BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES WC-SITZES SOWIE WC-SITZGARNITUR

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (4) zum Befestigen eines WC-Sitzes (1) an einer Toilettenschüssel (10), welche Befestigungsvorrichtung (4) mindestens einen Gelenkträger (6) hat, der über ein Schwenkgelenk (5) mit dem WC-Sitz (1) verbindbar ist und der einen Verbindungszapfen (7) aufweist, der in eine Einsetzöffnung (8) eines Gegenstücks der Befestigungsvorrichtung (4) einsetzbar und darin verschiebbar ist, welches Gegenstück in einem Befestigungsloch (9) der Toilettenschüssel (10) einsetzbar ist. Für die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung ist kennzeichnend, dass das Gegenstück als Steckdübel (11) ausgestaltet ist, der (11) sich beim Vorschieben des Verbindungszapfens (7) in der Einsetzöffnung (8) aufspreizt. Ein mit Hilfe zumindest einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung (1) an der Toilettenschüssel (10) gehaltener WC-Sitz (1) lässt sich von der Toilettenschüssel (10) werkzeuglos, zeitsparend und mit geringem Aufwand entfernen, wenn eine Reinigung oder eine Desinfektion notwendig erscheint (vgl. Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines WC-Sitzes an einer Toilettenschüssel, welche Befestigungsvorrichtung mindestens einen Gelenkträger hat, der über ein Schwenkgelenk mit dem WC-Sitz verbindbar ist und der einen Verbindungszapfen aufweist, der in eine Einstecköffnung eines Gegenstücks der Befestigungsvorrichtung einsetzbar und darin verschiebbar ist, welches Gegenstück in ein Befestigungsloch der Toilettenschüssel einsetzbar ist. Die Erfindung befasst sich auch mit einer WC-Sitzgarnitur.

[0002] Man kennt bereits verschiedene Befestigungsvorrichtungen, um einen WC-Sitz, der regelmäßig aus einem Toilettensitz und gegebenenfalls auch einem Toilettendeckel besteht, an einer Toilettenschüssel zu befestigen. Da der Toilettendeckel beziehungsweise der Toilettensitz auf der Toilettenschüssel auf- und wieder zugeklappt werden soll, müssen entsprechende Gelenke am Toilettensitz beziehungsweise Toilettendeckel angebracht werden, um diese getrennt voneinander verschwenken zu können. Dazu besitzen der Toilettendeckel ein Deckelgelenk und der Toilettensitz ein Sitzgelenk. Üblicherweise ist die Drehachse des Toilettendeckels gleich der des Toilettensitzes, so dass das Sitzgelenk und das Deckelgelenk ineinandergreifen. Damit Toilettendeckel und Toilettensitz verschwenkbar an der Toilettenschüssel angebracht werden können, werden am hinteren Rand zwei Halterungen angebracht, die jeweils einen Dorn besitzen, der in entsprechenden Ausnehmungen, beispielsweise in Form eines Stecklochs, am hinteren Rand der üblicherweise keramischen Toilettenschüssel festgelegt ist. Dann sind Toilettendeckel und Toilettensitz mit der Toilettenschüssel so verbunden, dass diese auf der Toilettenschüssel verschwenkt werden können.

[0003] Bei herkömmlichen einfachen Befestigungsvorrichtungen steht der Dorn am unteren Ende etwas über und weist ein Gewinde auf, so dass die Verbindung mit einer Überwurfmutter gesichert werden kann. Die Befestigung des WC-Sitzes ist im Prinzip auch wieder lösbar, wenn auch häufig nur mit Werkzeug. Um das Auswechseln von Toilettendeckel und Toilettensitz zu erleichtern, gibt es Bestrebungen, die Befestigung des WC-Sitzes an der Toilettenschüssel reversibel lösbar zu gestalten. Wegen erhöhter Hygieneanforderungen in Kliniken, Pflegeheimen usw. gibt es zudem Forderungen, die Ausnehmungen in den Toilettenschüsseln turnusmäßig zu reinigen und zu desinfizieren. Dazu müssen diese Ausnehmungen für eine manuelle Reinigung frei zugänglich sein, indem der WC-Sitz und dessen Befestigungsvorrichtungen vollständig entfernt werden.

[0004] Aus der WO 2016/001371 A1 ist bereits eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines WC-Sitzes vorbekannt, welche Befestigungsvorrichtung aber dennoch einen erheblichen Montage- und Demontageaufwand erfordert. Auch andere bekannte Lösungen mit Exzenter oder Schraubgewinde arbeiten bisher auf "Zug" und sind technisch aufwendig.

[0005] Aus der EP 2 371 254 A2 ist bereits eine Befestigungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art vorbekannt, die zum Befestigen eines WC-Sitzes an einer Toilettenschüssel dient. Dazu werden jeweils zwei Befestigungsvorrichtungen verwendet, von denen eine jede Befestigungsvorrichtung mindestens einen Gelenkträger hat, der über ein Schwenkgelenk mit dem WC-Sitz verbindbar ist und der einen Verbindungszapfen aufweist, der in einer Einstecköffnung eines Gegenstücks der Befestigungsvorrichtung einsetzbar und darin verschiebbar ist. Dabei ist das den Verbindungszapfen in seiner Einstecköffnung aufnehmende Gegenstück in einem Befestigungsloch der keramischen Toilettenschüssel einsetzbar. Beim Einsetzen des Verbindungszapfens in die Einstecköffnung des Gegenstücks wirkt der Verbindungszapfen und das Gegenstück über Reib- und/ oder Formschluss befestigend zusammen. Soll aber der WC-Sitz von der Toilettenschüssel gelöst werden, ist der Verbindungszapfen aus dem hülsenförmigen Gegenstück zu ziehen, wobei das Gegenstück im Befestigungsloch der Toilettenschüssel verbleibt. Das Befestigungsloch der Toilettenschüssel und das darin verbleibende Gegenstück der Befestigungsvorrichtung stellen somit einen nicht manuell zu reinigenden Bereich der Toilettenschüssel dar.

[0006] Es besteht daher die Aufgabe, eine Befestigungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der die Montage und Demontage ohne Einsatz von Werkzeugen oder Hilfsmitteln einfacher, schneller und kostengünstiger möglich ist, wobei vorzugsweise alle Bestandteile der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung von der Toilettenschüssel vollständig entfernbar sein sollen. Dadurch wird es nach Inbetriebnahme möglich, auch die Bereiche in und um die Befestigungslöcher der Toilettenschüssel einfacher und wirksamer zu reinigen und zu desinfizieren.

[0007] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Befestigungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass das Gegenstück als Steckdübel ausgebildet ist, der sich beim Vorschieben des Verbindungszapfens in der Einsetzöffnung aufspreizt.

[0008] Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung wird meist paarweise verwendet, um einen WC-Sitz an der Toilettenschüssel zu befestigen. Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung hat dazu einen Gelenkträger, der über ein Schwenkgelenk mit dem WC-Sitz verbindbar ist. Dieser Gelenkträger weist einen Verbindungszapfen auf, der in eine Einstecköffnung eines Gegenstücks der Befestigungsvorrichtung einsetzbar und darin verschiebbar ist, welches Gegenstück seinerseits in einem Befestigungsloch der Toilettenschüssel einsetzbar ist. Erfindungsgemäß ist das Gegenstück der Befestigungsvorrichtung als Steckdübel ausgestaltet, der sich beim Vorschieben des Verbindungszapfens in der Einsetzöffnung aufspreizt. Wird also der Verbindungszapfen in der Einstecköffnung des als Gegenstück dienenden Steckdübels vorgeschoben, spreizt sich der Steckdübel derart auf, dass der Steckdübel reib- und/oder formschlüssig im zugeordneten Befestigungsloch der Toilettenschüssel gehalten ist. Auf diese Weise kann der Steckdübel sowie der im Steckdübel gehaltene Gelenkträger sicher und fest an der Toilettenschüssel montiert werden. Wird der Verbindungszapfen des Gelenkträgers demgegenüber zumindest bereichsweise wieder aus der Einsetzöffnung des Steckdübels gezogen, wird die reib- und/oder formschlüssige Verbindung des Steckdübels im Befestigungsloch der Toilettenschüssel gelöst und der Steckdübel lässt sich, zusammen mit den anderen Bestandteilen der Befestigungsvorrichtung, aus der Befestigungsposition an der Toilettenschüssel entnehmen. Dadurch wird eine Reinigung der Toilettenschüssel auch in den Einsetzöffnungen sowie in deren Bereich wesentlich erleichtert.

[0009] Der Steckdübel lässt sich in unaufgespreiztem Zustand besonders einfach aus dem Befestigungsloch der Toilettenschüssel wieder entfernen, wenn der Steckdübel aus einem elastischen Material hergestellt ist und wenn der Steckdübel beim Zurückschieben des Verbindungszapfens in der Einstecköffnung seine ursprüngliche unaufgespreizte Formgebung wieder einnimmt.

[0010] Eine einfache Montage der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung sowie eine störungsfreie Funktion des an der Befestigungsvorrichtung vorgesehenen Schwenkgelenks wird begünstigt, wenn am Gelenkträger und insbesondere an dessen Verbindungszapfen ein Einsteckanschlag vorgesehen ist, der den Einsteck- oder Schiebeweg des Verbindungszapfens in der Einstecköffnung des Steckdübels begrenzt.

[0011] Um den Steckdübel im zugeordneten Befestigungsloch der Toilettenschüssel sicher positionieren zu können und um ein Durchschieben des Steckdübels durch das Befestigungsloch hindurch zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn der Steckdübel an seiner dem WC-Sitz zugewandten Dübelstirnseite einen Dübelanschlag aufweist zum Begrenzen des Einsteckwegs des Steckdübels im Befestigungsloch der Toilettenschüssel.

[0012] Bevorzugte Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung sehen vor, dass der Einsteckanschlag am Gelenkträger und/oder der Dübelanschlag am Steckdübel als Ringflansch ausgebildet ist/sind.

[0013] Dabei sieht eine besonders einfache Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der Einsteckanschlag des in die Einstecköffnung eingesetzten Verbindungszapfens am Dübelanschlag des Steckdübels anliegt.

[0014] Um den Verbindungszapfen im Steckdübel zunächst noch vergleichsweise einfach vorschieben zu können, bevor der Verbindungszapfen anschließend den Steckdübel aufspreizt, ist es vorteilhaft, wenn der Verbindungszapfen einen in Einsteckrichtung vorderen ersten Zapfen-Teilbereich und einen in Einsteckrichtung dahinter angeordneten zweiten Zapfen-Teilbereich hat, der einen im Vergleich zum ersten Zapfen-Teilbereich vergrößerten Zapfenquerschnitt aufweist. Da der zweite Zapfen-Teilbereich des Verbindungszapfens einen im Vergleich zum ersten Zapfen-Teilbereich vergrößerten Zapfenquerschnitt aufweist, wird der Steckdübel der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung vor allem durch den zweiten querschnittsvergrößerten Zapfen-Teilbereich des Verbindungszapfens aufgespreizt.

[0015] Dabei sieht eine besonders einfach zu handhabende und bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der Steckdübel sich aufzuspreizen beginnt, wenn der Verbindungszapfen während des Einsteck- oder Schiebevorgangs mit seinem zweiten Zapfen-Teilbereich in der Einstecköffnung vordringt.

[0016] Um den zum Aufspreizen des Steckdübels erforderlichen Kraftaufwand ansteigen zu lassen, ist es vorteilhaft, dass den Übergang zwischen dem ersten Zapfen-Teilbereich und dem zweiten Zapfen-Teilbereich des Verbindungszapfens ein sich in Einsteckrichtung vorzugsweise konisch erweiternder Zapfenquerschnitt bildet.

[0017] Insbesondere das erstmalige Einsetzen und Durchschieben des Verbindungszapfens in Steckdübel wird wesentlich erleichtert, wenn der freie Zapfen-Endbereich des Verbindungszapfens als sich in Einsteckrichtung verjüngender und insbesondere pfeilspitzenartiger Einsteckkonus ausgebildet ist.

[0018] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht vor, dass die Einstecköffnung den Steckdübel in Einsteckrichtung durchsetzt und dass der in die Einstecköffnung eingesetzte Verbindungszapfen mit dem Einsteckkonus über den Steckdübel stirnseitig vorsteht. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Verbindungszapfen mit seinem Einsteckkonus das benachbarte Stirnende des Steckdübels hintergreift. Wird nun am Verbindungszapfen gezogen, schiebt sich zunächst der zweite Zapfen-Teilbereich aus dem Steckdübel, so dass sich der Steckdübel in seine unaufgespreizte Ausgangslage zurückbewegt. Der den Steckdübel durchsetzende Verbindungszapfen kann anschließend noch soweit im Steckdübel verschoben werden, bis der am Verbindungszapfen vorgesehene Einsteckkonus an der benachbarten Stirnseite des Steckdübels anliegt. Liegt der Einsteckkonus am benachbarten Stirnende des Steckdübels an, wird die aufwandte Zugkraft über den Verbindungszapfen und dessen Einsteckkonus auch auf den Steckdübel übertragen, der sich damit ebenfalls aus dem Befestigungsloch der Toilettenschüssel bewegt. Somit wird der meist über zumindest zwei Befestigungsvorrichtungen an der Toilettenschüssel gehaltene WC-Sitz durch eine bloße Zugkraft von der Toilettenschüssel getrennt, und die Toilettenschüssel anschließend auch im Bereich der Befestigungslöcher gereinigt oder desinfiziert werden, ohne dass dort noch irgendein Gegenstück der Befestigungsvorrichtungen gehalten ist.

[0019] Um die beim Lösen der Befestigungsvorrichtung über den Verbindungszapfen auf den Einsteckkonus aufgebrachte Zugkraft sicher auch auf den Steckdübel übertragen zu können, ist es vorteilhaft, wenn das dem Einsteckkonus benachbarte Stirnende des Steckdübels als Dübelring ausgebildet ist, der einen sich in Einsteckrichtung konisch verjüngenden Ringumfang hat. Die ringförmige Ausgestaltung des Steckdübels im Bereich seines den Einsteckkonus benachbarten Stirnendes vermag die aufgewandte Zugkraft besonders gut aufzunehmen. Da der Dübelring sich in Einsteckrichtung konisch verjüngt, lässt sich der Steckdübel bei der Montage der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung besonders gut in das Befestigungsloch der Toilettenschüssel einsetzen.

[0020] Dabei wird auch eine wiederholte Montage und Demontage des mit zumindest einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung an der Toilettenschüssel gehaltenen WC-Sitzes wesentlich erleichtert, wenn die Konizität des Einsteckkonus sich in der Konizität des Dübelrings am Ringumfang übergangslos fortsetzt.

[0021] Der Steckdübel der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung weist insbesondere in Einsetzrichtung eine ausreichend hohe Stabilität auf, wenn der Dübelring über Verbindungsstege mit dem ringförmigen Dübelanschlag verbunden ist.

[0022] Damit sich auch bei einer solchen Ausführungsform des Steckdübels dieser beim Vorschieben des Verbindungszapfens gut aufspreizen lässt, ist es vorteilhaft, wenn am Steckdübel Spreizstege vorgesehen sind, die beim Vorschieben des Verbindungszapfens in der Einstecköffnung ausfedern.

[0023] Dabei können diese Spreizstege an ihrer entgegen der Einsteckrichtung orientierten Stirnseite einen trichter- oder konusförmigen Höhekörper bilden, der das Vorschieben des Verbindungszapfens auch mit seinem querschnittserweiternden zweiten Zapfen-Teilbereich wesentlich erleichtert.

[0024] Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass auf der dem Verbindungszapfen abgewandten Seite des Einsteckanschlags das Schwenkgelenk der Befestigungsvorrichtung vorgesehen ist.

[0025] Dazu kann es vorteilhaft sein, wenn an dem dem Verbindungszapfen abgewandten Stirnendbereich des Gelenkträgers eine quer zur Längserstreckung des Gelenkträgers orientierte Gelenkhülse des Schwenkgelenks vorgesehen ist.

[0026] Die Gelenkhülse kann die Dreh- oder Schwenkachse der Toilettenbrille sowie gegebenenfalls auch eines Toilettendeckels des WC-Sitzes definieren, wenn das Schwenkgelenk einen Gelenkzapfen hat, der die Gelenkhülse durchsetzt.

[0027] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass eine Toilettenbrille und vorzugsweise auch ein Toilettendeckel des WC-Sitzes über zumindest eine Lasche mit dem Schwenkgelenk verschwenkbar verbunden ist/sind, welche zumindest eine Lasche an der Toilettenbrille und gegebenenfalls am Toilettendeckel vorsteht und eine Zapfenöffnung hat, die der Gelenkzapfen durchsetzt.

[0028] Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben.

[0029] Es zeigt:

Fig. 1

einen aus Toilettenbrille und Toilettendeckel bestehenden WC-Sitz in einer Rückansicht, wobei in dieser Rückansicht zwei voneinander beabstandete Befestigungsvorrichtungen zu erkennen sind, mit denen dieser WC-Sitz an einer hier nur angedeutet dargestellten Toilettenschüssel zu befestigen ist,

Fig. 2

den WC-Sitz mit den Befestigungsvorrichtungen aus Fig. 1, ebenfalls in einer Rückansicht, wobei der WC-Sitz mit den Befestigungsvorrichtungen von der Toilettenschüssel getrennt ist,

Fig. 3

einen Gelenkträger der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Befestigungsvorrichtung, welcher Gelenkträger mit einem hier nicht weiter dargestellten Steckdübel zusammenwirkt, und

Fig. 4

den dem Gelenkträger aus Fig. 3 zugeordneten Steckdübel in seiner unaufgespreizten Ausgangslage.

[0030] In den Fig. 1 und 2 ist ein WC-Sitz in Rückansichten dargestellt, der eine Toilettenbrille 2 sowie einen Toilettendeckel 3 umfasst. Die Toilettenbrille 2 und der Toilettendeckel 3 des WC-Sitzes 1 sind über Befestigungsvorrichtungen 4 gelenkig miteinander verbunden, welche Befestigungsvorrichtungen 4 an der Rückseite des WC-Sitzes voneinander beabstandet angeordnet sind. Die Befestigungsvorrichtungen 4 weisen Schwenkgelenke 5 auf, die eine gemeinsame Drehachse für die Toilettenbrille 2 und dem Toilettendeckel 3 des WC-Sitzes 1 bilden.

[0031] Jede der Befestigungsvorrichtungen 4 hat einen in Fig. 3 näher dargestellten Gelenkträger 6, der über ein Schwenkgelenk 5 mit dem WC-Sitz 1 verbindbar ist und der einen Verbindungszapfen 7 aufweist. Dieser Verbindungszapfen 7 ist in einer Einstecköffnung eines Gegenstücks der Befestigungsvorrichtung 4 einsetzbar und darin verschiebbar, welches Gegenstück in einem Befestigungsloch 9 der hier nur angedeuteten Toilettenschüssel 10 einsetzbar ist.

[0032] Aus einem Vergleich der Fig. 1, 2 und 4 wird deutlich, dass das Gegenstück hier als Steckdübel 11 ausgestaltet ist, der sich beim Vorschieben des Verbindungszapfens 7 in der Einsetzöffnung 8 aufspreizt. Dieser Steckdübel 11 ist aus einem elastischen Material hergestellt und nimmt beim Zurückschieben des Verbindungszapfens 7 in der Einsetzöffnung seine ursprünglich unaufgespreizte Formgebung wieder ein.

[0033] In den Fig. 1 bis 3 ist erkennbar, dass am Gelenkträger 6 und insbesondere an dessen Verbindungszapfen 7 ein Einsteckanschlag 12 vorgesehen ist, der den Einsteck- oder Schiebeweg des Verbindungszapfens in den Einsetzöffnungen 8 des Steckdübels 11 begrenzt. Auch der Steckdübel 11 hat an seiner dem WC-Sitz 1 zugewandten Dübelstirnseite einen Dübelanschlag 13, der den Einsteckweg des Steckdübels 11 im Befestigungsloch 9 der Toilettenschüssel 10 begrenzt. Sowohl der Einsteckanschlag 12 am Gelenkträger 6 als auch der Dübelanschlag 13 am Steckdübel 11 sind hier jeweils als Ringflansch ausgebildet. Dabei liegt der Einsteckanschlag 12 des in die Einsetzöffnung 8 eingesetzten Verbindungszapfens 7 am Dübelanschlag 13 des Steckdübels 11 an.

[0034] In der Seitenansicht des Gelenkträgers 6 in Fig. 3 ist erkennbar, dass der Verbindungszapfen 7 einen in Einsteckrichtung vorderen ersten Zapfen-Teilbereich 14 und einen in Einsteckrichtung dahinter angeordneten zweiten Zapfen-Teilbereich 15 hat, welcher zweite Zapfen-Teilbereich 15 einen im Vergleich zum ersten Zapfen-Teilbereich 14 vergrößerten Zapfenquerschnitt aufweist.

[0035] Während die Befestigungsvorrichtungen 4 am WC-Sitz 1 in Fig. 1 in der aufgespreizten Position ihrer Steckdübel 11 dargestellt sind, befinden sich diese Steckdübel 11 in Fig. 2 demgegenüber in ihrer unaufgespreizten Ausgangslage. Dabei ist durch einen Vergleich der Fig. 1 bis 4 erkennbar, dass der Steckdübel 11 einer jeden Befestigungsvorrichtung 4 sich erst aufzuspreizen beginnt, wenn der Verbindungszapfen 7 während des Einsteck- oder Schiebevorgangs mit seinem zweiten Zapfen-Teilbereich 15 in der Einsetzöffnung 8 vordringt.

[0036] In Fig. 3 ist gezeigt, dass ein sich in Einsteckrichtung vorzugsweise konisch erweiternden Zapfenabschnitt 16 den Übergang zwischen dem ersten Zapfen-Teilbereich 14 und dem zweiten Zapfen-Teilbereich 15 des Verbindungszapfens 7 bildet. Durch diesen Zapfenabschnitt 16 ist der erforderliche Kraftaufwand nur langsam zu erhöhen, wenn der Verbindungszapfen 7 mit seinem zweiten Zapfen-Teilbereich 15 in der Einsetzöffnung 8 vorgeschoben und der Steckdübel 11 aufgespreizt werden soll.

[0037] In den Fig. 1 bis 3 ist gezeigt, dass der freie Zapfen-Endbereich 1 sich in Einsteckrichtung verjüngender und insbesondere pfeilspitzenartiger Einsteckkonus 17 ausgebildet ist. Aus einem Vergleich der Fig. 1 bis 4 ist erkennbar, dass die Einsetzöffnung 8 den Steckdübel 11 in Einsteckrichtung durchsetzt und dass der in die Einsetzöffnung 8 eingesetzte Verbindungszapfen 7 mit dem Einsteckkonus 17 über den Steckdübel 11 stirnseitig vorsteht. Dabei hintergreift der Verbindungszapfen 7 mit seinem Einsteckkonus 17 das benachbarte Stirnende des Steckdübels 11. Soll der WC-Sitz 1 an den Befestigungslöchern 9 der keramischen Toilettenschüssel 10 befestigt werden, so werden zunächst die Steckdübel 11 in die Befestigungslöcher 9 der Toilettenschüssel 10 eingesetzt. Dabei liegen die Steckdübel 11 an den die Befestigungslöcher 9 umgrenzenden Randbereichen der Toilettenschüssel 10 mit ihren flanschartigen Dübelanschlägen 13 auf. In dieser Position können nun die Gelenkträger 6 der Befestigungsvorrichtungen 4 mit ihren Verbindungszapfen 7 in die Einsetzöffnungen 8 der Steckdübel 11 soweit eingeschoben werden, bis der Einsetzanschlag 12 eines jeden Gelenkträgers 6 auf dem Dübelanschlag 13 des Steckdübels 11 aufliegt. In dieser Position ist der Verbindungszapfen 7 auch mit seinem zweiten Zapfen-Teilbereich 15 derart weit in die Einsetzöffnung 8 des Steckdübels 11 eingeschoben, dass sich der Steckdübel 11 der Befestigungsvorrichtungen 4 aufgespreizt hat. In dieser aufgespreizten Halteposition sitzen die Steckdübel 11 der Befestigungsvorrichtungen 4 reib- und/oder formschlüssig in den zugeordneten Befestigungslöchern 9 der Toilettenschüssel, so dass der WC-Sitz 1 unverrückbar an der Toilettenschüssel 10 gehalten ist.

[0038] Soll nun bei Bedarf die Toilettenschüssel 10 und der WC-Sitz 1 gereinigt und desinfiziert werden, muss nur derart am WC-Sitz 1 gezogen werden, dass die Gelenkträger 6 sich mit ihren Verbindungszapfen 7 jeweils aus dem Steckdübel 11 bewegen. Dabei schiebt sich zunächst der zweite Zapfen-Teilbereich 15 des Verbindungszapfens 7 aus dem Steckdübel 11 derart vor, dass der nun anschließend den querschnittsreduzierten ersten Zapfen-Teilbereich 14 umgreifende Steckdübel 11 sich in seine unaufgespreizte Ausgangslage zurückbewegen kann. Wird der Verbindungszapfen 7 weiter aus dem Steckdübel herausgezogen, legt sich der Einsteckkonus 17 des Verbindungszapfens 7 am benachbarten Stirnende des Steckdübels 11 an. Damit wird nun die aufgewandte Zugkraft über den Verbindungszapfen 7 und dessen Einsteckkonus 17 auch auf den Steckdübel 11 übertragen, bis der Steckdübel 11 mit samt dem Gelenkträger 6 sowie dem daran schwenkbar gehaltenen WC-Sitz 1 aus den Befestigungslöchern 9 der Toilettenschüssel 10 abgezogen und getrennt werden kann.

[0039] Aus einem Vergleich der Fig. 1 und 2 wird deutlich, dass der Verbindungszapfen 7 eine Zapfen-Länge hat, die so bemessen ist, dass der Steckdübel 11 noch nicht aufgespreizt ist, wenn der Einsteckkonus 17 am benachbarten Stirnende des Steckdübels 11 anliegt (vgl. Fig. 2).

[0040] In Fig. 4 ist erkennbar, dass das dem Einsteckkonus 17 des Verbindungszapfens 7 benachbarte Stirnende eines jeden Steckdübels 12 als Dübelring 18 ausgebildet ist, der einen sich in Einsteckrichtung konisch verjüngenden Ringumfang hat. Dabei setzt sich die Konizität des Einsteckkonus 17 in der Konizität des Dübelrings 18 am Ringumfang übergangslos fort. Der Dübelring 18 ist über Verbindungsstege 19 mit dem ringförmigen Dübelanschlag 13 verbunden, wobei diese Verbindungsstege 19 auf gegenüberliegenden Seiten des Steckdübels 11 angeordnet sind. Um 90° versetzt zu den Verbindungsstegen 19 sind am Steckdübel 11 Spreizstege 20 vorgesehen, die beim Vorschieben des Verbindungszapfens 7 in der Einstecköffnung 8 ausfedern und das Aufspreizen des Steckdübels 11 bewirken. Diese Spreizstege umgrenzen an ihrem dem Dübelanschlag 13 zugewandten Stirnrand einen etwa konischen oder trichterförmigen Hüllkörper, wodurch das Ein- oder Vorschieben des Verbindungszapfens 7 in der Einsetzöffnung 8 des Steckdübels 11 erleichtert wird.

[0041] An dem den Verbindungszapfen 7 abgewandten Stirnendbereich des Gelenkträgers 6 ist eine quer zur Längserstreckung des Gelenkträges orientierte Gelenkhülse 21 des Schwenkgelenks 5 vorgesehen. Das Schwenkgelenk 5 hat einen Gelenkzapfen 22, der die Gelenkhülse 21 durchsetzt. Im Bereich einer jeden Gelenkhülse 21 sind an der Toilettenbrille 2 paarweise einander zugeordnete Laschen 23 vorgesehen, die jeweils eine Zapfenöffnung haben, welche der Gelenkzapfen 22 durchsetzt. Diese paarweise einander zugeordneten Laschen 23 nehmen zwischen sich jeweils eine Gelenkhülse 21 auf. An den Außenseiten des WC-Sitzes 1 sind Laschen 23 vorgesehen, die an der Unterseite des Toilettendeckels 3 vorstehen. Auch diese Laschen 24 weisen jeweils eine Zapfenöffnung auf, die der Gelenkzapfen durchsetzt. Jeder der Gelenkzapfen 22 der Befestigungsvorrichtungen 4 weist an den Außenseiten des WC-Sitzes 1 einen Einsteckanschlag auf, während demgegenüber am gegenüberliegenden Zapfenende der Gelenkzapfen 22 jeweils Federstege vorgesehen sind, die Rastvorsprüngen den die Zapfenöffnung umgrenzenden Randbereich der benachbarten Laschen 23 hintergreifen.

[0042] Der hier dargestellte WC-Sitz 1 lässt sich werkzeuglos, zeitsparend und mit geringem Aufwand an den Befestigungslöchern 9 der Toilettenschüssel 10 befestigen und bei Bedarf, wenn eine Reinigung oder Desinfektion vorgesehen ist, auch wieder demontieren.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

WC-Sitz

2

Toilettenbrille

3

Toilettendeckel

4

Befestigungsvorrichtung

5

Schwenkgelenk

6

Gelenkträger

7

Verbindungszapfen

8

Einsetzöffnung

9

Befestigungsloch

10

Toilettenschüssel

11

Steckdübel

12

Einsteckanschlag

13

Dübelanschlag

14

erster Zapfen-Teilbereich

15

zweiter Zapfen-Teilbereich

16

Zapfenabschnitt

17

Einsteckkonus

18

Dübelring

19

Verbindungsstege

20

Spreizstege

21

Gelenkhülse

22

Gelenkzapfen

23

Laschen (an der Toilettenbrille 2)

24

Laschen (am Toilettendeckel 3)

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung (4) zum Befestigen eines WC-Sitzes (1) an einer Toilettenschüssel (10), welche Befestigungsvorrichtung (4) mindestens einen Gelenkträger (6) hat, der über ein Schwenkgelenk (5) mit dem WC-Sitz (1) verbindbar ist und der einen Verbindungszapfen (7) aufweist, der in eine Einsetzöffnung (8) eines Gegenstücks der Befestigungsvorrichtung (4) einsetzbar und darin verschiebbar ist, welches Gegenstück in einem Befestigungsloch (9) der Toilettenschüssel (10) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück als Steckdübel (11) ausgestaltet ist, der (11) sich beim Vorschieben des Verbindungszapfens (7) in der Einsetzöffnung (8) aufspreizt.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckdübel (11) aus einem elastischen Material hergestellt ist, und dass der Steckdübel (11) beim Zurückschieben des Verbindungszapfens (7) in der Einsetzöffnung (8) seine ursprüngliche unaufgespreizte Formgebung wieder einnimmt.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Gelenkträger (6) und insbesondere an dessen Verbindungszapfen (7) ein Einsteckanschlag (12) vorgesehen ist, der (12) den Einsteck- oder Schiebeweg des Verbindungszapfens (7) in der Einsetzöffnung (8) des Steckdübels (11) begrenzt.

4. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckdübel (11) an seiner dem WC-Sitz zugewandten Dübelstirnseite einen Dübelanschlag (13) aufweist zum Begrenzen des Einsteckwegs des Steckdübels (11) im Befestigungsloch (9) der Toilettenschüssel (10).

5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckanschlag (12) am Gelenkträger (6) und/oder der Dübelanschlag (13) am Steckdübel (11) als Ringflansch ausgebildet ist/sind.

6. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckanschlag (12) des in die Einsetzöffnung (8) eingesetzten Verbindungszapfens (7) am Dübelanschlag (13) des Steckdübels (11) anliegt.

7. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungszapfen (7) einen in Einsteckrichtung vorderen ersten Zapfen-Teilbereich (14) und einen in Einsteckrichtung dahinter angeordneten zweiten Zapfen-Teilbereich (15) hat, der einen im Vergleich zum ersten Zapfen-Teilbereich (14) vergrößerten Zapfenquerschnitt aufweist.

8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckdübel (11) sich aufzuspreizen beginnt, wenn der Verbindungszapfen (7) während des Einsteck- oder Schiebevorgangs mit seinem zweiten Zapfen-Teilbereich (15) in der Einsetzöffnung (8) vordringt.

9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass den Übergang zwischen erstem Zapfen-Teilbereich (14) und zweiten Zapfen-Teilbereich (15) des Verbindungszapfens (7) ein sich in Einsteckrichtung vorzugsweise konisch erweiternder Zapfenabschnitt (16) bildet.

10. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Zapfen-Endbereich als sich in Einsteckrichtung verjüngender und insbesondere pfeilspitzenartiger Einsteckkonus (17) ausgebildet ist.

11. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzöffnung (8) den Steckdübel (11) in Einsteckrichtung durchsetzt und dass der in die Einsetzöffnung (8) eingesetzte Verbindungszapfen (7) mit dem Einsteckkonus (17) über den Steckdübel (11) stirnseitig vorsteht.

12. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungszapfen (7) mit seinem Einsteckkonus (17) das benachbarte Stirnende des Steckdübels (11) hintergreift.

13. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungszapfen (7) eine Zapfen-Länge hat, die so bemessen ist, dass der Steckdübel (11) noch nicht aufgespreizt ist, wenn der Einsteckkonus (17) am benachbarten Stirnende des Steckdübels (11) anliegt.

14. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Einsteckkonus (17) benachbarte Stirnende des Steckdübels (11) als Dübelring (18) ausgebildet ist, der (18) einen sich in Einsteckrichtung konisch verjüngenden Ringumfang hat.

15. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Konizität des Einsteckkonus (17) sich in der Konizität des Dübelrings (18) am Ringumfang übergangslos fortsetzt.

16. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübelring (18) über Verbindungsstege (19) mit dem ringförmigen Dübelanschlag (13) verbunden ist.

17. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass am Steckdübel (11) Spreizstege (20) vorgesehen sind, die (20) beim Vorschieben des Verbindungszapfens (7) in der Einsetzöffnung (8) ausfedern.

18. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Verbindungszapfen (7) abgewandten Seite des Einsteckanschlags (12) das Schwenkgelenk (5) der Befestigungsvorrichtung (4) vorgesehen ist.

19. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass an dem den Verbindungszapfen (7) abgewandten Stirnendbereich des Gelenkträgers (6) eine quer zur Längserstreckung des Gelenkträgers (6) orientierte Gelenkhülse (21) des Schwenkgelenks (5) vorgesehen ist.

20. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (5) einen Gelenkzapfen (22) hat, der (22) die Gelenkhülse (21) durchsetzt.

21. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass eine Toilettenbrille (2) und vorzugsweise auch ein Toilettendeckel (3) des WC-Sitzes (1) über zumindest eine Lasche (23, 24) mit dem Schwenkgelenk (5) verschwenkbar verbunden ist, welche zumindest eine Lasche (23, 24) an der Toilettenbrille (2) und gegebenenfalls am Toilettendeckel (3) vorsteht und eine Zapfenöffnung hat, die der Gelenkzapfen (22) durchsetzt.

22. WC-Sitzgarnitur, die einen WC-Sitz sowie zumindest eine Befestigungsvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 21 aufweist.

Zeichnung