[0001] Nach der vorliegenden Erfindung wird unter anderem ein Vorratsbehälter mit Handpumpe
mit verlängertem Auslaufrohr mit oder ohne Adapter vorgeschlagen, ein Dosierspender
mit dem Vorratsbehälter mit Handpumpe mit verlängertem Auslaufrohr mit oder ohne Adapter
und der Adapter selbst zur Arretierung des Vorratsbehälters im Dosierspender, indem
der Adapter den Pumpenkopf umgreift.
Beschreibung des Standes der Technik
[0002] Handseifen, Handdesinfektionsmittel und Handlotionen werden häufig in Gefäßen vertrieben,
die in Dosierspendern einsetzbar sind und die die bequeme und portionsgerechte Abgabe
des Behandlungsmittels für eine oder zwei Hände ermöglichen. Weiteres Kennzeichen
der Dosierspender ist, dass diese mit einer Hand oder einem Ellbogen mechanisch betätigt
werden können, während die andere Hand das Behandlungsmittel empfängt, oder wenn diese
berührungslos arbeiten, wobei dann die Ausgabe der Portion des Behandlungsmittels
elektrisch erfolgt. Die abgegebene Portion kann auf die Nutzung durch eine oder aber
auch durch beide Hände gleichzeitig hinsichtlich des Abgabevolumens zugeschnitten
sein.
[0003] Handseifen, Handdesinfektionsmittel und Handlotionen werden in Deutschland Österreich
und in der Schweiz für den Gesundheitsbereich üblicherweise in standardisierten Flaschen,
von manchen Anbietern Euroflaschen genannt, vertrieben. Diese Standardflaschen sind
dadurch gekennzeichnet, dass sie in sogenannten Eurospendern verwendbar sind, so dass
die Flaschen bei einem Wechsel des Herstellers in den bereits vorhandenen und z. T.
fest installierten Eurospendern nutzbar sind. Beispiele für Eurospender sind z.B.
der ingo-man plus Spender von Ophardt Hygiene, BODE Eurospender 1 plus oder BODE Eurospender
2000 von BODE CHEMIE, Präparatespender KH touchless von Schülke und Mayr und viele
mehr. Dies fördert die Konkurrenz unter den Anbietern solcher Behandlungsmittel (Handseifen,
Handdesinfektionsmittel und Handlotionen), weil sich der Erwerber des Dosierspenders,
häufig ein Krankenhaus, eine kommunale Einrichtung, ein Altenheim, etc. durch den
Kauf eines bestimmten Dosierspenders für die Lebensdauer des Dosierspenders nicht
auf einen bestimmten Hersteller für die Nachfüllflaschen mit dem Behandlungsmittel
festlegt.
[0004] Eurospender werden üblicherweise mit langlebigen wiederverwendbaren Pumpen aus Metall
oder Kunststoff erworben. Diese Pumpen sind häufig lediglich einem bestimmten Dosierspendertyp
oder bestimmten Dosierspendern eines Dosierspender-Herstellers zugeordnet und können
nicht in anderen Dosierspendern eingesetzt werden. Sie sind mit keinem Gewinde versehen
sondern werden lediglich aufgesteckt. Eine sogenannte Euroflasche wird in den Dosierspender
eingesetzt, indem die Pumpe in eine dafür vorgesehene Schiene eingeschoben und arretiert
wird und das Pumpensteigrohr beim Einsetzen der Euroflasche in die Euroflasche eingeschoben
wird. Die Öffnung der Euroflasche wird dann z.B. von einer umlaufenden Krempe unter
dem Pumpenkopf abgedeckt. Die Euroflasche steht, wenn in den Dosierspender eingeschoben,
unten auf eine Aufstandsfläche auf.
[0005] Die Pumpen werden beim Flaschenwechsel wiederverwendet. Hierfür müssen die Pumpen
hygienisch aufbereitet werden, um z.B. eine Kontamination des Pumpensteigrohrs bzw.
des Pumpenauslasses mit Krankheitserregern zu vermeiden. Die hygienische Aufbereitung
der Pumpen erfordert - bei der häufig sehr hohen Anzahl an Dosierspendern in einem
Krankenhaus - einen hohen Personalaufwand.
[0007] Der zeitliche, logistische und personelle Aufwand hierfür ist beträchtlich.
[0008] Es stellt auch einen Aufwand dar, wenn die angelieferten Produktflaschen einen Verschluss
haben, der abgeschraubt werden muss, bevor die Flaschen in den Spender mit der Einmalpumpe
eingesetzt werden können.
[0009] Zum anderen müssen auch die Pumpen zunächst ausgepackt werden, bevor sie in den Spender
eingesetzt werden können. Zusätzlich steigt durch das Auspacken und Einsetzen der
Einmalpumpen durch das Personal der Krankenhäuser vor Ort das Risiko der Kontamination,
da durch "unsaubere" Hände eine mikrobielle Verunreinigung insbesondere von Handseifen
eine Gefahr darstellt.
[0010] Ein weiteres Problem besteht darin, dass die für den Eurospender passenden Einmalpumpen
nicht bei der Produktion auf die Produktflaschen der Lieferanten vormontiert werden
können, da die bisher erhältlichen Eurospenderpumpen kein Gewinde besitzen und daher
nicht auf eine Flasche aufgeschraubt werden können. Zudem sind sie ein Teil des Spenders
und nicht der Flaschen, was dadurch zustande kommt, dass die Pumpen erst in den Spender
eingesetzt werden müssen und erst danach in die Euroflaschen eingesetzt werden können.
Auch dadurch ist eine Vormontage der bisherigen Pumpen unmöglich. Durch eine Vormontage
würde aber das Risiko einer mikrobiellen Kontamination des Steigrohrs und des Produktes
minimiert und der Aufwand für den Flaschenwechsel reduziert.
[0011] Andererseits passen handelsübliche aufschraubbare Pumpen, die als Einwegware günstig
erhältlich sind, nicht in die Eurospender bzw. sind in diesen nicht handhabbar, z.B.
weil ein regelgerechtes Betätigen des Pumpenkopfes nicht möglich ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung
[0012] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Vorratsbehältnisse mit Behandlungsmitteln
mit Handpumpen aus Kunststoff als Einwegartikel in Eurospendern einsetz- und handhabbar
zu machen.
Zusammenfassung der Erfindung
[0013] Die vorliegende Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst.
Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche oder nachfolgend beschrieben.
[0014] Die vorliegende Erfindung umfasst mehrere Gegenstände:
- a) Eine Einweg-Handpumpe mit überlangem Auslaufrohr mit speziell geformtem Pumpenkopf
und/oder einem separat handhabbaren Adapter für den Einsatz in einem Dosierspender.
- b) Ein Set aus Vorratsbehälter und Einweg-Handpumpe mit überlangem Auslaufrohr mit
speziell geformtem Pumpenkopf und/oder einem Adapter für den Einsatz in einem Dosierspender,
wobei die Einweg-Handpumpe auf dem Vorratsbehälter montiert ist oder einem oder mehreren
Vorratsbehältern jeweils zumindest eine Einweg-Handpumpe beigefügt ist.
- c) Ein Set aus Dosierspender Vorratsbehälter und Einweg-Handpumpe mit überlangem Auslaufrohr
mit speziell geformtem Pumpenkopf und/oder einem Adapter für den Einsatz in einem
Dosierspender.
- d) Ein Dosierspender, mit eingesetztem Vorratsbehälter und eingesetzter Einweg-Handpumpe
mit speziell geformtem Pumpenkopf und überlangem Auslaufrohr mit und ohne eingesetztem
Adapter.
- e) Ein Set aus Dosierspender, mit Vorratsbehälter und Einweg-Handpumpe mit speziell
geformtem Pumpenkopf und überlangem Auslaufrohr mit und ohne Adapter.
- f) Ein Adapter zum Festsetzen eines Pumpenkopfes einer Einweg-Handpumpe mit überlangem
Auslaufrohr in einem Dosierspender.
[0015] Nach der vorliegenden Erfindung wird eine Einweg-Handpumpe mit Pumpenkopf mit oder
ohne Adapter vorgeschlagen, der es ermöglicht, einen Vorratsbehälter mit aufgesetzter
Handpumpe in einen als Eurospender ausgestalteten Dosierspender einzusetzen und so
zu arretieren, dass die Abgabe einer geeigneten Dosis Fluid mit der Handpumpe möglich
wird, weil der Pumpenkopf in geeigneter Weise im Dosierspender arretiert ist, wobei
der fakultative Adapter die Arretierung ermöglicht (ohne Verwendung des speziell geformten
Pumpenkopfes) oder weiter verbessert und die Führung des Pumpenkopfes stabilisiert.
Eine Arretierung und Betätigung der Pumpe ist jedoch auch ohne Adapter bei Verwendung
des speziell geformten Pumpenkopfes möglich.
[0016] Das Auslaufrohr am Pumpenkopf der Einweg-Handpumpe hat eine Länge a von zumindest
7 cm und wird daher als überlanges Auslaufrohr bezeichnet, insbesondere von 7 bis
12 cm, bevorzugt 8 bis 12 cm und besonders bevorzugt von 9 bis 11 cm. Der Pumpenkopf
weist nach einer Ausführungsform an der breitesten Stelle eine Breite b von nicht
mehr als 18 mm, insbesondere nicht mehr als 16 mm, besonders bevorzugt von 14 bis
10 mm auf, gemessen senkrecht zur Auslaufrohrlänge a. Dies gilt auch für die Dachfläche
als Teil des Pumpenkopfs.
[0017] Der Adapter erlaubt es, die Handpumpe in der notwendigen Position im Dosierspender
zu arretieren, wodurch ein sicheres Pumpen des Fluids möglich ist und der Vorratsbehälter
nicht aus dem Spender herausfällt. Der Adapter erschwert auch die einfache Herausnahme
des Vorratsbehälters und dient damit im gewissen Umfang auch als Diebstahlschutz.
[0018] Ebenso, d.h. alternativ oder unterstützend, kann ein geeignet geformter Pumpenkopf
in die Halterung am Betätiger für die Handpumpe geeignet eingreifen. Der Pumpenkopf
weist in diesem Fall eine Dachfläche mit Mulde auf. Die Mulde kann als Wanne ausgebildet
sein oder Sesselform haben.
[0019] Eine benutzungsfähige Einheit umfasst einen handelsüblichen Dosierspender, einen
Vorratsbehälter, eine Handpumpe auf dem Vorratsbehälter und gegebenenfalls einen Adapter.
Der Vorratsbehälter beinhaltet ein Fluid, wie eine Seife, ein Desinfektionsmittel
oder eine Lotion, das auch in Form eines Schaums oder eines Gels ausgegeben werden
kann.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
[0020] Die Gegenstände der Erfindung bzw. deren Bestandteile werden im Einzelnen wie folgt
erläutert:
a) Vorratsbehälter
[0021] Der Vorratsbehälter ist typischerweise ein steifes Gefäß wie eine Flasche. Nach einer
anderen Ausgestaltung ist der Vorratsbehälter ein Beutel, insbesondere ein Standbeutel.
Die Öffnung des Vorratsbehälters ist jeweils vorzugsweise als Gewindeöffnung ausgeführt,
insbesondere mit Außengewinde. Auf die Öffnung ist eine Handpumpe aufgesetzt / aufsetzbar,
insbesondere aufgeprellt oder auf ein Gewinde aufgeschraubt. Hierdurch wird der Vorratsbehälter
auslaufsicher verschlossen.
[0022] Der erfindungsgemäß eingesetzte Vorratsbehälter hat nach einer bevorzugten Ausführungsform
a) eine Breite von max. 7,5 cm und eine Tiefe von max. 8 cm mit einer Gesamthöhe bis
zur Dachfläche des aufgesetzten Pumpenkopfes von 18,5 cm bis 21 cm, insbesondere etwa
19,5 cm (jeweils ohne Druckbelastung auf den Pumpenkopf) und einem Volumen von 350
ml bis 750 ml, vorzugsweise von 450 ml bis 550 ml, insbesondere 500 ml; und einer
zweiten bevorzugten Ausführungsform b): eine Breite von max. 9,2 cm und eine Tiefe
von max. 8 cm mit einer Gesamthöhe bis zur Dachfläche des aufgesetzten Pumpenkopfes
von 22,5 cm bis 25 cm, insbesondere ca. 23,5 cm (jeweils ohne Druckbelastung auf den
Pumpenkopf), und einem Volumen von 750 ml bis 1300 ml, vorzugsweise von 950 ml bis
1050 ml, insbesondere 1000 ml.
b) Handpumpe
[0023] Die erfindungsgemäß eingesetzten Handpumpen sind als Einwegartikel günstig erhältlich,
da bis auf den Pumpenkopf, dessen Bestandteil auch das verlängerte Auslaufrohr ist,
auf Standardkomponenten zurückgegriffen werden kann. Sie können nach einer Ausführungsform
der Erfindung bereits von dem Hersteller des Fluids z.B. auf bestehenden oder nur
gering zu modifizierenden Produktionsanlagen montiert werden.
[0024] Die Handpumpe ist insbesondere wie folgt ausgebildet: Die Handpumpe umfasst ein Zulaufrohr,
das sich in Richtung auf den Boden des Vorratsbehälters erstreckt und auf der Saugseite
als Steigrohr ausgeführt ist. Das auf den Boden des Vorratsbehälters hin gerichtete
Ende des Zulaufs ist offen. Das andere Ende des Zulaufs endet in der Pumpkammer. Durch
den Zulauf wird das Fluid in die Pumpenkammer der Handpumpe gesaugt und nachfolgend
von der Pumpenkammer durch einen Auslass (z.B. als hohle Achse des Kolbens ausgeführt)
über den Kopf der Handpumpe in das Auslaufrohr ausgestoßen.
[0025] Hierfür sind insbesondere Handpumpen geeignet, welche ein Verschließen der Öffnung
des Behälters nach Außen erlauben. Für viele Pumpen wird dies erreicht, indem der
Kopf der Handpumpe in eine bestimmte Stellung, die den Zugang zum Auslassrohr verschließt,
gebracht wird. Durch eine erneute Drehung um z.B. 90° oder 180° wird der Durchgang
wieder geöffnet und die Handpumpe kann durch Niederdrücken als Pumpe betrieben werden.
[0026] Nach einer anderen Ausgestaltung erfolgt das Verschließen, indem der Kolben in einer
bestimmten Stellung fixiert wird, insbesondere durch Einschrauben eines Gewindes an
dem äußeren Umfang der hohlen Kolbenstange unterhalb des Pumpenkopfes.
[0027] Die Handpumpe funktioniert nach einer bevorzugten Ausführungsform nach dem Prinzip
einer Schöpfkolbenpumpe. Dies sei beispielhaft wie folgt erläutert: Der Kolben sitzt
auf einer hohlen Achse. Der Kolben ist abdichtend verschiebbar innerhalb einer Pumpenkammer
geführt. Die hohle Achse fungiert gleichzeitig als sich auf und nieder bewegende Kolbenstange.
[0028] Die hohle Achse ist mit einem Auslassventil versehen und ist über ein Loch in der
Kolbenstirnfläche mit der Pumpenkammer verbunden. Die hohle Achse des Kolbens setzt
sich in einem oberen Auslassrohr, das in den Pumpenkopf führt, fort. Beim Drücken
des Pumpenkopfs nach unten wird eine Feder, die am unteren Ende der Pumpenkammer und
oben an der Kolbenstirnfläche abgestützt ist, gegen die Federkraft zusammengefahren.
Die Flüssigkeit in der Pumpenkammer drückt hierbei die Kugel eines Kugelventils, das
als Zulaufventil arbeitet, abdichtend nach unten und verschließt den unteren Zulauf
in die Kolbenkammer. Beim Loslassen des Pumpenkopfes hebt die Feder den Kolben an
und es kehren sich die Durchlass- und Schließfunktionen der Ventile um. Der in der
Pumpenkammer hierbei entstehende Unterdruck öffnet das Zulaufventil und schließt das
Auslassventil. Es wird Fluid über das Zulaufrohr in die Pumpenkammer gesaugt. Das
Fluid füllt die Pumpenkammer. Ein erneutes Drücken des Pumpenkopfes nach unten senkt
den Pumpenkolben und presst das Fluid aus der Pumpenkammer über die hohle Achse nach
oben. Hierbei gibt das Auslassventil den Durchlauf zum Flüssigkeitsauslass frei. Auslass-
und Zulaufventil können als Rückschlagventil (z.B. Kugelventil) oder Membranventil
ausgestaltet sein.
[0029] Der Pumpenkopf weist auf seiner Dachfläche vorzugsweise eine Mulde auf. Wenn die
Handpumpe auf einem Vorratsbehälter angebracht und der Vorratsbehälter mit Handpumpe
in den Dosierspender eingebaut sind, wird der Pumpenkopf niedergedrückt, wenn der
Abgabehebel am Dosierspender gegen die Wirkung von z.B. zumindest einer Feder nach
unten gedrückt wird. Hierbei drückt der Betätiger auf die Dachfläche und drückt den
Pumpenkopf nach unten, so dass der Pumpenkolben sich nach unten bewegt und das Fluid
aus der Pumpenkammer nach außen über das Auslaufrohr abgegeben wird.
[0030] Typischerweise ist die Handpumpe am oberen Ende des Vorratsbehälters angeordnet.
Die Pumpe ragt mit dem Zulaufrohr, das als Saugrohr ausgebildet ist, tief in den Behälter
hinein, sodass die Handpumpe von unten mit Fluid beschickt wird. In dieser Bauform
weist die Handpumpe ein im Wesentlichen vertikal angeordnetes Auslausrohr, das das
Fluid zum bzw. in den Pumpenkopf führt und ein dazu im Wesentlichen senkrechtes Auslaufrohr
auf, das am Pumpenkopf im Wesentlichen horizontal hervorragt und nach einer Ausgestaltung
am Ende nach unten abgewinkelt ist.
[0031] Die Dachfläche des Pumpenkopfes weist nach einer Ausführungsform eine Mulde auf,
sodass eine Führungsnase am Betätiger in die Mulde eingreifen kann. Die Mulde bildet
sich aus, wenn die Dachfläche des Pumpenkopfes z.B. als Wanne ausgebildet ist mit
zumindest einem, vorzugsweise drei erhöhten Rändern (entspricht einem erhöhten umlaufenden
Rand z.B. in runder oder eckiger U-Form) oder in Sesselform. Das Eingreifen der Führungsnase
in die Mulde verhindert, dass der Vorratsbehälter oben aus dem Dosierspender herauskippt.
Die Mulde ist hierfür so ausgebildet, dass eine Erhöhung (z.B. der Rand oder bei einer
Sesselform die "Lehne") hinter die Führungsnase greift. "Hinten" bzw. "hinter" meint
das dem Auslaufrohr gegenüberliegende Ende des Pumpenkopfes.
c) Gehäuse und Betätiger
[0032] Der Dosierspender umfasst ein Gehäuse, in dem der Vorratsbehälter aufgenommen wird
und einen Betätiger für die Handpumpe. Das Gehäuse kann z.B. ein U-Profil und eine
Wandplatte zur Wandbefestigung aufweisen, mit einer unten in das U-Profil eingesetzten
Aufstandsfläche für den Vorratsbehälter und einem oben eingesetzten Betätiger.
[0033] Der Vorratsbehälter mit Handpumpe wird dabei so in dem Gehäuse gehalten, dass die
Dachfläche des Pumpenkopfes der Handpumpe mit dem Betätiger in Kontakt steht, zumindest
dann, wenn der Abgabehebel heruntergedrückt ist. Der Betätiger wird von einem von
außen bedienbaren Abgabehebel auf und nieder bewegt. Das Auf und Nieder definiert
gleichzeitig die Hubhöhe des Pumpenkolbens.
[0034] Nach einer Ausgestaltung greift zwischen dem Schraubdeckel mit dem die Handpumpe
auf das Gewinde des Vorratsbehälters aufgesetzt wird und dem Pumpenkopf ein Halteboden
des Dosierspenders ein und zwar so, dass das Auslassrohr in eine nach vorne offene
Ausnehmung im Halteboden eingeführt ist.
[0035] Auf dem Halteboden stützt sich nach einer Ausgestaltung zumindest eine Feder ab,
die mit Ihrem anderen Ende am Betätiger angreift und den Abgabehebel, wenn dieser
nach unten geschwenkt wurde, wieder selbststätig nach oben schwenkt. Lässt der Benutzer
das äußere Ende des Abgabehebels, wenn zumindest teilweise nach unten geschwenkt,
los, so drückt eine Feder den Abgabehebel nach oben, womit sich auch der Kolben in
der Pumpenkammer nach oben bewegt. Bei einem erneuten Herunterdrücken des äußeren
Endes des Abgabehebels wiederholt sich der Vorgang. Es ist aber auch möglich, dass
sich der Pumpenkopf aufgrund eigener Federkraft der Handpumpe nach oben bewegt und/oder
der Kopf am Betätiger eingeklinkt ist und von diesem nach oben geführt wird.
[0036] Der Benutzer drückt den Abgabehebel gegen die Wirkung der Feder nach unten. Der Betätiger,
der z.B. als Querstange ausgeführt ist, berührt den Kopf und drückt diesen mit dem
hohlen Kolben nach unten, sodass der Pumpenkolben das Fluid aus der Pumpenkammer nach
außen über das Auslaufrohr abgibt.
[0037] Der Abgabehebel ist an seinen freien Schenkelenden am Gehäuse schwenkbeweglich gelagert.
Der vorzugsweise U-förmige Abgabehebel und das Auslaufrohr des Handpumpenkopfes ragen
oben nach vorne aus dem Gehäuse des Dosierspenders heraus.
[0038] Das Auslaufrohr führt wie der Pumpenkopf eine Hubbewegung aus. Das Auslaufrohr kann
von einer Auslaufblende verdeckt werden. Diese weist in Längsrichtung einen nur nach
unten offenen Schacht auf, der das Auslaufrohr vorzugsweise in seiner gesamten Länge
nach vorne abdeckt und zur Führung des Auslaufrohrs dient, wobei das Auslaufrohr die
Hubbewegung in Form einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung in dem Schacht ausführen kann.
Das Auslaufrohr verläuft vorzugsweise im Wesentlichen horizontal.
[0039] Mit dem Abgabehebel wird die Pumpe bedient. Der Abgabehebel erlaubt eine Einhand-
bzw. Ellbogenbedienung. Die Pumpe zieht aus einem Vorratsbehälter das Fluid portionsweise
ab. Die Portionen sind einerseits durch den Hubweg des Kolbens und andererseits durch
die Formgebung der eingesetzten Pumpe einstellbar.
d) Adapter
[0040] Nach der vorliegenden Erfindung wird ein Adapter vorgeschlagen, der es ermöglicht,
den Vorratsbehälter mit montierter Handpumpe in einen Eurospender einzusetzen und
so zu arretieren, dass der Vorratsbehälter gut gehaltert ist und das Auslaufrohr sicher
während der Aufwärts- und Abwärtsbewegung geführt ist, sodass die Abgabe einer geeigneten
Dosis des Fluids mit der Handpumpe durch Niederdrücken des Kopfes der Handpumpe mittels
des Abgabehebels auch am gewünschten Abgabeort ermöglich wird.
[0041] Der Adapter wird an dem Halteboden befestigt, nachdem der Vorratsbehälter mit montierter
Handpumpe in den Dosierspender eingeschoben wurde. Der Adapter verschließt die nach
vorne offene Ausnehmung im Halteboden.
[0042] Wie bereits beschrieben, befindet sich der Halteboden zwischen Schraubdeckel bzw.
oberem Abschluss des Vorratsbehälters (wenn die Handpumpe aufgeprellt ist) und dem
Pumpenkopf, sodass das Auslassrohr in die Ausnehmung eingeschoben ist und Pumpenkopf
darüber und Schraubverschluss bzw. der obere Abschluss des Vorratsbehälters darunter
angeordnet sind.
[0043] Auf Höhe des Haltebodens befindet sich in der Ausnehmung lediglich das relativ dünne
Auslassrohr. Sobald das Auslassrohr in die Ausnehmung eingeschoben ist, ist der Pumpenkopf
unter dem Betätiger angeordnet und der Adapter kann nach einer bevorzugten Ausführungsform
in die Ausnehmung im Halteboden eingeschoben werden. So sind Vorratsbehälter und Handpumpe
einfach gegen unbefugte Entnahme aus dem Dosierspender gesichert.
[0044] Der Adapter erlaubt es, den Kopf der Handpumpe in der hierfür notwendigen Position
im Gehäuse des Dosierspenders zu arretieren, wodurch ein Pumpen des Fluids durch eine
Hubbewegung des Kopfes ermöglicht wird. Das Auslaufrohr wird während der Hubbewegung
geführt. Die Hubbewegung des Kopfes wird durch den Betätiger bewerkstelligt, zumindest
die Abwärtsbewegung des Pumpenkopfes. Der Adapter umfasst ein Plättchen mit parallelen
Kanten. Zwischen den Kanten ist eine Ausnehmung vorgesehen, die die Handpumpe unterhalb
des Kopfes umgreift, und zwar dort, wo das Auslassrohr in den Kopf der Handpumpe mündet.
Die Ausnehmung erstreckt sich, z.B. mit sich verkleinernder Breite, vorzugsweise bis
zum hinteren Rand des Plättchens. Sie hat nach einer Ausführungsform eine Schlüssellochform
oder nach einer anderen Ausführungsform die Form eines "U". Das Plättchen kann z.B.
mit zwei gegenüberliegenden parallelen Einschubkanten in zwei parallele Nuten in den
Halteboden eingeschoben werden, wobei die Nuten im Rand der Ausnehmung des Haltebodens
vorzugsweise jeweils etwa horizontal verlaufen. Von dem Plättchen stehen nach einer
Ausführungsform zwei flache Schenkel parallel versetzt im Wesentlichen senkrecht nach
oben ab, die eine Führung für das Auslassrohr, rechts und links von diesem bieten,
wenn dieses zusammen mit dem Kopf eine Hubbewegung ausführt.
[0045] Die Schenkel grenzen nach einer Ausführungsform mit den hinteren Ecken ihrer Bodenfläche
an die Ausnehmung des Adapters an. Das Plättchen weist nach dieser Ausführungsform
am Ende der Einschubkanten jeweils zwei Wangen auf, die beim Einschieben einen Anschlag
bilden und sich in der Ebene des Plättchens über die Einschubkanten hinaus weiter
nach außen erstrecken.
[0046] Ist das Plättchen vollständig eingeschoben, umgreift nach einer Ausführungsform eine
Einrastnase, die nach außen versetzt senkrecht zur Nut am Halteboden angeordnet ist,
eine Außenkante der Wange. Der Adapter kann erst dann wieder aus der Nut herausgeschoben
werden, wenn die Einrastnase nach unten gedrückt wird, weil die Wangen oben auf der
Halteplatte aufgelegt sind.
[0047] Die spezielle für den Eurospender passende und auf den Vorratsbehälter montierbare
Handpumpe aus Kunststoff mit überlangem Auslaufrohr, welche nach Entleerung des Vorratsgefäßes
zusammen mit diesem verworfen werden kann, erleichtert für Anwender, z.B. in Krankenhäusern,
die Handhabung, weil die aufwendige Reinigung einer wiederverwendbaren Handpumpe entfällt.
Auch ist das Risiko, dass Personal z.B. in Krankenhäusern durch "unsaubere" Hände
das Fluid beim betriebsfertig Machen kontaminiert, deutlich minimiert. Die spezielle
für den Eurospender passende Handpumpe aus Kunststoff mit überlangem Auslaufrohr kann
im Übrigen vormontiert geliefert werden. Insbesondere ist zumindest der Pumpenkopf
umfassend das Auslaufrohr aus Kunststoff auf den Vorratsbehälter diesen nach oben
flüssigkeitsdicht abschließend aufgesetzt.
[0048] Die Erfindung wird anhand der Figuren erläutert ohne auf diese beschränkt zu sein.
Es zeigen:
- Fig.1
- eine perspektivische Darstellung des Dosierspenders mit Vorratsbehälter, Handpumpe
und Adapter;
- Fig. 2
- einen Schnitt durch den oberen Teil der Darstellung des Dosierspenders nach Fig.1
entlang der Auslaufrohrs;
- Fig. 3
- den Dosierspender nach Fig.1 mit vorderer Verkleidung, die einerseits den Vorratsbehälter
abdeckt und andererseits das Auslaufrohr aufnimmt;
- Fig.4
- eine perspektivische Darstellung des Adapters;
- Fig.5
- eine Aufsicht auf den Adapter von oben mit Öffnung in Schlüsselloch-Form;
- Fig.6
- eine Aufsicht auf den Adapter nach Fig. 5, aber mit U-förmiger Öffnung und mit Bemaßung;
- Fig.7
- den Adapter nach Fig. 5 oder 6 in Seitenansicht;
- Fig.8
- den Pumpenkopf von oben mit Auslaufrohr in einer perspektivischen Darstellung;
- Fig.9
- den Pumpenkopf nach Fig. 8 aber mit Wanne und einem etwa 180° umlaufenden U-förmigen
Rand; und
- Fig.10
- den Pumpenkopf nach Fig. 8 (ohne Wanne) in Draufsicht; und
- Fig.11
- einen Schnitt durch den Pumpenkopf nach Fig. 8 mit Auslaufrohr, das am Ende nach unten
abknickt.
[0049] Die
Fig. 1 - 3 geben den Dosierspender 1 mit Vorratsbehälter 21 und Handpumpe 31 wieder. Der Vorratsbehälter
21 hat die Form einer 500 ml Euroflasche. In dem Vorratsbehälter 21 befindet sich
als Fluid 23 beispielsweise eine Desinfektionsflüssigkeit. Der Flüssigkeitsstand ist
durch die gestrichelte Linie in Fig. 1 angedeutet.
[0050] Der Vorratsbehälter 21 stützt sich unten auf eine horizontale Aufstandsfläche 6 unten
im Dosierspender 1 auf. Die Aufstandsfläche 6 ist horizontal hinten zwischen den Seitenwänden
7,7' des Dosierspenders 1 angeordnet. Die Aufstandsfläche 6 reicht - von der Rückwand
des Dosierspenders betrachtet - weniger als ein Drittel der Tiefe des Bodens des Vorratsbehälters
21 nach vorne. Die Aufstandsfläche 6 neigt sich an ihrer vorderen Kante für einen
Abschnitt leicht nach oben und greift so in eine Riefe des Bodens des Vorratsbehälters
21 ein, die parallel zu Rückwand des Dosierspenders verläuft.
[0051] Ist der Vorratsbehälter 21 auf der Aufstandsfläche 6 aufgesetzt, kann der Vorratsbehälter
21 unten im Kontakt mit der Aufstandsfläche 6 oben mit dem Pumpenkopf 32 in den Dosierspender
1 geschwenkt werden, wobei die theoretische Drehachse der Schwenkbewegung sich im
Bereich der vorderen Kante der Aufstandsfläche 6 befindet.
[0052] Der Pumpenkopf 32 wird im Rahmen der Schwenkbewegung mit seiner Dachfläche 34 unter
dem Betätiger 4 angeordnet, wobei sich der Pumpenkopf 32 hierbei von vorne in eine
Aufnahme am Betätiger 4 hineingeschwenkt hat, die von zwei Aufnahmeschenkeln 9 seitlich
begrenzt wird.
[0053] Teil der Aufnahme bzw. des Betätigers 4 ist weiterhin eine Führungsnase 8 am Betätiger,
die etwa mittig zwischen den Aufnahmeschenkeln 9 angeordnet ist und auf die Dachfläche
34 des Pumpenkopfs 32 einwirkt, wobei die Dachfläche 34 des Pumpenkopfs 32 eine Wannenform
hat und die Wanne in der Mitte des Pumpenkopfes 32 zu einer Mulde 35 vertieft ist.
Die verlängerte theoretische Achse durch die Mitte der Gewindeöffnung 22 schneidet
die Dachfläche 34 im Bereich der Mulde 35.
[0054] Ggf. wird der Pumpenkopf 32 gegen die Federspannung der Kolbenpumpe leicht nach unten
gedrückt bis die Dachfläche 34 des Pumpenkopfs 32 unter dem Betätiger 4 angeordnet
werden kann (auch wenn der Abgabehebel 3 ganz nach oben geschwenkt ist).
[0055] Der Betätiger 4 wird nach unten bewegt, indem das Ende des Abgabehebels 3 nach unten
geschwenkt wird. Hierbei komprimieren sich zwei Federn 5, 5', die jeweils an dem einen
oberen Federende am Betätiger 4 angreifen und sich am anderen unteren Ende am Halteboden
11 abstützen. Wird der Abgabehebel 3 losgelassen, wird dessen Ende von den Federn
5, 5' selbsttätig angehoben.
[0056] Der Halteboden 11 ist im oberen Drittel des Dosierspenders 1 horizontal zwischen
den beiden Seitenwänden 7, 7' eingebaut. Der Abgabehebel 3 hat die Form eines U-förmigen
Bügels. Am Ende des Bügels befindet sich dessen Drehachse. Die Enden der Drehachse
greifen über dem Halteboden 11 an den Seitenwänden 7, 7' im Bereich der Rückwand an.
[0057] Die beiden Enden der Bügelarme werden dicht entlang der Innenseite der jeweiligen
Seitenwand 7, 7' geführt. Der Betätiger 4 verbrückt als Querverbindung die beiden
Bügelarme des Abgabehebel 3 beabstandet von der Drehachse.
[0058] Der Halteboden 11 weist etwa mittig eine nach vorne offene Ausnehmung 12 auf. In
diese Ausnehmung 12 hinein ist das Auslassrohr 33 geschwenkt, wenn die Dachfläche
34 des Pumpenkopfes 32 unter dem Betätiger 4 angeordnet ist. Unter dem Halteboden
11 befindet sich dann die Öffnung 22 des Vorratsbehälters 21 und über dem Halteboden
11 der Pumpenkopf 32 mit dem Auslaufrohr 36. Die nach vorne offene Ausnehmung 12 weist
jeweils eine Nut 13 entlang der die Ausnehmung 12 definierenden parallelen Kanten
auf.
[0059] Die Kanten der Ausnehmung 12 erstrecken sich in Richtung auf die Rückwand parallel
zu den Seitenwänden 7, 7'. Das hintere Ende der Ausnehmung 12 bildet eine Abschlusskante
mit runden Ecken, die die beiden parallelen Kanten verbindet. An die Abschlusskante
legt sich der Adapter 41 mit dem Ende an, das die Ausnehmung 42 im Adapter aufweist.
[0060] Die
Fig. 4 - 7 stellen den Adapter 41 dar. Der Adapter 41 verbessert die Arretierung des Vorratsbehälters
21 mit montierter Handpumpe 31 in dem Dosierspender 1 und bewirkt gleichzeitig, dass
das Auslaufrohr 36 während der Aufwärts- und Abwärtsbewegung besser geführt ist, sodass
die Abgabe einer geeigneten Dosis des Fluids 23 mit der Handpumpe 31 durch Niederdrücken
des Pumpenkopfes 32 der Handpumpe mittels des Abgabehebels 3 auch am gewünschten Abgabeort
erfolgt.
[0061] Der Adapter 41 wird in die Ausnehmung 12 im Halteboden 11 eingeschoben, nachdem Vorratsbehälter
21 und Handpumpe 31 im Dosierspender 1 vertikal unter dem Betätiger 4 angeordnet sind.
Der Adapter 41 verschließt die nach vorne offene Ausnehmung 12 im Halteboden 11. So
sind Vorratsbehälter 21 und Handpumpe 31 gegen unbefugte Entnahme aus dem Dosierspender
1 gesichert.
[0062] Der Adapter 41 umfasst ein im Wesentlichen planes Plättchen mit parallelen Einschubkanten
43. Zwischen den Einschubkanten 43 ist eine Ausnehmung 42 vorgesehen, die die Handpumpe
31 unterhalb des Pumpenkopfes 32 umgreift, dort wo das relativ dünne Auslassrohr 33
in den Kopf der Handpumpe 31 mündet.
[0063] Die Ausnehmung 42 im Plättchen erstreckt sich etwa von der Mitte - gegen Ende mit
sich verkleinernder Breite (vergleiche Fig.5) oder mit gleichbleibender Breite U-förmig
(Fig.6) - bis zum hinteren Rand des Plättchens. Die Ausnehmung 42 im Adapter 41 nach
Fig.5 hat eine Schlüssellochform. Das Plättchen wird mit seinen gegenüberliegenden
parallelen Einschubkanten 43 in zwei parallele Nuten 13 des Haltebodens 11 eingeschoben
werden, wobei die Nuten 13 am Rand der Ausnehmung 12 vorzugsweise jeweils etwa horizontal
verlaufen.
[0064] Von dem Plättchen stehen zwei flache Schenkel 44 parallel versetzt im Wesentlichen
senkrecht nach oben ab, die eine Führung für das Auslaufrohr 36, rechts und links
von diesem bieten, wenn das Auslaufrohr 36 als Teil des Pumpenkopfs 32 eine Hubbewegung
ausführt.
[0065] Die Schenkel 44 grenzen mit den hinteren Ecken Ihrer Bodenfläche an die Ausnehmung
42 im Adapter an. Das Plättchen weist am Ende der Einschubkanten 43 jeweils zwei Wangen
45 auf, die beim Einschieben einen Anschlag bilden und sich in der Ebene des Plättchens
über die Einschubkanten 43 hinaus weiter nach außen erstrecken.
[0066] Ist das Plättchen vollständig eingeschoben, umgreift eine Einrastnase 14, die - von
der Nut 13 aus gesehen - nach außen versetzt am Halteboden 11 angeordnet ist, eine
Außenkante der Wange 45. Der Adapter kann erst dann wieder aus der Nut 13 herausgeschoben
werden, wenn die Einrastnase 14 nach unten gedrückt wird, weil die Wangen 45 oben
flach auf dem Halteboden 11 aufgelegt sind und sich die rechte Wange 45' hinter der
Einrastnase 14 festgelegt hat.
[0067] Die
Fig. 8 - 11 stellen den Pumpenkopf 32 dar. Der Pumpenkopf 32 weist auf seiner Dachfläche 34 nach
einer Ausführungsform eine Mulde 35 (Fig.9) auf. Die Führungsnase 8 des Betätigers
4 greift in die Mulde 35 ein, wenn sich der Betätiger 4 absenkt. Die Saugkolbenpumpe
pumpt Fluid 23 über das Auslassrohr 33 (in Figur 11 mit Strichen angedeutet) in den
Pumpenkopf 32. Das Fluid 23 verlässt den Pumpenkopf 32 am Auslauf 37. Der Pumpenkopf
32 erstreckt sich über ein im Wesentliches senkrecht zum Auslassrohr 33 verlaufendes
Auslaufrohr 36 zum Auslauf 37. Das Auslaufrohr 36 knickt am Ende mit einem Winkel
von 120° nach unten ab.
[0068] Die Dachfläche 34 des Pumpenkopfes 32 weist eine Mulde 35 auf. Die Mulde 35 bildet
sich aus, weil die Dachfläche 34 des Pumpenkopfes 32 als Wanne ausgebildet ist mit
drei erhöhten Rändern 38 in U-Form.
[0069] Auslassrohr 33 und Auslaufrohr 36 vollziehen bei der Abgabe des Fluids 23 eine Auf-
und Abwärtsbewegung in der in Fig. 3 gezeigten Auslaufblende 2. Die Auslaufblende
2 weist hierfür an der Unterseite eine lange Nut auf.
[0070] Die Länge des (überlangen) Auslaufrohrs 36 ist mit a angegeben. Diese wird in der
Horizontalen von der Mitte des Auslassrohrs 33 bis zur Mitte des Querschnitts der
Öffnung des Auslaufs 37 des Auslaufrohrs 36 gemessen (jeweils in Bezug auf eine gedachte
vertikale Linie durch die jeweilige Mitte des Querschnitts). Der Pumpenkopf weist
an der breitesten Stelle eine maximale Breite b auf (siehe Fig. 10). Dies gilt auch
für die Dachfläche 34 als Teil des Pumpenkopfs 32.
Bezugszeichenliste
Dosierspender |
1 |
Auslaufblende |
2 |
Abgabehebel |
3 |
Betätiger |
4 |
Feder |
5, 5' |
Aufstandsfläche |
6 |
Seitenwand |
7, 7' |
Führungsnase am Betätiger |
8 |
Aufnahmeschenkel am Betätiger |
9 |
|
Halteboden |
11 |
Ausnehmung im Halteboden |
12 |
Nut |
13 |
Einrastnase |
14 |
|
Vorratsbehälter |
21 |
Gewindeöffnung / Öffnung |
22 |
Fluid |
23 |
|
Handpumpe |
31 |
Pumpenkopf |
32 |
Auslassrohr |
33 |
Dachfläche |
34 |
Mulde in der Wanne |
35 |
Auslaufrohr |
36 |
Auslauf |
37 |
Rand der Mulde |
38 |
Auslaufrohrlänge |
a |
|
Adapter |
41 |
Ausnehmung im Adapter |
42 |
Einschubkante |
43 |
Schenkel |
44 |
Wange |
45, 45' |
1. Vorratsbehälter (21) mit einer Öffnung (22), wobei
- in die Öffnung (22) eine Handpumpe (31) mit Pumpenkopf (32) und Auslassrohr (33)
eingesetzt ist,
- der Pumpenkopf (32) ein sich vom Pumpenkopf (32) weg erstreckendes Auslaufrohr (36)
aufweist,
- das Auslaufrohr (36) eine Auslaufrohrlänge a von zumindest 7 cm, bevorzugt 7 bis
12 cm aufweist, gemessen als horizontaler Abstand jeweils von einer gedachten vertikalen
Linie durch die Mitte des Querschnitts des Auslassrohrs (33) bis zur Mitte des Querschnitts
der Öffnung des Auslaufs (37) des Auslaufrohrs (36), und
- der Pumpenkopf (32) oben eine Dachfläche (34) aufweist, die als Betätigungsfläche
zum Ausüben einer Kraft von oben dient, um den Pumpenkopf (32) in eine Hubbewegung
zu versetzen, und der Pumpenkopf eine Breite b von nicht mehr als 18 mm, insbesondere
14 bis 10 mm, aufweist, gemessen senkrecht zur Auslaufrohrlänge an der breitesten
Stelle des Pumpenkopfes,
wobei die Handpumpe (31) weiterhin zumindest eines der nachfolgenden Merkmale aufweist:
a) die Dachfläche (34) des Pumpenkopfes (32) eine Mulde (35) aufweist mit zumindest
einer Vertiefung auf der Dachfläche (34) und zumindest einem erhöhten Rand (38), vorzugsweise
auf der dem Auslaufrohr (36) abgewandten Seite als nach hinten abschließender Rand;
b) die Handpumpe (31) einen plättchenförmigen Adapter (41) aufweist, der eine zu einem
Rand des Adapters (41) hin offene Ausnehmung (42) ausweist, die um den Pumpenkopf
(32) bzw. das Auslassrohr (33) als Teil des Pumpenkopfes (32) legbar ist, zum Festlegen
des Adapters (41) in einem Dosierspender (1).
2. Vorratsbehälter nach Anspruch 1, wobei die Mulde (35) in der Dachfläche (34) des Pumpenkopfes
(32) zumindest drei erhöhte Ränder (38) oder einen U-förmigen umlaufenden Rand (38)
aufweist, wobei vorzugsweise der dem Auslaufrohr (36) abgewandte und nach hinten abschließende
Rand (38) erhöht ist und ggf. die zum Auslaufrohr (36) in etwa parallel verlaufenden
Ränder.
3. Vorratsbehälter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche weiter
gekennzeichnet durch eines oder mehrere der folgenden Merkmale
(A) der Pumpenkopf (32) umfassend das Auslaufrohr (36) besteht aus Kunststoff;
(B) der Vorratsbehälter (21) ist mit einem Fluid (23) gefüllt, insbesondere mit einer
Reinigungs- Pflege- und/oder Desinfektionsflüssigkeit und das Fluid (23) auch in Schaum-
oder Lotionsform ausgebracht werden kann;
(C) Vorratsbehälter (21) und Handpumpe (31) sind Einweg-Artikel, die nach Verbrauch
des Fluids (23) zum Wegwerfen bestimmt sind und nicht zur Wiederbefüllung bzw. Wiederverwendung;
(D) der Vorratsbehälter (21), wenn mit dem Fluid (23) gefüllt, wird am Befüllungsort
unmittelbar mit der Handpumpe (31) verschlossen, vorzugsweise mit einem Schraubverschluss;
(E) der Vorratsbehälter (21) weist nach einer ersten Ausführungsform eine Gesamthöhe
von 18,5 cm bis 21 cm, insbesondere etwa 19,5 cm auf und/oder nach einer zweiten Ausführungsform
eine Gesamthöhe von 22,5 cm bis 25 cm, insbesondere ca. 23,5 cm, jeweils bis zur Dachfläche
(34) des aufgesetzten Pumpenkopfes (32) und ohne Druckbelastung auf den Pumpenkopf
(32); und
(F) der Vorratsbehälter (21) weist nach einer ersten Ausführungsform ein Volumen von
750 ml bis 1300 ml, vorzugsweise von 950 ml bis 1050 ml, insbesondere 1000 ml auf
und nach einer zweiten Ausführungsform ein Volumen von 350 ml bis 750 ml, vorzugsweise
von 450 ml bis 550 ml, insbesondere 500 ml.
4. Vorratsbehälter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Handpumpe
(31) eine Schöpfkolbenpumpe aufweist und vorzugsweise, abgesehen ggf. von einer in
einem Kolbenrohr eingesetzten Feder und/oder einem Kugelventil, ausschließlich aus
Kunststoff besteht.
5. Dosierspender (1) versehen mit dem Vorratsbehälter (21) mit Handpumpe (31) gemäß zumindest
einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Dosierspender (1) einen Betätiger (4) für die
Handpumpe (31) aufweist, der Betätiger (4) durch das Auf- und Niederbewegen eines
Abgabehebels (3) oder elektrisch hoch und runter fahrbar ist und der Vorratsbehälter
(21) mit Handpumpe (31) so in dem Dosierspender (1) gehalten wird, dass die Dachfläche
(34) des Pumpenkopfes (32) der Handpumpe (31) mit dem Betätiger (4) in Kontakt steht
und der Betätiger (4) den Pumpenkopf (32) niederdrückt, wenn der Abgabehebel (3) heruntergedrückt
oder der Betätiger (4) elektrisch nach unten gefahren wird, wobei der Betätiger (4)
vorzugsweise eine Führungsnase (8) aufweist, die in die Mulde (35) der Dachfläche
(34) des Pumpenkopfes (32) eingreift.
6. Dosierspender nach Anspruch 5, wobei in dem Dosierspender (1) unter dem Betätiger
(4) ein Halteboden (11) mit einer nach vorne offenen Ausnehmung (12) vorgesehen ist
und der Vorratsbehälter (21) so im Dosierspender (1) angeordnet ist, dass die Öffnung
des Vorratsbehälters (21) unter dem Halteboden (11) und der Pumpenkopf (32) (ohne
das Auslassrohr (33)) über dem Halteboden (11) angeordnet ist und die Ausnehmung im
Halteboden (11) von einem Auslassrohr (33) als Verbindung von Öffnung (22) des Vorratsbehälters
(21) und Pumpenkopf (32) durchlaufen wird.
7. Dosierspender nach Anspruch 5 oder 6, wobei ein Adapter (41) in die Ausnehmung (12)
im Halteboden (11) eingeschoben ist, der die Ausnehmung (12) im Halteboden (11) vorne
verschließt, und das Auslassrohr (33) in der Ausnehmung (12) weiter festlegt, vorzugsweise,
indem der Adapter (41) an seiner Einschubseite eine Ausnehmung (42) aufweist, die
das Auslassrohr (33) zumindest teilweise umgibt und die Fläche der Ausnehmung (12)
im Halteboden (11) größer ist als die Fläche der Ausnehmung (42) im Adapter (41).
8. Dosierspender nach zumindest einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei der Adapter (41) zwei
vertikal nach oben gerichtete Schenkel (44) aufweist, die das Auslaufrohr (36) zwischen
sich aufnehmen und führen, auch während der Auf- und Niederbewegung.
9. Dosierspender nach zumindest einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei der Adapter (41) zumindest
eine Wange (45, 45') aufweist, die sich über den Halteboden (11) schiebt und den Adapter
(41) an einer Einrastnase (14) nach dem Einschieben festlegt.
10. Dosierspender nach zumindest einem der Ansprüche 5 bis 9, wobei der Adapter (41) die
Form eines Plättchens mit zwei gegenüberliegenden parallelen Einschubkanten (43) aufweist,
die in zwei parallele Nuten (13) im oder am Rand der Ausnehmung (12) eingeschoben
sind, wobei die Nuten (13) vorzugsweise jeweils etwa horizontal verlaufen.
11. Set aus einem oder mehreren Vorratsbehältern (21)jeweils mit Handpumpe (31) nach zumindest
einem der Ansprüche 1 bis 4 und zumindest einem Adapter (41) zur Befestigung in einem
Dosierspender (1), wobei der Adapter (41) die Form eines Plättchens mit einer zum
Rand hin offenen Ausnehmung (42) hat.
12. Set gemäß Anspruch 11, wobei der Adapter (41) weiterhin zwei Schenkel (44) aufweist
und die Schenkel (44) parallel versetzt im Wesentlichen senkrecht nach oben abstehen
und eine Führung für ein dazwischen anzuordnendes Auslaufrohr (36) bereitstellen.
13. Set gemäß zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 11 oder 12, wobei die Schenkel
(44) jeweils mit einer unteren Kante an die Ausnehmung (42) des Adapters (41) angrenzen.
14. Set gemäß zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 11 bis 13, wobei der Adapter
(41) zumindest eine Wange (45'), vorzugsweise zwei Wangen (45,45') aufweist, die sich
über die Einschubkante (43) hinaus rechts und links der Ausnehmung (42) des Adapters
(41) parallel zur Ebene des Plättchens erstrecken.
15. Set gemäß zumindest einem der Anspruch 11 bis 14, wobei der Dosierspender (1) jeweils
weiter wie in den Ansprüchen 5 bis 10 angegeben definiert ist.
16. Adapter (41) in Form eines Plättchens mit zumindest einer zum Rand des Adapters (41)
hin offenen Ausnehmung (42), die um einen Pumpenkopf (32) bzw. ein Auslassrohr (33)
legbar ist, zum Festlegen des Pumpenkopfs (32) bzw. des Auslassrohres (33) in einem
Dosierspender (1).
17. Adapter gemäß Anspruch 16 aufweisend zwei Schenkel (44), die sich auf unterschiedlichen
Seiten der Ausnehmung (42) von dem Plättchen aus nach oben erstrecken, um das Auslaufrohr
(36) eines Pumpenkopfes (32) in der Auf- und Abbewegung des Pumpenkopfes (32) zu führen
und/oder
wobei das Plättchen auf beiden Seiten der Ausnehmung (42) parallele Einschubkanten
(43) aufweist, die zum Einschieben in eine Halterung wie einen Halteboden (11) dienen.