TRINKBECHERDECKEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Trinkbecherdeckel für einen Trinkbecher mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Ein solcher Trinkbecherdeckel ist in der JP S60 20733 U offenbart. Ein weiterer Trinkbecherdeckel ist in der EP 2 532 601 B1 offenbart. Der Trinkstutzen ist als flexibles Röhrchen aus Kunststoff ausgebildet, das abgeknickt werden kann, um den innenliegenden Fließkanal zu verschließen. Die abgeknickte Stellung des Röhrchens, über die allein eine Dichtigkeit des Trinkbecherdeckels gewährleistet werden kann, wird durch eine Kappe gesichert, die über eine Rastverbindung mit dem Unterteil des Trinkbecherdeckels verriegelbar ist. Wird die Kappe gelöst und zurückgeklappt, kann sich der Trinkstutzen aufgrund der elastischen Rückstellkräfte wieder in seine ursprüngliche Form zurückbegeben, und der innenliegende Fließkanal wird wieder freigegeben. Solche Trinkbecherdeckel sind insbesondere zur Benutzung bei sportlichen Aktivitäten vorgesehen, bei denen über den Trinkstutzen, auch Trinkschnorchel genannt, direkt aus der Flasche getrunken werden soll. Dazu muss auch die Bedienung möglichst einfach sein und sollte insbesondere einhändig möglich sein. Der Nachteil bei dem bekannten Trinkbecherdeckel besteht darin, dass die schwenkbar gelagerte Kappe, die zugleich den Verschluss bewirkt, hinderlich ist. Beim Trinken über den Trinkstutzen muss sie mit einem Finger zurückgehalten werden.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, einen Trinkbecherdeckel mit Trinkstutzen anzugeben, der ohne eine zusätzliche Kappe auskommt, um den Trinkstutzen abzuknicken, in der abgeknickten Stellung zu halten und damit einen dichten Verschluss zu bewirken.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung durch einen Trinkbecherdeckel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und zwar insbesondere dadurch , dass der Trinkstutzen in einem an dem Basiselement gelenkig und/oder verschiebbar gelagerten Führungsschlitten gehalten ist, und dass der geknickte Trinkstutzen innerhalb eines durch den Rand umfassten Aufnahmeraums lagerbar ist.

[0005] Im Gegensatz zum Stand der Technik, wo der Aufnahmeraum für den Trinkstutzen im Hohlraum unterhalb der Kappe gebildet ist, wird der Aufnahmeraum erfindungsmäß direkt am Basisteil gebildet. Die Sicherung des Trinkstutzens in der abgeknickten Stellung wird über den Führungsschlitten bewirkt, welcher sich in der Verriegelungsstellung an der Oberseite des Aufnahmeraums befindet. Dadurch, dass der Trinkstutzen erfindungsgemäß nicht einfach frei von dem Basiselement aufragt, sondern in dem Führungsschlitten mit seinen definierten Lagerpunkten gehalten ist, wird eine definierte Knickstelle erreicht.

[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist zudem vorgesehen, dass der Führungsschlitten in Bezug auf die Position der Auslauföffnung im Basiselement so angeordnet ist, dass eine doppelte Abknickung erfolgt. Es bildet sich somit im Querschnitt gesehen eine S-förmig geschlängelte Konfiguration des Trinkstutzens, sodass der innenliegende Trinkkanal sogar an zwei Stellen abgesperrt ist und eine zuverlässige Absperrung erreicht wird.

[0007] Erfindungswesentlich ist auch das Zusammenspiel zwischen der Position des Führungsschlittens und der Elastizität des Trinkstutzens. Der Führungsschlitten wird mit dem Daumen herabgedrückt, kippt nach vorn und nimmt dabei den Trinkstutzen mit. Beim Übergang in eine eher horizontale Lage gelangen die Gelenkpunkte des Führungsschlittens aufgrund der Führung in einer Schiebekulisse bis in eine Schiene, die eine lineare Rückzugsbewegung erlaubt. Der Benutzer kann also nach dem Herunterdrücken des Trinkstutzens der Führungsschlitten leicht zurückziehen, also radial nach außen, wo der Führungsschlitten an einer Entriegelungstaste blockiert wird und damit auch den abgeknickten Trinkstutzen unten hält. Die verriegelte Stellung des Führungsschlittens wird dadurch gehalten, dass dieser gelenkig gelagert ist und dass die Federkraft des verformten Trinkstutzens den Führungsschlitten fest gegen die Entriegelungstaste drückt.

[0008] Um wieder aus der Flasche trinken zu können, braucht der Benutzer lediglich den Führungsschlitten leicht nach vorne zu schieben, sodass er aus dem Eingriff mit der Entriegelungstaste gerät. Mit dem leichten Druck, über welchen die Verriegelung ausgelöst wird, werden auch die Führungsvorsprünge am Führungsschlitten wieder zurück in die Schiebekulisse gedrückt, sodass sich der Führungsschlitten aufrichten kann, bewirkt durch die elastische Rückstellung des Trinkstutzens. Anschließend schiebt der Benutzer erneut den Führungsschlitten nach vorne, wobei der Trinkstutzen abknickt und der Führungsschlitten zurück in seine Sperrstellung bewegt wird.

[0009] Um eine noch größere Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen und gegen ein unbeabsichtigtes Auslaufen des Getränks zu geben, ist vorzugsweise ein Sicherungsschieber vorgesehen, der in eine Position oberhalb des Aufnahmeraums bewegt werden kann, wo er entweder den abgeknickten Trinkstutzen zusätzlich arretiert und/oder den Führungsschlitten sichert, beispielsweise dadurch, dass er eine Rastverbindung mit dem Führungsschlitten ausbildet. Da der Sicherungsschieber nur translatorisch zu bewegen ist, kann ein Kippen des Führungsschlittens solange nicht erfolgen, wie der Führungsschlitten mit dem Sicherungsschieber im Eingriff ist. Der Benutzer muss vielmehr erst den Sicherungsschieber in die Außenposition bringen, um den Führungsschlitten und den Trinkstutzen überhaupt bewegen zu können und muss dann die bereits oben beschriebene Entriegelungstaste auslösen, um den Führungsschlitten freizugeben.

[0010] Vorteilhaft bei dem erfindungsgemäßen Trinkbecherdeckel ist also die Verknüpfung einer Schwenkbewegung des Führungsschlittens, um ihn in die liegende Stellung zu bringen, in welcher der Trinkstutzen abgeklemmt wird, und einer anschließenden radialen Verschiebung nach außen zwecks Sicherung. Durch diese Kombination wird eine selbstsichernde Transportstellung eingenommen, die auch nur durch eine radiale Verschiebung wieder aufgehoben werden kann.

[0011] Die radiale Verschiebung kann durch den Benutzer selbst durch eine Rückzugsbewegung vorgenommen werden. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass der Führungsschlitten mit einer Gleitkante oder Gleitfläche an einer Führungskulisse abgleitet, wenn der Benutzer den Führungsschlitten nach unten schwenkt. Diese Zwangsführung wird erreicht, wenn der Führungsschlitten bis etwas unter die Transportstellung gedrückt wird. Dann wird der Führungsschlitten in einer geneigten Lage, bei der seine äußere, hintere Auflagekante leicht angehoben ist, soweit nach außen geschoben, dass die Auflagekante oberhalb einer Auflagefläche liegt. Dies hat den Vorteil, dass der Benutzer lediglich den Führungsschlitten herabdrücken muss, um die Sicherung herzustellen. Lässt der Benutzer ihn los, legen sich die Flächen aneinander an und die Transportstellung ist gesichert.

[0012] Damit der Benutzer beim Verschließen nicht zwei verschiedenartige Bewegungen durchführen muss, sieht eine bevorzugte Ausführungsform noch wenigstens ein zusätzliches Federelement vor, das auf Lagerzapfen an der Außenseite des Führungsschlittens wirkt. Der Benutzer muss den Führungsschlitten mit dem Trinkstutzen dann nur herunterschwenken. Die notwendige Rückzugsbewegung zur Herstellung der Verriegelung wird über die Federelemente erreicht, die den Führungsschlitten linear in die Sperrstellung zurückschieben.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. Die Figuren zeigen im Einzelnen:

Figur 1 - 4

einen Trinkbecherdeckel mit verschiedenen Stellungen des Trinkstutzens, jeweils im Schnitt;

Figur 5A, 5B

den Trinkbecherdeckel in gesicherter Transportstellung, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Figur 6A, 6B

den Trinkbecherdeckel in ungesicherter und gesicherter (6B) Transportstellung, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Figur 7A, 7B

den Trinkbecherdeckel in entriegelter Stellung, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Figur 8

den Trinkbecherdeckel in Trinkstellung in perspektivischer Ansicht;

Figur 9, 10

den Trinkbecherdeckel kurz vor und kurz nach Herstellen der Transportstellung.

Fig. 11A

einen Trickbecherdeckel gemäß einer zweiten Ausführungsform in gesicherter Transportstellung, in perspektivischer Ansicht;

Fig. 11B

einen Trickbecherdeckel gemäß einer zweiten Ausführungsform in entriegelter Stellung, in perspektivischer Ansicht; und

Fig. 12

einen Trickbecherdeckel gemäß einer dritten Ausführungsform in gesicherter Transportstellung, jeweils in perspektivischer Ansicht.

[0014] Figur 1 zeigt einen Trinkbecherdeckel 100 im Schnitt, der aus folgenden wesentlichen Komponenten gebildet ist:

• einem Basiselement 10 aus einem harten Kunststoff;
• einem Einsatzelement 20 aus einem weichen Kunststoff oder Gummi;
• einem Führungsschlitten 30;
• einem Sicherungsschieber 40 und
• einer Entriegelungstaste 50.

[0015] Das Basiselement 10 besitzt einen äußeren, etwa zylindrischen Körper, der sich von einem unteren Rand, an dem ein Schraubgewinde beginnt, bis zu einem oberen Rand 15 erstreckt. Über das Schraubgewinde kann eine dichtende Verbindung mit einem Flaschenhals eines Trinkbechers oder einer Trinkflasche, insbesondere einer Isolierflasche, hergestellt werden.

[0016] Der Innenraum des Basiselements 10 wird durch eine Bodenplatte 11 geteilt, welche mehrere Öffnungen 12, 19 aufweist. Es handelt sich zum einen um eine Ausgießöffnung 19. Daneben befinden sich mehrere kleine Belüftungsöffnungen 12 in der Bodenplatte.

[0017] Das Einsatzelement 20 legt sich von der Unterseite an den Boden 11 im Basiselement 10 an und ist dichtend damit verbunden. An der von dem Einsatzelement 20 überdeckten Ausgießöffnung 19 schließt sich ein Trinkstutzen 23 an, der einen inneren Fließkanal 24 aufweist, der von einer Einlauföffnung 21 ausgeht.

[0018] Im Bereich der Belüftungsöffnungen 12 ist das Einsatzelement 20 mit einer kleinen Kuppel versehen, die über einen Abstandshalter 13, der von der Bodenplatte 11 nach unten ragt, aufgespannt wird.

[0019] In Figur 1 ist die geschlossene Transportstellung des Trinkflaschenverschlusses 100 dargestellt. Der Trinkstutzen 23 ist doppelt geknickt, und zwar einmal von der Auslauföffnung 21 ausgehend radial nach links außen, von wo er in einer Kehre 22 umgelenkt ist und in die andere Richtung verläuft. Durch die doppelte Faltung kann zum einen der Trinkstutzen 23 länger ausgebildet werden und dennoch innerhalb des Randes 15 aufbewahrt werden, und zum anderen wird durch den doppelten Verschluss des inneren Fließkanals 24eine größere Sicherheit gegen Auslaufen von Flüssigkeit geschaffen. Der hinter der Kehre 22 liegende Teil des Trinkstutzens 23 liegt vollständig innerhalb des Aufnahmeraums 14, welcher von dem Rand 15 umgeben und nach unten hinten durch den Boden 11 begrenzt ist. Die Lage des abgeknickten Trinkstutzens 23 wird zum einen durch den Führungsschlitten 30 gesichert, der sich in Figur 1 in einer Sperrstellung befindet. Der Führungsschlitten 30 besitzt beidseitig je einen Lagerzapfen 31 zur schwenkbaren Lagerung im Basiselement 10

[0020] Zum anderen ist in Fig. 1 ein Sicherungsschieber 40 in die Verriegelungsstellung gebracht worden, in welcher der Führungsschlitten 30 oberhalb des Aufnahmeraums 14 liegt. Der Sicherungsschieber 40 ist in einer Schiene 16 geführt. Er sichert den Führungsschlitten 30 und verhindert so, dass sich der Trinkstutzen 23 unbeabsichtigt aufrichten und damit den Fließkanal 24 im Inneren freigeben kann. Die Schiene 16 ist beidseitig an den Innenflanken einer U-förmigen Spange 17 ausgebildet, welche sich radial bis über den Rand 15 des Basiselements 10 hinaus nach außen erstreckt. Die Spange 17 kann in der Schließstellung auch zum Tragen benutzt werden.

[0021] In Figur 2 ist der Beginn des Öffnungsvorgangs in einer weiteren Schnittdarstellung dargestellt. Der Sicherungsschieber 40 ist dabei bereits in seine außerhalb des Randes 15 liegende Endposition in der Spange 17 geschoben, wodurch die ungehinderte Bewegung des Führungsschlittens 30 möglich ist. Der Sicherungsschieber 40 ist über eine Rastvorsprung 41 in dieser Lage gehalten.

[0022] Der Führungsschlitten 30 kann trotz Freigabe durch den Sicherungsschieber noch nicht selbsttätig hochschnellen, da er noch über eine kurze Distanz formschlüssig mit dem Gehäuse 10 gekoppelt ist, so dass er zwar in radialer Richtung verschiebbar ist, aber sich noch nicht um seine Lagerzapfen drehen kann. Um diese Zwischenstellung zu überwinden wird der Führungsschlitten 30 über leichten Druck auf die Entriegelungstaste 50 radial nach vorn, in Richtung des Zentrums, geschoben und ist damit an seinem hinteren Ende frei, wie Figur 3 zeigt. Der Führungsschlitten 30 ist nun nicht mehr gegen Verdrehen gegenüber dem Basiselement 10 gesichert und kann sich aufgrund der Rückstellkraft des abgeknickten, elastischen Trinkstutzens 23 wieder aufrichten.

[0023] In Figur 4 ist die Trinkstellung gezeigt. Der Trinkstutzen 23 hat sich vollständig entfaltet, sodass der innenliegende Fließkanal 24 zwischen der Auslauföffnung 21 und dem Ende des Trinkstutzens 23 offen ist. Der Trinkstutzen 23 ist in dem Führungsschlitten 30 gehalten, sodass beide Komponenten ungefähr die gleiche Winkellage einnehmen.

[0024] In Figur 5A, 5B ist jeweils die Schließstellung analog zu Figur 1 gezeigt, jedoch in perspektivischer Ansicht. Sowohl der Führungsschlitten 30 wie auch der Sicherungsschieber 40 befinden sich in einer etwa horizontalen Position oberhalb des Aufnahmeraums 14 im Inneren und überdecken die Öffnung des Aufnahmeraums 14 vollständig. An der Oberseite des Führungsschlittens 30 und des Sicherungsschiebers 40 sind Vorsprünge angeformt, die eine Griffmulde bilden, um die Bedienung des Trinkbecherdeckels 100 durch Verschieben der Komponenten zu erleichtern.

[0025] Der Führungsschlitten 30 ist einerseits durch den in der teilgeschnittenen Ansicht in Fig. 5B sichtbaren Lagerzapfen 31 in einer Aufnahme 18 im Basiselement 10 festgelegt. Andererseits liegt der Führungsschlitten 30 mit einer hinteren Kante 32 auf der einem Absatz im Basiselement 10 . Mit seiner vorderen Kante wird er durch den Sicherungsschieber 40 gehalten. Wie in Fig. 5B ebenfalls erkennbar, ist die Lageraufnahme 18 als doppelte Lageraufnahme bzw. als Langloch ausgebildet. Damit kann der Lagerzapfen 31 durch Verschieben in seiner Position verändert werden.

[0026] In Figur 6A ist der Sicherungsschieber 40 bereits in seine außenseitige Endstellung in der Spange 17 überführt, sodass die Sicherung des Führungsschlittens 30 einseitig bereits wieder aufgehoben ist. Allerdings liegt der Führungsschlitten 30 mit seiner rückwärtigen Kante 32 noch auf einer Auflage 10.1 (siehe Fig. 6B) am Basiselement 10 auf, und diese Position wird durch die Federkraft des Trinkstutzens 23 gehalten. Der Lagerzapfen 31 befindet sich in der äußeren, hinteren Position in der Lageraufnahme 18.

[0027] Erst durch Druck auf die Entriegelungstaste 50 wird - wie in Fig. 7A gezeigt - der Führungsschlitten 30 etwas vorgeschoben. Dabei wandert der Lagerzapfen 31 in der Lageraufnahme 18 in die vordere, innere Position. Zugleich gerät die hintere Kante 32 aus dem Eingriff mit der Auflage 10.1 und der Führungsschlitten 30 kann dadurch frei um die Lagerzapfen 31 schwenken.

[0028] Aufgrund der Rückformung des Trinkstutzens 23 richtet sich dieser selbst und den mit ihm verbundenen Führungsschlitten 30 vollständig auf, bis die in Figur 8 perspektivisch dargestellte Trinkposition, welche der Stellung im Schnitt in Figur 4 entspricht, eingenommen worden ist.

[0029] Während die vorherigen Darstellungen sich vor allem auf den Öffnungsvorgang beziehen, zeigen die Figur 9 und Figur 10 den Übergang von der Trinkstellung gemäß Figur 4 und 8 zurück in die gesicherte Transportstellung gemäß den Figur 1, 5A oder 5B.

[0030] Ausgehend aus der Gebrauchs- oder Trinkstellung in Fig. 8 drückt der Benutzer von oben auf den Führungsschlitten 30 und drückt diesen nach unten. Dadurch verformt er auch den Trinkstutzen 23. Drückt der Benutzer den Führungsschlitten 30 noch etwas weiter bis unter die Oberseite des Gehäuses nach unten in den Aufnahmeraum 14, so gerät dieser mit einer vorderen, unteren Gleitkante 33 auf die gekrümmt konkave Oberfläche einer Führungskulisse 13 im Basiselement 10.

[0031] Den Erstkontakt der Gleitkante 33 mit der Führungskulisse 13 zeigt Figur 9. Der Führungsschlitten 30 ist dabei leicht nach innen unten geneigt. Zugleich ist die rückwärtige Seite des Führungsschlittens 30 leicht angehoben. Die hintere Kante 32 befindet sich oberhalb der Auflage 10.1 am Basiselement 10. Da einerseits der Kontakt an der Führungskulisse 30 besteht, andererseits die Lagerzapfen 31 aber in den Aufnahmen 18 (siehe Figur 6B, 7B) gehalten sind, wird die vom Benutzer aufgebrachte Kraft so umgeleitet, dass die Zapfen 31 radial verschoben werden, bis sie in ihrer rückwärtigen Position innerhalb der Aufnahmen 18 liegen. Lässt der Benutzer dann los, wird der Führungsschlitten 30 durch die Elastizität des Trinkstutzens 23 nach oben gedrückt, wodurch sich die hintere Kante 32 auf die Auflagefläche 10.1 legt. Damit ist die Transportstellung bereits gesichert. Eine zusätzliche Sicherung kann abschließend durch den Sicherungsschieber 40 bewirkt werden, der verhindert, dass durch versehentlichen leichten Druck der Führungsschlitten 30 aus der Sperrstellung bewegt werden kann.

[0032] Figur 11A zeigt einen Trickbecherdeckel 100' gemäß einer zweiten Ausführungsform in perspektivischer Ansicht. Dargestellt ist eine gesicherte Transportstellung. Der Führungsschlitten 30, der Sicherungsschieber 40 und das Basiselement 10 sind gegenüber der ersten Ausführungsform im Wesentlichen unverändert.

[0033] Als Unterschied ist ein Druckfederelement 25' vorgesehen, das zwischen den Lagerzapfen 31 und dem Basisgehäuse 10 angeordnet ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist es Teil des Einsatzelements und damit zusammen mit dem Trinkstutzen 23' einteilig aus elastomeren Werkstoff ausgebildet. Das Druckfederelement 25' ist ein stauchbarer Körper, der über die Lagerzapfen 31 den Führungsschlitten 30 in die gesicherte Position drückt und ihn dort hält.

[0034] Um den Trinkstutzen 23' aufrichten zu können, muss der Benutzer den Führungsschlitten 30 gegen die Kraft des Druckfederelements 25' bis in die in Fig. 11B dargestellte Position verschieben. Dabei wird das elastomere Druckfederelement 25' gestaucht. Diese Position entspricht der Darstellung der ersten Ausführungsform in Figur 7B. Entsprechend stellt sich die Trinkstellung, in der der Trinkstutzen 23' aufgerichtet ist, auch bei dem Trinkbecherdeckel 100' genau gleichartig wie in Figur 8 dar.

[0035] In Figur 12 schließlich ist ein Trickbecherdeckel 100" gemäß einer dritten Ausführungsform in perspektivischer Ansicht dargestellt, und zwar wieder in einer entriegelten Stellung. Der Führungsschlitten 30, der Sicherungsschieber 40 und das Basiselement 10 sind auch hier gegenüber der ersten und der zweiten Ausführungsform im Wesentlichen unverändert. Unterschiedlich ist das Einsatzelement mit dem Trinkstutzen 23", das bei dieser Ausführungsform kein angeformtes, elastomeres Federelement besitzt, sondern stattdessen in gleicher Position und Funktion ein metallisches Druckfederelement 50" aufweist. Das Druckfederelement 50" drückt die Lagerzapfen 31 in der langlochförmigen Aufnahme 18 im Basiselement 10 nach außen und bewegt damit automatisch den Führungsschlitten 30 zurück in die Verriegelungsstellung, sobald der Benutzer keinen Druck mehr auf den Führungsschlitten 30 ausübt.

[0036] Das Druckfederelement 25' bei dem Trinkbecherdeckel 100' bzw. das Druckfederelement 50" bei dem Trinkbecherdeckel 100' erleichtert zum einen den Schließvorgang, da der Benutzer nur noch den Führungsschlitten 30 mit dem Trinkstutzen nach unten drücken muss, den Führungsschlitten aber nicht aktiv bis in die verriegelte Stellung zurückziehen muss. Zum anderen bremst es das Hochschnellen des Führungsschlittens 30 mit dem Trinkstutzen, weil der Benutzer über einen längeren Weg des Führungsschlittens 30 seinen Finger darauf aufliegen lassen muss, um diesen gegen die Kraft des Druckfederelements zu verschieben. Dadurch dämpft der Benutzer automatisch den sich aufrichtenden Führungsschlitten ab. Bei der zweiten Ausführungsform des Trinkbecherdeckel 100' bremst zusätzlich die Reibung zwischen dem Lagerzapfen 31 und dem elastomeren Druckfederelement 25' die Bewegung.

Ansprüche

1. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") für eine Trinkflasche, wenigstens umfassend:

ein Basiselement (10), das wenigstens eine Ausgießöffnung (19) in einer Bodenplatte (11) aufweist, welche von einem hochgezogenen Rand (15) umgeben ist,
einen flexiblen Trinkstutzen (23; 23', 23") mit einem inneren Fließkanal (24), der durch Knicken des flexiblen Trinkstutzens (23; 23') absperrbar ist,
wobei der Trinkstutzen (23; 23', 23") in einem schwenkbar an dem Basiselement (10) gelagerten Führungsschlitten (30) gehalten ist, der geknickte Trinkstutzen (23; 23', 23") innerhalb eines durch den Rand (15) umfassten Aufnahmeraums (14) lagerbar ist und eine lösbare Sperre vorgesehen ist, welche den Führungsschlitten (30) gegen die Rückstellkraft des geknickten Trinkstutzens (23; 23', 23") in einer Sperrstellung hält;

dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre durch eine Auflagefläche (10.1) am Basiselement (10) und durch eine Auflagekante (32) am rückwärtigen von dem Trinkstutzen (23; 23', 23") abgewandten Ende des Führungsschlittens (30) gebildet ist, wobei die Auflagekante (32) durch eine radiale Verschiebung des Führungsschlittens (30) von der Auflagefläche (10.1) entfernbar ist.

2. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitten (30) mittels einer gelenkig an das Basiselement (10) angebundenen Entriegelungstaste (50) verschiebbar ist.

3. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitten (30) beidseits je einen Lagerzapfen (31) aufweist, der in einer langlochförmigen Lageraufnahme (18) im Basiselement (10) gelagert ist.

4. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sicherungsschieber (40) vorgesehen ist, der in einer Schiene (16) oberhalb des Aufnahmeraums (14) verschiebbar angeordnet ist und der in einer ersten Endposition den abgeknickten Trinkstutzen (23; 23', 23") und/oder den Führungsschlitten (30) in einer Schließstellung hält.

5. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (40) in einer über den Rand (15) hinwegführenden Schiene (16) bis in eine zweite Endposition außerhalb des Aufnahmeraums (14) verschiebbar angeordnet ist.

6. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (11) wenigstens eine Belüftungsöffnung (12) aufweist.

7. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (23; 23'; 23") integraler Teil eines elastomeren Einsatzelements (20) ist, das vollumfänglich dichtend mit einer Unterseite der Bodenplatte (11) verbunden ist und das die Ausgießöffnung (19) und die Belüftungsöffnung (12) überdeckt, wobei das Einsatzelement (20) an der Belüftungsöffnung (12) wenigstens eine Ventilöffnung enthält.

8. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der in den Aufnahmeraum (14) abgesenkte Trinkstutzen (23; 23'; 23") an einer ersten Knickstelle im Bereich der Ausgießöffnung (19) in eine Richtung und oberhalb davon an einer zweiten Knickstelle (22) in eine entgegengesetzte Richtung erstreckt und im Schnitt eine S-förmige Konfiguration einnimmt.

9. Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitten (30) bei einer Abwärtsschwenkbewegung mit einer Gleitfläche oder mit einer Gleitkante (33) an einer Führungskulisse (13) abgleitet und radial nach außen verschoben wird.

10. Trinkbecherdeckel ( 100'; 100") nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitten (30) über wenigstens ein Federelement (25', 50"), das den Führungsschlitten (30) in die Sperrstellung drückt und ihn dort hält, am Basiselement (10) abgestützt ist.

11. Trinkbecherdeckel (100') nach Ansprüchen 7 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (25') ein elastomeres, stauchbares Druckfederelement (25') ist, das Teil des Einsatzelements (20) ist.

12. Trinkbecher, wenigstens umfassend ein Trinkgefäß und einen Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche.

13. Trinkbecher nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkgefäß und der Trinkbecherdeckel (100; 100'; 100") über ein Schraubgewinde miteinander zu verbinden sind.

Claims

1. Drinking container lid (100; 100'; 100") for a drinking bottle,
at least including:

a basis element (10), which has at least one outpouring opening (19) in a floor plate (11) which is surrounded by a lifted edge (15),

a flexible drinking spout (23; 23'; 23") having an inner flow channel (24), which can be blocked by bending the flexible drinking spout (23; 23'; 23"),

wherein the drinking spout (23; 23'; 23") is held in a guiding carriage (30) mounted pivotably on the basis element (10), the bent drinking spout (23; 23'; 23") can be stored within a receiving chamber enclosed by the edge (15) and a releasable block is provided, which holds the guiding carriage (30) against the return force of the bent drinking spout (23; 23'; 23") in a blocking position;

characterised in that the block is formed by an abutment surface (10.1) on the basis element (10) and by a bearing edge (32) on the rearward end, facing away from the drinking spout (23; 23'; 23"), of the guiding carriage (30), wherein the bearing edge (32) can be removed from the abutment surface (10.1) by a radial displacement of the guiding carriage (30).

2. Drinking container lid (100; 100'; 100") according to claim 1, characterised in that the guiding carriage (30) can be displaced by means of an unlocking button (50) connected in an articulated manner to the basis element (10).

3. Drinking container lid (100; 100'; 100") according to claim 1 or 2, characterised in that the guiding carriage (30) has on both sides respectively one bearing pin (31) which is supported in an oblong-shaped bearing reception (18) in the basis element (10).

4. Drinking container lid (100; 100'; 100") according to any of the preceding claims, characterised in that at least one safety slider (40) is provided, which is disposed in displaceable manner in a track (16) above the receiving chamber (14) and which in a first end position holds the bent drinking spout (23; 23'; 23") and/or the guiding carriage (30) in a closed position.

5. Drinking container lid (100; 100'; 100") according to claim 4, characterised in that the safety slider (40) is disposed displaceable a in a track (16) leading beyond the edge (15) into a second end position outside the receiving chamber (14).

6. Drinking container lid (100; 100'; 100") according to any of the preceding claims, characterised in that the floor plate (11) has at least one ventilation opening (12).

7. Drinking container lid (100; 100'; 100") according to claim 6, characterised in that the drinking spout (23; 23'; 23") is an integral part of an elastomeric insert element, which is connected completely sealingly with a bottom side of the floor plate (11) and which covers the outpouring opening (19) and the ventilation opening (12), wherein the insert element (20) contains at the ventilation opening (12) at least one valve opening.

8. Drinking container lid (100; 100'; 100") according to any of the preceding claims, characterised in that the drinking spout (23; 23'; 23") sunk into the receiving chamber (14) at a first bend position in the region of the outpouring opening (19) extends in one direction and above this at a second bend position (22) extends in an opposite direction and in cross-section assumes an S-shaped configuration.

9. Drinking container lid (100; 100'; 100") according to any of the preceding claims, characterised in that the guiding carriage (30) in the case of a downwards pivoting movement glides with a gliding surface or with a gliding edge (33) on a guiding framework (13) and is pushed radially to the outside.

10. Drinking container lid (100'; 100") according to any of claims 3 to 9, characterised in that the guiding carriage (30) is supported on the basis element (10) by means of at least one spring element (25', 50"), which presses the guiding carriage (30) into the blocking position and holds it there.

11. Drinking container lid (100') according to claims 7 and 10, characterised in that the spring element (25') is an elastomeric, compressible compression spring element (25') which is part of the insert element (20).

12. Drinking container, at least including a drinking vessel and a drinking container lid (100; 100'; 100") according to at least one of the preceding claims.

13. Drinking container according to claim 10, characterised in that the drinking vessel and the drinking container lid (100; 100'; 100") are to be connected with one another via a screw threading.

Revendications

1. Couvercle de gobelet (100; 100'; 100") pour une bouteille pour boisson, comprenant au moins :

un élément de base (10), qui présente au moins une ouverture de versement (19) dans une plaque de fond (11), laquelle est entourée par un bord (15) relevé,

un goulot (23 ; 23' ; 23") flexible avec un canal d'écoulement intérieur (24), qui peut être bloqué par infléchissement du goulot (23 ; 23') flexible,

dans lequel le goulot (23 ; 23' ; 23") est retenu dans un coulisseau de guidage (30) monté pivotant sur l'élément de base (10), le goulot (23 ; 23' ; 23") infléchi peut être monté à l'intérieur d'un espace de réception (14) compris par le bord (15) et un mécanisme de blocage libérable est prévu, lequel maintient le coulisseau de guidage (30) à l'encontre de la force de rappel du goulot (23 ; 23' ; 23") infléchi dans une position de blocage ;

caractérisé en ce que le mécanisme de blocage est formé par une surface d'appui (10.1) sur l'élément de base (10) et par un bord d'appui (32) sur l'extrémité arrière du coulisseau de guidage (30) opposée au goulot (23 ; 23' ; 23"), dans lequel le bord d'appui (32) peut être retiré de la surface d'appui (10.1) par un déplacement radial du coulisseau de guidage (30).

2. Couvercle de gobelet (100; 100'; 100") selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coulisseau de guidage (30) peut se déplacer au moyen d'un bouton de déverrouillage (50) relié à l'élément de base (10) de manière articulée.

3. Couvercle de gobelet (100 ; 100' ; 100") selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le coulisseau de guidage (30) présente de part et d'autre respectivement un tourillon de montage (31), qui est monté dans un logement de palier (18) en forme de trou oblong dans l'élément de base (10).

4. Couvercle de gobelet (100 ; 100' ; 100") selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un curseur de sécurité (40) est prévu, qui est disposé de manière à pouvoir se déplacer dans un rail (16) au-dessus de l'espace de réception (14) et qui, dans une première position finale, maintient le goulot (23 ; 23' ; 23") plié et/ou le coulisseau de guidage (30) dans une position de fermeture.

5. Couvercle de gobelet (100; 100'; 100") selon la revendication 4, caractérisé en ce que le curseur de sécurité (40) est disposé de manière à pouvoir se déplacer dans un rail (16) menant par-dessus le bord (15) jusque dans une seconde position finale à l'extérieur de l'espace de réception (14).

6. Couvercle de gobelet (100 ; 100' ; 100") selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque de fond (11) présente au moins une ouverture de ventilation (12).

7. Couvercle de gobelet (100; 100'; 100") selon la revendication 6, caractérisé en ce que le goulot (23 ; 23' ; 23") fait partie intégrante d'un élément d'insertion (20) élastomère, qui est relié entièrement de manière étanche à une face inférieure de la plaque de fond (11) et qui recouvre l'ouverture de versement (19) et l'ouverture de ventilation (12), dans lequel l'élément d'insertion (20) contient sur l'ouverture de ventilation (12) au moins une ouverture de soupape.

8. Couvercle de gobelet (100 ; 100' ; 100") selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le goulot (23 ; 23' ; 23") abaissé dans l'espace de réception (14) s'étend au niveau d'un premier point d'infléchissement dans la zone de l'ouverture de versement (19) dans une direction, et, au-dessus de celui-ci, au niveau d'un second point d'inflexion (22) dans une direction opposée, et occupe en coupe une configuration en forme de S.

9. Couvercle de gobelet (100 ; 100' ; 100") selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coulisseau de guidage (30), lors d'un mouvement de pivotement vers le bas, glisse avec une surface de glissement ou avec un bord de glissement (33) sur une coulisse de guidage (13) et est déplacé radialement vers l'extérieur.

10. Couvercle de gobelet (100' ; 100") selon l'une quelconque des revendications 3 à 9, caractérisé en ce que le coulisseau de guidage (30) est en appui sur l'élément de base (10) par l'intermédiaire d'au moins un élément ressort (25', 50), qui presse le coulisseau de guidage (30) dans la position de blocage et l'y maintient.

11. Couvercle de gobelet (100') selon les revendications 7 et 10, caractérisé en ce que l'élément ressort (25') est un élément ressort de pression (25') élastomère pouvant être comprimé, qui fait partie de l'élément d'insertion (20).

12. Gobelet, comprenant au moins un récipient à boire et un couvercle de gobelet (100; 100'; 100") selon au moins l'une des revendications précédentes.

13. Gobelet selon la revendication 10, caractérisé en ce que le récipient à boire et le couvercle de gobelet (100 ; 100' ; 100") sont destinés à être reliés l'un à l'autre par l'intermédiaire d'un filet de vis.

Zeichnung