(19)
(11) EP 3 479 736 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.05.2019  Patentblatt  2019/19

(21) Anmeldenummer: 18204326.5

(22) Anmeldetag:  05.11.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 21/00(2006.01)
A47G 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 03.11.2017 DE 102017125737

(71) Anmelder: Basler, Michael
64354 Reinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Basler, Michael
    64354 Reinheim (DE)

(74) Vertreter: Habermann Intellectual Property Partnerschaft von Patentanwälten mbB 
Dolivostraße 15A
64293 Darmstadt
64293 Darmstadt (DE)

   


(54) GETRÄNKEHALTER


(57) Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (1) zur Bereitstellung einer Getränkeflasche, einer Getränkedose oder dergleichen an einem Bett, umfassend ein Stabelement (2), eine Aufnahmeeinrichtung (3), die mit dem Stabelement (2) verbunden ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (3) dazu geeignet ist, eine Getränkeflasche, eine Getränkedose oder dergleichen aufzunehmen und zu halten, und ein Fußelement (4), das mit dem Stabelement (2) verbunden ist, wobei das Fußelement (4) mindestens einen Eingriffabschnitt (5, 6) aufweist, der dazu geeignet ist, ein auf einem Auflageelement des Betts aufliegendes Polsterelement des Betts zu untergreifen, sodass der Getränkehalter (1) an dem Bett befestigt werden kann, indem der mindestens eine Eingriffabschnitt (5, 6) des Fußelements (4) zwischen dem Auflageelement und dem Polsterelement angeordnet wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter zur Bereitstellung einer Getränkeflasche, einer Getränkedose oder dergleichen an einem Bett.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Getränkehalter verschiedener Art bekannt. Gängig sind beispielsweise Flaschenhalter, die am Rahmen eines Fahrrads angebracht werden und eine Trinkflasche halten können. Diese Flaschenhalter werden in der Regel durch Drahtelemente gebildet, die so geformt sind, dass damit eine Trinkflasche gehalten werden kann. Aus Kraftfahrzeugen sind Tassenhalter bekannt, in die man eine Tasse oder einen Becher hineinsetzen kann. Ein solcher Tassenhalter wird üblicherweise durch einen flächigen Abschnitt gebildet, der eine kreisförmige Aussparung zur Aufnahme einer Tasse oder eines Bechers aufweist.

[0003] Es sind jedoch keine Getränkehalter für Betten bekannt. Eine Getränkeflasche kann neben ein Bett auf den Fußboden gestellt werden, sodass diese vom Bett aus greifbar ist. Wenn man auf dem Bett liegend die Getränkeflasche an sich nehmen möchte, dann muss man sich recht weit aus dem Bett herausbeugen, um die Getränkeflasche zu ergreifen. Dies ist sehr unkomfortabel. Insbesondere im Dunkeln ist sehr schwierig, die Getränkeflasche zu finden, wenn sie an einer beliebigen Stelle auf dem Fußboden steht. Die auf dem Fußboden befindliche Getränkeflasche kann leicht umkippen, wenn man sie nicht richtig ergreift.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zu Grunde, einen Getränkehalter bereitzustellen, der sich zur Bereitstellung einer Getränkeflasche, einer Getränkedose oder dergleichen an einem Bett eignet.

[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch den eingangs beschriebenen Getränkehalter, wobei der Getränkehalter ein Stabelement aufweist, wobei der Getränkehalter eine Aufnahmeeinrichtung aufweist, die mit dem Stabelement verbunden ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung dazu geeignet ist, eine Getränkeflasche, eine Getränkedose oder dergleichen aufzunehmen und zu halten, und wobei der Getränkehalter ein Fußelement aufweist, das mit dem Stabelement verbunden ist, wobei das Fußelement mindestens einen Eingriffabschnitt aufweist, der dazu geeignet ist, ein auf einem Auflageelement des Betts aufliegendes Polsterelement des Betts zu untergreifen, sodass der Getränkehalter an dem Bett befestigt werden kann, indem der mindestens eine Eingriffabschnitt des Fußelements zwischen dem Auflageelement und dem Polsterelement angeordnet wird.

[0006] Der Getränkehalter kann somit an einem Bett befestigt werden, indem der Eingriffabschnitt des Fußelements zwischen ein Auflageelement und ein Polsterelement des Betts geschoben wird. Der Eingriffabschnitt wird durch das Gewicht des Polsterelements sicher zwischen dem Auflageelement und dem Polsterelement eingeklemmt. Bei dem Polsterelement kann es sich erfindungsgemäß um eine Matratze, ein Futon oder ein vergleichbares Polsterelement eines Betts handeln. Bei dem Auflageelement kann es sich erfindungsgemäß um einen Lattenrost, ein Boxspringelement oder ein sonstiges Auflageelement handeln, auf dem ein Polsterelement aufliegen kann. Das Stabelement des Getränkehalters ist mit dem Fußelement verbunden und ragt seitlich über eine Liegefläche des Polsterelements hinaus, wenn es bestimmungsgemäß an dem Bett angeordnet wird. Das Stabelement ist mit der Aufnahmeeinrichtung verbunden und hält die Aufnahmeeinrichtung über der Liegefläche. Die Aufnahmeeinrichtung ist dazu geeignet, eine Getränkeflasche, eine Getränkedose oder dergleichen zu halten.

[0007] Der erfindungsgemäße Getränkehalter weist den Vorteil auf, dass damit eine Getränkeflasche, eine Getränkedose oder dergleichen in Griffhöhe über einer Liegefläche eines Betts bereitgestellt werden kann. Ein Getränkebehältnis kann somit komfortabel aus der Aufnahmeeinrichtung entnommen werden; es ist nicht notwendig, sich aus dem Bett herauszubeugen, um ein auf dem Fußboden stehendes Getränkebehältnis zu ergreifen. Der erfindungsgemäße Getränkehalter kann an einer wunschgemäßen Position am Bett platziert werden. Beispielsweise ist eine Platzierung des Getränkehalters an einer Längsseite des Polsterelements möglich. Der erfindungsgemäße Getränkehalter kann jedoch auch an einem Kopf- oder an einem Fußende des Polsterelements platziert werden. Es ist sogar möglich, den erfindungsgemäßen Getränkehalter so am Bett vorzusehen, dass das Stabelement zwischen zwei aneinander anliegenden Polsterelementen angeordnet ist, beispielsweise in einem Doppelbett.

[0008] Vorzugsweise ist der Eingriffabschnitt des Fußelements im Wesentlichen eben ausgebildet und verläuft zumindest abschnittsweise in einer Eingriffebene. Der Eingriffabschnitt ist somit so ausgestaltet, dass er flächig mit dem Polsterelement und/oder dem Auflageelement in Kontakt steht, wenn der Getränkehalter bestimmungsgemäß an dem Bett befestigt ist. Der Eingriffabschnitt kann somit besonders gut Kräfte von dem Bett auf den Getränkehalter übertragen. Der Getränkehalter lässt sich folglich stabil an dem Bett befestigen. Eine in der Eingriffebene liegende Fläche des Fußelements kann vergrößert werden, um die Standfestigkeit des Getränkehalters zu verbessern.

[0009] Es ist erfindungsgemäß möglich dass der Eingriffabschnitt Ausformungen aufweist, die eine noch bessere Verbindung mit dem Polsterelement und/der dem Auflageelement ermöglichen. Erfindungsgemäß kann der Eingriffabschnitt Hakenelemente, Widerhaken, Noppen, Klettstreifen, Klebestreifen oder sonstige Verbindungsmittel aufweisen, die eine verbesserte Verbindung mit dem Polsterelement und/oder dem Auflageelement gewährleisten.

[0010] Es ist vorteilhaft, wenn das Fußelement einen Verbindungsabschnitt aufweist, wobei das Stabelement über den Verbindungsabschnitt mit dem Fußelement verbunden ist, wobei der Verbindungsabschnitt so angeordnet ist, dass eine gedachte Gerade gefunden werden kann, die in der Eingriffebene verläuft, wobei die gedachte Gerade den Verbindungsabschnitt des Fußelements schneidet und den Eingriffabschnitt des Fußelements nicht schneidet. Das Fußelement ist über den Verbindungsabschnitt mit dem Stabelement verbunden. Das Fußelement ist gemäß dieser Ausführungsform so ausgebildet, dass eine gedachte Gerade gefunden werden kann, die in der Eingriffebene verläuft, wobei die gedachte Gerade den Verbindungsabschnitt des Fußelements schneidet. Die gedachte Gerade schneidet hingegen nicht den Eingriffabschnitt des Fußelements. Das Fußelement ist somit so ausgestaltet, dass es mit seinem Eingriffabschnitt ein Polsterelement untergreifen kann, während es mit dem Verbindungsabschnitt an einem Seitenteil und/oder einem Kopfteil eines Betts anliegen kann. Dabei ist es bevorzugt, wenn der Verbindungsabschnitt eine abschnittsweise ebene Oberfläche aufweist, sodass der Verbindungsabschnitt flächig mit dem Seitenteil und/oder dem Kopfteil des Betts in Verbindung besteht, wenn der Getränkehalter bestimmungsgemäß an dem Bett befestigt ist.

[0011] Es ist bevorzugt, wenn das Fußelement einen ersten Eingriffabschnitt und einen zweiten Eingriffabschnitt aufweist, die eine Eingriffebene aufspannen. Wenn das Fußelement zwei Eingriffabschnitte aufweist, dann besitzt es eine verbesserte Standfestigkeit, da durch die beiden Eingriffabschnitte eine vergleichsweise große Eingriffebene aufgespannt werden kann. Trotzdem ist der Getränkehalter gut handhabbar, vergleichsweise leicht und zur Herstellung des Fußelements wird nur vergleichsweise wenig Material benötigt. Es ist besonders bevorzugt, wenn der erste Eingriffabschnitt und der zweite Eingriffabschnitt einen Winkel von mindestens 20° einschließen. Hierbei ergibt sich eine besonders gute Standfestigkeit. Es ist erfindungsgemäß allerdings auch möglich, dass der erste Eingriffabschnitt und der zweite Eingriffabschnitt einen größeren oder einen kleineren Winkel einschließen.

[0012] Es ist vorteilhaft, wenn das Fußelement einen dritten Eingriffabschnitt aufweist, der in der Eingriffebene verläuft und einen von dem ersten Eingriffabschnitt und dem zweiten Eingriffabschnitt eingeschlossenen Winkel mittig teilt. Ein solchermaßen ausgebildetes Fußelement verleiht dem Getränkehalter eine besonders gute Standfestigkeit, sodass der Getränkehalter selbst große Lasten tragen kann. Es kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass an dem Stabelement abgesehen von der Aufnahmeeinrichtung auch noch weitere Einhängelemente angeordnet sind, die es erlauben, sonstige Gegenstände komfortabel an einem Bett bereitzustellen. Insbesondere in diesem Fall ist es wichtig, dass der Getränkehalter eine ausreichende Standfestigkeit aufweist.

[0013] Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung sind der erste Eingriffabschnitt, der zweite Eingriffabschnitt und/oder der dritte Eingriffabschnitt über den Verbindungsabschnitt des Fußelements miteinander verbunden. Es hat sich herausgestellt, dass ein solchermaßen ausgebildetes Fußelement einfach in der Herstellung und trotzdem ausreichend stabil ist. Erfindungsgemäß sind jedoch auch alternative Bauformen des Fußelements möglich, bei denen die Eingriffabschnitte auf andere Weise miteinander verbunden sind.

[0014] Alternativ zu einem Fußelement mit mehreren Eingriffabschnitten kann ein Getränkehalter bereitgestellt werden, der lediglich einen Eingriffabschnitt aufweist, wobei der Eingriffabschnitt flächig ausgebildet ist. Der lediglich eine, flächig ausgebildete Eingriffabschnitt kann eine beliebige Form aufweisen und erfindungsgemäß insbesondere einen kreisförmigen, einen dreieckigen, einen quadratischen oder einen rechteckigen Querschnitt aufweisen.

[0015] Vorzugsweise ist eine Längsachse des Stabelements senkrecht zu der Eingriffebene ausgerichtet. Das Stabelement ist somit senkrecht zur Eingriffsebene ausgerichtet. Wenn der Getränkehalter so ausgeführt ist, ist er besonders standfest. Es wird verhindert, dass der Getränkehalter allzu leicht kippt, wenn die Aufnahmeeinrichtung eine Getränkeflasche, eine Getränkedose oder dergleichen aufnimmt. Es kann erfindungsgemäß jedoch auch vorgesehen sein, das das Stabelement einen Winkel mit der Eingriffsebene einschließt, der weniger als 90° beträgt. In diesem Fall kann das Stabelement mit mindestens einem zusätzlichen Stützelement verbunden sein, das auf das Polsterelement, auf das Auflageelement oder einen anderen Abschnitt des Betts aufsetzt, sodass der Getränkehalter zusätzlich abgestützt wird.

[0016] Erfindungsgemäß kann das Stabelement zylindrisch oder flächig ausgebildet sein. Ein zylindrisches Stabelement weist selbst dann, wenn es aus einem wenig widerstandsfähigen Material gefertigt ist, eine gute Stabilität auf. Ein flächiges Stabelement lässt sich aufgrund seines geringen Platzverbrauchs besonders einfach zwischen einem Polsterelement und einem Kopf- oder Seitenteil eines Betts hindurchführen, da es hier nur wenig Platz einnimmt. Das Stabelement kann erfindungsgemäß auch eine abweichende Form aufweisen.

[0017] Das Stabelement kann erfindungsgemäß mit dem Stabelement lösbar verbunden sein. Erfindungsgemäß kann es vorgesehen sein, dass das Stabelement mit dem Fußelement verschraubbar ist. Es ist alternativ jedoch auch möglich, dass das Stabelement und das Fußelement miteinander nicht lösbar verbunden sind oder dass das Stabelement und das Fußelement einstückig ausgeführt sind.

[0018] Es ist bevorzugt, wenn das Stabelement längenverstellbar ist. Wenn der Getränkehalter bestimmungsgemäß an einem Bett befestigt ist, dann ist das Fußelement abschnittsweise unter einem Polsterelement des Betts angeordnet, während das Stabelement seitlich des Polsterelements in die Höhe verläuft. Nicht alle Polsterelemente weisen gleiche Abmessungen auf. So sind beispielsweise Matratzen in unterschiedlichen Stärken verfügbar. Es ist deshalb vorteilhaft, wenn sich die Länge des Stabelements einstellen lässt, sodass der Getränkehalter für die Verwendung mit unterschiedlichen Polsterelementen auf einfache Weise angepasst werden kann. Das Stabelement kann erfindungsgemäß zwei Abschnitte aufweisen, die relativ zueinander verlagerbar sind, sodass eine Länge des Stabelements geändert werden kann. Das Stabelement kann erfindungsgemäß ferner eine Feststelleinrichtung aufweisen, die es erlaubt, eine Länge des Stabelements zu fixieren.

[0019] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Aufnahmeeinrichtung des Getränkehalters als ein einseitig offenes Behältnis, als ein zur Aufnahme einer Getränkeflasche geeignetes Drahtelement, als eine Haltetasche oder als eine Kunststoffklammer ausgebildet. Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird ein Fahrradflaschenhalter als eine Aufnahmeeinrichtung verwendet. Die Aufnahmeeinrichtung kann erfindungsgemäß lösbar mit dem Getränkehalter verbunden sein. Das Stabelement kann so ausgebildet sein, dass die Aufnahmeeinrichtung an dem Stabelement auf unterschiedlicher Höhe mit dem Stabelement verbunden werden kann. So können erfindungsgemäß längs entlang des Stabelements mehrere Löcher angeordnet sein, in denen die Aufnahmeeinrichtung verschraubt werden kann. Es ist alternativ möglich, dass die Aufnahmeeinrichtung in Längsrichtung verlagerbar an dem Stabelement angeordnet oder anordenbar ist.

[0020] Es ist ferner möglich, dass die Aufnahmeeinrichtung mit dem Stabelement unlösbar verbunden ist oder dass die Aufnahmeeinrichtung mit dem Stabelement einstückig ausgeführt ist. Gemäß einer Variante der Erfindung sind das Fußelement, das Stabelement und die Aufnahmeeinrichtung einstückig ausgeführt. Es kann erfindungsgemäß außerdem vorgesehen sein, dass die Aufnahmeeinrichtung verschwenkbar und/oder drehbar mit dem Stabelement verbunden ist. Dies erlaubt es, die Aufnahmeeinrichtung wunschgemäß zu auszurichten, sodass sie besonders gut nutzbar ist. Es ist außerdem vorteilhaft, wenn das Stabelement mit zwei Aufnahmeeinrichtungen oder mit mehr als zwei Aufnahmeeinrichtungen verbunden ist. Der Getränkehalter kann somit auch von mehreren Benutzern verwendet werden, beispielsweise in einem Doppelbett.

[0021] Die Erfindung betrifft außerdem ein Bett, wobei das Bett ein Polsterelement und ein Auflageelement aufweist, auf dem das Polsterelement aufliegt, und wobei der Eingriffabschnitt des Fußelements des Getränkehalters zwischen dem Polsterelement und dem Auflageelement angeordnet ist. Bei dem Polsterelement kann es sich erfindungsgemäß um eine Matratze, ein Futon oder ein vergleichbares Polsterelement eines Betts handeln. Bei dem Auflageelement kann es sich erfindungsgemäß um einen Lattenrost, ein Boxspringelement oder ein sonstiges Auflageelement handeln, auf dem das Polsterelement aufliegt. Das Stabelement des Getränkehalters ist mit dem Fußelement verbunden und ragt seitlich über eine Liegefläche des Polsterelements hinaus. Das Bett kann erfindungsgemäß mindestens ein Seitenteil und/oder mindestens ein Kopfteil aufweisen, wobei das mindestens eine Seitenteil und/oder das mindestens eine Kopfteil seitlich an das Polsterelement angrenzen. Das Stabelement des Getränkehalters ist zwischen dem Polsterelement und dem Seitenteil oder dem Kopfteil hindurchgeführt. Das Bett kann erfindungsgemäß mehr als ein Polsterelement aufweisen, wobei das Stabelement zwischen zwei Polsterelementen angeordnet ist. Es kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass der Eingriffabschnitt des Fußelements des Getränkehalters zwischen einem Auflageelement und zwei oder mehr als zwei Polsterelementen des Betts angeordnet ist.

[0022] Der Getränkehalter kann erfindungsgemäß aus Holz, Pappe, Papier, Metall, Schaumstoff oder sonstigen Materialien gefertigt sein. Der Einsatz von Verbundmaterialien ist erfindungsgemäß möglich. Es ist erfindungsgemäß möglich, dass das Stabelement, die Aufnahmeeinrichtung und das Fußelement jeweils aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind.

[0023] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Dabei zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Getränkehalter gemäß einer ersten Ausgestaltungsform der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2 den Getränkehalter gemäß Fig. 1 in einer Draufsicht,

Fig. 3 ein Bett mit dem Getränkehalter gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einer Schnittansicht,

Fig. 4 das Bett gemäß Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 5 einen erfindungsgemäßen Getränkehalter gemäß einer zweiten Ausgestaltungsform der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 6 den Getränkehalter gemäß Fig. 5 in einer Draufsicht und

Fig. 7 ein Bett mit dem Getränkehalter gemäß Fig. 5 und Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht.



[0024] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Getränkehalter 1 gemäß einer ersten Ausgestaltungsform der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht. Der Getränkehalter 1 umfasst ein Stabelement 2, eine Aufnahmeeinrichtung 3 und ein Fußelement 4. Das Fußelement 4 weist einen ersten Eingriffabschnitt 5 und einen zweiten Eingriffabschnitt 6 auf, die eine Eingriffebene aufspannen. Das Fußelement 4 weist einen Verbindungsabschnitt 7 auf, über den es mit dem Stabelement 2 verbunden ist. Das Stabelement 2 ist zylinderförmig ausgebildet. Das Stabelement 2 ist mit der Aufnahmeeinrichtung 3 verbunden. Bei der Aufnahmeeinrichtung 3 handelt es sich um einen Becher, der ein einseitig offenes Behältnis bildet, das zur Aufnahme einer Getränkeflasche, einer Getränkedose oder dergleichen geeignet ist.

[0025] Fig. 2 zeigt den Getränkehalter 1 gemäß Fig. 1 in einer Draufsicht. Dabei sind das Stabelement 2 sowie das Fußelement 4 mit dem ersten Eingriffabschnitt 5 und dem zweiten Eingriffabschnitt 6 sichtbar. An dem Stabelement 2 ist die Aufnahmeeinrichtung 3 befestigt.

[0026] Fig. 3 zeigt ein Bett 8 mit einem Getränkehalter 1 gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einer Schnittansicht. Das Bett 8 ist in Fig. 3 lediglich abschnittsweise dargestellt. Das Bett 8 weist ein Polsterelement 9 auf, bei dem es sich um eine Matratze handelt. Das Polsterelement 9 lagert auf einem Auflageelement 10, bei dem es sich um einen Lattenrost handelt. Der Getränkehalter weist ein Fußelement 4 auf. Zwischen dem Polsterelement 9 und dem Auflageelement 10 sind ein erster Eingriffabschnitt 5 und ein zweiter Eingriffabschnitt (nicht gezeigt) des Fußelements 4 angeordnet. Das Bett 8 weist ein Seitenteil 11 auf. Zwischen dem Polsterelement 9 und dem Seitenteil 11 ist ein Stabelement 2 des Getränkehalters 1 angeordnet, dass über eine Liegefläche 12 des Polsterelements 9 hinausragt. Das Stabelement 2 ist mit einer Aufnahmeeinrichtung 3 verbunden, die geschnitten dargestellt ist. Das Stabelement 2 ist mit einem Verbindungsabschnitt 7 des Fußelements 4 verbunden.

