[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wäschepflegemaschine, insbesondere einen
Waschtrockner.
[0002] Üblicherweise befindet sich an einer Einspülschale in einer Wäschepflegemaschine
ein beim Betrieb mit Wasser gefüllter und somit die Atmosphäre innerhalb der Maschine
von der Atmosphäre außerhalb der Maschine trennender Siphon. Dadurch wird in der Regel
verhindert, dass beim Waschen, insbesondere bei Kochwäsche bei 90° C, heiße, feuchte
Luft über die Einspülschale aus der Maschine austritt bzw. entweichen kann. Eine solche
trennende Wirkung des Siphons ist auch bei einem Waschtrockner notwendig, da gerade
während eines Trocknungsprozesses Dämpfe mit Prozesslufttemperaturen von über 100°
C auftreten, welche nicht in die Einspülschale gelangen dürfen, und auch sonst ein
unkontrolliertes Austreten feuchter Prozessluft unerwünscht ist.
[0003] Es ist bekannt, dass bei hohen Drehzahlen wie beim Schleudern ab ca. 1200 Umdrehungen
pro Minute und je nach Beladung innerhalb der Trommel ein Unterdruck entsteht, der
den Siphon entleert. Daraufhin wird während des Schleuderns ständig Luft durch den
Siphon nachgezogen.
[0004] Bei einer reinen Waschmaschine stellt dieses Verhalten in der Regel kein Problem
dar, da der Waschprozess mit dem Schleudern abgeschlossen ist. Bei einem Waschtrockner
hingegen wird jedoch ein Trockenprozess meist sofort nach einer Schleuderphase durchgeführt,
wobei dann während des gesamten Trocknungsprozesses der Siphon offen sein kann. In
diesem Fall kann dann heiße, feuchte Luft in die Einspülschale und aus der Maschine
entweichen.
[0005] Die
DE 10 2008 019 388 A1 beschreibt einen Waschtrockner mit einem Laugenbehälter und einer darin drehbar angeordneten
Wäschetrommel zur Aufnahme von Wäsche, einem Wasserzulaufstrang und einem Wasserablaufstrang,
und einem Belüftungskanal, welcher den Laugenbehälter mit einer Umgebung des Waschtrockners
verbindet.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Wäschepflegemaschine
zur Verfügung zu stellen. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung,
eine Wäschepflegemaschine bereitzustellen, welche bei einem Trocknungsprozess sicher
verhindert, dass heiße, feuchte Luft über die Einspülschale und den Schalengriff aus
der Maschine austreten kann.
[0007] Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Wäschepflegemaschine gemäß unabhängigem Patentanspruch.
Vorteile und Merkmale bevorzugter fakultativer Ausführungsformen der Erfindung ergeben
sich aus den abhängigen Patentansprüchen, nachfolgender Beschreibung und/oder den
Figuren beigefügter Zeichnung.
[0008] Demnach weist die erfindungsgemäße Wäschepflegemaschine eine Einspülschale zum Einbringen
eines Waschmittels, einen Laugenbehälter und eine darin drehbar angeordneten Trommel
zur Aufnahme von Wäsche auf. Eine Wäschepflegemaschine kann bevorzugt eine Waschmaschine,
ein Wäschetrockner oder besonders bevorzugt ein Waschtrockner sein. Ferner kann die
Wäschepflegemaschine einen Wasserzulaufstrang zum Einleiten von Waschwasser in die
Einspülschale und einem Wasserablaufstrang zum Ableiten des Waschwassers aus dem Laugenbehälter
aufweisen. Ferner weist die Wäschepflegemaschine einen Waschlaugenkanal auf, welcher
die Einspülschale und den Laugenbehälter verbindet. Der Waschlaugenkanal weist einen
Siphon auf. Erfindungsgemäß weist der Waschlaugenkanal einen zusätzlichen Belüftungskanal
auf, durch den bei gefülltem Siphon bei Ausbildung eines Unterdruckes in dem Laugenbehälter
Luft in den Laugenbehälterströmen kann. Durch den zusätzlichen Belüftungskanal, der
z.B. im Siphon angeordnet sein kann, kann beim Schleudern Luft in den Laugenbehälter
strömen, ohne dass das sich im Siphon befindende Flüssigkeit vollständig aus dem Siphon
durch das Druckgefälle in den Laugenbehälter gesaugt wird. Der zusätzliche Belüftungskanal
führt zu einer Reduzierung des Unterdruckes in der Wäschetrommel bzw. dem Laugenbehälter.
Insbesondere während eines Schleuderprozesses kann ein Luftstrom über den zusätzlichen
Belüftungskanal in Richtung des Waschlaugenkanals, welcher zum Laugenbehälter führt,
geleitet werden, um einen Druckausgleich herzustellen. Dadurch, dass ein zusätzlicher
Belüftungskanal bereitgestellt wird, wird vermieden, dass sich beim Schleudern der
Siphon so vollständig entleert, dass die Trennung zwischen den Atmosphären innerhalb
und außerhalb der Maschine aufgehoben wäre.
[0009] Bevorzugt ist der zusätzliche Belüftungskanal am oder im Siphon angeordnet. Dies
erlaubt eine einfache Herstellung des zusätzlichen Belüftungskanals. Gleichzeitig
kann das Siphonwasser genutzt werden, um den zusätzliche Belüftungskanal zu verschließen,
wenn im Laugenbehälter kein Unterdruck herrscht, wie weiter unten noch näher erläutert.
