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(11) | EP 3 470 586 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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ABSPERRORGAN ZUR VERWENDUNG IN EINEM HYDRANTEN, HYDRANT UND HAUPTVENTILSITZ SHUT-OFF DEVICE FOR USE IN A HYDRANT, HYDRANT AND MAIN VALVE SEAT OBTURATEUR POUR UTILISATION DANS UNE BOUCHE D'INCENDIE, BOUCHE D'INCENDIE ET SIÈGE DE SOUPAPE PRINCIPAL |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |