EINBAUHAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM TÜRPOSITIONSERFASSUNGSSYSTEM

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Einbauhaushaltskältegerät (1), umfassend einen Korpus (2) und eine an dem Korpus (2) mittels eines Scharniers (6,7,8,9) gelenkig angeschlagene Tür (3,4). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Einbauhaushaltskältegerät (1) ein Türpositionserfassungssystem (30,36,42) zum Detektieren einer Türöffnungsstellung aufweist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einbauhaushaltskältegerät, umfassend einen Korpus und eine an dem Korpus mittels eines Scharniers gelenkig angeschlagene Tür.

[0002] Ein derartiges Einbauhaushaltskältegerät kann beispielsweise ein Einbaukühlschrank, ein Einbaugefrierschrank oder eine Einbau-Kühl-Gefrier-Kombination sein. Es ist bekannt, bei derartigen Einbauhaushaltskältegeräten die Beleuchtung eines innerhalb des Korpus befindlichen Lagerraumes oder auch die Steuerung eines Kältekreislaufs davon abhängig zu machen, ob die Tür in einer geschlossenen Stellung ist. Dazu weisen derartige Einbauhaushaltskältegeräte oftmals einen Schalter oder einen Sensor auf, um die geschlossene Stellung der Tür zu detektieren.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Einbauhaushaltskältegeräten weiterzuentwickeln, um diese einfach und kostengünstig mit zusätzlichen Funktionen ausstatten zu können.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Demzufolge ist bei einem gattungsgemäßen Einbauhaushaltskältegerät vorgesehen, dass das Einbauhaushaltskältegerät ein Türpositionserfassungssystem zum Detektieren einer Türöffnungsstellung aufweist.

[0005] Das Einbauhaushaltskältegerät weist typischerweise einen innerhalb des Korpus angeordneten und durch die Tür verschließbaren und zugänglichen Lagerraum zum Aufnehmen von Kühlgut und/oder Gefriergut auf.

[0006] Die Türöffnungsstellung stellt eine von der geschlossenen Stellung der Tür, in der der Lagerraum verschlossen ist, verschiedene Stellung der Tür dar. Insbesondere bezeichnet die Türöffnungsstellung eine spezifische Öffnungsstellung der Tür bei einem bestimmten Türöffnungswinkel. Während der Türöffnungswinkel in der geschlossenen Stellung der Tür Null Grad entspricht, liegt in der Türöffnungsstellung ein Türöffnungswinkel größer als Null Grad vor.

[0007] Grundsätzlich denkbar ist, dass das Türpositionserfassungssystem zum Detektieren einer weiteren Türöffnungsstellung ausgebildetes. Denkbar ist somit, dass das Türerfassungssystem zwei voneinander verschiedene Türöffnungsstellungen, oder drei voneinander verschiedene Türöffnungsstellungen oder mehrere voneinander verschiedene Türöffnungsstellungen detektieren kann.

[0008] Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0009] Das Türöffnungserfassungssystem kann einen, insbesondere mechanisch betätigbaren, Schalter aufweisen. Der Schalter kann mit einem Aktivierungselement, zum Beispiel einer Anschlagsfläche oder einem Auslösenocken, zusammenwirken. Insbesondere kann das Aktivierungselement den Schalter bei einem spezifischen Türöffnungswinkel auslösen. Gemäß einer Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass das Türpositionserfassungssystem einen Sensor, z.B. einen Magnetsensor, umfasst. Die Verwendung eines Sensors hat den Vorteil, dass eine sehr präzise Erkennung des Türöffnungswinkels möglich ist. Durch einen Verzicht auf mechanisch bewegliche Teile innerhalb des Türpositionserfassungssystems ist außerdem eine höhere Lebensdauer erreichbar. Darüber hinaus ermöglicht die Verwendung eines Sensors eine leichtere Reinigbarkeit des Einbauhaushaltskältegeräts gegenüber einem beweglichen Schalter. Unter einem Magnetsensor wird ein Sensor verstanden, der durch einen mit dem Sensor zusammenwirkenden Magneten aktiviert wird. Es kann sich beispielsweise um einen Hallsensor handeln. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Sensor bei dem Türöffnungswinkel ein elektrisches Signal erzeugt.

[0010] Grundsätzlich kann der Sensor an jeglicher Stelle des Einbauhaushaltskältegeräts angeordnet sein, welche es ermöglicht, dass der Sensor bei dem spezifischen Türöffnungswinkel auslöst. Der Sensor ist also vorzugweise derart angeordnet, dass er bei einer Relativbewegung von Baueinheiten des Haushaltskältegerätes zueinander auslöst. Der Sensor kann beispielsweise an dem Korpus, an dem Scharnier oder an der Tür angeordnet sein. Um Energie- und/oder Datenleitungen zu dem Sensor einfach und kostengünstig führen zu können, kann der Sensor ortsfest gegenüber dem Gehäuse, insbesondere an oder in dem Gehäuse, angeordnet sein. Um eine Verschmutzung und/oder Beschädigung des Sensors zu vermeiden, kann der Sensor in einem Sensorgehäuse aufgenommen sein. Der Sensor kann dabei formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Sensorgehäuse verbunden sein. Insbesondere kann der Sensor mit dem Sensorgehäuse verrastet oder eingeglast sein. Dazu können an dem Sensorgehäuse oder an dem Sensor Rasthaken ausgebildet sein. Für eine einfache Montage und mögliche Wartung des Sensors kann vorgesehen sein, dass das Sensorgehäuse zumindest eine Gehäusebasis aufweist, die mit einem Deckel verschlossen ist. Der Sensor kann insbesondere an der Gehäusebasis befestigt sein. Der Deckel kann werkzeuglos mit der Gehäusebasis verbindbar bzw. verbunden sein. Das Sensorgehäuse besteht vorzugsweise aus Kunststoff und kann ein Spritzgußbauteil sein. Denkbar ist, dass das Sensorgehäuse zerstörungsfrei lösbar an dem Korpus, an dem Scharnier oder an der Tür befestigt ist, sodass einerseits die Wartung und andererseits ein möglicher Türanschlagswechsel vereinfacht werden. Das Sensorgehäuse kann werkzeuglos an dem Einbauhaushaltskältegerät anbringbar sein. Insbesondere kann das Sensorgehäuse an dem Einbauhaushaltskältegerät verrastet sein. Denkbar ist ebenso, dass das Sensorgehäuse an das Einbauhaushaltskältegerät angeschraubt ist. Sofern das Sensorgehäuse ortsfest zu dem Korpus angeordnet ist, kann beispielsweise vorgesehen sein, bei der Befestigung des Scharniers an dem Korpus mitbefestigt wird (z.B. können die gleichen Verbindungsmittel zur Befestigung des Scharniers einem Korpus auch das Sensorgehäuse an dem Korpus befestigen). Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Sensor in einem an dem Korpus angebrachten Sensorgehäuse aufgenommen ist, welches sich über eine vordere Stirnseite des Korpus in Richtung Tür erstreckt. Auf diese Weise wird einerseits eine einfache Energie- und/oder Datenleitungen zu dem Sensor ermöglicht, und andererseits eine einfache und dennoch präzise Erkennung einer Relativbewegung der Tür gegenüber dem Korpus ermöglicht.

[0011] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Sensorgehäuse einen auskragenden Abschnitt aufweist, in welchem der Sensor zumindest abschnittsweise angeordnet ist. Durch diese Gestalt wird eine einfache, aber präzise Detektion des spezifischen Türöffnungswinkels ermöglicht, wobei weiterhin ein insgesamt kompaktes, wenig auffälliges und damit auch leichter reinigbares Sensorgehäuse resultiert.

[0012] Um insbesondere eine Relativbewegung zwischen dem Korpus und dem Scharnier zu detektieren, ist gemäß einer Ausführungsform vorgesehen, dass sich der auskragende Abschnitt zumindest abschnittsweise entlang, insbesondere oberhalb oder unterhalb, des Scharniers erstreckt. Zumindest in der geschlossenen Stellung der Tür überdeckt der auskragende Abschnitt wenigstens einen Teilbereich des Scharniers. Um insbesondere einen kleinen und vor allem konstanten Luftspalt zwischen dem Scharnier und dem Sensorgehäuse zu ermöglichen, kann vorgesehen sein, dass sich ein gegenüber dem Korpus relativ bewegendes Bauteil des Scharniers sich parallel zu einer Haupterstreckungsebene des ausgetragenen Abschnitts beim Öffnen der Tür bewegt. Der austragragende Abschnitt eine flache Grundform, zum Beispiel eine im Wesentlichen plattenförmige Gestalt, aufweisen. So kann beispielsweise eine Höhe des ausgetragenen Abschnitts wesentlich kleiner als eine Breite und eine Tiefe des ausgetragenen Abschnitts sein. Indem sich der auskragende Abschnitt zumindest abschnittsweise entlang des Scharniers erstreckt, ist dieser nicht nur unauffällig und damit für einen Benutzer kaum wahrnehmbar angeordnet. Vielmehr wird der auskragende Abschnitt somit auch vor möglichen Beschädigungen geschützt.

[0013] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Türpositionserfassungssystem einen Magnet umfasst. Der Magnet wirkt insbesondere mit dem Sensor zusammen. Es kann vorgesehen sein, dass der Magnet und der Sensor derart angeordnet sind, dass der Sensor durch den Magneten lediglich in der Türöffnungsstellung ausgelöst wird. Der Magnet kann insbesondere ein Permanentmagnet sein.

[0014] Gemäß einer Ausführung vom ist vorgesehen, dass der Magnet ist an dem Scharnier befestigt ist. Gegenüber der Anordnung des Magneten beispielsweise an der Tür resultiert eine äußerst kompakte Ausbildung des Türpositionserkennungssystems. Insbesondere bei der Verwendung eines Permanentmagneten ist die Befestigung bzw. Anordnung an dem Scharnier einfach und kostengünstig.

[0015] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Magnet an einem gegenüber dem Korpus beweglichen Element des Scharniers befestigt ist.

[0016] Das Scharnier kann ein Mehrgelenkscharnier sein. Bei Einsatz eines Mehrgelenkscharniers führt die Tür gegenüber dem Korpus beim Öffnen der Tür sowohl eine Rotations- als auch eine Translationsbewegung aus. Ein Mehrgelenkscharnier weist typischerweise mehrere zueinander bewegliche Scharnierarme auf. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Scharnier ein Mehrgelenkscharnier ist und der Magnet an einem an dem Korpus gelenkig angeordneten Scharnierarm befestigt ist. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Bauweise.

[0017] Gemäß einer Ausführung vom ist vorgesehen, dass der Magnet an einem Trägergehäuse angeordnet ist. Auf diese Weise wird einerseits eine Verschmutzung des Magneten verhindert und andererseits ermöglicht, den Magneten präzise an der jeweils optimalen Position zu halten. Das Trägergehäuse besteht vorzugweise aus Kunststoff, zum Beispiel kann das Trägergehäuse ein Spritzgußbauteil sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Trägergehäuse keine weiteren Funktionen übernimmt. Der Magnet kann mit dem Trägergehäuse formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Magnet in eine Aufnahme in dem Trägergehäuse eingeklebt ist. Das Trägergehäuse kann grundsätzlich einstückig und/oder einstoffig ausgebildet sein. Denkbar ist auch, dass das Trägergehäuse zumindest zweiteilig ausgebildet ist und zwei Bauteile des Trägergehäuses einen Hohlraum begrenzen, in welchem der Magnet angeordnet ist.

[0018] Das Trägergehäuse kann einem Korpus, an dem Scharnier oder an der Tür formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig befestigt sein. Dazu kann das Trägergehäuse einen Befestigungsabschnitt aufweisen. Um eine einfache Wartung und insbesondere auch einen einfachen Türanschlagswechsel zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Trägergehäuse zerstörungsfrei lösbar, insbesondere werkzeuglos, befestigt ist. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Trägergehäuse mittels einer Rastverbindung oder einer Schraubverbindung an dem Korpus oder an dem Scharnier oder an der Tür befestigt ist. Die Rastverbindung kann Rastnasen oder Haltenasen umfassen. Um mögliche Modifikationen beim Einbau des Türpositionserkennungssysteme bei einem bestehenden Einbauhaushaltskältegerät so gering wie möglich zu halten, ist vorgesehen, dass entsprechende Rastnasen oder Haltenasen ausschließlich an dem Trägergehäuse ausgebildet sind. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Befestigungsabschnitt plattenförmig ausgebildet ist. An dem plattenförmigen Befestigungsabschnitt können, insbesondere an dessen Randabschnitten, Rastnasen oder Haltenasen ausgebildet sein. Ein derart flacher Befestigungsabschnitt ermöglicht eine besonders kompakte Befestigung, zum Beispiel an dem Scharnier. So kann insbesondere vorgesehen sein, dass der plattenförmige Befestigungsabschnitt in einem eingeklagten Zustand des Scharniers (Tür geschlossen) zwischen 2 Bauteilen des Scharniers angeordnet ist. Erst wenn die Tür geöffnet ist, und sich diese beiden Bauteile des Scharniers relativ zueinander bewegen haben, ist das Trägergehäuse, nämlich der plattenförmige Befestigungsabschnitt, für eine Demontage (oder auch Montage) des Trägergehäuses zugänglich. Ein derartiger plattenförmiger Befestigungsabschnitt nutzt somit bei einem typischen Scharnier für ein Einbauhaushaltskältegerät grundsätzlich bestehende Luftspalte als Montageplatz aus.

[0019] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Trägergehäuse einen Befestigungsabschnitt und eine Magnetaufnahme aufweist, die vorzugsweise über einen länglichen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind. Der Verbindungsabschnitt, insbesondere in einer länglichen Ausgestaltung, ermöglicht es, das Trägergehäuse einerseits optimal zu befestigen (zum Beispiel sehr platzsparend über einen plattenförmigen Befestigungsabschnitt) und andererseits den Magneten in der jeweils optimalen Position zu halten. Insbesondere kann der Befestigungsabschnitt und die Magnetaufnahme auf unterschiedlichen Höhenebenen des Einbauhaushaltskältegerät des angeordnet sein. Der Verbindungsabschnitt kann zur Erhöhung der Stabilität einen L-förmigen Querschnitt aufweisen und/oder Versteifungsrippe aufweisen.

[0020] Es ist denkbar, dass zwischen dem Korpus und der Tür eine Leitung (z.B. elektrische Leitung oder Fluidleitung) geführt ist. Diese Leitung kann dazu dienen, Bedien- und/oder Anzeigefunktionen innerhalb der Tür bereitzustellen oder Wasser zu einer Wasserausgabe in der Tür zu führen. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Türpositionserfassungssystem eine Positionsänderung einer zwischen dem Korpus und der Tür angeordneten Leitung detektiert. Dieser Aspekt der Erfindung basiert dabei auf der Erkenntnis, dass bei einer Türöffnung stets eine Relativbewegung der Leitung gegenüber Abschnitten des Korpus, des Scharniers und/oder der Tür stattfindet. Insbesondere bei einer innerhalb des Korpus oder innerhalb der Tür angeordneten Leitungsnachführung kann auf diese Weise ein sehr kompaktes und vollständig in den Korpus oder in die Tür integrierbares Türpositionserkennungssystem ermöglicht werden.

[0021] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass an der Leitung ein Magnet angeordnet ist. Der Magnet ist somit zumindest bezüglich einem Teilabschnitt der Leitung mit diesem bewegungsgekoppelt.

[0022] Gemäß einer Ausführungsform vorgesehen das die Türöffnungsstellung in einem Türöffnungswinkelbereich zwischen 10 Grad und 90 Grad, vorzugsweise zwischen 30 Grad und 60 Grad, liegt.

[0023] Das Türpositionserfassungssystem kann mit einer Steuereinheit, insbesondere mittels einer Daten- und/oder Energieleitung, gekoppelt sein. Das Türpositionserfassungssystem kann insbesondere ein Signal an die Steuereinheit leiten, wenn die Türöffnungsstellung vorliegt. Die Steuereinheit kann dazu ausgebildet sein, eine Funktion des Einbauhaushaltskältegerätes auszulösen, insbesondere kann das Einbauhaushaltskältegerät ein Kameramodul zum Erzeugen eines Fotos, z.B. des Lagerraumes und/oder einer Innenseite der Tür, aufweisen. In der Türöffnungsstellung kann der Sensor somit ein Signal erzeugen, welches an die Steuereinheit geleitet wird und welche dann das Kameramodul ansteuert, um ein Foto zu erzeugen.

[0024] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Einbauhaushaltskältegerät zwei, drei oder mehrere Türen aufweist wobei für jede der Türen ein Türpositionserfassungssystem vorgesehen ist. Zwar können die Türpositionserfassungssysteme technisch unterschiedlich ausgebildet sein (zum Beispiel ein Türpositionserfassungssystem aufweisend einen Schalter, ein anderes Türpositionserfassungssystem aufweisend einen Sensor). Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass die zwei, drei oder mehreren Türpositionserfassungssysteme technisch identisch ausgebildet sind.

[0025] Mit Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Einbauhaushaltskältegerätes und bei einem dann vor dem Einbauhaushaltskältegeräte stehenden und in Richtung des Einbauhaushaltskältegerätes blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

[0026] Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden anhand der beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Einbauhaushaltskältegerätes gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 2

einen Ausschnitt des Einbauhaushaltskältegerätes aus Fig. 1,

Fig. 3

einen zu Fig. 2 vergleichbaren Ausschnitt des Einbauhaushaltskältegerätes aus Fig. 1 mit abgenommen Deckel,

Fig. 4

ein Scharnier des Einbauhaushaltskältegerätes aus Fig. 1,

Fig. 5

eine Draufsicht eines Ausschnitts des Einbauhaushaltskältegerätes aus Fig. 1 bei geschlossener Tür,

Fig. 6

eine Draufsicht eines Ausschnitts des Einbauhaushaltskältegerätes aus Fig. 1 bei geöffneter Tür,

Fig. 7

einen Ausschnitt eines erfindungsgemäßen Einbauhaushaltskältegerätes gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel ,

Fig. 8

eine Detailansicht des Einbauhaushaltskältegerätes aus Fig. 7 bei geschossener Tür,

Fig. 9

eine Detailansicht des Einbauhaushaltskältegerätes aus Fig. 7 bei geöffneter Tür,

Fig. 8

eine Detailansicht eines Einbauhaushaltskältegerätes gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel bei geschossener Tür und

Fig. 8

eine Detailansicht des Einbauhaushaltskältegerätes gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel bei geöffneter Tür.

[0027] Gleiche oder funktionsgleiche Elemente sind im Folgenden mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0028] Fig. 1 zeigt eine Darstellung eines Einbauhaushaltskältegerätes 1, in Form einer Einbau-Kühl-Gefrier-Kombination Kühlschrankes. Das Einbauhaushaltskältegerät 1 weist 2 nicht dargestellte und sich innerhalb des Korpus 2 befindlichen Lagerräume auf, die jeweils durch separat voneinander ausgebildete Türen 3,4 verschließbar bzw. zugänglich sind. Das Einbauhaushaltskältegerät 1 ist in einer gestrichelt dargestellten Nische 5 angeordnet und befestigt. Die Nische 5 ist durch Küchenmöbel gebildet.

[0029] Jede Tür 3,4 ist jeweils durch zwei Scharniere 6,7,8,9 an dem Korpus 2 gelenkig angeschlagen. In Figur 1 sind beide Türen 3,4 in der geschlossenen Stellung dargestellt, d.h. die beiden entsprechenden Lagerräume sind durch die Türen 3,4 vollständig geschlossen.

[0030] Figur 2 zeigt einen Ausschnitt des Einbauhaushaltskältegeräts 1 ohne die Küchenmöbel. Bei dem Scharnier 6 handelt es sich um ein Mehrgelenkscharnier, welches mehrere Scharnierarme 10, 11,12 aufweist. Ein Scharnier am 12 ist an einer der Tür 3 zugewandten Stirnfläche 13 ortsfest angeordnet, nämlich festgeschraubt. Ein anderer Scharnierarm 10 ist ortsfest mit der Tür 3 verbunden, nämlich angeschraubt. Das Scharnier 6 weist eine Deckfläche 14 auf, welche in Höhenrichtung eine Oberfläche des Scharniers 6 bildet.

[0031] Oberhalb der Deckfläche 14 ist ein Sensorgehäuse 15 angeordnet. Das Sensorgehäuse 15 steht über die Stirnseite 13 hervor und weist insbesondere einen auskragenden Abschnitt 17 auf. Das Sensorgehäuse 15 besteht aus einer Gehäusebasis 18 sowie einem Deckel 19, die gemeinsam einen Hohlraum bilden. In diesem Hohlraum ist, wie in Figur 3 zu erkennen ist, ein Sensor 16 angeordnet. Der Sensor 16 ist dabei in das Sensorgehäuse 15, insbesondere in die Gehäusebasis 18, eingeglast. Hierfür weist die Gehäusebasis 18 mehrere Rastnasen 20 auf eine elektrische Leitung 21 verbindet den Sensor 16 mit einer nicht dargestellten Steuereinheit die elektrische Leitung 21 wird über einen Kanalabschnitt 22 zu einer in Richtung des Korpus 2 offenen Auslassöffnung 23 geführt. Im Bereich der Auslassöffnung 23 tritt das Kabel 21 in den Korpus 2 ein. Der Deckel 19 ist kraftschlüssig mit der Gehäusebasis 18 verbunden.

[0032] Der auskragende Abschnitt 17 überragt in Tiefenrichtung des Einbauhaushaltskältegeräts 1 das Scharnier 6 in etwa zur Hälfte.

[0033] Unterhalb des Sensorgehäuses 15 befindet sich ein an dem Scharnier 6 befestigtes Trägergehäuse 24 für einen Magneten.

[0034] Wie die Darstellung des Scharniers 6 in Figur 4 zeigt, weist das Trägergehäuse 24 einen Befestigungsabschnitt 25, einen Verbindungsabschnitt 6. 20 sowie eine Magnetaufnahme 27 auf. Der Verbindungsabschnitt 25 ist mittels einer Rastverbindung an dem Scharnier 6 befestigt, indem der Verbindungsabschnitt 25 an einem beweglichen Arm 11 des Scharniers 6 angeclipst ist. Der Verbindungsabschnitt 5 und 20 ist plattenförmig ausgebildet, sodass dieser auch bei einer geschlossenen Tür 3 zwischen 2 Gelenksarmen 12,11 des Scharniers 6 angeordnet sein kann, ohne die Funktion des Scharniers 6 zu beeinträchtigen. Der Verbindungsabschnitt 26 ist im Wesentlichen länglich ausgebildet, wie auch in Figur 3 zu erkennen ist. Er weist im Wesentlichen einen einförmigen Querschnitt auf der durch mehrere Versteifungsrippen 28 stabilisiert wird. Während der Befestigungsabschnitt 24 an einem Ende des Verbindungsabschnitts 46 angeordnet ist, ist die Magnetaufnahme 27 einem anderen Ende des Verbindungsabschnitts 46 angeordnet. Die Magnetaufnahme 27 ist im wesentlichen Kasten U-förmig ausgebildet. In der Magnet Aufnahme 27 befindet sich ein gestrichelt dargestellte Magnet 29.

[0035] Die Figuren 5 und 6 zeigen einen Ausschnitt des Einbauhaushaltskältegeräts aus Figur 1, nämlich eine Draufsicht des oberen Eckbereichs. Dargestellt ist in Figur 5 die Situation bei geschlossener Tür 3 und in Figur 6 die Situation bei geöffneter Tür 3.

[0036] Bei geschlossener Tür 3 existiert keine Überdeckung von Magnet 29 und Sensor 16, insbesondere nicht in Höhenrichtung. Bei der in Figur 6 dargestellten Türöffnungsstellung findet eine Überdeckung zwischen Magnet 29 und Sensor 16 in Höhenrichtung statt. Dies führt dazu, dass der Sensor 16 ein Signal erzeugt, welches mittels der Leitung 21 in die Steuereinheit geleitet wird.

[0037] Figur 7 zeigt einen Ausschnitt eines erfindungsgemäßen Einbauhaushaltskältegerätes 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel. Das Türpositionserfassungssystems 30 ist bei diesem Ausführungsbeispiel vollständig innerhalb der Tür 3 angeordnet. Das Türpositionserfassungssystem 30 macht sich dabei eine Positionsänderung einer zwischen dem Korpus 2 und Tür 3 angeordneten Leitung 31 zunutze. Bei der Leitung 31 handelt es sich um eine elektrische Leitung. Wie insbesondere in den Figuren 8 und 9 zu erkennen ist, ist die Leitung innerhalb der Tür 3 mittels eines Leitungsspannungssystems 32 geführt. Das Leitungsspannungssystem 32 ermöglicht ein Nachführen der Leitung, um die zwischen der Tür 3 dem Korpus 2 stattfindende Translationsbewegung beim Öffnen der Tür auszugleichen. Dabei weist das Leitungsspannungssystem 32 ein entgegen einer Federkraft verschiebbaren Schlitten 33 auf, der beim Öffnen der Tür eine Translationsbewegung ausführt. An dem Schlitten 33 ist ein Trägergehäuse 34 ortsfest angeordnet, welches mit dem Schlitten 33 verschoben wird. Innerhalb des Trägergehäuses 34 ist ein Magnet 35 angeordnet. In Höhenrichtung unterhalb des Trägergehäuses 34 und somit auch unterhalb des Magneten 35 befindet sich ein Sensor 36. In der geschlossenen Stellung der Tür (Figur 8) erfolgt keine Überdeckung in Höhenrichtung zwischen Magnet 35 und Sender 36. In der spezifischen Türöffnungsstellung (Figur 9) überdecken sich in Höhenrichtung der Magnet 35 und der Sensor 36, sodass der Sender 36 ein Signal an die Steuereinheit leitet.

[0038] Die Figuren 10 und 11 zeigen jeweils einen Ausschnitt einer Draufsicht eines dritten Ausführungsbeispiels bei geschlossener Tür (Figur 10) und geöffneter Tür (Figur 11). Ähnlich zu dem zweiten Ausführungsbeispiel beruht das Türpositionserfassungssystems 43 auch hier darauf, dass eine Positionsänderung einer zwischen dem Korpus 2 und der Tür 3 geführten Leitung 37 detektiert wird. Die Leitung 37 ist schlaufenförmig in einer Leitungsaufnahme 38 innerhalb des Korpus 2 geführt. Beim Öffnen der Tür 3 kann sich die Leitung 37 aufgrund der Wicklung abschnittsweise aus der Leitungsaufnahme 38 in Richtung Tür 3 verschieben. Auf diese Weise wird eine Translationsbewegung zwischen Korpus 2 und Tür 3 ausgeglichen. An der Leitung 37 ist ein Magnet 39 mittels eines Trägergehäuses 40 angeordnet. In der Leitungsaufnahme 38 ist weiterhin ein Sensor 41 angeordnet. In der geschlossenen Stellung der Tür 3 findet keine Überdeckung in Höhenrichtung zwischen Magnet 39 und Sensor 41 statt. In der spezifischen Türöffnungsstellung (Figur 11) findet eine Überdeckung zwischen Magnet 39 und Sensor 41 in Höhenrichtung statt.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0039] 

1

Einbauhaushaltskältegerät

2

Korpus

3

Tür

4

Tür

5

Nische

6

Scharnier

7

Scharnier

8

Scharnier

9

Scharnier

10

Scharnierarm

11

Scharnierarm

12

Scharnierarm

13

Stirnfläche

14

Deckfläche

15

Sensorgehäuse

16

Sensor

17

auskragender Abschnitt

18

Gehäusebasis

19

Deckel

20

Rastnase

21

Leitung

22

Kanalabschnitt

23

Auslassöffnung

24

Trägergehäuse

25

Befestigungsabschnitt

26

Verbindungsabschnitt

27

Magnetaufnahme

28

Versteifungsrippe

29

Magnet

30

Türpositionserfassungssystems

31

Leitung

32

Leitungsspannungssystem

33

Schlitten

34

Trägergehäuse

35

Magnet

36

Sensor

37

Leitung

38

Leitungsaufnahme

39

Magnet

40

Trägergehäuse

41

Sensor

42

Türpositionserfassungssystem

43

Türpositionserfassungssystem

Ansprüche

1. Einbauhaushaltskältegerät (1), umfassend einen Korpus (2) und eine an dem Korpus (2) mittels eines Scharniers (6,7,8,9) gelenkig angeschlagene Tür (3,4), dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauhaushaltskältegerät (1) ein Türpositionserfassungssystem (30,42,43) zum Detektieren einer Türöffnungsstellung aufweist.

2. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Türpositionserfassungssystem (30,42,43) einen Sensor (16,36,41), z.B. einen Magnetsensor, umfasst.

3. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (16) in einem an dem Korpus (2) angebrachten Sensorgehäuse (15) aufgenommen ist, welches sich über eine vordere Stirnseite (13) des Korpus (2) in Richtung Tür (3) erstreckt.

4. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (15) einen auskragenden Abschnitt (17) aufweist, in welchem der Sensor (16) zumindest abschnittsweise angeordnet ist.

5. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der auskragende Abschnitt (17) zumindest abschnittsweise entlang, insbesondere oberhalb oder unterhalb, des Scharniers (6) erstreckt.

6. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Türpositionserfassungssystem (30,42,43) einen Magneten (29,35,36) umfasst.

7. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (29) an dem Scharnier (6) befestigt ist.

8. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (29) an einem gegenüber dem Korpus (2) beweglichen Element des Scharniers (6) befestigt ist.

9. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (6) ein Mehrgelenkscharnier ist und der Magnet (29) an einem an dem Korpus (2) gelenkig angeordneten Scharnierarm (11) des Mehrgelenkscharniers befestigt ist.

10. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (29,35) in einem Trägergehäuse (24,34) angeordnet ist.

11. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägergehäuse (24) mittels einer Rastverbindung oder einer Schraubverbindung an dem Korpus (2) oder an dem Scharnier (6) oder an der Tür (3) befestigt ist.

12. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägergehäuse (24) einen Befestigungsabschnitt (25) und eine Magnetaufnahme (27) aufweist, die vorzugsweise über einen länglichen Verbindungsabschnitt (26) miteinander verbunden sind.

13. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Türpositionserfassungssystem (30) eine Positionsänderung einer zwischen dem Korpus (2) und der Tür (3) angeordneten Leitung (31,37) detektiert.

14. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leitung (31,37) ein Magnet (35,39) angeordnet ist.

15. Einbauhaushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Türöffnungsstellung in einem Türöffnungswinkelbereich zwischen 10 Grad und 90 Grad, vorzugsweise zwischen 30 Grad und 60 Grad, liegt.

Zeichnung