(19)
(11) EP 3 457 035 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.03.2019  Patentblatt  2019/12

(21) Anmeldenummer: 17191243.9

(22) Anmeldetag:  15.09.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24F 1/04(2011.01)
F24F 7/007(2006.01)
F24F 3/16(2006.01)
F24F 13/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: IQAir AG
9403 Goldach (CH)

(72) Erfinder:
  • Hammes, Frank
    9403 Horn (CH)
  • Gottschalk, Gregory
    8700 Küsnacht (CH)
  • Susana, Christian
    6833 Fraxern (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter 
Patentanwalt, Rennerle 10
88131 Lindau
88131 Lindau (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) PERSONALISIERTE LUFTREINIGUNGSVORRICHTUNG MIT EINEM AUSBLASTEIL


(57) Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (42), welches zumindest einen Lufteinsaugbereich (5) zum Einsaugen von Luft in das Gehäuse (42) und zumindest einen Luftausblasbereich (44) zum Ausblasen der gereinigten Luft aus dem Gehäuse (42) aufweist, wobei ein gereinigter Ausblasluftstrom (17) über ein Ausblasteil (25) gegen den Körper und insbesondere gegen das Gesicht eines Benutzers gerichtet ist, wobei das Ausblasteil (25) mit einer lösbaren Befestigung (9, 10), insbesondere in der Art einer Steckbefestigung (9) oder einer Magnethaft- oder Klemmbefestigung, auf dem Luftausblasbereich (44) des Gehäuses (42) befestigt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine personalisierte Luftreinigungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Die zentrale Klimatisierung von Großraumbüros und/oder Wohnräumen in Gebäuden wird von den einzelnen Benutzern des Raumes als unangemessen empfunden, denn der eine Benutzer wünscht einen gegen den Körper gerichteten Luftstrahl, während andere Benutzer einen solchen Luftstrahl ablehnen.

[0003] In Großraumbüros und in anderen Räumen, in denen mehrere Personen zusammenarbeiten, besteht deshalb vermehrt das Bedürfnis, der jeweiligen Person im Raum einen individualisierten und somit auch personalisierten Luftstrom zuzuführen, der insbesondere gereinigt ist und/oder beduftet sein kann.

[0004] Aus diesem Grund müssen Klimaanlagen in Wohn- und Arbeitsräumen, die über zentrale Einblasvorrichtungen verfügen, die z. B. in Unterzugsdecken eingebaut sind, einen Kompromiss zwischen den Belüftungsbedürfnissen verschiedener Benutzer des jeweiligen zu belüftenden Wohn- oder Arbeitsraumes treffen.

[0005] Besonders sensitive Personen, die viel Zeit an einem Platz in Großraumbüros und in anderen Räumen verbringen, haben vermehrt das Bedürfnis, Luft zu atmen, die gereinigt ist und/oder beduftet sein kann.

[0006] Es besteht daher ein Bedürfnis, die Luft in Räumen noch zusätzlich zu reinigen und/oder zu beduften und jeweils einem Benutzer personalisiert zuzuführen.

[0007] Dies auch deshalb, weil Klimaanlagen keine völlige Allergiefreiheit (Freiheit von Blüten- und Gräserpollen) und Geruchsfreiheit der zugeführten Raumluft erreichen können. Des Weiteren deshalb, weil Raumluftreiniger, sofern vorhanden, nicht die gesamte Raumluft in einem Raum, aufgrund ständig aktiver Luftverschmutzungsqueilen, vollständig reinigen können.

[0008] Mit dem Gegenstand der US 9,375,547 B2 und US 9,144,697 B2 gab es Versuche, gereinigte oder in anderer Weise aufbereitete Raumluft individualisiert einem Benutzer zuzuführen. Nachteil der dort beschriebenen Anordnung ist, dass die Luftzuführung in der Art einer Frisierhaube stattfindet, d. h. der Benutzer muss sich unterhalb - oder sogar innerhalb - einer Lufthutze befinden, die einen gegen den Kopf des Benutzers gerichteten Luftausblasstrahl erzeugt.

[0009] Aus der US 8,414,671 B2 ist es ferner bekannt, den Kopf des Benutzers in einem kastenförmigen Gerät zu lagern, um gezielt dem Benutzer einen auf ihn abgestimmten, gereinigten Luftstrom zuzuführen.

[0010] Nachteil der genannten Druckschriften ist die Notwendigkeit der Anordnung von eigenen Luftzuführvorrichtungen, die den Benutzer möglicherweise in seiner Bewegungsfreiheit einschränken. Weiterer Nachteil ist die schwierige Handhabung, denn die gereinigte Luft wird von einem auf den Boden aufgestellten Gerät erzeugt, welches über einen relativ langen Schlauch mit der Luftzuführungshutze verbunden ist. Die Luftführung über einen Schlauch ist jedoch mit zusätzlichen Geräuschen und einem erhöhten Strömungswiderstand verbunden.

[0011] Weiterer Nachteil dieser bekannten Technik ist, dass sich im Gerät selbst und in dem langen Luftzuführungsschlauch Schmutzteile und Bakterien absetzen können, die zu einer Verkeimung der zugeführten Luft führen.

[0012] Insbesondere zeigen die genannten Druckschriften des Standes der Technik nicht die Möglichkeit, wie man gezielt einen Ausblasluftstrom auf den Körper eines Benutzers richtet, ohne einen Anschlussschlauch zwischen der Ausblaseinheit und dem Gerät selbst verwenden zu müssen.

[0013] Ferner zeigt der genannte Stand der Technik nicht die Möglichkeit, das Ausblasteil mit leichter Handhabbarkeit direkt mit dem Luftreinigungsgerät zu verbinden.

[0014] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde eine personalisierte Luftreinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass eine leichte Handhabbarkeit des Gerätes und eine verbesserte Betriebssicherheit bei verbesserten hygienischen Bedingungen gewährleistet sind.

[0015] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.

[0016] Merkmal der Erfindung ist, dass nunmehr ein direkt mit dem Gehäuse der personalisierten Luftreinigungsvorrichtung verbundenes Ausblasteil vorgesehen ist, welches mit Hilfe einer lösbaren Befestigung auf dem Luftausblasbereich des Gehäuses befestigt ist.

[0017] Es wird dabei bevorzugt, wenn die lösbare Befestigung entweder als Steckbefestigung und/oder als Magnethalterung ausgebildet ist.

[0018] Bei beiden lösbaren Befestigungsarten ergibt sich der Vorteil, dass der Benutzer bei Bedarf das gesamte Ausblasteil abnehmen kann, um unmittelbar aus den gehäuseseitigen Ausblaslamellen einen Luftstrom gegen den Körper zu richten. Der Begriff "Luftstrom" im Sinn der Erfindung wird so verstanden, dass bevorzugt ein kaum merklicher Luftstrom gegen den Körper des Benutzers gerichtet wird, der mehr die Qualität eines Luftschleiers hat. Dies bedeutet eine laminare Luftströmung mit geringer Strömungsenergie, die gerade ausreicht, die den Benutzer umgebende, sonstige Raumluft zu verdrängen.

[0019] Ist hingegen ein stärker gegen den Körper, insbesondere gegen den Kopfbereich, des Benutzers gerichteter Luftstrom erwünscht, kann der Benutzer jederzeit das erfindungsgemäße Ausblasteil auf die gehäuseseitigen Ausblaslamellen des Gerätes aufstecken, um so eine noch gezieltere Ausblaswirkung zu erreichen. Auch hier soll am Ausgang des Ausblasteil bevorzugt ein Luftschleier erzeugt werden.

[0020] Statt der erfindungsgemäßen Steckbefestigung können auch andere lösbare Befestigungen vorgesehen sein, insbesondere eine Magnethalterung, bei der beispielsweise am Umfang des Gehäuses der Luftreinigungsvorrichtung ein oder mehrere Permanentmagnete angeordnet sind, und am gegenüberliegenden Ausblasteil entsprechende metallische Haftflächen vorgesehen sind.

[0021] Umgekehrt kann es auch vorgesehen sein, dass am Ausblasteil Permanentmagnete vorhanden sind, die mit zugeordneten metallischen Flächen am Gehäuserand des Gehäuses einen magnetischen Haftverbund ausführen können.

[0022] Als weitere lösbare Befestigung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass Klemmbefestigungen vorgesehen sind, wobei an dem einen Teil, z.B. dem Gehäuse, ein Klemmteil und am gegenüberliegenden Teil, z.B. dem Ausblasteil, eine Klemmaufnahme angeordnet ist.

[0023] Es ist zwar auch möglich, Gewindeschraubverbindungen vorzusehen, die aber mit einem höheren Handhabungsaufwand verbunden sind.

[0024] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Luftausblasbereich am Gerät durch eine Anzahl von radial am Außenumfang des Gehäuses angeordneten Ausblaslamellen besteht, auf denen das Ausblasteil lösbar aufsteckbar ist, wobei eine Steckverbindung mittels Steckzapfen bevorzugt wird. Damit ergibt sich eine besonders einfache Handhabung.

[0025] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Ausblasteil als halboffenes und im Übrigen abgedichtetes, kammerförmiges Teil ausgebildet, welches in Richtung auf die gehäuseseitigen Ausblaslamellen offen ist. Es besteht aus zwei zueinander beabstandet angeordneten Seitenwänden, die durch eine Deckwand abgedichtet verbunden sind.

[0026] Das Ausblasteil bildet dann seinerseits einen Ausblasbereich, der bevorzugt mit Ausblaslamellen verkleidet ist, um einen laminaren, möglichst turbulenzarmen Luftschleier zu erzeugen.

[0027] Durch die Verwendung eines derartigen Ausblasteils ergibt sich die Möglichkeit, im Innenraum des Ausblasteils - also im Bereich vor den Ausblaslamellen - einen Aufnahmerahmen anzuordnen, der zur Aufnahme eines Katalysators und/oder einer Beduftung und/oder eines zusätzlichen Ausblasfilters geeignet ist.

[0028] Demnach können dem Ausblasteil noch zusätzliche Filterfunktionen oder Luftverbesserungsfunktionen durch Anordnung eines Katalysators zugeordnet werden.

[0029] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Gehäuse der Luftreinigungsvorrichtung etwa scheibenförmig, rund oder oval oder mehreckig ausgebildet, und der Lufteinsaugbereich und der Luftausblasbereich liegen in der gleichen radialen Ebene am Umfang des Gehäuses.

[0030] Damit ergibt sich ein besonderes formschönes Aussehen des Gehäuses, weil es etwa scheibenförmig in der gleichen Größe und Dicke, sowie der weiteren Gehäusemerkmale, wie ein Diskus ausgebildet ist, wie er normalerweise als Wurfgerät im Sport verwendet wird.

[0031] Durch diese annähernd scheibenförmige Ausbildung der Luftreinigungsvorrichtung ist es erstmals möglich, den Lufteinsaugbereich und den Luftausblasbereich ringsum laufend am Umfang des scheibenförmigen Gehäuses anzuordnen.

[0032] Dabei wird es bevorzugt, wenn dem Lufteinsaugbereich ein Winkelbereich von zum Beispiel 270 bis 300 Grad über den Umfang des Gehäuses zugeordnet wird und dem Luftausblasbereich beispielsweise nur noch einen Winkelbereich im Bereich zwischen 60 - 90 Grad zugeordnet wird.

[0033] Dies hat den Vorteil, dass der Lufteinsaugbereich, der sich über einen Winkelbereich von bevorzugt 270 bis 300 Grad über den Umfang des Gehäuses erstreckt, nunmehr großflächig ausgebildet ist und im gesamten Lufteinsaugbereich ein entsprechend C-förmiger Filter angeordnet werden kann, der sich ebenfalls um den Winkelbereich von bevorzugt 270 bis 300 Grad im Innenraum des Gehäuses erstreckt.

[0034] Wenn ein solcher Filter als Faltenfilter ausgebildet ist, ergeben sich besondere Vorteile im Hinblick auf die Effektivität der Luftreinigung, der Filterwirkung und der geringeren Geräuschentwicklung.

[0035] Es ist selbstverständlich möglich, den Lufteinsaugbereich auf einen Winkel von 300 Grad zu erstrecken, wobei dann in analoger Weise der Luftausblasbereich nur noch einen Winkelbereich von 60 Grad überdeckt.

[0036] Es kann deshalb auch im Innenraum des Gehäuses im Luftausblasbereich ein zusätzlicher Ausblasfilter angeordnet sein und es können zusätzliche Geräuschdämmungsmaßnahmen vorgesehen werden, wie z.B. Ausblas-Schikanen und dergleichen mehr.

[0037] Es ist bevorzugt, wenn dem Benutzer eine optische Hilfe zugeordnet ist, die ihm anzeigt, auf welchen Teil der gehäuseseitigen Ausblaslamellen er das Ausblasteil aufstecken kann.

[0038] Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass im Luftausblasbereich ein Orientierungslicht im Bereich der ausblasseitigen Lamellen angeordnet ist, welches den Aufsteckort der Steckbefestigung im Bereich der gehäuseseitigen Ausblaslamellen optisch anzeigt.

[0039] Ein solches Orientierungslicht kann beispielsweise als rotleuchtende LED ausgebildet sein, die genau jene Ausblaslamelle beleuchtet, auf welche die Steckbefestigung des Ausblasteils aufgesteckt werden soll.

[0040] In einer Weiterbildung kann als weitere Erhöhung des Bedienungskomforts vorgesehen sein, dass im Luftausblasbereich des Gehäuses ein Anzeigelichtbalken angeordnet ist, der entsprechend der Länge und/oder Intensität des Anzeigelichtbalkens die ausgeblasene Luftmenge und/oder deren Geschwindigkeit anzeigt. Ein solcher Anzeigelichtbalken ist besonders vorteilhaft dann, wenn ausblasseitig nur ein kaum merklicher Luftschleier erzeugt wird, der vom Benutzer nicht spürbar ist.

[0041] Durch die Beobachtung des Anzeigelichtbalkens kann er somit die Funktion und Menge und/oder Intensität der ausgeblasenen Luft kontrollieren.

[0042] Auch hier ist vorgesehen, dass der Anzeigelichtbalken aus einzelnen LEDs besteht, die bevorzugt in blauer Farbe leuchten und die ebenfalls im Luftausblasbereich der gehäuseseitigen Ausblaslamellen angeordnet sind.

[0043] Je nach Stärke des eingestellten Luftstromes oder der Luftgeschwindigkeit werden demnach mehr oder weniger LEDs zur Anzeige gebracht, sodass sich insgesamt durch die Hintereinanderfolge der einzelnen, zwischen den gehäuseseitigen Ausblaslamellen angeordneten LEDs ein Anzeigelichtbalken ergibt, dessen Länge proportional zur Menge der ausgeblasenen Luft und/oder der ausgeblasenen Luftgeschwindigkeit ist.

[0044] Ein besonders ästhetisch günstiger Eindruck ergibt sich dann, wenn das Ausblasteil mindestens teilweise transparent und/oder transluzent ist und der Anzeigelichtbalken durch das Ausblasteil hindurch sichtbar ist.

[0045] Damit leuchtet das gesamte Ausblasteil beispielsweise in der blauen Farbe der LEDs des Anzeigelichtbalkens und der Leuchteindruck, der im gesamten Bereich des Ausblasteils erzeugt wird, ist dann eine Anzeige für den Anzeigelichtbalken.

[0046] Es kann noch zusätzlich in einer Weiterführung vorgesehen sein, dass am Anzeigelichtbalken noch weitere optische Anzeigen angeordnet sind, die ebenfalls aus einem transparenten Kunststoff bestehen, und die ebenfalls das von den gehäuseseitigen LEDs ausgestrahlte Licht als Lichtleiter empfangen und an einer bestimmten, gut sichtbaren Leuchtfläche zur Anzeige bringen.

[0047] Aufgrund der bevorzugten Ausbildung des Gehäuses in Form einer Scheibe oder zumindest in einer der Scheibe angenäherten Form ergibt sich der weitere Vorteil, dass das Gehäuse nun rotationssymmetrisch ausgebildet ist und demzufolge um eine zentrale Mittelquerachse drehbar auf einem zugeordneten Ständer angeordnet werden kann.

[0048] Somit ergibt sich eine Veränderung des Ausblasluftstromes in weiten Grenzen, denn das Gehäuse kann über seine, durch den Ständer definierte Rotationsachse frei in jedem beliebigen Rotationswinkel gedreht werden, wobei auch Drehwinkel von mehr als 360 Grad möglich sind.

[0049] Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass im Ständer, der in der Rotationsachse an der Seitenfläche des Gehäuses angreift, auch die Stromzuführung für den gehäuseseitigen Ventilator und die übrige Elektronik angeordnet ist, sodass das Gehäuse selbst kabellos ist und über den ständerseitigen Rotationsstromverbinder mit Strom versorgt wird.

[0050] Der Rotationsstromverbinder besteht gehäuseseitig aus einer an der einen Gehäuseschale angeordneten Ringhülse, in deren Mittenbereich eine Klinken-Steckbuchse für die Einführung eines ständerseitigen Klinken-Steckers angeordnet ist.

[0051] Der ständerseitige Stecker befindet sich im Mittenbereich einer ständerseitigen Ringhülse und durch Einstecken des ständerseitigen Steckers in die gehäuseseitige Aufnahmebuchse wird somit eine Stromverbindung hergestellt, die ähnlich einer Klinkensteckverbindung mit zwei Stromadern arbeitet.

[0052] Es wird dabei bevorzugt, wenn über das Stromkabel ein Gleichstrom zwischen 12 bis 24 Volt mit einer Stromstärke von z.B. 2 Ampere zugeführt wird.

[0053] Der Ständer bildet also im Bereich der Rotationsachse eine stromführende mehrpolige Klinkenbuchsenverbindung mit dem Gehäuse der Lufitreinigungsvorrichtung aus.

[0054] Zur Steuerung der Luftmenge oder der Luftgeschwindigkeit wird es ferner bevorzugt, wenn an einer der Gehäuseschalen eine Schaltffäche vorhanden ist, die bevorzugt als kapazitiv schaltende Schaltfläche ausgebildet ist.

[0055] Der Benutzer muss deshalb nur mit einem Finger einer Hand die Schaltfläche berühren, um die Geschwindigkeit und/oder die Ein- und Ausschaltung des Niederstrom-Ventilators zu steuern.

[0056] Die mit dieser Schaltfifäche eingestellte Luftmenge wird dann über die - bevorzugt blau leuchtenden - LEDs des ausblasseitigen Leuchtbalkens angezeigt.

[0057] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0058] Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0059] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0060] Es zeigen:

Figur 1: eine perspektivische Ansicht einer Luftreinigungsvorrichtung mit einem Ausblasteil in einer ersten Ausführungsform

Figur 2: die gleiche Darstellung wie Figur 1

Figur 3: die Stirnansicht auf die Luftreinigungsvorrichtung mit einem Ausblasteil in einer dritten Ausführungsform.

Figur 4: die Darstellung des Aufsteckvorganges des Aufblasteils auf die ausblasseitigen Gehäuselamellen der Luftreinigungsvorrichtung

Figur 5: die Stellung des aufgesteckten Ausblasteils auf dem Gehäuse mit Darstellung eines Orientierungslichtes

Figur 6: die gleiche Darstellung wie Figur 5 mit Darstellung eines ausblasseitig angeordneten Anzeigelichtbalkens

Figur 7: perspektivische Seitenansicht des Gehäuses bei entferntem Ausblasteil



[0061] In Figur 1 und 2 ist ein Luftreiniger 1 dargestellt, der im Wesentlichen aus einem scheibenförmigen Gehäuse 42 besteht, bei welchem die Ansaugluft 2 über den in gestrichelten Linien eingezeichneten Lufteinsaugbereich 5 über radial am Außenumfang angeordneten Ansauglamellen 3 in den Innenraum eingesaugt wird.

[0062] Die Ansaugluft 2 wird also in radialer Richtung, in Pfeilrichtung 4 über einen sich im Bereich von 270- 300 Grad erstreckenden Umfangsbereich in das Gerät eingesaugt.

[0063] Der Umfangsbereich für die Lufteinsaugung erstreckt sich von Position 6 zu Position 7.

[0064] Der Luftausblasbereich 44 erstreckt sich demzufolge in einem Winkelbereich von bevorzugt 60- 90 Grad von Position 6 zu Position 7 und in diesem Luftausblasbereich 44 ist erfindungsgemäß ein Ausblasteil 25 angeordnet, welches im Wesentlichen aus zwei zueinander parallelen Seitenwänden 14, 15 besteht, die durch eine Deckwand 16 miteinander verbunden sind.,

[0065] Der gegenüberliegend zur Deckwand 16 angeordnete Bereich ist offen, sodass in dieses halboffene Gehäuse der aus dem gehäuseseitigen Ausblaslamellen 12 im Bereich des Luftausblasbereiches 14 ausgeblasene Luftstrom in dem Ausblasteil 25 konzentriert wird, und durch stirnseitig angeordnete Ausblaslamellen 8 in Pfeilrichtung 18 als Ausblasluftstrom 17 abgegeben wird.

[0066] Dieser Ausblasluftstrom 17 hat eine so geringe Luftgeschwindigkeit, dass er vom Benutzer praktisch nicht bemerkt wird und zum Nachweis der Funktion des Luftreinigers ist deshalb noch zusätzlich ein Anzeigelichtbalken 38 im Bereich der gehäuseseitigen Ausblaslamellen 12 vorgesehen, dessen Funktion später noch beschrieben wird.

[0067] Figur 2 zeigt das Ausführungsbeispiel nach Figur 1, in dem zur Verdeutlichung der Funktion noch weitere Bezugszeichen eingetragen sind.

[0068] Der im Luftausblasbereich 44 innerhalb der gehäuseseitigen Ausblaslamellen 12 angeordnete Anzeigelichtbalken sendet deshalb Lichtstrahlen 27 radial nach außen in die das aus einem lichtleitenden Kunststoffausgebildete Ausblasteil 25, das dadurch mehr oder weniger aufleuchtet.

[0069] Aus Figur 3 ergibt sich, dass das Gehäuse 42 um eine horizontale Rotationsachse 41 drehbar in den Pfeilrichtungen 43 auf einem Ständer 26 gelagert ist.

[0070] Der Ständer 26 bildet eine Rotationsverbindung für die dort angeordneten Stromleitungen, sodass der über das Stromkabel 21 in den Ständer 26 eingeleitete Niederstrom über den vertikalen Arm in einen ständerseitigen Rastdeckel 23 eingeleitet wird, in dessen zentralen Mittenbereich ein zweipoliger Klinkenstecker angeordnet ist, der in eine gegenüberliegende Klinkenbuchse einrastbar ist, die im Bereich einer gehäuseseitigen Ringhülse 19 angeordnet ist.

[0071] Auf diese Weise wird bei Aufrechterhaltung der Stromversorgung eine vollständige Drehung des Gehäuses 42 um die Rotationsachse 41 in jedem beliebigen Winkelbereich - auch mehrfach um einen Winkel von 360 Grad - in Pfeilrichtung 43 ermöglicht.

[0072] Der Ständer 26 kann verschiedene Ausführungsformen von Standfüßen 22 aufweisen.

[0073] Erfindungsgemäß ist das Ausblasteil 25 leicht lösbar mit den gehäuseseitigen Ausblaslamellen 12 des Gehäuses 42 verbunden, wie dies insbesondere aus den Figuren 4 und 5 zu ersehen ist.

[0074] Die Steckbefestigung 9 wird bevorzugt aus zwei zueinander parallelen und in gegenseitigen Abstand zueinander angeordneten Steckzapfen 31 gebildet, die bevorzugt im Bereich der einander gegenüberliegenden Seitenwände 14, 15 am Ausblasteil 25, radial nach innen gerichtet, angeformt sind.

[0075] Diese Steckzapfen 31 können durch einen Mittelzapfen 32 verbunden sein, der als Rastzapfen ausgebildet ist. Die beiden Steckzapfen können eine bestimmte Ausblaslamelle von oben übergreifen, während der Mittelzapfen die Ausblaslamelle unten untergreift.

[0076] Zur Orientierung, wo diese Steckbefestigung 9 im Bereich der gehäuseseitigen Ausblaslamellen 12 aufgesteckt werden soll, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Bereich der Ausblaslamellen 12 ein aus einer LED bestehendes Orientierungslicht 33 vorgesehen ist, welches genau jene Ausblaslamelle 12 beleuchtet, auf welche die Steckzapfen 31, 32 aufgesteckt werden sollen.

[0077] Es ist natürlich möglich, die Steckbefestigung 9 auch oberhalb und unterhalb des Orientierungslichtes 33 auf andere Ausblaslamelle 12 aufzustecken, wodurch es dann ermöglicht wird, dass ein Teil der Aufblasluft aus dem Ausblasteil 25 und ein weitere Teil der Ausblasluft aus den gehäuseseitigen Ausblaslamellen 12 entströmt, ohne durch das Ausblasteil 25 hindurch zu treten.

[0078] Auf diese Weise kann durch die Veränderung der Streckbefestigung des Ausblasteils 25 auf den ausblasseitigen Ausblaslamellen 12 der ausgeblasene Luftstrom in weiten Grenzen verändert werden.

[0079] Zur Abdichtung des halboffenen Gehäuses des Ausblasteils 25 gegenüber den Ausblaslamellen 12 weist das Ausblasteil 25 noch obere und untere Anschlaglappen 11 auf, welche sich formschlüssig an der Oberseite der Ausblaslamellen 12 anlegen.

[0080] Anstatt einer Steckbefestigung 9 mit den Steckzapfen 31, 32 können auch andere lösbare Befestigungsmittel verwendet werden, wie z.B. Klemmverbindungen, Keilverbindungen, Magnethaftverbindungen, Gewinde-Schraub-Verbindungen und dergleichen lösbare Verbindungen mehr.

[0081] Das etwa scheibenförmige Gehäuse besteht im Übrigen aus zwei rotationssymmetrisch ausgebildeten Gehäuseschalen 20, die gemäß Figur 3 leicht gewölbt sind und im Bereich einer umlaufenden Ringnut 40 den Lufteinsaugbereich 5, sowie den Luftausblasbereich 44 in einer gleichen radialen Ebene ausbilden.

[0082] Die Anordnung des Lufteinsaugbereiches 5 und des Luftausblasbereiches 44 im Bereich einer vertieft angeordneten Ringnut 40 ergibt die Möglichkeit, dass das Ausblasteil 25 mit seinen Seitenwänden 14, 15 direkt auf die Wandungen der Ringnut 40 auf das Gehäuse abgedichtet aufgesetzt werden kann.

[0083] Es wird im Übrigen bevorzugt, wenn der Ausblasbereich des Ausblasteils 25 mit einem Auströmgitterkörper 30 verkleidet ist, in dem die in Figur 3 gezeigten Ausblaslamellen 8 angeformt sind.

[0084] Der Auströmgitterkörper 30 ist bevorzugt im Bereich eines Aufnahmerahmens 34 gemäß Figur 4 angeordnet, sodass sich die Möglichkeit ergibt, im Aufnahmerahmen 34 noch ein zusätzlicher Aufblasluftfilter oder einen Katalysator in Form eines mit Katalystor beschichteten Substrats wie z.B. Schaum oder einer Honeycomb-Wabe zur weiteren Aufbereitung der ausgeblasenen Luft zu montieren.

[0085] Ebenso ist es möglich, im Aufnahmerahmen 34 eine Beduftung anzuordnen.

[0086] Die Figur 6 zeigt die Anordnung eines Anzeigelichtbalkens 38 im Bereich der gehäuseseitigen Ausblasiamellen 12, wobei im Zwischenraum zwischen den Ausblaslamellen 12 eine Anzahl von - z.B. blauleuchtenden - LEDs angeordnet sind.

[0087] Der Anzeigelichtbalken kann einen Anzeigelichtbalkenbereich 35 überspannen, der etwa mit dem Luftaufblasbereich 44 übereinstimmt.

[0088] Auf einer (oder beiden) Gehäuseschale 20 kann dann eine bevorzugt kapazitiv schaltbare Schaltfläche 39 angeordnet sein, welche den Anzeigelichtbalken 38 ansteuert.

[0089] Je nach Schalthäufigkeit der Schaltfläche 39 wird somit die Länge des Anzeigelichtbalkens 38 verlängert oder verkürzt und dementsprechend wird die Drehzahl des gehäuseseitigen Ventilators verändert.

[0090] Das Ausblasteil 25 besteht bevorzugt aus einem transparenten Kunststoff, und wird somit in seinem gesamten Bereich von den blauleuchtenden LEDs erleuchtet. Damit wird aufgrund des sichtbaren Leuchteindruckes die Stärke des eingestellten Luftstromes erkennbar.

[0091] Demnach ist der Anzeigelichtbalkenbereich zwischen den Positionen 36 und 37 in der Länge veränderbar, entsprechend der Schalthäufigkeit der bevorzugt kapazitiv schaltenden Schaltfläche 39.

[0092] Die Figur 7 zeigt, dass die den Anzeigelichtbalken 38 bildenden, zwischen den Ausblaslamellen 12 verteilten LEDs auch ohne Montage eines Ausblasteils 25 einen Leuchteindruck von Lichtstrahlen in Pfeilrichtung 46 erzeugen können.

[0093] Damit wird der Luftausblasbereich 44 optisch vom Lufteinsaugbereich 5 unterscheidbar, sodass das Gerät auch ohne aufgestecktes Ausblasteil 25 betrieben werden kann und der Benutzer den optisch kenntlich gemachten Luftausblasbereich 44 durch Drehung des Gehäuses um die Rotationsachse 41 auf beliebige Stellen seines Körpers richten kann.

[0094] Der gesamte Lufteinsaugbereich 5 und der Luftausblasbereich 44 befinden sich in der gleichen radialen Ebene 45 (siehe Figur 3) und sind bevorzugt umlaufend am Außenumfang des Gehäuses 42 angeordnet.

Zeichnungstegende



[0095] 

1. Luftreiniger

2. Ansaugluft

3. Ansauglamelle (von 1)

4. Pfeilrichtung

5. Lufteinsaugbereich

6. Position

7. Position

8. Ausblaslamellen (von 25)

9. Steckbefestigung

10.-

11.Anschlagkappen (von 1)

12.Ausblaslamellen (von 1)

13.

14.Seitenwand

15. Seitenwand

16.Deckwand

17. Ausblasluftstrom

18. Pfeilrichtung

19. Ringhülse

20. Gehäuseschale

21. Stromkabel

22. Standfuß

23. Rastdeckel

24.-

25.Ausblasteil

26. Ständer

27.

28.

29.

30. Ausströmgitterkörper

31. Steckzapfen

32. Mittelzapfen

33.Orientierungslicht

34. Aufnahmerahmen (von 30)

35. Anzeigelichtbalkenbereich

36. Position

37. Position

38.Anzeigelichtbalken

39. Schaltfläche (kapazitiv)

40.Ringnut

41. Rotationsachse

42. Gehäuse (von 1)

43. Pfeilrichtung

44. Luftausblasbereich

45. Radiale Ebene

46. Pfeilrichtung




Ansprüche

1. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (42), welches zumindest einen Lufteinsaugbereich (5) zum Einsaugen von Luft in das Gehäuse (42) und zumindest einen Luftausblasbereich (44) zum Ausblasen der gereinigten Luft aus dem Gehäuse (42) aufweist, wobei ein gereinigter Ausblasluftstrom (17) über ein Ausblasteil (25) gegen den Körper und insbesondere gegen das Gesicht eines Benutzers gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasteil (25) mit einer lösbaren Befestigung (9, 10), insbesondere in der Art einer Steckbefestigung (9) oder einer Magnethaft- oder Klemmbefestigung, auf dem Luftausblasbereich (44) des Gehäuses (42) befestigt ist.
 
2. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gehäuseseitige Luftausblasbereich (44) aus einer Anzahl von radial am Außenumfang des Gehäuses (42) angeordneten Ausblaslamellen (12) besteht, auf denen das Ausblasteil (25) mittels Steckzapfen (31, 32) aufsteckbar ist.
 
3. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasteil (25) als abgedichtetes, halboffenes Teil ausgebildet ist und aus zwei zueinander beabstandet angeordneten Seitenwänden (14) besteht, die durch eine Deckwand (16) abgedichtet verbunden sind und dass der Ausblasbereich durch ein mit Ausblaslamellen (8) versehenes Mundstück gebildet ist.
 
4. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausblaslamellen (8) im Mundstück als wabenförmiges Honeycomb ausgebildet und/oder mit einem offenporigen Schaumstück abgedeckt und/oder mit einem Katalysator beschichtet sind.
 
5. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ausblasseitigen Ausblaslamellen (8) in einem Aufnahmerahmen (34) angeordnet sind, der zur Aufnahme eines Katalysators und/oder Ausblasfilters geeignet ist.
 
6. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im gehäuseseitigen Luftausblasbereich (44) ein Orientierungslicht (33) angeordnet ist, welches den Aufsteckort der Steckbefestigung (9, 10) im Bereich der gehäuseseitigen Ausblaslamellen (12) optisch anzeigt.
 
7. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im gehäuseseitigen Luftausblasbereich (44) ein Anzeigelichtbalken (38) angeordnet ist, der entsprechend der Länge des Anzeigelichtbalkens (38) die ausgeblasene Luftmenge anzeigt.
 
8. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasteil (25) mindestens teilweise transparent und/oder transluzent ist und dass der Anzeigelichtbalken (38) durch das Ausblasteil (25) hindurch sichtbar ist.
 
9. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (42) der Luftreinigungsvorrichtung (1) etwa scheibenförmig rund oder oval oder mehreckig ausgebildet ist und dass der Lufteinsaugbereich (5) und der Luftausblasbereich (44) in der gleichen radialen Ebene (45) am Umfang des Gehäuses (42) angeordnet sind.
 
10. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinsaugbereich (5) und/oder der Luftausblasbereich (44), von der Rotationsachse (41) des Gehäuses (42) aus gesehen, am radial äußeren Rand des Gehäuses (42) im Bereich einer am Außenumfang umlaufenden Ringnut (40) angeordnet sind.
 
11. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (42) mit einer Seitenfläche zentrisch auf einem Ständer (26) gelagert ist.
 
12. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schaltfläche (39) im Bereich mindestens einer Gehäuseschale (20) angeordnet ist, bei deren Betätigung die Menge und/oder Geschwindigkeit der durch das Ausblasteil (25) ausgeblasenen Luft steuerbar ist.
 
13. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung der Schaltfläche (39) auch die optische Anzeige in Form des Anzeigelichtbalkens (38) verändert wird.
 
14. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltfläche (39) als kapazitiv schaltendes Betätigungselement ausgebildet ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (42), welches zumindest einen Lufteinsaugbereich (5) zum Einsaugen von Luft in das Gehäuse (42) und zumindest einen Luftausblasbereich (44) zum Ausblasen der gereinigten Luft aus dem Gehäuse (42) aufweist, wobei ein gereinigter Ausblasluftstrom (17) über ein Ausblasteil (25) gegen den Körper, wobei das Ausblasteil (25) mit einer lösbaren Befestigung (9, 10) auf dem Luftausblasbereich (44) des Gehäuses (42) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gehäuseseitige Luftausblasbereich (44) aus einer Anzahl von radial am Außenumfang des Gehäuses (42) angeordneten Ausblaslamellen (12) besteht, auf denen das Ausblasteil (25) lösbar befestigt ist.
 
2. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasteil (25) mit einer Steckbefestigung (9) befestigt ist, wobei das Ausblasteil (25) auf die Ausblaslamellen (12) mittels Steckzapfen (31, 32) aufsteckbar ist.
 
3. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasteil (25) mit einer Magnethaft- oder Klemmbefestigung befestigt ist.
 
4. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasteil (25) als abgedichtetes, halboffenes Teil ausgebildet ist und aus zwei zueinander beabstandet angeordneten Seitenwänden (14) besteht, die durch eine Deckwand (16) abgedichtet verbunden sind und dass der Ausblasbereich durch ein mit Ausblaslamellen (8) versehenes Mundstück gebildet ist.
 
5. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasteil (25) obere und untere Anschlaglappen (11) aufweist, welche sich formschlüssig an der Oberseite der Ausblaslamellen (12) anlegen.
 
6. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausblaslamellen (8) im Mundstück als wabenförmiges Honeycomb ausgebildet und/oder mit einem offenporigen Schaumstück abgedeckt und/oder mit einem Katalysator beschichtet sind.
 
7. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ausblasseitigen Ausblaslamellen (8) in einem Aufnahmerahmen (34) angeordnet sind, der zur Aufnahme eines Katalysators und/oder Ausblasfilters geeignet ist.
 
8. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 und 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im gehäuseseitigen Luftausblasbereich (44) ein Orientierungslicht (33) angeordnet ist, welches den Aufsteckort der Steckbefestigung (9, 10) im Bereich der gehäuseseitigen Ausblaslamellen (12) optisch anzeigt.
 
9. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im gehäuseseitigen Luftausblasbereich (44) ein Anzeigelichtbalken (38) angeordnet ist, der entsprechend der Länge des Anzeigelichtbalkens (38) die ausgeblasene Luftmenge anzeigt.
 
10. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasteil (25) mindestens teilweise transparent und/oder transluzent ist und dass der Anzeigelichtbalken (38) durch das Ausblasteil (25) hindurch sichtbar ist.
 
11. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (42) der Luftreinigungsvorrichtung (1) etwa scheibenförmig rund oder oval oder mehreckig ausgebildet ist und dass der Lufteinsaugbereich (5) und der Luftausblasbereich (44) in der gleichen radialen Ebene (45) am Umfang des Gehäuses (42) angeordnet sind.
 
12. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinsaugbereich (5) und/oder der Luftausblasbereich (44), von der Rotationsachse (41) des Gehäuses (42) aus gesehen, am radial äußeren Rand des Gehäuses (42) im Bereich einer am Außenumfang umlaufenden Ringnut (40) angeordnet sind.
 
13. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (42) mit einer Seitenfläche zentrisch auf einem Ständer (26) gelagert ist.
 
14. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schaltfläche (39) im Bereich mindestens einer Gehäuseschale (20) angeordnet ist, bei deren Betätigung die Menge und/oder Geschwindigkeit der durch das Ausblasteil (25) ausgeblasenen Luft steuerbar ist.
 
15. Personalisierte Luftreinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung der Schaltfläche (39) auch die optische Anzeige in Form des Anzeigelichtbalkens (38) verändert wird und die Schaltfläche (39) als kapazitiv schaltendes Betätigungselement ausgebildet ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente