BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG ZUM BEDIENEN EINER VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR DIE ÖFFNUNG EINER WAND

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine, insbesondere elektromotorische, Betätigungsvorrichtung (1), die ein drehbar gelagertes und in unterschiedliche Drehstellungen überführbares Betätigungselement (4) aufweist, zum Bedienen einer Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand. Die Betätigungsvorrichtung ist gekennzeichnet durch eine Lichtquelle (7), die ein Lichtstrahlenbündel (8) emittiert, einen Detektor (9), der dazu ausgebildet und angeordnet ist, Licht des Lichtstrahlenbündels (8) zu empfangen und ein elektrisches Signal zu erzeugen, und durch ein drehfest mit dem Betätigungselement (4) verbundenes Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15), das wenigstens eine mittels des Detektors (9) detektierbare Eigenschaft des Lichts des Lichtstrahlenbündels (8) in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements (4) verändert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung, die ein drehbar gelagertes und in unterschiedliche Drehstellungen überführbares Betätigungselement aufweist, zum Bedienen einer Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand.

[0002] Aus DE 20 2005 008 396 U1 ist eine Zustandsüberwachungseinrichtung für Griffbeschläge für Fenster oder Türen mit einem drehbaren Handgriff bekannt. Die Zustandsüberwachungseinrichtung weist ein Getriebe zur Umsetzung der Drehbewegung des Handgriffs in eine lineare Bewegung eines schaltenden Elements auf. Insoweit ist diese Zustandsüberwachungseinrichtung mechanisch komplex aufgebaut und unterschiedlichsten Störfaktoren ausgesetzt.

[0003] Aus DE 20 2005 006 796 U1 ist eine Überwachungseinrichtung für Fenster und Türen bekannt. Die Überwachungseinrichtung weist eine erste Sensorvorrichtung zum Erfassen der Schwenkstellung des Griffs und eine zweite Sensorvorrichtung zum Erfassen der Geschlossenstellung auf. Außerdem ist eine Auswerteeinheit vorhanden, die Detektionssignale von der ersten und von der zweiten Sensorvorrichtung verknüpft und auswertet und gegebenenfalls ein Alarmsignal veranlasst. Die erste Sensorvorrichtung weist zwei längs des Umfanges eines Mehrkantsteckstiftes winklig zueinander angeordnete Mikroschalter auf, die im Gehäuse angeordnet und von einem mit dem Griff drehfest verbundenen Schalternoppen betätigbar sind. Die zweite Sensorvorrichtung weist mindestens einen Reedkontaktschalter, der nahe einer Außenwand des Gehäuses angeordnet ist, auf. Darüber hinaus ist ein mit dem Reedkontaktschalter zusammenwirkender Magnet vorhanden, der am verschlussseitigen Schenkel des ortsfesten Rahmens des Fensters oder der Tür befestigt ist.

[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Betätigungsvorrichtung zum Bedienen einer Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand anzugeben, die in einfacher zu zuverlässiger Weise eine, insbesondere elektronisch verwertbare, Information über die aktuelle Drehstellung des Betätigungselements ermitteln kann.

[0005] Die Aufgabe wird durch eine Betätigungsvorrichtung gelöst, die gekennzeichnet ist durch eine Lichtquelle, die ein Lichtstrahlenbündel emittiert, einen Detektor, der dazu ausgebildet und angeordnet ist, Licht des Lichtstrahlenbündels zu empfangen und ein elektrisches Signal zu erzeugen, und durch ein drehfest mit dem Betätigungselement verbundenes Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel, das wenigstens eine mittels des Detektors detektierbare Eigenschaft des Lichts des Lichtstrahlenbündels in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements verändert.

[0006] Die Erfindung hat den ganz besonderen Vorteil, dass in einfacher und zuverlässiger Weise Informationen bereitgestellt werden können, die Rückschlüsse auf einen Verriegelungs- beziehungsweise Entriegelungszustand der Verschlussvorrichtung erlauben. Hierbei kann die Betätigungsvorrichtung für einen Handbetrieb oder für eine elektromotorische Betätigung oder für beides ausgebildet sein.

[0007] Bei einer besonders robusten und zuverlässigen Ausführung betrifft die detektierbare Eigenschaft des Lichts dessen Lichtleistung oder dessen Intensität. Hierbei kann insbesondere vorteilhaft vorgesehen sein, dass der Detektor die Lichtleistung oder die Intensität des von ihm empfangenen Lichtes misst und ein entsprechendes, insbesondere zur Lichtleistung oder der Intensität proportionales, elektrisches Signal an eine Auswertevorrichtung übermittelt. Bei einer besonders einfach aufgebauten und besonders zuverlässigen Ausführung ist vorgesehen, dass die Lichtleistung oder Intensität des vom Detektor empfangenen Lichtes in Abhängigkeit von der Drehstellung entweder einen ersten Wert oder einen zweiten Wert aufweist, wobei insbesondere vorgesehen sein kann, dass der erste Wert Null ist und der zweite ein von Null verschiedener Wert ist. Dies kann, was weiter unten noch im Detail erläutert wird, beispielsweise dadurch realisiert sein, dass das von der Lichtquelle emittierte Lichtstrahlenbündel in Abhängigkeit von der Drehstellung entweder, insbesondere vollständig oder wenigstens teilweise, zum Detektor gelangt oder vollständig unterbrochen wird.

[0008] Bei einer vorteilhaften Ausführung sind die Position und/oder die Ausrichtung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels relativ zu der Lichtquelle und/oder dem Detektor von der Drehstellung des Betätigungselements abhängig. Auf diese Weise ist es beispielsweise ermöglicht, das Lichtstrahlenbündel in einer ersten Drehstellung zu dem Detektor passieren zu lassen, während es in einer zweiten, von der ersten Drehstellung verschiedenen Drehstellung, unterbrochen wird, so dass es nicht zum Detektor gelangt.

[0009] Ganz allgemein kann insbesondere vorgesehen sein, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel wenigstens einen teilweise lichtdurchlässigen Durchlassbereich aufweist, durch den hindurch Licht treten kann. Der Durchlassbereich kann beispielsweise als Öffnung oder Aussparung ausgebildet sein.

[0010] Darüber hinaus kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel wenigstens eine Reflexionsfläche aufweist, die Licht, insbesondere Infrarotlicht, zumindest teilweise reflektiert. Die Reflexionsfläche kann insbesondere als Spiegel ausgebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, dass die Reflexionsfläche eine das Lichtstrahlenbündel nur teilweise reflektierende Fläche ist. Beispielsweise kann es sich bei dieser Fläche um eine weiße Kunststofffläche oder um eine wenigstens teilweise reflektierende, insbesondere weiße, Beschichtung handeln. Entscheidend hinsichtlich der Reflexionsfläche ist letztendlich, ob ein für eine Messung der Lichtleistung beziehungsweise der Intensität ausreichender Anteil des Lichtstrahlenbündels zu dem Detektor gelenkt werden kann.

[0011] Außerdem kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel einen lichtundurchlässigen Blockierabschnitt aufweist. Vorzugsweise ist der Blockierabschnitt derart ausgebildet, dass das Lichtstrahlenbündel, zumindest im Wesentlichen, vollständig unterbrochen werden kann. Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Blockierabschnitt lichtabsorbierende Eigenschaften aufweist. Insbesondere kann der Blockierabschnitt vorteilhaft schwarz ausgebildet sein und/oder eine matte Oberfläche aufweisen.

[0012] Bei einer besonderen Ausführung lässt das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel das Lichtstrahlenbündel in einer ersten Drehstellung des Betätigungselements zum Detektor gelangen. In einer zweiten, von der ersten Drehstellung verschiedenen Drehstellung lässt das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel das Lichtstrahlenbündel bei dieser Ausführung nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zum Detektor gelangen. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert sein, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel das Lichtstrahlenbündel in der ersten Drehstellung zu dem Detektor reflektiert und in der zweiten Drehstellung derart passieren lässt, dass das Lichtstrahlenbündel nicht zum Detektor gelangt. Alternativ ist es auch möglich, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel derart ausgeführt und insbesondere relativ zum Detektor angeordnet ist, dass es das Lichtstrahlenbündel in der ersten Drehstellung zu dem Detektor passieren lässt und in der zweiten Drehstellung unterbricht oder von dem Detektor weg reflektiert.

[0013] Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung ist die Zeitdauer vom Beginn eines Überführungsvorganges einer Drehstellung des Betätigungselements in eine andere Drehstellung bis zu einem Eintritt einer Änderung der detektierbaren Eigenschaft des Lichtstrahlenbündels für unterschiedliche Bewegungsrichtungen des Betätigungselements, insbesondere bei einer für die unterschiedlichen Bewegungsrichtungen gleichen Bewegungsgeschwindigkeit, unterschiedlich. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert sein, dass das Lichtstrahlenbündel in der ersten oder der zweiten Drehstellung außermittig durch einen lichtdurchlässigen Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels tritt. Eine solche Ausführung hat den besonderen Vorteil, dass bei einer Änderung der Drehstellung festgestellt werden kann, in welche Richtung das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel bewegt wurde, weil die Zeitspanne bis das Lichtstrahlenbündel den Durchlassbereich verlassen hat und dadurch unterbrochen wird von der Bewegungsrichtung abhängig ist. Der Durchlassbereich kann hierbei symmetrisch ausgebildet sein. Alternativ kann zu dem genannten Zweck beispielsweise auch vorgesehen sein, dass das Lichtstrahlenbündel in der ersten oder der zweiten oder der dritten Drehstellung mittig durch einen asymmetrisch ausgebildeten lichtdurchlässigen Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels tritt. Auch so kann erreicht werden, dass bei einer Änderung der Drehstellung festgestellt werden kann, in welche Richtung das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel bewegt wurde.

[0014] Beispielsweise kann hierbei das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel eine drehbar gelagerte Scheibe mit einer der ersten oder der zweiten Drehstellung außermittig von dem Lichtstrahlenbündel durchleuchteten Öffnung aufweisen, so dass eine Kante der Öffnung das Lichtstrahlenbündel bei einer Drehung in die eine Richtung schneller erreicht und dadurch unterbricht, als bei einer Drehung in die andere Richtung. Auf diese Weise kann durch eine Auswertevorrichtung, die die Signale des Detektors empfängt festgestellt werden, in welche Richtung die Drehung erfolgt ist. Dies insbesondere, wenn gleichzeitig in analoger Weise auch die Wirkung auf einen weiteres Lichtstrahlenbündel, das seinerseits außermittig durch einen weiteren, insbesondere symmetrischen, Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels oder das mittig durch einen asymmetrischen Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels tritt, erfasst wird, was weiter unten noch im Detail beschrieben wird.

[0015] Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung, die insbesondere das Erfassen einer Vielzahl von Drehstellungen, insbesondere das Erfassen von mehr als zwei Drehstellungen, erlaubt, ist eine weitere Lichtquelle vorhanden, die ein weiteres Lichtstrahlenbündel emittiert. Bei dieser Ausführung ist außerdem ein weiterer Detektor vorhanden, der dazu ausgebildet und angeordnet ist, Licht des weiteren Lichtstrahlenbündels zu empfangen und ein weiteres elektrisches Signal zu erzeugen. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements auch auf das weitere Lichtstrahlenbündel wirkt und in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements wenigstens eine mittels des weiteren Detektors detektierbare Eigenschaft des Lichts des weiteren Lichtstrahlenbündels in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements verändert.

[0016] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel Licht des weiteren Lichtstrahlenbündels in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements entweder zum weiteren Detektor gelangen lässt oder kein Licht zum weiteren Detektor gelangen lässt oder Licht des weiteren Lichtstrahlenbündels hinsichtlich Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zum weiteren Detektor gelangen lässt.

[0017] Insbesondere um durch Auswertung sowohl der Signale des Detektors, als auch der Signale des weiteren Detektors eine aktuelle Drehstellung von einer Vielzahl von möglichen Drehstellungen, insbesondere von mehr als zwei Drehstellungen, erfassen zu können, kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Wirkung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels auf das Lichtstrahlenbündel in wenigstens einer Drehstellung eine andere ist, als auf das weitere Lichtstrahlenbündel. Auf diese Weise wird vorteilhaft erreicht, dass der Detektor und der weitere Detektor für unterschiedliche Drehstellungen unterschiedliche Kombinationen von Detektorsignalen liefern, was es der Auswertevorrichtung erlaubt, die Drehstellungen voneinander zu unterscheiden und jeweils die aktuelle Drehstellung zu ermitteln.

[0018] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel das Lichtstrahlenbündel in einer ersten Drehstellung zu dem Detektor gelangen lässt und das weitere Lichtstrahlenbündel nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zum weiteren Detektor gelangen lässt.

[0019] Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel in einer zweiten Drehstellung das Lichtstrahlenbündel nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zu dem Detektor gelangen lässt und das weitere Lichtstrahlenbündel nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zum weiteren Detektor gelangen lässt. Es ist alternativ beispielsweise auch möglich, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel in einer zweiten Drehstellung sowohl das Lichtstrahlenbündel zu dem Detektor gelangen lässt und das weitere Lichtstrahlenbündel zum weiteren Detektor gelangen lässt.

[0020] Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement in eine dritte Drehstellung überführbar ist, wobei das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel das Lichtstrahlenbündel in der dritten Drehstellung nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zu dem Detektor gelangen lässt und das weitere Lichtstrahlenbündel, insbesondere vollständig, zum weiteren Detektor gelangen lässt. Auf diese Weise ist es einer Auswertevorrichtung, die jeweils die Signale des Detektors und des weiteren Detektors empfängt, ermöglicht, zu unterscheiden, in welcher der drei genannten Drehstellungen sich das Betätigungselement gerade befindet.

[0021] In der oben hinsichtlich des Lichtstrahlenbündels bereits beschriebenen Weise kann vorteilhaft analog auch vorgesehen sein, dass das weitere Lichtstrahlenbündel in der ersten oder der zweiten oder der dritten Drehstellung außermittig durch einen weiteren lichtdurchlässigen Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels tritt. Auf diese Weise wird vorteilhaft erreicht feststellen zu können, in welche Richtung das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel beim Verlassen einer Drehstellung bewegt wurde, weil bei einer außermittigen Bestrahlung des Durchlassbereichs die Zeit, die bis zum Erreichen des Randes des Durchlassbereiches erforderlich ist, von der Bewegungsrichtung abhängig ist.

[0022] Ganz allgemein kann diesbezüglich vorgesehen sein, dass die Zeitdauer vom Beginn eines Überführungsvorganges einer Drehstellung des Betätigungselements in eine andere Drehstellung bis zu einem Eintritt einer Änderung der detektierbaren Eigenschaft des weiteren Lichtstrahlenbündels für unterschiedliche Bewegungsrichtungen des Betätigungselements, insbesondere bei einer für die unterschiedlichen Bewegungsrichtungen gleichen Bewegungsgeschwindigkeit des Betätigungselements, unterschiedlich ist.

[0023] Bei einer besonderen Ausführung der Betätigungsvorrichtung kann das Betätigungselement in drei unterschiedliche Drehstellungen überführt werden, wobei insbesondere vorgesehen sein kann, dass die zweite Drehstellung eine Verriegelungsstellung ist und dass die erste Drehstellung eine Entriegelungsstellung für eine Montage der Betätigungsvorrichtung im Rechtsanschlag, beispielsweise an einem Flügelrahmen einer Tür oder eines Fensters, und dass die dritte Drehstellung eine Entriegelungsstellung für eine Montage der Betätigungsvorrichtung im Linksanschlag, beispielsweise am Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür, ist.

[0024] Bei einer besonders robusten Ausführung, sind die Lichtquelle und/oder der Detektor, insbesondere gemeinsam, auf einer Platine, angeordnet. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Lichtquelle und/oder der Detektor unabhängig von der Drehstellung des Betätigungselements relativ zueinander stets ortsfest sind. Gleiches kann analog vorteilhaft auch in Bezug auf die weitere Lichtquelle und den weiteren Detektor vorgesehen sein.

[0025] Das Betätigungselement kann beispielsweise als Handhabe, insbesondere als Fenster- oder Türgriff, ausgebildet sein. Mittels des Betätigungselements kann beispielsweise der Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür in eine Verriegelungsstellung oder eine Entriegelungsstellung, die ein Öffnen, insbesondere ein Kippen oder Schwenken, des Fenster- oder Türflügels erlaubt, überführt werden.

[0026] Alternativ oder zusätzlich kann das Betätigungselement auch als motorisch angetriebenes Übertragungselement ausgebildet sein. Eine solche Ausführung hat den besonderen Vorteil, dass ein Überführen von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung oder umgekehrt motorisch angetrieben, insbesondere auch automatisch und/oder ferngesteuert, erfolgen kann. Der motorische Antrieb kann insbesondere ein Elektromotor sein.

[0027] Bei einer vorteilhaften Ausführung ist das Betätigungselement mittels eines stabförmigen Drehmomentübertragungselements, insbesondere eines Vierkantstifts, drehfest mit dem Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel verbunden. Das Drehmomentübertragungselement kann insbesondere ein freies Ende aufweisen, das dazu ausgebildet und bestimmt ist, drehfest mit einer Verriegelungsvorrichtung einer Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand, beispielsweise der Verriegelungsvorrichtung eines Fensters oder einer Tür, verbunden zu werden. Oftmals weisen derartige Verriegelungsvorrichtungen eine drehbar gelagerte Nuss mit einem Innenvierkantprofil auf, in die ein entsprechend dimensionierter Vierkantstift formschlüssig eingesteckt werden kann.

[0028] Bei einer besonders kompakt ausbildbaren Ausführung verläuft das Drehmomentübertragungselement, insbesondere senkrecht, durch einen Durchbruch der Platine. Eine solche Ausführung ermöglicht es, das Betätigungselement in dem Halbraum auf der einen Seite der Platine anzuordnen, während das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel, insbesondere zusammen mit der Lichtquelle und dem Detektor und/oder zusammen mit der weiteren Lichtquelle und dem weiteren Detektor, in dem anderen Halbraum auf der anderen Seite der Platine angeordnet werden kann.

[0029] Bei einer sehr kompakten Ausführung ist das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel flach, beispielsweise als Platte oder Scheibe, insbesondere als im Wesentlichen kreisrunde Platte oder Scheibe, ausgebildet. Insbesondere kann das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel parallel zu der Platine angeordnet sein, die die Lichtquelle und/oder den Detektor trägt.

[0030] Vorzugsweise sind die Anordnung und die Ausrichtung der Platine innerhalb der Betätigungsvorrichtung konstant und unabhängig von der Drehstellung des Betätigungselements. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass keine elektrischen oder elektronischen Bauteile vorhanden sind, die sich beim Bewegen, insbesondere bei einem Drehen, des Betätigungselements bewegen oder mittdrehen. Eine solche Ausführung ist besonders robust, da eine Bewegung von empfindlichen elektrischen oder elektronischen Bauteilen innerhalb der Betätigungsvorrichtung vermieden ist.

[0031] Wie bereits erwähnt, kann vorteilhaft eine Auswertevorrichtung vorhanden sein, die elektrische Signale von dem Detektor und/oder dem weiteren Detektor empfängt und auf der Basis der empfangenen Signale jeweils eine aktuelle Drehstellung des Betätigungselements ermittelt.

[0032] Die Lichtquelle kann beispielsweise eine LED (Light emitting diode) oder eine Laserdiode aufweisen. Gleiches gilt analog für die weitere Lichtquelle. Insbesondere wenn die Betätigungsvorrichtung mittels eines Akkus oder einer Batterie mit Energie versorgt wird, ist eine solche Ausführung besonders vorteilhaft, weil halbleiterbasierte Lichtquellen einen geringen Energiebedarf haben.

[0033] Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung emittiert die Lichtquelle, insbesondere ausschließlich, infrarotes Licht. Dies hat den besonderen Vorteil, dass eine Aktivität der Lichtquelle, sofern diese nicht vollständig lichtdicht eingehaust ist, für einen Benutzer unsichtbar bleibt. Außerdem können vorteilhaft zuverlässige und günstig beziehbare Halbleiterdetektoren verwendet werden, die eine hohe Empfindlichkeit für infrarotes Licht aufweisen.

[0034] Der Detektor kann beispielsweise eine Photodiode aufweisen. Gleiches gilt analog in Bezug auf den weiteren Detektor.

[0035] Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung weist das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel eine Scheibe oder eine kreisrunde Scheibe auf. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel aus einer Scheibe, insbesondere einer kreisrunden Scheibe, hergestellt ist. Beispielsweise kann es sich um eine Kunststoffscheibe handeln, in die eine oder mehrere Öffnungen oder eine oder mehrere Aussparungen eingearbeitet sind und die, beispielsweise über ein stabförmiges Drehmomentübertragungselement, wie beispielsweise ein Vierkantstift, drehfest mit dem Betätigungselement verbunden ist.

[0036] Bei einer besonders störunanfälligen Ausführung sind die Lichtquelle, der Detektor und das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet. Vorzugsweise ist das Gehäuse, wenigstens für Licht in dem Wellenlängenbereich, in dem der Detektor empfindlich ist lichtdicht ausgebildet. Hierbei ist es ausreichend, wenn das Eindringen von Umgebungslicht, wenigstens im Wellenlängenbereich, in dem der Detektor empfindlich ist, so reduziert ist, dass die Drehstellung des Betätigungselements stets sicher zu zuverlässig detektierbar ist. Auf diese Weise ist vorteilhaft vermieden, dass der Detektor fremdes Licht anstelle oder zusätzlich zu dem Licht des Lichtstrahlenbündels und/oder der weitere Detektor fremdes Licht anstelle oder zusätzlich zu dem Licht des weiteren Lichtstrahlenbündels empfängt und es so zu fehlerhaften Signalen und Auswertungen kommt.

[0037] Die Anzahl der Lichtquellen und der Detektoren ist nicht auf eins oder zwei beschränkt. Vielmehr kann, insbesondere wenn eine größere Anzahl von möglichen Drehstellungen vorhanden ist, durchaus auch eine größere Anzahl von Lichtquellen und eine entsprechend größere Anzahl von Detektoren vorhanden sein. Hierbei ist es, wie oben bereits in Bezug auf eine Ausführung mit zwei Lichtquellen und zwei Detektoren beschrieben von Vorteil, wenn die Wirkung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels auf die Lichtstrahlenbündel in Abhängigkeit von der Drehstellung so unterschiedlich ist, dass die Kombination der jeweils resultierenden elektrischen Signale eine eindeutige Identifizierung der jeweils aktuellen Drehstellung ermöglicht.

[0038] Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung kann ganz besonders vorteilhaft Verwendung in einem automatischen Lüftungssystem finden, das mit einer motorischen Antriebsvorrichtung zum Überführen eines um eine horizontale oder vertikale Achse schwenkbaren Flügels, insbesondere eines Fenster- oder Türflügels, einer Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand in eine Lüftungsstellung versehen ist.

[0039] Ein solches automatisches Lüftungssystem kann insbesondere in der Weise realisiert sein, dass es selbst mittels eines motorischen Antriebs das Betätigungselement der Betätigungsvorrichtung bedient und jeweils Rückmeldung erhält, in welcher Drehstellung sich das Bedienungselement befindet. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Lüftungssystem einen Fenster- oder Türflügel automatisch in eine Lüftungsstellung überführt, nachdem es zuvor das Betätigungselement der Betätigungsvorrichtung in eine Entriegelungsstellung überführt hat. Hierbei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Betätigungselement motorisch angetrieben so lange gedreht wird, bis das automatische Lüftungssystem die Rückmeldung von der Betätigungsvorrichtung erhalten hat, dass das Betätigungselement in eine Drehstellung überführt wurde, die einen Entriegelungszustand entspricht.

[0040] Darüber hinaus kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Lüftungssystem nach einem Lüftungsvorgang eine Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand, insbesondere ein Fenster oder eine Tür, durch Betätigen des Betätigungselements wieder verriegelt, wobei das Betätigungselement, insbesondere motorisch angetrieben, solange betätigt wird, bis die Betätigungsvorrichtung signalisiert, dass die einen Verriegelungszustand des Betätigungselements entsprechende Drehstellung erreicht wurde.

[0041] Das Lüftungssystem kann insbesondere als Nachrüstsystem ausgebildet sein, das nachträglich an eine Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand, insbesondere ein Fenster oder eine Tür, angekoppelt werden kann.

[0042] Von besonderem Vorteil ist eine Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand, insbesondere ein Fenster oder eine Tür, die eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung aufweist. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass das Betätigungselement, insbesondere manuell und/oder motorisch angetrieben, wahlweise in eine Drehstellung, die eine Verriegelungsstellung ist, oder eine andere Drehstellung, die eine Entriegelungsstellung ist, überführbar ist.

[0043] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielhaft und schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleiche oder gleich wirkende Elemente auch in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen zumeist mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig. 1

ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, bei der sich das Betätigungselement in einer ersten Drehstellung befindet,

Fig. 2

das Ausführungsbeispiel der Betätigungsvorrichtung, bei dem sich das Betätigungselement in einer zweiten Drehstellung befindet,

Fig. 3

das Ausführungsbeispiel der Betätigungsvorrichtung, bei der sich das Betätigungselement in einer dritten Drehstellung befindet,

Fig. 4

eine Detailansicht der Anordnung und Ausrichtung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels in der zweiten Drehstellung,

Fig. 5

eine Detailansicht der Ausrichtung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels in der dritten Drehstellung,

Fig. 6

eine Detailansicht der Anordnung und Ausrichtung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels in der ersten Drehstellung,

Fig. 7

ein Fenster mit einem erfindungsgemäßen automatischen Lüftungssystem, das eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung aufweist,

Fig. 8

ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung

Fig. 9

ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, bei der sich das Betätigungselement in einer ersten Drehstellung befindet,

Fig. 10

das dritte Ausführungsbeispiel der Betätigungsvorrichtung, bei dem sich das Betätigungselement in einer zweiten Drehstellung befindet,

Fig. 11

das dritte Ausführungsbeispiel der Betätigungsvorrichtung, bei der sich das Betätigungselement in einer dritten Drehstellung befindet,

Fig. 12

ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, bei der sich das Betätigungselement in einer ersten Drehstellung befindet,

Fig. 13

das viertes Ausführungsbeispiel der Betätigungsvorrichtung, bei dem sich das Betätigungselement in einer zweiten Drehstellung befindet,

Fig. 14

das vierte Ausführungsbeispiel der Betätigungsvorrichtung, bei der sich das Betätigungselement in einer dritten Drehstellung befindet.

[0044] Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 1, die mittels Befestigungsschrauben 2 an einem Flügelrahmen 3 einer Verschlussvorrichtung, beispielsweise eines Fensters oder einer Tür, für die Öffnung einer Wand angeschraubt ist.

[0045] Die Betätigungsvorrichtung 1 weist ein drehbar gelagertes und in unterschiedliche Drehstellungen überführbares Betätigungselement 4 auf, das als Drehgriff ausgebildet ist. Der Drehgriff ist drehfest mit einem stabförmigen Drehmomentübertragungselement 5, nämlich einem Vierkantstift 6 verbunden, dessen freies Ende in ein (nicht dargestelltes) Ankopplungselement einer in dem Flügelrahmen 3 angeordneten (nicht dargestellten) Verriegelungsvorrichtung formschlüssig eingesteckt ist.

[0046] Die Betätigungsvorrichtung 1 weist eine Lichtquelle 7, die ein Lichtstrahlenbündel 8 emittiert, sowie einen Detektor 9 auf. Darüber hinaus weist die Betätigungsvorrichtung 1 eine weitere Lichtquelle 10, die ein weiteres Lichtstrahlenbündel 11 emittiert, sowie einen weiteren Detektor 12 auf. Die Lichtquelle 7, der Detektor 9, die weitere Lichtquelle 10 und der weitere Detektor 12 sind gemeinsam auf einer Platine 13 angeordnet. Die Platine 13 weist einen Durchbruch 14 auf, durch den hindurch der Vierkantstift 6 verläuft.

[0047] Die Betätigungsvorrichtung 1 weist außerdem ein Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 auf, das als drehbar gelagerte Scheibe 16 ausgebildet ist. Die drehbar gelagerte Scheibe 16 ist drehfest mit dem Vierkantstift 6 und damit drehfest mit dem Betätigungselement 4 verbunden. Die Scheibe 16 ist darüber hinaus parallel zu der Platine 13 angeordnet.

[0048] Die Scheibe 16 weist eine randseitige Aussparung 17 auf. In der gezeigten ersten Drehstellung gelangt das von der Lichtquelle 7 emittierte Lichtstrahlenbündel 8 durch diese Aussparung 17 hindurch und erreicht daher den Detektor 9 nicht, so dass der Detektor 9 kein elektrisches Signal erzeugt. Die Scheibe 16 weist darüber hinaus eine Reflexionsfläche 18 auf, die das weitere Lichtstrahlenbündel 11 zu dem weiteren Detektor 12 reflektiert, so dass der weitere Detektor 12 ein elektrisches Signal erzeugt.

[0049] Der Detektor 9 und der weitere Detektor 12 sind an eine (nicht dargestellte) Auswertevorrichtung angeschlossen, die anhand der erhaltenen elektrischen Signale, insbesondere aus der Kombination der gleichzeitig erhaltenen elektrischen Signale der Detektoren 9, 12, die Drehstellung des Betätigungselements 4 ermittelt.

[0050] Die Lichtquelle 7, der Detektor 9, die weitere Lichtquelle 10 und der weitere Detektor 12 sind in einem, insbesondere lichtdichten, Gehäuse 25 angeordnet, durch das hindurch der Vierkantstift 6 verläuft.

[0051] Figur 2 zeigt die Betätigungsvorrichtung 1, nachdem das Betätigungselement 4 von der in Figur 1 gezeigten ersten Drehstellung in eine zweite Drehstellung überführt wurde. Hierzu wurde das Bedienelement 4 um die Längserstreckungsachse des Vierkantstifts 6 um 90° gedreht.

[0052] Die Scheibe 16 weist eine zweite Aussparung 19 und eine dritte Aussparung 20 auf. In der dargestellten zweiten Drehstellung gelangt weder das Lichtstrahlenbündel 8 zu dem Detektor 9, noch das weitere Lichtstrahlenbündel 11 zu dem weiteren Detektor 12.

[0053] Figur 3 zeigt die Betätigungsvorrichtung 1, nachdem das Betätigungselement 4 aus der in Figur 2 dargestellten zweiten Drehstellung in eine dritte Drehstellung durch Drehen um die Längserstreckungsrichtung des Vierkantstifts 6 um weitere 90° gedreht wurde. Es ist zu erkennen, dass bei dieser Drehstellung das weitere Lichtstrahlenbündel 11 durch die Aussparung 17 gelangt und daher den weiteren Detektor 12 nicht erreicht, während das Lichtstrahlenbündel 8 von der Scheibe 16 zu dem Detektor 9 reflektiert wird.

[0054] Da die Wirkung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels auf das Lichtstrahlenbündel 8 und das weitere Lichtstrahlenbündel 11 in unterschiedlichen Drehstellungen unterschiedlich ist, kann eine (nicht dargestellte) Auswertevorrichtung aufgrund der jeweils erhaltenen Signale auf die jeweils aktuelle Drehstellung des Betätigungselements 4 rückschließen.

[0055] Figur 4 zeigt in einer Prinzipdarstellung eine Aufsicht auf das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 aus Richtung des freien Endes des Vierkantstifts 6, wobei sich das Betätigungselement 4 in der in Figur 2 dargestellten zweiten Drehstellung befindet.

[0056] Es ist zu erkennen, dass das Lichtstrahlenbündel 8 durch die weitere Aussparung 19 tritt und daher den Detektor 9 nicht erreicht. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass das weitere Lichtstrahlenbündel 11 durch die weitere Aussparung 20 tritt und daher den weiteren Detektor 12 nicht erreicht.

[0057] In der dargestellten Drehstellung verläuft das Lichtstrahlenbündel 8 außermittig durch die weitere Aussparung 19. Wird das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel nun entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, wird das Lichtstrahlenbündel 8 unmittelbar durch das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 erfasst und zu dem Detektor 9 reflektiert, der dann sofort ein entsprechendes elektrisches Signal erzeugt. Wird das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 jedoch in die entgegengesetzte Richtung gedreht, vergeht zunächst etwas Zeit, bis die andere radiale Kante der Aussparung 19 das Lichtstrahlenbündel 8 erreicht hat und bis eine Reflexion zu dem Detektor 9 erfolgt. Aufgrund des von der Drehrichtung abhängigen Zeitunterschieds kann die Auswertevorrichtung rückschließen, in welche Richtung das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 gedreht wurde.

[0058] Auch das weitere Lichtstrahlenbündel 11 verläuft außermittig durch die weitere Aussparung 20. Wird das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 in Uhrzeigerrichtung gedreht, erfolgt unmittelbar nachfolgend eine Reflexion zu dem weiteren Detektor 12, da das weitere Lichtstrahlenbündel 11 nahe einer ersten radialen Kante der weiteren Aussparung 20 hindurchtritt. Wird das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 jedoch in die entgegengesetzte Richtung gedreht, vergeht etwas Zeit, bis die andere radiale Kante das weitere Lichtstrahlenbündel 11 erreicht hat und eine Reflexion zu dem weiteren Detektor 12 erfolgt.

[0059] Figur 5 zeigt das in die dritte Drehstellung gedrehte Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15. Es ist zu erkennen, dass das Lichtstrahlenbündel 8 von der Scheibe 16 zu dem Detektor 9 reflektiert wird (gestrichelt eingezeichnet), während das weitere Lichtstrahlenbündel 11 durch die Aussparung 17 tritt und daher den weiteren Detektor 12 nicht erreicht.

[0060] Figur 6 zeigt die Detailansicht des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels 15, wenn das Betätigungselement 4 und damit das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 in die erste Drehstellung gedreht ist. Es ist zu erkennen, dass das Lichtstrahlenbündel 8 die Aussparung 17 passiert und daher den Detektor 9 nicht erreicht, während das weitere Lichtstrahlenbündel 11 zu dem weiteren Detektor 12 reflektiert wird.

[0061] Figur 7 zeigt eine Verschlussvorrichtung 21 für die Öffnung einer Wand. Die Verschlussvorrichtung 21 ist als Fenster mit einem Blendrahmen 22 und einem Flügelrahmen 23 ausgebildet. An dem Flügelrahmen 23 ist ein automatisches Lüftungssystem 24 montiert, das eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung samt einem Betätigungselement 4 aufweist.

[0062] Das automatische Lüftungssystem 24 beinhaltet einen ersten motorischen Antrieb, mittels dem das Betätigungselement 4 in eine Verriegelungsstellung oder eine Entriegelungsstellung überführt werden kann. Das automatische Lüftungssystem 24 dreht das Betätigungselement 4 jeweils solange, bis die Betätigungsvorrichtung 1 die Rückmeldung ausgibt, dass die jeweils gewünschte Drehstellung erreicht ist. Das Betätigungselement 4 kann bei Bedarf, beispielsweise in einem Notfall, auch von Hand bedient werden, beispielsweise um das Fenster für eine Flucht schnell öffnen zu können.

[0063] In der Entriegelungsstellung kann das Lüftungssystem 24 den Fensterflügel 23 um einen Spalt öffnen und so in eine Lüftungsstellung überführen. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass ein Stößel senkrecht zur Ebene des Flügelrahmens 23 ausgefahren wird, der sich an dem Blendrahmen 22 abstützt.

[0064] Durch Einfahren des Stößels kann das Fenster wieder geschlossen werden. Das Lüftungssystem 24 verriegelt dann anschließend durch Drehen des Betätigungselements 4 die Verriegelungsvorrichtung des Fensters wieder, wobei das Betätigungselement 4 motorisch angetrieben solange gedreht wird, bis die Betätigungsvorrichtung 1 die Rückmeldung ausgibt, dass die der Verriegelungsstellung entsprechende Drehstellung des Betätigungselements 4 erreicht ist.

[0065] Die Lichtquelle 7, der Detektor 9, die weitere Lichtquelle 10 und der weitere Detektor 12 sind in einem, insbesondere lichtdichten, Gehäuse 25 angeordnet, durch das hindurch der Vierkantstift 6 verläuft.

[0066] Figur 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 1, das ähnlich aufgebaut ist, wie die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Ausführung. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist in dem Gehäuse 25 ein Antriebsmotor 26 angeordnet, der, insbesondere ferngesteuert, das Betätigungselement 4 und den Vierkantstift 6 in die unterschiedlichen Drehstellungen drehen kann.

[0067] Die Figuren 9 bis 11 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, das weitgehend dem ersten Ausführungsbeispiel entspricht. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist in dem Gehäuse 25 ein elektrischer Antriebsmotor 26 angeordnet, der, insbesondere ferngesteuert, einen als Betätigungselement 4 fungierenden Vierkantstift 6 in die unterschiedlichen Drehstellungen drehen kann.

[0068] Ein Drehen des Vierkantstiftes 6 ist jedoch auch direkt durch einen Benutzer möglich, beispielsweise um das Fenster in einem Notfall schnell öffnen oder schließen zu können. Hierzu ist ein weiteres Betätigungselement 27 vorhanden, welches von dem Benutzer direkt mit der Hand bedient werden kann.

[0069] Unabhängig davon, ob ein Drehen durch den elektrischen Antriebsmotor 26 oder direkt durch einen Benutzer erfolgt, kann die jeweils aktuelle Drehstellung in der oben bezüglich der Figuren 1 bis 3 beschriebenen Weise ermittelt werden.

[0070] Figur 10 zeigt die Betätigungsvorrichtung 1, nachdem das der Vierkantstift 6 um 90° von der in Figur 9 gezeigten ersten Drehstellung in eine zweite Drehstellung überführt wurde. Figur 11 zeigt die Betätigungsvorrichtung 1, nachdem der Vierkantstift um weitere 90° aus der in Figur 10 dargestellten zweiten Drehstellung in eine dritte Drehstellung gedreht wurde.

[0071] Die Figuren 12 bis 14 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, das weitgehend dem in den Figuren 9 bis 11 gezeigten, dritten Ausführungsbeispiel entspricht. Bei diesem Ausführungsbeispiel werden in der zweiten Drehstellung - anders als beim dritten Ausführungsbeispiel - sowohl das von der Lichtquelle 7 emittierte Lichtstrahlenbündel 8, als auch das von der weiteren Lichtquelle 10 emittierte das weitere Lichtstrahlenbündel 11 an dem Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel 15 reflektiert und so zu dem Detektor 9 bzw. dem weiteren Detektor 12 gelenkt.

Bezugszeichenliste:

[0072] 

1

Betätigungsvorrichtung

2

Befestigungsschraube

3

Flügelrahmen

4

Betätigungselement

5

Drehmomentübertragungselement

6

Vierkantstift

7

Lichtquelle

8

Lichtstrahlenbündel

9

Detektor

10

Weitere Lichtquelle

11

Weiteres Lichtstrahlenbündel

12

Weiterer Detektor

13

Platine

14

Durchbruch

15

Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel

16

Scheibe

17

Aussparung

18

Reflexionsfläche

19

Weitere Aussparung

20

Weitere Aussparung

21

Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand

22

Blendrahmen

23

Flügelrahmen

24

Automatisches Lüftungssystem

25

Gehäuse

26

Antriebsmotor

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung (1), die ein drehbar gelagertes und in unterschiedliche Drehstellungen überführbares Betätigungselement (4) aufweist, zum Bedienen einer Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand, gekennzeichnet durch eine Lichtquelle (7), die ein Lichtstrahlenbündel (8) emittiert, einen Detektor (9), der dazu ausgebildet und angeordnet ist, Licht des Lichtstrahlenbündels (8) zu empfangen und ein elektrisches Signal zu erzeugen, und durch ein drehfest mit dem Betätigungselement (4) verbundenes Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15), das wenigstens eine mittels des Detektors (9) detektierbare Eigenschaft des Lichts des Lichtstrahlenbündels (8) in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements (4) verändert.

2. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a. die detektierbare Eigenschaft des Lichts die Lichtleistung oder die Intensität ist, und/oder dass

b. die Position und/oder die Ausrichtung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels (15) relativ zu der Lichtquelle (7) und/oder dem Detektor (9) von der Drehstellung des Betätigungselements (4) abhängig ist, und/oder dass

c. das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) wenigstens einen wenigstens teilweise lichtdurchlässigen Durchlassbereich, insbesondere eine Öffnung oder Aussparung, aufweist, durch den hindurch Licht treten kann und/oder dass

d. das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) wenigstens eine Reflexionsfläche (18), die Licht reflektiert, und/oder einen lichtundurchlässigen Blockierabschnitt aufweist.

3. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) das Lichtstrahlenbündel (8) in einer ersten Drehstellung des Betätigungselements (4) zum Detektor (9) gelangen lässt und das das Lichtstrahlenbündel (8) in einer zweiten, von der ersten Drehstellung verschiedenen Drehstellung nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zum Detektor (9) gelangen lässt.

4. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass

a. die Zeitdauer vom Beginn eines Überführungsvorganges einer Drehstellung des Betätigungselements (4) in eine andere Drehstellung bis zu einem Eintritt einer Änderung der detektierbaren Eigenschaft des Lichtstrahlenbündels (8) für unterschiedliche Bewegungsrichtungen des Betätigungselements (4) unterschiedlich ist, und/oder dass

b. das Lichtstrahlenbündel (8) in der ersten oder der zweiten Drehstellung außermittig durch einen lichtdurchlässigen Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels (15) tritt, und/oder dass

c. das Lichtstrahlenbündel (8) in der ersten oder der zweiten Drehstellung durch einen asymmetrisch ausgebildeten lichtdurchlässigen Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels (15) tritt.

5. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) das Lichtstrahlenbündel (8) in der ersten Drehstellung zu dem Detektor (9) reflektiert, und in der zweiten Drehstellung durch einen Durchlassbereich hindurch gelangen lässt, so dass das Lichtstrahlenbündel (8) nicht zum Detektor (9) gelangt.

6. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) das Lichtstrahlenbündel (8) in der ersten Drehstellung durch einen Durchlassbereich hindurch zu dem Detektor (9) gelangen lässt und in der zweiten Drehstellung unterbricht.

7. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Lichtquelle (10), die ein weiteres Lichtstrahlenbündel (11) emittiert, und ein weiterer Detektor (12), der dazu ausgebildet und angeordnet ist, Licht des weiteren Lichtstrahlenbündels (11) zu empfangen und ein weiteres elektrisches Signal zu erzeugen, vorhanden sind, wobei das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements (4) auch auf das weitere Lichtstrahlenbündel (11) wirkt.

8. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass

a. das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) Licht des weiteren Lichtstrahlenbündels (11) in Abhängigkeit von der Drehstellung des Betätigungselements (4) entweder zum weiteren Detektor (12) gelangen lässt oder nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zum weiteren Detektor (12) gelangen lässt, und/oder dass

b. die Wirkung des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels (15) auf das Lichtstrahlenbündel (8) in wenigstens einer Drehstellung eine andere ist, als auf das weitere Lichtstrahlenbündel (11), und/oder dass

c. das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) das Lichtstrahlenbündel (8) in einer ersten Drehstellung zu dem Detektor (9) gelangen lässt und das weitere Lichtstrahlenbündel (11) nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zum weiteren Detektor (12) gelangen lässt, und/oder dass

d. das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) in einer zweiten Drehstellung das Lichtstrahlenbündel (8) nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zu dem Detektor (9) gelangen lässt und das weitere Lichtstrahlenbündel (11) nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zum weiteren Detektor (12) gelangen lässt, oder das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) in einer zweiten Drehstellung sowohl das Lichtstrahlenbündel (8) zu dem Detektor (9) gelangen lässt und das weitere Lichtstrahlenbündel (11) zum weiteren Detektor (12) gelangen lässt, und/oder dass

e. das Betätigungselement (4) in eine dritte Drehstellung überführbar ist, wobei das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) das Lichtstrahlenbündel (8) in der dritten Drehstellung nicht oder lediglich hinsichtlich der Lichtleistung und/oder Intensität abgeschwächt zu dem Detektor (9) gelangen lässt und das weitere Lichtstrahlenbündel (11) zum weiteren Detektor (12) gelangen lässt, und/oder dass

f. die Zeitdauer vom Beginn eines Überführungsvorganges einer Drehstellung des Betätigungselements (4) in eine andere Drehstellung bis zu einem Eintritt einer Änderung der detektierbaren Eigenschaft des weiteren Lichtstrahlenbündels (11) für unterschiedliche Bewegungsrichtungen des Betätigungselements (4) unterschiedlich ist, und/oder dass

g. das weitere Lichtstrahlenbündel (11) in der ersten oder der zweiten oder der dritten Drehstellung außermittig durch einen weiteren lichtdurchlässigen Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels (15) tritt, und/oder dass

h. das weitere Lichtstrahlenbündel (11) in der ersten oder der zweiten oder der dritten Drehstellung durch einen asymmetrisch ausgebildeten weiteren lichtdurchlässigen Durchlassbereich des Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittels (15) tritt, und/oder dass

i. die zweite Drehstellung eine Verriegelungsstellung ist und dass die erste Drehstellung eine Entriegelungsstellung für eine Montage der Betätigungsvorrichtung (1) im Rechtsanschlag und dass die dritte Drehstellung eine Entriegelungsstellung für eine Montage der Betätigungsvorrichtung (1) im Linksanschlag ist.

9. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass

a. die Lichtquelle (7) und/oder der Detektor (9) auf einer Platine angeordnet sind, und/oder dass

b. die Lichtquelle (7) und/oder der Detektor (9) gemeinsam auf derselben Platine angeordnet sind, und/oder dass

c. die Lichtquelle (7) und/oder der Detektor (9) unabhängig von der Drehstellung des Betätigungselements (4) stets relativ zueinander ortsfest sind, und/oder dass

d. die Lichtquelle (7) und/oder der Detektor (9) unabhängig von der Drehstellung des Betätigungselements (4) stets relativ zu einem Gehäuse (25) der Betätigungsvorrichtung (1) ortsfest sind, und/oder dass

e. die weitere Lichtquelle (10) und/oder der weitere Detektor (11) auf der Platine angeordnet sind, und/oder dass

f. das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) flach ausgebildet ist und parallel zu der Platine (13) angeordnet ist.

10. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass

a. das Betätigungselement (4) als Handhabe, insbesondere als Fenster- oder Türgriff, ausgebildet ist, und/oder dass

b. das Betätigungselement (4) als motorisch angetriebenes Übertragungselement ausgebildet ist.

11. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (7), der Detektor (9) und das Lichtstrahlenbündelbeeinflussungsmittel (15) in einem gemeinsamen, insbesondere lichtdichten, Gehäuse (25) angeordnet sind.

12. Automatisches Lüftungssystem (24) mit einer motorischen Antriebsvorrichtung zum Überführen eines um eine horizontale oder vertikale Achse schwenkbaren Flügels, insbesondere eines Fenster- oder Türflügels, einer Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand in eine Lüftungsstellung, das eine Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 aufweist.

13. Automatisches Lüftungssystem (24) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungssystem als Nachrüstsystem ausgebildet ist, das nachträglich an eine Verschlussvorrichtung für die Öffnung einer Wand, insbesondere ein Fenster oder eine Tür, angekoppelt werden kann.

14. Verschlussvorrichtung, insbesondere Fenster oder Tür, für die Öffnung einer Wand, die eine Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 oder ein automatisches Lüftungssystem (24) nach Anspruch 12 oder 13 aufweist.

15. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement, beispielsweise elektromotorisch angetrieben oder durch einen Benutzer, insbesondere unter Umgehung eines elektromotorischen Antriebs, direkt, wahlweise in eine Drehstellung, die eine Verriegelungsstellung ist, oder eine andere Drehstellung, die eine Entriegelungsstellung ist, überführbar ist.

Zeichnung