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(11) | EP 3 473 137 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
VORRICHTUNG ZUR HÄRTENEINSTELLUNG VON EINZELSTÜTZELEMENTEN EINER STÜTZVORRICHTUNG DEVICE FOR ADJUSTING THE HARDNESS OF INDIVIDUAL SUPPORTING ELEMENTS OF A SUPPORTING DEVICE DISPOSITIF D'AJUSTEMENT DE DURETÉ DES ÉLÉMENTS DE SUPPORT INDIVIDUELS D'UN DISPOSITIF DE SUPPORT |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |