[0001] Die Erfindung betrifft einen Aktuator, insbesondere ein Aktuator für ein elektromechanisches
Türschloss, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Weiter betrifft die Erfindung einen Schließmechanismus, insbesondere einen elektromechanischen
Schließmechanismus, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 5.
[0003] Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein elektromechanisches Türschloss, welches
einen elektrisch und/oder elektromechanisch betätigbaren Schließmechanismus umfasst,
gemäß Oberbegriff des Anspruchs 11.
[0004] Auch betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Aktuators oder eines Schließmechanismus
mit einem Aktuator in einem Schließzylinder bzw. einem elektromechanischem Schloss,
gemäß Anspruch 13.
[0005] Nicht zuletzt betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung eines Schließmechanismus
und/oder eines elektromechanischen Türschlosses gemäß Anspruch 14.
[0006] Aus dem Stand der Technik sind allgemein Aktuatoren für Schließzylinder, elektromechanische
Türschlösser, Schließmechanismen, Schließvorrichtung und dergleichen sowie deren Herstellverfahren
bekannt. Bei elektromechanischen Schließzylindern und/oder elektromechanischen Türschlössern
kommen insbesondere Elektromotoren und damit verbundene bzw. zusammenwirkende Stellglieder
zum Sperren und oder Freigeben eines Schließmechanismus zum Einsatz.
[0007] Aus der
WO 2017/021410 A1 ist ein Betätigungselement für ein Kastenschloss einer Tür mit einer Abtriebswelle
und einer Handhabe bekannt, die eine gemeinsame Rotationsachse aufweisen und über
eine elektromechanische Schaltkupplung miteinander verbunden sind, wobei die Abtriebswelle
zumindest auf der der Handhabe zugewandten Seite eine Ausnehmung für ein motorisch
zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung axial verschiebbares Kupplungselement
hat, und die Handhabe der Ausnehmung gegenüberliegend eine Aufnahme für das Kupplungselement
hat, wobei der Motor eine Welle antreibt, auf und/oder in der wenigstens eine gegenüber
dem Stator des Motors drehfest angeordnete Schraubenfeder koaxial angeordnet ist,
die Welle wenigstens einen in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Windung
der Schraubenfeder eingreifenden Mitnehmer hat, wodurch eine Rotation der Welle die
Schraubenfeder axial verschiebt, die Schraubenfeder an dem Kupplungselement angreift,
sodass eine axiale Verschiebung der Schraubenfeder das Kupplungselement zumindest
in die der Verschiebung entsprechenden Richtung vorspannt.
[0008] Aus der
US 6,640,594 B1 ist eine elektronische Verriegelung bekannt, die eine geringe Leistung erfordert
und weniger Strom verbraucht, einschließlich eines äußeren Rahmens, eines inneren
Rahmens, einer Verriegelungsachseneinheit und einer Antriebseinheit. Der äußere Rahmen
ist an der Außenseite eines Verschlussstabes einer Tür befestigt. Der äußere Rahmen
hat einen äußeren Griff, ein Tastenfeld und einen Schlüsselweg auf der Außenseite,
und hat den Innenraum für das Gehäuse der Verriegelungsachseneinheit und der Antriebseinheit,
um mit dem inneren Rahmen zu koppeln. Die Antriebseinheit umfasst einen Motor, eine
Feder, eine Hülse, eine Gleitplatte und eine Halteplatte. Die Antriebseinheit ist
mit einem L-förmigen Hebel gekoppelt, um Hebelbewegungen zu erzeugen. Benutzer können
ein elektronisches Passwort eingeben, um den Motor zu aktivieren, um die Sperr- und
Entriegelungsfunktion auszuführen. Die Verriegelung weist einen Aktuator mit Federspindel
auf.
[0009] Aus der
EP 2 927 396 A1 ist eine Kupplungsanordnung für einen Schließzylinder bekannt, mit einem Gehäuse,
einem in dem Gehäuse angeordneten Schaltelement, einer in dem Gehäuse angeordneten
Antriebseinrichtung und mit einer Kuppeleinrichtung, die zwischen einer Kuppelposition
und einer Entkuppelposition versetzbar ist, wobei das Schaltelement mittels der Antriebseinrichtung
um eine Schaltachse drehbar ist, wobei das Schaltelement in bezüglich der Schaltachse
axialer Richtung festgelegt ist, wobei das Schaltelement als Welle ausgebildet ist,
und wobei die Welle drehfest mit einer auf der Welle in bezüglich der Schaltachse
axialer Richtung versetzbaren Schraubenfeder verbunden ist, wobei die Kupplungsanordnung
zwei Anschläge zum Begrenzen eines Laufwegs der Schraubenfeder auf der Welle aufweist,
wobei die Kuppeleinrichtung ein Trägerelement aufweist, das drehfest und parallel
zu der Schaltachse versetzbar gelagert ist, wobei das Trägerelement mit der Schraubenfeder
zum Umsetzen einer Drehbewegung des Schaltelements in eine bezüglich der Schaltachse
axiale Bewegung des Trägerelements ineinandergreift, und wobei die Kuppeleinrichtung
des Weiteren mindestens zwei Stiftelemente aufweist, wobei jedes Stiftelement gemeinsam
mit dem Trägerelement parallel zu der Schaltachse bewegbar gekoppelt ist.
[0010] Aus der
EP 3 272 976 A1 ist ein Kopplungsmechanismus für ein mechatronisches Schließsystem sowie das entsprechende
mechatronische Schließsystem bekannt. Der Kopplungsmechanismus weist ein äußeres Kopplungsteil,
welches um eine Drehachse drehbar gelagert ist, ein inneres Kopplungsteil, welches
relativ zum äußeren Kopplungsteil drehbar gelagert ist, ein Kopplungszwischenstück,
ein Kopplungselement, welcher entlang einer zur Drehachse radialen Achse bewegbar
ist, und einen Antrieb auf. Der Antrieb ist dazu eingerichtet, das Kopplungszwischenstück
von einer ersten Position in eine zweite Position und von der zweiten in die erste
Position zu bewegen. Der Kopplungsmechanismus ist dadurch gekennzeichnet, dass der
Antrieb eine Federspindel aufweist, über welche er das Kopplungszwischenstück zwischen
erster und zweiter Position bewegt. Ferner ist das Kopplungselement derart durch das
Kopplungszwischenstück zwangsgeführt, dass seine Position entlang der radialen Achse
vollständig durch das Kopplungszwischenstück definiert ist. Dabei verbindet das Kopplungselement
das äußere Kopplungsteil nicht mit dem inneren Kopplungsteil, wenn das Kopplungszwischenstück
in der ersten Position ist, und es verbindet das äußere Kopplungsteil mit dem inneren
Kopplungsteil, wenn das Kopplungszwischenstück in der zweiten Position ist.
[0011] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Aktuator, einen Schließmechanismus,
ein elektromechanisches Schloss sowie Verfahren zu deren Herstellung und eine Verwendung
zu schaffen, bei denen ein verbessertes Zusammenwirken zwischen Mitnehmer und Schraubenfeder
gewährleistet ist und bei dem eine einfachere Herstellung möglich ist, wobei ein geringerer
Bauraum und weniger Materialaufwand realisiert sind.
[0012] Diese und weitere Aufgaben werden gelöst durch einen Aktuator, einen Schließmechanismus,
einen Schließzylinder, ein elektromechanisches Schloss, sowie Verfahren zu deren Herstellung
und eine Verwendung hierzu.
[0013] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben
oder werden nachstehend im Zusammenhang mit der Beschreibung der Figuren angegeben.
[0014] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass bei einem Aktuator, insbesondere
bei einem Aktuator für ein elektromechanisches Türschloss, umfassend einen Motor,
der eine Welle antreibt, auf, in und/oder an der wenigstens eine Schraubenfeder angeordnet
ist, wobei die Welle wenigstens einen in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten
Windungen der Schraubenfeder eingreifenden Mitnehmer hat, wodurch eine Rotation der
Welle die Schraubenfeder axial verschiebt, die Schraubenfeder an einem Schieber angreift,
sodass eine axiale Verschiebung der Schraubenfeder den Schieber zumindest in die einer
Verschiebung entsprechende Richtung vorspannt, vorgesehen ist, dass der Motor eine
Antriebswelle aufweist und die Welle nicht-koaxial, insbesondere parallel, und/oder
nicht seriell und/oder nicht-fluchtend zu der Antriebswelle angeordnet ist. Der Motor
treibt die Welle über ein zwischengeschaltetes Getriebe an, wobei die beiden Enden
der Schraubenfeder frei axial verschiebbar, das heißt nicht ortsfest, festgelegt sind,
wobei der Schieber eine Aufnahme aufweist, die als geschlitzte Durchgangsöffnung ausgebildet
ist, durch welche die Welle im zusammengebauten Zustand ragt. Der Mitnehmer ist als
mindestens ein sich zumindest teilweise umfänglich um die Welle erstreckender Außengewindegang
an und/oder auf der Welle ausgebildet. Der Schieber ist als brückenartiger Schieber
mit zwei seitlichen Wandungen, die von einem Brückenabschnitt brückenartig überspannt
werden, ausgebildet.
[0015] Der Aktuator umfasst in einer Ausführungsform mindestens einen Motor. Der Motor ist
vorzugsweise als Elektromotor oder kurz E-Motor ausgebildet. Dieser wird über eine
Energiequelle, die vorzugsweise in einer Einbausituation in und/oder an einem Türschloss
vorgesehen ist, mit entsprechender Energie - hier elektrischem Strom - versorgt. Der
Motor weist unter anderem einen Stator und eine Antriebswelle auf. Im Betrieb überträgt
der Motor ein Drehmoment auf die mindestens eine Welle. Die Welle ist in einer Ausführungsform
nicht-koaxial zu der Antriebswelle des Motors angeordnet. Bevorzugt ist die Welle
nicht-koaxial und/oder nicht seriell und/oder nicht-fluchtend zu der Antriebswelle
des Motors angeordnet. In einer Ausführungsform ist die Welle parallel zu der Antriebswelle
des Motors angeordnet. Andere Ausführungsformen sehen schräge Anordnungen vor, wobei
eine parallele Anordnung bevorzugt ist. Die Antriebswelle und die Welle sind in einer
Ausführungsform nicht seriell hintereinander, insbesondere in axiale Richtung der
Antriebswelle nicht hintereinander, angeordnet. Das heißt, dass die Antriebswelle
und die Welle sich zumindest teilweise in axiale Richtung überlappen. Insbesondere
ist in einer bevorzugten Ausführungsform in axiale Richtung kein Freiraum zwischen
Antriebswelle und Welle vorgesehen. Entsprechend sind die Wellen quer, insbesondere
senkrecht, zu einer axialen Richtung versetzt zueinander angeordnet. In einer weiteren
Ausführungsform sind die Welle und die Antriebswelle nicht-fluchtend zueinander angeordnet.
Das heißt, die beiden Achsen der Wellen - Antriebswelle und Welle - weisen nicht aufeinander
zu. Damit eine derartig platzsparende, insbesondere parallele Anordnung möglich ist,
ist ein Getriebe erforderlich. Das Getriebe bewirkt eine Kraftübertragung zwischen
der Antriebswelle und der Welle.
[0016] Auf, in und/oder an der Welle ist eine Spiral- oder Schraubenfeder angeordnet. Die
Spiral- oder Schraubenfeder kann als beliebige Spiral- oder Schraubenfeder ausgebildet
sein. Dabei weist die Schraubenfeder mehrere Windungen auf. Die Windungen sind vorzugsweise
gleichbeabstandet, können aber auch unterschiedlich beabstandet sein, beispielsweise
enger beabstandet zu einem Ende oder zu beiden Enden hin. Zwischen den Windungen,
genauer zwischen zwei benachbarten Windungen, ist je ein Abstand oder Freiraum gebildet,
in den der mindestens eine Mitnehmer hineinragt für ein Zusammenwirken mit der Feder.
Erfindungsgemäß ist ein Mitnehmer vorgesehen. In anderen Ausführungsformen können
mehrere Mitnehmer vorgesehen sein. Mitnehmer und Feder wirken wie beispielsweise Gewindespindel
und Gewindemutter zusammen und ermöglichen die Übertragung einer Rotationsbewegung
in einer Translationsbewegung. Anders als bei einer Gewindespindel ermöglicht die
Feder allerdings ein Vorspannen. Hierzu ist die Feder an, in und/oder auf der Welle
gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben von der Welle gesichert, beispielsweise durch
ein umgebendes Gehäuse. Der Aktuator weist somit eine Art Federspindel auf, welche
von einem Motor angetrieben bzw. gespannt wird. Die Federspindel ist durch eine auf
einer Welle sitzende und durch einen in die Feder eingreifenden Mitnehmer als frei
verschiebbare Spiral- oder Schraubenfeder realisiert. Die Welle, auf welcher die Schraubenfeder
angeordnet ist, somit die Federspindel, ist nicht konzentrisch zu der Antriebs- oder
Motorwelle angeordnet, sondern parallel und/oder schräg dazu.
[0017] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Mitnehmer als mindestens ein sich zumindest
teilweise umfänglich um die Welle erstreckender Außengewindegang, an und/oder auf
der Welle ausgebildet ist. Der Mitnehmer selbst bildet somit eine Art äußeren Gewindegang
auf der Welle, sodass die Welle in diesem Bereich etwa schraubenförmig - das heißt
als Schraube mit Außengewinde - ausgebildet ist. Der Außengewindegang ist dabei so
ausgebildet, dass dieser mit dem durch die Windungen helixartig umlaufenden Freiraum
der Schraubenfeder zusammenwirkt, zumindest abschnittsweise. Vorzugsweise erstreckt
sich der Außengewindegang zumindest um größer gleich 45°, weiter bevorzugt um größer
gleich 90°, noch weiter bevorzugt um größer gleich 180° und am meisten bevorzugt um
größer gleich 360° um den Umfang der Welle, sodass der Mitnehmer bevorzugt als ein
teilweiser bzw. vollumfänglicher Außengewindegang oder darüber hinaus ausgebildet
ist. In weiteren Ausführungsformen erstreckt sich der als Außengewindegang ausgeführte
Mitnehmer in Umfangsrichtung helix- oder schraubenartig um mehr als 360°, beispielsweise
um ein ganzzahlig Mehrfaches von 360°, wobei auch Werte dazwischen möglich sind. Der
Außengewindegang kann ansonsten beliebig ausgebildet sein, beispielsweise mit unterschiedlichen
Steigungen, Profilen und dergleichen, wobei der Außengewindegang stets zum Zusammenwirken
mit der Schraubenfeder ausgebildet ist. In einer Ausführungsform weist der Außengewindegang
eine profilierte Zahnform auf, die sich insbesondere weg von der Welle und/oder zu
dessen Seiten hin verjüngt.
[0018] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Enden der Schraubenfeder frei axial
verschiebbar, das heißt nicht ortsfest festgelegt sind. Die Enden der Schraubenfeder
sind zumindest teilweise gegenüber einem Stator des Motors verdrehbar und/oder axial
verschiebbar auf, in und/oder an der Welle angeordnet. Auf, in und/oder an der Welle
ist eine gegenüber dem Stator des Motors zumindest teilweise verdrehbare und/oder
axial verschiebbare Schrauben- oder Spiralfeder vorgesehen. Diese weist an jeder Seite
jeweils ein von der Spiral- oder Schraubenform abragendes Ende auf. Mindestens eines
der Enden, bevorzugt beide Enden, sind nicht festgelegt, sodass ein zumindest teilweises
axiales Verschieben entlang der Achse der Schraubenfeder und bevorzugt auch entlang
der Welle ermöglicht ist. In einer Ausführungsform ragt zumindest eines der Schraubenenden,
bevorzugt beide Schraubenende in einen Raum, der eine Rotation der Enden um die Achse
der Feder zumindest teilweise begrenzt. Auf diese Weise ist eine Drehbewegung der
Schraubenfeder begrenzt. Durch die vorgesehene Verschiebefreiheit der Feder ist ein
verbessertes Zusammenwirken mit dem Mitnehmer realisiert. Zudem ist eine einfachere
Montage gewährleistet.
[0019] Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass der Motor die Welle über ein zwischengeschaltetes
Getriebe antreibt bzw. dass hierfür zwischen Motor und Welle ein Getriebe zwischengeschaltet
ist. Das Getriebe umfasst bevorzugt ein auf der Antriebswelle des Motors sitzendes
Zahnrad, welches mit einem auf der Welle sitzenden Zahnrad kämmt. Zwischen dem Antriebswellen-Zahnrad
und dem Wellenzahnrad können weitere Zahnräder vorgesehen sein, sodass ein mehrstufiges
Getriebe realisiert ist. Andere Getriebearten können zwischengeschaltet sein.
[0020] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein Gehäuse vorgesehen ist,
in welchem zumindest der Schieber translatorisch geführt aufgenommen ist. Für eine
kompakte Bauweise und einen erleichterten Einbau ist ein Gehäuse vorgesehen. Das Gehäuse
nimmt zumindest den Motor auf. In einer Ausführungsform sind mehre Bauteile des Aktuators,
vorzugsweise sämtliche Teile des Aktuators in dem Gehäuse aufgenommen. Das Gehäuse
kann als separates Gehäuse ausgebildet sein. In einer Ausführungsform ist das Gehäuse
integriert in einem Bauteil oder mehreren Bauteilen eines Schließzylinders ausgebildet.
So ist in einer Ausführungsform das Gehäuse als Hohlzylinder oder als Hohlzylinderabschnitt
ausgebildet. Neben der Einhausung eines Bauteils oder mehrerer Bauteile des Aktuators
kann das Gehäuse weitere Funktionen aufweisen. So ist in einer Ausführungsform vorgesehen,
dass das Gehäuse eine Führfunktion aufweist, sodass der Schieber mittels des Gehäuses
geführt ist. Das Gehäuse selbst kann einteilig sein. In einer bevorzugten Ausführungsform
ist das Gehäuse mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgeführt.
[0021] Weiter sieht eine Ausführungsform vor, dass der Schieber Mittel, insbesondere mindestens
einen Schieberarm/Sperrbalken, ein vorderes Ende und/oder eine Spitze, zum Eingriff
mit einem Abschnitt des Schließmechanismus, insbesondere mit einem Koppelteil des
Schließmechanismus aufweist. Der Schließmechanismus weist eine Kupplung zum Sperren/Freigeben
des Schließmechanismus auf. Die Kupplung umfasst ein aktuatorseitiges Koppelteil und
ein dazu korrespondierendes Koppelteil. Beide Koppelteile sind für ein Zusammenwirken
ausgebildet. Zum Koppeln der beiden Koppelteile und somit zum Sperren/Freigeben der
Kupplung ist zumindest ein Koppelteil beweglich ausgebildet. In einer bevorzugten
Ausführungsform ist zumindest das aktuatorseitige Koppelteil bewegbar, insbesondere
translatorisch bewegbar ausgebildet. Das aktuatorseitige Koppelteil ist als Schiebereinrichtung
oder kurz Schieber ausgebildet. Dieser Schieber fungiert als Koppelteil und ist in
translatorische Richtung zu und weg zu dem korrespondierenden Koppelteil bewegbar.
Für einen optimierten Eingriff mit dem korrespondierenden Koppelteil, weist der Schieber
geeignete Mittel, genauer Eingriffsmittel, auf. Die Eingriffsmittel können in den
Schieber integriert sein oder als separates Bauteil mit dem Schieber zusammenwirken,
insbesondere mit dem Schieber verbunden sein. Die Eingriffsmittel sind dabei bevorzugt
als mindestens ein Schieberarm, ein vorderes Ende des Schiebers bzw. des Schieberarms
und/oder eine Spitze des Schieberarms ausgebildet. Bevorzugt ist mindestens ein Schieberarm,
weiter bevorzugt sind mindestens zwei oder mehr Schieberarme vorgesehen. Der Schieber
umfasst somit in einer Ausführungsform ein einziges Bauteil, den Basiskörper. In einer
mehrteiligen Ausführung umfasst der Schieber den Basiskörper und die Eingriffsmittel,
genauer den Schieberarm oder die Schieberarme. Die Schieberarme können dabei teilweise
oder in Gänze den Basiskörper überragen. So kann der Schieberarm als ein den Schieber
umgebendes Gehäuse ausgebildet sein. In anderen Ausführungsformen kann der mindestens
eine Schieberarm als von dem Basiskörper abragendes Bauteil oder abragender Vorsprung
ausgebildet sein. Der Schieber ist zum Zusammenwirken mit der Schraubenfeder ausgebildet.
Hierzu begrenzt der Schieber die Schraubenfeder an zwei Seiten, sodass ein Vorspannen
der Schraubenfeder möglich ist. Der Schieber ist erfindungsgemäß nach Art einer Brücke
ausgebildet, welche einen Raum, in dem die Feder angeordnet ist, überspannt. In jedem
Fall ist eine Bewegung der Feder, vorzugsweise in axiale Richtung, durch den Schieber
begrenzt. Der Schieber wirkt mit der Feder zusammen und überträgt die aus dem Zusammenwirken
resultierende Bewegung an das aktuatorseitige Koppelteil. Bevorzugt weist der Schieber
mittig und/oder seitlich mindestens einen Schieberarm/Sperrbalken und/oder eine Spitze
zum Eingriff in das korrespondierende Koppelteil des Schließmechanismus auf. Der Schließmechanismus
ist beispielsweise ein als Schließzylinder ausgebildeter Schließmechanismus und/oder
ein Schließmechanismus eines Türschlosses. Der Schieber ist in einer Ausführungsform
einteilig ausgebildet, somit mit integriertem Koppelteil / Sperrbalken für ein Zusammenwirken
mit einem korrespondierenden Koppelteil des Schließmechanismus. In einer anderen Ausführungsform
ist der Schieber mehrteilig ausgebildet. Der Schieber umfasst in einer Ausführungsform
einen Basiskörper, in welchem die Spiralfeder zweiseitig beschränkt aufgenommen ist
und durch welchen die Welle ragt. Erfindungsgemäß Schieber bzw. der Basiskörper als
brückenartiger Schieber bzw. Basiskörper ausgebildet. Der Basiskörper weist dabei
mindestens eine Durchgangsöffnung, insbesondere zwei Durchgangsöffnungen, für die
Welle auf. Erfindungsgemäß durchdringt die Welle den Basiskörper bzw. den Schieber.
Der Schieber weist in einer anderen Ausführungsform neben dem Basiskörper ein aktuatorseitiges
Koppelteil zum Zusammenwirken mit dem Schließmechanismus, genauer einem korrespondierenden
Koppelteil des Schließmechanismus auf. Das Koppelteil kann einteilig mit dem Schieber
ausgebildet sein oder separat ausgebildet und mit dem Basiskörper verbunden sein.
In einer Ausführungsform ist an der Seitenwandung des Basiskörpers ein in axialer
und/oder radialer Richtung über eine der Seitenwandungen vorragendes Koppelteil angeordnet.
Das Koppelteil kann als ein Seitenarm oder als mehrere Seitenarme ausgebildet sein.
Der Seitenarm wird auch als Sperrbalken oder Schieberarm bezeichnet. In einer anderen
Ausführungsform ist das Koppelteil oder der Schieberarm/Sperrbalken als Spitze ausgebildet.
Noch eine andere Ausführungsform sieht einen gehäuseartigen Schieberarm vor, der den
Basiskörper zumindest teilweise umgibt. Koppelteil, also Schieberarm bzw. Sperrbalken
wirken mit dem Schieber zusammen und dienen in einer Ausführungsform für einen Eingriff
in ein korrespondierendes Koppelteil des Schließmechanismus. Der Sperrbalken ist bei
mehrteiliger Ausführungsform des Schiebers mit dem Schieber verbunden. Hierzu sind
geeignete Verbindungsmittel vorgesehen, beispielsweise stoffschlüssige, formschlüssige
und/oder kraftschlüssige Verbindungsmittel. Das Koppelteil ist somit zum Eingriff
in einen korrespondierenden Abschnitt des Schließmechanismus ausgebildet.
[0022] Auch schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Schließmechanismus,
insbesondere ein Schließmechanismus zum elektromechanischen Öffnen und Schließen von
Schlössern, umfassend eine Kupplung, vorgesehen ist, dass die Kupplung einen hier
beschriebenen Aktuator umfasst, welcher einen Eingriff mit der Kupplung des Schließmechanismus,
insbesondere einem Koppelteil des Schließmechanismus, herstellt und/oder löst. Der
Schließmechanismus kann in einem Türschloss realisiert sein. In einer anderen Ausführungsform
ist der Schließmechanismus in einem Schließzylinder realisiert. Der Aktuator ist als
elektromechanischer Aktuator ausgebildet. Dieser umfasst vorzugsweise einen Elektromotor.
Beim Ansteuern des Elektromotors wird über dessen Antriebswelle eine mit dem Schieber
verbundene Welle angetrieben. In dem Schieber befindet sich eine Spiral- oder Schraubfeder,
die auf der Welle sitzt und mit einem auf der Welle angeordneten Mitnehmer zusammenwirkt.
Bei drehender Welle übersetzt die Feder-Mitnehmer-Kombination die Drehbewegung der
Welle in eine Translationsbewegung des Schiebers. Der Schieber fährt somit in axialer
Richtung in Bezug auf die Welle vor und zurück. Der Aktuator, genauer der Schieber,
ist benachbart zu dem entsprechenden Eingriffsteil für einen Eingriff des Schließmechanismus
angeordnet. Durch das Ein- bzw. Ausfahren des Schiebers und des damit verbundenen
Koppelteils wird ein Eingriff des Schließmechanismus gewährleistet bzw. aufgehoben.
Der Schließmechanismus weist hierzu ein zum Zusammenwirken mit dem Schieber ausgebildetes
Koppelteil auf. Aktuator und Koppelteil des Schließmechanismus bilden somit eine Kupplung.
[0023] In einer Ausführungsform ist entsprechend vorgesehen, dass die Kupplung des Schließmechanismus
ein korrespondierendes Koppelteil aufweist, welches zum Zusammenwirken mit dem Schieber
bzw. dem aktuatorseitigen Koppelteil zum Freigeben und/oder Sperren des Schließmechanismus
ausgebildet ist. Das jeweilige Koppelteil kann integriert oder separat ausgebildet
sein. Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass das Koppelteil integriert in
einer Schließnase, einem Ring und/oder einem Schließhebel des Schließmechanismus ausgebildet
ist. Die Schließnase ist um eine Drehachse rotierbar und/oder verschwenkbar. In Abhängigkeit
von einem Eingriff des Schiebers in die Schließnase oder des Rings bzw. der entsprechenden
Koppelteile miteinander, sperrt der Schließmechanismus oder ist in einer freigegebenen
bzw. freigebenden Position.
[0024] Noch eine andere Ausführungsform sieht vor, dass das Gehäuse als ein Hohlzylinder
ausgebildet ist, der axial zu einer Drehachse der Schließnase benachbart zu dieser
ausgebildet ist, wobei der Aktuator in dem Gehäuse bzw. dem Hohlzylinder angeordnet
ist. Der Hohlzylinder ist in einer Ausführungsform integriert mit dem Gehäuse des
Schließzylinders, somit dem Zylindergehäuse, ausgebildet. In einer anderen Ausführungsform
ist eine andere Form eines Gehäuses vorgesehen.
[0025] Auch sieht eine Ausführungsform vor, dass der Schieber, insbesondere mindestens ein
Sperrbalken des Schiebers, an einem zu der Schließnase, Ring bzw. dem Schließhebel
benachbarten Ende des Gehäuses bzw. des Hohlzylinders aus diesem zumindest teilweise
heraus- und/oder hineinfahrbar ist, sodass der Schieber bzw. der mindestens eine Sperrbalken
in Eingriff mit der Schließnase bzw. dem Koppelteil bringbar ist.
[0026] In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Schließmechanismus als Schließzylinder,
insbesondere als ein elektromechanischer Schließzylinder ausgebildet ist. Der Schließmechanismus
kann in verschiedenen Schlössern eingesetzt und/oder ausgebildet sein. In einer bevorzugten
Ausführungsform ist der Schließmechanismus als ein Schließzylinder realisiert.
[0027] Weiter schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem elektromechanischen
Türschloss, welches einen elektrisch und/oder elektromechanisch betätigbaren Schließmechanismus
umfasst, der über eine Kupplung sperrbar und/oder freigebbar ist, vorgesehen ist,
dass die Kupplung einen hier beschriebenen Aktuator aufweist und/oder ein hier beschriebener
Schließmechanismus vorgesehen ist.
[0028] In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Schieber des Aktuators benachbart
zu einem komplementären Koppelteil des Schließmechanismus angeordnet ist und über
eine Betätigung des Aktors bzw. Aktuators mit diesem in Eingriff bringbar ist.
[0029] Darüber hinaus schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass eine Verwendung
eines hier beschriebenen Aktuators oder eines Schließmechanismus mit einem hier beschriebenen
Aktuator, insbesondere eines hier beschriebenen Schließmechanismus, in einem Schließzylinder
bzw. einem hier beschriebenen elektromechanischem Türschloss vorgesehen ist.
[0030] Nicht zuletzt schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Verfahren
zur Herstellung eines Schließmechanismus und/oder eines Schließzylinders oder eines
elektromechanischen Türschlosses, insbesondere eines hier beschriebenen Schließmechanismus
und/oder eines hier beschriebenen elektromechanischen Türschlosses, vorgesehen ist,
dass ein hier beschriebener Aktuator bereitgestellt und/oder eingebaut wird.
[0031] In einer Ausführungsform, bevorzugt in sämtlichen Ausführungsformen, ist vorgesehen,
dass der Schließmechanismus eine Kupplungselektronik aufweist. Über diese Elektronik
ist der Schließmechanismus entsprechend kuppelbar. Die Elektronik ist vorzugsweise
in dem Gehäuse aufgenommen.
[0032] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben
oder ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von mindestens einem Ausführungsbeispiel
der Erfindung, welches in den Figuren schematisch dargestellt ist. In den Figuren
werden gleiche oder ähnliche Bauteile mit gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen gekennzeichnet.
[0033] Es zeigen:
- Fig. 1
- schematisch in einer perspektivischen Explosionsansicht eine nicht erfindungsgemäße
Ausführungsform eines als Schließzylinder ausgeführten Schließmechanismus mit einem
Aktuator,
- Fig. 2
- schematisch in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt der Ausführungsform mit einem
Aktuator nach Fig. 1 in einer ausgefahrenen Position,
- Fig. 3
- schematisch in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt der Ausführungsform mit einem
Aktuator nach Fig. 1 in einer eingefahrenen Position,
- Fig. 4
- schematisch in einer perspektivischen Explosionsansicht eine erfindungsgemäße Ausführungsform
eines Schließmechanismus mit einem Aktuator,
- Fig. 5
- schematisch in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt der Ausführungsform mit einem
Aktuator nach Fig. 4 in einer ausgefahrenen Position und
- Fig. 6
- schematisch in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt der Ausführungsform mit einem
Aktuator nach Fig. 4 in einer eingefahrenen Position.
[0034] Die Figuren 1 bis 6 zeigen zwei unterschiedliche Ausführungsformen eines Schließmechanismus
100 für ein elektromechanisches Türschloss mit einem Aktuator 150 in unterschiedlichen
Ansichten und Detaillierungsgraden.
[0035] Fig. 1 zeigt schematisch in einer perspektivischen Explosionsansicht eine nicht erfindungsgemäße
Ausführungsform eines als Schließzylinder 200 ausgeführten Schließmechanismus 100
mit einem Aktuator 150. Fig. 2 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht einen
Ausschnitt der Ausführungsform mit dem Aktuator 150 nach Fig. 1 in einer ausgefahrenen
Position. Fig. 3 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt der
Ausführungsform mit dem Aktuator 150 nach Fig. 1 in einer eingefahrenen Position.
Die Figuren 1 bis 3 zeigen somit eine erste Ausführungsform des als Schließzylinder
200 ausgeführten Schließmechanismus 100 mit Aktuator 150.
[0036] Fig. 4 zeigt schematisch in einer perspektivischen Explosionsansicht eine erfindungsgemäße
Ausführungsform des Schließmechanismus 100 mit Aktuator 150. Fig. 5 zeigt schematisch
in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt der Ausführungsform mit Aktuator 150 nach
Fig. 4 in einer ausgefahrenen Position. Fig. 6 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht
einen Ausschnitt der Ausführungsform mit Aktuator 150 nach Fig. 4 in einer eingefahrenen
Position. Die Figuren 4 bis 6 zeigen somit eine zweite Ausführungsform des Schließmechanismus
100 mit Aktuator 150.
[0037] Der Schließmechanismus 100 gemäß dem nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel
ist als Schließzylinder 200 ausgebildet und umfasst ein Zylindergehäuse 10. In einer
Ausnehmung des Zylindergehäuses 10 wird eine Schließnase oder ein Schließhebel 9 drehbar
um eine Drehachse angeordnet. Weiter ist in dem Schließzylinder 200 ein erstes Gleitlager
11 vorgesehen. Dieses ist als Buchse ausgebildet, welche aus einem geeigneten Material
ausgebildet ist, welches sich von dem Material für das Zylindergehäuse 10 unterscheidet.
An das erste Gleitlager 11 schließt überlappend der Aktuator 150 an. Genauer sitzt
das Gleitlager 11 auf dem Gehäuse 70, in dem der Aktuator 150 angeordnet ist. Der
Aktuator 150 umfasst einen Motor 6. Der Motor 6 weist eine Antriebswelle 6a auf, die
eine Verzahnung in Form eines Ritzels 1 aufweist. Kämmend mit dem Ritzel 1 in Eingriff
ist eine Verzahnung 2b einer Welle 2a vorgesehen. Die Verzahnung 2b ist ebenfalls
als Zahnrad ausgebildet. Die Welle 2a weist einen Mitnehmer 2c auf. Der Mitnehmer
2c ist etwa mittig auf der Welle 2a angeordnet und ragt von dieser radial ab. Der
Mitnehmer 2c ist für einen Eingriff in einen Zwischenraum 5a zweier benachbarter Windungen
5b einer Schraubenfeder 5 ausgebildet. Die Schraubenfeder 5 sitzt koaxial auf der
Welle 2a. Welle 2a, Verzahnung 2b und Mitnehmer 2c werden als Schnecke 2 bezeichnet.
Schraubenfeder 5 und Schnecke 2 wirken zusammen mit einem Schieber 3. Dabei weist
der Schieber 3 eine seitliche Begrenzung auf, die durch entsprechende Seitenwände
3a gebildet wird, welche einen Innenraum 3b des Schiebers 3 definieren. Dabei verläuft
die Welle 2a so durch zwei in axiale Richtung gegenüberliegende Seitenwände 3a, dass
der Mitnehmer 2c und die auf der Welle 2a befindliche Schraubenfeder 5 in dem Innenraum
3b angeordnet sind. Die Welle 2a führt über entsprechende Führungen, die hier als
Vertiefungen 3c oder Aufnahmen ausgebildet sind, den Schieber 3 bzw. ist dort gelagert
oder aufgenommen. Die Schraubenfeder 5 weist an ihren Enden jeweils ein radial abstehendes
Federende 5c auf. Die Federenden 5c sind in dem Schieber 3 nicht festgelegt. Vielmehr
kann die Schraubenfeder 3 um die Achse zumindest teilweise gedreht oder verdreht werden
und/oder in axiale Richtung verschoben werden. Die Federenden 5c können durch Anlage
an die seitlichen Seitenwände 3a eine Drehbewegung der Schraubenfeder 5 begrenzen.
Seitlich an dem Schieber 3 ist an jeder Seite ein Arm in Form eines Sperrbalkens 4
oder auch Schieberarms vorgesehen. Dieser ragt jeweils in axiale Richtung vorne über
eine vordere Seitenwand 3a' des Schiebers 3 in Richtung Schließhebel 9 vor. Entsprechend
sind die Sperrbalken 4 für einen Eingriff in den benachbart angeordneten Schließhebel
9 vorgesehen, der hierzu entsprechende Eingriffsmöglichkeiten aufweist. Motor 6, Ritzel
1, Schnecke 2, Schieber 3, Sperrbalken 4 und Schraubenfeder 5 sind in einem Gehäuse
70 angeordnet. Das Gehäuse 70 ist dabei zylindrisch mit zwei halbzylindrischen Gehäusehälften
7 und 8 ausgebildet. Diese weisen an ihrer jeweiligen Innenwandung entsprechende Vorsprünge
zur Aufnahme zumindest einiger der vorgenannten Bauteile auf. Ein zweites Gleitlager
12 ist axial gegenüberliegend zum ersten Lager 11 zumindest teilweise überlappend
zu dem Gehäuse 70 vorgesehen. Zur Betätigung des Schließzylinders 100 ist ein Tür-
oder Drehknauf 50 vorgesehen. Dieser begrenzt axial den Schließzylinder 200 an einem
(wie dargestellt) oder beiden Enden (nicht dargestellt).
[0038] Der Aktuator 150 ist zur Betätigung eines Türschlosses (hier nicht dargestellt) vorgesehen.
Der Motor 6 ist als Elektromotor ausgebildet. Dieser treibt die Welle 2a an, entweder
direkt oder über ein zwischengeschaltetes Getriebe. Das Getriebe umfasst hier das
Ritzel 1 und die als Zahnrad ausgebildete Verzahnung 2b. Auf, in und/oder an der Welle
2a ist die Schraubenfeder 5 angeordnet. Die Welle 2a greift mit deren Mitnehmer 2c
in wenigstens einen Zwischenraum 5a zwischen zwei benachbarten Windungen 5b der Schraubenfeder
5 ein, wodurch eine Rotation der Welle 2a die Schraubenfeder 5 axial verschiebt. Die
Schraubenfeder 5 greift an den Schieber 3 an, sodass eine axiale Verschiebung der
Schraubenfeder 5 den Schieber 3 zumindest in die einer Verschiebung entsprechende
Richtung vorspannt. Dabei ist die Schraubenfeder 5 gegenüber einem Stator des Motors
6 zumindest teilweise axial verschiebbar auf, in und/oder an der Welle 2a angeordnet.
Die Federenden 5c sind nicht ortsfest eingespannt, sondern frei angeordnet. Der Mitnehmer
2c ist als ein sich zumindest teilweise umfänglich um die Welle 2a erstreckender Außengewindegang
2d an und/oder auf der Welle 2a ausgebildet. Das Profil des Außengewindegangs 2d kann
beliebig ausgebildet sein, beispielsweise als Evolvente, rechteckig, dreieckig oder
dergleichen. Insbesondere ist der Außengewindegang 2d zum geeigneten Eingriff in den
Zwischenraum der Schraubenfeder 5 ausgebildet. Der Motor 6, genauer der Elektromotor
6, weist neben einem Stator die Antriebswelle 6a auf. Über die Antriebswelle 6a wird
die Welle 2a angetrieben. Die Welle 2a ist bevorzugt versetzt, entweder quer oder
wie hier parallel versetzt zu der Antriebswelle 6a angeordnet. Hierdurch ist eine
klein-bauende Anordnung realisierbar. Um die Welle 2a anzutreiben, ist eine Umlenkung
des Drehmoments erforderlich. Dies erfolgt bevorzugt über ein Umlenkungs- und/oder
Übersetzungsgetriebe. Über ein zwischen Welle 2a und Antriebswelle 6a bzw. Motor 6
geschaltetes Getriebe wird das Drehmoment entsprechend umgelenkt und/oder übertragen
oder übersetzt. Die Antriebswelle 6a weist eine Verzahnung hier in Form des Ritzels
1 auf. Die Welle 2a weist die Verzahnung, hier in Form eines mit dem Ritzel 1 kämmenden
Zahnrads auf. Ritzel 1 und Zahnrad bilden somit das Getriebe. Für eine kleinbauende
und leicht einbaubare Ausführung des Aktuators 150 ist das Gehäuse 70 vorgesehen,
in welchem zumindest der Schieber 3 translatorisch geführt aufgenommen ist. Der Schieber
3 weist für einen Eingriff mit dem Schließhebel 9 seitlich mindestens einen Schieberarm/Sperrbalken
4 auf. Der Schieberarm 4 ist über einen Vorsprung an dem Basiskörper des Schiebers
mit dem Basiskörper verbunden. Insbesondere das vordere Ende 4a des Sperrbalkens 4
ist zum Eingriff mit einem korrespondierenden Teil des Schließmechanismus 100, genauer
des Schließzylinders 200 ausgebildet.
[0039] Der Schließzylinder 200 ist als elektromechanischer Schließzylinder 200 ausgebildet.
Dieser ist Teil eines einen über eine Kupplung sperrbaren und/oder freigebbaren Schließmechanismus
100. Die Kupplung umfasst den Aktuator 150, welcher einen Eingriff des Schließmechanismus
100 herstellt und/oder löst. Der Schließmechanismus 100 weist ein Koppelteil auf,
welches zum Zusammenwirken mit dem Schieber 3 zum Freigeben und/oder Sperren des Schließmechanismus
100 ausgebildet ist. Das Koppelteil ist hier integriert in die Schließnase 9 des Schließmechanismus
100 ausgebildet. Weiter ist ein Hohlzylinder vorgesehen, der axial zu einer Drehachse
der Schließnase 9 benachbart zu dieser ausgebildet ist, wobei der Aktuator 150 in
dem Hohlzylinder angeordnet ist. Der Hohlzylinder fungiert somit als Gehäuse 70. Der
Schieber 3 ist an einem zu der Schließnase 9 benachbarten Ende des Hohlzylinders aus
diesem zumindest teilweise heraus- und/oder hineinfahrbar, sodass der Schieber 3,
genauer das entsprechende Koppelteil - hier der Sperrbalken 4 - in Eingriff mit der
Schließnase 9 bzw. dem korrespondierenden Koppelteil bringbar ist.
[0040] Der Schließmechanismus 100 ist zum Einsatz in einem elektromechanischen Schließzylinder
200 oder in einem elektromechanischen Türschloss vorgesehen. Das elektromechanische
Türschloss umfasst den elektrisch und/oder elektromechanisch betätigbaren Schließmechanismus
100, der über die Kupplung sperrbar und/oder freigebbar ist. Die Kupplung weist den
Aktuator 150 auf. Der Schieber 3 des Aktuators 150, genauer der Sperrbalken 4 und
noch genauer das vordere Ende 4a des Sperrbalkens, ist benachbart zu dem Koppelteil
des Schließmechanismus 100 angeordnet und ist über eine Betätigung des Aktuators oder
Aktors 150 mit diesem in Eingriff bringbar. Somit lässt sich der Aktuator 150 und/oder
der als Schließzylinder 200 ausgebildete Schließmechanismus 100 mit dem Aktuator 150
in dem Schließmechanismus 200 bzw. dem elektromechanischem Schloss verwenden.
[0041] Dadurch, dass der Aktuator 150 in dem hohlzylindrischen Gehäuse 70 unterbringbar
ist, lassen sich auf einfache Weise Schließzylinder 200 oder elektromechanische Türschlösser
mit dem erfindungsgemäßen Aktuator 150 ausstatten bzw. herstellen.
[0042] Die Funktionsweise des Aktuators 150 bzw. des Schließmechanismus 100 lässt sich an
den Figuren 2 und 3 und 5 und 6 gut erkennen. In den jeweiligen Ausführungsformen
ist der Aktuator 150 jeweils in einer eingefahrenen Position und in einer ausgefahrenen
Position dargestellt. Die Figuren 2 und 5 zeigen die ausgefahrene Position. Die Figuren
3 und 6 zeigen die eingefahrene Position.
[0043] In Fig. 2 befindet sich der Aktuator 150 in einer ausgefahrenen Position. Das heißt,
die vorderen Enden 4a der Sperrbalken 4 ragen über ein vorderes Ende 70a des Gehäuses
70 hervor, sodass diese vorderen Enden 4a in das Koppelteil, genauer das in den Schließhebel
9 integrierte Koppelteil eingreifen kann. Hierdurch wird eine Kopplung von Sperrbalken
4 und Schließhebel 9 bewirkt, sodass bei Betätigung des Türknaufs 50 der Schließhebel
9 verdreht wird. Bei einem Einbau in eine Tür lässt sich diese somit öffnen oder sperren.
Ein Durchdrehen ist durch den Eingriff verhindert. Das Herausfahren des vorderen Endes
4a des Sperrbalkens 4 wird dadurch bewirkt, dass der Mitnehmer 2c durch Rotation der
Welle 2a die gesamte Spiral- oder Schraubenfeder 5 in Richtung vorderes Ende des Gehäuses
70 bewegt, sodass die Feder 5 gespannt zwischen einer vorderen Seitenwand 3a' des
Schiebers 3 und dem Mitnehmer 2c auf der Welle 2a angeordnet ist. Denn durch den Eingriff
des Mitnehmers 2c in den Freiraum oder Zwischenraum 5a zweier Windungen 5b und Rotation
des Mitnehmers 2c über die Welle 2a, wird die Rotationsbewegung der Welle 2a in eine
Translationsbewegung der Schraubenfeder 5 übersetzt. Die Schraubenfeder 5 bewegt sich
in Richtung vordere Seitenwand 3a' entlang der Welle 2a und wird dabei komprimiert
oder gespannt. Die Spannung bewirkt, dass sich der gesamte Schieber 3 samt Sperrbalken
4 in Richtung vorderes Ende 70a bewegt. Der Schieber 3 ist somit verschiebbar zu der
translatorisch ortsfest angeordneten Welle 2a bewegbar, sodass der Schieber 3 relativ
zu der Welle 2a bewegt, insbesondere verschoben werden kann.
[0044] Fig. 3 zeigt den Aktuator 150 in einer eingefahrenen Stellung. Auch hier ist die
Schraubenfeder 5 in einem gespannten Zustand dargestellt. Allerdings ist die Schraubenfeder
5 zwischen einer der vorderen Seitenwand 3a' gegenüberliegenden hinteren Seitenwand
3a" des Schiebers 3 und dem Mitnehmer 2c gespannt. Durch eine entsprechende Rotationsbewegung
hat sich die Schraubenfeder 5 in entgegengesetzte Richtung gegenüber Fig. 2 bewegt
und gespannt. Durch die Spannung wird der Schieber 3 in die eingezogene Position bewegt.
Damit bewegen sich auch die Speerbalken 4 zurück in Richtung Gehäuseinneres. Entsprechend
ragen die vorderen Enden 4a des Sperrbalkens 4 nicht mehr über das vordere Ende 70a
des Gehäuses 70 hervor. Eine Kopplung des Aktuators 150 mit dem Schließhebel 9 ist
hierbei aufgehoben.
[0045] Fig. 4 zeigt eine erfindungsgemäße Ausführungsform eines Schließmechanismus 100.
[0046] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel eines Schließmechanismus 100 ist eine erfindungsgemäße
Ausführungsform eines Aktuators 150 vorgesehen. Der Schließmechanismus 100 umfasst
eine Kupplung, welche zwei Koppelteile aufweist, ein aktuatorseitiges Koppelteil und
ein dazu komplementäres Koppelteil. Das aktuatorseitige Koppelteil ist als Sperrbalken
4 oder Schieberarm 4 ausgebildet. Der Arm 4 bzw. Sperrbalken 4 ist hier mit dem brückenartigen
Schieber 3 verbunden. Dabei sitzt der Arm 4 nicht exzentrisch seitlich an seitlichen
Seitenwandungen 3a des Schiebers 3 sondern ist gehäuseartig ausgebildet. In dem Gehäuse
ist im zusammengebauten Zustand der brückenartige Schieber 3 vorgesehen. Das Koppelteil,
hier der Schieberarm 4, weist etwa mittig an einer Frontseite integriert eine Spitze
4e auf, die zum Eingriff in das korrespondierende Koppelteil ausgebildet ist. Das
Koppelteil ist in dieser Ausführungsform als separater, gehäuseartiger Schieberarm
4 ausgebildet, der mit dem brückenartigen Schieber verbunden ist. Der gehäuseartige
Schieberarm 4 weist einen Innenraum auf, in welchem der brückenartige Schieber 3 angeordnet
wird bzw. im zusammengebauten Zustand ist. Der Innenraum ist durch entsprechende Wandungen
begrenzt. An einer vorderen Wandung, d.h. benachbart zu einem komplementären Koppelteil,
ist die Spitze 4e integriert in dem gehäuseartigen Schieberarm 4 ausgebildet. Der
Schieber 3 ist erfindungsgemäß als brückenartiger Schieber 3 ausgebildet mit zwei
seitlichen Wandungen, die von einem Brückenabschnitt brückenartig überspannt werden.
Dieser wird zum Zusammenwirken mit dem Sperrbalken 4 in dessen Freiraum eingesetzt.
Dabei weist der brückenartige Schieber 3 Wandungen 3a auf. Die vordere Seitenwand
3a' und die hintere Seitenwand 3a" weisen je eine als geschlitzte Durchgangsöffnung
ausgebildete Aufnahme 3c auf. Durch diese ragt im zusammengebauten Zustand die Welle
2a. Die Durchgangsöffnungen sind derart bemessen, dass die Welle 2a durch diese mit
Spiel, vorzugsweise ohne Berührung, ragt. Entsprechend ist der Innendurchmesser der
Aufnahmen 3c größer als der Außendurchmesser der Welle 2a. Durch diese Ausführung
werden Störungen im Betrieb vermindert. Die Feder 5 sowie der Mitnehmer 2c sind zwischen
den beiden Seitenwänden 3a', 3a" im zusammengebauten Zustand angeordnet. Bei einer
Rotationsbewegung der Welle 2a wird der Schieber 3 samt Sperrbalken 4 aufgrund des
Zusammenwirkens mit der Schraubenfeder 5 vorgespannt und entsprechend bewegt.
[0047] Der in Fig. 4 bis 6 dargestellte Aktuator 150 umfasst weiter den Motor 6, genauer
den Elektromotor 6. Der Motor 6 weist die Antriebswelle 6a auf, die eine Verzahnung
in Form des Ritzels 1 aufweist. Das Ritzel 1 ist hier mit einem Magneten, genauer
einem Permanentmagneten 1a ausgebildet. Über den Magneten 1a lässt sich über einen
Sensor (hier nicht dargestellt) eine Drehbewegung der Antriebswelle 2a erfassen. Kämmend
mit dem Ritzel 1 in Eingriff ist eine Verzahnung 2b der Welle 2a vorgesehen. Die Verzahnung
2b ist ebenfalls als Zahnrad ausgebildet. Die Welle 2a weist den Mitnehmer 2c auf.
Der Mitnehmer 2c ist etwa mittig auf der Welle 2a angeordnet und ragt von dieser radial
ab. Der Mitnehmer 2c ist für den Eingriff in den Zwischenraum 5a zweier benachbarter
Windungen 5b der Schraubenfeder 5 ausgebildet. Die Schraubenfeder 5 sitzt koaxial
auf der Welle 2a. Welle 2a, Verzahnung 2b und Mitnehmer 2c werden als Schnecke 2 bezeichnet.
Schraubenfeder 5 und Schnecke 2 wirken zusammen mit dem Schieber 3. Dabei weist der
Schieber 3 eine seitliche Begrenzung auf, die durch entsprechende Seitenwände 3a gebildet
wird, welche den Innenraum 3b des Schiebers 3 definieren. Dabei verläuft die Welle
2a so zu zwei in axiale Richtung gegenüberliegenden Seitenwänden 3a, dass der Mitnehmer
2c und die auf der Welle 2a befindliche Schraubenfeder 5 in dem Innenraum 3b angeordnet
sind. Der Schieber 3 weist entsprechende Aufnahmen 3c auf, die hier als geschlitzte
Durchgangsöffnungen ausgebildet sind. Durch diese ragt im zusammengebauten Zustand
drehbar die Welle 2a. Die Schraubenfeder 5 weist an ihren Enden jeweils ein radial
abstehendes Federende 5c auf. Die Federenden 5c sind in dem Schieber 3 nicht drehfest
festgelegt. Vielmehr kann die Schraubenfeder 3 um die Achse bzw. Welle 2a zumindest
teilweise verdreht und/oder axial verschoben werden. Die Federenden 5c können durch
Anlage an die seitlichen Seitenwände 3c eine Drehbewegung der Schraubenfeder 3 begrenzen.
Die Schraubenfeder 5 ist hier in axiale Richtung durch die Seitenwände 3a', 3a" des
brückenförmigen Schiebers 3 begrenzt, sodass die Schraubenfeder 5 brückenähnlich überspannt
ist. Die Welle 2a ist entsprechend drehbar zu dem brückenartigen oder brückenförmigen
Schieber 3 angeordnet. Die brückenartige Ausführung unterstützt das Spannen der Schraubenfeder
5 in der entsprechenden Position. Um den Schieber 3 ist der Sperrbalken 4 angeordnet,
dessen vorderes Ende 4a in Form einer zulaufenden Spitze 4e integriert ausgebildet
ist. Die Funktion entspricht in etwa dem Sperrbalken 4 bzw. dessen vorderen Ende 4a
gemäß der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3. Die Spitze 4e ragt in axiale Richtung
in Richtung komplementäres Koppelteil 15 vor. Das komplementäre Koppelteil 15 ist
hier integriert in einen Ring 16 des Schließmechanismus 100 integriert ausgebildet.
Der Aktuator 150 weist das Gehäuse 70 auf, in welchem die vorgenannten Bauteile aufgenommen
sind, analog zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 3. Das Gehäuse 70 ist hier
ebenfalls mehrteilig ausgebildet, wobei das Gehäuse 70 die beiden - hier nicht-zylindrischen
- Gehäusehälften 7, 8 umfasst. Weiter ist in dem Gehäuse noch die Kupplungselektronik
17 für den Aktuator 150 vorgesehen. Eine derartige Kupplungselektronik 17 kann auch
in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 3 vorgesehen sein, ist aber dort nicht
explizit dargestellt.
[0048] Der Aktuator 150 ist zur Betätigung eines Schließmechanismus 100, hier eines Schließmechanismus
100 für ein elektromechanisches Türschloss (hier nicht dargestellt) vorgesehen. Der
Motor 6 ist als Elektromotor ausgebildet. Dieser treibt die Welle 2a an, entweder
direkt oder über ein zwischengeschaltetes Getriebe. Auf, in und/oder an der Welle
2a ist die Schraubenfeder 5 angeordnet. Die Welle 2a greift mit deren Mitnehmer 2c
in wenigstens einen Zwischenraum 5a zwischen zwei benachbarten Windungen 5b der Schraubenfeder
5 ein, wodurch eine Rotation der Welle 2a die Schraubenfeder 5 axial verschiebt. Die
Schraubenfeder 5 greift an den Schieber 3 an, sodass eine axiale Verschiebung der
Schraubenfeder 5 den Schieber 3 zumindest in die einer Verschiebung entsprechende
Richtung vorspannt. Der Mitnehmer 2c ist als ein sich zumindest teilweise umfänglich
um die Welle 2a erstreckender Außengewindegang 2d an und/oder auf der Welle 2a ausgebildet.
Das Profil des Außengewindegangs 2d kann beliebig ausgebildet sein, beispielsweise
als Evolvente, rechteckig, dreieckig oder dergleichen. Insbesondere ist der Außengewindegang
2d zum geeigneten Eingriff in den Zwischenraum der Schraubenfeder 5 ausgebildet. Der
Motor 6, genauer der Elektromotor 6, weist neben einem Stator die Antriebswelle 6a
auf. Über die Antriebswelle 6a wird die Welle 2a angetrieben. Die Welle 2a ist bevorzugt
versetzt, entweder quer oder wie hier parallel versetzt zu der Antriebswelle 6a angeordnet.
Hierdurch ist eine klein-bauende Anordnung realisierbar. Um die Welle 2a anzutreiben,
ist eine Umlenkung des Drehmoments erforderlich. Dies erfolgt bevorzugt über ein Umlenkungs-
und/oder Übersetzungsgetriebe. Über ein zwischen Welle 2a und Antriebswelle 6a bzw.
Motor 6 geschaltetes Getriebe wird das Drehmoment entsprechend umgelenkt und/oder
übertragen oder übersetzt. Die Antriebswelle 6a weist eine Verzahnung hier in Form
des Ritzels 1 auf. Die Welle 2a weist die Verzahnung, hier in Form eines mit dem Ritzel
1 kämmenden Zahnrads auf. Ritzel 1 und Zahnrad bilden somit das Getriebe. Für eine
kleinbauende und leicht einbaubare Ausführung des Aktuators 150 ist das Gehäuse 70
vorgesehen, in welchem zumindest der Schieber 3, genauer der Sperrbalken 4, translatorisch
geführt aufgenommen ist. Der Schieber 3 weist für einen Eingriff mit dem Ring 16 bzw.
dem Koppelteil 15 eine Spitze 4e auf. Der Sperrbalken 4 ist allgemein zum Eingriff
mit einem korrespondierenden Schließmechanismus 100 ausgebildet.
[0049] In Fig. 5 ist der Aktuator 150 in einer ausgefahrenen Position dargestellt. Der Aktuator
150 befindet sich analog zu Fig. 2 in einer ausgefahrenen Position. Das heißt, ein
vorderes Ende 4a des Sperrbalkens 4 bzw. hier der Spitze 4e ragt über ein vorderes
Ende 70a des Gehäuses 70 hervor, sodass dieses vordere Ende 4a in das Koppelteil 15,
genauer in das in den Ring 16 integrierte Koppelteil 15 eingreifen kann. Hierdurch
wird eine Kopplung von Sperrbalken 4 und Ring 16 bewirkt. Bei einem Einbau in eine
Tür lässt sich diese somit öffnen bzw. sperren. Ein Durchdrehen ist durch den Eingriff
verhindert bzw. ermöglicht. Das Herausfahren des vorderen Endes 4a des Sperrbalkens
4 bzw. der Spitze 4e wird dadurch bewirkt, dass der Mitnehmer 2c durch Rotation der
Welle 2a die gesamte Spiral- oder Schraubenfeder 5 in Richtung vorderes Ende 70a des
Gehäuses 70 bewegt, sodass die Feder 5 gespannt zwischen einer vorderen Seitenwand
3a' des Schiebers 3 und dem Mitnehmer 2c auf der Welle 2a angeordnet ist. Denn durch
den Eingriff des Mitnehmers 2c in den Freiraum oder Zwischenraum 5a zweier Windungen
5b und Rotation des Mitnehmers 2c über die Welle 2a, wird die Rotationsbewegung der
Welle 2a in eine Translationsbewegung der Schraubenfeder 5 übersetzt. Die Schraubenfeder
5 bewegt sich in Richtung vordere Seitenwand 3a entlang der Welle 2a und wird dabei
komprimiert oder gespannt. Die Spannung bewirkt, dass sich der gesamte Schieber 3
samt Spitze 4e in Richtung vorderes Ende 70a bewegt. Die Welle 2a ist in dem Gehäuse
70 gelagert. Der Schieber 3 ist somit zumindest verschiebbar gegenüber der Welle 2a.
Die Funktion ist analog zu dem ersten Ausführungsbeispiel.
[0050] Fig. 6 zeigt den Aktuator 150 in einer eingefahrenen Stellung. Auch hier ist die
Schraubenfeder 5 in einem gespannten Zustand. Analog zu Fig. 3 ist die Schraubenfeder
5 zwischen der hinteren Seitenwand 3a" des Schiebers 3 und dem Mitnehmer 2c gespannt.
Durch eine entsprechende Rotationsbewegung hat sich die Schraubenfeder 5 in entgegengesetzte
Richtung im Vergleich zu Fig. 5 bewegt und wurde dabei gespannt. Durch die Spannung
wird der Schieber 3 in die eingezogene Position bewegt. Damit bewegt sich auch die
Spitze 4e zurück in Richtung Gehäuseinneres. Entsprechend ragt die Spitze 4e des Schiebers
3 nicht mehr über das vordere Ende 70a des Gehäuses 70 hervor. Eine Kopplung mit dem
Ring 16 ist hierbei aufgehoben.
Bezugszeichenliste
[0051]
- 1
- Ritzel
- 1a
- Permanentmagnet
- 2
- Schnecke
- 2a
- Welle
- 2b
- Verzahnung
- 2c
- Mitnehmer
- 2d
- Außengewindegang
- 3
- Schieber
- 3a
- Seitenwand (Schieber)
- 3a'
- vordere Seitenwand
- 3a"
- hintere Seitenwand
- 3b
- Innenraum (Schieber)
- 3c
- Vertiefung (Aufnahme)
- 4
- Sperrbalken (Schieberarm)
- 4a
- vorderes Ende (Sperrbalken)
- 4e
- Spitze
- 5
- Schraubenfeder
- 5a
- Zwischenraum
- 5b
- Windung
- 5c
- Federende
- 6
- (Elektro-)Motor
- 6a
- Antriebswelle
- 7
- Gehäusehälfte
- 8
- Gehäusehälfte
- 9
- Schließhebel, Schließnase
- 10
- Zylindergehäuse
- 11
- (erstes) Gleitlager
- 12
- (zweites) Gleitlager
- 15
- (komplementäres) Koppelteil
- 16
- Ring
- 17
- Kupplungselektronik
- 50
- Türknauf, Drehknauf
- 70
- Gehäuse
- 70a
- vorderes Ende (Gehäuse)
- 100
- Schließmechanismus
- 150
- Aktuator
- 200
- Schließzylinder
1. Aktuator (150) für ein elektromechanisches Türschloss, umfassend einen Motor (6),
der eine Welle (2a) antreibt, auf, in und/oder an der wenigstens eine Schraubenfeder
(5) angeordnet ist, wobei die Welle (2a) wenigstens einen in einen Zwischenraum (5a)
zwischen zwei benachbarten Windungen (5b) der Schraubenfeder (5) eingreifenden Mitnehmer
(2c) hat, wodurch eine Rotation der Welle (2a) die Schraubenfeder (5) axial verschiebt,
die Schraubenfeder (5) an einem Schieber (3) angreift, sodass eine axiale Verschiebung
der Schraubenfeder (5) den Schieber (3) zumindest in die einer Verschiebung entsprechende
Richtung vorspannt, wobei
der Motor (6) eine Antriebswelle (6a) aufweist und die Welle (2a) nicht-koaxial, insbesondere
parallel, und/oder nicht seriell und/oder nicht-fluchtend zu der Antriebswelle (6a)
angeordnet ist, wobei der Motor (6) die Welle (2a) über ein zwischengeschaltetes Getriebe
(1, 2b) antreibt, wobei die beiden Enden der Schraubenfeder (5) frei axial verschiebbar,
das heißt nicht ortsfest, festgelegt sind, wobei der Schieber (3) eine Aufnahme (3c)
aufweist, die als geschlitzte Durchgangsöffnung ausgebildet ist, durch welche die
Welle (2a) im zusammengebauten Zustand ragt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Mitnehmer (2c) als mindestens ein sich zumindest teilweise umfänglich um die Welle
(2a) erstreckender Außengewindegang an und/oder auf der Welle (2a) ausgebildet ist,
, der Schieber (3) als brückenartiger Schieber (3) mit zwei seitlichen Wandungen,
die von einem Brückenabschnitt brückenartig überspannt werden, ausgebildet ist.
2. Aktuator (150) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Außengewindegang um größer gleich 360° um den Umfang der Welle erstreckt.
3. Aktuator (150) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Gehäuse (70) vorgesehen ist, in welchem zumindest der Schieber (3) translatorisch
geführt aufgenommen ist.
4. Aktuator (150) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schieber (3) Mittel, insbesondere mindestens einen Schieberarm (4), ein vorderes
Ende (4a) und/oder eine Spitze (4e), zum Eingriff mit einem Abschnitt des Schließmechanismus
(100), insbesondere mit einem Koppelteil des Schließmechanismus (100), aufweist.
5. Schließmechanismus (100), insbesondere ein Schließmechanismus (100) zum elektromechanischen
Öffnen und Schließen von Schlössern, umfassend eine Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kupplung einen Aktuator (150) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4 umfasst,
welcher einen Eingriff mit der Kupplung des Schließmechanismus (100), insbesondere
einem Koppelteil des Schließmechanismus (100), herstellt und/oder löst.
6. Schließmechanismus (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung des Schließmechanismus (100) ein Koppelteil (15) aufweist, welches zum
Zusammenwirken mit dem Schieber (3) zum Freigeben und/oder Sperren des Schließmechanismus
(100) ausgebildet ist.
7. Schließmechanismus (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass
das Koppelteil (15) integriert in einer Schließnase (9) /Ring (16) des Schließmechanismus
(100) ausgebildet ist.
8. Schließmechanismus (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (70) als ein Hohlzylinder ausgebildet ist, der axial zu einer Drehachse
der Schließnase (9) benachbart zu dieser ausgebildet ist, wobei der Aktuator (150)
in dem Gehäuse (70) bzw. dem Hohlzylinder angeordnet ist.
9. Schließmechanismus (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schieber (3), insbesondere mindestens ein Sperrbalken (4) des Schiebers (3), an
einem zu der Schließnase (9) benachbarten Ende des Gehäuses (70) bzw. des Hohlzylinders
aus diesem zumindest teilweise heraus- und/oder hineinfahrbar ist, sodass der Schieber
(3) bzw. der mindestens eine Sperrbalken (4) in Eingriff mit der Schließnase (9) bzw.
dem Koppelteil (15) bringbar ist.
10. Schließmechanismus (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schließmechanismus (100) als Schließzylinder (200), insbesondere als ein elektromechanischer
Schließzylinder (200) ausgebildet ist.
11. Elektromechanisches Türschloss, welches einen elektrisch und/oder elektromechanisch
betätigbaren Schließmechanismus (100) umfasst, der über eine Kupplung sperrbar und/oder
freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kupplung einen Aktuator (150) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4 aufweist
und/oder ein Schließmechanismus (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 5 bis 10
vorgesehen ist.
12. Elektromechanisches Türschloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schieber (3), insbesondere zumindest ein Sperrbalken (4) des Aktuators (150) benachbart
zu einem Koppelteil (15) des Schließmechanismus (100) angeordnet ist und über eine
Betätigung des Aktuators (150) mit diesem in Eingriff bringbar ist.
13. Verwendung eines Aktuators (150) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 oder eines Schließmechanismus
(100) mit einem Aktuator (150) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4, insbesondere
eines Schließmechanismus (100) nach einem der Ansprüche 5 bis 10, in einem Schließzylinder
(200) bzw. einem elektromechanischem Türschloss nach einem der Ansprüche 11 oder 12.
14. Verfahren zur Herstellung eines Schließmechanismus (100) und/oder eines elektromechanischen
Türschlosses, insbesondere eines Schließmechanismus (100) und/oder eines elektromechanischen
Türschlosses nach einem der vorherigen Ansprüche 5 bis 10 bzw. 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Aktuator (150) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4 bereitgestellt und/oder
eingebaut wird.
1. Actuator (150) for an electromechanical door lock, comprising a motor (6), which drives
a shaft (2a), in and/or on which at least one coil spring (5) is arranged, wherein
the shaft (2a) has at least one driver (2c) engaging in an intermediate space (5a)
between two adjacent turns (5b) of the coil spring (5), with the result that a rotation
of the shaft (2a) axially displaces the coil spring (5), the coil spring (5) acts
on a slide (3) such that an axial displacement of the coil spring (5) preloads the
slide (3) at least in the direction corresponding to a displacement, wherein
the motor (6) has a drive shaft (6a) and the shaft (2a) is arranged in a non-coaxial
manner with, in particular parallel to, and/or not in series and/or not in an aligned
manner with the drive shaft (6a), wherein the motor (6) drives the shaft (2a) via
an interposed gear mechanism (1, 2b), wherein the two ends of the coil spring (5)
are fixed in a freely axially displaceable, i.e. not stationary, manner, wherein the
slide (3) has a receptacle (3c) in the form of a slotted through-opening, through
which the shaft (2a) projects in the assembled state, characterized in that
the driver (2c) is in the form of at least one external thread, extending at least
partially circumferentially around the shaft (2a), on the shaft (2a), the slide (3)
is in the form of a bridge-like slide (3) with two lateral walls that are spanned
in a bridge-like manner by a bridge portion.
2. Actuator (150) according to Claim 1, characterized in that the external thread extends around the circumference of the shaft through more than
or equal to 360°.
3. Actuator (150) according to either of the preceding Claims 1 and 2, characterized in that a housing (70) is provided, in which at least the slide (3) is accommodated so as
to be guided in translation.
4. Actuator (150) according to one of the preceding Claims 1 to 3, characterized in that the slide (3) has means, in particular at least one slide arm (4), a front end (4a)
and/or a tip (4e), for engaging with a portion of the locking mechanism (100), in
particular with a coupling part of the locking mechanism (100).
5. Locking mechanism (100), in particular a locking mechanism (100) for electromechanically
unlocking and locking locks, comprising a coupling, characterized in that the coupling comprises an actuator (150) according to one of the preceding Claims
1 to 4, which establishes and/or releases an engagement with the coupling of the locking
mechanism (100), in particular a coupling part of the locking mechanism (100).
6. Locking mechanism (100) according to Claim 5, characterized in that the coupling of the locking mechanism (100) has a coupling part (15) that is configured
to cooperate with the slide (3) to release and/or block the locking mechanism (100).
7. Locking mechanism (100) according to either of the preceding Claims 5 and 6, characterized in that the coupling part (15) is formed in a manner integrated in a locking cam (9)/ring
(16) of the locking mechanism (100).
8. Locking mechanism (100) according to Claim 7, characterized in that the housing (70) is in the form of a hollow cylinder, which is formed axially with
respect to an axis of rotation of the locking cam (9) and next to the latter, wherein
the actuator (150) is arranged in the housing (70) or hollow cylinder.
9. Locking mechanism (100) according to either of the preceding Claims 7 and 8, characterized in that the slide (3), in particular at least one blocking bar (4) of the slide (3), is at
least partially extendable out of and/or retractable into the housing (70) or hollow
cylinder at an end of the latter next to the locking cam (9), such that the slide
(3), or the at least one blocking bar (4), is able to be brought into engagement with
the locking cam (9) or coupling part (15).
10. Locking mechanism (100) according to one of the preceding Claims 5 to 9, characterized in that the locking mechanism (100) is in the form of a lock cylinder (200), in particular
of an electromechanical lock cylinder (200).
11. Electromechanical door lock, which comprises an electrically and/or electromechanically
actuable locking mechanism (100) that is blockable and/or releasable via a coupling,
characterized in that the coupling has an actuator (150) according to one of the preceding Claims 1 to
4 and/or a locking mechanism (100) according to one of the preceding Claims 5 to 10
is provided.
12. Electromechanical door lock according to Claim 11, characterized in that the slide (3), in particular at least one blocking bar (4), of the actuator (150)
is arranged next to a coupling part (15) of the locking mechanism (100) and is able
to be brought into engagement therewith via actuation of the actuator (150).
13. Use of an actuator (150) according to one of Claims 1 to 4 or of a locking mechanism
(100) having an actuator (150) according to one of the preceding Claims 1 to 4, in
particular of a locking mechanism (100) according to one of Claims 5 to 10, in a lock
cylinder (200) or an electromechanical door lock according to either of Claims 11
and 12.
14. Method for producing a locking mechanism (100) and/or an electromechanical door lock,
in particular a locking mechanism (100) and/or an electromechanical door lock according
to one of the preceding Claims 5 to 10 or 11 and 12, respectively, characterized in that an actuator (150) according to one of the preceding Claims 1 to 4 is provided and/or
installed.
1. Actionneur (150) pour une serrure de porte électromécanique, comprenant un moteur
(6) qui entraîne un arbre (2a) sur et/ou dans lequel est disposé au moins un ressort
hélicoïdal (5), l'arbre (2a) ayant au moins un entraîneur (2c) qui s'engage dans un
interstice (5a) entre deux spires (5b) voisines du ressort hélicoïdal (5), de sorte
que la rotation de l'arbre (2a) déplace axialement le ressort hélicoïdal (5), le ressort
hélicoïdal (5) agissant sur un coulisseau (3) de telle sorte qu'un déplacement axial
du ressort hélicoïdal (5) sollicite le coulisseau (3) au moins dans la direction correspondant
à un déplacement, le moteur (6) étant muni d'un arbre d'entraînement (6a), et l'arbre
(2a) étant disposé non coaxialement, en particulier parallèlement, et/ou non en série
et/ou non affleurant avec l'arbre d'entraînement (6a), le moteur (6) entraînant l'arbre
(2a) par l'intermédiaire d'une transmission (1, 2b) interposée entre eux, les deux
extrémités du ressort hélicoïdal (5) étant fixées de manière à pouvoir coulisser librement
axialement, c'est-à-dire sans être stationnaire, le coulisseau (3) étant muni d'un
logement (3c) qui est réalisé sous la forme d'une ouverture traversante fendue à travers
laquelle l'arbre (2a) dépasse en position montée, caractérisé en ce que l'entraîneur (2c) est conçu sous la forme d'au moins un filetage extérieur sur l'arbre
(2a) qui s'étend au moins partiellement autour de la circonférence de l'arbre (2a),
le coulisseau (3) étant conçu sous la forme d'un coulisseau (3) de type pont avec
deux parois latérales qui sont reliées à la façon d'un pont par une section de pont.
2. Actionneur (150) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filetage extérieur s'étend sur 360° ou plus autour de la circonférence de l'arbre.
3. Actionneur (150) selon l'une des revendications précédentes 1 à 2, caractérisé en ce qu'il est prévu un boîtier (70) dans lequel au moins le coulisseau (3) est reçu guidé
en translation.
4. Actionneur (150) selon l'une des revendications précédentes 1 à 3, caractérisé en ce que le coulisseau (3) est muni de moyens, en particulier d'au moins un bras coulissant
(4), une extrémité avant (4a) et/ou une pointe (4e), pour une mise en prise avec une
section du mécanisme de fermeture (100), en particulier avec une pièce d'accouplement
du mécanisme de fermeture (100).
5. Mécanisme de fermeture (100), en particulier mécanisme de fermeture (100) pour ouvrir
et fermer de façon électromécanique des serrures, comprenant un coupleur, caractérisé en ce que le coupleur est muni d'un actionneur (150) selon l'une des revendications 1 à 4 précédentes,
lequel établit et/ou libère une mise en prise avec le coupleur du mécanisme de fermeture
(100), en particulier avec une pièce d'accouplement du mécanisme de fermeture (100).
6. Mécanisme de fermeture (100) selon la revendication 5, caractérisé en ce que le coupleur du mécanisme de fermeture (100) est muni d'une pièce d'accouplement (15)
conçue pour coopérer avec le coulisseau (3) en vue de libérer et/ou verrouiller le
mécanisme de fermeture (100).
7. Mécanisme de fermeture (100) selon l'une des revendications précédentes 5 ou 6, caractérisé en ce que la pièce d'accouplement (15) est formée intégralement dans un panneton (9)/anneau
(16) du mécanisme de fermeture (100).
8. Mécanisme de fermeture (100) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le boîtier (70) est réalisé sous la forme d'un cylindre creux qui est formé axialement
par rapport à un axe de rotation du panneton (9) et adjacent à celui-ci, l'actionneur
(150) étant disposé dans le boîtier (70) ou le cylindre creux.
9. Mécanisme de fermeture (100) selon l'une des revendications précédentes 7 à 8, caractérisé en ce que, à une extrémité du boîtier (70) ou du cylindre creux adjacente au panneton (9), le
coulisseau (3), en particulier au moins une barre de verrouillage (4) du coulisseau
(3), peut être sorti au moins partiellement du boîtier (70) ou du cylindre creux et/ou
rentré dedans, de sorte que le coulisseau (3) ou l'au moins une barre de verrouillage
(4) peut être mis en prise avec le panneton (9) ou la pièce d'accouplement (15).
10. Mécanisme de fermeture (100) selon l'une des revendications précédentes 5 à 9, caractérisé en ce que le mécanisme de fermeture (100) est conçu comme un cylindre de fermeture (200), en
particulier comme un cylindre de serrure électromécanique (200).
11. Serrure de porte électromécanique qui comprend un mécanisme de fermeture (100) actionnable
de façon électrique et/ou électromécanique, lequel mécanisme peut être verrouillé
et/ou libéré par le biais d'un coupleur, caractérisée en ce que le coupleur est muni d'un actionneur (150) selon l'une des revendications précédentes
1 à 4 et/ou il est prévu un mécanisme de fermeture (100) selon l'une des revendications
précédentes 5 à 10.
12. Serrure de porte électromécanique selon la revendication 11, caractérisée en ce que le coulisseau (3), en particulier au moins une barre de verrouillage (4) de l'actionneur
(150), est disposé à proximité d'une pièce d'accouplement (15) du mécanisme de fermeture
(100) et peut être mis en prise avec l'actionneur (150) par actionnement de celui-ci.
13. Utilisation d'un actionneur (150) selon l'une des revendications 1 à 4 ou d'un mécanisme
de fermeture (100) avec un actionneur (150) selon l'une des revendications précédentes
1 à 4, en particulier un mécanisme de fermeture (100) selon l'une des revendications
5 à 10, dans un cylindre de serrure (200) ou une serrure de porte électromécanique
selon l'une des revendications 11 ou 12.
14. Procédé de fabrication d'un mécanisme de fermeture (100) et/ou d'une serrure de porte
électromécanique, en particulier d'un mécanisme de fermeture (100) et/ou d'une serrure
de porte électromécanique selon l'une des revendications précédentes 5 à 10 ou 11
à 12 respectivement, caractérisé en ce qu'un actionneur (150) selon l'une des revendications précédentes 1 à 4 est mis à disposition
et/ou installé.