(19)
(11) EP 3 459 905 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.03.2019  Patentblatt  2019/13

(21) Anmeldenummer: 17193210.6

(22) Anmeldetag:  26.09.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B67B 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: Sknife AG
2502 Biel/Bienne (CH)

(72) Erfinder:
  • Bach, Michael
    2505 Biel (DE)
  • Müller, Timo
    2716 Sornetan (CH)

(74) Vertreter: AMMANN PATENTANWÄLTE AG BERN 
Schwarztorstrasse 31
3001 Bern
3001 Bern (CH)

   


(54) KELLNERMESSER


(57) Ein Kellnermesser (1) für einhändige Bedienung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Federelement, bevorzugt eine Blattfeder (31) aus Federstahl, derart zwischen Griff (3) und Spirale (5) angeordnet ist, dass beim Anlegen der Spirale (5) an den Griff (3) die Feder (31) gespannt wird und entsprechend die Spirale (5) unter Entspannen der Feder (31) selbsttätig aus dem Griff (3) herausschwingt. Im eingeklappten Zustand ist die Spirale (5) durch eine Sperrnase (59) festgehalten. Die Sperrnase (59) kann durch Druck auf einen von aussen zugänglichen Entriegelungsstift (67) von der Spirale (5) weggedrückt werden, wodurch diese freigegeben wird. Bevorzugt ist weiter eine herausschwenkbare Stütze (9) vorhanden, die zum Abstützen des Kellnermessers (1) während der zweiten Phase des Zapfenziehens am Flaschenrand dient. Die Stütze (9) weist eine Betätigungsnoppe (87) auf, die ein Herausschwenken der Stütze (9) durch Druck mit einem Finger gestattet.







Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kellnermesser gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Das bekannte Kellnermesser besteht aus einem länglichen Körper, an dessen einen Ende schwenkbar eine Stütze mit zwei Stufen angebracht ist. Im Körper selbst ist eine Korkenzieherspirale ausschwenkbar angeordnet. Die Korkenzieherspirale oder kurz Spirale wird durch Drehen des Körpers in einen Zapfen einer Weinflasche hineingedreht. Mittels der Stufen der Stütze kann der Körper am Mund der Flasche abgestützt werden. Der Körper des Kellnermessers wird dadurch zu einem einarmigen, am Flaschenrand abgestützten Hebel, der mit geringem Kraftaufwand in zwei Hüben das Herausziehen des Zapfens oder Korkens mittels der Spirale gestattet.

[0003] Vorgängig zum Ziehen des Zapfens ist die Flaschenmanschette aufzuschneiden, die die Öffnung einer Flasche und damit den Zapfen abdeckt. Dazu ist im Kellnermesser eine herausklappbare Klinge ähnlich einem Taschenmesser vorhanden.

[0004] Mit den bekannten Kellnermessern erfordert die Durchführung der genannten Schritte, dass der Sommelier die Weinflasche abstellt, um die Spirale und die Stütze, bzw. vorgängig das Messer zum Aufschneiden der Manschette, herauszuklappen.

[0005] FR-U-2 702 699 gibt einen Korkenzieher an, in dem die Spirale von einer Feder teilweise aus der Ruhelage im Griff herausgeschwenkt wird. Dazu drückt ein langgestrecktes Federelement, das sich über die gesamte Länge des Griffs erstreckt, auf eine Nase am Fuss der Korkenzieherspirale. Die Nase ist gegenüber der Schwenkachse der Spirale um eine kurze Distanz zur Spiralenspitze versetzt, so dass das Federelement ein Drehmoment auf die Spirale ausüben kann. Die Spirale wird in der Ruhestellung durch Einhängen der Spitze in eine Nase an einer aus dem Griff hervorstehenden Zunge gehalten. Seitlicher Druck auf die Spirale löst die Spitze aus dem Eingriff mit der Nase, und die Spirale schwenkt unter dem Druck der Feder aus dem Griff heraus. Es handelt sich hierbei jedoch um einen einfachen Korkenzieher, bei dem durch Zug am Griff der Korken aus einer Flasche gezogen wird. Die Spirale muss mit der Hand berührt werden, was im professionellen Bereich nicht erwünscht ist. Die Notwendigkeit, seitlichen Druck auf die Spirale auszuüben, um sie aus dem Haken auszurücken bzw. nach Benutzung einzurücken, erfordert zum einen, dass die Spirale seitlich frei zugänglich ist und andererseits eine komplizierte Bewegung. Der vorstehende Haken, der die Spirale zurückhält, stellt eine Verletzungsgefahr dar bzw. kann sich in Textilien verhaken.

[0006] Schliesslich liegt in einem Kellnermesser, das benutzungsbereit in die Hand genommen wurde, die Spirale notwendigerweise in der um den Griff geschlossenen Hand, so dass keine Möglichkeit besteht, ohne Umgreifen oder Benutzung der anderen Hand auf die Spirale zuzugreifen. Dieser Vorschlag einer selbstausschwenkenden Korkenzieherspirale ist daher in der Gesamtheit für ein Kellnermesser nicht anwendbar.

[0007] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Kellner- oder Sommeliermesser anzugeben, das besser einhändig zu bedienen ist.

[0008] Ein derartiges Kellnermesser ist im Anspruch 1 angegeben. Die weiteren Ansprüche gehen bevorzugte Ausführungsformen an.

[0009] Die Erfindung wird weiter an einem bevorzugten Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf Figuren erläutert. Es zeigen:
Figur 1
Isometrische Darstellung eines Kellner- oder Sommeliermessers;
Figur 2
Draufsicht auf ein Kellnermesser;
Figur 3
Seitenansicht eines Kellnermessers mit ausgeschwenkten beweglichen Teilen;
Figur 4
Längsschnitt gemäss IV-IV in Figur 3:
Figur 4a bewegliche Teile ausgeschwenkt inkl. Spirale;
Figur 4b wie Figur 4a, aber Spirale eingeklappt;
Figur 5
Isometrische Darstellung des Kellnermessers aus einer anderen Blickrichtung:
Figur 5a Gesamtansicht;
Figur 5b vergrösserter Teilausschnitt;
Figur 6
Isometrische Ansicht des Kellnermessers, ein Seitenteil entfernt:
Figur 6a Gesamtdarstellung;
Figur 6b vergrösserter Teilausschnitt;
Figur 7
Explosionsdarstellung des Kellnermessers;
Figur 8
Isometrische Ansicht der unteren Platine mit Verriegelungsflügel.


[0010] Das Kellnermesser 1 umfasst einen Griff 3, in dem die Spirale 5 um einen Achsbolzen 7 drehbar gelagert ist, eine herausschwenkbare Stütze 9 und einen Abdeckflügel 11. Stütze 9 und Abdeckflügel 11 sind um einen weiter zum Griffende verschoben angeordneten zweiten Achsbolzen 14 drehbar.

[0011] Der Griff 3 setzt sich im Wesentlichen aus der oberen Griffschale 17, der oberen Platine 19, der Mittelplatine 21, der unteren Platine 23 und der unteren Griffschale 25 zusammen. Diese Teile werden im Wesentlichen durch den zweiten Achsbolzen 14, den ersten Achsbolzen 7 für die Spirale 5 und einen dritten, vorderen Stift 27 zusammengehalten. Die Griffschalen 17 dienen dazu, die äussere Form des Messers ergonomisch zu gestalten, so dass das Kellnermesser 1 angenehm in der Hand liegt. Daneben können Sie noch zu einem ansprechenden Aussehen beitragen durch entsprechende Farb- und Materialwahl.

[0012] Zwischen Mittelplatine 21 und der Spirale 5 ist eine grundsätzlich V-förmige Blattfeder 31 angeordnet. Ihr unterer Schenkel 33 ist in einer Nut 35 der Mittelplatine 21 verankert. Um eine Längsverschiebung und ein Verrutschen der Blattfeder 31 zu verhindern, ist die Nut 35 mit einer Erweiterung 37 ausgestattet, in der das aufgerollte Ende 39 des unteren Schenkels 33 angeordnet ist. Das durch die Aufrollung 39 verdickte Ende des Schenkels 33 kann damit aus der Nut 35 nicht mehr herausgleiten. Der untere Schenkel 33 folgt ansonsten in etwa dem Verlauf der Nut 35 und der Oberfläche 41 der Mittelplatine 21 in diesem Bereich.

[0013] Der obere Schenkel 45 der Blattfeder 31 ist dagegen stark konvex gekrümmt (siehe Figur 7) und umschlingt das untere Ende 47 der Spirale 5, das insgesamt blattförmig ist und nah dem Ende der Spirale 5 die Passage 49 für den ersten Achsbolzen 7 aufweist. Obere Platine 19, Mittelplatine 21 und untere Platine 23 weisen Ausschnitte mit einer Tiefe in etwa entsprechend dem Durchmesser des spiralförmigen Abschnitts 53 der Spirale 5 auf. Die drei Platinen 19, 21, 23 weisen insgesamt, das heisst aufeinander gelegt, eine Breite auf, die ebenfalls dem Durchmesser des spiraligen Abschnitts 53 entspricht. Ergänzend können Vertiefungen 55 in den Griffschalen 17, 25 vorhanden sein. Insgesamt bilden die Griffschalen 17, 25 und die Platinen 19, 21, 23 aufeinander gelegt eine Ausnehmung 57 im Griff 3 in den die Spirale 5 optimalerweise vollständig hineingeschwenkt werden kann. Insbesondere ist sie in diesem Zustand nicht mehr wie bei den vorbekannten Kellnermessern durch einen Fingernagel greifbar und herausschwenkbar.

[0014] Die Spirale 5 liegt damit wie bei einem Kellnermesser üblich in dem Teil des Griffs, der bei Benutzung in der Handfläche liegt, also mit der Spitze zum vorderen Stift 27 hin.

[0015] Vielmehr ist, wie in Figur 6 dargestellt, die Blattfeder 31, das heisst genauer der obere Schenkel 45, flachgedrückt und damit gespannt. Er übt eine Kraft auf den unteren Teil der Spirale 5, die ohne weiteres die Spirale wieder aus der Vertiefung 55 herausschwenkt. Um dies zu verhindern, weist die untere Platine 23 eine Nase 59 mit einer Schräge 61 auf. Die Nase 59 ist auf einem Flügel 63 angeordnet, der durch einen in etwa Z-förmigen Schlitz 65 in der unteren Platine 23 ausgebildet ist. Das offene Ende des Schlitzes 65 mündet in den Ausschnitt 51 der unteren Platine 23. Der Flügel 63 weist daher in etwa L-Form auf und am Ende des Fusses dieses L's ist der Entriegelungsstift 67 angebracht. Der Kopf 69 des Entriegelungsstifts 67 ragt aus der oberen Griffschale 17 hervor. Durch Druck (siehe Pfeil 71 in Figur 5b) auf den Kopf 69 kann der Stift 67 nach unten gedrückt werden, wonach die Nase 59 den Formschluss mit dem unteren Ende 47 der Spirale 5 verliert, diese dadurch freigegeben wird und von dem gespannten oberen Schenkel 45 der Blattfeder 31 aus der Vertiefung 55 herausgeschwenkt wird. Damit ist das Ausklappen der Spirale 5 ohne Zuhilfenahme einer zweiten Hand möglich einfach durch Druck auf den Kopf 69 des Entriegelungsstifts 67.

[0016] Insbesondere ist der Entriegelungsstift 67 in der Hälfte der Länge des Griffs 31 angeordnet, die auch die Schwenkachse 7 der Spirale 5 enthält, somit also in einem Bereich, der mit einem Finger einer Hand erreichbar ist, die das vordere Teil des Griffs 3 (rechts in Fig. 2) umschliesst.

[0017] Nach Lösen durch Druck auf den Entriegelungsstift 67 schwenkt die Spirale 5 unter der Wirkung der Feder 31 nicht unbedingt bis in die Position ca. senkrecht zur Längsachse des Griffs 3, die für das Eindrehen in den Stopfen einer Flasche üblicherweise gewählt wird, sondern wenigstens so weit aus dem Griff 3 heraus, dass sie mit einem oder mehr Fingern der Hand, in der das Kellnermesser liegt, erfasst und in die gewünschte Position weiter herausgeschwenkt werden kann. Insbesondere kann dies erfolgen, ohne dass umgegriffen oder die andere Hand zu Hilfe genommen werden muss. Als minimaler Winkel, bis zu dem die Spirale 5 von der Feder 31 aus dem Griff 3 herausschwenkbar ist, gilt 20°. Grössere Winkel, wie mindestens 30° oder besser mindestens 45° erleichtern es, die Spirale zu erfassen und weiter auszuschwenken. Allerdings benötigen grössere Schwenkwinkel auch eine stärkere Feder, was das Einklappen der Spirale 5 erschweren und unbequem machen kann. Die höhere Kraft auf die Spirale kann auch eine Verletzungsgefahr nach sich ziehen für die Hand, die den Griff umschliesst, wenn z.B. versehentlich der Entriegelungsstift 67 betätigt wird.

[0018] Beim Einklappen der Spirale 5 unter Spannen des oberen Schenkels 45 der Blattfeder 31 gleitet das untere Ende 47 der Spirale 5 über die Schräge 61 der Nase 59, wodurch der Flügel 63 und damit die Nase 59 ohne grösseren Widerstand weggedrückt werden. In der Folge kann die Spirale 5 ohne grösseren Widerstand, jedoch unter Spannen des oberen Federschenkels 45 in die Vertiefung 55 hineingeklappt werden, wobei in der Endlage der Flügel 63 federnd zurückschwingt und die Nase 59 wieder in eine formschlüssige Verbindung mit dem unteren Ende 47 der Spirale 5 tritt. Damit ist die Spirale 5 in der Vertiefung 55 wieder verriegelt.

[0019] Der Abdeckflügel 11 hat zum einen die Funktion, im eingeklappten Zustand die darunter liegende Stütze 9 und die Spirale 5 abzudecken, wodurch das Kellnermesser 1 im Ruhezustand einen geschlossenen, gefälligen Eindruck bietet. An der Unterseite des Abdeckflügels 5 ist eine Raste 75 angebracht. Die Raste 75 dient dazu, an der Mündung einer Flasche aufgesetzt zu werden, um auf die übliche Art durch Schwenken des Griffs 3 einen Zug auf die Spirale 5 in der Art eines einarmigen Hebels auszuüben und damit eine zweite Phase des Ziehens eines Zapfens durchzuführen, die idealerweise den Zapfen vollständig aus dem Flaschenhals herausbewegt. Für die erste Phase des Ziehens, in der der Zapfen aus der ursprünglichen Position in eine etwa halb gezogene Position bewegt wird, wird das Vorderende 77 der Stütze 9 auf die Wand der Flaschenöffnung aufgesetzt, nachdem die Spirale 5 weitgehend in den Zapfen der Flasche eingedreht wurde. Das Vorderende 77 ist dazu mit einer Stufe 79 versehen, um ein Abgleiten von der Wand an der Flaschenöffnung zu vermeiden.

[0020] Die Stütze 9 weist grundsätzlich die Form zweier Wangen 81, 83 auf, die durch einen Steg 85 mechanisch miteinander verbunden sind (Figur 5a, Figur 7). Die obere Wange 81 weist einen Betätigungsnoppen 87 auf, der im eingeklappten Zustand der Stütze 9 in einer Vertiefung 89 der oberen Griffschale 17 liegt, dabei jedoch derart von dem Rand der Vertiefung 89 beabstandet ist bzw. leicht über die obere Griffschale 17 hervorsteht, das durch einen über die obere Griffschale 17 gleitenden Finger eine hinreichende Kraft auf die Betätigungsnoppe 87 und damit die Stütze 9 ausgeübt werden kann, um diese vom Griff 3 wegzuschwenken (siehe Figur 2).

[0021] Die Oberseiten der Wangen 81 der Stütze 9, die zum Abdeckflügel 11 hin gerichtet sind, weisen konkave Vertiefungen 91 (obere Wange 81) und 93 (untere Wange 83) auf. Die untere konkave Vertiefung 93 ist dabei mit einer Schneidkante ausgestattet. Zwischen Abdeckflügel 11 und Stütze 9 kann in die konkaven Vertiefungen 89, 91 ein Flaschenhals eingelegt werden. Beim Drehen des Flaschenhalses trennt die Schneidkante der Vertiefung 93 der unteren Wange 83 die Manschette auf, die über die Flaschenöffnung gepresst ist.

[0022] Aus der vorangehenden Beschreibung ergibt sich, dass das Kellnermesser 1 in die rechte Hand und eine zu öffnende Flasche in die linke Hand genommen werden kann und danach, ohne die Flasche abzusetzen, nacheinander Auftrennen der Manschette, Ausklappen der Spirale 5 unter Entspannen der Feder 31 und nachfolgendes Ziehen des Zapfens aus der Flasche möglich ist. Insgesamt ergibt sich damit ein eleganter, flüssiger Handlungsablauf.

[0023] Als Material für die Teile des Messers kommt eine weite Bandbreite von Materialien in Frage, wie bei bekannten Kellnermessern an sich üblich. Für die Griffschalen ist ein Material mit angenehmem Griffgefühl und/oder ansprechendem optischem Eindruck bevorzugt. Insbesondere kommen die folgenden Materialien in Frage, wobei zusätzlich denkbare Alternativen angegeben sind:
  • Griffschalen: Stabilisiertes Holz (Holz, mit Kunststoff getränkt zur Verbesserung der mechanischen und chemischen Eigenschaften und zur Betonung der Maserung); Alternativen: Damaststahl, Stahl, Titan, Carbon (kohlenstofffaserverstärker Kunststoff), Kunststoffe.
  • Platinen 19, 21, 23: Stahl, z.B. Werkstoffnummer 1.4021 (DIN X20Cr13); Alternativen: Titan, Damaststahl.
  • Feder 31: Federstahl 1.4310 (DIN X10CrNi18-8)
  • Spirale 5: Stahl 1.4021; Alternativen: Damaststahl, Titan.
  • Flügel 9, Stütze 11: Gehärteter Stahl 1.4034 (DIN X46Cr13).
  • Stifte 7,14, 27, 67, 69, 87: Edelstahl; Alternative: Titan.


[0024] Aus der vorangehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sind dem Fachmann zahlreiche Abwandlungen und Ergänzungen zugänglich, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen, der durch die Ansprüche definiert ist. Denkbar ist:
  • Ausführung des Kellnermessers in im Wesentlichen spiegelbildlicher Form für Linkshänder.
  • Statt einer Blattfeder aus Federstahl wird ein anderes Federelement verwendet wie zum Beispiel eine Spiralfeder, oder auch mehr als eine Feder.



Ansprüche

1. Kellnermesser (1) mit einem Griff (3) und einer schwenkbar im Griff gelagerten Spirale (5) zum Eindrehen in einen Zapfen einer Flasche, dadurch gekennzeichnet, dass

- ein Federelement (31) vorhanden ist, das sich an der Spirale und am Griff derart abstützt, dass die Spirale unter Spannen des Federelements an den Griff in eine Ruhestellung heranschwenkbar ist,

- am Griff ein Rückhalteelement (59) vorhanden ist, das ausgebildet ist, die Spirale herangeschwenkt an den Griff gegen die Spannkraft des Federelements festzuhalten durch mechanischen Eingriff an der Spirale, und

- ein von aussen zugängliches Freigabemittel (67) vorhanden ist, das in Wirkverbindung mit dem Rückhalteelement steht, so dass durch ein Einwirken mit einem Finger auf das Freigabemittel das Rückhaltemittel aus dem mechanischen Eingriff mit der Spirale lösbar ist, um ein Wegschwenken der Spirale vom Griff durch das Federelement zu ermöglichen.


 
2. Kellnermesser (1) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) eine erste Ausnehmung (57) aufweist, die ausgebildet ist, dass die Spirale in Ruhestellung an mindestens 2 Seiten längs der Längsachse der Spirale durch den Griff verdeckt ist, so dass sich die Spirale in Ruhestellung im Wesentlichen im Inneren des Griffs befindet.
 
3. Kellnermesser (1) gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die die zwei Seiten der ersten Ausnehmung (57) bildenden Wände des Griffs (3) eine Höhe von mindestens 75 %, bevorzugt 80 %, weiter bevorzugt mindestens 85 %, weiter bevorzugt mindestens 90 %, weiter bevorzugt mindestens 95 % und insbesondere bevorzugt von mindestens 99 % des Durchmessers der Spirale (5) aufweisen.
 
4. Kellnermesser (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (31) eine im wesentlichen V-förmige Blattfeder ist, die zwei Schenkel (33, 45) aufweist und sich am Griff (3) abstützt, wobei der Mittelabschnitt der Blattfeder, der dem Knick des V's entspricht, gesehen von den freien Enden der Schenkel jenseits des Drehpunkts der Spirale angeordnet ist, so dass beim Schwenken der Spirale die Bewegung im Mittelabschnitt verringert ist.
 
5. Kellnermesser (1) gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (45) der Blattfeder, der zur Spirale (5) hin angeordnet ist, derart gekrümmt ist, dass beim Schwenken der Spirale in die Ausnehmung (57) im Griff (3) im Wesentlichen der Schenkel in eine gerade Form gebracht wird.
 
6. Kellnermesser (1) gemäss einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass

- am Griff (3) ein Flügel (11) um eine zweite Achse (14) schwenkbar angeordnet ist,

- die zweite Achse gegenüber der Schwenkachse (7) der Spirale (5) zu einem ersten Ende des Griffs versetzt ist,

- der Flügel ausgebildet ist, die erste Ausnehmung (57) für die Spirale im Griff abzudecken, und dass

- zwischen Flügel und Griff ein Stützglied (9) schwenkbar angeordnet ist, wobei an der Stütze ein abstehendes Aktivierungsglied (87) vorhanden ist, das in eine zweite Ausnehmung (89) einer Griffseitenwand (17) durch Einschwenken des Stützglieds in den Griff in eine Ruhestellung hineinbewegbar ist und dessen Ende im Ruhezustand über die Seitenwand des Griffs hinreichend hervorsteht, bevorzugt um mindestens einen Millimeter, dass es mit einem Finger betätigt werden kann, um die Stütze aus dem Körper herauszuschwenken.


 
7. Kellnermesser (1) gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei am Griff (3) anliegendem Flügel (11) die Spirale (5) und das Stützglied (9) im Wesentlichen vollständig vom Flügel abgedeckt sind.
 
8. Kellnermesser (1) gemäss einem der Ansprüche 6 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (11) eine Stufe oder einen Vorsprung (75) in einem ersten Abstand von der zweiten Achse (14) und das Stützglied (9) eine Stufe oder einen Vorsprung (79) in einem zweiten Abstand von der Achse (14), um die das Stützglied schwenkbar ist, aufweisen, wobei der zweite Abstand höchstens 75 % des ersten Abstands beträgt, so dass das Kellnermesser (1) in einer ersten Phase eines Zapfenziehens aus einer Flaschenöffnung mittels Stufe bzw. Vorsprung am Stützglied und in einer nachfolgenden zweiten Phase durch die Stufe bzw. den Vorsprung am Flügel an der Flaschenöffnung abgestützt werden kann.
 
9. Kellnermesser (1) gemäss einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützglied eine konkav gerundete Schneide (93) aufweist, so dass ein Flaschenhals mit Manschette zwischen Flügel und Stützglied angeordnet und mit der Schneide die Manschette der Flasche aufgeschnitten werden kann.
 
10. Kellnermesser (1) gemäss den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (59) über eine elastisch federnde Verbindung am Griff (3) angebracht ist, so dass das Rückhalteelement unter Spannen der federnden Verbindung in eine die Spirale (5) zum Ausschwenken freigebende Stellung bewegbar ist.
 
11. Kellnermesser (1) gemäss Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (59) eine Fläche (61) aufweist, die in einem spitzen Winkel zur Ebene der Einklappbewegung der Spirale (5) im Bewegungsbereich der Spirale angeordnet ist, so dass das Rückhalteelement durch Gleiten der Spirale auf der Fläche aus dem Weg der Spirale wegbewegt werden kann.
 
12. Kellnermesser (1) gemäss Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche in einem Winkel von mindestens 10°, bevorzugt mindestens 20°, weiter bevorzugt mindestens 30° und höchstens 60°, bevorzugt höchstens 45°, weiter bevorzugt höchstens 40° zur Ebene der Einklappbewegung angeordnet ist.
 
13. Kellnermesser gemäss einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (5) einen plattenförmigen Fussabschnitt (47) aufweist, der die schwenkbare Lagerung der Spirale umfasst, dass das Rückhalteelement (59) ausgebildet ist, mit dem Fussabschnitt in Wirkverbindung zu treten, und dass der Fussabschnitt höchstens 50 %, bevorzugt höchstens 40 % und weiter bevorzugt höchstens 1/3 der Länge der Spirale (5) bildet.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht















Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente