(19)
(11) EP 3 467 213 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.04.2019  Patentblatt  2019/15

(21) Anmeldenummer: 17195562.8

(22) Anmeldetag:  09.10.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/181(2019.01)
E03C 1/186(2019.01)
A47J 47/20(2019.01)
A47B 77/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: Rumankova, Renata
8045 Zürich (CH)

(72) Erfinder:
  • Rumankova, Renata
    8045 Zürich (CH)

(74) Vertreter: IPrime Rentsch Kaelin AG 
Hirschengraben 1
8001 Zürich
8001 Zürich (CH)

   


(54) SPRITZSCHUTZVORRICHTUNG FÜR SPÜLBECKEN UND WASCHBECKEN


(57) Eine Spritzschutzvorrichtung (1) für Spülbecken (2) umfasst einen Auflagerahmen (9, 11) zur Lagerung der Spritzschutzvorrichtung auf einem oberen Rand eines Spülbeckens, und eine mit dem Auflagerahmen verbundene Abdeckhaube (5), welche, wenn die Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken montiert ist, eine Beckenöffnung (3) des Spülbeckens teilweise abdeckt. Der Auflagerahmen und die Abdeckhaube sind so angeordnet, dass wenn die Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken montiert ist die Abdeckhaube einen an die von der Benutzungsseite (25) des Spülbeckens abgewandte Rückwand (8) des Spülbeckens anschliessenden Teilbereich der Beckenöffnung bedeckt, und die Abdeckhaube und der Auflagerahmen eine Zugangsöffnung (26) definieren, durch die ein Benutzer von der Benutzungsseite her in das Spülbecken eingreifen kann.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Spritzschutzvorrichtungen für Spülbecken und Waschbecken.

Technologischer Hintergrund



[0002] In der folgenden Beschreibung sind mit Spülbecken, wie sie in der Regel in Küchen eingebaut sind, analog auch andere Becken und Tröge mitgemeint, wie sie in Waschküchen, sanitären Anlagen und Badezimmern usw. verwendet werden, beispielsweise Waschbecken in Badezimmern.

[0003] Spritzschutzvorrichtungen werden verwendet, um zu vermeiden, dass während der Nutzung eines Spülbeckens Spritzwasser auf ausserhalb des Spülbeckens befindliche Gegenstände trifft. Beispielsweise können Arbeitsplatten aus Holz, in denen das Spülbecken eingelassen ist, aufquellen, wenn diese regelmässig mit Spritzwasser in Kontakt kommen, oder es können Wasserflecken entstehen. Unabhängig vom verwendeten Material erzeugt Spritzwasser zudem mühsam zu entfernende Kalkflecken auf Arbeitsplatten und Armaturen, wenn es nicht regelmässig entfernt wird. Die unsachgemässe Entfernung von Kalkflecken führt häufig zu kostspieligen Schäden, beispielsweise Kratz-und Scheuerspuren auf metallischen Arbeitsplatten.

[0004] Die US 2762062 offenbart eine Auflage, die hinter dem Wasserhahn oder umlaufend um das Spülbecken angeordnet ist, und das Spritzwasser auffängt. Spritzwasser gelangt jedoch trotzdem aus dem Spülbecken.

[0005] Die JP 3011431 offenbart eine Auflage, die mit einem umlaufenden Rand versehen ist, der vom Spülbeckenrand vorspringt. Spritzwasser des aus dem Wasserhahn strömenden Wassers wird nur in einem ganz bestimmten, engen Winkelbereich aufgefangen. Spritzwasser, wie es bei der Benützung eines Spülbeckens, beispielsweise beim Waschen der Hände oder beim Spülen von Geschirr entsteht, wird nicht aufgefangen.

[0006] In der JP 54-13446 ist eine zweiteilige Haube offenbart, die ein Spülbecken vollständig abdeckt, wobei die Haube zwei Öffnungen für die Hände eines Nutzers des Spülbeckens aufweist. In den zwei Öffnungen sind Handschuhe vorgesehen. Die Nutzung einer solchen Vorrichtung ist mühsam und unbequem.

Darstellung der Erfindung



[0007] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Spritzschutzvorrichtung für Spülbecken bzw. Waschbecken bereitzustellen, wobei die Spritzschutzvorrichtung den Zugang zum Spülbecken nicht unnötig erschwert und dennoch sicherstellt, dass Spritzwasser nicht auf ausserhalb des Spülbeckens vorhandene Gegenstände trifft, insbesondere auf die Arbeitsplatte oder die Armaturen.

[0008] Eine solche Spritzschutzvorrichtung soll zudem kosteneffizient hergestellt werden können, und soll einfach zu unterhalten sein. Insbesondere soll sie einfach zu reinigen sein.

[0009] Diese und andere Aufgaben werden gelöst durch eine erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung und ein erfindungsgemässes Kit gemäss den unabhängigen Ansprüchen. Weitere bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen gegeben.

[0010] Eine erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung ist dazu vorgesehen, auf einem Spülbecken o.ä. montiert zu werden. Unter dem Begriff «montieren» wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung jede Form einerformschlüssigen, reibschlüssigen, kraftschlüssigen oder anders gearteten Wirkverbindung zwischen Spritzschutzvorrichtung und Spülbecken verstanden. Ein solches Spülbecken weist sehr oft eine rechteckige oder quadratische Form auf, kann aber auch oval oder rund sein, oder eine andere geeignete Form aufweisen. Ecken sind in der Regel abgerundet.

[0011] Nachfolgend wird die erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung im Zusammenspiel mit einem im Wesentlichen rechteckigen Spülbecken besprochen, mit einer primären Benutzungsrichtung, aus welcher ein Benutzer Zugriff auf das Spülbecken und dazugehörige Armaturen hat. Die Benutzungsrichtung definiert eine in Benutzungsrichtung liegende Vorderwand und eine entfernte Rückwand des Spülbeckens, welche durch zwei seitliche Wände verbunden sind. Zusammen mit einem Boden definieren die Wände den Innenraum des Spülbeckens, mit einer obenliegenden Öffnung und einem umlaufenden oberen Rand. Ein Fachmann kann basierend auf der vorliegenden Offenbarung ohne weiteres eine erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung realisieren, welche für Spülbecken mit anderen Formen geeignet ist.

[0012] In einem Aspekt der Erfindung umfasst eine erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung für Spülbecken einen Auflagerahmen zur Lagerung der Spritzschutzvorrichtung auf einem oberen Rand eines Spülbeckens, und eine mit dem Auflagerahmen verbundene Abdeckhaube, welche, wenn die Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken montiert ist, eine Beckenöffnung des Spülbeckens teilweise abdeckt. Der Auflagerahmen und die Abdeckhaube sind so angeordnet, dass wenn die Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken montiert ist die Abdeckhaube einen an die von der Benutzungsseite des Spülbeckens abgewandte Rückwand des Spülbeckens anschliessenden Teilbereich der Beckenöffnung bedeckt. Die Abdeckhaube und der Auflagerahmen definieren eine Zugangsöffnung der Spritzschutzvorrichtung, durch die ein Benutzer von der Benutzungsseite her in das Spülbecken eingreifen kann.

[0013] Die erfindungsgemässe Lösung kann durch verschiedene, jeweils für sich vorteilhafte und, sofern nicht anders ausgeführt, beliebig miteinander kombinierbare Ausgestaltungen weiter verbessert werden. Auf diese Ausführungsformen und die mit ihnen verbundenen Vorteile ist im Folgenden eingegangen.

[0014] Da das Spülbecken durch die Zugangsöffnung von der Benutzungsseite her zugänglich ist, kann ein Benutzer ohne Behinderung manuelle Tätigkeiten im Spülbecken ausführen, beispielsweise Hände waschen oder Geschirr spülen etc. Wassertropfen, welches gegen hinten spritzen, werden durch die Abdeckhaube aufgefangen, und fliessen ins Becken zurück.

[0015] Eine erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung kann aus einem geeigneten Polymermaterial gefertigt sein, insbesondere einem spritzgussfähigen Thermoplast. Alternativ kann eine erfindungsgemäss Spritzschutzvorrichtung auch aus Metall, Holz, Glas oder Keramik gefertigt sein. CNC-Werkzeuge und moderne 3D-Druck-Verfahren erlauben auch die kosteneffiziente Fertigung von Kleinstserien. So können beispielsweise auch für individuell angefertigte Küchen mit Sondermassen passende Spritzschutzvorrichtungen bereitgestellt werden.

[0016] Erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtungen sind vorteilhaft lösbar mit einem Spülbecken verbunden, und insbesondere nur durch die Schwerkraft formschlüssig gehalten, so dass sie einfach entfernt und gereinigt werden können, zum Beispiel in einem Geschirrspüler. Reversible Befestigungsmittel wie Klettverbindungen, Schrauben, Druckknöpfe, Magnetverbindungen, Saugnäpfe u.ä, können ebenfalls vorgesehen sein. Ebenso können die Haftung erhöhende Mittel vorgesehen sein, wie bspw. Gummielemente.

[0017] In einer vorteilhaften Ausführungsform einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung umfasst der Auflagerahmen einen Vorsprung, der vorgesehen ist, den Auflagerahmen auf einem oberen Rand eines Spülbeckens abzustützen. Besonders vorteilhaft wird dabei der Vorsprung des Auflagerahmens teilweise oder vollständig durch eine äussere Kante der Abdeckhaube gebildet.

[0018] In einer vorteilhaften Ausführungsform einer solchen erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung umfasst der Auflagerahmen einen Haltesteg, der vorgesehen ist, den Auflagerahmen auf einem oberen Rand eines Spülbeckens in seitlicher Richtung formschlüssig zu fixieren. In einer besonders vorteilhaften Variante springt der Haltesteg des Auflagerahmens aus der Abdeckhaube vor.

[0019] Um seine erfindungsgemässe Funktion auszuüben, muss der Haltesteg mit einer oberen Innenseite des Spülbeckens wechselwirken. Entsprechend ergibt sich die Form und die Dimensionen des Haltestegs einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung aus der Form des Spülbeckens, für welche die konkrete Spritzschutzvorrichtung vorgesehen ist, ohne dass dies einen Einfluss auf die erfindungsgemässe Funktion hat.

[0020] Der Auflagerahmen einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung kann einen geschlossenen Ring bilden, so dass wenn die Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken montiert ist der Auflagerahmen umlaufend auf einem oberen Rand des Spülbeckens lagert.

[0021] Ein umlaufender Auflagerahmen hat den Vorteil, dass eine formschlüssige Fixierung der Spritzschutzvorrichtung auf dem Becken in Benutzungsrichtung einfach erreicht werden kann.

[0022] Alternativ kann der Auflagerahmen einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung offen ausgebildet sein, so dass wenn die Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken montiert ist der Auflagerahmen auf einem oberen Rand einer Rückwand des Spülbeckens und mindestens auf Teilabschnitten eines oberen Rands zweier Seitenwände des Spülbeckens lagert.

[0023] Am Auflagerand können zusätzliche Elemente vorgesehen sein, um eine Fixierung der Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken zu erreichen. Neben den bereits weiter oben genannten Befestigungsmitteln können beispielsweise die seitlichen Abschnitte des Auflagerahmens so ausgestaltet sein, dass sie beim Montieren auf einem Spülbecken nach innen hin federelastisch verformt werden, und eine entsprechende kraftschlüssige Befestigung an den Wänden des Spülbeckens bewirken. Alternativ oder zusätzlich können am Haltesteg gegen aussen hin Vertiefungen oder Löcher vorgesehen sein, welche mit entsprechenden Ausbuchtungen am Spülbecken wechselwirken und so eine gegen eine Federkraft lösbare formschlüssige Befestigung bewirken.

[0024] Die Zugangsöffnung kann optimiert werden, indem beispielsweise die Abdeckhaube nicht nur an einem hinteren Abschnitt des Auflagerahmens befestigt ist, sondern auch an einem seitlichen Abschnitt. Die Abdeckhaube kann im Maximalfall entlang des gesamten Auflagerahmens mit diesem verbunden sein.

[0025] Vorteilhaft weist die Abdeckhaube einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung eine freie Kante auf, die sich zwischen zwei Enden des Verbindungsbereichs zwischen Auflagerahmen und Abdeckhaube erstreckt. Besonders vorteilhaft ist die freie Kante gekrümmt ausgebildet und nähert sich in ihrem Verlauf zumindest abschnittsweise von den Enden zweier seitlichen äusseren Kanten der Abdeckhaube ausgehend der hinteren Kante der Abdeckhaube an. Alternativ oder zusätzlich weist die freie Kante in gleicher Distanz zu den Enden der zwei seitlichen äusseren Kanten der Abdeckhaube den geringsten Abstand zur hinteren Kante der Abdeckhaube auf.

[0026] Vorteilhaft ist die Abdeckhaube einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung konkav ausgestaltet. Die konkave Wölbung ist dabei bei montierter Spitzschutzvorrichtung der Öffnung des Spülbeckens zugewandt.

[0027] Das Becken des Spülbeckens und die Abdeckhaube bilden so einen geräumigen Arbeitsraum, der durch die Zugangsöffnung zugänglich ist.

[0028] In einem anderen Aspekt der Erfindung weist eine erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung für Spülbecken eine Durchgriffsöffnung auf, durch die das Spülbecken mit aufgesetzter Spritzschutzvorrichtung erreichbar ist. Ein Auflagerahmen der Spritzschutzvorrichtung umläuft die Durchgriffsöffnung zumindest teilweise und weist einen hinteren Abschnitt auf. Ferner weist die Spritzschutzvorrichtung eine Abdeckhaube auf, welche die Durchgriffsöffnung unvollständig überdeckt. Die Abdeckhaube weist eine vom hinteren Abschnitt weg ragende freie Kante auf, die mit ihren entlang der freien Kante gegenüberliegenden Kantenenden auf dem Auflagerahmen fusst. Die Abdeckhaube erstreckt sich vom hinteren Abschnitt bis zur freien Kante.

[0029] Dadurch, dass sich die Abdeckhaube vom hinteren Abschnitt bis zur freien Kante erstreckt und die Kantenenden auf dem Auflagerahmen fussen, stellt die Spritzschutzvorrichtung sicher, dass insbesondere in Richtung auf den hinteren Abschnitt oder auf den Auflagerahmen spritzendes Wasser von der Abdeckhaube aufgefangen wird. Wird die Spritzschutzvorrichtung so auf dem Spülbecken angebracht, dass die freie Kante zum Nutzer des Spülbeckens weist, kann der Nutzer das Spülbecken ohne weiteres nutzen und auch abzuwaschendes Geschirr in das Spülbecken legen, da die Abdeckhaube aufgrund des Abstands der freien Kante zu einer Vorderwand des Spülbeckens, an dem der Nutzer steht, das Spülbecken eben unvollständig, also nicht komplett oder vollständig, abdeckt. Da Spritzwasser oftmals insbesondere nach hinten oder zur Seite spritzt, ist der durch die Spritzschutzvorrichtung gewährleistete Spritzschutz vollkommen ausreichend und das Spülbecken kann im Wesentlichen uneingeschränkt genutzt werden.

[0030] Gemäss einer weiteren möglichen Ausführungsform fussen die Kantenenden auf einander, womöglich entlang der Kante, gegenüberliegenden Abschnitten des Auflagerahmens. Die einander gegenüberliegenden Abschnitte des Auflagerahmens können einander gegenüberliegende Seiten der Spritzschutzvorrichtung ausbilden, sodass noch mehr zur Seite spritzendes Spritzwasser von der Spritzschutzvorrichtung und insbesondere von der Abdeckhaube aufgefangen werden kann.

[0031] Um dem Nutzer den Zugang zum Spülbecken noch mehr zu vereinfachen, erstreckt sich die freie Kante gemäss einer weiteren Ausführungsform zumindest abschnittsweise oder sogar vollständig zwischen den Kantenenden und dem hinteren Abschnitt.

[0032] Gemäss einer weiteren Ausführungsform ist die freie Kante gekrümmt ausgebildet. Die freie Kante nähert sich dabei in ihrem Verlauf zumindest abschnittsweise ausgehend von den Kantenenden dem hinteren Abschnitt an. Durch die Krümmung der freien Kante werden Ecken oder scharfe Kanten, gegen die der Nutzer stossen könnte, vermieden. Darüber hinaus kann sich die gekrümmte freie Kante bei einer entsprechenden Positionierung der Spritzschutzvorrichtung auf dem Spülbecken in ihrem Verlauf von den Kantenenden weg von der Vorderwand des Spülbeckens entfernen. Die freie Kante krümmt beziehungsweise wölbt sich also ausgehend von den Kantenenden in Richtung auf dem hinteren Abschnitt. Somit können auch grössere Gegenstände, die abgewaschen werden sollen, mit der aufgesetzten Spritzschutzvorrichtung in das Spülbecken gelegt werden.

[0033] Um abzuwaschende Gegenstände noch einfacher mit der aufgesetzten Spritzschutzvorrichtung in das Spülbecken legen zu können, entfernt sich die freie Kante gemäss einer weiteren Ausführungsform in ihrem Verlauf von den Kantenenden zumindest abschnittsweise von der Durchgriffsöffnung.

[0034] Gemäss einer weiteren Ausführungsform entfernt sich die Abdeckhaube in ihrem Verlauf vom Auflagerahmen weg zumindest abschnittsweise oder vollständig und beispielsweise kontinuierlich von der Durchgriffsöffnung, sodass oberhalb der Durchgriffsöffnung und somit oberhalb des Spülbeckens ein freies Volumen ausgebildet ist, welches die Handhabung abzuwaschender Gegenstände weiter vereinfacht.

[0035] Die Abdeckhaube weist gemäss einer weiteren Ausführungsform an der freien Kante zwischen den Kantenenden die grösste Entfernung zur Durchgriffsöffnung auf. Beispielsweise weist die Abdeckhaube an der freien Kante mittig zwischen den Kantenenden die grösste Entfernung zur Durchgriffsöffnung auf. Eine an die freie Kante angrenzende Beschickungsöffnung der Spritzschutzvorrichtung kann hierdurch ihre maximal mögliche Grösse aufweisen.

[0036] Gemäss einer weiteren Ausführungsform weist die Abdeckhaube einen an den hinteren Abschnitt des Auflagerahmens angrenzenden rückwärtigen Abschnitt auf, der in seinem Verlauf von der freien Kante weg zumindest teilweise von der Durchgriffsöffnung weg gekrümmt ausgeformt ist. Durch die Krümmung des rückwärtigen Abschnitts vergrössert sich der Abstand zwischen der Durchgriffsöffnung und der Abdeckhaube gerade im Bereich des rückwärtigen Abschnitts schnell, sodass der rückwärtigen Abschnitt ausreichend Abstand zur Durchgriffsöffnung aufweist, um das Abwaschen auch von grösseren Gegenständen zu ermöglichen.

[0037] Gemäss einer weiteren Ausführungsform weist die Abdeckhaube einen an die freie Kante angrenzenden Abschnitt auf, der in seinem Verlauf von der freien Kante weg oder vom hinteren Abschnitt des Auflagerahmens weg zumindest teilweise auf die Durchgriffsöffnung zu gekrümmt ausgeformt ist. Die Krümmung gewährleistet, dass Spritzwasser zurück in Richtung auf die Durchgriffsöffnung und somit in das Spülbecken tropfen kann.

[0038] Der Auflagerahmen kann die Durchgriffsöffnung gemäss einer weiteren Ausführungsform vollständig umlaufen, um ein ungewolltes Verschieben der Spritzschutzvorrichtung auf dem Spülbecken zu verhindern, insbesondere wenn der Auflagerahmen an Seitenflächen des Spülbeckens anliegt.

[0039] Um zu vermeiden, dass die Position der Spritzschutzvorrichtung mit dem vollständig umlaufenden Auflagerahmen durch die Seitenflächen des Spülbeckens überbestimmt ist und die Spritzschutzvorrichtung folglich nur schwer richtig zu positionieren ist, umläuft der Auflagerahmen gemäss einer weiteren Ausführungsform die Durchgriffsöffnung unvollständig.

[0040] Ist die Durchgriffsöffnung gemäss einer weiteren Ausführungsform beispielsweise polygonal ausgebildet, so kann der Auflagerahmen beispielsweise an einer Seite der Durchgriffsöffnung fehlen. Ist die Durchgriffsöffnung gemäss einer weiteren Ausführungsform rund, also zum Beispiel ovale oder kreisförmig, ausgeformt, so kann der Auflagerahmen ausgestaltet sein, die Durchgriffsöffnung bis zur Hälfte oder weiter unvollständig zu umlaufen. Insbesondere kann der Auflagerahmen gemäss einer weiteren Ausführungsform an der vom hinteren Abschnitt weg ragende Seite der Spritzschutzvorrichtung fehlen.

[0041] Gemäss einer weiteren Ausführungsform weist der Auflagerahmen zwei freie Enden auf. Der hintere Abschnitt ist gemäss einer weiteren Ausführungsform entlang des Auflagerahmens mittig zwischen den freien Enden angeordnet.

[0042] Gemäss einer weiteren Ausführungsform umläuft der Auflagerahmen die Durchgriffsöffnung um mehr als 0°, mehr als 180° und beispielsweise um bis zu 270° sowie um weniger als 360°. Die angegebenen Winkel sind Aussenwinkel zwischen Verbindungslinien, die sich vom hinteren Abschnitt bis zu den freien Enden des Auflagerahmens erstrecken. Je kleiner der Winkel ist, desto leichter lässt sich die Spritzschutzvorrichtung auf dem Spülbecken positionieren. Grössere Winkel sichern die Position der Spritzschutzvorrichtung auf dem Spülbecken besser.

[0043] Die Kantenenden fussen gemäss einer weiteren Ausführungsform auf den freien Enden oder stehen in einer Richtung, in der die freien Enden weisen, über den freien Enden über, sodass die Abdeckhaube die freien Enden des Auflagerahmens verdeckt und ein Hängenbleiben von abzuwaschenden Gegenständen oder des Nutzers an den freien Enden vermieden wird.

[0044] Gemäss einer weiteren Ausführungsform ragt die Abdeckhaube zumindest abschnittsweise auf einer von der Durchgriffsöffnung abgewandten Seite des Auflagerahmens über den Auflagerahmen, sodass dieser überstehende Abschnitt der Abdeckhaube auf einer Oberseite des Spülbeckens aufliegt, wenn die Spritzschutzvorrichtung montiert ist, sodass die Spritzschutzvorrichtung nicht in das Spülbecken hineinfällt.

[0045] Gemäss einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich die Abdeckhaube kontinuierlich von hinteren Abschnitt des Auflagerahmens bis zur freien Kante, und/oder kontaktiert den Auflagerahmen zwischen den Kantenenden entlang des Auflagerahmens vollständig.

[0046] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kit, bestehend aus mindestens einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung und mindestens einem Spülbecken, auf welchem die genannte mindestens eine Spritzschutzvorrichtung montierbar ist.

[0047] Spritzschutzvorrichtung und Spülbecken sind dabei vorteilhaft in der Formgebung aufeinander abgestimmt, um eine zuverlässige reversible Montage der Spritzschutzvorrichtung zu ermöglichen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0048] Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend auf die Zeichnungen Bezug genommen. Diese zeigen lediglich Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstands. Merkmale dieser Ausführungsbeispiele sind unabhängig voneinander kombinierbar. In den Figuren und der dazugehörigen Beschreibung sind gleiche oder gleichwirkende Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
Figur 1
zeigt schematisch ein im Wesentlichen rechteckiges Spülbecken mit einem ersten möglichen Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung.
Figur 2
zeigt schematisch eine Perspektivdarstellung des in der Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung.
Figur 3
zeigt schematisch die erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung des Ausführungsbeispiels der bisherigen Figuren in einer Draufsicht.
Figur 4
zeigt schematisch die erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung des Ausführungsbeispiels der bisherigen Figuren in einer Vorderansicht.
Figur 5
zeigt schematisch die erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung des Ausführungsbeispiels der bisherigen Figuren in einer Seitenansicht.
Figuren 6-11
zeigen schematisch verschiedene Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung, wobei nur der Auflagerahmen und die Durchgriffsöffnung dargestellt sind.
Figuren 12-17
zeigen schematisch die Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung auf den Auflagerahmen reduziert.
Figur 18
zeigt schematisch ein rundes Spülbecken mit einem anderen möglichen Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung, (a) in einem Querschnitt, und (b) in einer perspektivischen Darstellung.
Figur 19
zeigt schematisch ein ovales Spülbecken mit einem weiteren möglichen Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung, (a) in einem Querschnitt, und (b) in einer perspektivischen Darstellung.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0049] Ein erstes mögliches Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung wird in den Figuren 1 bis 5 dargestellt.

[0050] Figur 1 zeigt eine erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung 1 im Zusammenwirken mit einem Spülbecken 2 in einer schematischen Perspektivansicht. Die Spritzschutzvorrichtung 1 ist teilweise in eine Öffnung 3 des Spülbeckens 2 eingesetzt und überdeckt diese Öffnung 3 teilweise, insbesondere in einem hinteren Bereich der Öffnung 3, der an einem Wasserhahn 4 des Spülbeckens 2 angrenzt. Die Öffnung 3 des Spülbeckens 2 stellt ein freies Volumen beispielsweise für Abwaschwasser und abzuwaschende Gegenstände bereit.

[0051] Die Spritzschutzvorrichtung 1 ist mit einer Abdeckhaube 5 versehen, die im dargestellten Zustand der Spritzschutzvorrichtung 1 die Beckenöffnung 3 unvollständig überspannt und sich insbesondere von einer Seitenwand 6 des Spülbeckens 2 zur gegenüberliegenden Seitenwand 7 des Spülbeckens 2 erstreckt. Die Seitenwände 6, 7 und eine diese miteinander verbindende Rückwand 8 und eine entsprechende Vorderwand 10 des Spülbeckens 2 begrenzen die Öffnung 3. Der Wasserhahn 4 ist beispielhaft im Bereich der Rückwand 8 montiert dargestellt.

[0052] Ein Haltesteg 9 des Auflagerahmens der Spritzschutzvorrichtung 1 ragt in die Öffnung 3 hinein und liegt an den Seitenwänden 6, 7 und der Rückwand 8 an, sodass die Spritzschutzvorrichtung 1 nicht ungewollt in Richtung auf eine der Seitenwänden 6, 7 oder in Richtung auf die Rückwand 8 verschoben werden kann.

[0053] Zwischen den Seitenwänden 6, 7 überspannt die Abdeckhaube 5 die Öffnung 3 vollständig. Zwischen der Rückwand 8 und einer der Rückwand 8 gegenüberliegenden Vorderwand 10 der Öffnung 3 deckt die Abdeckhaube 5 die Öffnung 3 nur unvollständig und insbesondere nur in einem hinteren Bereich ab, der an die Rückwand 8 angrenzt.

[0054] Die Abdeckhaube 5 überragt den Haltesteg 9 auf seiner nach aussen gewandten Aussenkante. Die Aussenseite des Haltestegs 9 weist zur nächstgelegenen Wand 6, 7, 8 des Spülbeckens 2. Der den Haltesteg 9 überragende oder von diesem vorspringende Abschnitt 11 der Abdeckhaube 5 liegt auf einer Oberseite 12 des Spülbeckens 2 auf, sodass die Spritzschutzvorrichtung 1 nicht in die Öffnung 3 fallen kann. Haltesteg 9 und Vorsprung 11 bilden zusammen einen Auflagerahmen der Spritzschutzvorrichtung 1.

[0055] Die Abdeckhaube 5 weist eine freie Kante 13 auf, die oberhalb der Öffnung 3 des Spülbeckens 2 angeordnet ist. Die freie Kante 13 erstreckt sich im Wesentlichen zwischen den Seitenwänden 6, 7. In ihrem Verlauf von einer der Seitenwänden 6, 7 zur jeweils gegenüberliegenden Seitenwand 6, 7 wölbt sich die freie Kante 13 in Richtung auf einen hinteren Abschnitt 14 der Spritzschutzvorrichtung 1. Der hintere Abschnitt 14 ist beispielhaft im Bereich der Rückwand 8 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel der Figur 1 wölbt sich die freie Kante 13 so weit in Richtung auf den hinteren Abschnitt 14, dass aus dem Wasserhahn 4 austretendes Wasser an der freien Kante 13 vorbei in die Öffnung 3 strömen kann.

[0056] Figur 2 zeigt die erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung 1 des Ausführungsbeispiels der Figur 1 alleine, ohne das Spülbecken 2, in einer schematischen Perspektivansicht.

[0057] Quer zum Haltesteg 9 begrenzt der Haltesteg 9 eine Durchgriffsöffnung, durch die die Öffnung 3 des Spülbeckens 2 mit aufgesetzter Spritzschutzvorrichtung 1 erreichbar ist. Der Haltesteg 9 und die Durchgriffsöffnung sind in einer gemeinsamen Ebene angeordnet. Entlang dieser Ebene umläuft der Haltesteg die Durchgriffsöffnung unvollständig. Die Durchgriffsöffnung der Spritzschutzvorrichtung entspricht somit einer Teilfläche der Öffnung 3 des Spülbeckens 2, oder auch der gesamten Fläche der Öffnung 3 des Spülbeckens 2, nämlich bei einem vollständig umlaufenden Haltesteg 9.

[0058] Der hintere Abschnitt 14 und die freie Kante 13 sind einander gegenüberliegend angeordnet. Die freie Kante 13 weist einander gegenüberliegende Kantenenden 15, 16 auf. Die Kantenenden 15, 16 fussen auf dem Haltesteg 9, wobei der Vorsprung 11 die freie Kante 13 auf den von der Durchgriffsöffnung weg weisenden Seiten des Haltestegs 9 hinter den Kantenenden 15, 16 fortsetzen kann. Liegt der Haltesteg an dem oberen Ende der Wände 6, 7, 8 des Spülbeckens 2 an, so kann die Öffnung 3 nicht entlang der vorspringenden Abschnitte 11 und insbesondere nicht entlang der Teile der vorspringenden Abschnitte 11, welche die freie Kante 13 fortsetzen, erreicht werden. Vorbei an der freien Kante 13 kann also ein Nutzer des Spülbeckens die Öffnung 3 erreichen.

[0059] Die Kantenenden 15, 16 fussen insbesondere auf einander beziehungsweise entlang der freien Kante 13 gegenüberliegenden Abschnitten des Haltestegs 9.

[0060] Aufgrund der Wölbung der freien Kante 13 erstreckt sich die freie Kante 13 zumindest abschnittsweise oder, wie im gezeigten Ausführungsbeispiel dargestellt, sogar vollständig zwischen den Kantenenden 15, 16, also einer die Kantenenden 15, 16 miteinander verbindenden gedachten Geraden, und dem hinteren Abschnitt 14.

[0061] Figur 3 zeigt das Ausführungsbeispiel der Figuren 1 und 2 in einer schematischen Draufsicht.

[0062] In der Draufsicht wäre der Haltesteg 9 nicht sichtbar, weshalb der Haltesteg 9 gestrichelt dargestellt ist. In der Draufsicht ist erkennbar, dass der hintere Abschnitt 14 durch den Haltesteg 9 ausgebildet ist. Der hintere Abschnitt 14 ist zwischen seitlichen Abschnitten 17, 18 des Haltestegs 9 angeordnet. Die seitlichen Abschnitte 17, 18 weisen jeweils ein freies Ende 19, 20 auf. Die Kantenenden 15, 16 des Ausführungsbeispiels der Figur 2 fussen auf den freien Enden 19, 20. Alternativ kann wenigstens eines der freien Enden 19, 20 auch von der freien Kante 13 vorspringen oder die freie Kante 13 kann von wenigstens einem der freien Enden 19, 20 vorspringen.

[0063] Der vorspringende Abschnitt 11 der Abdeckhaube 5 setzt die freie Kante 13 stufenlos und ohne Knick fort, sodass im Bereich der freien Kante 13 keine Ecken oder Kanten vorhanden sind, welche die Nutzung der Spritzschutzvorrichtung 1 stören können. Beispielsweise kann die freie Kante 13 zwischen den Kantenenden 15, 16 und darüber hinaus rund ausgeformt sein. Alternativ kann die freie Kante 13 auch als Teil einer Ellipse, kreisbogenförmig oder mit wenigstens einer oder mehreren Ecken, also in der Projektion zumindest abschnittsweise polygonal, ausgebildet sein, wobei die freie Kante 13 zwischen den Ecken gerade oder gewölbt ausgeformt sein kann.

[0064] Figur 4 zeigt das Ausführungsbeispiel der bisherigen Figuren in einer schematischen Vorderansicht.

[0065] Wie Ausführungsbeispiel der Figur 4 ersichtlich, weist die Abdeckhaube 5 an der freien Kante 13 und beispielsweise mittig zwischen den Kantenenden 15, 16 die grösste Entfernung E einer durch den Haltesteg 9 definierten Ebene auf. Die Durchgriffsöffnung 27 ist im Ausführungsbeispiel der Figur 4 beispielhaft als das Ende des Haltestegs 9, auf dem die Abdeckhaube 5 aufliegt, dargestellt. Die Entfernung E verläuft senkrecht zur Ebene, in der der Haltesteg 9 angeordnet sind.

[0066] Beispielsweise ausgehend von den seitlichen Abschnitten 17, 18 kann die Entfernung E bis zu ihrem Maximum kontinuierlich zunehmen. Auch vom hinteren Abschnitt 14 des Haltestegs 9 ausgehend kann die Entfernung E kontinuierlich bis zu ihrem Maximum zunehmen.

[0067] Figur 5 zeigt das Ausführungsbeispiel der in den bisherigen Figuren gezeigten Spritzschutzvorrichtung 1 in einer schematischen Seitenansicht, wobei eine in der Ansicht der Figur 5 eigentlich nicht sichtbare Innenseite der Abdeckhaube 5 und des Haltestegs 9 gestrichelt dargestellt sind. Die Innenseite weist zur Durchgriffsöffnung 27.

[0068] Die Abdeckhaube 5 weist einen rückwärtigen Abschnitt 21 auf, der an den hinteren Abschnitt 14 des Auflagerahmens angrenzt. In seinem Verlauf auf die freie Kante 13 zu ist der rückwärtige Abschnitt 21 zumindest teilweise von der Durchgriffsöffnung 27 weg gekrümmt ausgeformt. Vom Spülbecken aus gesehen ist die Abdeckhaube konkav ausgeformt.

[0069] Zwischen dem hinteren Abschnitt 14 und der freien Kante 13 weist die Abdeckhaube 5 einen vorderen Abschnitt 22 auf. Der vordere Abschnitt 22 grenzt beispielhaft an die freie Kante 13 an. Insbesondere kann sich der rückwärtigen Abschnitt 21 an den hinteren Abschnitt 14, der vordere Abschnitt 22 an den rückwärtigen Abschnitt 21, und die freie Kante 13 an den vorderen Abschnitt 22 lückenlos anschliessen. Der vordere Abschnitt 22 kann die Abdeckhaube 5 aus Sicht der freien Kante 13 vor den rückwärtigen Abschnitt 21 fortsetzen.

[0070] Der vordere Abschnitt 22 ist in seinem Verlauf zwischen dem rückwärtigen Abschnitt 21 und der freien Kante 13 zumindest teilweise auf die Durchgriffsöffnung 27 zu gekrümmt ausgeformt. In der Seitenansicht oder in einem von der freien Kante 13 zum hinteren Abschnitt 14 verlaufenden Schnitt ist die Abdeckhaube 5 also in unterschiedlichen und insbesondere in entgegengesetzten Richtungen gekrümmt.

[0071] Die Figuren 6 bis 11 zeigen schematisch weitere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung 1, wobei der Einfachheit halber die Abdeckhaube 5 der Spritzschutzvorrichtung in den Figuren 6 bis 11 nicht dargestellt ist. Für Elemente, die in Funktion, oder Aufbau Elementen des bisherigen Ausführungsbeispiels entsprechen, sind dieselben Bezugszeichen verwendet. Der Kürze halber ist im Folgenden lediglich auf die Unterschiede zum Ausführungsbeispiel der bisherigen Figuren eingegangen.

[0072] Die Durchgriffsöffnung 27 ist in den Figuren 6 bis 11 schraffiert dargestellt. Die Ausführungsbeispiele der Figuren 6 bis 11 unterscheiden sich voneinander und auch vom Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 5 insbesondere durch die Form der Durchgriffsöffnung 27, welche durch die Ausformung des Haltestegs 9 bestimmt ist. Der Haltesteg 9 und insbesondere dessen Aussenseite ist wenigstens abschnittsweise komplementär zur Öffnung 3 des Spülbeckens 2 ausgeformt, damit die Spritzschutzvorrichtung 1 mit Bezug auf ein vorbestimmtes und teilweise abzudeckendes Spülbecken 2 eine gute Passform aufweist.

[0073] Die Durchgriffsöffnung 27 des Ausführungsbeispiels der Figur 6 ist sechseckig ausgeformt. Der hintere Abschnitt 14 und die seitlichen Abschnitte 17, 18 des Haltestegs 9 sind jeweils gerade ausgebildet, wobei die seitlichen Abschnitt 17, 18 im Wesentlichen senkrecht zum hinteren Abschnitt 14 verlaufen. Zwischen dem hinteren Abschnitt 14 und den seitlichen Abschnitten 17, 18 weist der Haltesteg 9 Verbindungsabschnitte 23, 24 auf, welche jeweils schräg zum hinteren Abschnitt 14 und zu den Abschnitten 17, 18 verlaufen.

[0074] Der Haltesteg 9 des Ausführungsbeispiels der Figur 7 ist durchgängig gewölbt dargestellt und kann beispielsweise einen Halbkreis oder eine halbe Ellipse nachzeichnen.

[0075] Die Durchgriffsöffnung 27 des Ausführungsbeispiels in der Figur 8 ist trapezförmig ausgebildet, wobei der Haltesteg 9 und insbesondere dessen hinterer Abschnitt 14 sowie dessen seitliche Abschnitte 17, 18 Seiten des Trapezes ausformen.

[0076] Im Ausführungsbeispiel der Figur 9 ist die Durchgriffsöffnung 27 dreieckig ausgeformt. Der hintere Abschnitt 14 bildet dabei eine Ecke oder Spitze des Dreiecks, von der sich zwei Seiten des Dreiecks weg erstrecken. Die seitlichen Abschnitte 17, 18 werden entweder von diesen Seiten des Dreiecks oder von den vom hinteren Abschnitt 14 weg weisenden Enden dieser Seiten gebildet. Die Öffnung 3 des mit dieser Spritzschutzvorrichtung teilweise abdeckbaren Spülbeckens 2 kann also dreieckig ausgeformt sein. Alternativ kann die Öffnung 3 auch mehr als drei und beispielsweise vier Ecken aufweisen, wobei der Wasserhahn 4 an einer Ecke des Spülbeckens montiert ist.

[0077] Auch das Ausführungsbeispiel der Figur 10 zeigt eine im Wesentlichen sechseckige Durchgriffsöffnung 27. Allerdings verlaufen die seitlichen Abschnitte 17,18 des Haltestegs 9 vom hinteren Abschnitt 14 auf einander zu, sodass sich die Durchgriffsöffnung 27 vom hinteren Abschnitt 14 weg zumindest abschnittsweise verjüngt, deren lichte Weite also abnimmt.

[0078] Das Ausführungsbeispiel der Figur 11 ist dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 5 ähnlich. Allerdings ist der Haltesteg 9 im Übergang vom hinteren Abschnitt 14 zu den seitlichen Abschnitten 17, 18 im Ausführungsbeispiel der Figur 1 bis 5 verrundet darstellt. In der Figur 11 trifft der gerade ausgeformte hintere Abschnitt 14 jeder direkt auf die ebenfalls gerade ausgebildeten seitlichen Abschnitte 17,18, sodass der Übergang zwischen den Abschnitten 14, 17, 18 nicht rund, sondern eckig ausgeformt ist.

[0079] Die Form der Durchgriffsöffnung 27 und des die Durchgriffsöffnung begrenzenden Haltestegs 9 ist im Wesentlichen komplementär zu einem Querschnitt der Öffnung 3 des Spülbeckens 2, insbesondere im Bereich der Oberseite 12 des Spülbeckens 2, auszubilden, sodass der Haltesteg 9 in die Öffnung 3 einsetzbar ist und zumindest an den Innenseiten der Wände des Spülbeckens 6, 7, 8 anliegt, um ein ungewolltes Verrutschen der Spritschutzvorrichtung 1 auf dem Spülbecken 2 zu verhindern.

[0080] Figuren 12 bis 17 zeigen die Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung 1 der Figuren 6 bis 11 schematisch auf den Haltesteg 9 reduziert.

[0081] Im Ausführungsbeispiel der Figuren 12 bis 17 ist ein Mittelpunkt M des Haltestegs 9 eingezeichnet, wobei der Mittelpunkt M entlang des Haltestegs 9 mittig zwischen den freien Enden 19, 20 angeordnet ist. Ferner zeigen die Figuren 12 bis 17 gedachte Verbindungsgeraden V, von denen jeweils eine den Mittelpunkt M und eines der freien Enden 19, 20 miteinander verbindet. Am Mittelpunkt M formen die Verbindungsgeraden V eine Spitze.

[0082] Ein die Spitze umlaufender Aussenwinkel der Verbindungsgeraden V ist mit dem Bezugszeichen A versehen. Der Aussenwinkel A beträgt mehr als 0° und weniger als 360°. Beispielsweise beträgt der Aussenwinkel in der Figur 12 A=270°, in der Figur 13 A=250°, in der Figur 14 A=240°, in der Figur 15 A=275°, in der Figur 16 A=300° und in der Figur 17 A=275°.

[0083] Figur 17 zeigt zusätzlich den Aussenwinkel A für den Fall, dass der Haltesteg 9 die Durchgriffsöffnung 27 vollständig umlauft. Der den Haltesteg 9 vervollständigende Abschnitt des Haltestegs 9 ist gestrichelt dargestellt. In diesem Fall beträgt der Aussenwinkel A=360°.

[0084] Ein rundes Spülbecken 2' mit einem weiteren möglichen Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spritzschutzvorrichtung 1' ist in Figur 18 gezeigt. Der Aufbau der Spritzschutzvorrichtung ist dabei analog zu derjenigen aus Figur 1-5. Der Haltesteg 9 ist der Form des Spülbeckens angepasst, hier also einem runden Spülbecken 2'.

[0085] Figur 19 zeigt ein anderes mögliches Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässe Spritzschutzvorrichtung 1 ", montiert auf einem ovalen Spülbecken. Der untere Teil des Spülbeckens ist dabei nicht dargestellt.

[0086] Die vorliegende Erfindung ist in ihrem Umfang nicht auf die hier beschriebenen spezifischen Ausführungsformen beschränkt. Vielmehr ergeben sich für den Fachmann aus der Beschreibung und den dazugehörigen Figuren zusätzlich zu den hier offenbarten Beispielen verschiedene weitere Modifikationen der vorliegenden Erfindung, die ebenfalls in den Schutzbereich der Ansprüche fallen. Zusätzlich werden in der Beschreibung verschiedene Referenzen zitiert, deren Offenbarungsgehalt hiermit in deren Gesamtheit durch Referenz in die Beschreibung mit aufgenommen wird.

Bezugszeichen



[0087] 
1, 1', 1"
Spritzschutzvorrichtung
2, 2'
Spülbecken
3
Öffnung des Spülbeckens
4
Wasserhahn
5
Abdeckhaube
6, 7
Seitenwand des Spülbeckens
8
Rückwand des Spülbeckens
9
Haltesteg des Auflagerahmens
10
Vorderwand des Spülbeckens
11
Vorsprung des Auflagerahmens
12
Oberseite des Spülbeckens
13
freie Kante der Abdeckhaube
14
hinterer Abschnitt des Auflagerahmens
15, 16
Kantenende, seitliches Ende des Auflagerahmens
17, 18
seitlicher Abschnitt des Auflagerahmens
19, 20
freies Ende des Haltestegs
21
rückwärtiger Abschnitt der Abdeckhaube
22
an freie Kante angrenzender vorderer Abschnitt der Abdeckhaube
25
Benutzungsseite des Spülbeckens
26
Zugangsöffnung
27
Durchgriffsöffnung
A
Aussenwinkel
E
Entfernung
M
Mittelpunkt
V
Verbindungsgerade



Ansprüche

1. Spritzschutzvorrichtung (1) für Spülbecken (2), umfassend
einen Auflagerahmen (9, 11) zur Lagerung der Spritzschutzvorrichtung auf einem oberen Rand eines Spülbeckens, und
eine mit dem Auflagerahmen verbundene Abdeckhaube (5), welche, wenn die Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken montiert ist, eine Beckenöffnung (3) des Spülbeckens teilweise abdeckt,
wobei der Auflagerahmen und die Abdeckhaube so angeordnet sind, dass wenn die Spritzschutzvorrichtung auf einem Spülbecken montiert ist die Abdeckhaube einen an die von der Benutzungsseite (25) des Spülbeckens abgewandte Rückwand (8) des Spülbeckens anschliessenden Teilbereich der Beckenöffnung bedeckt, und
die Abdeckhaube und der Auflagerahmen eine Zugangsöffnung (26) definieren, durch die ein Benutzer von der Benutzungsseite her in das Spülbecken eingreifen kann.
 
2. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Auflagerahmen einen Vorsprung (11) umfasst, der vorgesehen ist, den Auflagerahmen auf einem oberen Rand eines Spülbeckens (1) abzustützen.
 
3. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Vorsprung (11) des Auflagerahmens teilweise oder vollständig durch eine äussere Kante (14, 15, 16) der Abdeckhaube (5) gebildet wird.
 
4. Spritzschutzvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Auflagerahmen einen Haltesteg (9) umfasst, der vorgesehen ist, den Auflagerahmen auf einem oberen Rand eines Spülbeckens (1) in seitlicher Richtung formschlüssig zu fixieren.
 
5. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Haltesteg (9) des Auflagerahmens aus der Abdeckhaube (5) vorspringt.
 
6. Spritzschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Auflagerahmen (9, 11) einen geschlossenen Ring bildet, so dass wenn die Spritzschutzvorrichtung (1) auf einem Spülbecken (2) montiert ist der Auflagerahmen umlaufend auf einem oberen Rand des Spülbeckens lagert.
 
7. Spritzschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Auflagerahmen (9, 11) offen ausgebildet ist, so dass wenn die Spritzschutzvorrichtung (1) auf einem Spülbecken (2) montiert ist der Auflagerahmen auf einem oberen Rand einer Rückwand (8) des Spülbeckens und mindestens auf Teilabschnitten eines oberen Rands zweier Seitenwände (6, 7) des Spülbeckens lagert.
 
8. Spritzschutzvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abdeckhaube (5) eine freie Kante (13) aufweist, die sich zwischen zwei Enden des Verbindungsbereichs zwischen Auflagerahmen und Abdeckhaube erstreckt.
 
9. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 8, wobei die freie Kante (13) gekrümmt ausgebildet ist und sich in ihrem Verlauf zumindest abschnittsweise von den Enden zweier seitlichen äusseren Kanten (15, 16) der Abdeckhaube (5) ausgehend der hinteren Kante (14) der Abdeckhaube annähert.
 
10. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, wobei die freie Kante (13) in gleicher Distanz zu den Enden der zwei seitlichen äusseren Kanten (15, 16) der Abdeckhaube (5) den geringsten Abstand zur hinteren Kante (14) der Abdeckhaube aufweist.
 
11. Spritzschutzvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abdeckhaube (5) konkav ausgestaltet ist.
 
12. Kit, bestehend aus mindestens einer Spritzschutzvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 11 und mindestens einem Spülbecken, auf welchem die genannte mindestens eine Spritzschutzvorrichtung montierbar ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente