[0001] Die Erfindung betrifft Gerätestecker zum Einführen einer Gerätedose und zum Einbringen
in eine Aussparung eines Gerätegehäuseblechs, sodass der Gerätestecker in einer Betriebsposition
des Gerätegehäuseblechs verordenbar ist, wobei der Gerätestecker ein Gerätesteckergehäuse,
einen Gerätesteckerinnenraum zur Aufnahme der Gerätedose und wenigstens ein elektrisches
Kontaktierungselement, welches vom Gerätesteckerinnenraum in einen Außenbereich geführt
ist, aufweist und ein Geräteanschlusssystem sowie ein Elektrogerät.
[0002] Bei Geräteanschlusssystemen wird ein Gerätestecker zumeist in der Rückwand eines
Elektrogeräts fest angeordnet. Teilweise werden derartige Gerätestecker in dem Gehäuse
verschraubt, wobei sich in den letzten Jahren der Trend herausgebildet hat, dass bei
derartigen Gerätestecker durch Einklicken und somit Verrasten in der Gerätegehäusewand
sich die Produktionsdauer verkürzt.
[0003] Nachteilig dabei ist, dass beim manuellen Einfügen des Gerätesteckers in der Gerätegehäusewand
dies teilweise nicht optimal und passgenau erfolgt. Dies hat zur Folge, dass eine
Arretierung nicht sicher erfolgt, und es beim Herausziehen der Dose aus dem Gerätestecker
dazu kommen kann, dass der Gerätestecker aus der Gerätegehäusewand herausgerissen
und/oder teilweise die Elektrokontakte abgerissen werden.
[0004] In der
DE 20 2013 100 297 U1 ist ein Geräteanschlusssystem für Küchengeräte offenbart, wobei zwischen einem Küchengerät
und einer Gebäudeelektroinstallation eine Geräteanschlussleitung angeordnet ist, welche
netzseitig einen Schukostecker für die Anschlussdose der Gebäudeelektroinstallation
und geräteseitig eine Winkelgerätedose aufweist,.
[0005] Ein Haushaltsstandgerät, welches einen Netzanschluss zur Versorgung elektrischer
Energie aus einem hausseitigen Versorgungsnetz umfasst, ist in der
DE 10 2007 057 335 A1 offenbart.
[0006] Eine Netzanschlussdose für elektrisch betreibbare Geräte ist in der
DE 203 03 488 U1 offenbart.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, den Stand der Technik zu verbessern.
[0008] Gelöst wird die Aufgabe durch einen Gerätestecker zum Einführen einer Gerätedose
und zum Einbringen einer Aussparung eines Gerätegehäuseblechs, sodass der Gerätestecker
in einer Betriebsposition des Gerätegehäuseblechs verordenbar ist, wobei der Gerätestecker
ein Gerätesteckergehäuse, einen Gerätesteckerinnenraum zur Aufnahme der Gerätedose
und wenigstens ein elektrisches Kontaktierungselement aufweist, welches vom Gerätesteckerinnenraum
in einen Außenbereich geführt ist, wobei der Gerätestecker eine Gerätedoseneinstecksperreinrichtung
mit einem Sperrfederelement aufweist und das Sperrfederelement einen Federkontakt
umfasst und derart ausgestaltet ist, dass in einer Falschposition des Gerätesteckers
in dem Gerätegehäuseblech beim Einführen der Gerätedose in den Gerätesteckerinnenraum
durch mechanisches Kontaktieren der Gerätedose mit dem Federkontakt ein Einführen
der Gerätedose in den Gerätesteckerinnenraum durch den Federkontakt gesperrt wird
und das Sperrfederelement derart angeordnet ist, dass das in der Betriebsposition
ein Ausfedern des Sperrfederelements realisierbar ist und der Gerätersteckerinnenraum
für die Gerätedose freigegeben wird, sodass die Gerätedose in den Gerätestecker elektrisch
kontaktierend einführbar ist.
[0009] Durch das Verwenden eines derartigen Gerätesteckers kann ausgeschlossen werden, dass
in einem verkantet angeordneten Gerätestecker in einem Gerätegehäuseblech eine Gerätedose
einführbar ist. Somit kann zudem ausgeschlossen werden, dass bei einem Herausziehen
der Gerätedose aus dem Gerätestecker der Gerätestecker aus dem Elektrogerät mit herausgezogen
beziehungsweise beschädigt werden kann.
[0010] Somit wird die Sicherheit eines derartigen Elektrogerätes deutlich verbessert. Zudem
kann direkt nach dem Einführen und somit Einbauen des Gerätesteckers in das Elektrogerät
werksseitig ein Test erfolgen, ob der Gerätestecker in der vorgesehenen Betriebsposition
angeordnet ist.
[0011] Folgendes Begriffliche sei erläutert.
[0012] Ein "Gerätestecker" sowie die zugehörige "Gerätedose" sind miteinander korrespondierende
Bauteile und werden gemeinsam als "Geräteanschlusssystem" verstanden. Teilweise wird
der Gerätestecker als Gerätedose und die Gerätedose als Gerätestecker bezeichnet.
Vorliegend sei der Gerätestecker das Bauteil, welches beispielsweise in einem Gerätegehäuseblech
eines Elektrogerätes in einer dafür vorgesehenen Aussparung fest montiert wird. Die
Gerätedose ist meist an einem Ende eines Versorgungskabels angeordnet und kann beispielsweise
als Winkelgerätedose ausgestaltet sein. An dem anderen Ende des Versorgungskabels
ist zumeist ein Schukostecker angeordnet, welcher häufig an das hausseitige Elektronetz
anschließbar ist. Somit wird über den Schukostecker, die Versorgungsleitung und die
Gerätedose und deren entsprechenden Kontakte und somit über die "elektrischen Kontaktierungselementen"
des Gerätesteckers das Elektrogerät mit einer elektrischen Spannung versorgt.
[0013] Der Gerätestecker kann nach dem Einbringen in die Aussparungen des Gerätegehäuseblechs
im Wesentlichen zwei Positionen ausbilden. Die "Betriebsposition" ist die Position
des Gerätesteckers, in der ein ordnungsgemäßes Betreiben des Geräteanschlusssystems
realisiert werden kann. Dabei kann insbesondere die Gerätedose in den Gerätestecker
ein- und ausgeführt werden. Bei der "Falschposition" ist beispielsweise der Gerätestecker
im Bezug zum Gerätegehäuseblech lediglich verkantet eingebracht und/oder eines der
Arretierungsfederelemente ist nicht vollständig ausgefedert. Mithin kann in einer
Falschposition eine eingeführte Gerätedose beim Herausziehen Teile des Gerätesteckers
zerstören beziehungsweise Teile des Gerätesteckers oder den gesamten Gerätestecker
aus dem Gerätegehäuseblech herausreißen.
[0014] Die "elektrischen Kontaktierungselemente" ragen im Gerätestecker meist als metallische
Stifte in einen Gerätesteckerinnenraum hinein. Die Gerätedose hat dabei zumeist entsprechende
Aufnahmen, welche die metallischen Stifte umschließt und mit elektronischen Dosenkontakten
verbindet.
[0015] Das "Gerätesteckergehäuse" bildet insbesondere die Aufnahme für die Gerätedose und
bildet in seiner räumlichen Ausgestaltung einen "Gerätesteckerinnenraum" aus, welcher
im Wesentlichen die Gerätedose aufnimmt. Das Gerätesteckergehäuse kann dabei flächig
ausgestaltet sein. Auch eine Rahmenstruktur kann das Gerätesteckergehäuse ausbilden.
Im Allgemeinen wird das Gerätesteckergehäuse durch flächige Gebilde mit entsprechenden
Ausnahmen ausgestaltet, wobei durch die Ausnahmen teilweise Verrasthaken, Verrastnasen,
Federelemente und dergleichen gebildet werden können.
[0016] Der "Gerätesteckerinnenraum" ist im Wesentlichen der Raum, der Teile der Gerätedose
aufnimmt. In diesen können beispielsweise Federelemente ragen, welche beim Einschieben
der Gerätedose in einen Außenbereich verschoben werden.
[0017] Ein "Gerätegehäuseblech" ist insbesondere eine Seitenwand eines Elektrogerätes. Dieses
ist sehr häufig seitlich oder rückwärtig angeordnet. Für das Einbringen der Gerätedose
weist dieses Gerätegehäuseblech eine "Aussparung" auf, in welche von Außen der Gerätestecker
einführbar ist. Bei diesem Einbringen des Gerätesteckers werden zumeist Arretierungsfederelemente,
welche insbesondere jeweils in den Ecken des Gerätesteckergehäuses angeordnet sind,
eingefedert. Diese Arretierungsfederelemente weisen meist einen Abstand zu einem außenliegenden
Anschlagsband auf, welcher etwas größer als eine Dicke des Gerätegehäusebleches ist,
sodass ein festes Arretieren durch das Anlageband und den Arretierungsfedern mit Eingriff
des Gerätegehäuseblechs erfolgt.
[0018] Der "Außenbereich" ist zumeist ein Innenbereich eines Elektrogerätes. In diesem Außenbereich
können somit elektronische Bauteile, wie Platinen oder Spulen und dergleichen angeordnet
sein. Zudem ist dieser Außenbereich für einen Benutzer des entsprechenden Elektrogerätes
zumeist nicht einsehbar. Somit kann dieser Außenbereich zum (zeitweiligen) Verorten
von beispielsweise Federelementen verwendet werden.
[0019] Die "Gerätedoseneinstecksperreinrichtung" verhindert, dass in einer Falschposition
des Gerätesteckers ein Einschieben der Gerätedose möglich ist. Dies kann beispielsweise
dadurch erfolgen, dass ein Federelement, welches in den Außenbereich ragt, beim Einschieben
und somit bei der Montage der Gerätedose in eine Aussparung des Gerätegehäuseblechs
in den Gerätesteckerinnenraum hineingefedert wird. Wird nun in die Gerätedose in den
Gerätestecker eingeführt, beaufschlagt diese das Federelement und kann somit nicht
vollständig eingeschoben werden. In einer weiteren Alternative kann bereits eine Feder
oder ein Federelement in den Gerätesteckerinnenraum hineinragen, wobei in der Betriebsposition
durch ein Wechselwirken mit der Gerätedose dieses Federelement in den Außenbereich
hinausgefedert wird. Durch eine entsprechende Anordnung ist das Federelement in seiner
Länge derart ausgestaltet, dass, sofern der Gerätestecker nicht in der Betriebsposition
und somit in einer Falschposition ist, die Feder durch das Gerätegehäuseblech an ein
Ausfedern in den Außenbereich gehindert wird. Mithin führt somit ein Wechselspiel
von den Kanten der Aussparung des Gerätegehäuseblechs, Federelementen des Gerätesteckers
und der Gerätedose, wobei die Federelemente auch an der Gerätedose angeordnet sein
können, eine Sperrwirkung der Gerätedoseneinstecksperreinrichtung.
[0020] Das "Sperrfederelement" ist insbesondere das Element, welches durch ein nicht erfolgtes
Ausfedern und/oder durch ein erzwungenes Einfedern den Gerätesteckerinnenraum verkleinert,
sodass ein Einführen der Gerätedose in den Gerätestecker verhindert wird.
[0021] Ein "mechanisches Kontaktieren" realisiert einen Wirkkontakt durch ein Beaufschlagen
zweier Bauteile. Dies kann insbesondere beim Einführen der Gerätedose in den Gerätestecker
oder beim Einbringen des Gerätesteckers in die Aussparung des Gerätegehäuseblechs
erfolgen.
[0022] Das "Sperrfederelement" ist insbesondere das Element, für das in einer Falschposition
ein Ausfedern in den Außenbereich und/oder ein Einfedern in den Gerätegehäuseinnenbereich
nicht möglich ist. Zudem kann das Sperrfederelement in einer Falschposition in den
Gerätesteckerinnenraum einfedern und einen Federkontakt ausbilden, welcher beim Einführen
der Gerätedose in den Gerätestecker einen Teil der Gerätedose beaufschlagt und ein
weiteres Einführen verhindert.
[0023] Dieses Verhindern des weiteren Einführens der Gerätedose wird vorliegend auch als
"Sperren" verstanden. Das "Ausfedern" versteht insbesondere ein örtliches Verschieben
der Feder in den Außenbereich. Unter einem "Einfedern" wird insbesondere verstanden,
dass eine Feder teilweise in den Gerätesteckerinnenraum verortet wird. Beim Federn
liegt grundsätzlich eine Rückstellkraft an, welche eine der Federn oder entsprechende
Federelemente nach dem Wegfallen äußerer Kräfte in eine entspannte Gleichgewichtsposition
versetzt. Ein "Freigeben" der Gerätedose ist invers zum Sperren zu verstehen.
[0024] In einer weiteren Ausführungsform weist die Gerätedosensperreinrichtung zwei Sperrfederelemente,
drei Sperrfederelemente oder vier Sperrfederelemente mit jeweils einem Federkontakt
auf. Dadurch können insbesondere unterschiedliche Verkippungsrichtungen unterschiedlicher
Ausgestaltungen von Falschpositionen abgesichert werden, sodass jeweils ein gesichertes
Sperren zum Einführen der Gerätedose gegeben ist.
[0025] Weiterhin kann der Federkontakt in den Gerätesteckerinnenraum ragen. Somit kann eine
der Alternativen der Gerätedoseneinstecksperreinrichtung zur Verfügung gestellt werden.
Aufgrund dessen, dass Gerätedosen häufig entsprechende Nuten aufweisen, welche ein
Abziehen der Gerätedosen der Dose aus dem Gerätestecker verhindern oder entsprechend
erschweren soll, kann der Federkontakt als Dosenverrasthaken ausgestaltet sein. Dieser
Dosenverrasthaken kann somit in die entsprechenden korrespondierenden Nuten der Gerätedose
eingreifen. Mithin erfüllt somit das Federelement neben der eigentlichen Sperrwirkung
in einer Falschposition zusätzlich eine Sicherungsfunktion für eine eingeführte Gerätedose.
[0026] Um die Gerätedoseneinstecksperreinrichtung sensitiver für das Sperren in Falschpositionen
zu machen, kann eines der Sperrelemente und/oder können mehrere Sperrelemente oder
können alle Sperrfederelemente einen in einen Außenbereich ragenden Konus aufweisen.
[0027] Zudem kann somit das Federelement noch weiter in den Gerätesteckerinnenraum hineinragen
und das Einführen der Gerätedose weiter erschweren.
[0028] In einer diesbezüglichen Ausführungsform weist der Konus insbesondere in Richtung
einer Außengeräteanlage eine zunehmende Materialmenge aus.
[0029] Dabei kann die Außengeräteanlage insbesondere durch das Gerätegehäuseblech gebildet
werden.
[0030] Um das Sperrfederelement oder die Sperrfederelemente einfach auszugestalten, können
diese durch einen beidseitigen Schlitz oder durch beidseitige Schlitze ausgebildet
werden.
[0031] In Kombination damit, dass das entsprechende Sperrfederelement oder die Sperrfederelemente
kopfseitig eine Aussparung oder Aussparungen aufweisen, können die Schlitze und die
kopfseitigen Aussparungen U- oder V-förmig ausgebildet sein, wodurch die federnde
Wirkung realisierbar ist.
[0032] Um große Stückzahlen der vorliegenden Gerätestecker und/oder der entsprechenden Gerätesteckersysteme
herzustellen, kann der Gerätestecker als Spritzgussteil realisiert sein.
[0033] In einem weiteren Aspekt wird die Aufgabe gelöst durch ein Geräteanschlusssystem,
welches einen zuvor beschriebenen Gerätestecker und eine steckerkorrespondierende
Gerätedose aufweist. Mithin kann dabei die Gerätedose an einem Ende eines Versorgungskabels
angeordnet sein, wobei das andere Ende einen Netzanschlussstecker wie beispielsweise
ein Schukostecker aufweist.
[0034] Zudem wird die Aufgabe gelöst durch ein Elektrogerät, welches einen zuvor beschriebenen
Gerätestecker oder ein zuvor beschriebenes Geräteanschlusssystem aufweist.
[0035] Im Weiteren wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen erläutert. Dabei
zeigen
- Figur 1
- eine schematische, perspektivische Darstellung eines Geräteanschlusssystems mit einer
Winkelgerätedose und einem Gerätestecker,
- Figur 2
- eine schematische Seitendarstellung eines nicht ordnungsgemäß in einem Gerätegehäuseblech
eingebrachten Gerätesteckers mit einführender Winkelgerätedose,
- Figur 3
- eine schematische Seitendarstellung eines ordnungsgemäß in einem Gerätegehäuseblech
eingebrachten Gerätesteckers mit eingesteckter Winkelgerätedose,
- Figur 4
- eine schematische, perspektivische Darstellung eines Gerätesteckers in einer ersten
Alternative und
- Figur 5
- eine schematische, perspektivische Darstellung eines Gerätesteckers in einer zweiten
Alternative.
[0036] Ein Geräteanschlusssystem 101 weist eine Winkelgerätedose 102, in deren vorderen
Bereich eine Dose 103 angeordnet ist, und einen Gerätestecker 111 auf. Der Gerätestecker
111 wird durch einen Gerätesteckergehäuse 121, einem Gerätesteckerinnenraum 122 und
Stromkontakte 114 gebildet, welche vom Gerätesteckerinnenraum 122 in einen Außenbereich
ragen. In diesem Außenbereich, welcher insbesondere im Inneren eines elektronischen
Geräts liegt, erfolgt die Kontaktierung mit der Geräteinnenelektronik. Um ein sicheres
Positionieren in einem Gerätegehäuseblech 115 zu gewährleisten, weist der Gerätestecker
111 einen Anlagebund 113 und einen Arretierungsbund 118 auf.
[0037] Die Dose 103 weist eine Dosenverrastnut 104 auf, welche mit einem Dosenverrasthaken
112 des Gerätesteckers 111 im verbundenen Zustand wechselwirkt, sodass eine feste
Verbindung gegeben ist.
[0038] Weiterhin ist in den seitlichen Bereichen des Gerätesteckergehäuses 121 ein Ausfederelement
124 beidseitig angeordnet, wobei die federnde Wirkung durch den Schlitz 125 gewährleistet
wird. In einer ersten Alternative ist das Ausfederelement 124 in einem Außenbereich
glatt ausgeführt. In der zweiten Alternative ist im Außenbereich des Ausfederelements
124 eine Auslenkschräge 119 angeordnet.
[0039] Sofern der Gerätestecker 111 nicht ordnungsgemäß im Gerätegehäuseblech 115 angeordnet
ist(siehe Figur 2) und bei dieser Position des Gerätesteckers 111 in dem Gerätegehäuseblech
115 die Dose 103 der Winkelgerätedose 102 in den Innenraum des Gerätesteckers 111
eingesteckt wird, so versucht das Ausfederelement 124 über den Dosenverrasthaken 112
durch Beaufschlagen der Dose 103 in einen Außenbereich auszufedern. Aufgrund dessen,
dass der Gerätestecker 111 nicht vollständig akkurat mit seinem Anlagebund 113 auf
dem Gerätegehäuseblech 115 aufliegt, verhindern die Kanten des Gerätegehäuseblechs
115 das Ausfedern des Ausfederelements 124. Somit ist eine Sperrung gegeben und die
Dose 103 kann nicht vollständig in den Gerätesteckerinnenraum 122 des Gerätesteckers
111 eingeschoben werden.
[0040] Diese Sperrwirkung wird durch die Verwendung der zweiten Alternative aufgrund der
Auslenkschräge 119 noch verstärkt (siehe Figur 3).
[0041] Nur für den Fall, dass der Gerätestecker 111 optimal in dem Gerätegehäuseblech 115
angeordnet ist, kann beim Einschieben der Winkelgerätedose 102 die Dose 103 das Ausfederelement
124 ausfedern und den Dosenverrasthaken 112 überwinden und in der Endposition den
Dosenverrasthaken 112 in der Dosenverrastnut 104 aufnehmen.
Bezugszeichenliste
[0042]
- 101
- Geräteanschlusssystem
- 102
- Winkelgerätedose
- 103
- Dose
- 104
- Dosenverrastnut
- 111
- Gerätestecker
- 112
- Dosenverrasthaken
- 113
- Anlagebund
- 114
- Stromkontakte
- 115
- Gerätegehäuseblech
- 116
- Gehäuseverrastnasen
- 117
- Dosensperreinrichtung
- 118
- Arretierungsbund
- 119
- Auslenkschräge
- 121
- Gerätesteckergehäuse
- 122
- Gerätesteckerinnenraum
- 124
- Ausfederelement
- 125
- Schlitz
1. Gerätestecker (111) zum Einführen einer Gerätedose (103) und zum Einbringen in eine
Aussparung eines Gerätegehäuseblechs (115), sodass der Gerätestecker in einer Betriebsposition
des Gerätegehäuseblechs verordenbar ist, wobei der Gerätestecker ein Gerätesteckergehäuse
(121), einen Gerätesteckerinnenraum (122) zur Aufnahme der Gerätedose und wenigstens
ein elektrisches Kontaktierungselement (114), welches vom Gerätesteckerinnenraum in
einen Außenbereich geführt ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätestecker eine Gerätedoseneinstecksperreinrichtung mit einem Sperrfederelement
(124) aufweist, wobei das Sperrfederelement einen Federkontakt (112) aufweist und
derart ausgestaltet ist, dass in einer Falschposition des Gerätesteckers in dem Gerätegehäuseblech
beim Einführen der Gerätedose in den Gerätesteckerinnenraum durch mechanisches Kontaktieren
der Gerätedose mit dem Federkontakt ein Einführen der Gerätedose in den Gerätesteckerinnenraum
durch den Federkontakt gesperrt wird, und das Sperrfederelement derart angeordnet
ist, dass in der Betriebsposition ein Ausfedern des Sperrfederelements realisierbar
ist und der Gerätesteckerinnenraum für die Gerätedose freigegeben wird, sodass die
Gerätedose in den Gerätestecker elektrisch kontaktierend einführbar ist.
2. Gerätestecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätedosensperreinrichtung zwei, drei oder vier Sperrfederelemente mit jeweils
einem Federkontakt aufweist.
3. Gerätestecker nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkontakt in den Gerätesteckerinnenraum ragt.
4. Gerätestecker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkontakt als Dosenverrasthaken ausgestaltet ist.
5. Gerätestecker nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Sperrfederelemente oder mehrere Sperrfederelemente oder alle Sperrfederelemente
einen in einen Außenbereich ragenden Konus (119) aufweist oder aufweisen.
6. Gerätestecker nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Konus insbesondere in Richtung einer Außengeräteanlage eine zunehmende Materialmenge
aufweist.
7. Gerätestecker nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrfederelement oder die Sperrfederelemente durch einen beidseitigen Schlitz
oder beidseitige Schlitze (165) gebildet ist oder sind.
8. Gerätestecker nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrfederelement oder die Sperrfederelemente kopfseitige Aussparungen aufweist
oder aufweisen.
9. Gerätestecker nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die kopfseitige Aussparung größer als eine Materialdicke des Gerätegehäuseblechs
ausgestaltet ist.
10. Gerätestecker nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätestecker als Spritzgussteil ausgestaltet ist.
11. Geräteanschlusssystem (101) mit einem Gerätestecker (111) nach einem der vorherigen
Ansprüche und einer steckkorrespondierenden Gerätedose (103).
12. Elektrogerät mit einem Gerätestecker nach einem der Ansprüche 1 bis 10 oder mit einem
Geräteanschlusssystem nach Anspruch 11.