(19)
(11) EP 3 458 024 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.01.2021  Patentblatt  2021/02

(21) Anmeldenummer: 17722047.2

(22) Anmeldetag:  11.05.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61K 8/46(2006.01)
A61K 8/41(2006.01)
A61Q 9/02(2006.01)
C11D 1/12(2006.01)
C11D 1/37(2006.01)
C11D 1/04(2006.01)
C11D 1/00(2006.01)
A61Q 5/02(2006.01)
A61Q 19/10(2006.01)
C11D 1/28(2006.01)
C11D 3/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/061324
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2017/198537 (23.11.2017 Gazette  2017/47)

(54)

WÄSSRIGE TENSID-ZUSAMMENSETZUNGEN

AQUEOUS TENSIDE COMPOSITIONS

COMPOSITIONS DE TENSIOACTIFS AQUEUX


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 18.05.2016 EP 16170204

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.03.2019  Patentblatt  2019/13

(73) Patentinhaber: BASF SE
67056 Ludwigshafen am Rhein (DE)

(72) Erfinder:
  • BRUNN, Claudia
    40589 Duesseldorf-Holthausen (DE)
  • BEHLER, Ansgar
    40589 Düsseldorf-Holthausen (DE)

(74) Vertreter: BASF IP Association 
BASF SE G-FLP-C006
67056 Ludwigshafen
67056 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-98/44907
FR-A1- 3 013 968
WO-A1-2016/030172
   
  • DATABASE GNPD [Online] MINTEL; 1. Dezember 2005 (2005-12-01), Anonymous: "Hair and Body Shampoo", XP002762134, Database accession no. 3600935
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft wässrige Tensid-Zusammensetzungen mit einem Gehalt an alpha-Sulfofettsäuredisalzen sowie Sulfosuccinate.

Stand der Technik



[0002] Anionische Tenside gehören zu den am weitesten verbreiteten grenzflächenaktiven Verbindungen und werden außer in Wasch- und Reinigungsmittel auch auf dem Gebiet der Kosmetik vielfältig eingesetzt. Übliche anionische Tenside, wie sie vor allem in der Kosmetik eingesetzt werden, sind die Salze von Alkylethersulfaten (Alkylpolyethersulfate, Fettalkoholpolyglycolethersulfate, verkürzt auch Ethersulfate). Sie zeichnen sich durch starkes Schaumvermögen, hohe Reinigungskraft, geringe Härte- und Fettempfindlichkeit aus und finden vielfach Verwendung zur Herstellung von kosmetischen Produkten wie beispielsweise Haarshampoos, Schaum- oder Duschbädern, aber auch in Handgeschirrspülmitteln.

[0003] Shampoozusammensetzungen für Haut und Haar enthaltend die anionischen Tenside Disodium 2-Sulfolaurate (A) und Sodiumlaureth Sulfosuccinate (B) sind bereits auf dem Markt bekannt (DATABASE GNPD [Online]; MINTEL; 1. Dezember 2005 (2005-12-01), Anonymous: "Hair and Body Shampoo", Database accession no. 3600935.) Auch die marktüblichen Produkte STEPAN MILD LSB und STEFAN MILD, offenbart in einer kosmetischen wässrigen Reinigungs-Zusammensetzung in der französischen Patentanmeldung FR 3 013 968 A1, enthalten geringe Mengen an Disodium 2-Sulfolaurate. Die Anmelderin beschreibt in der Internationalen Anmeldung WO 2016/030172 A1 wässrige Tensid-Zusammensetzungen enthaltend ein oder mehrere alpha-Sulfofettsäuredisalze (A) in Kombination mit ein oder mehreren N-Acyl-Glutaminsäure-Verbindungen. Ebenfalls sind wässrige Zusammensetzungen mit alpha-Sulfofettsäuredisalzen aus der PCT-Anmeldung WO 98/44907 A1 bekannt.

[0004] Für viele aktuelle Anwendungen werden an anionische Tenside außer einer guten grenzflächenaktiven Wirkung weitere Anforderungen gestellt. Insbesondere in der Kosmetik ist eine hohe dermatologische Verträglichkeit erforderlich. Des Weiteren ist in der Regel ein gutes Schaumvermögen und eine angenehme Sensorik des Schaumes erwünscht. Des Weiteren besteht ein Bedarf an anionischen Tensiden, die zumindest teilweise aus biogenen Quellen und speziell auch nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden können.

Beschreibung der Erfindung



[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung hat darin bestanden, wässrige Tensid-Zusammensetzungen bereitzustellen, die sich durch die im Folgenden genannten Eigenschaften auszeichnen:
  • Gutes Schaumvermögen.
  • Angenehme Sensorik des Schaumes.
  • Gute Hautverträglichkeit.


[0006] Gegenstand der Erfindung sind zunächst wässrige Tensid-Zusammensetzungen enthaltend
  • ein oder mehrere alpha-Sulfofettsäuredisalze (A) der allgemeinen Formel (I),

            R1CH(SO3M1)COOM2     (I),

    worin der Rest R1 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeutet und die Reste M1 und M2 - unabhängig voneinander - ausgewählt werden aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine,
  • ein oder mehrere Sulfosuccinate (B) der allgemeinen Formel (II),

            R31-O-CO-CH(SO3M16)-CH2-COOM17     (II)

    wobei der Rest R31 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 22 C-Atomen oder einen alkoxylierten linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 22 C-Atomen bedeutet und die Reste M16 und M17 - unabhängig voneinander - ausgewählt werden aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine,
  • ein oder mehrere Verbindungen (C) der allgemeinen Formel (III)

            R4COOM5     (III)

    worin der Rest R4 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 7 bis 19 C-Atomen bedeutet und der Rest M5 ausgewählt wird aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamin,
  • ein oder mehrere anorganische Salze der Schwefelsäure (D) der allgemeinen Formel (IV)

            (M6)2SO4     (IV)

    enthalten, wobei M6 ausgewählt wird aus der Gruppe Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamin,
  • Wasser,
    wobei folgende Maßgabe gilt:
  • Sofern die wässrigen Tensid-Zusammensetzungen ein oder mehrere Estersulfonate (E) der allgemeinen Formel (V),

            R2CH(SO3M7)COOR3     (V)

    worin der Rest R2 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeutet und der Rest R3 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 20 C-Atomen bedeutet, wobei der Rest R3 logischerweise erst ab 3 C-Atomen ein Alkenylrest sein oder verzweigt sein kann, und der Rest M7 ausgewählt wird aus der Gruppe Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine, enthält, gilt, dass die Verbindungen (A) - bezogen auf die Gesamtheit der Verbindungen (A) und (E) - zu 90 Gew.-% oder mehr - vorliegen müssen.


[0007] Die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen zeichnen sich durch folgende vorteilhafte Eigenschaften aus:
  • Gutes Schaumvermögen und angenehme Sensorik des Schaumes. Hierzu sei angemerkt, dass insbesondere im Bereich der Kosmetik unter Schaumvermögen verschiedene Aspekte verstanden werden können, beispielsweise können sowohl Schaumvolumen, Schaumstabilität, Schaumelastizität, Wassergehalt des Schaumes als auch optische Merkmale des Schaumes wie beispielsweise die Porengröße zur Beurteilung des Schaumes herangezogen werden. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen weisen ein großes Schaumvolumen während des Anschäumens auf. In der Praxis findet das Anschäumen in einem relativ kurzen Zeitraum statt (von wenigen Sekunden bis zu einer Minute). Typischerweise wird beim Anschäumen ein Duschgel oder ein Shampoo durch Reiben zwischen Händen, Haut und/oder Haaren verteilt und zum Schäumen gebracht. Im Labor kann das Anschäumverhalten einer wässrigen Tensidlösung z.B. dadurch beurteilt werden, dass man in einer vergleichbar kurzen Zeitspanne die Lösung durch Rühren, Schütteln, Pumpen, Durchperlen eines Gasstroms oder auf andere Weise in Bewegung versetzt. Eine subjektive Beurteilung der Schaumsensorik kann in einem Probandentest erfolgen. Hierbei können Aspekte wie beispielsweise Cremigkeit, Elastizität, Formbarkeit des Schaums beurteilt werden.
  • Gute Haut- bzw. Schleimhaut-Verträglichkeit. Diese kann durch den Fachmann bekannte invitro Methode (bspw. RBC oder HET-CAM) als auch Probandentests (bspw. Patchtest) nachgewiesen werden.
  • Hervorragende Pflegeleistung an Haut und Haar. Diese kann beispielsweise im Probandentest anhand des subjektiven Hautgefühls (Glätte, Trockenheit etc.) oder Haptik und Griff des behandelten Haares beurteilt werden. Es können ebenso mechanische Messmethoden wie bspw. Kämmarbeit am Haar herangezogen werden.
  • Gute Lagerstabilität. Diese ist dann gegeben, wenn die wässrigen Zusammensetzungen über einen Zeitraum von mehreren Wochen keine sichtbaren (z.B. Austrübung, Verfärbung, Phasentrennung) oder messbaren (z.B. pH-Wert, Viskosität, Aktivsubstanzgehalt) Veränderungen erfahren.
  • Gute Anwendbarkeit und Verarbeitbarkeit. Die Zusammensetzungen lassen sich bei Einbringen in Wasser schnell und ohne Wärmezufuhr verlösen.
  • Gute Klarlöslichkeit und Transparenz. Die wässrigen Tensid-Zusammensetzungen neigen nicht zu Ausfällungen oder Austrübungen.
  • Ausreichend hohe Viskosität, worunter im Rahmen der vorliegenden Erfindung ein Wert von 1000 mPas oder höher verstanden wird (gemessen mit einem Brookfield RV Laborrheometer bei 23°C, 12 U/min, Spindelset RV 02 bis 07 (Spindelauswahl je nach Viskositätbereich)). "mPas" bedeutet bekanntlich Millipascalsekunden
  • Gute Reinigungsleistung. Die wässrigen Tensidzusammensetzungen eignen sich, um Anschmutzungen, insbesondere fett- oder ölhaltige Verschmutzungen, von festen oder textilen Oberflächen zu entfernen und zu emulgieren.

Zu den Verbindungen (A)



[0008] Die Verbindungen (A), die im Rahmen der vorliegenden Erfindung als alpha-Sulfofettsäuredisalze bezeichnet werden, sind für die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen obligatorisch. Sie haben die oben angegebene Formel (I)

        R1CH(SO3M1)COOM2     (I),

worin der Rest R1 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeutet und die Reste M1 und M2 - unabhängig voneinander - ausgewählt werden aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine. Besonders bevorzugte Alkanolamine sind dabei Monoethanolamin, Diethanolamin, Triethanolamin und Mono-Isopropanolamin.

[0009] In einer Ausführungsform gilt die Maßgabe, dass der Anteil der Verbindungen (A) in den wässrigen Tensid-Zusammensetzungen, bei denen der Rest R1 ein Alkenylrest ist, - bezogen auf die Gesamtmenge der Verbindungen (A) - bei 3 Gew.-% oder weniger liegt.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform bedeutet der Rest R1 in der Formel (I) einen gesättigten, linearen Alkylrest mit 10 bis 16 C-Atomen, wobei in Bezug auf die Verbindungen (A) gilt, dass der Anteil der Verbindungen (A), bei denen der Rest R1 ein Decyl- und/oder ein Dodecylrest ist, - bezogen auf die Gesamtmenge der Verbindungen (A) - bei 70 Gew.-% oder mehr und vorzugsweise bei 90 Gew.-% oder mehr liegt.

[0011] Vorzugsweise werden die Reste M1 und M2 in der Formel (I) ausgewählt aus der Gruppe H(Wasserstoff) und Na (Natrium).

[0012] Die Verbindungen (A) können nach allen dem Fachmann einschlägig bekannten Methoden hergestellt werden. Eine besonders bevorzugte Methode der Herstellung ist dabei die Sulfierung der entsprechenden Carbonsäuren. Dabei setzt man die entsprechenden Carbonsäure und insbesondere die entsprechenden Fettsäuren mit gasförmigem Schwefeltrioxid um, wobei man das Schwefeltrioxid vorzugsweise in einer Menge einsetzt, dass das molare Verhältnis von SO3 zu Fettsäure im Bereich von 1,0 : 1 bis 1,1 : 1 liegt. Die so erhaltenen Rohprodukte, die saure Sulfierprodukte darstellen, werden anschließend partiell oder vollständig neutralisiert, wobei eine vollständige Neutralisation mit wässriger NaOH bevorzugt ist. Gewünschtenfalls können auch Reinigungsschritte und/oder eine Bleiche (zur Einstellung der gewünschten hellen Farbe der Produkte) vorgenommen werden.

[0013] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform werden die Verbindungen (A) in technischer Form eingesetzt. Dies bedeutet, dass man die entsprechenden Carbonsäuren, insbesondere native Fettsäure, mit gasförmigem Schwefeltrioxid sulfiert, wodurch nach partieller oder vollständiger Neutralisation der entstehenden sauren Sulfierprodukte ein Gemisch der Verbindungen (A), (C) und (D) resultiert. Durch entsprechende Einstellungen der Reaktionsparameter (insbesondere Mol-Verhältnis von Carbonsäure und Schwefeltrioxid sowie Reaktionstemperatur) lässt sich das Verhältnis der Verbindungen (A), (C) und (D) steuern. Die Verbindungen (C) und (D) sind nachfolgend beschrieben.

[0014] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind solche technischen Mischungen der alpha-Sulfofettsäuredisalze bevorzugt, die wie folgt zusammengesetzt sind:
  • Der Gehalt an (A) liegt im Bereich von 60 bis 100 Gew.-%,
  • der Gehalt an (C) liegt im Bereich von 0 bis 20 Gew.-%,
  • der Gehalt an (D) liegt im Bereich von 0 bis 20 Gew.-%,
    mit der Maßgabe, dass die Summe der Komponenten (A), (C) und (D) in dieser Mischung 100 Gew.-% beträgt.

Zu den Verbindungen (B)



[0015] Die Verbindungen (B), die im Rahmen der vorliegenden Erfindung als Sulfosuccinate bezeichnet werden, sind für die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen obligatorisch. Sie haben die oben angegebene Formel (II)

        R31-O-CO-CH(SO3M16)-CH2-COOM17     (II)

wobei der Rest R31 linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 22 C-Atomen oder einen alkoxylierten linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 22 C-Atomen bedeutet und die Reste M16 und M17- unabhängig voneinander - ausgewählt werden aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine.

[0016] Die Verbindungen (B) können nach allen dem Fachmann einschlägig bekannten Methoden hergestellt werden. Ein wichtiger Zugang zu den Verbindungen (B) ist der folgende: In einem zweistufigen Prozess wird zunächst Maleinsäureanhydrid mit einem Alkohol oder einem Alkoholalkoxylat, worunter ein Anlagerungsprodukt von Ethylenoxid an einen Alkohol zu verstehen ist, verestert. Der dabei erhaltene Maleinsäureester wird anschließend in wässriger Natriumhydrogensulfit-Lösung sulfoniert.

[0017] In einer Ausführungsform gilt die Maßgabe, dass der Anteil der Verbindungen (B) in den wässrigen Tensid-Zusammensetzungen, bei denen der Rest R31 ein Alkenylrest ist, - bezogen auf die Gesamtmenge der Verbindungen (B) - bei 3 Gew.-% oder weniger liegt.

[0018] In einer Ausführungsform bedeutet der Rest R31 in der Formel (II) einen gesättigten, linearen Alkylrest mit 12 bis 18 C-Atomen, wobei in Bezug auf die Verbindungen (B) gilt, dass der Anteil der Verbindungen (B), bei denen der Rest R31 ein Dodecyl- und/oder ein Tetradecylrest ist, - bezogen auf die Gesamtmenge der Verbindungen (B) - bei 70 Gew.-% oder mehr und vorzugsweise bei 90 Gew.-% oder mehr liegt.

[0019] In einer Ausführungsform bedeutet der Rest R31 in der Formel (II) einen linearen Alkylrest mit 8 bis 18 und insbesondere mit 12 bis 18 C-Atomen.

[0020] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bedeutet der Rest R31 in der Formel (II) ein Gruppe -(CH2-CH2-O)p-R5, wobei p eine Zahl im Bereich von 1 bis 4 bedeutet und der Rest R5 ein linearer Alkylrest mit 12 bis 18 C-Atomen ist.

[0021] Besonders bevorzugt sind Verbindungen (B) mit der INCI-Bezeichnung Disodium Laureth Sulfosuccinate und Disodium Lauryl Sulfosuccinate.

[0022] Vorzugsweise werden die Reste M16 und M17 in der Formel (II) ausgewählt aus der Gruppe H (Wasserstoff) und Na (Natrium).

[0023] Die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen enthalten neben den Verbindungen (A), (B) und Wasser zusätzlich ein oder mehrere Verbindungen (C) der allgemeinen Formel (III)

        R4COOM5     (III)



[0024] In der Formel (III) bedeutet der Rest R4 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 7 bis 19 C-Atomen und der Reste M5 wird ausgewählt aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine. Besonders bevorzugte Alkanolamine sind dabei Monoethanolamin, Diethanolamin, Triethanolamin und Mono-Isopropanolamin.

[0025] Ebenfalls enthalten die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen neben den Verbindungen (A), (B) und Wasser zusätzlich ein oder mehrere anorganische Salze der Schwefelsäure (D) der allgemeinen Formel (IV)

        (M6)2SO4     (IV)

wobei M6 ausgewählt wird aus der Gruppe Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamin. Besonders bevorzugte Alkanolamine sind dabei Monoethanolamin, Diethanolamin, Triethanolamin und Mono-Isopropanolamin.

[0026] Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die Reste M1 und M2 der Verbindungen (A), die Reste M16 und M17 der Verbindungen (B), der Rest M5 der Verbindungen (C) und der Rest M6 der Verbindungen (D) ausgewählt werden aus der Gruppe H (Wasserstoff) und Na (Natrium).

[0027] In einer Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen neben den Verbindungen (A), (B), (C), (D) und Wasser zusätzlich ein oder mehrere Verbindungen (F) der allgemeinen Formel (VI)

        R6CH2-CO-CHR7(SO3M8)     (VI),

worin die Reste R6 und R7 - unabhängig voneinander - einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeuten und der Rest M8 ausgewählt wird aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine. Besonders bevorzugte Alkanolamine sind dabei Monoethanolamin, Diethanolamin, Triethanolamin und Mono-Isopropanolamin.

[0028] Die Verbindungen (F) werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung als Mono-Sulfo-Ketone bezeichnet.

[0029] In einer bevorzugten Ausführungsform bedeuten die Reste R6 und R7 in der Formel (VI) - unabhängig voneinander - einen gesättigten, linearen Rest mit 10 bis 16 C-Atomen, wobei in Bezug auf die Verbindungen (F) gilt, dass der Anteil der Verbindungen (F), bei denen die Reste R6 und R7 einen Decyl- und/oder ein Dodecylrest bedeuten, - bezogen auf die Gesamtmenge der Verbindungen (F) - bei 70 Gew.-% oder mehr und vorzugsweise bei 90 Gew.-% oder mehr liegt. Vorzugsweise wird der Rest M8 in der Formel (VI) ausgewählt aus der Gruppe H und Na.

[0030] In einer Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen neben den Verbindungen (A), (B), (C), (D) und Wasser zusätzlich ein oder mehrere Verbindungen (G) der allgemeinen Formel (VII)

        (SO3M9)R8CH-CO-CHR9(SO3M10)     (VII),

worin die Reste R8 und R9 - unabhängig voneinander - einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeuten und die Reste M9 und M10 - unabhängig voneinander - ausgewählt werden aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine. Besonders bevorzugte Alkanolamine sind dabei Monoethanolamin, Diethanolamin, Triethanolamin und Mono-Isopropanolamin.

[0031] Die Verbindungen (G) werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung als Di-Sulfo-Ketone bezeichnet.

[0032] In einer bevorzugten Ausführungsform bedeuten die Reste R8 und R9 in der Formel (VII) - unabhängig voneinander - einen gesättigten, linearen Rest mit 10 bis 16 C-Atomen, wobei in Bezug auf die Verbindungen (G) gilt, dass der Anteil der Verbindungen (G), bei denen die Reste R8 und R9 einen Decyl- und/oder ein Dodecylrest bedeuten, - bezogen auf die Gesamtmenge der Verbindungen (G) - bei 70 Gew.-% oder mehr und vorzugsweise bei 90 Gew.-% oder mehr liegt. Vorzugsweise werden die Reste M9 und M10 in der Formel (VII) ausgewählt aus der Gruppe H und Na.

[0033] Die Herstellung der Verbindungen (F) und (G) unterliegt keinen besonderen Einschränkungen und sie können nach allen dem Fachmann bekannten Methoden hergestellt werden.

[0034] In einer Ausführungsform werden die Verbindung (F) und (G) durch Sulfonierung entsprechender Ketone mit gasförmigem Schwefeltrioxid hergestellt, wie in der deutschen Offenlegungsschrift DE-A-42,20,580 beschrieben.

[0035] In einer anderen Ausführungsform geht man zur Herstellung der Verbindungen (F) und (G) von Fettsäuren aus. Dabei führt man die Sulfierung von flüssigen Fettsäuren mit gasförmigem Schwefeltrioxid so durch, dass dabei neben Disalzen (A) auch die Verbindungen (F) und (G) entstehen, was dadurch realisiert werden kann, dass man die Sulfierung wie folgt durchführt: Das Verhältnis der Rohstoffe Fettsäure, die auch in Form von Gemischen von Fettsäuren unterschiedlicher Kettenlänge eingesetzt werden können, und Schwefeltrioxid wird so eingestellt, dass man 1,0 bis 1,5 mol und insbesondere 1,0 bis 1,25 mol SO3 pro mol Fettsäure(n) einsetzt. Die Fettsäuren werden dabei mit einer Vorlagetemperatur im Bereich von 70 bis 100 °C in den Reaktor eingebracht. Nach der Sulfierung wird das erhaltene flüssige Sulfierprodukt in einer temperierten Nachreaktionsschlange für 5 bis 20 Minuten auf dieser Temperatur gehalten und gealtert. Anschließend erfolgt die Neutralisation mit einer wässrigen Base, vorzugsweise Natriumhydroxid, in der Regel bei einem pH-Wert im Bereich von von 5 bis 10, insbesondere von 5 bis 7. Im Anschluss kann eine saure Bleiche - der pH wird hierbei auf einen Wert von 7 oder weniger eingestellt - mit Wasserstoffperoxid durchgeführt werden.

[0036] In einer Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen die Verbindungen (A), (B), (C), (D) und (F). Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die Reste M1 und M2 der Verbindungen (A), die Reste M16 und M17 der Verbindungen (B), der Rest M5 der Verbindungen (C) und der Rest M6 der Verbindungen (D) ausgewählt werden aus der Gruppe H und Na. Dabei gilt die Maßgabe, dass die Menge der Verbindungen (A) größer sein muss als die Menge der Verbindungen (F).

[0037] In einer Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen die Verbindungen (A), (B), (C), (D) und (G). Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die Reste M1 und M2 der Verbindungen (A), die Reste M16 und M17 der Verbindungen (B), der Rest M5 der Verbindungen (C) und der Rest M6 der Verbindungen (D) ausgewählt werden aus der Gruppe H und Na. Dabei gilt die Maßgabe, dass die Menge der Verbindungen (A) größer sein muss als die Menge der Verbindungen (G).

[0038] In einer Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen die Verbindungen (A), (B), (C), (D), (F) und (G). Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die Reste M1 und M2 der Verbindungen (A), die Reste M16 und M17 der Verbindungen (B), der Rest M5 der Verbindungen (C) und der Rest M6 der Verbindungen (D) ausgewählt werden aus der Gruppe H und Na. Dabei gilt die Maßgabe, dass die Menge der Verbindungen (A) größer sein muss als die Summe der Menge der Verbindungen (F) und (G).

[0039] Gewünschtenfalls können die erfindungsgemäßen wässrigen Tensid-Zusammensetzungen zusätzlich ein oder mehrere weitere Tenside enthalten, die strukturell nicht zu den oben genannten Verbindungen (A), (B), (D), (E), (F) oder (G) zählen. Bei diesen Tensiden kann es sich um anionische, kationische, nichtionische oder amphotere Tenside handeln.

Verwendung der Zusammensetzungen



[0040] Ein weiterer Erfindungsgegenstand ist die Verwendung der oben genannten Zusammensetzungen für kosmetische Mittel, sowie Wasch- und Reinigungsmittel.

[0041] Im Hinblick auf kosmetische Mittel sind dabei insbesondere solche besonders bevorzugt, die in Form von Haarshampoos, Duschgelen, Seifen, Syndets, Waschpasten, Waschlotionen, Scrub-Präparate, Schaumbädern, Ölbädern, Duschbädern, Rasierschäumen, Rasierlotionen, Rasiercremes und Zahnpflegeprodukten (etwa Zahnpasten, Mundwässern und dergleichen) vorliegen.

[0042] Im Hinblick auf Reinigungsmittel sind dabei insbesondere Mittel mit niedrigem pH-Wert zur Reinigung harter Oberflächen bevorzugt, wie Bad- und WC-Reiniger und dergleichen, sowie für Reinigungs- und/oder Duftgele zur Anwendung in sanitären Einrichtungen.

Beispiele


Eingesetzte Substanzen


VE-Wasser = vollentsalztes Wasser



[0043] SFA: alpha-Sulfofettsäuredisalz technischer Qualität auf Basis von nativer C12/14-Fettsäure; Zusammensetzung: 74 Gew.-% Dinatrium-2-Sulfolaurat, 13 Gew.-% Natrium-Laurat, 11 Gew.-% Natriumsulfat, 2 Gew.-% Wasser. Die Bezeichnung "Laurat" bedeutet hierbei, dass das C12/14-Gewichtsverhältnis der Mischung der zu Grunde liegenden nativen Fettsäuren 70 : 30 beträgt.

[0044] SB3: Texapon SB3, Disodium Laureth Sulfosuccinate (INCI-Bezeichnung), 33 Gew.-% Aktivsubstanz, Handelsprodukt der Fa. BASF PCN

Mess- und Prüfmethoden


Bestimmung des Schaumvermögens:



[0045] Zur Prüfung des Anschäumverhaltens (Rotorschaum-Methode) wurde ein handelsübliches Messgerät eingesetzt (Sita Foam Tester R-2000). Dabei wurde zunächst eine wäßrige Tensidlösung wie folgt hergestellt: 1 g Aktivsubstanz der jeweils zu prüfenden Probe (als Proben wurden SFA oder SB3 oder Mischungen dieser Substanzen eingesetzt, siehe unten; beim SFA wird - wie oben angegeben - unter Aktivsubstanzgehalt der Disalzgehalt verstanden) wurde bei 20 °C in 1 Liter VE-Wasser gelöst. Der pH-Wert der Lösung wurde mit Citronensäure auf einen Wert von 5,5 eingestellt. Die so hergestellte Lösung wurde temperiert auf 30°C.

[0046] Messung: Aus der temperierten Vorlage wurden 250ml in das Messgerät überführt und bei einer Umdrehungszahl von 1300 Umdrehungen pro Minute wurde für 10 Sekunden aufgeschäumt, das dann vorliegende Schaumvolumen (in ml) ermittelt, dann weitere 10 Sekunden geschäumt, das dann vorliegende Schaumvolumen (in ml) ermittelt, usw., d.h. nach jeweils 10 Sekunden währendem Aufschäumen wurde die Schaumhöhe bestimmt. Nach 80 Sekunden Aufschäumzeit wurde die Messung beendet. Die Messung wurde bei jeder Probe 3-mal mit jeweils frischer Lösung aus dem gleichen Ansatz wiederholt und das Ergebnis der Messungen nach 80 Sekunden als Mittelwert aus diesen drei Messungen angegeben (siehe Tabelle).

Beispiele


B1 = Beispiel 1 (erfindungsgemäß):



[0047] Es wurde eine Mischung von SFA und Texapon SB3 eingesetzt, wobei das Gewichtsverhältnis der jeweiligen Aktivsubstanz von SFA und SB3 auf einen Wert von 2 : 1 eingestellt war. Die Versuchsdurchführung erfolgte wie oben unter "Bestimmung des Schaumvermögens" beschrieben. Die Versuchsdaten können Tabelle 1 entnommen werden.

B2 = Beispiel 2 (erfindungsgemäß):



[0048] Es wurde eine Mischung von SFA und Texapon SB3 eingesetzt, wobei das Gewichtsverhältnis der jeweiligen Aktivsubstanz von SFA und SB3 auf einen Wert von 1 : 1 eingestellt war.

B3 = Beispiel 3 (erfindungsgemäß):



[0049] Es wurde eine Mischung von SFA und Texapon SB3 eingesetzt, wobei das Gewichtsverhältnis der jeweiligen Aktivsubstanz von SFA und SB3 auf einen Wert von 1 : 2 eingestellt war.

B4 = Beispiel 4 (erfindungsgemäß):



[0050] Es wurde eine Mischung von SFA und Texapon SB3 eingesetzt, wobei das Gewichtsverhältnis der jeweiligen Aktivsubstanz von SFA und SB3 auf einen Wert von 1 : 5 eingestellt war.

V1 = Vergleichsbeispiel 1:



[0051] Es wurde ausschließlich SFA eingesetzt.

V2 = Vergleichsbeispiel 2:



[0052] Es wurde ausschließlich SB3 eingesetzt.
Tabelle 1: Bestimmung des Schaumvermögens
  B1 B2 B3 B4 V1 V2
Verhältnis SFA : SB3 2:1 1:1 1:2 1:5 1:0 0:1
Schaumvolumen nach 80 sec 808 ml 858 ml 845 ml 844 ml 454 ml 865 ml


[0053] SFA alleine zeigt ein unbefriedigendes Schaumvolumen (Vergleichsbeispiel 1), während alle Abmischungen von SFA mit SB3 (überraschenderweise auch Beispiel 1 mit einem deutlich SFA Überschuß) ein sehr hohes Schaumvolumen aufweisen, vergleichbar mit dem des SB3.


Ansprüche

1. Wässrige Tensid-Zusammensetzungen enthaltend

• ein oder mehrere alpha-Sulfofettsäuredisalze (A) der allgemeinen Formel (I),

        R1CH(SO3M1)COOM2     (I)

worin der Rest R1 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeutet und die Reste M1 und M2 - unabhängig voneinander - ausgewählt werden aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamin,

• ein oder mehrere Sulfosuccinate (B) der allgemeinen Formel (II),

        R31-O-CO-CH(SO3M16)-CH2-COOM17     (II)

wobei der Rest R31 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 22 C-Atomen oder einen alkoxylierten linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 22 C-Atomen bedeutet und die Reste M16 und M17 - unabhängig voneinander - ausgewählt werden aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine,

• ein oder mehrere Verbindungen (C) der allgemeinen Formel (III)

        R4COOM5     (III)

worin der Rest R4 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 7 bis 19 C-Atomen bedeutet und der Rest M5 ausgewählt wird aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamin,

• ein oder mehrere anorganische Salze der Schwefelsäure (D) der allgemeinen Formel (IV)

        (M6)2SO4     (IV)

enthalten, wobei M6 ausgewählt wird aus der Gruppe Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamin,

Wasser,
wobei folgende Maßgabe gilt:

• Sofern die wässrigen Tensid-Zusammensetzungen ein oder mehrere Estersulfonate (E) der allgemeinen Formel (V),

        R2CH(SO3M7)COOR3     (V)

worin der Rest R2 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeutet und der Rest R3 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 20 C-Atomen bedeutet, wobei der Rest R3 logischerweise erst ab 3 C-Atomen ein Alkenylrest sein oder verzweigt sein kann, und der Rest M7 ausgewählt wird aus der Gruppe Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine, enthält, gilt, dass die Verbindungen (A) - bezogen auf die Gesamtheit der Verbindungen (A) und (E) - zu 90 Gew.-% oder mehr vorliegen müssen.


 
2. Zusammensetzungen nach Anspruch 1, wobei der Rest R1 in der Formel (I) einen gesättigten, linearen Alkylrest mit 10 bis 16 C-Atomen bedeutet, wobei in Bezug auf die Verbindungen (A) gilt, dass der Anteil der Verbindungen (A), bei denen der Rest R1 ein Decyl- oder ein Dodecylrest ist, - bezogen auf die Gesamtmenge der Verbindungen (A) - bei 90 Gew.-% oder mehr liegt.
 
3. Zusammensetzungen nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Reste M1 und M2 ausgewählt werden aus der Gruppe H (Wasserstoff) und Na (Natrium).
 
4. Zusammensetzungen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Zusammensetzungen zusätzlich ein oder mehrere Mono-Sulfo-Ketone (F) der allgemeinen Formel (VI)

        R6CH2-CO-CHR7(SO3M8)     (VI),

worin die Reste R6 und R7 - unabhängig voneinander - einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeuten und der Rest M8 ausgewählt wird aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine.
 
5. Zusammensetzungen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Zusammensetzungen zusätzlich ein oder mehrere Di-Sulfo-Ketone (G) der allgemeinen Formel (VII)

        (SO3M9)R8CH-CO-CHR9(SO3M10)     (VII),

worin die Reste R8 und R9 - unabhängig voneinander - einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 18 C-Atomen bedeuten und die Reste M9 und M10 - unabhängig voneinander - ausgewählt werden aus der Gruppe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, Ammonium und Alkanolamine.
 
6. Verwendung der Zusammensetzungen nach einem der Ansprüche 1 bis 5 für kosmetische Mittel sowie Wasch- und Reinigungsmittel.
 
7. Verwendung der Zusammensetzungen nach einem der Ansprüche 1 bis 5 für kosmetische Mittel in Form von Haarshampoos, Duschgelen, Seifen, Syndets, Waschpasten, Waschlotionen, Scrub-Präparate, Schaumbädern, Ölbädern, Duschbädern, Rasierschäumen, Rasierlotionen, Rasiercremes und Zahnpflegeprodukten.
 
8. Verwendung der Zusammensetzungen nach einem der Ansprüche 1 bis 5 für Mittel mit niedrigem pH-Wert zur Reinigung harter Oberflächen, wie Bad- und WC-Reiniger und dergleichen, sowie für Reinigungs- und/oder Duftgele zur Anwendung in sanitären Einrichtungen.
 


Claims

1. An aqueous surfactant composition comprising

• one or more alpha-sulfo fatty acid disalts (A) of general formula (I),

        R1CH(SO3M1)COOM2     (I)

in which the radical R1 is a linear or branched alkyl or alkenyl radical having 6 to 18 carbon atoms and the radicals M1 and M2 - independently of each other - are selected from the group comprising H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium and alkanolamine,

• one or more sulfosuccinates (B) of general formula (II),

        R31-O-CO-CH(SO3M16)-CH2-COOM17     (II)

in which the radical R31 is a linear or branched alkyl or alkenyl radical having 6 to 22 carbon atoms or an alkoxylated linear or branched alkyl or alkenyl radical having 6 to 22 carbon atoms and the radicals M16 and M17 - independently of each other - are selected from the group comprising H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium and alkanolamines,

• one or more compounds (C) of general formula (III)

        R4COOM5     (III)

in which the radical R4 is a linear or branched alkyl or alkenyl radical having 7 to 19 carbon atoms and the radical M5 is selected from the group comprising H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium and alkanolamine,

• comprise one or more inorganic salts of sulfuric acid (D) of general formula (IV)

        (M6)2SO4     (IV)

in which M6 is selected from the group comprising Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium and alkanolamine,

water,

where the following proviso applies:

• if the aqueous surfactant compositions comprises one or more ester sulfonates (E) of general formula (V),

        R2CH(SO3M7)COOR3     (V)

in which the radical R2 is a linear or branched alkyl or alkenyl radical having 6 to 18 carbon atoms and the radical R3 is a linear or branched alkyl or alkenyl radical having 1 to 20 carbon atoms, where the radical R3 can logically be an alkenyl radical or be branched only above 3 carbon atoms, and the radical M7 is selected from the group comprising Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium and alkanolamines, it is the case that the compounds (A) - based on the totality of the compounds (A) and (E) - must be present to an extent of 90% by weight or more.


 
2. The composition according to claim 1, wherein the radical R1 in the formula (I) is a saturated, linear alkyl radical having 10 to 16 carbon atoms, where with regard to the compounds (A) it is the case that the proportion of the compounds (A) in which the radical R1 is a decyl or a dodecyl radical - based on the total amount of the compounds (A) - is 90% by weight or more.
 
3. The composition according to claim 1 or 2, wherein the radicals M1 and M2 are selected from the group comprising H (hydrogen) and Na (sodium).
 
4. The composition according to any of claims 1 to 3, wherein the composition additionally one or more monosulfoketones (F) of general formula (VI)

        R6CH2-CO-CHR7(SO3M8)     (VI),

in which the radicals R6 and R7 - independently of each other - are a linear or branched alkyl radical having 6 to 18 carbon atoms and the radical M8 is selected from the group comprising H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium and alkanolamines.
 
5. The composition according to any of claims 1 to 4, wherein the composition additionally one or more disulfoketones (G) of general formula (VII)

        (SO3M9)R8CH-CO-CHR9(SO3M10)     (VII),

in which the radicals R8 and R9 - independently of each other - are a linear or branched alkyl radical having 6 to 18 carbon atoms and the radicals M9 and M10 - independently of each other - are selected from the group comprising H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium and alkanolamines.
 
6. The use of the composition according to any of claims 1 to 5 for cosmetic products and also detergents and cleaners.
 
7. The use of the composition according to any of claims 1 to 5 for cosmetic products in the form of hair shampoos, shower gels, soaps, syndets, washing pastes, washing lotions, scrub preparations, foam baths, oil baths, shower baths, shaving foams, shaving lotions, shaving creams and dental care products.
 
8. The use of the composition according to any of claims 1 to 5 for products with a low pH for cleaning hard surfaces, such as bath and toilet cleaners and the like, and also for cleaning and/or fragrance gels for use in sanitary installations.
 


Revendications

1. Compositions aqueuses de tensioactif contenant

• un ou plusieurs disels d'acide gras alpha-sulfonique (A) de formule générale (I),

        R1CH(SO3M1)COOM2     (I)

dans laquelle le radical R1 signifie un radical alkyle ou alcényle linéaire ou ramifié comportant 6 à 18 atomes de C et les radicaux M1 et M2 - indépendamment l'un de l'autre- sont choisis dans le groupe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium et alcanolamine,

• un ou plusieurs sulfosuccinates (B) de formule générale (II),

        R31-O-CO-CH(SO3M16)-CH2-COOM17     (ii)

le radical R31 signifiant un radical alkyle ou alcényle linéaire ou ramifié comportant 6 à 22 atomes de C ou un radical alkyle ou alcényle linéaire ou ramifié, alcoxylé, comportant 6 à 22 atomes de C et les radicaux M16 et M17 - indépendamment l'un de l'autre - étant choisis dans le groupe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium et alcanolamines,

• un ou plusieurs composés (C) de formule générale (III)

        R4COOM5     (III)

dans laquelle le radical R4 signifie un radical alkyle ou alcényle linéaire ou ramifié comportant 7 à 19 atomes de C et le radical M5 est choisi dans le groupe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium et alcanolamine,

• contiennent un ou plusieurs sels inorganiques de l'acide sulfurique (D) de formule générale (IV)

        (M6)2SO4     (IV)

M6 étant choisi dans le groupe Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium et alcanolamine,

• de l'eau

à condition que :

• si les compositions aqueuses de tensioactif contient un ou plusieurs estersulfonates (E) de formule générale (V),

        R2CH(SO3M7)COOR3     (V)

dans laquelle le radical R2 signifie un radical alkyle ou alcényle linéaire ou ramifié comportant 6 à 18 atomes de C et le radical R3 signifie un radical alkyle ou alcényle linéaire ou ramifié comportant 1 à 20 atomes de C, le radical R3 pouvant logiquement être un radical alcényle ou être ramifié seulement à partir de 3 atomes de C, et le radical M7 étant choisi dans le groupe Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium et alcanolamines, alors les composés (A) - par rapport à la totalité des composés (A) et (E) - doivent être présents à raison de 90 % en poids ou plus.


 
2. Compositions selon la revendication 1, le radical R1 dans la formule (I) signifiant un radical alkyle saturé, linéaire comportant 10 à 16 atomes de C, où par rapport aux composés (A), la proportion de composés (A) dans lesquels le radical R1 est un radical décyle ou dodécyle, par rapport à la quantité totale de composés (A), se situe à 90 % en poids ou plus.
 
3. Compositions selon la revendication 1 ou 2, les radicaux M1 et M2 étant choisis dans le groupe de H (hydrogène) et Na (sodium).
 
4. Compositions selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, les compositions de plus une ou plusieurs monosulfocétones (F) de formule générale (VI)

        R6CH2-CO-CHR7(SO3M8)     (VI),

dans laquelle les radicaux R6 et R7 - indépendamment l'un de l'autre - signifient un radical alkyle linéaire ou ramifié comportant 6 à 18 atomes de C et le radical M8 est choisi dans le groupe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium et alcanolamines.
 
5. Compositions selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, les compositions de plus une ou plusieurs disulfocétones (G) de formule générale (VII)

        (SO3M9)R8CH-CO-CHR9(SO3M10)     (VII),

dans laquelle les radicaux R8 et R9 - indépendamment l'un de l'autre - signifient un radical alkyle linéaire ou ramifié comportant 6 à 18 atomes de C et les radicaux M9 et M10 - indépendamment l'un de l'autre - sont choisis dans le groupe H, Li, Na, K, Ca/2, Mg/2, ammonium et alcanolamines.
 
6. Utilisation des compositions selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 pour des produits cosmétiques ainsi que des produits de lavage et de nettoyage.
 
7. Utilisation des compositions selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 pour des produits cosmétiques sous forme de shampooings capillaires, de gels douches, de savons, de syndets, de pâtes de lavage, de lotions de lavage, de préparations de gommage, de bains moussants, de bains d'huile, de bains douches, de mousses à raser, de lotions de rasage, de crèmes à raser et de produits de soins dentaires.
 
8. Utilisation des compositions selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 pour des produits dotés d'une valeur de pH basse pour le nettoyage de surfaces dures, comme des nettoyants de salles de bains et de WC et similaires, ainsi que pour des gels de nettoyage et/ou parfumés pour une application dans des installations sanitaires.
 






Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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