[0010] Bevorzugt ist der zusätzliche Belüftungskanal derart ausgebildet und/oder an oder
in dem Siphon angeordnet, dass der zusätzliche Belüftungskanal beim Schleudern einer
Ausbildung eines Unterdruckes in dem Laugenbehälter, d.h. einem Trommelinnendruck
P
i, entgegenwirkt, aber eine Ausbildung des Unterdruckes in dem Laugenbehälter vorzugsweise
nicht vollständig verhindert. Vielmehr wird die Entstehung des Unterdruckes in dem
Laugenbehälter reduziert, so dass eine Entleerung des Siphons vermieden werden kann,
aber dennoch ein ausreichender Sog während eines Schleuderns in dem Siphon entsteht,
so dass die Flüssigkeit in einem Bereich außerhalb des zusätzlichen Belüftungskanals
verbleibt.
[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der zusätzliche Belüftungskanal derart
ausgebildet, dass bei einem Schleudern der zusätzliche Belüftungskanal durch den in
dem Laugenbehälter absinkenden Druck von einer sich in dem zusätzlichen Belüftungskanal
und dem Siphon befindenden Flüssigkeit freigelegt ist. Dies bedeutet, dass zu einem
Beginn eines Schleuderprozesses Flüssigkeit zunächst in einem ersten Bereich, in dem
zusätzlichen Belüftungskanal und in einem zweiten Bereich des Siphons aufgeteilt ist.
Mit zunehmender Erzeugung des Unterdruckes beim Schleudern wird die Flüssigkeit aus
dem ersten Bereich und dem zusätzlichen Belüftungskanal in den zweiten Bereich des
Siphons verlagert. Hierdurch wird erreicht, dass eine Flüssigkeitssäule in dem zweiten
Bereich wesentlich höher ausgebildet ist, als in dem ersten Bereich und in dem zusätzlichen
Belüftungskanal. Diese wird insbesondere dann erreicht, wenn der Trommelinnendruck
Pi wesentlich kleiner als der Umgebungsdruck P
u ist.
[0012] Es ist eine Ausführungsform der Wäschepflegemaschine denkbar, die einen Siphon mit
einer Trennwandung aufweist, welche den Siphon in einen ersten Bereich und einen zweiten
Bereich aufteilt. Bei einem Schleuderprozess wird durch den erzeugten Unterdruck in
dem Laugenbehälter die sich in dem Siphon befindende Flüssigkeit zum zweiten Bereich
hin verschoben, wodurch der zusätzliche Belüftungskanal zumindest teilweise von Flüssigkeit
freigelegt wird, sodass ein Luftstrom von dem ersten Bereich über den zusätzlichen
Belüftungskanal in den Laugenbehälter strömen kann.
[0013] Bevorzugt weist der Siphon einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist,
wobei der zusätzliche Belüftungskanal zwischen dem ersten und den zweiten Bereich
oder in dem zweiten Bereich angeordnet ist. Es ist denkbar, dass der zusätzliche Belüftungskanal
parallel zu einer Trennwandung des Siphons ausgebildet, welche den Siphon in den ersten
und den zweiten Bereich unterteilt. Ferner kann der zusätzliche Belüftungskanal eine
Belüftungskanalwandung aufweisen, welche zumindest teilweise in die Trennwandung übergeht.
Der zusätzliche Belüftungskanal kann zwischen der Trennwandung und dem zweiten Bereich
in einem Teilbereich des zweiten Bereichs angeordnet sein. Es ist ferner denkbar,
den zusätzlichen Belüftungskanal zwischen dem ersten und den zweiten Bereich als ein
Verbindungskanal vorzusehen.
[0014] Der erste Bereich grenzt mittelbar oder unmittelbar an die Einspülschale und der
zweite Bereich mittelbar oder unmittelbar an den Waschlaugenkanal. Gemäß der hierin
vorgeschlagenen Lösung ist der Siphon im Waschlaugenkanal angeordnet. Insbesondere
sind ein erster Bereich des Siphons dem Einspülschale-seitigen Waschlaugenkanal und
ein zweiter Bereich des Siphons dem Laugenbehälter-seitigen Waschlaugenkanal zugeordnet.
Durch eine solche Anordnung kann vermieden werden, dass aus dem Laugenbehälter über
die Einspülschale heiße, feuchte Luft aus dem Wäschepflegemaschine entweichen kann.
[0015] Es ist denkbar, dass der zusätzliche Belüftungskanal zwischen zwei Wandungen verläuft,
nämlich der Belüftungskanalwandung und der Trennwandung, welche jeweils eine Länge
aufweisen. Es ist insbesondere vorteilhaft, dass die Belüftungskanalwandung und die
Trennwandung eine gleiche oder eine unterschiedliche Länge aufweisen und/oder einen
unterschiedlichen Abstand zu einem Boden des Siphons aufweisen. Dadurch, dass sich
die Belüftungskanalwandung und die Trennwandung einen unterschiedlichen Abstand zu
dem Boden des Siphons aufweisen, wird erreicht, dass beim Schleudern die Flüssigkeit
im Siphon durch den Unterdruck in der Wäschetrommel in dem zweiten Bereich ansammeln
kann und der zusätzliche Belüftungskanal freiliegt. Während eines Schleuderns wird
folglich der zweite Bereich des Siphons mit dieser Flüssigkeit angefüllt. Der zusätzliche
Belüftungskanal kann dabei als Hohlzylinder mit einer beliebig gearteten Querschnittfläche
ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist der zusätzliche Belüftungskanal als Hohlzylinder
mit runder, dreieckiger, n-eckiger oder rechteckiger Querschnittsfläche ausgebildet.
