ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........
J
BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) - 1100000/0
3477029
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20190501
EP
18198289.3
20181002
de
de
de
102017125252
20171027
DE
20190501
201918
20190501
201918
E05D 15/06 20060101AFI20190319BHEP
de
FÜHRUNGSBESCHLAG FÜR EINEN SCHIEBEFLÜGEL
en
GUIDE FITTING FOR A SLIDING LEAF
fr
FERRURE DE GUIDAGE POUR UN BATTANT COULISSANT
2
ROTO FRANK AG
101754357
SP12413EP
Wilhelm-Frank-Platz 1
70771 Leinfelden-Echterdingen
DE
BEUTEL, Michael
Liebenaustr. 73
71111 Waldenbuch
DE
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte
100060092
Partnerschaftsgesellschaft mbB Gropiusplatz 10
70563 Stuttgart
DE
AL
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
HR
HU
IE
IS
IT
LI
LT
LU
LV
MC
MK
MT
NL
NO
PL
PT
RO
RS
SE
SI
SK
SM
TR
BA
ME
KH
MA
MD
TN
Ein Führungsbeschlag (20, 20.1, 20.2) für einen Schiebeflügel (7) eines Fensters (1) oder einer Tür, mit einem an dem Schiebeflügel (7) befestigbaren Gehäuse (21) und einem relativ zu dem Gehäuse (21) bewegbaren Gleiter (22), wobei der Gleiter (22) in einer ausgefahrenen Position in eine Führungsschiene des Fensters (1) oder der Tür ragen kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (22) einen Sicherungsanschlag (32, 33) aufweist, der zumindest mittelbar mit einem entsprechenden Sicherungsanschlag (34, 35) des Gehäuses (21) zusammenwirkt, um den Gleiter (22) in seiner vollständig ausgefahrenen Position zu halten.
Die Erfindung betrifft einen Führungsbeschlag für einen Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür, mit einem an dem Schiebeflügel befestigbaren Gehäuse und einem relativ zu dem Gehäuse bewegbaren Gleiter, wobei der Gleiter in einer ausgefahrenen Position in eine Führungsschiene des Fensters oder der Tür ragen kann.
Ein derartiger Führungsbeschlag ist beispielsweise aus der DE 20 2009 004 790 U1 bekannt geworden. Der bekannte Führungsbeschlag weist ein Führungsteilgehäuse und ein in dem Führungsteilgehäuse verschiebbar gelagertes Gleitelement auf. Ein Federelement ist so in dem Führungsteilgehäuse abstützbar, dass es das Gleitelement aus einer Öffnung des Führungsteilgehäuses herausdrückt, wobei an einer zur Druckrichtung des Federelements parallelen Seitenwand des Gleitelements ein Anschlag ausgebildet ist, der das Gleitelement in dem Führungsteilgehäuse hält. Weiterhin ist an dem Gleitelement eine Rastzunge angeordnet, die mit einem senkrecht zur Verschieberichtung des Gleitelements verlaufenden Rastelement des Führungsteilgehäuses verrastbar ist. Bei dem bekannten Führungsbeschlag wird das Gleitelement lediglich durch die Federkraft des Federelements in einer vollständig ausgefahrenen Stellung gehalten. Schon ein relativ geringer Druck von oben auf das Gleitelement führt zu einer Verlagerung des Gleitelements. Es wird somit nicht ausreichend sicher in einer vollständig ausgefahrenen Position gehalten.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Führungsbeschlag dahingehend weiter zu bilden, dass das Gleitelement sicher in einer ausgefahrenen Stellung gehalten wird.
Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch einen Führungsbeschlag für einen Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür, mit einem an dem Schiebeflügel befestigbaren Gehäuse und einem relativ zu dem Gehäuse bewegbaren Gleiter, wobei der Gleiter in einer ausgefahrenen Position in eine Führungsschiene des Fensters oder der Tür ragen kann, und der Gleiter einen Sicherungsanschlag aufweist, der zumindest mittelbar mit einem entsprechenden Sicherungsanschlag des Gehäuses zusammenwirkt, um den Gleiter in seiner vollständig ausgefahrenen Position zu halten. Bei dem erfindungsgemäßen Führungsbeschlag wird somit der Gleiter nicht oder nicht ausschließlich durch die Federkraft eines Federelements in der vollständig ausgefahrenen Position gehalten. Der Gleiter wird in seiner vollständig ausgefahrenen Position durch die Sicherungsanschläge abgestützt, so dass der Gleiter eine definierte ausgefahrene Position einnimmt und diese hält. Dadurch kann wirksam verhindert werden, dass ein Schiebeflügel, an dem der Führungsbeschlag montiert ist, aufgrund eines ungewollt zurückgeschobenen Gleiters herausfällt. Außerdem ist der Führungsbeschlag auch dann sicher einsetzbar, wenn kein Federelement an dem Führungsbeschlag vorhanden ist, beispielsweise weil es bei der Herstellung des Führungsbeschlags vergessen wurde. Der erfindungsgemäße Führungsbeschlag erfüllt daher höhere Sicherheitsanforderungen.
Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass einer der Sicherungsanschläge an einem elastischen Element, insbesondere einer Federzunge, angeordnet ist. Dies bedeutet, dass der Sicherungsanschlag nicht starr angeordnet ist. Der Sicherungsanschlag kann aus seiner Normalstellung heraus bewegt werden, beispielsweise, indem das elastische Element verformt wird. Somit ist es möglich, durch Ausüben einer erhöhten Kraft auf das Gleitelement dieses an dem Sicherungsanschlag vorbei zu bewegen und somit in seine eingefahrene Position zu bringen.
Sowohl das Gehäuse als auch der Gleiter können aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff hergestellt sein. Somit ist es möglich, den Führungsbeschlag kostengünstig aus einem leichten Material herzustellen, das jedoch auch über eine ausreichende Stabilität verfügt. Auch ist es möglich, elastische Elemente durch den glasfaserverstärkten Kunststoff, beispielsweise als Federzunge, auszubilden.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Sicherungsanschläge Flächen aufweisen, die schräg zur Vertikalen ausgerichtet sind. Wenn demnach ein ausreichender Druck von oben auf den Gleiter ausgeübt wird, können die Sicherungsanschläge aneinander gleiten, wobei zumindest einer der Sicherungsanschläge gegen eine Rückstellkraft verdrängt werden kann. Somit ist es auch möglich, beispielsweise zu einer Demontage des Flügels, den Gleiter gezielt in eine eingefahrene Position zu verlagern.
Weiterhin kann eine Rastvorrichtung vorgesehen sein, mit welcher der Gleiter in einer eingefahrenen Position am Gehäuse festlegbar ist. Somit kann sichergestellt werden, dass der Gleiter beispielsweise beim Einbau eines Schiebeflügels oder bei der Demontage eines Schiebeflügels, eine definierte eingefahrene Position einnimmt und nicht, beispielsweise durch ein ebenfalls vorhandenes Federelement, in die ausgefahrene Stellung verlagert wird.
An dem Gleiter kann ein Werkzeugangriff vorgesehen sein. Insbesondere kann eine Mulde vorgesehen sein, in der ein Schraubendreher angesetzt werden kann, um dadurch gezielt eine Kraft auf den Gleiter auszuüben, so dass die Verrastung gelöst wird und der Gleiter in seine ausgefahrene Stellung gelangen oder verbracht werden kann.
An dem elastischen Element kann eine Rastnase angeordnet sein. Somit kann das elastische Element sowohl einen Sicherungsanschlag als auch eine Rastnase aufweisen und somit zum einen dazu dienen, das Gleitelement in einer ausgefahrenen Stellung zu sichern und zum anderen in einer eingefahrenen Stellung zu verrasten.
An einen Sicherungsanschlag kann sich ein Gleitabschnitt anschließen, entlang dem eine Rastnase gleiten kann. Der Gleitabschnitt ist insbesondere der Abschnitt, entlang dem die Rastnase gleiten kann, nachdem die Sicherungsanschläge gelöst wurden, bis der Gleiter in seiner unteren, d.h. eingefahrenen Position einrastet.
Von dem Sicherungsanschlag beabstandet kann eine Rastnase vorgesehen sein. Insbesondere kann die Rastnase durch den Gleitabschnitt von dem Sicherungsanschlag beabstandet sein. Die Rastnase kann mit einer entsprechenden Rastnase an dem jeweils anderen Teil zusammenwirken, um den Gleiter in seiner eingefahrenen Position zu verrasten.
An dem Gehäuse und an dem Gleiter können jeweils Begrenzungsanschläge vorgesehen sein, die eine Bewegung des Gleiters über die vollständig ausgefahrene Position hinaus begrenzen. Durch die Begrenzungsanschläge kann somit der Gleiter unverlierbar am Gehäuse gehalten werden. Außerdem wird durch die Begrenzungsanschläge die vollständig ausgefahrene Position festgelegt.
Zumindest einer der Begrenzungsanschläge kann an einem elastischen Element, insbesondere einer Federzunge, angeordnet sein. Weiterhin kann an dem Begrenzungsanschlag eine Einführschräge vorgesehen sein. Somit ist es möglich, den Führungsbeschlag auf einfache Art und Weise dadurch zusammen zu bauen, dass der Gleiter in eine Öffnung des Führungsgehäuses eingeführt wird, wobei der Begrenzungsanschlag ausgelenkt wird und anschließend, wenn der Begrenzungsanschlag des jeweils anderen Elements vorbei bewegt wurde, diesen hintergreifen.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann ein Splint vorgesehen sein, durch den das Gehäuse und der Gleiter in einer oder mehreren Relativpositionen zueinander festlegbar sind. Dabei können sowohl im Gehäuse als auch im Gleiter entsprechende Öffnungen vorgesehen sein, in die der Splint eingeschoben werden kann, um Gleiter und Gehäuse in einer Relativposition festzulegen.
Besondere Vorteile ergeben sich, wenn der Führungsbeschlag bezüglich einer Mittenebene symmetrisch ausgebildet ist. Insbesondere können die Sicherungsanschläge, die Begrenzungsanschläge, die Gleitabschnitte und die Rastnasen immer doppelt vorgesehen sein. Dadurch wird die Funktionssicherheit des Führungsbeschlags erhöht. Außerdem vereinfacht sich der Einbau des Führungsbeschlags, da nicht auf eine besondere Orientierung eines der Teile geachtet werden muss.
Es kann ein Keil vorgesehen sein, der zur Demontage eines Schiebeflügels im Bereich einer Führungsschiene an einem festen Rahmen montierbar ist. Beim Verschieben des Schiebeflügels wird der Gleiter durch den Keil verdrängt, so dass er aus der Führungsschiene gelangt und der Schiebeflügel herausgekippt werden kann.
In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Fenster oder eine Tür mit einem erfindungsgemäßen Führungsbeschlag.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen. Die dort gezeigten Merkmale sind nicht notwendig maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsmäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.
In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische Ansicht eines Schiebefensters;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Führungsbeschlags;
Fig. 3
eine Längsschnittdarstellung des Führungsbeschlags gemäß der Figur 2;
Fig. 4
einen zur Demontage eines Schiebeflügels dienender Keil;
Fig. 5
eine Längsschnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines Führungsbeschlags;
Fig. 6
eine Querschnittsdarstellung des Führungsbeschlags gemäß der Figur 5;
Fig. 7
eine Querschnittsdarstellung einer weiteren alternativen Ausführungsform eines dritten Führungsbeschlags.
Die Figur 1 zeigt ein Schiebefenster 1 mit einem festen Rahmen 2 mit einem oberen Horizontalholm 3 und einem unteren Horizontalholm 4 sowie seitlichen Vertikalholmen 5, 6. Ein Schiebeflügel 7 der Schiebetür 1 ist an dem oberen Horizontalholm 3 und dem unteren Horizontalholm 4 des festen Rahmens 2 in einer Öffnungsrichtung 8 sowie in einer Schließrichtung 9 verschiebbar geführt. Die Führung am oberen Horizontalholm 3 erfolgt dabei an einer Führungsschiene, die am oberen Horizontalholm 3 angeordnet ist, sowie Führungsbeschlägen, die am oberen Holm 12 des Schiebeflügels 7 angeordnet sind und in die Führungsschiene eingreifen. Der Schiebeflügel 7 ist relativ zu einem Festfeld 11 verschiebbar angeordnet.
Die Figur 2 zeigt eine erste Ausführungsform eines Führungsbeschlags 20, der ein an dem Schiebeflügel 7 befestigbares Gehäuse 21 und einen relativ zum Gehäuse 21 bewegbaren Gleiter 22 aufweist. Das Gehäuse 21 weist Befestigungsöffnungen 23, 24 auf, durch die es am Schiebeflügel 7 befestigbar ist. Insbesondere sind die Befestigungsöffnungen 23, 24 derart vorgesehen, dass das Gehäuse 21 von oben am Schiebeflügel 7 befestigbar ist. Beispielsweise kann das Gehäuse 21 an einer Eckumlenkung eines Treibstangenbeschlags des Schiebeflügels 7 montiert werden.
Der Gleiter 22 ist in der Figur 2 in seiner vollständig ausgefahrenen Position gezeigt. Diese vollständig ausgefahrene Position wird durch Begrenzungsanschläge 25, 26 definiert, die auch bewirken, dass der Gleiter 22 unverlierbar am Gehäuse 21 gehalten ist. Die Begrenzungsanschläge 25, 26 sind an elastischen Elementen 27, 28, insbesondere Federzungen, angeordnet. Um den Führungsbeschlag 20 zusammen zu bauen, wird der Gleiter 22 von oben in das Gehäuse 21 eingeführt. Dabei werden die Begrenzungsanschläge 25, 26 verdrängt und rasten anschließend in in der Figur 3 zu sehende Schlitze 29, 30 ein. Die unteren Abschnitte der Schlitze 29, 30 stellen Begrenzungsanschläge des Gleiters 22 dar, die mit den Begrenzungsanschlägen 25, 26 zusammenwirken.
Wie sich der Längsschnittdarstellung der Figur 3 entnehmen lässt, ist der Gleiter 22 im Gehäuse 21 geführt. Der Gleiter 22 stützt sich über ein Federelement 31 am Gehäuse 21 ab. Insbesondere drückt das als Druckfeder ausgebildete Federelement 31 den Gleiter 22 in die gezeigte vollständig ausgefahrene Stellung. In dieser Stellung ist der Gleiter 22 gesichert. Die Sicherung erfolgt dadurch, dass an dem Gleiter Sicherungsanschläge 32, 33 vorgesehen sind, die mit entsprechenden Sicherungsanschlägen 34, 35 des Gehäuses 21 zusammenwirken. Die Sicherungsanschläge 32, 33 liegen auf den Sicherungsanschlägen 34, 35 auf. Alle Sicherungsanschläge 32 bis 35 weisen Flächen auf, die schräg zur Vertikalen ausgerichtet sind. Wird auf den Gleiter 22 Kraft ausgeübt, dieser also nach unten gedrückt, so gleiten die Flächen der Sicherungsanschläge 32 bis 35 aneinander entlang, wobei die Sicherungsanschläge 34, 35 elastisch nach außen bewegt werden. Diese elastische Bewegung ist deshalb möglich, weil die Sicherungsanschläge 34, 35 an elastischen Elementen 36, 37, insbesondere Federzungen, angeordnet sind, Sobald die Sicherungselemente 34, 35 nach außen verdrängt wurden, gleiten diese entlang von Gleitabschnitten 38, 39. Oberhalb der Gleitabschnitte 38, 39 sind Rastnasen 40, 41 vorgesehen, die mit Rastnasen 42, 43 verrasten können. Wenn die Rastnasen 42, 43 mit den Rastnasen 40, 41 verrastet sind, befindet sich der Gleiter 22 in einer vollständig eingefahrenen Position und ist in dieser Position durch die Verrastung gesichert.
Um ein Ausfahren des Gleiters 22 zu ermöglichen, muss mit einem Werkzeug an dem Werkzeugangriff 45 (Fig. 2) angegriffen werden, um den Gleiter 22 soweit nach oben zu drücken, dass die Verrastung gelöst wird. Das Lösen der Verrastung geschieht wiederum unter Verdrängung der Rastelemente 42, 43 nach außen, was dadurch möglich ist, dass diese an den elastischen Elementen 36, 37 angeordnet sind. Der Figur 3 lässt sich außerdem entnehmen, dass der Führungsbeschlag 20 bezüglich einer Mittenebene symmetrisch ausgestaltet ist. In diesem Fall verläuft die Mittenebene vertikal und senkrecht zur Zeichenebene.
Die Figur 4 zeigt einen Keil 50, der eine Schräge 51 aufweist. Weiterhin weist der Keil 50 eine Befestigungsöffnung 52 auf. Soll ein Schiebeflügel 7 demontiert werden und muss daher der Gleiter 22 in seine eingefahrene Stellung verbracht werden, so kann der Keil 50 im Bereich der Führungsschiene montiert werden, so dass bei einem Schieben des Flügels von einer Offenstellung in eine Schließstellung der Gleiter 22 entlang der Schräge 51 gleitet. Dadurch wird der Gleiter 22 nach unten gedrückt, bis er in seiner eingefahrenen Stellung verrastet. Ein Schiebeflügel 7 kann nun einfach um eine horizontale Achse aus dem festen Rahmen 2 herausgeschwenkt werden.
Die Figur 5 zeigt eine alternative Ausführungsform eines Führungsbeschlags 20.1. Dieser Führungsbeschlag 20.1 weist ebenfalls einen Gleiter 22 und ein Gehäuse 21 auf. In diesem Fall sind zwei Federelemente 31 vorgesehen, die bestrebt sind, den Gleiter 22 nach oben zu drücken. Der Gleiter 22 ist entlang einer zentralen Führung 60 geführt. Die Führung 60 weist eine Durchgangsöffnung 61 für einen Splint auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Führung 60 einstückig mit dem Gehäuse 21 ausgebildet. Die Führung 60 könnte jedoch auch als Führungsstift ausgebildet sein, der in das Gehäuse 21 eingesteckt ist. Ein solcher Führungsstift ist als Bestandteil des Gehäuses 21 aufzufassen.
Wie sich der Querschnittsdarstellung der Figur 6 entnehmen lässt, weist der Gleiter 22 zwei Durchgangsöffnungen 62, 63 auf. Wenn wie gezeigt die obere Durchgangsöffnung 62 fluchtend mit der Durchgangsöffnung 61 angeordnet ist, kann der Splint 64 durch die Öffnungen 61, 62 gesteckt werden und dadurch den Gleiter 22 in einer eingefahrenen Position sichern. Wird der Splint 64 herausgezogen, so drücken die Federelemente 31 den Gleiter 22 nach oben, so dass die Durchgangsöffnung 63 mit der Durchgangsöffnung 61 fluchtend angeordnet ist. In dieser Position kann der Splint 64 wiederum eingesetzt werden und dadurch den Gleiter 22 in einer ausgefahrenen Stellung sichern. Zu erwähnen ist, dass die Berandungen der Durchgangsöffnungen 62, 63 sowie die Berandung der Durchgangsöffnung 61 Anschläge darstellen, über die der Gleiter 22 mittelbar (über den Splint 64) in seiner Endlage gesichert werden kann.
Die Figur 7 stellt eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels gemäß der Figuren 5, 6 dar. Im Unterschied zum Ausführungsbeispiel der Figuren 5, 6 weist der Gleiter 22 eine Schräge 70 auf. Wenn der Gleiter 22 wie in der Figur 7 gezeigt ausgefahren ist, kann ein Schiebeflügel 7, an dem der Führungsbeschlag 20.2 montiert ist, dadurch eingebaut werden, dass der Schiebeflügel 7 um eine untere horizontale Achse geschwenkt wird. Dabei schlägt die Schräge 70 an dem festen Rahmen 2, insbesondere dem Horizontalholm 3, an und wird dadurch nach unten verdrängt. Dadurch ist es möglich, dass der Gleiter 22 in die Nut der Führungsschiene gelangt, Sobald der Gleiter 22 sich in der Nut der Führungsschiene befindet, wird er durch das Federelement 31 nach oben gedrückt, so dass der Schiebeflügel 7 nicht wieder herauskippen kann. Der Gleiter 22 funktioniert demnach nach Art einer Falle. In der gezeigten ausgefahrenen Stellung kann der Gleiter 22 wiederum beispielsweise durch einen Splint 64 gesichert werden.
1. Führungsbeschlag (20, 20.1, 20.2) für einen Schiebeflügel (7) eines Fensters (1) oder einer Tür, mit einem an dem Schiebeflügel (7) befestigbaren Gehäuse (21) und einem relativ zu dem Gehäuse (21) bewegbaren Gleiter (22), wobei der Gleiter (22) in einer ausgefahrenen Position in eine Führungsschiene des Fensters (1) oder der Tür ragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (22) einen Sicherungsanschlag (32, 33) aufweist, der zumindest mittelbar mit einem entsprechenden Sicherungsanschlag (34, 35) des Gehäuses (21) zusammenwirkt, um den Gleiter (22) in seiner vollständig ausgefahrenen Position zu halten.
2. Führungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Sicherungsanschläge (32-35) an einem elastischen Element (36, 37), insbesondere einer Federzunge, angeordnet ist.
3. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsanschläge (32-35) Flächen aufweisen, die schräg zur Vertikalen ausgerichtet sind.
4. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher der Gleiter (22) in einer eingefahrenen Position am Gehäuse (21) festlegbar ist.
5. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gleiter ein Werkzeugangriff (45) vorgesehen ist.
6. Führungsbeschlag nach Anspruch 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastnase (42, 43) an dem elastischen Element (36, 37) angeordnet ist.
7. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einen Sicherungsanschlag (32, 33) ein Gleitabschnitt (38, 39) anschließt, entlang dem eine Rastnase (42, 43) gleiten kann.
8. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Sicherungsanschlag (32, 33) beabstandet eine Rastnase (40, 41) vorgesehen ist.
9. Führungsbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (40, 41) durch den Gleitabschnitt (38, 39) von dem Sicherungsanschlag (32, 33) beabstandet ist.
10. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (21) und an dem Gleiter (22) jeweils Begrenzungsanschläge (25, 26) vorgesehen sind, die eine Bewegung des Gleiters (22) über die vollständig ausgefahrene Position hinaus begrenzen.
11. Führungsbeschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Begrenzungsanschläge (25, 26) an einem elastischen Element (27, 28), insbesondere einer Federzunge, angeordnet ist.
12. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (31) vorgesehen ist, das sich an dem Gehäuse (21) und dem Gleiter (22) abstützt.
13. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Splint (64) vorgesehen ist, durch den das Gehäuse (21) und der Gleiter (22) relativ zueinander festlegbar sind.
14. Führungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Keil (50) vorgesehen ist, der zur Demontage eines Schiebeflügels (7) im Bereich einer Führungsschiene an einem festen Rahmen (2) montierbar ist.
15. Fenster oder Tür mit einem Führungsbeschlag (20, 20.1, 20.2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
SP12413EP
EP
18198289.3
ROTO FRANK AG
2
DH
20190325
E05D
DE
102010037773
A1
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG [DE]
20120329
X
1-11,15
Y
13
A
14
* Absatz [0035] - Absatz [0042] *
* Abbildungen 3,4,10-15 *
DE
202009004790
U1
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG [DE]
20100923
X,D
1,2,4,10,12,15
* Absatz [0023] - Absatz [0033] *
* Abbildungen 1-7 *
EP
0707681
A1
SOGAL FRANCE [FR]
19960424
X
1-5,10,11,15
* Spalte 2, Zeile 55 - Spalte 3, Zeile 42 *
* Spalte 4, Zeile 3 - Zeile 46 *
* Abbildungen 2-4 *
EP
2525033
A1
ORCHIDEES CONST SA [CH]
20121121
Y
13
* Spalte 4, Zeile 56 - Zeile 58 *
* Abbildung 2 *
Prieto, Daniel
The Hague
20190304
DE
102010037773
A1
20120329
BR
112013006500
A2
20160712
CN
103119234
A
20130522
DE
102010037773
A1
20120329
EP
2619392
A1
20130731
ES
2569702
T3
20160512
JP
5870390
B2
20160301
JP
2013537948
A
20131007
KR
20130107307
A
20131001
RU
2013117741
A
20141027
TW
201221743
A
20120601
WO
2012038494
A1
20120329
DE
202009004790
U1
20100923
DE
202009004790
U1
20100923
EP
2248977
A2
20101110
EP
2891758
A2
20150708
ES
2577550
T3
20160715
PL
2248977
T3
20170428
PL
2891758
T3
20190131
EP
0707681
A1
19960424
AT
163725
T
19980315
AU
7231094
A
19950206
DE
69408844
D1
19980409
DE
69408844
T2
19980625
DK
0707681
T3
19981207
EP
0707681
A1
19960424
ES
2115243
T3
19980616
FR
2707328
A1
19950113
HK
1009344
A1
19990528
WO
9502105
A1
19950119
EP
2525033
A1
20121121
EP
2525033
A1
20121121
EP
2712382
A1
20140402
ES
2529770
T3
20150225
ES
2552359
T3
20151127
PT
2525033
E
20150213
US
2012291392
A1
20121122
US
2014059938
A1
20140306
US
2014202083
A1
20140724
WO
2012160449
A1
20121129

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
202009004790
U1
[0002]