[0027] Fig. 4 zeigt das Bett 8 gemäß Fig. 3 mit dem Getränkehalter 1 gemäß Fig. 1 bis Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht. Das Bett 8 weist neben dem Polsterelement 9 und zwei Seitenteilen 11 ein Kopfteil 13 und ein Fußteil 14 auf. Der Getränkehalter 1 ist bestimmungsgemäß an dem Bett 8 befestigt, indem der erste und der zweite Eingriffabschnitt (nicht gezeigt) des Fußelements (nicht gezeigt) des Getränkehalters 1 zwischen dem Polsterelement 9 und dem Auflageelement (nicht gezeigt) eingeklemmt sind. Das Stabelement 2 ist zwischen einem der Seitenteile 11 und dem Polsterelement 9 angeordnet. In der Aufnahmeeinrichtung 3 des Getränkehalters 1 befindet sich eine Getränkeflasche 15.

[0028] Fig. 5 zeigt einen erfindungsgemäßen Getränkehalter 1 gemäß einer zweiten Ausgestaltungsform der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht. Der Getränkehalter 1 umfasst ein Stabelement 2, zwei Aufnahmeeinrichtungen 3 und ein Fußelement 4. Das Fußelement 4 weist einen ersten Eingriffabschnitt 5 und einen zweiten Eingriffabschnitt 6 auf, die eine Eingriffebene aufspannen. Das Fußelement 4 weist außerdem einen dritten Eingriffabschnitt 16 auf, der in der Eingriffebene verläuft und einen von dem ersten Eingriffabschnitt 5 und dem zweiten Eingriffabschnitt 6 eingeschlossenen Winkel mittig teilt. Der Getränkehalter 1 weist somit eine verbesserte Standfestigkeit auf.

[0029] Ein Verbindungsabschnitt 7 des Fußelements 4 ist mit dem Stabelement 2 verbunden. Das Stabelement 2 ist zylinderförmig ausgebildet. Das Stabelement 2 ist mit zwei Aufnahmeeinrichtungen 3 verbunden. Bei den Aufnahmeeinrichtungen 3 handelt es sich um Becher, die jeweils ein einseitig offenes Behältnis bilden, das zur Aufnahme einer Getränkeflasche, einer Getränkedose oder dergleichen geeignet ist. Da der Getränkehalter 1 zwei Aufnahmeeinrichtungen 3 aufweist und mit seinem dritten Eingriffabschnitt 16 besonders standfest ist, eignet er sich für die Verwendung bei einem Doppelbett.

[0030] Fig. 6 zeigt den Getränkehalter 1 gemäß Fig. 5 in einer Draufsicht. Dabei sind das Stabelement 2 sowie das Fußelement 4 mit dem ersten Eingriffabschnitt 5 und dem zweiten Eingriffabschnitt 6 gezeigt. An dem Stabelement 2 sind die zwei Aufnahmeeinrichtungen 3 befestigt.

[0031] Fig. 7 zeigt ein Bett 8 mit dem Getränkehalter 1 gemäß Fig. 6 und Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht. Es handelt sich bei dem Bett 8 um ein Doppelbett. Das Bett 8 weist neben dem Polsterelement 9 und zwei Seitenteilen 11 auch ein Kopfteil 13 und ein Fußteil 14 auf. Das Polsterelement 9 liegt auf einem nicht gezeigten Auflageelement des Betts 8 auf, bei dem es sich um einen Lattenrost handelt. Der Getränkehalter 1 ist bestimmungsgemäß an dem Bett 8 befestigt, indem der erste und der zweite Eingriffabschnitt (nicht gezeigt) des Fußelements (nicht gezeigt) des Getränkehalters 1 zwischen dem Polsterelement 9 und dem Auflageelement (nicht gezeigt) eingeklemmt sind. Das Stabelement 2 des Getränkehalters 1 ist zwischen dem Kopfteil 13 und dem Polsterelement 9 des Betts 8 angeordnet. In den Aufnahmeeinrichtungen 3 befinden sich Getränkeflaschen 15.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0032] 
1.
Getränkehalter
2.
Stabelement
3.
Aufnahmeeinrichtung
4.
Fußelement
5.
Erster Eingriffabschnitt
6.
Zweiter Eingriffabschnitt
7.
Verbindungsabschnitt
8.
Bett
9.
Polsterelement
10.
Auflageelement
11.
Seitenteil
12.
Liegefläche
13.
Kopfteil
14.
Fußteil
15.
Getränkeflasche
16.
Dritter Eingriffabschnitt



Ansprüche

1. Getränkehalter (1) zur Bereitstellung einer Getränkeflasche (15), einer Getränkedose oder dergleichen an einem Bett (8), umfassend

- ein Stabelement (2),

- eine Aufnahmeeinrichtung (3), die mit dem Stabelement (2) verbunden ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (3) dazu geeignet ist, eine Getränkeflasche (15), eine Getränkedose oder dergleichen aufzunehmen und zu halten, und

- ein Fußelement (4), das mit dem Stabelement (2) verbunden ist, wobei das Fußelement (4) mindestens einen Eingriffabschnitt (5, 6, 16) aufweist, der dazu geeignet ist, ein auf einem Auflageelement (10) des Betts (8) aufliegendes Polsterelement (9) des Betts (8) zu untergreifen, sodass der Getränkehalter (1) an dem Bett (8) befestigt werden kann, indem der mindestens eine Eingriffabschnitt (5, 6, 16) des Fußelements (4) zwischen dem Auflageelement (10) und dem Polsterelement (9) angeordnet wird.


 
2. Getränkehalter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffabschnitt des Fußelements (4) im Wesentlichen eben ausgebildet ist und zumindest abschnittsweise in einer Eingriffebene verläuft.
 
3. Getränkehalter (1) nach Anspruch 2, wobei das Fußelement (4) einen Verbindungsabschnitt (7) aufweist, wobei das Stabelement (2) über den Verbindungsabschnitt (7) mit dem Fußelement (4) verbunden ist, wobei der Verbindungsabschnitt (7) so angeordnet ist, dass eine gedachte Gerade gefunden werden kann, die in der Eingriffebene verläuft, wobei die gedachte Gerade den Verbindungsabschnitt (7) des Fußelements (4) schneidet und den Eingriffabschnitt des Fußelements (4) nicht schneidet.
 
4. Getränkehalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußelement (4) einen ersten Eingriffabschnitt (5) und einen zweiten Eingriffabschnitt (6) aufweist, die eine Eingriffebene aufspannen.
 
5. Getränkehalter (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Eingriffabschnitt (5) und der zweite Eingriffabschnitt (6) einen Winkel von mindestens 20° einschließen.
 
6. Getränkehalter (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußelement (4) einen dritten Eingriffabschnitt (16) aufweist, der in der Eingriffebene verläuft und einen von dem ersten Eingriffabschnitt (5) und dem zweiten Eingriffabschnitt (6) eingeschlossenen Winkel mittig teilt.
 
7. Getränkehalter (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6 und nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Eingriffabschnitt (5), der zweite Eingriffabschnitt (6) und/oder der dritte Eingriffabschnitt (16) über den Verbindungsabschnitt (7) des Fußelements (4) miteinander verbunden sind.
 
8. Getränkehalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse des Stabelements (2) senkrecht zu der Eingriffebene ausgerichtet ist.
 
9. Getränkehalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabelement (2) zylindrisch oder flächig ausgebildet ist.
 
10. Getränkehalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabelement (2) mit dem Fußelement (4) lösbar verbindbar ist.
 
11. Getränkehalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabelement (2) längenverstellbar ist.
 
12. Getränkehalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (3) als ein einseitig offenes Behältnis, als ein zur Aufnahme einer Getränkeflasche (15) geeignetes Drahtelement, als eine Haltetasche oder als eine Kunststoffklammer ausgebildet ist.
 
13. Bett (8) mit einem Getränkehalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Bett (8) ein Polsterelement (9) und ein Auflageelement (10) aufweist, auf dem das Polsterelement (9) aufliegt, und wobei der Eingriffabschnitt des Fußelements (4) des Getränkehalters (1) zwischen dem Polsterelement (9) und dem Auflageelement (10) angeordnet ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht