VERFAHREN SOWIE MASCHINE ZUM HERSTELLEN VON LÄNGS UND QUER GESIEGELTEN, GEFÜLLTEN FOLIENBEUTELN AUS EINEM NICHT-FORMHALTIGEN FOLIEN-BOGEN

Abstract

 Um Folien-Beutel flexibler herstellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, statt dem durchgehenden Flowpack-Verfahren einzelne Folienbögen (100) zu transportieren, insbesondere mittels der unabhängig verfahrbaren Transportschlitten (120) einer flexiblen Transportvorrichtung (111), und ferner zu befüllen, aufzurichten und zu Folien-Beuteln zu versiegeln.

Beschreibung

I. Anwendungsgebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen von sowohl längs- als auch quer-gesiegelten, mit wenigstens je einem Produkt gefüllten, Folienbeuteln aus einer im Ausgangszustand insbesondere ebenen Folie.

II. Technischer Hintergrund

[0002] Derartige gefüllte, rundum dicht gesiegelte, Folienbeutel werden in großer Stückzahl als Schlauchbeutel hergestellt im sogenannten Flowpack-Verfahren.

[0003] Dabei wird eine Abfolge von abzupackenden Produkten in einer Transportrichtung hintereinander beabstandet herantransportiert und eine in der gleichen Richtung und mit der gleichen Geschwindigkeit herangeführte Folienbahn in Laufrichtung betrachtet um den Produktstrom herumgelegt und mit einer in Transportrichtung verlaufenden Längs-Siegelnaht bei laufender Folie zu einem Folienschlauch geschlossen.

[0004] Dieser im Durchlaufverfahren hergestellten Folienschlauch wird stromabwärts durch in Laufrichtung beabstandete Quersiegelnähte bei laufendem Folienschlauch in einzelne Schlauch-Beutel unterteilt, die anschließend voneinander getrennt werden können.

[0005] Dieses Flowpack-Verfahren hat den Vorteil, dass wegen des kontinuierlichen Durchlaufes hohe Abpack-Leistungen erzielbar sind.

[0006] Der Nachteil des Verfahrens liegt jedoch in der geringen Variabilität des Prozesses, da alle im Durchlauf durchgeführten Vorgänge wie Folien-Zufuhr, Anordnen/Auflegen der Produkte auf eine Transportvorrichtung, Herstellen der Längssiegelnaht, Herstellen der Quersiegelnaht bei einer übereinstimmenden Geschwindigkeit erfolgen muss.

[0007] Wenn es hiervon Abweichungen gibt, etwa aufgrund sich erhöhender oder verringernder Produktzufuhr, ist eine Anpassung der nachfolgenden Bearbeitungsschritte nur bei Bauformen mit erhöhtem konstruktivem Aufwand möglich.

[0008] Ein Grund hierfür liegt darin, dass das Herstellen der Längssiegelnaht in aller Regel mittels Ultraschall-Siegeln erfolgt, während die Quersiegelnähte häufig nicht mittels Ultraschall-Siegeln gesiegelt werden können wegen der sich in Querrichtung ändernder Anzahl an Folienlagen, sondern mittels gegeneinandergepresster, aufgeheizter Heiß-Siegelbacken.

[0009] Diese auf einer Soll-Temperatur gehaltenen Heiß-Siegelbacken erfordern eine exakt einzuhaltende Siegelzeit, da bei zu kurzer Siegelzeit die Siegelnaht undicht sein kann und bei zu langer Siegelzeit das Folienmaterial durchgeschmolzen und beschädigt oder zerstört werden kann.

[0010] Da wegen der Herstellung auch der Quersiegelnähte im Durchlaufverfahren das Quersiegeln in aller Regel mittels zweier gegeneinander laufender Quersiegel-Walzen erfolgt, auf deren Umfang sich die Heiß-Siegelbacken befinden, erhöht sich bei verringerter Durchlaufgeschwindigkeit des Folienschlauches und damit verringerter Drehzahl der Quersiegel-Walzen die Siegelzeit in unzulässiger Weise.

[0011] Ein weiterer Nachteil ist die oberhalb oder unterhalb des Produktstromes vorzusehende Vorratsrolle für die Folie, die insbesondere für den Wechsel der Vorratsrolle und das Verbinden des Endes einer ersten Folienbahn mit dem Anfang einer neuen Folienbahn, die sich auf einer neuen Vorratsrolle befindet, Probleme aufwirft und insbesondere Verluste an Produkten und Schlauchbeuteln während des Wechsels bewirkt.

[0012] Andererseits ist es für das Herstellen, Füllen und Verschließen von Verpackungen generell bekannt, diese Verpackungen auf einer Transportvorrichtung in Transportrichtung entlang aufeinander folgender Arbeitsstationen zu bewegen und zu bearbeiten.

[0013] Wenn es sich bei der Verpackung beispielsweise um eine Kartonverpackung handelt, wird in aller Regel ein entsprechender Kartonzuschnitt auf der Transportvorrichtung aufgelegt und beispielsweise in den nacheinander angefahrenen Arbeitsstationen zunächst der Karton zu einer dreidimensionalen, auf der Oberseite noch offenen, Schachtel aufgerichtet, verklebt, die Schachtel mit Produkten gefüllt, die noch offene Oberseite der Schachtel durch Aufsetzen eines Deckels oder Umlegen eines Deckel-Abschnittes der Schachtel verschlossen, und meist verklebt.

[0014] Dabei werden die einzelnen Bearbeitungsvorgänge, auch das Befüllen mit Produkten, an den einzelnen Arbeitsstationen mittels dort an der Transportstrecke positionierter Roboter durchgeführt.

[0015] Eine in diesem Zusammenhang bekannte Transportvorrichtung besteht aus einzelnen Transportschlitten, die unabhängig voneinander in Transportrichtung entlang einer Führungsbahn verfahrbar sind - also insbesondere unabhängig von den anderen Transportschlitten in ihrer Geschwindigkeit steuerbar sind, auch angehalten sowie vor- und zurückgefahren werden können - solange dies zu keinen Kollisionen mit auf der gleichen Führungsbahn vorausfahrenden oder nachfolgenden Transportschlitten führt.

[0016] Unabhängig voneinander verfahrbar bedeutet auch, auf der gleichen Führungsbahn unabhängig voneinander verfahrbar sein, und nicht nur an einzelnen Punkten der Tarnsportvorrichtung unabhängig voneinander verfahrbar, sondern im Wesentlichen über die gesamte Länge der Transportstrecke unabhängig voneinander verfahrbar, wobei natürlich Kollisionen der Transportschlitten zu vermeiden sind.

[0017] Unter unabhängig voneinander verfahrbaren Transportschlitten einer Transportvorrichtung wird auch verstanden, dass sich jeder der Transportschlitten und zu jedem beliebigen Zeitpunkt unabhängig von den Bewegungen der anderen Transportschlitten verfahren lässt hinsichtlich Fahrtrichtung, Fahrgeschwindigkeit und auch Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit auf Null. Vorzugsweise kann der Transportschlitten nur in einer einzigen Transportrichtung vorwärts oder rückwärts gefahren werden.

[0018] Insbesondere ist die Führungsbahn dabei auf einem Bahnkörper angeordnet, der ebenfalls in Transportrichtung verläuft und in Transportrichtung betrachtet nicht nur eine, sondern mehrere Führungsbahnen trägt, beispielsweise eine auf seiner Unterseite und eine auf seiner Oberseite.

[0019] Indem der Bahnkörper aus mehreren, in Transportrichtung aneinander anschließenden, Modulen besteht, können einzelne solcher Bahnkörper-Module, insbesondere das Anfangsmodul und das Endmodul, um eine in Transportrichtung verlaufende Schwenkachse verschwenkt werden, sodass die beispielsweise vorher obere Führungsbahn sich danach an der Unterseite des Bahnkörpers befindet und umgekehrt.

[0020] Auf diese Art und Weise kann ein an einem solchen schwenkbaren Bahnkörper-Modul befindlicher Transportschlitten von der oberen zur unteren Führungsbahn verschwenkt, und anschließend entlang der unteren Führungsbahn der gesamten Transportvorrichtung, insbesondere im leeren Zustand, zum Anfangs-Modul zurückverfahren werden. Es versteht sich von selbst, dass hierfür die Transportschlitten an der Führungsbahn gegen Herabfallen gesichert, insbesondere formschlüssig gesichert, sein müssen.

[0021] Der Vorteil solcher Pickerstraßen, insbesondere im Zusammenspiel mit einer Transportvorrichtung mit unabhängig voneinander verfahrbaren Transportschlitten, besteht in einer hohen Flexibilität, da abhängig vom beispielsweise Produktnachschub oder andern Faktoren nicht nur die Geschwindigkeit der Transportschlitten beim Verfahren, sondern auch deren Verweilzeit in einzelnen Arbeitsstationen und ähnliches frei wählbar sind.

[0022] Bei solchen Pickerstraßen muss das Verpackungsmaterial jedoch zumindest teilweise formhaltig und eigenstabil sein.

III. Darstellung der Erfindung

a) Technische Aufgabe

[0023] Es ist daher die Aufgabe gemäß der Erfindung, ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen von längs- und quer-gesiegelten gefüllten Folienbeuteln zur Verfügung zu stellen, das eine hohe Effizienz besitzt und dennoch einen flexiblen Herstellungsprozess erlaubt.

b) Lösung der Aufgabe

[0024] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 11 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0025] Hinsichtlich des Verfahrens wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Folienbeutel nicht aus einer laufenden Folienbahn - und auch nicht zwingend mit dem Zwischenschritt der Erzeugung eines Folien-Schlauches - hergestellt werden, sondern aus einzelnen, endlichen Folien-Bögen, die lediglich durch entsprechendes Verformen und Versiegeln von Bereichen dieses Folienbogens gegeneinander zu dem Folienbeutel geformt werden, vorzugsweise so, dass für den Folienbeutel der gesamte Folien-Bogen verwendet wird und kein Rest oder Verschnitt übrigbleibt.

[0026] Hierfür werden - ähnlich wie bei der Herstellung von formhaltigen Verpackungen wie etwa Kartonverpackungen - die allerdings nicht formhaltigen Folien-Bögen jeweils vorzugsweise einzeln auf einem von mehreren unabhängig voneinander in einer Transportvorrichtung verfahrbaren Transportschlitten aufgenommen, also in der Regel auf dem Transportschlitten aufgelegt, auf den Folien-Bogen wenigstens ein zu verpackendes Produkt abgelegt.

[0027] Unter einem nicht-formhaltigen Folien-Bogen wird verstanden, dass bei Unterstützung des Folien-Bogens nur in einem mittleren Bereich, insbesondere nur unter dem Schwerpunkt des Folien-Bogens, die Ränder des Folien-Bogens schwerkraftbedingt nach unten hängen, da der Folien-Bogen keine ausreichende Eigenstabilität besitzt, um seine ebene Lage beizubehalten. Dabei wird vorzugsweise davon ausgegangen, dass der Folien-Bogen über seine gesamte Erstreckung - insbesondere entlang seiner Hauptebene - die gleiche Stabilität besitzt und / oder die gleiche Dicke besitze und / oder aus dem gleichen Material besteht.

[0028] Im nächsten Schritt durch Gegeneinander-Legen und Versiegeln zweier Bereiche dieses Folien-Bogens in einem ersten Siegelschritt eine erste Siegelnaht erzeugt.

[0029] In einem anderen, insbesondere nächsten, Arbeitsschritt wird eine zweite Siegelnaht erzeugt, die vorzugsweise quer zur ersten Siegelnaht verläuft und ebenfalls vorzugsweise durch Gegeneinander-Legen und Versiegeln zweier Bereiche des gleichen Folien-Bogens erzeugt wird, sodass ein gefüllter und umlaufend dicht versiegelter Folienbeutel entsteht.

[0030] Von dem einen zum nächsten Bearbeitungsschritt wird der Folien-Bogen - in der Regel wird sich nur ein Folien-Bogen auf einem Transportschlitten befinden, in Ausnahmefällen auch mehrere - von dem Transportschlitten in Transportrichtung von einer zur nächsten Bearbeitungsstation transportiert, an denen die einzelnen Bearbeitungsschritte durchgeführt werden.

[0031] Auf diese Art und Weise können unterschiedliche Formen von Folien-Beuteln hergestellt werden:
Eine erste Beutelform ist ein Schlauchbeutel:
Dabei werden als im ersten Siegelschritt gegeneinander zu versiegelnden beiden Bereiche zwei einander gegenüberliegende, vorzugsweise in Transportrichtung der Transportvorrichtung verlaufende, Randbereiche des Folien-Bogens ausgewählt, die, vorzugsweise über ihre gesamte Länge, gegeneinander versiegelt werden.

[0032] Vorzugsweise kann dies im Durchlaufverfahren geschehen, also während sich der Transportschlitten mit dem Folien-Bogen in Transportrichtung bewegt, insbesondere entlang einer entsprechenden, meist stationären, Siegeleinheit bewegt.

[0033] Im zweiten Siegelschritt werden zwei einander gegenüberliegende Bereiche des durch den ersten Siegelschritt gebildeten Folien-Schlauches gegeneinander gelegt und versiegelt, vorzugsweise an jedem der beiden Enden des Folien-Schlauches die einander gegenüberliegenden Bereiche des geschlossen umlaufenden Schlauches, der hierdurch in diesem Bereich flach gedrückt wird.

[0034] Vorzugsweise erfolgt das Gegeneinander-Legen und Versiegeln dabei über die gesamte Breite des Folienschlauches, und wenn dies an beiden Enden erfolgt, werden dadurch zwei zweite Siegelnähte erzeugt, die jeweils ein Ende des Folien-Schlauches dicht versiegeln und dadurch ein insgesamt dicht gesiegelter Folien-Beutel in Form eines Schlauchbeutels erzeugt wird.

[0035] In der Regel entsteht beim Herstellen der ersten Siegelnaht eine Finne in Form der beiden gegeneinander gelegten und versiegelten Randbereiche, die die erste Siegelnaht bilden, indem hinsichtlich des Querschnitts des dadurch erzeugten Folien-Schlauches diese Finne radial vom ansonsten ringförmig, etwa kreisförmig, geschlossenen Querschnittes des Folienschlauches nach außen absteht.

[0036] Diese Finne wird vor dem Herstellen der zweiten Siegelnaht an den Außenumfang des restlichen Folien-Schlauches herangeklappt, also umgelegt, in eine der beiden möglichen Schwenkrichtungen, sodass also beim anschließenden Herstellen der zweiten Siegelnaht, der Quer-Siegelnaht, diese Quersiegelnaht im Bereich der umgelegten Finne aus vier Folien-Lagen beseht, abseits der Finne dagegen nur aus zwei Folien-Lagen.

[0037] Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass beim Herstellen dieser zweiten Siegelnaht die umgelegte Finne gegenüber den anderen beiden Folien-Lagen ebenfalls verschweißt wird, und nicht nur die beiden anderen Folien-Lagen gegeneinander, um die Finne dauerhaft in dem umgelegten Zustand am Umfang anliegend zu halten.

[0038] Vorzugsweise befindet sich nach dem Herstellen der mindestens einen zweiten Siegelnaht die umgelegte Siegel-Finne im Breitenbereich des in dem Folien-Beutel befindlichen Produktes, es kann jedoch auch vorgesehen werden, die Finne bewusst außerhalb dieses Breitenbereichs anzuordnen, also in Transportrichtung betrachtet oder in Verlaufsrichtung der ersten Siegelnaht betrachtet vom Breitenbereich des darin befindlichen Produktes wegweisend.

[0039] Dann kann unter Umständen auch auf das Umlegen der Finne an den Rest des Beutel-Schlauches heran verzichtet werden, sodass auch im fertigen Zustand die Finne radial vom Rest des fertig versiegelten Beutel-Schlauches absteht, was das Herstellen der zweiten Siegelnaht, der Quersiegelnaht, erleichtert, da diese Quersiegelnaht dann in ihrem gesamten Verlauf nur zwei Folien-Lagen besitzt, was die Steuerung des Siegel-Prozesses erleichtert.

[0040] Die zweite Siegelnaht ist vorzugsweise nicht nur quer, sondern in der Aufsicht betrachtet insbesondere lotrecht zur ersten Siegelnaht verlaufend hergestellt. Dies kann beispielsweise erreicht werden, indem die zweite Siegelnaht quer zur Transportrichtung verlaufend hergestellt wird.

[0041] Dabei kann der Folien-Bogen, insbesondere der bereits erzeugte Folien-Schlauch, in Transportrichtung still stehen und eine Siegeleinheit zum Herstellen der wenigstens einen zweiten Siegelnaht zum Schlauchbeutel herangeführt werden, insbesondere in Querrichtung zur Transportrichtung.

[0042] Die andere Möglichkeit besteht darin die wenigstens eine zweite Siegelnaht in Transportrichtung verlaufend herzustellen.

[0043] Dazu wird insbesondere der Folien-Schlauch, vorzugsweise mit Hilfe des Schlittens, auf dem er sich befindet, so gedreht, dass die Verlaufsrichtung der zu erzeugenden zweiten Siegelnaht danach in Transportrichtung verläuft.

[0044] Bei dieser Variante ist es möglich, die zweite Siegelnaht herzustellen, während sich der Folien-Bogen in Transportrichtung bewegt und entlang einer Siegeleinheit bewegt wird.

[0045] Der Nachteil ist, dass dabei der bauliche Aufwand für die Drehungsmöglichkeit des Folien-Schlauches, insbesondere an dem transportierenden Transportschlitten, größer ist, der Vorteil dagegen, dass der gesamte Siegelvorgang mit allen Siegelnähten bei sich durchgängig in Transportrichtung bewegendem Folien-Bogen bzw. Folien-Schlauch erfolgen kann.

[0046] Denn das Gegeneinander-Legen und Versiegeln der Bereiche des Folien-Bogens zur Herstellung der ersten Siegelnaht und / oder auch das Umlegen der Siegel-Finne kann ohnehin erfolgen, während sich der Folien-Bogen in Transportrichtung mit Hilfe vorzugsweise des Transportschlittens, auf dem er angeordnet ist, bewegt.

[0047] Das Umlegen der Siegel-Finne erfolgt dabei vorzugsweise in einer Umlege-Einheit, die eine Umlege-Leitfläche aufweist, welche die Finne umlegt, wenn sich der Folien-Schlauch und damit die Siegel-Finne entlang der Transportrichtung durch die Umlege-Einheit bewegt.

[0048] Eine zweite Beutelform ist ein Tüten-Beutel:
Für einen solchen tütenförmigen Beutel wird also zunächst eine auf einer Seite, vorzugsweise nach oben, offene Tüte aus dem Folien-Bogen erzeugt, indem im ersten Siegel-Schritt als gegeneinander zu legende und zu versiegelnde zwei Bereiche des Folienbogens zwei aneinander anschließende, streifenförmige Bereiche, insbesondere ein und desselben Randbereiches des Folien-Bogens, ausgewählt werden, gegeneinander gelegt und versiegelt werden. Die zwei Bereiche weisen dabei vorzugsweise jeweils die halbe Länge des streifenförmigen Bereiches, insbesondere Randbereiches, auf, der also vorzugsweise genau in der Mitte seiner Länge geknickt wird.

[0049] Wenn dies an den zwei einander gegenüberliegenden Randbereichen des Folien-Bogens durchgeführt wird, entstehen zwei solcher erster, vorzugsweise parallel verlaufender, erster Siegelnähte.

[0050] Die ausgewählten streifenförmigen Bereiche des Folien-Bogens können dabei in Transportrichtung oder quer hier zu, insbesondere lotrecht hierzu liegen.

[0051] Dadurch entsteht eine noch oben offene Tüte, in der sich jedoch bereits das vor dem Herstellen der wenigsten einen ersten Siegelnaht auf den Folien-Bogen aufgelegte Produkt befindet.

[0052] Ob die hergestellte wenigstens eine erste Siegelnaht danach horizontal oder vertikal verläuft, also die Tüte liegt oder steht, hängt vorzugsweise auch von der Gestalt und Lage des von der Tüte umschlossenen Produktes ab:
Denn das Produkt wird auf dem Folien-Bogen so abgelegt und / oder die Lage der ersten Siegelnähte so vorgesehen, dass sich die wenigstens eine erste Siegelnaht seitlich außerhalb des Produktes in derjenigen Richtung erstreckt, in der das Produkt nicht gerade seine kleinste Erstreckungsrichtung besitzt, sondern in der es seine größte Erstreckung besitzt.

[0053] Bei einem etwa plattenförmigen Produkt soll sich die erste Siegelnaht entlang einer der Schmalseiten der Plattenform erstrecken.

[0054] Wird dabei ein solches plattenförmiges Produkt auf einer Schmalseite stehend auf dem Folien-Bogen aufgestellt, werden die beiden gegeneinander zu legenden und zu versiegelnden Bereiche aus der horizontalen Lage des Folien-Bogens aufgestellt und gegeneinander versiegelt und bilden danach eine Tüte mit zwei aufrecht stehenden Siegelnähten.

[0055] Wird ein solches plattenförmiges Produkt dagegen mit einer seiner HauptFlächen liegend auf dem Folien-Bogen angeordnet, wird einer der beiden gegeneinander zu versiegelnden Bereiche aus der Horizontalen um die Mitte des streifenförmigen Bereiches, dessen Bestandteil er ist, um 180° auf den anderen Bereich herum geklappt und versiegelt, sodass die dadurch entstehende mindestens eine erste Siegelnaht liegend, also im Wesentlichen horizontal verlaufend, angeordnet ist.

[0056] Um die Tüte zu schließen, wird anschließend in einem zweiten Siegelschritt die offene Seite der Tüte versiegelt, indem die auf der offenen Seite einander gegenüberliegenden und zu versiegelnden beiden Bereiche beidseits der Tütenöffnung gegeneinander gelegt und versiegelt werden, wobei diese beiden Randbereiche der Tüte vorzugsweise auf gleicher Position enden sollten, also die eine Seitenwand der Tüte vorzugsweise nicht über die andere Seitenwand vorstehen sollte, insbesondere nicht mehr als 1 mm, besser nicht mehr als 2 mm.

[0057] Vorzugsweise werden - bei beiden herzustellenden Formen von Folien-Beuteln - die Bearbeitungsschritte an dem Folien-Bogen und / oder Folien-Schlauch und / oder der Folien-Tüte durchgeführt, während sich dieser auf dem Schlitten befindet. Nur in Ausnahmefällen wird für die Bearbeitung die Folie vom Folien-Schlitten abgenommen werden.

[0058] Das Festhalten des Folien-Bogens auf dem Schlitten wird vorzugsweise mittels Ansaugen des Folien-Bogens an dem Schlitten mittels Unterdruck durchgeführt, wobei dieses Festhalten, insbesondere Ansaugen, während der gesamten Bearbeitung der Folie erfolgt, also bis der fertig umlaufend dicht gesiegelte Folien-Beutel hergestellt ist, außer dass dazwischen ein Abnehmen der Folie von dem Schlitten erfolgt.

[0059] Das Versiegeln erfolgt entweder durch Heißsiegeln eines heißsiegel-fähigen Folien-Materials, welches zumindest eine heißsiegel-fähige Beschichtung umfassen muss, wenn das Grundmaterial der Folie selbst nicht heißsiegelfähig ist, oder durch Verkleben.

[0060] Das Heißsiegeln kann mittels Ultraschall-Siegeln erfolgen oder mittels Heißsiegel-Stempeln, die vor dem Siegeln, vorzugsweise auch während des Siegelns, erwärmt wurden, vorzugsweise mittels elektrischer Energie.

[0061] Dabei wird das Siegeln von Siegelnähten, die in ihrem gesamten Verlauf immer die gleiche Anzahl von Lagen aufweisen, vorzugsweise mittels Ultraschall-Siegeln durchgeführt und / oder das Herstellen von Siegelnähten, die in ihrem Verlauf die Anzahl an Folien-Lagen ändert, mittels Heiß-Siegelbacken.

[0062] Auf einen Transportschlitten können auch mehrere Folien-Bögen nebeneinander, insbesondere in Transportrichtung des Transportschlittens hintereinander, aufgelegt werden.

[0063] Alternativ kann nur ein Folien-Bogen auf dem Schlitten aufgelegt werden. Dabei gibt es die zwei Möglichkeiten, dass als eine Möglichkeit aus dem einen Folien-Bogen nur ein Folien-Beutel entsteht, also das gesamte Material des Folien-Bogens für die Herstellung dieses einen Folien-Schlauches benötigt wird.

[0064] Die andere Möglichkeit besteht darin, dass aus diesem Folien-Bogen - vor allem beim Herstellen von Schlauch-Beuteln - die Herstellung der zweiten Siegelnähte, insbesondere der Quer-Siegelnähte, mehrfach und in größerer Anzahl, als für einen Schlauch-Beutel benötigt, in Transportrichtung hintereinander durchgeführt wird und die so entstehenden, noch aneinander hängenden, Schlauch-Beutel als letztem Arbeitsschritt voneinander getrennt werden.

[0065] Der Folien-Bogen kann sich in dem auf dem Transportschlitten aufgelegten Zustand auch seitlich - also in Transportrichtung des Transportschlittens und / oder in Querrichtung hierzu - über die ihn unterstützende Auflagefläche des Transportschlittens hinaus erstrecken.

[0066] Hinsichtlich der Maschine zum Herstellen solcher längs und quer gesiegelten, gefüllten Folien-Beutel, insbesondere nach dem oben beschriebenen Verfahren, wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass einerseits eine Transportvorrichtung mit einer unabhängig voneinander entlang der Transportvorrichtung, insbesondere der Führungsbahnen der Transportvorrichtung, verfahrbaren Transportschlitten vorhanden ist, wobei die Transportschlitten eine Haltevorrichtung zum Halten wenigstens eines darauf liegenden Folien-Bogens aufweisen.

[0067] Ferner umfasst die Vorrichtung entlang der Transportrichtung, insbesondere der Durchlaufrichtung, aufeinanderfolgend mehrere Bearbeitungsstationen zum Herstellen der Folien-Beutel, nämlich

• wenigstens eine Auflege-Station, an der ein nicht-formhaltiger Folien-Bogen als Verpackungsmaterial auf eine Auflage-Fläche des Transportschlittens aufgelegt wird,
• wenigstens eine Füllstation zum Auflegen wenigstens eines Produktes auf den auf dem Transportschlitten liegenden Folien-Bogen,
• wenigstens eine Aufrichte-Station zum dreidimensionalen Verformen des im Ausgangszustand im Wesentlichen ebenen Folien-Bogens zu einer dreidimensionalen Form.
• Wenigstens eine Siegelstation zum dichten Versiegeln des dreidimensional verformten Folien-Bogens zu einem dicht verschlossenen Folien-Beutel, indem sich das zuvor auf dem Folien-Bogen aufgelegte Produkt befindet.

[0068] Obwohl der Folien-Bogen selbst nicht formhaltig, also nicht stabil quer zu seiner Hauptebene, ist, wird er durch die in aller Regel ebene Auflagefläche des Transportschlittens auf dieser eben aufliegen. Selbst wenn der Folien-Bogen seitlich über die Auflagefläche übersteht und dort herabhängt, soll dies immer noch unter dem Begriff eines ebenen Ausgangs-Zustand des Folien-Bogens fallen.

[0069] Dabei muss die Aufrichte-Station so ausgebildet sein, dass sie in der Lage ist, durch Verformen, insbesondere ohne zusätzliche Dehnung des Materials des Folien-Bogens, Bereiche, insbesondere Randbereiche, des Folien-Bogens gegeneinander zu legen, und die Siegelstation muss so ausgebildet sein, dass sie in der Lage ist, diese gegeneinander gelegten Bereiche, insbesondere ein und desselben Folien-Bogens, dicht gegeneinander zu versiegeln.

[0070] Dabei wird das Auflegen des Folien-Bogens auf dem Transportschlitten und / oder das Auflegen des Produktes auf dem auf dem Transportschlitten liegenden Folien-Bogen, vorzugsweise mittels wenigstens eines Roboters durchgeführt.

[0071] Mit einer solchen Vorrichtung lassen sich Folien-Beutel sehr variabel herstellen, insbesondere hinsichtlich der Größe und des Materials der Folie sehr unterschiedliche Folien-Beutel, insbesondere wenn die einzelnen Arbeitsstationen und insbesondere die darin eingesetzten Arbeits-Vorrichtungen einstellbar hinsichtlich unterschiedlicher Bearbeitungsparameter sind.

[0072] Hinsichtlich des wenigstens einen Transportschlittens ist die Haltevorrichtung zum Halten des aufgelegten Folien-Bogens mindestens ein Unterdrucksauger, wobei der Transportschlitten vorzugsweise eine eigene UnterdruckPumpe umfasst, um den benötigten Unterdruck für den wenigstens eine Sauger zu erzeugen.

[0073] Die in der Aufsicht betrachtete Auflagefläche des Transportschlittens für den Folien-Bogen kann kleiner sein als der auf dem Transportschlitten aufgelegte Folien-Bogen.

[0074] Dies kann insbesondere dazu genutzt werden, Elemente wie Leitflächen zum Umlegen von Bereichen des Folien-Bogens und / oder ein Siegelaggregat außerhalb der Auflagefläche des Transportschlittens an dem Folien-Bogen angreifen zu lassen.

[0075] Der Transportschlitten umfasst vorzugweise eine einfach auswechselbare, insbesondere ohne Werkzeug auswechselbare, insbesondere aufsteckbare, Formatplatte, deren von außen frei zugängliche Seite die Auflagefläche bildet.

[0076] Dadurch können je nach Größe des benötigten Folien-Bogens und / oder des zu verpackenden Produktes daran angepasste Transportplatten auf den Transportschlitten aufgesteckt werden, was eine schnelle Umrüstung der Vorrichtung auf einen anderen herzustellenden Folien-Beutel ermöglicht.

[0077] Vorzugsweise ist die Formatplatte gegenüber dem Rest des Transportschlittens, also dem Grundkörper des Transportschlittens, oder auch der gesamte Transportschlitten um einen quer, insbesondere lotrecht, zur Hauptebene der Formatplatte, bzw. der Auflagefläche der Formatplatte verlaufende Schwenkachse schwenkbar, vorzugsweise um mindestens 90°, insbesondere drehbar.

[0078] Dadurch kann der darauf liegende Folien-Beutel oder auch bereits Folien-Schlauch oder auch bereits Folien-Tüte so ausgerichtet werden, dass die Erstreckungsrichtung der nächsten herzustellenden Siegelnaht mit der Transportrichtung übereinstimmt oder gerade in Querrichtung hierzu verläuft, je nach dem was für das Angreifen der Siegeleinheit an der Folie günstiger ist.

[0079] Hinsichtlich der Aufrichte-Station ist diese vorzugsweise in Durchlaufrichtung durch die Vorrichtung nach der Füll-Station angeordnet, in der das Produkt auf dem Folien-Bogen aufgelegt wird.

[0080] In Ausnahmefällen, beispielsweise bei einem Folien-Beutel in Form eines Tüten-Beutels, kann die Füll-Station auch nach der Aufrichte-Station und sogar nach der ersten Siegel-Station zum Herstellen der ersten Siegelnähte, also nach dem Erstellen der noch offenen Folien-Tüte, in der Vorrichtung angeordnet sein.

[0081] Vorzugsweise erfolgt das Aufrichten, also die Verformung des Folien-Bogens in eine dreidimensionale Form, mit Hilfe von Leitflächen, die Bestandteil der Aufrichte-Station sind, die durch Entlangfahren des Folien-Bogens Bereiche des Folien-Bogens kontaktieren und so geformt sind, dass sie diese Bereiche in die gewünschte Lage verlagern und gegebenenfalls auch in dieser Lage halten.

[0082] Hinsichtlich der Siegel-Station ist wenigstens eine, vorzugsweise jedoch zwei, Siegel-Stationen in Durchlaufrichtung beabstandet entlang der Transportvorrichtung vorhanden.

[0083] Vorzugsweise umfasst die Siegel-Station eine Siegel-Einheit, die in der Lage ist, an einem durch die Siegel-Einheit oder entlang der Siegel-Einheit laufende Folien-Bogen, bewegt mittels des Transportschlittens, eine Längs-Siegelnaht herzustellen. Die Siegel-Einheit ist dabei in Durchlaufrichtung vorzugsweise ortsfest an der Transportvorrichtung positioniert, kann sich jedoch in Querrichtung hierzu dem Transportschlitten nähern oder sich von diesem entfernen.

[0084] Die Siegel-Station kann ferner eine Siegel-Einheit umfassen, die in der Lage ist, eine in Querrichtung zur Durchlaufrichtung, horizontal oder vertikal, verlaufende Quer-Siegelnaht herzustellen, dann jedoch vorzugsweise an dem in Durchlaufrichtung durch die Siegel-Einheit stillstehenden Folien-Bogen.

[0085] Auch eine solche Siegel-Einheit ist vorzugsweise in Durchlaufrichtung ortsfest an der Transportvorrichtung angeordnet, jedoch in Querrichtung hierzu relativ zur Transportvorrichtung, also insbesondere dem darauf laufenden Transportschlitten, bewegbar ausgebildet.

[0086] Die Siegel-Einheit kann eine Klebe-Einheit sein, ist jedoch vorzugsweise eine Ultraschall-Siegel-Einheit oder Heiz-Backen-Siegel-Einheit, da hierfür kein zusätzlich aufzubringender Kleber benötigt wird.

[0087] Hinsichtlich der Auflege-Station umfasst diese entweder einen Vorratsbehälter in dem fertig zugeschnittene, endliche Folien-Bögen bevorratet sind, und einzeln von dort entnommen und auf die Transportschlitten aufgelegt werden, oder eine Herstell-Einheit für solche Folien-Bögen:
Bei einer solchen Herstell-Einheit werden die Folien-Bögen nach Bedarf von einer Vorratsrolle, die in der Herstell-Einheit vorhanden ist, hergestellt, indem von dem Folien-Band, welches von der Vorratsrolle abgezogen wird, mittels einer Trennvorrichtung, insbesondere einer Schneidvorrichtung, Abschnitte von dem Folien-Band hergestellt werden.

[0088] Je nach Breite des Folien-Bandes kann ein solcher abgeschnittener Folien-Streifen direkt die Abmessungen des gewünschten Folien-Bogens besitzen oder ein Mehrfaches der Abmessungen der benötigten Folien-Bögen besitzen, sodass dann der Folien-Streifen nochmals in mehrere Folien-Bögen zertrennt werden muss, was ebenfalls innerhalb der Herstell-Einheit geschieht.

[0089] Es ist natürlich auch die umgekehrte Vorgehensweise möglich, nämlich das von der Vorratsrolle abgezogene Folien-Band in Abziehrichtung in mehrere nebeneinander liegende schmalere Folien-Bänder zu zerteilen, die jeweils die Breite eines benötigten Folien-Bogens besitzen und von diesen einzelnen Folien-Bändern solche Abschnitte abzutrennen, die der Länge des gewünschten Folien-Bogens entsprechen.

[0090] Auf diese Art und Weise wird ein Vereinzeln von in einem Vorratsbehälter aufeinander gestapelten Folien-Bögen vermieden, was gerade wegen der statischen Aufladung Probleme bereiten kann.

[0091] Hinsichtlich einer möglicherweise vorhandenen Umsetz-Station zum Umsetzen der fertig hergestellten Folien-Beutel in eine Umverpackung kann eine solche Umsetz-Station vorzugsweise eine weitere Transportvorrichtung für die Umverpackungen, insbesondere Kartons, umfassen, deren Transportrichtung vorzugsweise parallel und vorzugsweise im Gegenlauf zur Transportrichtung für die Folien-Bögen und die daraus entstehenden Folien-Beutel verläuft, wobei die beiden Transportvorrichtungen unabhängig voneinander ansteuerbar und antreibbar sind.

[0092] Die Vorrichtung umfasst in aller Regel ein Maschinengestell, welches die beschriebenen Komponenten trägt, also sowohl die eine oder die beiden Transportvorrichtungen ebenso wie die einzelnen Bearbeitungs-Stationen und Bearbeitungs-Einheiten und gegebenenfalls die die Umsetzvorgänge durchführenden Roboter.

[0093] Es liegt auf der Hand, dass mit einer solchen Vorrichtung die Herstellung der gewünschten Folien-Beutel sehr flexibel durchführbar ist, also unterschiedliche Folien-Beutel hinsichtlich Größe und Material hergestellt werden können und unterschiedliche Produkte darin verpackt werden können.

c) Ausführungsbeispiele

[0094] Ausführungsformen gemäß der Erfindung sind im Folgenden beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1a:

eine Maschine zum Herstellen der Folienbeutel in der Aufsicht, jedoch ohne Roboter,

Figur 1b:

die Maschine ohne Maschinengestell in der Aufsicht,

Figur 1c:

die Bogen-Herstelleinheit der Maschine in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2a1 bis 2e1:

einen ersten Herstellungs-Ablauf für die Folienbeutel betrachtet in der Aufsicht sowie in Durchlaufrichtung,

Figur 3c1 bis 3e1:

einen Teil eines zweiten Herstellungs-Ablaufes für Folienbeutel mit analogen Figurenbezeichnungen,

Figur 4a bis d:

die Transportvorrichtung der Maschine in unterschiedlichen Darstellungen

Fig. 5a1 bis 5e1:

einen dritten Herstellungs-Ablauf für die Folienbeutel betrachtet in der Aufsicht sowie in Durchlaufrichtung,

[0095] Figur 1a und ebenso Figur 1b zeigen in der Aufsicht von oben die Maschine zum Herstellen der Folienbeutel.

[0096] Dabei laufen in dieser Aufsicht parallel nebeneinander ein Produktband 30 in einer Produkt-Zufuhrrichtung 10', auf dem die darauf ungeordnet liegenden Produkte P herantransportiert werden, sowie eine Transportvorrichtung 110, die anfangs die Folienbögen 100 sowie stromabwärts die daraus entstehenden Schlauchbeutel 102 in Durchlaufrichtung 10 durch die Maschine transportiert.

[0097] Die Durchlaufrichtung 10 für die Folienbogen ist in den Figuren 1a, b von links nach rechts gerichtet.

[0098] In Figur 1a ist die Maschine einschließlich des alle Komponenten der Maschine tragenden Maschinengestells 20 dargestellt, welches in Durchlaufrichtung 10 aus mehreren hintereinander angeordneten Gestell-Modulen 20.1, 20.2 besteht, die in der Aufsicht betrachtet rechteckig sind und in Durchlaufrichtung meist zueinander fluchten, jedoch auch einen Versatz aufweisen können, wie in Figur 1a zwischen der letzten Siegelstation 5 und der 1. Umsatzstation 6 ersichtlich und notwendig, wie später erläutert.

[0099] Jedes dieser Gestell-Module 20.1 besteht aus - in dieser Aufsicht der Figur 1a nicht sichtbaren, nur in Figur 1c dargestellten - aufrecht stehenden Gestell-Säulen 20a in den Ecken des in der Aufsicht viereckigen Gestell-Moduls 20.1, 20.2, welche durch in Durchlaufrichtung 10, der Längsrichtung der Maschine, verlaufende Längstraversen 20b sowie in Querrichtung verlaufende Quertraversen 20a in ihrem oberen Endbereich miteinander verbunden sind.

[0100] Um während des Betriebs der Maschine eine Zugänglichkeit ins Innere der Maschine zu verhindern, sind entlang der Längsseiten des Maschinengestells 20 die Freiräume zwischen den aufrechten Gestell-Säulen 20a durch Sicherheitstüren 7 verschlossen, die bei Öffnen während des Betriebs der Maschine ein Alarmsignal auslösen oder die Maschine stillsetzen.

[0101] Die einzelnen Gestell-Module 20.1 sind mechanisch miteinander verbunden, insbesondere verschraubt, und auch datentechnisch und energietechnisch miteinander verbunden.

[0102] Dabei erstreckt sich die Transportvorrichtung 110 für die Folienbeutel-Herstellung, insbesondere für die Schlauchbeutel-Herstellung, in der Maschine in Durchlaufrichtung 10 vom Beginn des ersten Gestell-Moduls 20.1 bis zum letzten Gestell-Modul und gegebenenfalls noch darüber hinaus, während das in Figur 1a darunter sichtbare, von rechts hereinkommende Produktband 30 im zweiten Gestell-Modul 20.2 von links, also in Durchlaufrichtung 10, endet.

[0103] Denn im ersten, in Figur 1a ganz linken, Gestell-Modul 20.1 ist zum einen eine Bogen-Station 1 in Form einer Bogen-Herstelleinheit 22 zum Herstellen dieser Folienbögen 100 aus einer auf einer Vorratsrolle 23 aufgewickelten Folienbahn vorhanden und zum Anderen eine Auflegestation 2 zum Auflegen der Folienbögen 100 auf einen Transportschlitten 120 der Transportvorrichtung 110 untergebracht.

[0104] Die Vorratsrolle 23 ist dabei am Gestell-Modul 20.1 befestigt, jedoch auf deren in Figur 1a unten liegender Außenseite, was primär dem leichteren Wechsel der Vorratsrolle 23 dient, wenn sich diese außerhalb des Gestell-Moduls 20.1 befindet.

[0105] Eine solche Vorratsrollen-Einheit mit darin befindlicher Vorratsrolle 23 ist in Figur 1c separat dargestellt, wobei auch zwei der aufrecht stehenden Gestell-Säulen 20a des Gestell-Moduls 20.1 zu erkennen sind, an dem die Vorratsrollen-Einheit und damit auch die Vorratsrolle 23 befestigt ist.

[0106] Von dieser Vorratsrolle 23, deren Achsrichtung 23' parallel zur Längsrichtung 10 der Maschine, der Durchlaufrichtung 10, verläuft, wird die darauf aufgewickelte Folienbahn 98 in Querrichtung 11 und ins Innere des Gestell-Moduls 20.1 hinein abgezogen, und dort mittels der in Figur 1a angedeuteten Schneidvorrichtungen 24 zunächst durch einen Schnitt parallel zur Achsrichtung 23' der Vorratsrolle 23 verlaufende Schnitte Streifen 99 von der Folienbahn 98 abgetrennt, die anschließend durch Schnitte oder Stanzungen in Abzugsrichtung in in Achsrichtung 23' beabstandete einzelne Folienbögen 100 aufgeteilt werden. Dies stellt die Bogen-Station 1 dar.

[0107] Diese Folienbögen 100 werden durch einen in Figur 1a nur durch Pfeile angedeuteten und in Figur 1b dargestellten Roboter 50', der lediglich über zwei Freiheitsgrade verfügen muss, ergriffen und in Querrichtung 11 innerhalb dieses ersten Gestell-Moduls 20.1 der Maschine transferiert auf einen Transportschlitten 120 der Transportvorrichtung 110, der natürlich zu diesem Zweck in Durchlaufrichtung 10 an der entsprechenden Stelle der Transportvorrichtung 110 positioniert sein muss. Dies stellt die Auflege-Station 2 dar. Ein solcher, mit in der Regel in Durchlaufrichtung 10 mehreren hintereinander angeordneten Folienbögen 100 beladener, Transportschlitten 120 wird in Durchlaufrichtung 10 anschließend in eine meist im nächsten Gestell-Modul 20.2 angeordnete Füllstation 3 verfahren, die auch mehrere Gestell-Module 20.2 beanspruchen kann, und in der mittels eines - in Figur 1a aus Übersichtlichkeitsgründen nur angedeuteten und Figur 1b dargestellten - oder mehrerer Roboter 50, die über der Transportvorrichtung 110 und dem Produktband 30 hängen, jeweils ein oder mehrere Produkte P vom Produktband 30 aufgenommen und in der richtigen Drehlage und Position auf je einen der Folienbögen 100 abgelegt werden.

[0108] Der Transportschlitten 120 mit den nun befüllten, darauf liegenden Folienbögen 100 wird weiter transportiert zu einer Aufrichtestation 4, anschließend zu einer ersten Siegelstation 5 zum Herstellen einer Längssiegelnaht 101', dann weiter zu einer weiteren Siegelstation 5 zum Herstellen der Quersiegelnaht 102', die in aller Regel jeweils in einem eigenen der Gestell-Module 20.3 bis 20.5 untergebracht sind.

[0109] In einer in Durchlaufrichtung 10 anschließenden Umsetzstation 6, die in diesem Fall zwei weitere Gestell-Module 20.6, 20.7 beansprucht, beginnt eine weitere Transportvorrichtung 110', die vorzugsweise hinsichtlich der unabhängig voneinander verfahrbaren Schlitten 120' sowie der Transportrichtung 10 analog der Transportvorrichtung 110 ausgebildet ist, und sich von dieser Umsetzstation 6 aus nach rechts weiter erstreckt.

[0110] Auf dieser parallel zur ersten Transportvorrichtung 110 verlaufenden zweiten Transportrichtung 110' werden Umverpackungen, insbesondere Kartons 130, auf den einzelnen Transportschlitten 120' angeordnet, die in dem in Durchlaufrichtung 10 ersten der beiden Gestell-Module 20.6 zunächst mittels eines angedeuteten Aufrichters aus ebenen Karton-Zuschnitten erstellt und auf der Transportvorrichtung 110' abgestellt werden.

[0111] Mittels weiterer, in Durchlaufrichtung 10 hintereinander angeordneter, Roboter 50 werden die fertiggestellten Schlauchbeutel 102, die auf den Schlitten 120 der ersten Transportvorrichtung 110 liegen, ergriffen und in die Umverpackungen 130 auf den Schlitten 120' der anderen, weiteren Transportrichtung 110' umgesetzt und von dieser zur weiteren Handhabung abtransportiert, insbesondere über das Ende des letzten Gestell-Moduls 20.7 hinaus zu einer nicht dargestellten, weiter entfernten, separaten Station, etwa einer Palettier-Station.

[0112] Quer zur Durchlaufrichtung 10 sind die Gestell-Module 20.6, 20.7 mit der zusätzlichen Transportvorrichtung 111' darin zu den in Durchlaufichtung 10 stromaufwärtigen Gestell-Modulen 20.1 bis 20.5 soweit versetzt, dass sich die erste Transportvorrichtung 111 durch alle Gestell-Module 20.1 bis 20.7 hindurcherstreckt, jedoch das der zusätzlichen Transportvorrichtung 111' bezüglich der erste Transportvorrichtung 111 gegenüberliegende Produktband 30 neben den Gestell-Modulen 20.6, 20.7 mit der zusätzlichen Transportvorrichtung 111' darin verläuft.

[0113] Der Ablauf des Herstellens der Folienbeutel 102 aus je einem Folienbogen 100 mit darauf aufgelegtem Produkt P in der Aufrichtestation 4 und den Siegelstationen 5 wird anhand eines einzelnen Folienbogens 100 in den Figuren 2 und 3 dargestellt, wobei die Figuren 2a1, 2b1, 2c1, 2d1, 2e1 die Situation in der Aufsicht von oben zeigen und die mit der parallelen Nummerierung versehenen Figuren 2a2, 2b2, 2c2 und 2d2 daneben die jeweils gleiche Situation betrachtet in Durchlaufrichtung 10.

[0114] Lediglich für die Figur 2e1, die den fertigen Schlauchbeutel 102 in der Aufsicht darstellt, existiert keine zusätzliche analoge Darstellung betrachtet in Durchlaufrichtung 10, da diese Ansicht des fertigen Schlauchbeutels 102 bereits in Figur 2d2 ersichtlich ist.

[0115] Einen ersten Verfahrensablauf zeigen die Figuren 2:
In den Figuren 3 ist ein Teil eines etwas anderen, zweiten Verfahrensablaufes bezüglich der Zustände c, d und e dargestellt, wobei wiederum die Figuren 3c1, 3d1, 3e1 eine Darstellung betrachtet in der Aufsicht auf die Maschine zeigen und die analog nummerierten Figuren 3c2 und 3d2 die Darstellung des gleichen Herstellungsschrittes betrachtet in Durchlaufrichtung 10, wobei wiederum die Figur 3e1 keine analoge Darstellung betrachtet in Durchlaufrichtung 10 enthält, da dieser Zustand des Schlauchbeutels 102 bereits in Figur 3d2 ersichtlich ist.

[0116] Erster Verfahrensablauf:
Zunächst werden die Folienbögen zur Verfügung gestellt und ein oder mehrere Folienbögen auf einen schlitten 120 aufgelegt.

[0117] In der Füllstation 3 wird das Produkt P, welches hier quaderförmig ist, gemäß Figur 2a1 so auf einem Folienbogen 100 aufgelegt, dass dieser in der Aufsicht betrachtet allseitig über das Produkt P vorsteht. In der Aufsicht betrachtet liegt das Produkt P mit seiner größten Erstreckungsrichtung in Durchlaufrichtung 10.

[0118] Vorzugsweise sind - wie auch anhand der Figur 1a, b zu erkennen - in Transportrichtung 10 hintereinander mehrere Folienbögen 100 auf dem Transportschlitten 120, also dessen Formatplatte 15 aufgelegt.

[0119] Dabei muss der Folienbogen 100 relativ zum Produkt P so bemessen sein, dass er

• in Querrichtung 11 eine größere Erstreckung, also Breite, aufweist als der in dieser Richtung liegende Umfang des Produktes, und
• in Längsrichtung 10 länger ist als das Produkt P in Durchlaufrichtung 10, zuzüglich der Höhe des Produktes P in dieser Richtung.

[0120] Wie Figur 2a2 zeigt, ist der Folienbogen 100 in Querrichtung 11 breiter als die Formatplatte 15 des Schlittens 120, auf dessen Oberseite der Folienbogen 100 mittels mit Unterdruck beaufschlagten Saugern 13 gehalten wird.

[0121] Anschließend werden die vorzugsweise in Durchlaufrichtung 10 verlaufenden Ränder oder Randbereiche 100a,b des Folienbogens 100 gemäß der in Figur 2a2 eingezeichneten Pfeile ergriffen und oberhalb des Produktes P, vorzugsweise über dessen Mitte, in Querrichtung 11 gegeneinander gelegt, sodass das Produkt P in dieser Längsrichtung, der Durchlaufrichtung 10 betrachtet, von dem Folienbogen 100 umhüllt ist und die gegeneinander gelegten Randbereiche 100a,b eine von der Oberseite des Produktes P nach oben abstehende Finne 101c bilden, deren vorerst zwei getrennte Folienlagen gemäß Figur 2b1, 2b2 zu einer in Längsrichtung 10 verlaufenden Längs-Siegelnaht 101' gegeneinander versiegelt werden.

[0122] Zu diesem Zweck greifen beidseits der anfangs noch zweilagigen Finne 101c in Querrichtung 11 herangeführte Siegelbacken 19a, b einer Siegeleinheit 19 an und pressen die beiden Lagen der Finne 101c gegeneinander und verschweißen diese aufgrund der Temperatur der Siegelbacken 19a, b gegeneinander. Dies kann auch im Durchlaufverfahren geschehen kann, indem die Siegelbacken 19a, b Siegelrollen 19a, b sind, wie in Figur 2b1 in der Aufsicht zu erkennen, die um in der Vertikalen 12 ausgerichtete Rollen-Achsen 19' vorzugsweise bereits gegeneinander vorgespannt und drehend angetrieben werden, und dadurch die dazwischen eingeführte, noch zweilagige Finne 101c verschweißen, was allein durch Vorwärtsbewegen des Schlittens 120 in Durchlaufrichtung 10 erfolgen kann, sodass die Siegelrollen 19a, b ortsfest positioniert sein können.

[0123] Dadurch ist nun ein Folienschlauch 101 gebildet, der an der vorderen und hinteren Stirnseite in Durchlaufrichtung 10 noch offen ist. Um dies zu verschließen, wird zunächst die Finne 101c von der aufrecht stehenden Lage herabgeklappt auf den daneben befindlichen Bereich des Außenumfanges des Folienschlauches, der stabilisiert wird durch das darin meist relativ eng umschlossene Produkt P, wie in Figur 2c2 in Pfeilrichtung dargestellt.

[0124] Dies ist auf einfache Art und Weise möglich durch entsprechende Positionierung einer fest angeordneten, entsprechend geformten Leitfläche 18, und Entlangfahren des Folienschlauches 101 mit der Finne 101c entlang dieser Leitfläche 18, die an entsprechender Position ortsfest im Maschinengestell angeordnet sein kann, wie in Figur 2c1 und Figur 2c2 dargestellt.

[0125] Nachdem die Finne 101c herabgeklappt ist in die waagrechte Lage, also meist im Bereich des umhüllten Produktes P auf dessen Oberseite und zusätzlich darüber hinaus stehend mit dem vorderen und hinteren Überstand des Folienschlauches 101 in und entgegen der Durchlaufrichtung 10 über das Produkt P, wird dieser Überstand in Querrichtung 11 verschlossen durch Herstellen einer Quersiegelnaht 102':
Zu diesem Zweck werden in Durchlaufrichtung 10 vor und hinter dem Produkt, vorzugsweise mittels der in Figur 2d1 in der Aufsicht gesehen etwa gabelförmigen Siegeleinheit 19, mittels zweier in der Vertikalen gegeneinander fahrbarer Siegelbacken 19a, 19b vertikal gegeneinander gepresst zu einer etwa auf Mitte der Höhe des Produktes P vor und hinter dieser in Querrichtung 11 verlaufenden Quersiegelnaht 102'.

[0126] Zu diesem Zweck fährt der untere Siegelbacken 19a in Querrichtung unter den Überstand, mit dem der Folienschlauch 101 in und entgegen der Längsrichtung 10 über das Produkt vorsteht, ein und hebt dabei vorzugsweise diesen unteren Abschnitt des Überstandes etwa bis auf halbe Höhe des Produktes P an, während sich der obere Siegelbacken 19b mit seiner Unterseite noch auf einer Höhe oberhalb des Produktes P und des Folienschlauches 101 befindet.

[0127] Nachdem sich der Folienschlauch 101 mit seinem Überstand vollständig zwischen den beiden Siegelbacken 19a, b befindet, senkt sich der in der Höhe bewegliche obere Siegelbacken 19b auf den unteren Siegelbacken 19a ab, bis dazwischen die beiden Lagen des Überstandes des Folienschlauches 101 zusammengepresst und mittels der Siegelbacken 19a, b gegeneinander zu der Quersiegelnaht 102' verschweißt sind.

[0128] Zu diesem Zweck ist also das gabelförmige Siegelwerkzeug 19 in Querrichtung 11 so weit verlagerbar, dass es einerseits aus dem Bewegungsweg des Folienschlauches 101 heraus in eine deaktivierte Position und andererseits bei einem an der entsprechenden Längsposition positionierten Folienschlauch 101 so weit an diesen herangefahren werden kann, dass sich der Überstand des Folienschlauches 101 jeweils zwischen den Siegelbacken 19a, b eines der Zinken des gabelförmigen Siegelwerkzeuges 19 befindet.

[0129] Da bei dem gabelförmigen Siegelwerkzeug 19 gemäß der Aufsicht der Figur 2d1 beide Zinken - deren freier Abstand in Längsrichtung 10 etwas größer ist als die Länge des Produktes P in dieser Richtung - aus einem solchen Paar Siegelbacken 19a, b besteht, werden in einem einzigen Arbeitsgang beide Überstände des Folienschlauches 101 quergesiegelt.

[0130] Dadurch entsteht der fertige und allseitig geschlossene Folienschlauchbeutel 102, wie er in der Aufsicht in Figur 2e1 ersichtlich ist und betrachtet in Längsrichtung 10 bereits aus Figur 2d2 ersichtlich ist.

[0131] In den Figuren 3 ist ein teilweise etwas anderer, zweiter Bewegungsablauf dargestellt, der bis zu dem in den Figuren 3c1, 3c2 dargestellten Zustand dem Ablauf gemäß der Figuren 2a1, bis 2c2 entspricht.

[0132] Danach allerdings wird der Folienschlauch 101 mit dem darin befindlichen Produkt P um eine aufrechte Achse 12' um 90° gedreht, sodass der Folienschlauch 101 sich in Querrichtung 11 erstreckt.

[0133] Dies ist möglich, indem zumindest die Formatplatte 15, auf der sich anfangs der Folienbogen 100 und jetzt der daraus erstellte Folienschlauch 101 befindet, um diese Hochachse 12' drehbar ist gegenüber dem Grundkörper 16 des Transportschlittens 120, was nur möglich ist, wenn sich entweder nur ein Folienbogen 100 auf der Formatplatte 15 befindet.

[0134] Wenn sich auf dem Transportschlitten 120, also dessen Formatplatte 15, anfangs in Durchlaufrichtung 10 hintereinander mehrere Folienbögen 100 befanden, besteht eine Möglichkeit darin, dass die Formatplatte 15 in Durchlaufrichtung 10 in mehrere Platten-Abschnitte unterteilt ist, die jeweils einen Folienbogen 100 tragen und die jeweils einzeln um eine Hochachse 12' gegenüber dem Grundkörper 16 des Transportschlittens 120 drehbar sind.

[0135] Dadurch ragen die Überstände 101a, b des Folienschlauches 101 über das Produkt danach in Querrichtung 11 beidseits hinaus.

[0136] Dies ermöglicht es, die Quersiegelnähte 102' während des Durchlaufes des Folienschlauches 101 in Transportrichtung 10 anzufertigen, indem beispielsweise unterhalb und oberhalb der herzustellenden Quersiegelnaht 102' im Querbereich des jeweiligen Überstandes 101a, 101b Siegelrollen 19a, b oberhalb und unterhalb des Folienschlauches 101 ortsfest angeordnet werden - wie in Figur 3d2 auf der rechten Seite dargestellt - die sich um horizontal in Querrichtung 11 verlaufende Rotationsachsen 19' drehen.

[0137] Diese sind wiederum in einem solchen, diesmal horizontalen, Abstand zueinander angeordnet oder gar gegeneinander vorgespannt, dass der dazwischen durchlaufende Überstand 101a, 101b zu der Quersiegelnaht 102' zusammengedrückt und gesiegelt wird. Hierfür muss der Transportschlitten 12 nicht angehalten werden.

[0138] Natürlich ist auch eine stationäre Herstellung der Quersiegelnaht 102' möglich, also bei angehaltenen Transportschlitten 12, bei dem dann zwei sich von oben und unten gegeneinander annähernde, nicht drehende Siegelbacken 19a, b den Überstand 102a, b zwischen sich aufnehmen und verschweißen, wie in der linken Hälfte der Figur 3d2 dargestellt.

[0139] In beiden Fällen entsteht dadurch ein fertiger Schlauchbeutel 102, wie er in Figur 3e1 in der Aufsicht dargestellt ist und in Figur 3d2 bereits mit Blickrichtung in Durchlaufrichtung 10 erkennbar ist.

[0140] In diesem Zusammenhang sollte darauf hingewiesen werden, dass bei beiden Vorgehensweisen die Quersiegelnaht 102' im Bereich der umgelegten Finne der Längssiegelnaht vierlagig ist, ansonsten nur zweilagig. Deshalb wird die Quersiegelnaht 102' vorzugsweise mittels Heiz-Siegelbacken und nicht mittels Ultraschall-Siegelbacken hergestellt.

[0141] Wie mit den fertig gestellten Schlauchbeuteln 102, die sich nach wie vor auf dem Schlitten 120 der Transportvorrichtung 111 befinden, weiter vorgegangen wird, zeigen wiederum die Figuren 1a, b:
Denn stromabwärts der letzten Siegelstation 5, bei der die letzte Siegelnaht, meist die Quersiegelnaht 102', hergestellt wird, schließen sich in diesem Fall zwei Umsetzstationen 6 an, in denen die fertigen Schlauchbeutel 102 von den Transportschlitten 120 der ersten Transportvorrichtung 110 in Umverpackungen 130, meist Kartons umgesetzt werden, die auf einer weiteren Transportvorrichtung 110' herangeführt und abtransportiert werden, deren Transportrichtung 10 hier parallel, möglicherweise jedoch auch im Gegenlauf, zur ersten Transportvorrichtung 110 verläuft.

[0142] Das Umsetzen erfolgt mittels eines oder mehrerer weiterer Roboter 50, die wie in Figur 1B erkennbar oberhalb der beiden Transportvorrichtungen 110, 110'angeordnet sind.

[0143] Da die weitere Transportvorrichtung 110' auf der vom Produktband 30 gegenüberliegenden Seite der 1ersten Transportvorrichtung 110 angeordnet ist, sind die Gestell-Module 20.6, 20.7, in denen bereits die weitere Transportvorrichtung 110' vorhanden ist, in Querrichtung 11 zu den Gestell-Modulen 20.1 - 20.5 versetzt angeordnet, um beide Transportvorrichtungen 110, 110' darin befestigen zu können.

[0144] Die Kartons 130 können dabei wiederum auf unabhängig voneinander entlang eines Bahnkörpers 111' verfahrbaren Schlittens 120' angeordnet werden, also der prinzipielle Aufbau der beiden Transportvorrichtungen 110, 110' der gleiche sein, oder die Kartons 130 sind auf einem Förderband aufgelegt, auf dem sie herantransportiert und nach dem Befüllen abtransportiert werden.

[0145] Die Transportvorrichtung 110, 110' ist im Detail separat in den Figuren 4 a - d dargestellt.

[0146] Die Transportvorrichtung 110 besteht einerseits aus einem Bahnkörper 111, auf dem auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten je eine Führungsbahn 112a, 112b ausgebildet ist, entlang der Transportschlitten 120 verfahrbar sind, und zwar entlang jeder Führungsbahn 112a oder 112b unabhängig voneinander, sodass also die auf der gleichen und erst recht den verschiedenen Führungsbahnen 112a oder 112b fahrenden Transportschlitten 120 unabhängig voneinander verschiedene Geschwindigkeiten und sogar verschiedene Fahrtrichtungen aufweisen können und somit einzeln und unabhängig von den anderen Transportschlitten stillgesetzt werden können.

[0147] Wie bereits anhand der Figuren 2 und 3 und hier am besten in Figur 4a in der Mitte und im rechten Teil dargestellt, besteht ein Transportschlitten 120 jeweils aus einem Grundkörper 16, der entlang der Führungsbahn 112a oder 112b verfahren wird, und auf dessen von der Führungsbahn abgewandten Seite eine Formatplatte 15 befestigt ist, die an die jeweilige Transportaufgabe hinsichtlich Größe und Ausstattung angepasst ist.

[0148] Im vorliegenden Fall hat gemäß den Figuren 1a, b die Formatplatte 15 eine solche Länge in Transportrichtung 10, dass drei Folienbögen 100 hintereinander darauf aufgelegt werden können, und die Formatplatte 15 ist an ihrer Oberseite mit mittels Unterdruck beaufschlagbaren Saugern 13 ausgestattet, die so positioniert sind, dass nicht nur der noch flach ausgebreitete Folienbogen 100 davon an der Formatplatte 15 gehalten wird, sondern auch noch der Schlauchbeutel 102, der eine wesentlich kleinere Grundfläche besitzt als der ursprüngliche Folienbogen 100.

[0149] Eine zusätzliche Besonderheit dieser Transportrichtung 110 besteht darin, dass der Bahnkörper 111, der aus einzelnen in Transportrichtung 10 hintereinander quasi lückenlos geordneten Modulen besteht, nicht nur ein oder meist mehrere feste Bahnkörper-Module 111a aufweist, deren Bahnkörper 111 eben fest montiert ist, sondern - vor allem als in Transportrichtung 10 erstes und letztes Modul der Transportvorrichtung - ein Wende-Modul 111b umfasst, bei dem der Bahnkörper 111 dieses Moduls um eine Schwenkachse 17, die in Transportrichtung 10 verläuft, mindestens um 180 Grad verschwenkt werden kann, sodass die zuvor obere Führungsbahn 112a, danach, also nach dem Verschwenken um 180 Grad, mit der unteren Führungsbahn 112b des angrenzenden, festen Bahnkörper-Moduls 111a fluchtet.

[0150] Da die Transportschlitten 120, insbesondere deren Grundkörper 16, auch in der Vertikalen 12 unverlierbar an der jeweiligen Führungsbahn 112a, 112b geführt sind, kann bei diesem Verschwenken ein zunächst auf der Oberseite des Bahnkörpers 111 befindlicher Schlitten 12 durch Verschwenken auf dessen Unterseite verlagert werden und an der dann unteren Führungsbahn 112b - zum Beispiel im leeren Zustand - zum Ausgangspunkt der Transportstrecke zurückverfahren werden, um dort mithilfe des anderen Wende-Moduls 111b nach oben gedreht, neu beladen und für den Transport von Folienböden 100 oder Produkten P verwendet zu werden.

[0151] In den Figuren 4a bis d sind die Bahnkörper-Module 111a, b, also der gesamte Bahnkörper 111, auf Stützen 113 aufgeständert dargestellt.

[0152] Eingebaut in einer Maschine, wie in Figur 1a dargestellt, ist der Bahnkörper 111 und damit die gesamte Transportvorrichtung 110 natürlich mit dem Grundgestell 20 der Maschine verbunden, jedoch wiederum so, dass die Drehbarkeit der Bahnkörper-Module in den Wendemodulen 111b auch mit daran befestigten Transportschlitten 120 ohne Kollision mit anderen Teilen der Maschine, insbesondere deren Grundgestell 20, möglich ist, ebenso wie das Verfahren der Transportschlitten 120 mit aufgelegten Folienbögen 100 oder Produkten P entlang der gesamten Transportstrecke.

[0153] Die schwenkbaren Bahnkörper-Module in den Wende-Modulen 111b werden mittels eines angesteuerten Wende-Motors 114 verschwenkt.

[0154] Da die Transportschlitten 120 unabhängig voneinander bewegt werden sollen, befindet sich einerseits jeweils ein Antrieb im Grundkörper 16 des jeweiligen Schlittens 120 in Form eines Fahrmotors 8, der beispielsweise ein drehbar im Grundkörper 16 gelagertes Ritzel gesteuert antreiben kann, welches mit einer im Bahnkörper 111 in Transportrichtung 10 verlaufenden, nicht dargestellten, Zahnstange kämmt.

[0155] Da die Sauger 13 eine Unterdruckversorgung benötigen, ist in jedem Grundkörper 16 vorzugsweise eine Unterdruckpumpe 14 vorhanden, sowie ein Unterdruck-Behälter 14', aus dem die Sauger 13 mit Unterdruck beaufschlagt werden, während die Unterdruckpumpe 14 den Unterdruck im Unterdruck-Behälter 14' aufrecht erhält.

[0156] Die einzelnen Schlitten 120 werden mit elektrischer Energie für den Fahrmotor 8 ebenso wie für die Unterdruckpumpe 14 versorgt, indem sie vorzugsweise berührungslos, beispielsweise mittels Induktion, elektrische Energie aufnehmen von einem in der Mitte des Bahnkörpers 111 in Transportrichtung 10 verlaufenden Stromleiter 115.

[0157] Weiterhin zeigen die Figuren 5, also Figuren 5a1 bis 5i1, einen möglichen dritten Verfahrensablauf in Darstellungen analog zu der Bezeichnung und Anordnung der Figuren 2, wobei im Folgenden auch primär die Unterschiede zum ersten Verfahrensablauf gemäß der Figuren 2 erläutert werden:
Ein erster Unterschied besteht darin, dass gemäß Figur 5a1 und folgende das Produkt P in der Aufsicht betrachtet mit seiner größten Erstreckungsrichtung nicht in Durchlaufrichtung 10, der Transportrichtung der Folienbögen 100 durch die Maschine, wie in den Figuren 2, aufgelegt wird, sondern mit seiner größten Erstreckung quer zur Durchlaufrichtung 10.

[0158] Da die Längs-Siegelnaht 101' bei einem Schlauchbeutel 102 in aller Regel verlaufend entlang in Richtung der größten Erstreckungsrichtung des abzupackenden Produktes P erstellt wird, wird - wie nachfolgend beschrieben, hier die Quer-Siegelnaht 101' auch querliegend zur Durchlaufrichtung 10 erstellt.

[0159] Es soll jedoch betont werden, dass dies keine zwingende Regel ist, und in allen beschriebenen Herstellungsabläufen die Längs-Siegelnaht 101' auch in Richtung der in der Aufsicht betrachtet kleineren Erstreckung des Produktes P angeordnet werden kann.

[0160] Der zweite offensichtliche Unterschied der Figuren 5 gegenüber den Figuren 2 besteht darin, dass die einzelnen Folienbögen 100 zu Beginn des Verfahrensablaufes nicht direkt auf einer Formatplatte 15 mit ebener Oberseite abgelegt werden, sondern in jeweils einer rinnenförmigen Vertiefung 25a, hier ausgebildet in der Oberseite eines für jeden Folienbogen 100 separaten Formatwanne 25.

[0161] Die beidseits offene rinnenförmige Ausnehmung 25a verläuft dabei - wie die größte Erstreckungsrichtung des Produktes P - ebenfalls quer zur Durchlaufrichtung 10, also in der horizontalen Querrichtung 11, sodass die Formatwanne 25 ein Profil-Teil darstellt. Dabei ist die in Querrichtung 11 gemessene Länge der Formatwanne 25 und damit der rinnenförmigen Ausnehmung 25a höchstens so lang wie das Produkt P in Querrichtung 11 gemessen, vorzugsweise wie dargestellt etwas kürzer, sodass das Produkt P auf beiden Seiten etwas über die rinnenförmige Vertiefung 25a vorsteht.

[0162] Dabei besitzt die rinnenförmige Vertiefung 25a geneigte Flanken, die vom Boden zum oberen Ende der Rinne 25a auseinanderlaufen und einen nach oben zunehmend größeren Abstand zueinander einnehmen.

[0163] Die Tiefe der Rinnen 25a ist dabei maximal so groß wie die Höhe des einzulegenden Produktes P, vorzugsweise etwas geringer, damit die Siegelbacken 19a, b über die Ränder der Rinne 25a, also hier der Formatwanne 25, hinweg knapp oberhalb des Produktes verfahren werden können.

[0164] Im Boden der rinnenförmigen Vertiefung 25a befinden sich vorzugsweise mit Unterdruck beaufschlagte Sauger 13, um den eben oder bereits nach unten durchhängend von oben aus angenäherten Folienbogen 100 gegen den Boden der Rinne 25a herabzuziehen, wodurch der Folienbogen 100 bereits vor dem Auflegen des Produktes P auf den Folienbogen 100 in der Rinne 25a eine in Querrichtung betrachtet etwa U-förmige Kontur einnimmt, was die weitere Handhabung des so verformten Folienbogens 100 erleichtert

[0165] In Figur 5a2 ist auch ersichtlich, dass die Formatwannen 25 für jeden Folienbogen 100 einzeln ausgebildet sind und in diesem Fall nicht direkt auf dem Grundkörper 16 des Schlittens 120 sondern auf einer darauf aufliegenden Formatplatte 15 sitzen und dort ihrerseits ebenfalls mittels Saugern 13 in Position gehalten werden.

[0166] Dabei ist weder das Haltemittel in Form von Saugern 13 zwingend - sowohl zwischen Formatplatte 15 und Formatwanne 25 als auch zwischen Folienbogen 100 und der Rinne 25a - sondern es können auch andere Haltemittel hierfür verwendet werden.

[0167] Ferner können Formatplatte 15 und die hier einzeln darauf aufsitzenden Formatwannen 25 auch funktionsvereinigt, insbesondere einstückig zusammen, ausgebildet sein in Form einer Formatplatte, in der die mehreren rinnenförmigen Ausnehmungen 25a in deren Oberseite eingearbeitet sind, denn auf einem Schlitten 120 sollen vorzugsweise in Durchlaufrichtung 10 hintereinander mehrere Folienbögen 100 aufgelegt und zu Folienbeuteln verarbeitet werden.

[0168] Die Verwendung solcher rinnenförmiger Vertiefungen 25a ist auch nicht an die Auflagerichtung des Produktes P mit seiner größten Erstreckungsrichtung in Querrichtung 11 gebunden, sondern könnte auch bei dem Verfahrensablauf gemäß der Figuren 2 benutzt werden, wobei dann die Erstreckungsrichtung der rinnenförmigen Vertiefung 25, also die Profilrichtung, in Durchlaufrichtung 10 liegen würde.

[0169] Nachdem in jeder Rinne 25a und auf dem Folienbogen 100 ein Produkt P liegt, wird gemäß Figur 5b2 die Längs-Siegelnaht 101' hergestellt, indem knapp oberhalb des Produktes P zwei leistenförmige Siegelbacken 19a, b mit gegeneinander gerichteten Siegelflächen, die in Querrichtung 11 verlaufen, die eine in Durchlaufrichtung 10 die andere entgegen der Durchlaufrichtung 10 gegeneinander angenähert werden, bis sie die nach oben überstehenden Randbereiche 100a, b der Folie 100 zwischen sich klemmen und siegeln und dadurch die Längs-Siegelnaht 101' erstellen, die im fertig hergestellten Zustand eine in Querrichtung 11 verlaufende, nach oben aufragende Finne 101c bildet.

[0170] Anschließend werden Siegelbacken 19a, b wieder in ihre Ausgangslage voneinander beabstandet, in der sie einen größeren Abstand zueinander einnehmen als die aus der Rinne 25a nach oben überstehenden Randbereiche 100a, b des noch nicht gesiegelten Folienbogens 100.

[0171] Der so entstandene Folienschlauch 101 liegt immer noch in der rinnenförmigen Vertiefung 25a der Formatwanne 25 - wie in Figur 5b1 mit den Siegelbacken 19a, b noch in der Siegelstellung dargestellt und in Figur 5c1 aus Übersichtlichkeitsgründen bereits ohne die Siegelbacken - steht jedoch beidseits über die Rinne 25a vor mit dem beidseitigen Überstand 101a, b , wie in Figur 5b1 erkennbar.

[0172] Um in Durchlaufrichtung 10 diese beidseitigen Überstände 101a, b des Folienschlauches 101 durch Quer-Siegelnähte 102' zu verschließen, wird zunächst wiederum die nach oben aufragende Finne 101c der Längs-Siegelnaht 101' auf die Oberseite des Folienschlauches 101 umgelegt - in diesem Fall entgegen der Durchlaufrichtung 10 - indem ein leistenförmiger, sich in Querrichtung 11 erstreckender Umleger 18 knapp oberhalb der Oberseite des Folienschlauches 101 gegen die Finne 101c gefahren wird und diese umlegt, wobei der Umleger 18, dessen Unterseite die wirksame Leitfläche 18' darstellt, in der umgelegten Lage der Finne 101c auf dieser aufsitzend verbleibt - wie in Figur 5c2 dargestellt - bis das Herstellen der Quer-Siegelnähte 102' beendet ist.

[0173] Zu diesem Zweck erstreckt sich - wie in Figur 5c1 zu erkennen - der leistenförmige Umleger 18 vorzugsweise in Querrichtung 11 höchstens über den Bereich der Rinne 25a und höchstens geringfügig über diese beidseits hinaus.

[0174] Denn wie in den Figuren 5d1, 5d2 dargestellt, werden die seitlichen Überstände 101a, 101b des Folienschlauches 101 von oben und unten gegeneinander gedrückt und versiegelt mit Hilfe von oben und unten an dem Überstand 101a, b angreifenden und gegeneinander anzunähernden Siegelbacken 19a, b, die sich in Durchlaufrichtung 10 über die gesamte Erstreckung des Folienschlauches 101 erstrecken und auch die im Überstand 101a, b vorhandene, umgelegte Finne 101c mitsiegeln.

[0175] Da die Siegelbacken 19a, b in aller Regel in Querrichtung 11 von der Seite im zueinander beabstandeten Zustand herangeführt werden, um die Überstände 101a, b zwischen sich aufzunehmen, würde ein in Querrichtung 11 weit über die Rinne 25a vorstehender Umleger 18 zu Kollisionen mit den Siegelbacken 19a, b führen.

[0176] Bei mehreren in Durchlaufrichtung 10 fluchtend hintereinander auf einem Schlitten 120 liegenden Folienschläuchen 101 können die Siegelbacken 19a, b über mehrere oder alle Siegelbacken 19a, b des Schlittens120 durchgehen und alle gemeinsam quersiegeln.

[0177] Nach Herstellen der Quer-Siegelnaht 102' ist der Schlauchbeutel 102 um das Produkt P herum dicht verschlossen und fertiggestellt wie in Figur 5e1 dargestellt.

[0178] Lediglich der Vollständigkeit halber sei nochmals angegeben, dass die einzelnen vorstehend beschriebenen Arbeitsschritte an unterschiedlichen Arbeitsstationen erfolgen, die nacheinander von dem Schlitten 120 in Durchlaufrichtung 10 angefahren werden, wie auch zu den Figuren 2 beschrieben.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0179] 

1

Bogen-Station

2

Auflege-Station

3

Füllstation

4

Aufrichte-Station

5

Siegelstation

6

Umsetzstation

7

Schutztür

8

Fahrmotor

9

Steuerung

10

Transportvorrichtung

10

Durchlaufrichtung, Transportrichtung Folienbögen

10'

Produkt-Zufuhrrichtung, Transportrichtung Produktband

11'

Querrichtung

12

Vertikale

12'

aufrechte Achse

13

Haltevorrichtung, Sauger

14

Unterdruckpumpe

14'

Unterdruck-Behälter

15

Formatplatte

16

Grundkörper

17

Schwenkachse

18

Leitkörper, Umlege-Einheit

18'

Leitfläche, Umleger

19

Siegel-Einheit

19'

Rollen-Achse

19a, b

Siegelbacke, Siegelrolle

20

Maschinengestell

21

Vorratseinheit

22

Bogen-Herstelleinheit

23

Vorratsrolle

23'

Achsrichtung

24

Schneideinheit

25

Formatwanne

25a

rinnenförmige Ausnehmung

30

Produktband

50

Roboter

98

Folienbahn

99

Folienstreifen

100

Folien-Bogen

100a, b

Bereich, Randbereich

101

Folien-Schlauch

101'

erste Siegelnaht, Längs-Siegelnaht

101a,b

Überstand

101c

Finne

102

Schlauch-Beutel

102'

zweite Siegelnaht, Quer-Siegelnaht

110, 110'

Transportvorrichtung

111, 111'

Bahnkörper, Bahnkörper-Modul

111a

Fest-Modul

111b

Wende-Modul

112a, b

Führungsbahn

113

Befestigungsvorrichtung, Stütze

114

Wende-Motor

115

Stromleiter

120,120'

Transportschlitten

130

Umverpackung, Karton

P

Produkt

Ansprüche

1. Verfahren zum Herstellen von längs- und quer-gesiegelten, gefüllten Folienbeuteln (102), wobei

a) wenigstens ein nicht-formhaltiger Folien-Bogen (100) auf einen von insbesondere mehreren, unabhängig voneinander, wenigstens in einer Transportrichtung (10) verfahrbaren Transportschlitten (120) einer Transportvorrichtung (110) positionsgenau aufgelegt wird,

b) der Folien-Bogen (100) auf dem Transportschlitten (120) festgehalten wird,

c) wenigstens ein Produkt (P) auf den Folien-Bogen (100) im Bereich des Transportschlittens (120) aufgelegt wird,

d) durch jeweils Gegeneinanderlegen und Versiegeln zweier Bereiche (100a, 100b) des Folien-Bogens (100) in einem ersten Siegelschritt jeweils wenigstens eine erste Siegelnaht (101') erzeugt wird und

e) in einem zweiten Siegelschritt jeweils wenigstens eine zweite Siegelnaht (102'), die quer zur ersten Siegelnaht (101') verläuft, erzeugt wird,

f) so dass insbesondere wenigstens ein gefüllter und umlaufend dicht versiegelter Folienbeutel (102) entsteht,

g) wobei der Folien-Bogen (100), insbesondere mittels des Transportschlittens (120), für das Durchführen der Bearbeitungsschritte in Transportrichtung (10) nacheinander zu Bearbeitungsstationen, an denen die oben genannten Bearbeitungsschritte vollzogen werden, transportiert wird.

(1. Beutelform = Schlauchbeutel)

2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
im ersten Siegelschritt

- als gegeneinander zu legende und zu versiegelnde zwei Bereiche (100a, 100b) zwei einander gegenüberliegende, insbesondere in Transportrichtung (10) verlaufende, Rand-Bereiche (100a, 100b) des Folien-Bogens (100) ausgewählt werden,

- die Rand-Bereiche (100a, 100b), insbesondere über die gesamte Länge, der Rand-Bereiche (100a, 100b) gegeneinander versiegelt werden,

- insbesondere während sich der Transportschlitten (12) mit dem Folien-Bogen (100) in Transportrichtung (10) entlang einer Siegel-Einheit (19) bewegt.

3. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
im zweiten Siegelschritt

- je zwei einander gegenüberliegende Bereiche (101a, 101b) des im ersten Siegelschritt gebildeten Folien-Schlauches (101), insbesondere der Enden des Folien-Schlauches (101), gegeneinander gelegt und versiegelt werden, über die gesamte Breite des Folien-Schlauches (101), und wenigstens zwei zweite Siegelnähte (102') erzeugt werden.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- nach dem Herstellen der ersten Siegelnaht (101') und vor dem Herstellen der zweiten Siegelnaht (102') die, vom Rest des Folien-Schlauches (101) radial abstehende, Siegel-Finne (101c) an den restlichen Folien-Schlauch (101) heran umgelegt wird,

- insbesondere in der Aufsicht betrachtet sich die Siegel-Finne (101c) im Breiten-Bereich des Produktes (P) befindet.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die wenigstens eine zweite Siegelnaht (102') quer, in der Aufsicht betrachtet insbesondere lotrecht, zur ersten Siegelnaht (101') verlaufend hergestellt wird, indem

- entweder die zweite Siegelnaht (102') quer zur Transportrichtung (10) verlaufend, hergestellt wird,

- insbesondere während der Schlitten (120) mit dem wenigstens einen Folien-Bogen (100), insbesondere Folien-Schlauch (101), in Transportrichtung (10) still steht und eine Siegel-Einheit (19), insbesondere in Querrichtung (11) zur Transportrichtung (10), relativ zum Schlitten (120) für das Siegeln herangeführt wird,

- oder die zweite Siegelnaht (102') in Transportrichtung (10) verlaufend hergestellt wird, indem

- der Folien-Bogen (100), insbesondere Folien-Schlauch (101), auf dem Schlitten (120) so gedreht wird, dass die Verlaufsrichtung der zu erzeugenden zweiten Siegelnaht (102') in Transportrichtung (10) verläuft und

- insbesondere die zweite Siegelnaht (102') hergestellt wird, während sich der Schlitten (120) mit dem Folien-Bogen (100) in Transportrichtung (10) entlang einer Siegel-Einheit (19) bewegt.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- das Gegeneinanderlegen der beiden einander gegenüberliegenden Rand-Bereiche (102a, 102b) des Folien-Bogens (100) für das Herstellen der ersten Siegelnaht (101') und/oder das Umlegen der Siegel-Finne (101c) mit der ersten Siegelnaht (101') erfolgt, während sich der Schlitten (12) mit dem Folien-Bogen (100) in Transportrichtung (10') entlang einer Umlege-Einheit (18), insbesondere entlang einer Umlege-Leitfläche (18'), bewegt.

(2. Beutelform = Tütenbeutel)

7. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
im ersten Siegelschritt

- als gegeneinander zu legende und zu versiegelnde zwei Bereiche (102a, 102b) zwei aneinander anschließende Abschnitte desselben, in Transportrichtung (10) oder quer, , hierzu verlaufenden, streifenförmigen Bereiches, insbesondere Rand-Bereiches (102a, 102b), des Folien-Bogens (100) ausgewählt werden.

8. Verfahren nach Anspruch 1 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
im zweiten Siegelschritt

- als gegeneinander zu legende und zu versiegelnde zwei Bereiche (102a, 102b) die beiden einander gegenüberliegende, noch nicht gegeneinander versiegelten, Rand-Bereiche (102a, 102b) des Folien-Bogens (100) ausgewählt werden.

(allgemein)

9. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Bearbeitungsschritte an dem auf dem Schlitten (120) liegenden Folienbogen (100) durchgeführt werden.

10. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- entweder mehrere Folien-Bögen (100) nebeneinander, insbesondere in Transportrichtung (10) hintereinander, auf dem Schlitten (120) aufgelegt werden

oder

- nur ein Folien-Bogen (100) auf dem Schlitten (120) aufgelegt wird, die Schritte f) und g) in Transportrichtung (10') beabstandet mehrfach durchgeführt werden und anschließend der quer-gesiegelte Folien-Schlauch (101) in mehrere jeweils umlaufend dicht versiegelte Schlauch-Beutel (102) zertrennt wird.

11. Maschine zum Herstellen von längs- und quer-gesiegelten, gefüllten Folienbeuteln (102), insbesondere nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche, mit

- einer Transportvorrichtung (110) mit mehreren unabhängig voneinander entlang der Transportvorrichtung (110) verfahrbaren TransportSchlitten (120) mit einer Haltevorrichtung (13) zum Halten wenigstens eines darauf liegenden Folien-Bogens (100),

- entlang der Transportvorrichtung (110) in Durchlaufrichtung (10) durch die Transportvorrichtung (10) aufeinanderfolgend

- wenigstens einer Auflegestation (2) zum Auflegen wenigstens eines, insbesondere ebenen, Verpackungsmaterials auf einen Transportschlitten (120) insbesondere mittels wenigstens eines Roboters (50', 50),

- wenigstens einer Füllstation (3) zum Auflegen wenigstens eines Produktes (P) auf das auf dem Transportschlitten (120) liegende Verpackungsmaterial insbesondere mittels wenigstens eines Roboters (50),

- wenigstens einer Aufrichtestation (4) zum dreidimensionalen Verformen des ebenen Verpackungsmaterials zu einer Verpackung,

- wenigstens einer Siegelstation (5) zum dichten Versiegeln der Verpackung,

- einer Steuerung (9) zum Ansteuern zumindest der, insbesondere aller, beweglichen Teile der Vorrichtung,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Auflegestation (2) geeignet ist zum Auflegen eines nicht-formhaltigen Folien-Bogens (100) als Verpackungsmaterial,

- die Aufrichtestation (4) in der Lage ist, durch Verformen, insbesondere ohne Dehnung des Folien-Bogens (100), Bereiche, insbesondere Randbereiche (100a, b), des nicht-formhaltigen Folien-Bogens (100) gegeneinander anzunähern, insbesondere gegeneinander zu legen,

- die Siegelstation (5) in der Lage ist, gegeneinandergelegte Bereiche (100a, b) ein und desselben Folien-Bogens (100) dicht gegeneinander zu versiegeln.

12. Maschine nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass

- der Transportschlitten (120) als Auflagefläche wenigstens eine, insbesondere ohne Werkzeug, einfach auswechselbare, insbesondere aufsteckbare, Formatplatte (15) umfasst,

und/oder

- die Formatplatte (15) gegenüber dem Grundkörper (16) des Transportschlittens (120) um eine lotrecht zur Hauptebene der Formatplatte (15) verlaufende Schwenkachse (17) schwenkbar, insbesondere drehbar, ist, vorzugsweise um mindestens 90°.

13. Maschine nach einem der vorhergehenden Vorrichtungs-Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Auflegestation (2)

- entweder einen Vorratsbehälter für Folien-Bögen (100) umfasst

- oder eine Herstell-Einheit (22) für Folienbögen (100), die insbesondere

- eine Vorratsrolle (23) für ein Folienband (98) umfasst sowie

- wenigstens eine Schneidvorrichtung (24) zum Abschneiden von in Achsrichtung (23') der Vorratsrolle (23) verlaufenden Folienstreifen (99) vom freien Ende des Folienbandes (98) und

- insbesondere eine Schneidvorrichtung (24) zum Zerschneiden des Folienbandes (98) oder des abgetrennten Folienstreifens (99) in mehrere in Achsrichtung (23') aufeinanderfolgende Folien-Bögen (100).

14. Maschine nach einem der vorhergehenden Vorrichtungs-Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Aufrichtestation (3) in Durchlaufrichtung (10) nach der Füllstation (3) angeordnet ist.

oder

- die Aufrichtestation (4) Leitflächen (18') aufweist, die durch Entlangfahren des Folien-Bogens (100) mittels das Transportschlittens (120) Teile des nicht-formhaltigen Folien-Bogens (100) in die gewünschte Lage umlegen und insbesondere in dieser Lage halten kann.

15. Maschine nach einem der vorhergehenden Vorrichtungs-Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Siegelstation (5) wenigstens eine, insbesondere in Durchlaufrichtung (10') ortsfest, an der Transportvorrichtung (10) positionierte, Siegeleinheit (19) aufweist, die in der Lage ist,

- wenigstens eine in Durchlaufrichtung (10) verlaufende Längs-Siegelnaht (101') herzustellen an dem in Durchlaufrichtung (10) durch die Siegeleinheit (5) fahrenden Folien-Bogen (100),

und/oder

- wenigstens eine in Querrichtung (11) zur Durchlaufrichtung (10), horizontal oder vertikal, verlaufende Quer-Siegelnaht (102')an dem in Durchlaufrichtung (10') durch die Siegeleinheit (5) stillstehenden Folien-Bogen (100) herzustellen.

16. Maschine nach einem der vorhergehenden Vorrichtungs-Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Vorrichtung eine Umsetzstation (6) umfasst zum Umsetzen der dicht versiegelten, gefüllten Folien-Beutel (102) in eine Umverpackung (130) und

- insbesondere die Umsetzstation (6) eine Transportvorrichtung (110') für die Umverpackungen (130) umfasst, die insbesondere parallel und evtl. im Gegenlauf zur Transportvorrichtung (110) für die Folien-Bögen (100) antreibbar ist.

17. Maschine nach einem der vorhergehenden Vorrichtungs-Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- ein rahmenartiges, sich in Durchlaufrichtung erstreckendes, Maschinengestell (20) vorhanden ist, in dem die einzelnen Bearbeitungsstationen (1 - 6) angeordnet sind und in dem die Transportvorrichtung (110) mit ihrer Transportrichtung (10) in Durchlaufrichtung der Maschine angeordnet ist,

und/oder

- die Vorratsrolle (23) der Herstell-Einheit (22) für Folienbögen (100) außerhalb, insbesondere seitlich außerhalb, des Maschinengestelles (20) angeordnet ist, insbesondere die Vorratsrolle (23) mit ihrer Achsrichtung (23') in Durchlaufrichtung (10) verlaufend.

Zeichnung