VORRICHTUNG ZUR HÄRTENEINSTELLUNG VON EINZELSTÜTZELEMENTEN EINER STÜTZVORRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Härteneinstellung von Einzelstützelementen einer Stützvorrichtung, insbesondere einer Untermatratze, mit einem um eine vertikale Achse zwischen einer ersten Stellung mit einer ersten Federhärte des Einzelstützelements und einer zweiten Stellung mit einer zweiten Federhärte des Einzelstützelements verdrehbaren Härteneinstellelement, insbesondere Härteneinstellring, bei der mindestens zwei Härteneinstellelemente über eine Schubstange derart miteinander verbunden sind, dass sich die beiden Härteneinstellelemente gemeinsam und gleichsinnig verdrehen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Härteneinstellung von Einzelstützelementen einer Stützvorrichtung, insbesondere einer Untermatratze.

[0002] Bei Federkernmatratzen und Polstermöbeln sind Einzelstützelemente seit langem bekannt. Aber auch bei Federrahmen für Matratzen werden seit einiger Zeit derartige Einzelstützelemente anstelle der herkömmlichen Latten eingesetzt. Insbesondere im Schulter- und Beckenbereich kann durch die punktuelle Abstützung ein tieferes Eintauchen und damit eine Verbesserung des Liegekomforts erreicht werden.

[0003] Wie bei herkömmlichen Lattenrosten ist auch bei Federrahmen mit Einzelstützelementen eine Einstellmöglichkeit zur individuellen Anpassung der Federeigenschaften wünschenswert. Hierfür ist es bekannt, die Federelemente der Einzelstützelemente unterschiedlich abzustützen und dadurch entweder den Federweg zu verändern oder eine Abstützung unterschiedlicher Elastizität bereitzustellen. Hierdurch kann die Federhärte verändert werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die eine vorteilhafte Einstellmöglichkeit der Federhärte bietet.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1 gelöst und insbesondere durch eine Vorrichtung zur Härteneinstellung von Einzelstützelementen einer Stützvorrichtung, insbesondere einer Untermatratze, mit einem um eine vertikale Achse zwischen einer ersten Stellung mit einer ersten Federhärte des Einzelstützelements und einer zweiten Stellung mit einer zweiten Federhärte des Einzelstützelements verdrehbaren Härteneinstellelement, insbesondere Härteneinstellring, wobei mindestens zwei Härteneinstellelemente über eine Schubstange derart miteinander verbunden sind, dass sich die beiden Härteneinstellelemente gemeinsam und gleichsinnig verdrehen.

[0006] Durch die Verwendung eines um eine vertikale Achse verdrehbaren Härteneinstellelements ist eine einfache Verstellung der Federhärte möglich. Durch die mindestens zwei Härteneinstellelemente verbindende Schubstange können zwei oder mehr Einzelstützelemente gleichzeitig in ihrer Härte verstellt werden.

[0007] Zur Erleichterung der Härteneinstellung ist an mindestens einem Härteneinstellelement ein Betätigungsarm vorgesehen. Mit diesem Betätigungsarm wird das Härteneinstellelement des zugeordneten Einzelstützelements verstellt. Über die Schubstange erfolgt zugleich automatisch eine entsprechende Härteneinstellung der anderen Einzelstützelemente.

[0008] Besonders bevorzugt sind bei mehreren in einer Reihe angeordneten Einzelstützelementen mit über eine Schubstange verbundenen Härteneinstellelementen jeweils an den beiden endseitigen Härteneinstellelementen Betätigungsarme vorgesehen. Dadurch kann die Härteneinstellung von beiden Seiten erfolgen, was insbesondere bei einer Untermatratze eines an einer Wand stehenden Bettes vorteilhaft ist.

[0009] Nach einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung weisen die Härteneinstellelemente Nocken auf, die zur Abstützung von Federarmen des jeweils zugehörigen Einstellelements dienen. Dabei kann in der ersten Stellung der Härteneinstellvorrichtung eine kleinere Anzahl von Federarmen über Nocken abgestützt sein als in der zweiten Stellung. Alternativ oder zusätzlich können die Federarme in der ersten Stellung durch Nocken einer geringeren Höhe abgestützt werden als in der zweiten Stellung. Ebenfalls alternativ oder zusätzlich können die in der ersten Stellung wirksamen Nocken eine geringere Härte aufweisen als die in der zweiten Stellung wirksamen Nocken. Auf diese Weisen kann eine unterschiedliche Härte mit einfachen Mitteln vorteilhaft eingestellt werden.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung,

Fig. 1

einen Teil einer Untermatratze mit drei Einzelstützelementen mit Härteneinstellelementen in einer ersten Stellung,

Fig. 2

der Abschnitt von Fig. 1 in einer zweiten Stellung der Härteneinstellelemente,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines Abschnitts einer Untermatratze, bei welcher die Einzelstützelemente mit Deckplatten versehen sind,

Fig. 4

eine Seitenansicht eines Abschnitts einer Untermatratze mit Einzelstützelementen, die mit Deckplatte versehen sind, und

Fig. 5

eine Draufsicht auf den Abschnitt von Fig. 4.

[0011] Die Einzelstützelemente 1 des dargestellten Abschnitts einer Untermatratze sind in einer Reihe auf einer Leiste 2 angebracht. Weitere derartige Leisten 2 mit Einzelstützelementen 1 können über eine Untermatratze verteilt vorgesehen sein.

[0012] Die Einzelstützelemente 1 bestehen jeweils aus einer Basis 3 und Federarmen 4, die mit in ihrem einen Ende an der Basis 3 angesetzt sind und paarweise mit ihren anderen Enden über einen Stützring 5 verbunden sind. Über die Stützringe 5 eines Einzelstützelements 1 ist eine zugehörige Deckplatte 6 mit dem durch die Federarme 4 gebildeten Federkörper des Einzelstützelements verbunden (siehe Fig. 3 bis 5).

[0013] Unterhalb der Federarme 4 eines jeden Einzelstützelements 1 ist ein Härteneinstellring 7 vorgesehen. Dieser ist mit Nocken 8 ausgebildet, auf welchen sich die Federarme 4 beim Einfedern abstützen können. Der Härteneinstellring 7 ist um eine vertikale Achse I, die mit der zentralen Achse des Federelements zusammenfällt, verdrehbar. In einer ersten Drehstellung des Härteneinstellrings 7 befinden sich vier Nocken im Einfederweg von vier Federarmen 4, während in einer zweiten Drehstellung acht Nocken 8 im Federweg der acht Federarme 4 befindlich sind. Dabei ergibt sich in der ersten Stellung des Härteneinstellrings 7 eine geringere Härte als in der zweiten Stellung.

[0014] Die Verstellung der Härteneinstellringe 7 erfolgt über einen Betätigungsarm 9 mit einem Handgriff 10, der an mindestens einem der Härteneinstellringe 7 vorgesehen ist. Über eine Schubstange 11 wird die Verdrehung des mit einem Betätigungsarm 9 versehenen Härteneinstellrings 7 auf die Härteneinstellringe 7 der anderen Einzelstützelemente 1 übertragen. Hierfür weisen die Härteneinstellringe 7 Laschen 12 auf, an denen die Schubstange 11 drehbar angelenkt ist. Dadurch wird ein Verdrehen der Härteneinstellringe 7 nicht behindert, die Härteneinstellringe 7 aber miteinander gekoppelt, so dass eine Verdrehung jeweils gemeinsam und im gleichen Sinne erfolgt.

[0015] Anstelle einer unterschiedlichen Anzahl von Nocken 8, durch welche die Federarme 4 abgestützt werden, können auch Nocken unterschiedlicher Höhe oder unterschiedlicher Elastizität vorgesehen werden, um eine unterschiedliche Härte einzustellen. Durch Verdrehen der Härteneinstellringe 7 über den Betätigungsarm 9 können die unterschiedlichen Nocken 8 zum Einsatz gebracht werden.

Bezugszeichenliste

[0016] 

1

Einzelstützelement

2

Leiste

3

Basis

4

Federarm

5

Stützring

6

Deckplatte

7

Härteneinstellring

8

Nocken

9

Betätigungsarm

10

Handgriff

11

Schubstange

12

Lasche

I

vertikale Achse

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Härteneinstellung von Einzelstützelementen (1) einer Stützvorrichtung, insbesondere einer Untermatratze, mit einem um eine vertikale Achse (I) zwischen einer ersten Stellung mit einer ersten Federhärte des Einzelstützelements (1) und einer zweiten Stellung mit einer zweiten Federhärte des Einzelstützelements (1) verdrehbaren Härteneinstellelement, insbesondere Härteneinstellring (7), wobei mindestens zwei Härteneinstellelemente über eine Schubstange (11) derart miteinander verbunden sind, dass sich die beiden Härteneinstellelemente gemeinsam und gleichsinnig verdrehen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
an mindestens einem Härteneinstellelement (7) ein Betätigungsarm (9) angreift.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
mehrere jeweils einem Einzelstützelement (1) zugeordnete Härteneinstellelemente (7) in einer Reihe angeordnet sind und an den beiden endseitigen Härteneinstellelementen (7) dieser Reihe jeweils ein Betätigungsarm (9) angreift.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Härteneinstellelemente (7) Nocken (8) aufweisen, die zur Abstützung von Federarmen (4) des zugehörigen Einzelstützelements (1) ausgebildet sind, wobei in der ersten Stellung der Härteneinstellvorrichtung (7) eine kleinere Anzahl von Federarmen (4) über Nocken (8) abgestützt wird und in der zweiten Stellung eine demgegenüber größere Anzahl und/oder dass die Federarme (4) in der ersten Stellung durch Nocken (8) einer geringeren Höhe abgestützt werden und in der zweiten Stellung durch Nocken (8) einer demgegenüber größeren Höhe und/oder dass die Federarme in der ersten Stellung durch Nocken einer geringeren Härte abgestützt werden und in der zweiten Stellung durch Nocken einer demgegenüber größeren Härte.

Zeichnung