend de la revendication 3, caractérisé en ce que le point de palier (11) présente une butée (12) au niveau de laquelle s'applique l'élément d'étranglement (8) et en ce qu'une butée pour l'élément d'étranglement (8) peut être fournie par le tuyau de raccordement (22) à insérer dans le logement (10), de telle sorte que l'élément d'étranglement (8) soit serré entre la butée (12) du logement (10) et le tuyau de raccordement (22).

6. Dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément d'étranglement est façonné intégralement sur la deuxième portion de tuyau (6).

7. Dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le rayon extérieur du coude de tuyau (5) est essentiellement constant et/ou le rayon intérieur du coude de tuyau (5) est essentiellement constant ; ou
en ce que le rayon extérieur du coude de tuyau (5) varie depuis le début géométrique du coude de tuyau (13) sur la courbure du coude de tuyau (5) de telle sorte que le rayon extérieur du coude de tuyau (5) diminue ou augmente vers l'extrémité géométrique du coude de tuyau (9) et en ce que le rayon intérieur du coude de tuyau (9) est de préférence essentiellement constant.

8. Dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étranglement (8) constitue un rétrécissement de section transversale de la deuxième portion de tuyau (6), le rétrécissement de section transversale réduisant le diamètre de la deuxième portion de tuyau (6) de 5 % à 30 % ou de 10 % à 25 %.

9. Dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étranglement (8) présente plusieurs nervures d'étranglement (14) qui s'étendent radialement vers l'extérieur depuis le deuxième axe médian (M2).

10. Dispositif de chasse (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que les nervures d'étranglement (14) sont connectées les unes aux autres dans la région du deuxième axe médian (M2) et sont en liaison les unes avec les autres par une bague cylindrique (26) au niveau de l'extrémité opposée (15).

11. Dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étranglement (8) présente, dans une région située en bas dans la position d'installation, une paroi barrière (16) qui s'oppose au flux de chasse.

12. Dispositif de chasse (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que la paroi barrière (16) s'étend depuis la paroi intérieure de la deuxième portion de tuyau (6) essentiellement au maximum jusqu'à l'axe médian (M2) de la deuxième portion de tuyau (6).

13. Dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications 9 et selon l'une quelconque des revendications 11 et 12, caractérisé en ce qu'un segment (17) de la paroi barrière (16) s'étend à chaque fois sur l'espace intermédiaire (18) entre deux nervures d'étranglement adjacentes (14).

14. Agencement d'article sanitaire comprenant un dispositif de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes et un article sanitaire (18), en particulier un urinoir ou une cuvette de WC, caractérisé en ce que la deuxième portion de tuyau (6) débouche directement ou indirectement par le biais d'un tuyau de raccordement dans l'article sanitaire (1).

15. Agencement d'article sanitaire selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'élément d'étranglement (8) dans la deuxième portion de tuyau (6) est disposé le plus loin possible d'au moins une ouverture de sortie (19) dans l'article sanitaire (1).

Zeichnung