[0016] Bevorzugt weist der zusätzliche Belüftungskanal entlang einer Kontur des Siphons
eine Belüftungskanalwandung auf, wobei die Belüftungskanalwandung einen Einlass zum
Einlassen von Luft in den zusätzlichen Belüftungskanal und einen Auslass zum Auslassen
von Luft aus dem den zusätzlichen Belüftungskanal, insbesondere beim Schleudern, aufweist.
Der Auslass des zusätzlichen Belüftungskanals ist von dem Boden des Siphons weiter
beabstandet als der Einlass des zusätzlichen Belüftungskanals. Insbesondere in Relation
zu einer Ausrichtung des Siphons ist der Einlass unterhalb des Auslasses angeordnet.
Der Einlass liegt vorzugsweise im ersten Bereich, der Auslass im zweiten Bereich,
wobei der Einlass bei der Ausbildung eines Unterdrucks im Laugenbehälter durch den
im ersten Bereich abfallenden Wasserspiegel von Flüssigkeit freigelegt wird. Der Auslass
im zweiten Bereich sollte so hoch angeordnet sein, dass er auch dann noch freiliegt,
wenn die Flüssigkeit so weit in den zweiten Bereich verdrängt wurde, dass der Einlass
des zusätzlichen Belüftungskanal freigelegt wird. Dann kann der Druckausgleich erfolgen,
und eine weitere Verschiebung der Flüssigkeit vom ersten in den zweiten Bereich erfolgt
nicht.
[0017] Bevorzugt sind die Belüftungskanalwandung des zusätzlichen Belüftungskanals und eine
Umfangswandung des Siphons derart dimensioniert, dass in dem Siphon beim Schleudern
ein Vorrat der Flüssigkeit bestehen bleibt, welcher im Anschluss an das Schleudern
den Siphon luftdicht verschließt. Während eines Schleuderns wird dieser Vorrat in
den zweiten Bereich des Siphons verdrängt, wobei sich in dem zweiten Bereich eine
Wassersäule aufbaut, welche wesentlich größer ausgebildet ist, als eine Wassersäule
in dem ersten Bereich und/oder in dem zusätzlichen Belüftungskanal. Der beim Schleudern
erzeugte Unterdruck in der Wäschetrommel, führt folglich dazu, dass die Flüssigkeit
in dem Siphon in den zweiten Bereich verlagert wird, wodurch der zusätzliche Belüftungskanal
bzw. dessen Einlass zumindest teilweise freigelegt wird, so dass Luft über den zusätzlichen
Belüftungskanal in die Wäschetrommel strömen kann.
[0018] Bevorzugt bildet der zweite Bereich zwischen der Belüftungskanalwandung und der Umfangswandung
des Siphons einen Wasserspeicher aus, in dem die Flüssigkeit während eines Schleudervorganges
verdrängt wird. Beim Schleudern wird folglich die Flüssigkeit in den Wasserspeicher
verdrängt, wobei sie in dem Wasserspeicher eine Wassersäule ausbildet, welche sich
bevorzugt entlang einer Länge, insbesondere einer gesamten Länge, des Wasserspeichers
erstreckt. Durch die Belüftungskanalwandung wird also einerseits ein zusätzlicher
Belüftungskanal während eines Schleuderprozesses bereitgestellt, in dem ein Luftstrom
in das Trommelinnere fließen kann. Andererseits wird ein Wasserspeicher, insbesondere
in dem zweiten Bereich, ausgebildet, welcher nicht von dem zusätzlichen Belüftungskanal
eingenommen ist und in welchen die Flüssigkeit während eines Schleuderprozesses verdrängt
wird. Der Wasserspeicher kann zu einem großen Teil die Flüssigkeit aufnehmen. Nach
Beendigung des Schleudervorganges kann die Flüssigkeit aus dem Wasserspeicher, d.
h. dem zweiten Bereich, wieder in den ersten Bereich und in einen Bereich des zusätzlichen
Belüftungskanals zurückfließen, sodass der Siphon wieder verschlossen ist.
[0019] Bevorzugt weist der Wasserspeicher ein Volumen auf, welches die Flüssigkeit aufnimmt,
sodass der zusätzliche Belüftungskanal von der zumindest teilweise Flüssigkeit freiliegt,
wobei das Volumen insbesondere die Flüssigkeit im Wesentlichen vollständig aufnimmt.
Bevorzugt ist das Volumen des Wasserspeichers ausreichend, um genügend Flüssigkeit
aufzunehmen, um bei einem Druckabfall den Siphon wieder vollständig zu verschließen.
Es ist denkbar, dass die Flüssigkeit im Wesentlichen vollständig durch das Volumen
des Wasserspeichers aufgenommen werden kann, sobald in der Wäschetrommel beim Schleudern
ein Unterdruck entsteht. Es ist ferner denkbar, dass das Volumen des Wasserspeichers
derart dimensioniert ist, dass so viel Flüssigkeit durch das Volumen aufgenommen werden
kann, bis der zusätzliche Belüftungskanal freiliegt, aber ein Teil der Flüssigkeit
in einem Bodenbereich des ersten Bereiches des Siphons verbleibt.
[0020] Bevorzugt geht die Belüftungskanalwandung an dem Auslass teilweise in eine Wandung
der Einspülschale über und endet teilweise beabstandet von der Wandung der Einspülschale
und geht an dem Einlass teilweise in eine Wandung des Siphons über und/oder endet
teilweise beabstandet von einem Boden des Siphons. Der Einlass liegt somit in einem
Abstand zu dem Boden des Siphons vor. Hierdurch wird erreicht, dass bei Entstehung
des Unterdruckes im Laugenbehälter, d.h. beim Schleudern, die Flüssigkeit im Siphon
in den zweiten Bereich abfließen kann. Weist der Siphon eine Trennwandung auf, so
kann eine solche Trennwandung zum Beispiel an einem Ende in eine Wandung der Einspülschale
übergehen und kann an einem gegenüberliegenden Ende beabstandet von dem Boden des
Siphons enden. Dadurch dass die Trennwandung gegenüber dem Boden des Siphons beabstandet
endet, wird sichergestellt, dass sich während eines Schleuderprozesses ein Luftstrom
in dem zusätzlichen Belüftungskanal ausbilden kann.
[0021] Die verschiedenen Ausführungsformen des vorgeschlagenen Siphons für eine Wäschepflegemaschine
wie hierin beschrieben, bilden durch ihre Funktion ein Ein-Wege-Ventil aus. Das bedeutet,
Luft kann während eines Schleuderns in die Wäschetrommel strömen, jedoch kann keine
Luft während eines Trocknungsprozesses aus der Wäschepflegemaschine austreten.
[0022] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen mit Bezug auf die Figuren der beigefügten
Zeichnung. Es versteht sich, dass einzelne in den jeweiligen Figuren gezeigte Ausführungsformen
Merkmale aufweisen können, die auch in anderen Ausführungsformen zum Einsatz gelangen
können, auch wenn dies nicht explizit genannt ist und sofern dies nicht aufgrund technischer
Gegebenheiten oder explizit ausgeschlossen wurde. Es zeigen:
- Figur 1:
- einen schematischen Querschnitt eines Waschtrockners gemäß Stand der Technik,
- Figur 2:
- einen schematischen Querschnitt durch eine Einspülschale mit Siphon gemäß Stand der
Technik,
- Figur 3a:
- einen schematischen Querschnitt durch eine Einspülschale mit Siphon gemäß einem ersten
neuen Ausführungsbeispiel, wobei der Siphon in einem Ruhezustand gezeigt ist,
- Figur 3b:
- einen Siphon gemäß Figur 3a, wobei der Siphon in einem geöffneten Zustand gezeigt
ist,
- Figur 4a:
- einen schematischen Querschnitt durch eine Einspülschale mit Siphon gemäß einem zweiten
neuen Ausführungsbeispiel in einem Ruhezustand,
- Figur 4b:
- einen Siphon gemäß Figur 4a, wobei der Siphon in einem geöffneten Zustand gezeigt
ist,
- Figur 5a:
- einen schematischen Querschnitt durch eine Einspülschale mit Siphon gemäß einem dritten
neuen Ausführungsbeispiel in einem Ruhezustand,
- Figur 5b:
- einen Siphon gemäß Figur 5a, wobei der Siphon in einem geöffneten Zustand gezeigt
ist, und
- Figur 6:
- eine schematische Darstellung der verschiedenen Schritte während eines Schleudervorganges.
[0023] Im Folgenden wird in Zusammenschau der Figuren 1, 3 bis 6 ein bevorzugtes neues Ausführungsbeispiel
erläutert. Die Figur 2 zeigt einen Siphon gemäß dem Stand der Technik.
[0024] Figur 1 zeigt in einer schematischen Ansicht eine Wäschepflegemaschine 10 gemäß dem
Stand der Technik mit einer Einspülschale 12 zum Einbringen eines Waschmittels. Das
Wäschepflegemaschine 10 gemäß Figur 1 ist mit den wichtigsten funktionellen Komponenten
gezeigt, welche real gemäß geläufiger Praxis in einem vorliegend nicht gezeigten Gehäuse
anzuordnen und mit einer ebenfalls vorliegend nicht gezeigten Steuereinrichtung zwecks
Steuerung gemäß vorgegebener Programme zu verbinden sind.
[0025] Die Wäschepflegemaschine 10 umfasst einen Laugenbehälter 16 zum Aufnehmen von Waschlauge
für einen Waschprozess. In dem Laugenbehälter 16 ist eine Wäschetrommel 28 zum Aufnehmen
von Wäsche 4 angeordnet. Ein Wasserzulaufstrang 5 bis 10 dient dem Zulauf von Wasser
oder Waschlauge zum Laugenbehälter 16. Der Wasserzulaufstrang 5 ist an ein Wasserversorgungsnetz
anzuschließen und umfasst ein steuerbares Wasserzulaufventil 6. Die Wasserzulaufleitung
5 mündet in ein Einspülgehäuse 7, in welchem sich eine herausziehbare Einspülschale
12 zum Einbringen von Wäschepflegemitteln wie Waschmittel und/oder Weichspüler befindet.
Aus der Einspülschale 12 und dem Einspülgehäuse 7 gelangt das ggf. mit Wäschepflegemittel
versetzte Wasser - dann als Wasch- oder Spüllauge bezeichnet - durch den Waschlaugenkanal
9 in den Laugenbehälter 16. Der Waschlaugenkanal 9 umfasst einen Siphon 18, welcher
insbesondere bei Waschprozessen, die bei relativ hoher Temperatur ablaufen, als Geruchssperre
zwischen dem Laugenbehälter 16 und der Umgebung der Wäschepflegemaschine 10 dient.
Ein Wasserablaufstrang umfassend eine an den Laugenbehälter 16 angeschlossene Laugenablaufleitung
11 , eine Laugenpumpe 12 und eine Steigleitung 13 , wobei die Steigleitung 13 aus
der Wäschepflegemaschine 10 herausführt und an ein Abwassersystem anzuschließen ist,
ist zum Abführen der Wasch- oder Spüllauge und überhaupt jedweden Abwassers, insbesondere
im Anschluss an einen Waschprozess, vorgesehen. Nicht dargestellt sind vorliegend
an sich bekannte Einzelheiten des Anschlusses der Laugenablaufleitung 11, beispielsweise
ein Ablaufventil. Mit den bislang erwähnten Komponenten ist die Wäschepflegemaschine
10 ausgerüstet zur Durchführung an sich bekannter Waschprozesse zum Waschen der Wäsche
4, deren nähere Erläuterung sich hier erübrigt.
[0026] Um mit der Wäschepflegemaschine 10, welche insbesondere als Waschtrockner ausgebildet
ist, auch Trocknungsprozesse zum Trocknen der Wäsche 4 durchführen zu können, ist
die Wäschepflegemaschine 10 mit einem Trockenkanal ausgerüstet. Der Trockenkanal erstreckt
sich von einem Einlass 14 am Laugenbehälter 16 bis zu einem Auslass 19 am Laugenbehälter
16 und umfasst dazwischen eine Trockenluftführung 15 zum Führen von Trockenluft in
einem den Laugenbehälter 16 einschließenden im Wesentlichen geschlossenen Kreislauf.
In der Trockenluftführung 15 angeordnet sind unter anderem ein Kondensator 23, ein
Gebläse 17 und ein Heizer 21. Mittels des Heizers 21 wird die zirkulierende Trockenluft
erwärmt und gelangt vom Heizer 21 durch den Auslass 19 in den Laugenbehälter 16, um
dort Feuchtigkeit aus der Wäsche 4 aufzunehmen. Danach gelangt die mit Feuchtigkeit
beladene Trockenluft durch den Einlass 14 zu dem Kondensator 23, wo sie abgekühlt
wird, damit die Feuchtigkeit in flüssiger Form auskondensiert. Das somit erzeugte
Kondensat gelangt zurück in den Laugenbehälter 16 und wird von dort durch den Wasserablaufstrang
abgeführt. Die von der Feuchtigkeit befreite Trockenluft gelangt durch die Trockenluftführung
weiter zum Gebläse 17 , welches sie in ihrem Kreislauf antreibt, und weiter zum Heizer
21 , wo sie erneut erwärmt wird, um wieder in den Laugenbehälter 16 und zur Wäsche
4 zu gelangen.
[0027] Der Kondensator 23 ist als luftgekühlter Kondensator 23 dargestellt, der Heizer 21
als elektrischer Heizer 21, wie es in der Tat einer bevorzugten Konfiguration des
Waschtrockners bzw. der Wäschepflegemaschine 10 entspricht. Ebenso bevorzugt ist aber
auch eine Konfiguration des Waschtrockners bzw. der Wäschepflegemaschine 10, bei der
der Kondensator 23 und der Heizer 21 Komponenten einer Wärmepumpe sind, in welcher
der Kondensator eine Wärmesenke und der Heizer eine Wärmequelle bildet.
[0028] Figur 2 zeigt eine Vergrößerung einer Einspülschale mit einem Siphon 18 einer Wäschepflegemaschine
10 gemäß dem Stand der Technik. Figur 2 zeigt, dass der Siphon 18 durch eine Trennwandung
30 in einen ersten Bereich 32 und in einen zweiten Bereich 34 unterteilt ist. Gemäß
dem bekannten Siphon 18 aus dem Stand der Technik wird bei einem Schleudervorgang
durch den im Laugenbehälter entstehende Unterdruck das Wasser aus dem Siphon 18 in
den Laugenbehälter gedrückt, und danach kann ein Luftstrom 26 über den Siphon 18 in
das Trommelinnere der Wäschetrommel 28 gelangen. Hierbei wird das in dem Siphon 18
verbleibende Wasser stark reduziert. Hierdurch kann während eines Trocknungsprozesses
heiße, feuchte Luft über die Einspülschale 12 entweichen.
[0029] Die Figuren 3 bis 5 zeigen jeweils eine mögliche Ausführungsform des neuen Siphons
12 für die Wäschepflegemaschine 10, wobei die Figuren 3a, 4a, 5a den jeweiligen Siphon
in einem geschlossenen Zustand zeigen und die Figuren 3b, 4b, 5b den jeweiligen Siphon
in einem geöffneten Zustand zeigen.
[0030] Figuren 3a, b zeigen einen Ausschnitt einer Wäschepflegemaschine 10 mit einem erfindungsgemäßen
Siphon 18 im Querschnitt. Vorschlagsgemäß weist der Siphon 18 einen zusätzlichen Belüftungskanal
44 mit einer Trennwandung 30 und einer Belüftungskanalwandung 46 auf. Figur 3a zeigt
den vorschlagsgemäßen Siphon 18 in einem Ruhezustand, d. h. in einem Zustand, in dem
kein Schleudervorgang vollzogen wird. Das Wasser 42 im Siphon 18 ist somit auf einen
ersten Bereich 32, den zusätzlichen Belüftungskanal 44 und einen zweiten Bereich 34
verteilt, wobei der erste Bereich 32 der Einspülschale 12 und der zweite Bereich einem
zusätzlichen Belüftungskanal 44 der Wäschetrommel 28 zugeordnet ist. In diesem Zustand,
gemäß Figur 3a, ist der vorgeschlagene Siphon 18 verschlossen. Insbesondere ist in
diesem Zustand ein Umgebungsdruck P
u nicht wesentlich größer als der Trommelinnendruck P
i.
[0031] Figur 3b zeigt den Siphons 18 gemäß Figur 3a in einem geöffneten Zustand. Der geöffnete
Zustand bezieht sich auf einen Zustand, in dem ein Schleudervorgang vollzogen wird.
Während eines Schleudervorgangs ist der Trommelinnendruck P
i wesentlich kleiner als der Umgebungsdruck P
u. Dies führt dazu, dass das Wasser 42 in dem Siphon 18 überwiegend in den zweiten
Bereich 34 des Siphons 18, welcher durch den zusätzlichen Belüftungskanal 44 des Siphons
18 getrennt ist, verdrängt wird. Lediglich ein geringer Teil des Wassers 42 bleibt
in dem ersten Bereich und in einem Teilbereich des zusätzlichen Belüftungskanals 44
zurück. Wie der Figur 3b zu entnehmen ist, liegt der zusätzliche Belüftungskanal 44
des Siphons 18 während eines Schleudervorganges frei, sodass ein Luftstrom 26 von
dem ersten Bereich 32 über den zusätzlichen Belüftungskanal 44 des Siphons hin zu
dem zusätzlichen Belüftungskanal 24 der Wäschetrommel 28 in das Trommelinnere leitbar
ist und zu einem Druckausgleich führt..
[0032] Wie den Figuren 3a und 3b in Zusammenschau zu entnehmen ist, weist der zusätzliche
Belüftungskanal 44 des Siphons 18 neben der Trennwandung 30 eine Belüftungskanalwandung
46 auf. Die Trennwandung 30 erstreckt sich in eine Wandung 48 der Einspülschale 12.
Die Belüftungskanalwandung hingegen weist oben und unten jeweils ein freiliegendes
Ende auf, während sie an den Seiten in die Trennwandung 30 übergeht. Am unteren Ende
liegt der Einlass 50 und am oberen Ende der Auslass 52. Der Einlass 50 des zusätzlichen
Belüftungskanals 46 des Siphons 18 liegt beabstandet von einem Boden 54 des Siphons
18. Der Auslass 52 des zusätzlichen Belüftungskanals 44 des Siphons 18 liegt beabstandet
von einer Wandung 48 der Einspülschale 12. Die Trennwandung 30 und die Belüftungskanalwandung
46 weisen jeweils eine Länge auf und erstrecken sich versetzt zueinander, so dass
die Trennwandung 30 und die Belüftungskanalwandung 46 zu dem Boden 54 des Siphons
einen unterschiedlichen Abstand aufweisen. Gemäß den Figuren 3a, 3b ist der Abstand
der Trennwandung 30 zu dem Boden 54 größer als der Abstand der Belüftungskanalwandung
46 zu dem Boden 54. Hierdurch wird erreicht, dass bei einem Schleudervorgang, also
in einem geöffneten Zustand, das Wasser 42 aus dem ersten Bereich 32 und dem zusätzlichen
Belüftungskanal 44 in den zweiten Bereich 34 geleitet werden kann. Während eines Schleudervorganges
ist die Wassersäule 56 in dem zweiten Bereich 34 wesentlich höher ausgebildet als
eine Wassersäule 58 in dem ersten Bereich 32 und in den Teilbereich des zusätzlichen
Belüftungskanals 44. Nach Beendigung eines Schleudervorganges kann das Wasser 42 aus
dem zweiten Bereich 34 wieder in den ersten Bereich 32 und in den zusätzlichen Belüftungskanal
44 zurückfließen. Dieser Vorgang entspräche einem Übergang des geöffneten Zustandes
gemäß Figur 3b in einen verschlossenen Zustand gemäß Figur 3a.
[0033] Die Figuren 4a, 4b und 5a, 5b zeigen jeweils eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Siphons 18 für eine Wäschepflegemaschine 10.
[0034] Gemäß den Figuren 4a, b ist der Siphon 18 mit einem zusätzlichen Belüftungskanal
44 ausgebildet, welcher zwischen dem ersten Bereich 32 und dem zweiten Bereich 34
als eine Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Bereich 32, 34 angeordnet ist.
In dem geschlossenen Zustand (Figur 4a) sind die Wassersäulen 58, 56 in den beiden
Bereichen 32, 34 gleich hoch ausgebildet und das Wasser 42 bedeckt den Einlass des
zusätzlichen Belüftungskanals 44, so dass dieser keine Luft durchlässt. In einem geöffneten
Zustand (Figur 4b) ist die Wassersäule 56 in dem zweiten Bereich 34 größer bzw. höher
ausgebildet als die Wassersäule 58 in dem ersten Bereich 32. Dadurch ist das Wasser
42 aus dem zusätzlichen Belüftungskanal 44 verdrängt, so dass ein Luftstrom 26 durch
diesen in die Wäschetrommel 28 strömen kann. Wie in den Figuren 4a, b dargestellt,
verläuft der zusätzliche Belüftungskanal 44 hier zwischen den beiden Schenkeln des
U-Rohrs, welches den Siphon 18 bildet, und nicht direkt im Siphonrohr.
[0035] Gemäß den Figuren 5a, b ist der Siphon 18 mit einem zusätzlichen Belüftungskanal
44 ausgebildet, welcher innerhalb des Siphons 18 ausgebildet ist. Der zusätzliche
Belüftungskanal 44 ist bei dieser Ausführungsform in einem Übergang von dem ersten
zu dem zweiten Bereich 32, 34 angeordnet. Wie in den Figuren 5a, 5b dargestellt, weist
der zusätzliche Belüftungskanal 44 eine einer Kontur 60 des Siphons nachgebildete
Form auf. Der zusätzliche Belüftungskanal 44 weist eine Belüftungskanalwandung 46
auf. In einem geöffneten Zustand (Figur 5b) ist die Wassersäule 56 in dem zweiten
Bereich 34 größer ausgebildet als die Wassersäule 58 in dem ersten Bereich 32. Dadurch
ist das Wasser 42 aus dem zusätzlichen Belüftungskanal 44 abgeflossen, so dass ein
Luftstrom 26 durch diesen in die Wäschetrommel 28 strömen kann.
[0036] Figur 6 zeigt schematisch einen Ablauf der Schritte vor einem Schleudervorgang S1,
während eines Schleudervorgang S2 und nach einem Schleudervorgang S3. Vor einem Schleudervorgang
gemäß Schritt S1 liegt der Siphon 18 der Wäschepflegemaschine 10 in einem geschlossenen
Zustand vor (siehe Figuren 3a, 4a und 5a). Dies bedeutet, dass Wasser 42 sowohl in
dem ersten Bereich 32, in dem zusätzlichen Belüftungskanal 44 als auch in dem zweiten
Bereich 34 angeordnet ist. Insbesondere erstrecken sich die Wassersäulen 56 und 58
in diesen Bereichen auf einem gleichmäßigen Niveau, d. h. die Wassersäulen 58 und
56 sind gleich groß.
[0037] Während eines Schleudervorganges in Schritt S2 wird in dem Trommelinneren der Wäschetrommel
28 der Wäschepflegemaschine 10 ein Unterdruck P
i erzeugt, welcher dazu führt, dass das Siphonwasser 42 aus dem ersten Bereich 32 und
dem zusätzlichen Belüftungskanal 44 in den zweiten Bereich 34 verdrängt wird. Der
Schritt S2 entspricht damit einem Übergang von dem geschlossenen Zustand gemäß Figuren
3a, 4a und 5a in einen geöffneten Zustand gemäß Figur 3b, 4b und 5b 4. Bei diesem
Übergang wird der zusätzliche Belüftungskanal 44 freigelegt, sodass ein Luftstrom
26 über den ersten Bereich 32 und den zusätzlichen Belüftungskanal 44 hin zu einem
Belüftungskanal 24 der Wäschetrommel 28 strömen kann und ein Druckausgleich ermöglicht
wird. In diesem Zustand ist die Wassersäule 58 in dem ersten Bereich 32 kleiner ausgebildet
als die Wassersäule 56 in dem zweiten Bereich 34.
[0038] Nach Beendigung des Schleudervorgangs kann das Wasser 42 von dem zweiten Bereich
34 in den ersten Bereich 32 und in einen Teilbereich des zusätzlichen Belüftungskanals
44 zurückfließen. Der Schritt S3 entspricht damit einem Übergang von dem geöffneten
Zustand gemäß Figuren 3b, 4b und 5b in einen geschlossenen Zustand gemäß Figuren 3a,
4a und 5a.
[0039] Nach einem solchen Schleudervorgang kann folglich bei einer Wäschepflegemaschine
10, insbesondere einem Waschtrockner, ein Trocknungsprozess erfolgen, ohne dass heiße,
feuchte Luft in die Einspülschale 12 entweichen kann. Der vorgeschlagene Siphon 18
für das Wäschepflegemaschine 10 agiert folglich wie ein Ein-Wege-Ventil, welches insbesondere
zwei Zustände einnehmen kann, nämlich geöffnet und geschlossen.
Bezugszeichen
[0040]
- 4
- Wäsche
- 5
- Wasserzulaufstrang
- 6
- Wasserzulaufventil
- 7
- Einspülgehäuse
- 9
- Waschlaugenkanal
- 10
- Wäschepflegemaschine
- 11
- Laugenablaufleitung
- 12
- Einspülschale
- 15
- Trockenluftführung
- 16
- Laugenbehälter
- 17
- Gebläse
- 18
- Siphon
- 19
- Auslass
- 21
- Heizer
- 23
- Kondensator
- 26
- Luftstrom
- 28
- Wäschetrommel
- 30
- Trennwandung
- 32
- erster Bereich
- 34
- zweiter Bereich
- 42
- Wasser im Siphon
- 43
- Umfangswandung
- 44
- zusätzlicher Belüftungskanal
- 46
- Belüftungskanalwandung
- 48
- Wandung der Einspülschale
- 50
- Einlass
- 52
- Auslass
- 54
- Boden des Siphons
- 56
- Wassersäule in dem zweiten Bereich
- 58
- Wassersäule in dem ersten Bereich
- 60
- Kontur
- S1
- erster Schritt
- S2
- zweiter Schritt
- S3
- dritter Schritt
- Pu
- Umgebungsdruck
- Pi
- Trommelinnendruck
1. Wäschepflegemaschine (10) mit einer Einspülschale (12) zum Einbringen eines Reinigungsmittels,
mit einem Laugenbehälter (16) und einer darin drehbar angeordneten Wäschetrommel (28)
zur Aufnahme von Wäsche (4), einem Waschlaugenkanal (9), welcher zwischen der Einspülschale
(12) und dem Laugenbehälter (16) angeordnet ist, wobei ein Siphon (18) in dem Waschlaugenkanal
(9) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Waschlaugenkanal (9) einen zusätzlichen Belüftungskanal (44) aufweist, durch
den bei gefülltem Siphon (18) bei Ausbildung eines Unterdruckes in dem Laugenbehälter
(16) Luft in den Laugenbehälter (16) strömen kann.
2. Wäschepflegemaschine (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Belüftungskanal (44) derart ausgebildet und/oder an oder in dem Siphon
(18) angeordnet ist, dass der zusätzliche Belüftungskanal (44) beim Schleudern einer
Ausbildung eines Unterdruckes im Laugenbehälter (16) entgegenwirkt.
3. Wäschepflegemaschine (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Belüftungskanal (44) derart ausgebildet ist, dass beim Schleudern
der zusätzliche Belüftungskanal (44) durch den in dem Laugenbehälter (16) absinkenden
Druck von einem sich in dem zusätzlichen Belüftungskanal (44) und dem Siphon (18)
befindenden Wasser (42) freigelegt wird.
4. Wäschepflegemaschine (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Belüftungskanal (44) im Siphon (18) angeordnet ist.
5. Wäschepflegemaschine (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Siphon (18) einen ersten Bereich (32) aufweist, der mittelbar oder unmittelbar
an den Einspülschale-seitigen Waschlaugenkanal grenzt und einen zweiten Bereich (34)
aufweist, der mittelbar oder unmittelbar an den Laugenbehälter-seitigen Waschlaugenkanal
grenzt, wobei der zusätzliche Belüftungskanal (44) zwischen dem ersten und den zweiten
Bereich oder in dem zweiten Bereich (34) angeordnet ist.
6. Wäschepflegemaschine (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Belüftungskanal (44) entlang einer Kontur des Siphons (18) eine Belüftungskanalwandung
(46) aufweist, wobei die Belüftungskanalwandung (46) einen Einlass (50) zum Einlassen
von Luft in den zusätzlichen Belüftungskanal (46) und einen Auslass (52) zum Auslassen
von Luft aus dem zusätzlichen Belüftungskanal (46) aufweist.
7. Wäschepflegemaschine (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungskanalwandung (46) und eine Umfangswandung (43) des Siphons (18) derart
dimensioniert sind, dass in dem Siphon (18) beim Schleudern ein Vorrat des Wassers
(42) bestehen bleibt, welcher im Anschluss an das Schleudern den Siphon (18) luftdicht
verschließt.
8. Wäschepflegemaschine (10) nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich (34) zwischen einem an den zweiten Bereich grenzenden Teil der
Belüftungskanalwandung (46) und der Umfangswandung (43) des Siphons (18) einen Wasserspeicher
ausbildet, in den das Wasser (42) während eines Schleudervorganges verdrängt wird.
9. Wäschepflegemaschine (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserspeicher ein Volumen aufweist, welches das Wasser (42) aufnimmt, so dass
der zusätzliche Belüftungskanal von dem Wasser (42) freiliegt, wobei der Wasserspeicher
das Wasser (42) im Wesentlichen vollständig aufnimmt.
10. Wäschepflegemaschine (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungskanalwandung an dem Auslass teilweise in eine Wandung der Einspülschale
(48) übergeht und teilweise beabstandet von der Wandung der Einspülschale (48) endet
und an dem Einlass teilweise in eine Wandung des Siphons (18) übergeht und/oder teilweise
beabstandet von einem Boden des Siphons (54) endet.