(19)
(11) EP 3 480 347 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.05.2019  Patentblatt  2019/19

(21) Anmeldenummer: 18201690.7

(22) Anmeldetag:  22.10.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D01H 7/64(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 03.11.2017 CH 13232017

(71) Anmelder: Maschinenfabrik Rieter AG
8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • KEHL, Sebastian
    8048 Zürich (CH)

   


(54) RINGHALTER EINER RINGSPINNMASCHINE


(57) Es ist Ringhalter (11) einer Ringspinnmaschine (1) offenbart, welcher dadurch gekennzeichnet, dass der Ringhalter (11) eine Aussparung (13) aufweist und eine Klickverbindung zur lösbaren und zentrierten Aufnahme eines Rings (12) aufweist, die aus einer Vielzahl über den Umfang der Aussparung (13) verteilten Vorsprüngen (14) besteht und in der Wandung des Ringhalters hinter den Vorsprüngen (16) pro Vorsprung (16) ein Hohlraum (17) vorgesehen ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Ringbank (10) mit einer Vielzahl von Ringhaltern (11), die eine Kombination zur Befestigung eines Rings (12) in einem Ringhalter (11) umfassen, und auf eine entsprechende Ringspinnmaschine (1).




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft einen Ringhalter einer Ringspinnmaschine gemäss den unabhängigen Patentansprüchen.

Stand der Technik



[0002] Bei Ringspinnmaschinen dient der Spinnring zur Führung eines Läufers, welcher einen sich bildenden Kops umkreist und dabei den aufzuwickelnden Faden bzw. das Garn führt. Der Ring wird mittels eines Ringhalters gehalten. Ringhalter dieser Art sind seit langem allgemein bekannt. Sie bestehen in der Regel aus einem plattenförmigen Träger der eine Aufnahmebohrung für den Ring besitzt. Der Ring ist darin von oben her eingesetzt und stützt sich mit einer Schulter auf der Oberfläche des Ringhalters ab.

[0003] Zur Arretierung des Ringes in der Aufnahmebohrung sind unterschiedliche Spann- oder Arretierungselemente vorgesehen. CN203754891U sieht beispielsweise vor, den Ring in dem Ringhalter mit einer Einlage zu zentrieren. Diese weist an zwei Enden Öffnungen auf, mit denen diese am Ringhalter festgeschraubt werden können. Dazu werden die Ringe zusätzlich mit kleinen Platten gesichert, die auf einen Absatz drücken.

[0004] Nachteilig ist an einer solchen Ausführungsform aber, dass die Zentrierung aufwendig ist, da zusätzliche Elemente benötigt werden, diese nicht immer exakt ist und damit nicht benutzerfreundlich ist.

[0005] US3,093,957 offenbart einen Ring, der durch einen umlaufenden Flansch in eine Nut in dem Ringhalter eingesetzt werden kann. JP3089527B offenbart einen Ring, der in einen oberen Teil des Ringhalters eingesetzt und durch eine umlaufende Nut gehalten wird.

Darstellung der Erfindung



[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine vereinfachte Verbindung zwischen dem Ring und dem Ringhalter einer Ringspinnmaschine zu schaffen.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es weiter, eine vereinfachte Verbindung zwischen dem Ring und dem Ringhalter einer Ringspinnmaschine zu schaffen, die den Ring zentriert.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es weiter, eine Verbindung zwischen dem Ring und dem Ringhalter einer Ringspinnmaschine zu schaffen, die benutzerfreundlich ist.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es weiter, einen entsprechenden Ringhalter, eine entsprechende Ringbank und eine dementsprechende Ringspinnmaschine zu schaffen.

[0010] Die Erfindung bezieht sich auf einen Ringhalter einer Ringspinnmaschine, wobei der Ringhalter eine Aussparung mit einer Umrandung und eine Klickverbindung zur lösbaren und zentrierten Aufnahme eines Rings aufweist, welcher dadurch gekennzeichnet, dass die Klickverbindung aus einer Vielzahl über den Umfang der Aussparung verteilten elastischen Vorsprüngen besteht und in der Wandung des Ringhalters hinter den Vorsprüngen pro Vorsprung ein Hohlraum vorgesehen ist.

[0011] Gelöst wird diese Aufgabe auch durch eine Kombination aus einem Ringhalter einer Ringspinnmaschine und einem Ring zur Befestigung des Rings in dem Ringhalter, wobei der Ring auf einer Aussparung aufliegt, und von der Umrandung umgeben wird und in der Aussparung im Ringhalter lösbar befestigt ist, welche Kombination dadurch gekennzeichnet ist, dass die Klickverbindung aus einer Vielzahl über den Umfang der Aussparung verteilten elastischen Vorsprüngen besteht und in der Wandung des Ringhalters hinter den Vorsprüngen pro Vorsprung ein Hohlraum vorgesehen ist.

[0012] Vorteilhaft kann die Klickverbindung aus einer Vielzahl über den Umfang der Aussparung des Ringhalters verteilten Vorsprüngen bestehen. Beispielsweise kann die Klickverbindung aus Vorsprüngen bestehen, die gleichmässig über den Umfang der Aussparung verteilt sind. Die Hohlräume sind jeweils den Vorsprüngen zugeordnet und sorgen für die Elastizität der Vorsprünge beim Einsetzen des Rings. Es werden dann nach einer Erstinstallation für eine Bedienperson keine weiteren Massnahmen notwendig sein, um eine Zentrierung zu erreichen. Vorteilhaft kann der Ring zusätzlich gesichert sein, beispielsweise durch Schrauben und/oder Plättchen.

[0013] Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Ringbank mit einer Vielzahl von erfindungsgemässen Ringhaltern und auf eine entsprechende Ringspinnmaschine.

Kurze Beschreibung der Figuren



[0014] Weitere Vorteile der Erfindung sind in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschrieben, wobei
Fig. 1
schematisch eine Ringspinnmaschine;
Fig. 2
einen mit einer erfindungsgemässen Verbindung zwischen einen Ring und einem Ringhalter;
Fig. 3
das Detail A der Fig. 2;
Fig. 4
einen erfindungsgemässen Ringhalter von oben; und
Fig. 5
einen mit einer erfindungsgemässen Verbindung zwischen einen Ring und einem Ringhalter mit einer zusätzlichen Sicherung;
zeigen. Es werden nur die für die Erfindung wichtigen Merkmale gezeigt. Gleiche Merkmale werden in unterschiedlichen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0015] Fig. 1 zeigt schematisch eine Ringspinnmaschine 1, die über eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Spinnstellen 2 verfügt. Die Spinnstellen 2 befinden sich in einer Längsrichtung x der Ringspinnmaschine 1 angeordnet zwischen einem Kopf 31 und einem Fuss 32. Kopf 31 und Fuss 32 der Ringspinnmaschine 1 können Lager, Antriebe, Steuerung, etc. enthalten, die für den Betrieb der Maschine notwendig sind. Wie man weiter beispielsweise an zwei in der Fig. 1 schematisch dargestellten Spinnstellen 2 sieht, besteht jede Spinnstelle 2 aus einer Vorgarnspule 4, die oberhalb eines Streckwerks 5 angeordnet ist, und auf der ein Vorgarn 6 aufgewickelt ist. Das Vorgarn 6 läuft von der Vorgarnspule 4 über das Streckwerk 5, wo es verstreckt wird, um dann zu einem Garnbildungelement geführt zu werden. Ein umlaufender Läufer bzw. Ringläufer führt das fertige Garn auf Kops 7, der von einer Spindel 8 angetrieben wird. Fig. 1 zeigt weiter eine Spindelbank 9 und eine Ringbank 10. Weiter befindet sich zwischen einem nicht dargestellten Fadenführer und der Ringbank 10 ein Balloneinengungsring 11, der in der Fig. 1 ebenfalls nur schematisch dargestellt ist und im Folgenden näher beschrieben wird.

[0016] Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform mit einer erfindungsgemässen Verbindung zwischen einen Ring 12, einem Ringhalter 11 und einem sich zwischen dem Ring 12 und dem Ringhalter 11 befindenden Stützring 18; Fig. 3 zeigt das Detail A der Fig. 2. Der Ring 12 ist in dem Ringhalter 11 in einer Aussparung 13, die eine Umrandung 14 aufweist, gehalten. Dies geschieht durch eine lösbare Klickverbindung, so dass der Ring 11 einfach in den Ringhalter 12 eingesetzt und wieder herausgenommen werden kann. Unterhalb der Umrandung 14 der Aussparung 13 befindet sich eine über den Umfang erstreckende Vertiefung 15. Gleichzeitig sieht die Ausführungsform vor, dass der Ring 12 durch das Einsetzen zentriert im Ringhalter 12 sitzt. Es werden somit vorteilhaft keine weiteren Massnahmen notwendig sein, um eine Zentrierung zu erreichen. Der Ring 12 kann aus einem Metall, der Ringhalter 11 vorteilhaft durch Kunststoffspritzguss hergestellt sein.

[0017] Fig. 4 zeigt einen erfindungsgemässen Ringhalter 11 von oben. Es sind die gleichmässig über den Rand der Aussparung 13 verteilten, elastischen Vorsprünge 16 sichtbar, die den Ring 12 halten. Die elastischen Vorsprünge 16 sorgen gleichzeitig für die Zentrierung bei Einsetzen des Rings 12. In der Wandung des Ringhalters 11 befinden sich hinter den Vorsprüngen 16 Hohlräume 17. Die Hohlräume 17 sind jeweils den Vorsprüngen 16 zugeordnet und sorgen für die Elastizität der Vorsprünge 16 beim Einsetzen des Rings 12. Fig. 5 zeigt eine Ausführungsform mit einer erfindungsgemässen Verbindung zwischen dem Ring 12 und dem Ringhalter 11 mit einer zusätzlichen Sicherung 19, die vorteilhaft aus metallischen Plättchen besteht, die durch Schrauben befestigt sind und den Ring 12 von oben halten.

Bezugszeichenliste



[0018] 
1
Ringspinnmaschine
2
Spinnstellen
31
Kopf der Ringspinnmaschine 1
32
Fuss der Ringspinnmaschine 1
4
Vorgarnspule
5
Streckwerk
6
Vorgarn
7
Kops
8
Spindel
9
Spindelbank
10
Ringbank
11
Ringhalter
12
Ring
13
Aussparung
14
Umrandung
15
Vertiefung
16
Vorsprung
17
Hohlraum
18
Stützring
19
Sicherung



Ansprüche

1. Ringhalter (11) einer Ringspinnmaschine (1), wobei der Ringhalter (11) eine Aussparung (13) mit einer Umrandung (14) und eine Klickverbindung zur lösbaren und zentrierten Aufnahme eines Rings (12) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klickverbindung aus einer Vielzahl über den Umfang der Aussparung (13) verteilten elastischen Vorsprüngen (16) besteht und in der Wandung des Ringhalters hinter den Vorsprüngen (16) pro Vorsprung (16) ein Hohlraum (17) vorgesehen ist.
 
2. Ringhalter (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klickverbindung aus einer Vielzahl gleichmässig über den Umfang (14) der Aussparung (13) verteilten Vorsprüngen (16) besteht.
 
3. Ringhalter (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb der Umrandung der Aussparung (13) eine sich über den Umfang erstreckende Vertiefung (15) befindet.
 
4. Ringhalter (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringhalter (11) in einem Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt worden ist.
 
5. Kombination aus einem Ringhalter (11) einer Ringspinnmaschine (1) und einem Ring (12) zur Befestigung des Rings (12) in dem Ringhalter (11), wobei der Ring (12) auf einer Aussparung (13) im Ringhalter (11) aufliegt, und von der Umrandung (14) umgeben wird und in der Aussparung (13) lösbar befestigt ist, und wobei der Ring (12) durch eine Klickverbindung in dem Ringhalter (11) zentriert gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klickverbindung aus einer Vielzahl über den Umfang (14) der Aussparung (13) des Ringhalters (11) verteilten elastischen Vorsprüngen (16) besteht und in der Wandung des Ringhalters (11) hinter den Vorsprüngen (16) pro Vorsprung (16) ein Hohlraum (17) vorgesehen ist.
 
6. Kombination nach dem der vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Klickverbindung aus einer Vielzahl gleichmässig über den Umfang der Aussparung (13) verteilten Vorsprüngen (16) besteht.
 
7. Kombination nach dem der vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb der Umrandung (14) der Aussparung (13) eine sich über den Umfang erstreckende Vertiefung (15) befindet.
 
8. Kombination nach dem der vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Ring ein Stützring (18) vorhanden ist.
 
9. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (12) zusätzlich gesichert ist.
 
10. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (13) zusätzlich durch Schrauben und/oder Plättchen gesichert ist.
 
11. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringhalter (11) in einem Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt ist.
 
12. Ringbank (10) mit einer Vielzahl von Ringhaltern (11), die eine Kombination aus einem Ringhalter (11) einer Ringspinnmaschine (1) und einem Ring (12) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 11 umfassen.
 
13. Ringspinnmaschine (1) mit einer Ringbank (10) gemäss dem vorhergehenden Anspruch.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente